Bundesve rw altu ng sgeri ch t Tribunal ad ministratif f éd éral Tribunale am m in istrati vo federale Tribunal ad ministrativ fe deral
Abteilung V E-2780/2019
Urteil v o m 11 . Juli 2019 Besetzung Richterin Roswitha Petry (Vorsitz), Richterin Esther Marti, Richter Grégory Sauder, Gerichtsschreiberin Annina Mondgenast.
Parteien
A._______, geboren am (…), Iran, vertreten durch MLaw Sinem Gökcen, HEKS Rechtsschutz Bundesasylzentren Nordwestschweiz, Beschwerdeführerin,
gegen
Staatssekretariat für Migration (SEM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz.
Gegenstand
Asyl und Wegweisung; Verfügung des SEM vom 31. Mai 2019 / N (…).
E-2780/2019 Sachverhalt: A. A.a. Die Beschwerdeführerin suchte am (…) März 2019 in der Schweiz um Asyl nach. Die Vorinstanz prüfte das Asylgesuch im beschleunigten Verfahren nach Art. 26c AsylG [SR 142.31]. Anlässlich der Personalienaufnahme (PA) vom 20. März 2019, der Erstbefragung vom 29. April 2019 und der Anhörung vom 15. Mai 2019 machte sie im Wesentlichen Folgendes geltend: Sie sei iranische Staatsangehörige persischer Ethnie und habe bis zu ihrer Ausreise in B._______ gelebt. Von 2013 bis 2015 habe sie in C._______ an der Universität D._______ (…) studiert. Während des Studiums sei sie von der Chefin des Sicherheitskomitees der Universität wiederholt erniedrigt worden, weil sie ihrer Meinung nach nicht korrekt gekleidet gewesen sei und sich die Haare nicht verdeckt habe. Aus diesem Grund habe die Beschwerdeführerin mehrmals zu einem Mullah gehen müssen, der an der Universität eine Leitungsposition innegehabt habe. Anfangs habe der Mullah die Kritik der Sicherheitsbeamtin wiedergegeben und ihr nahegelegt, sich korrekt zu kleiden und sich den Gesetzen anzupassen. Mit der Zeit habe er sich jedoch mehr für sie eingesetzt und sie gegenüber der Chefin des Sicherheitskomitees verteidigt. Dadurch habe sich ihre Feindschaft zur Sicherheitsbeamtin verstärkt. Eines Tages habe diese ihr vorgeworfen, mit dem Mullah ein Verhältnis zu haben. Darauf sei ein Streit entfacht. Die Sicherheitsbeamtin habe sie zu ihrem Chef gebracht und veranlasst, dass einige ihrer absolvierten Prüfungen nicht angerechnet worden seien. Sowohl wegen der Schikanen der Sicherheitsbeamtin als auch wegen der Annäherungsversuche des Mullahs habe sie ihr Studium im Jahr 2015 abbrechen müssen. Ihr Studium habe ihr gefallen und sie habe dieses Fach an keinem anderen Ort studieren können. Im Jahr 2017 habe sie deshalb das Studium an der besagten Universität wieder aufgenommen. Kurz darauf hätten die Probleme erneut begonnen und sie sei wieder regelmässig mit der Chefin des Sicherheitskomitees in Konflikt geraten. Obwohl der Mullah vor ihrem Studienabbruch bereits Annäherungsversuche unternommen habe, habe sie sich zufolge der Konflikte gezwungen gesehen, sich wieder an ihn zu wenden. In der Zwischenzeit habe sie angefangen, sich für das Christentum zu interessieren. Sie habe ungefähr sechs bis sieben Mal an heimlichen Sitzungen in Hauskirchen teilgenommen. Zweimal habe sie ihre beste Freundin mitgenommen. Eines Tages habe sie der Mullah zu sich ins Büro rufen lassen und ihr mitgeteilt, dass er von ihrem Interesse am Christentum wisse. Er habe ihr gedroht, die Behörden zu informieren, wenn sie
E-2780/2019 nicht regelmässig zu ihm ins Büro kommen würde. Er habe ihr eine temporäre Ehe angeboten, was sie ausgeschlagen habe. Deshalb habe er das Sicherheitskomitee der Universität beauftragt, mehr Druck auf sie auszuüben. Bei einem erneuten Gespräch mit dem Sicherheitskomitee habe ihr ein Beamter so sehr auf die Brust geschlagen, dass sie ohnmächtig geworden und erst im Krankenhaus – nach einer rund siebenstündigen Operation – wieder zu sich gekommen sei. Sie habe ihrem Vater alles erzählt und beschlossen, Anzeige gegen den Täter zu erstatten. Die Polizei habe noch im Krankenhaus die Anzeige aufgenommen. Über eine Freundin habe sie erfahren, dass ihre beste Freundin Videos von den Gottesdiensten in der Hauskirche verbreitet habe. Ausserdem habe diese ein aufgenommenes Telefongespräch veröffentlicht, in dem die Beschwerdeführerin ihr vom Angebot der temporären Ehe mit dem Mullah erzählt habe. Die Familie der Beschwerdeführerin habe sich vor den Konsequenzen der Veröffentlichung des Videos gefürchtet und sie seien deshalb zusammen ausgereist. Nach der Flucht hätten sie erfahren, dass die Ettelaat Behörden der Sepah ihr Haus gestürmt, Beweismittel konfisziert und zwei andere Mitglieder der Hauskirche festgenommen hätten. Am 4. November 2018 habe sie sich in E._______ taufen lassen. Seit ihrer Einreise in die Schweiz besuche sie regelmässig den Gottesdienst und verbreite über Facebook christliche Inhalte. Als Beweismittel reichte sie ihre Identitätskarte (Shenasnameh), ihre Melli- Karte, eine Taufbestätigung und Fotos der Taufe ein. A.b. In ihrer Stellungnahme vom 23. Mai 2019 zum Verfügungsentwurf teilte die Rechtsvertreterin dem SEM mit, sie sei in verschiedenen Punkten nicht mit dem Entwurf einverstanden. B. Mit Verfügung vom 31. Mai 2019 verneinte die Vorinstanz die Flüchtlingseigenschaft der Beschwerdeführerin, lehnte ihr Asylgesuch ab und verfügte die Wegweisung aus der Schweiz sowie den Wegweisungsvollzug. C. Gegen diesen Entscheid erhob die Beschwerdeführerin am 5. Juni 2019 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht und beantragte die Aufhebung der vorinstanzlichen Verfügung. Ihre Flüchtlingseigenschaft sei festzustellen und es sei ihr Asyl zu gewähren. Eventualiter sei die vorläufige Aufnahme anzuordnen und subeventualiter die Sache zur Neubeurteilung
E-2780/2019 an die Vorinstanz zurückzuweisen. In prozessualer Hinsicht ersuchte sie um unentgeltliche Prozessführung unter Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. Der Beschwerde legte sie einen Ausdruck ihres Facebook-Profils bei. D. Die vorinstanzlichen Akten trafen am 6. Juni 2019 beim Bundesverwaltungsgericht ein (Art. 109 Abs. 1 AsylG). E. Mit Zwischenverfügung vom 13. Juni 2019 hiess das Bundesverwaltungsgericht das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung unter der Voraussetzung des fristgerechten Nachreichens einer Fürsorgebestätigung gut. F. Mit Schreiben vom 20. Juni 2019 teilte die Rechtsvertreterin dem Bundesverwaltungsgericht mit, dass gemäss Auskunft des SEM alle asylsuchenden Personen im Bundesasylzentrum Fürsorge erhielten und deshalb keine Fürsorgebestätigung ausgestellt werde.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG).
E-2780/2019 1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Die Beschwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Sie ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten. 2. Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 3. 3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken; den frauenspezifischen Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). Das Bundesverwaltungsgericht hat die Anforderungen an das Glaubhaftmachen der gesuchsbegründenen Aussagen in verschiedenen Entscheiden dargelegt und folgt dabei ständiger Praxis. Darauf kann hier verwiesen werden (vgl. BVGE 2010/57 E. 2.2 f. und BVGE 2012/5 E. 2.2).
E-2780/2019 4. 4.1 Die Vorinstanz begründete ihren ablehnenden Asylentscheid damit, die Vorbringen der Beschwerdeführerin seien weder glaubhaft noch asylrelevant. Folglich erfülle sie die Flüchtlingseigenschaft nicht. Unklar sei, was die Beschwerdeführerin zur Ausreise bewogen habe. Anfangs habe sie ausführlich von ihren Problemen mit der Chefin des Sicherheitskomitees ihrer Universität berichtet und in der Folge die vom Mullah vorgeschlagene temporäre Ehe als Hauptausreisegrund genannt. An anderer Stelle habe sie hingegen die Bekanntmachung ihres christlichen Glaubens und die Verfolgung ihrer Familie durch die Behörden als Ausreisegrund angegeben. Widersprüchlich seien auch ihre Ausführungen zum Grund des Studienabbruchs im Jahr 2015 ausgefallen. Einerseits habe sie vorgebracht, sie habe wegen der Schikanen der Sicherheitsbeamtin nicht alle Units beenden können und deshalb das Studium abbrechen müssen. Andererseits habe sie ausgeführt, die Anspielungen des Mullahs, mit ihr eine temporäre Ehe eingehen zu wollen, seien der Grund für den Studienabbruch gewesen. Hingegen habe sie später erwähnt, erst im Jahre 2017 oder 2018 sei die Rede von einer temporären Ehe gewesen. Zudem falle auf, dass sie zuerst von einer Anzeige gegen den Sicherheitsbeamten gesprochen habe, durch den sie verletzt worden sei, hingegen später eine Anzeige gegen den Mullah erwähnt habe. Nicht überzeugend seien die geltend gemachten Gründe, aus denen sie ihr Studium trotz der angeblichen Schikanen und Belästigungen wieder aufgenommen und sich erneut an den Mullah gewandt habe. Zum Christentum habe sie keine detaillierten Angaben machen können und es bleibe unklar, wie es möglich gewesen sei, bereits nach wenigen Besuchen der geheimen Hauskirche eine Freundin mitzunehmen. In Bezug auf die angebliche Drohung des Mullahs, Beweise über den christlichen Glauben der Beschwerdeführerin an die Behörden weiterzuleiten, habe sie widersprüchliche Angaben gemacht. An einer Stelle habe sie ausgesagt, dass solche Beweise existieren würden, wohingegen sie andererseits vorgebracht habe, es handle sich dabei lediglich um eine Vermutung ihrerseits. Es sei fraglich, ob die Konversion tatsächlich zur Ausübung des christlichen Glaubens durchgeführt worden sei. Ihr Interesse am Christen-
E-2780/2019 tum habe sie lediglich mit den Verhaltensänderungen ihres Bruders begründet und mit allgemeinen Aussagen wie der Selbstlosigkeit der Christen oder der Diskriminierung von Frauen im Islam. Ihr Facebook-Account sei entgegen ihren Ausführungen erst im Januar 2019 eröffnet worden und es seien darauf keinerlei öffentlichen Beiträge sichtbar. 4.2 Die Beschwerdeführerin macht in ihrer Rechtsschrift geltend, ihre Vorbringen seien entgegen der Ansicht der Vorinstanz in den wesentlichen Punkten substantiiert sowie widerspruchsfrei. Sie habe lebensnah und detailliert über ihre Asylgründe berichtet und die Elemente für die Glaubhaftigkeit würden überwiegen. Den Sachverhalt habe sie nicht chronologisch und ausführlich erzählen können, da sowohl in der Erstbefragung als auch in der Anhörung keine Struktur der Befragung ersichtlich gewesen und sie mehrmals unterbrochen worden sei. Die geschilderten Probleme im Iran seien mehrschichtig und würden in einem Zusammenhang stehen. Für den erstmaligen Studienabbruch sei eine Kombination der Probleme ausschlaggebend gewesen. Sie habe das Studium aufgrund des psychischen Druckes abgebrochen, der einerseits von der Chefin des Sicherheitskomitees und andererseits vom Mullah auf sie ausgeübt worden sei. Das widersprüchliche Verhalten des Mullahs und sein Vorgehen könne sie nicht erklären. Sie habe ihre Studienrichtung geliebt und dieser Studiengang sei an keiner anderen Einrichtung angeboten worden, weshalb sie an der gleichen Universität trotz Schikanen weiterstudiert habe. Sie sei davon ausgegangen, in der Zwischenzeit in Vergessenheit geraten zu sein. Ihre Schilderungen betreffend die vom Mullah angebotene Kurzehe würden Realkennzeichen und Emotionen aufweisen. Auch die Erlebnisse in der Hauskirche habe sie ausführlich und facettenreich beschrieben. Auf Facebook habe sie christliche Inhalte veröffentlicht. Sie habe begründete Furcht gehabt, dass ihre Abwendung vom Islam in Kombination mit der vorgeworfenen missionarischen Tätigkeit den staatlichen Behörden bekannt gewesen seien. Infolgedessen würden ihr Repressionen oder eine Verhaftung durch die iranischen Staatsbehörden drohen. Ausserdem müsse sie mit einem enormen sozialen Druck rechnen.
E-2780/2019 5. Die Vorinstanz ist in ihren Erwägungen zur grundsätzlich zutreffenden Erkenntnis gelangt, die von der Beschwerdeführerin geltend gemachten Verfolgungsvorbringen würden den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit und an die Asylrelevanz nicht genügen, weshalb sie die Flüchtlingseigenschaft nicht erfülle. Zwar kann nicht ausgeschlossen werden, dass die Beschwerdeführerin an der Universität mit dem Sicherheitskomitee in Konflikt geraten ist und der Mullah versucht hat, sich ihr anzunähern. Zahlreiche Realkennzeichen und die lebensnahen und detaillierten Schilderungen sprechen dafür, dass sich die Probleme mit dem Mullah so abgespielt haben, wie von der Beschwerdeführerin vorgebracht. Eine nähere Prüfung der Glaubhaftigkeit dieser Vorbringen erübrigt sich jedoch, da die geltend gemachte Bedrohung einzig auf die betreffende Universität beschränkt war. Die Beschwerdeführerin macht bezeichnenderweise für die Zeit zwischen 2015 bis 2017, als sie die Universität nicht mehr besucht hat, keine Benachteiligungen mehr geltend. Es stand und steht ihr zweifelsohne offen, falls sie ihr Studium beenden wollte oder will, an einer anderen Universität zu studieren. Die Erklärung, dass ihr Vater dies nicht wolle, ist kein tauglicher Einwand. Bezüglich ihrer Aussage, ihr Fach könne nur an der besagten Universität studiert werden, ist festzuhalten, dass es sich dabei lediglich um eine Behauptung handelt, die indessen nicht belegt wurde. Soweit sie geltend macht, sie sei aufgrund ihrer Verhaltens- und Kleidungsweise an der Universität in den Fokus geraten, fehlt es an der flüchtlingsrechtlichen Relevanz. Die betreffenden Massnahmen wurden nämlich nicht aufgrund einer untrennbar mit der Beschwerdeführerin verbundenen Eigenschaft getroffen, sondern weil ihr Verhalten als nicht den gesellschaftlichen Regeln entsprechend eingestuft wurde. Es fehlt demnach bereits an einem gültigen Verfolgungsmotiv (vgl. zur flüchtlingsrechtlichen Relevanz von Verfolgung aufgrund Nichteinhaltens gesellschaftlicher Regeln BVGE 2014/28 E. 8.4). Ebenso erscheint es durchaus möglich, dass die Beschwerdeführerin sich für das Christentum zu interessieren begonnen hat. Die vorgebrachten Gründe für die Zuwendung zum Christentum erscheinen nicht völlig aus der Luft gegriffen, weshalb es nicht unglaubhaft ist, dass ihre Konversion zum Christentum tatsächlich zur Ausübung des christlichen Glaubens erfolgte. Bei einer christlichen Glaubensausübung von iranischen Asylsuchenden im Ausland ist gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts die christliche Überzeugung der betreffenden Personen im Einzelfall, soweit möglich, einer näheren Überprüfung zu unterziehen (vgl. BVGE 2009/28
E-2780/2019 E. 7.3.4 f.; Urteil des BVGer D-7222/2013 vom 31. Oktober 2014 E. 6.5, m.w.H.). Allein der Übertritt vom muslimischen Glauben zum Christentum führt grundsätzlich zu keiner (individuellen) staatlichen Verfolgung im Iran. Eine christliche Glaubensausübung vermag gegebenenfalls dann flüchtlingsrechtlich relevante Massnahmen auslösen, wenn sie in der Schweiz aktiv und sichtbar nach aussen praktiziert wird und im Einzelfall davon ausgegangen werden muss, dass das heimatliche Umfeld von einer solchen aktiven, allenfalls gar missionierende Züge annehmenden Glaubensausübung erfährt. Eine Verfolgung durch den iranischen Staat kommt somit erst dann zum Tragen, wenn der Glaubenswechsel aufgrund aktiver oder missionierender Tätigkeiten bekannt wird und zugleich Aktivitäten des Konvertiten vorliegen, die vom Regime als Angriff auf den Staat angesehen werden. Bei Konversionen im Ausland muss daher bei der Prüfung im Einzelfall neben der Glaubhaftigkeit der Konversion auch das Ausmass der öffentlichen Bekanntheit für die betroffene Person in Betracht gezogen werden (vgl. Urteile des BVGer E-3795/2018 vom 14. Februar 2019 E. 5.3.2, D-2496/2018 vom 22. Mai 2018 E. 5.5). Der Beschwerdeführerin ist es nicht gelungen, glaubhaft darzulegen, die iranischen Behörden hätten von ihrem Interesse für das Christentum erfahren. Ihre Erzählungen bezüglich der angeblich verbreiteten Videoaufnahmen und der damit verbundenen Verfolgung durch die iranischen Behörden lassen jegliche Realkennzeichen vermissen und weisen keinen persönlichen Bezug auf. Zudem beruhen die meisten Aussagen der Beschwerdeführerin diesbezüglich auf Hörensagen und Vermutungen. Die Angaben zu ihren Besuchen in der Hauskirche beziehungsweise zur Mitnahme der Freundin in die Hauskirche sind zudem widersprüchlich ausgefallen. Einmal führte die Beschwerdeführerin aus, sie selbst sei ungefähr sechs oder sieben Mal in der Hauskirche gewesen (vgl. A22 F24) und etwa beim dritten Besuch habe sie ihre Freundin mitgenommen (vgl. A20 F104). Danach sei die Freundin nicht mehr mitgekommen, sondern habe immer Vorwände gefunden und behauptet, ihr Vater sei dagegen (vgl. A20 F106; A22 F88-89). An anderer Stelle erklärte die Beschwerdeführerin, nach dem Besuch der Freundin in der Kirche selbst gar nicht mehr in die Kirche gegangen zu sein (vgl. A22 F25, F27). Es ist ebenfalls nicht nachvollziehbar, dass die Beschwerdeführerin als neue Kirchenbesucherin bereits eine Freundin zu den geheimen Treffen mitnehmen durfte und es dieser sogar gelungen sein soll, heimlich Videos aufzunehmen. Schliesslich erfolgte die erstmalige Veröffentlichung von christlichen Inhalten auf der Facebook- Seite der Beschwerdeführerin (Beschwerdebeilage 3: Foto von einer Kirche als Profilhintergrund) offenbar erst am (…) Mai 2019, mithin zwei Tage
E-2780/2019 nach Vorliegen des vorinstanzlichen Entscheidentwurfs und einen Tag nach der Stellungnahme dazu. Dieses Vorgehen bestärkt die Einschätzung der Vorinstanz, dass die Vorbringen der Beschwerdeführerin zu ihren christlichen Aktivitäten insgesamt konstruiert wirken. Weder in ihrer Stellungnahme zum Entscheidentwurf noch in ihrer Rechtsmitteleingabe vermag die Beschwerdeführerin ihre widersprüchlichen Angaben in den wesentlichen Sachverhaltspunkten aufzulösen, so dass ihre Vorbringen von der Vorinstanz zu Recht als nicht glaubhaft qualifiziert worden sind. Auf die betreffenden Erwägungen der Vorinstanz kann im Übrigen zur Vermeidung von Wiederholungen verwiesen werden. 6. Zusammenfassend hat die Beschwerdeführerin nichts vorgebracht, was geeignet wäre, ihre Flüchtlingseigenschaft nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen. Die Vorinstanz hat ihr Asylgesuch zu Recht abgelehnt. 7. 7.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44 AsylG). Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 8. 8.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AIG [SR 142.20]). Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz (insbesondere Art. 5 Abs. 1 AsylG, Art. 33 Abs. 1 des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30], Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe [FoK, SR 0.105] und Art. 3 EMRK) einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AlG). Gemäss Art. 83 Abs. 4 AlG kann der
E-2780/2019 Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat aufgrund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AlG – die vorläufige Aufnahme zu gewähren. Der Vollzug ist schliesslich nicht möglich, wenn die Ausländerin oder der Ausländer weder in den Heimat- oder in den Herkunftsstaat noch in einen Drittstaat ausreisen oder dorthin gebracht werden kann (Art. 83 Abs. 2 AlG). Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 8.2 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend darauf hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur Personen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es der Beschwerdeführerin nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren keine Anwendung finden. Eine Rückkehr der Beschwerdeführerin in den Iran ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig. Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen der Beschwerdeführerin noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass sie für den Fall einer Ausschaffung in den Iran dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre. Gemäss der Praxis des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses müsste die Beschwerdeführerin eine konkrete Gefahr ("real risk") nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihr im Fall einer Rückschiebung Folter oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. Urteil des EGMR Saadi gegen Italien vom 28. Februar 2008, Grosse Kammer 37201/06, §§ 124–127 m.w.H.). Hinsichtlich der vorgebrachten Benachteiligungen an der Universität ist festzuhalten, dass es der Beschwerdeführerin offensteht, nicht mehr dorthin zurückzukehren respektive ihr Studium an einer anderen Institution abzuschliessen. Auch die allgemeine Menschenrechtssituation im Iran lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt klarerweise nicht als unzulässig erscheinen. Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig.
E-2780/2019 8.3 Die allgemeine Lage im Iran zeichnet sich nicht durch eine Situation allgemeiner Gewalt aus, obwohl die Staatsordnung als totalitär zu bezeichnen ist und die allgemeine Situation in verschiedener Hinsicht problematisch sein kann (vgl. statt vieler Urteil des BVGer D-4065/2016 vom 26. Oktober 2016 E. 9.4.1). Selbst unter Berücksichtigung dieser Umstände wird der Vollzug der Wegweisung in den Iran nach konstanter Praxis grundsätzlich als zumutbar erachtet. Wie die Vorinstanz zutreffend festgehalten hat, erscheint auch in individueller Hinsicht eine Rückkehr der Beschwerdeführerin in den Iran zumutbar. Sie ist eine junge, alleinstehende und – soweit aktenkundig – gesunde Frau, die im Iran über eine fundierte Schulbildung und Berufserfahrung als (…) und (…) verfügt. Ihre Schwester sowie mehrere Onkel und Tanten, zu denen sie offenbar ein gutes Verhältnis hat, leben immer noch im Iran. In Anbetracht dieser Faktoren und der persönlichen Voraussetzungen ist davon auszugehen, dass die soziale und wirtschaftliche Wiedereingliederung in ihrem Heimatland gelingen und sie nicht in eine existenzbedrohende Situation geraten wird. Der Vollzug der Wegweisung erweist sich als zumutbar. 8.4 Schliesslich obliegt es der Beschwerdeführerin, sich bei der zuständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Reisedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AIG). 8.5 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AIG). 9. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 10. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Aufgrund der Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung ist jedoch auf die Erhebung von Verfahrenskosten zu verzichten.
E-2780/2019 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 3. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale Migrationsbehörde.
Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:
Roswitha Petry Annina Mondgenast
Versand: