Bundesve rw altu ng sgeri ch t Tribunal ad ministratif f éd éral Tribunale am m in istrati vo federale Tribunal ad ministrativ fe deral
Abteilung IV D-7719/2015
Urteil v o m 1 7 . Februar 2017 Besetzung Richter Fulvio Haefeli (Vorsitz), Richter Bendicht Tellenbach, Richterin Daniela Brüschweiler, Gerichtsschreiber Gert Winter.
Parteien
A._______, geboren am (…), Afghanistan, vertreten durch Raffaella Massara, Rechtsanwältin, (…), Beschwerdeführerin,
gegen
Staatssekretariat für Migration (SEM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz.
Gegenstand
Asyl und Wegweisung; Verfügung des SEM vom 4. November 2015 / N (…).
D-7719/2015 Sachverhalt: A. A.a Eigenen Angaben zufolge floh die Beschwerdeführerin aus ihrem Heimatstaat im August 2014 auf dem Landweg und gelangte von dort über die Grenze in den Iran, um weiter von der Türkei nach Europa zu reisen. Sie gelangte in der Folge am 3. Februar 2015 in die Schweiz und stellte am 5. Februar 2015 im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) des SEM in M._______ ein Asylgesuch. Daraufhin wurde sie dem Testbetrieb in Zürich zugewiesen. Anlässlich der Befragung vom 11. Februar 2015 zur Person (BzP) sowie am 26. Februar 2015 bei der Anhörung gemäss Art. 17 Abs. 2 Bst. b TestV machte die Beschwerdeführerin zur Begründung ihres Asylgesuchs im Wesentlichen geltend, sie sei afghanische Staatsangehörige tadschikischer Ethnie und habe bis vor der Ausreise in Herat bei ihrer Familie gewohnt. Sie habe dort die Schule bis zur zehnten Klasse besucht und danach nicht weiter in die Schule gehen dürfen. Ihr Vater habe sie wegen der schlechten Sicherheitslage und seiner Meinung nach genügender Schulbildung aus der Schule genommen. Sie habe danach ihre Zeit zu Hause als Hausfrau verbracht, obwohl sie sehr gerne weiter zur Schule gegangen wäre. Im Haus ihrer Cousinen habe sie B._______, einen Englischlehrer und Ingenieurstudent, kennen gelernt. Sie habe während eines Jahres mit ihm eine heimliche Beziehung geführt. Etwa im Juni 2014 habe sie durch ihre Mutter von der Absicht ihres Vaters, sie mit einem ca. 45jährigen Witwer namens C._______ zu verheiraten, erfahren. Sie sei empört gewesen und habe ihre Mutter davon zu überzeugen versucht, dass sie ihren Vater, welcher die Hochzeit arrangiert habe, vom Vorhaben abbringe. Ihre Mutter habe jedoch zu bedenken gegeben, dass sie bereits 25jährig sei und in Zukunft möglicherweise niemand um ihre Hand anhalten werde. Als sie bemerkt habe, dass die Sache offiziell werde, habe sie sich ihrem Freund B._______ offenbart. Gemeinsam hätten sie sich entschlossen das Land zu verlassen, um so der bevorstehenden Vermählung durch Flucht zu entgehen. Ihr Freund habe die Finanzierung und Organisation der Ausreise in die Hand genommen. Am Tag der Hochzeit habe sie sich mit ihrem Freund getroffen, um gemeinsam die Flucht anzutreten. Mit dem Auto seien sie über den Iran und dann in die Türkei weitergereist. Dort habe der Schlepper sie von ihrem Freund B._______ getrennt, da es weniger auffalle, wenn sie die Reise alleine fortführen würde. Sie sei nach einem zweimonatigen Aufenthalt in der Türkei alleine weiter nach Griechenland gereist, wo sie vier Monate lang geblieben sei. In Griechenland sei sie mit
D-7719/2015 dem christlichen Glauben konfrontiert worden und habe Gottesdienste besucht. Nach einer religiösen Ausbildung sei sie zum Christentum konvertiert. Danach habe sie über eine ihr unbekannte Route die Reise in die Schweiz fortgesetzt. A.b Zur Untermauerung ihrer Vorbringen reichte die Beschwerdeführerin anlässlich der Bundesanhörung zwei griechische Dokumente ein, welche ihre Konversion zum Christentum belegen sollten. B. B.a Mit Verfügung vom 4. November 2015 (eröffnet am 6. November 2015) lehnte das SEM das Asylgesuch der Beschwerdeführerin vom 5. Februar 2015 ab, wies sie aus der Schweiz weg und ordnete den Wegweisungsvollzug an. B.b Zur Begründung dieses Entscheids machte die Vorinstanz im Wesentlichen geltend, die Beschwerdeführerin habe ihre Vorbringen unglaubhaft und nicht plausibel darlegen können. So habe sie erklärt, aus einer religiöskonservativen Familie zu stammen, die sie gegen ihren Willen an den etwa 45-jährigen C._______ habe verheiraten wollen. Gerade bei sehr religiöskonservativen Familien sei es aber sehr unüblich, dass Frauen in Afghanistan erst Mitte zwanzig heiraten würden. Sie habe nicht einleuchtend darlegen können, weshalb in einer so streng religiösen Familie alle drei Töchter erst Anfang bis Mitte zwanzig verheiratet worden seien. Die Erklärung, dass es bei ihren Schwestern nicht viele gute Anwärter gegeben habe und ihr Vater wählerisch sei, überzeuge nicht. So würden ihre Aussagen auf die Herkunft aus einer eher liberalen Familie hindeuten. Ungereimt seien auch ihre Aussagen zu ihrem angeblich zukünftigen Ehemann gewesen. So habe sie ihn weder gekannt noch jemals zu sehen bekommen. Dies unter Berücksichtigung, dass ihre Schwestern ihre Verlobungszeit mit ihren zukünftigen Ehemännern ohne Einschränkungen des Vaters hätten verbringen dürfen. So sei die Art, wie eine afghanische Familie ihre Töchter verheirate, Ausdruck von Wertvorstellungen sowie auch einer Positionierung in der Gesellschaft, die nicht von einem Tag auf den anderen geändert werde. Zudem habe sie nicht einleuchtend darlegen können, weshalb ihre Eltern sie und ihre Schwestern auf so unterschiedliche Art hätten verheiraten wollen. Mehrmals sei sie dazu aufgefordert worden, eine der Heiratsfeierlichkeiten im Detail zu beschreiben. Ihre Erzählungen hätten jedoch keine Realkennzeichen enthalten. Vielmehr hätten sie eine Aufzählung von Ereignissen enthalten. So seien ihre Aussagen zur bevorstehenden Zwangsverheiratung widersprüchlich, unsubstantiiert und deshalb nicht glaubhaft. Über ihren angeblichen Geliebten sowie zur Organisation der
D-7719/2015 Reise, habe sie sehr substanzlos und marginal Auskunft geben können. Ihr Vorbringen, während ihres Aufenthaltes in Griechenland mit dem Christentum in Kontakt gekommen zu sein und durch das gewaltlose und friedliche Zusammenleben im Christentum zur Konversion inspiriert worden zu sein, erscheine als wenig substantiiert und unglaubhaft. Ebenfalls die Begründung, dass im Vergleich zum Islam Frauen im Christentum nicht unterdrückt würden, könne nicht vollumfänglich überzeugen. Diese Aussage würde vielmehr einer stereotypen Gegenüberstellung von Islam und Christentum, als einer persönlichen Überzeugung entsprechen. Deshalb könne die Konversion zum Christentum ihr nicht geglaubt werden. Zusammenfassend sei festzustellen, dass die vorgebrachten Asylgründe den Anforderungen an die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 und 7 AsylG nicht standhalten würden. Demzufolge erfülle sie die Flüchtlingseigenschaft nicht und ihr Asylgesuch sei abzulehnen. Schliesslich sei der Wegweisungsvollzug nach Afghanistan zulässig, zumutbar und möglich. C. Mit Eingabe vom 27. November 2015 liess die Beschwerdeführerin gegen diese Verfügung beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erheben und beantragte, die Verfügung der Vorinstanz sei vollumfänglich aufzuheben. Die Sache sei zur rechtsgenüglichen Sachverhaltsabklärung sowie zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Eventualiter sei ihre Flüchtlingseigenschaft festzustellen und ihr Asyl zu gewähren. Subventualiter sei die vorläufige Aufnahme anzuordnen. Auf die Begründung wird, soweit wesentlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. D. D.a Mit Zwischenverfügung vom 20. Januar 2016 wies der Instruktionsrichter des Bundesverwaltungsgerichts das Gesuch um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses ab und forderte die Beschwerdeführerin auf, bis zum 4. Februar 2016 einen Kostenvorschuss von Fr. 600.– zu Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen. D.b Die Beschwerdeführerin leistete den einverlangten Kostenvorschuss am 3. Februar 2016 fristgerecht. D.c Mit Eingabe vom 11. April 2016 liess die Beschwerdeführerin einen Arztbericht vom 26. Februar 2016 einreichen.
D-7719/2015 D.d Mit Eingabe vom 4. Mai 2016 reichte die Beschwerdeführerin durch ihre Rechtsvertreterin ein Schreiben der Persisch Sprechenden Christlichen Gemeinde in der Schweiz (PCGS) vom 2. Mai 2016 und eine Kopie ihres Mitgliedausweises ein. Zudem ersuchte sie das Gericht wiedererwägungsweise um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege. D.e Mit Zwischenverfügung vom 17. Mai 2016 wies der zuständige Instruktionsrichter das erneute Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ab. D.f Mit Eingabe vom 18. Mai 2016 liess die Beschwerdeführerin durch ihre Rechtsvertreterin einen Bericht der Psychiatrie (…) vom 11. Mai 2016 einreichen. D.g Mit Eingabe vom 17. Juni 2016 liess die Beschwerdeführerin durch ihre Rechtsvertreterin Informationen zur Situation von Frauen in Afghanistan einreichen. D.h Mit Zwischenverfügung vom 5. Juli 2016 wies der zuständige Instruktionsrichter das erneute Gesuch um wiedererwägungsweise Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ab. D.i Mit Eingabe vom 21. November 2016 liess die Beschwerdeführerin durch ihre Rechtsvertreterin einen Brief der Schwester einreichen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet.
D-7719/2015 1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die Beschwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Sie ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten. 2. Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 3. Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf die Durchführung eines Schriftenwechsels verzichtet. 4. 4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 4.2 Keine Flüchtlinge sind Personen, die Gründe geltend machen, die wegen ihres Verhaltens nach der Ausreise entstanden sind und weder Ausdruck noch Fortsetzung einer bereits im Heimat- oder Herkunftsstaat bestehenden Überzeugung oder Ausrichtung sind, wobei die Einhaltung des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) vorbehalten bleibt (Art. 3 Abs. 4 AsylG). 4.3 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die
D-7719/2015 Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 5. 5.1 In ihrer Beschwerdeschrift machte die Beschwerdeführerin im Wesentlichen geltend, sie sei durch die bevorstehende arrangierte Zwangsheirat mit C._______ so sehr unter psychischem Druck gestanden, dass sie sich nicht im Stande gesehen habe, sich der Zwangsheirat zu widersetzen. Hätte sie sich ausserdem aktiv dagegen gewehrt, wäre sie ernsthaften Repressionen ihres Vaters ausgesetzt gewesen. Nebst Repressalien seitens ihres Vaters, würden Frauen, welche sich in Afghanistan einer Zwangsheirat widersetzten, hohe Haftstrafen und Ehrverlust drohen. Angesichts der prekären Sicherheitslage in Afghanistan sei es ihr auch nicht möglich gewesen eine innerstaatliche Fluchtalternative auszuwählen. Die Beschwerdeführerin wies ausserdem darauf hin, dass die Vorinstanz ihre Aussagen zu ihrer Konversion nicht näher berücksichtigt habe. Zwar habe sie nicht alle Fragen zum Christentum richtig beantworten können, aber ausführlich erzählt, wie es in Griechenland zur Konversion gekommen sei. Ferner seien ihre Schilderungen entgegen der Ansicht der Vorinstanz substanziiert ausgefallen und würden viele Realitätskennzeichen enthalten. Diese seien durch Detailreichtum und innere Übereinstimmung glaubwürdig und durchaus plausibel gewesen. Auf weitere Vorbringen wird – soweit entscheidwesentlich – in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 5.2 Nach Prüfung der Akten durch das Bundesverwaltungsgericht ist in Übereinstimmung mit der Vorinstanz festzustellen, dass die Asylvorbringen der Beschwerdeführerin im Zusammenhang mit der geltend gemachten Verfolgung in ihrem Heimatstaat wegen fehlender Glaubhaftigkeit (Art. 7 AsylG) den Anforderungen an die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG nicht standzuhalten vermögen, weshalb diesbezüglich vorab auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung zu verweisen ist. Der Rechtsmitteleingabe sind keine stichhaltigen Entgegnungen zu entnehmen, zumal die Beschwerdeführerin im Wesentlichen ihre bisherigen Vorbringen wiederholt, an deren Asylrelevanz sowie deren Glaubhaftigkeit festhält und die vom SEM in der angefochtenen Verfügung dargelegten Unstimmigkeiten bestreitet. Um Wiederholungen zu vermei-
D-7719/2015 den wird diesbezüglich auf die zutreffenden Erwägungen in der angefochtenen Verfügung sowie die Ausführungen in den Zwischenverfügungen vom 20. Januar 2016, 17. Mai 2016 und 5. Juli 2016 verwiesen. Die Beschwerdeführerin bestätigte in der Anhörung, es sei in Afghanistan üblich, dass Mädchen aus traditionellen Familien mit 14/15-jährig verlobt würden (A23, F119 S. 13). Sie konnte vor diesem Hintergrund aber nicht nachvollziehbar darlegen, weshalb in ihrer Familie – einer gemäss ihren Aussagen streng religiös-konservativen Familie – alle drei Töchter erst Anfang bis Mitte zwanzig verheiratet worden seien. Und trotz der angeblich wählerischen Art ihres Vaters in Bezug auf die Auswahl der Anwärter, soll dieser ausgerechnet einen verwitweten Mann mit zwei Kindern für seine Tochter ausgewählt haben. Über diesen hat die Beschwerdeführerin keine detaillierten Auskünfte geben können. Bei dieser Sachlage ist davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin nicht aus einer konservativ-religiösen Familie stammt, was ihre Fluchtvorbringen in Zweifel zieht. Die Zweifel an der Fluchtgeschichte werden zudem dadurch verstärkt, dass die Beschwerdeführerin zu ihrem angeblichen Freund, der ihre Reisekosten bezahlt haben soll und mit ihr aus Afghanistan geflohen sei, nur spärlich Auskunft geben konnte. Über dessen Verbleib hat sie nur die Begründung vorgebracht, von ihm auf der Reise getrennt worden zu sein. Angesichts dessen, dass die Flucht ihre Liebesbeziehung und die gemeinsame Zukunft hätte sichern sollen, sind keine ernsthaften Bemühungen ersichtlich, den Aufenthaltsort des Freundes zu eruieren (A33, F134 S. 16), was gegen die Glaubhaftigkeit der geltend gemachten Beziehung spricht. Bei Würdigung aller Unstimmigkeiten kann die geltend gemachte Verfolgungssituation im Heimatstaat nicht geglaubt werden. 6. 6.1 Die Beschwerdeführerin beruft sich überdies auf ihre Konversion zum Christentum und somit auf subjektive Nachfluchtgründe. Sie bringt vor, sie habe sich in Griechenland am 11. Januar 2015 taufen lassen und besuche regelmässig die Gottesdienste der Persischen Christlichen Gemeinde in N._______. Bei einer Rückkehr nach Afghanistan würde sie deshalb von den afghanischen Behörden als auch von den Taliban als Abtrünnige angesehen. 6.2 Subjektive Nachfluchtgründe begründen zwar die Flüchtlingseigenschaft im Sinn von Art. 3 AsylG, führen jedoch nach Art. 54 AsylG zum Asylausschluss. Personen, welche subjektive Nachfluchtgründe nachweisen oder glaubhaft machen können, werden hingegen als Flüchtlinge vorläufig aufgenommen (vgl. auch BVGE 2009/28 E. 7.1 m.w.H.).
D-7719/2015 6.3 Die am 1. Februar 2014 in Kraft getretene Bestimmung von Art. 3 Abs. 4 AsylG hält zunächst fest, dass Personen, die Gründe geltend machen, die wegen ihres Verhaltens nach der Ausreise entstanden sind und weder Ausdruck noch Fortsetzung einer bereits im Heimat- oder Herkunftsstaat bestehenden Überzeugung oder Ausrichtung sind, nicht Flüchtlinge sind; diese einschränkende Feststellung wurde vom Gesetzgeber allerdings durch den ausdrücklichen Hinweis auf den Vorbehalt der Geltung der FK wieder relativiert (vgl. Art. 3 Abs. 4 in fine AsylG). 7. 7.1 Eine Person, die subjektive Nachfluchtgründe geltend macht, hat begründeten Anlass zur Furcht vor künftiger Verfolgung, wenn der Heimatoder Herkunftsstaat mit erheblicher Wahrscheinlichkeit von den Aktivitäten im Ausland erfahren hat und die Person deshalb bei einer Rückkehr in flüchtlingsrechtlich relevanter Weise im Sinn von Art. 3 AsylG verfolgt würde (vgl. BVGE 2009/29 E. 5.1 S. 376 f.; BVGE 2009/28 E. 7.1 S. 352; Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2006 Nr. 1 E. 6.1). Die Anforderungen an den Nachweis einer begründeten Furcht bleiben dabei grundsätzlich massgeblich (Art. 3 und 7 AsylG). Wesentlich ist, ob die heimatlichen Behörden das Verhalten des Asylsuchenden als staatsfeindlich einstufen und dieser deswegen bei einer Rückkehr eine Verfolgung im Sinn von Art. 3 AsylG befürchten muss. 7.2 Gemäss öffentlich zugänglichen Quellen sind weniger als 1% der Bevölkerung Afghanistans Christen (84% sind sunnitische und 15% sind schiitische Muslime). Bei afghanischen Christen handelt es sich im Wesentlichen um vom Islam zum Christentum konvertierte Personen. Für sie gibt es keine Möglichkeit der offenen Religionsausübung ausserhalb des häuslichen Rahmens. Auch ausländische Christen üben ihre Religion grundsätzlich zurückhaltend aus. Afghanen, die verdächtigt oder beschuldigt werden, vom Islam zum Christentum übergetreten zu sein, können einem Verfolgungsrisiko ausgesetzt sein. Das Risiko geht dabei von Familien- und Sippenmitgliedern wie auch von Angehörigen der weiteren Gemeinschaft aus. Auch Übergriffe von staatlicher Seite gegen Konvertiten sind denkbar. In Kabul und im ganzen Land wird heute praktisch wieder nach der Scharia geurteilt, nach der "Abtrünnige vom Islam" streng bestraft werden. Die Verhältnisse in den Provinzen sind nicht anders. Je nach Interpretation der Scharia können Konvertiten auch mit dem Tode bestraft werden (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts D-4981/2013 vom 4. Dezember 2013 E. 7.4 m.w.H.).
D-7719/2015 7.3 Trotz dieser Feststellungen kann nicht von einer allgemeinen, alleine an das Bekenntnis zum Christentum anknüpfenden Verfolgungssituation im Sinne einer Kollektivverfolgung ausgegangen werden. Die Anforderungen an die Feststellung einer Kollektivverfolgung sind sehr hoch. Alleine die Zugehörigkeit zu einem Kollektiv, welches in seinen spezifischen Eigenschaften Ziel einer Verfolgungsmotivation ist, reicht in der Regel nicht, um eine Kollektivverfolgung zu begründen. Vielmehr kommen auch bei geltend gemachter Verfolgung aufgrund der blossen Zugehörigkeit zu einem bestimmten Kollektiv die Kriterien der ernsthaften Nachteile oder der begründeten Furcht gemäss Art. 3 AsylG zur Anwendung. Solange die Übergriffe gegen das Kollektiv nicht derart intensiv und häufig sind, dass jedes Gruppenmitglied mit guten Gründen befürchten muss, getroffen zu werden, müssen besondere Umstände vorliegen, damit bereits aufgrund der blossen Zugehörigkeit zu einem bestimmten Kollektiv die Ernsthaftigkeit der Nachteile oder Begründetheit der Furcht als erfüllt betrachtet werden können (vgl. EMARK 2006 Nr. 1 E. 4.3, S. 3 f., mit weiteren Hinweisen). Solche Umstände liegen zur Zeit in Afghanistan nicht vor. Namentlich geht auch das UNHCR nicht von einer Kollektivverfolgung aus, sondern betont die Notwendigkeit der individuellen Prüfung in jedem Fall, ob konkret eine Gefährdung aufgrund der Konversion bestehe (vgl. dazu insbesondere UN- HCR Eligibility Guidelines for Assessing the International Protection Needs of Asylum-Seekers from Afghanistan, 6. August 2013, S. 47). An dieser Einschätzung vermögen auch die diesbezüglichen Vorbringen in der Rechtsmittelschrift nichts zu ändern. 7.4 Vorliegend ergeben sich aufgrund der Aktenlage keine hinreichenden konkreten Anhaltspunkte auf eine begründete Furcht vor künftiger Verfolgung wegen der geltend gemachten Konversion (vgl. EMARK 2001 Nr. 1 E. 6a S. 9 f.). Es ist der Beschwerdeführerin nicht gelungen darzutun, dass die vorgebrachte Konversion überhaupt jemandem in Afghanistan, wo sie eigenen Angaben zufolge seit dem Jahr 2014 nicht mehr gelebt hat, bekannt geworden wäre. An dieser Einschätzung ändert auch ihre Aussage auf Beschwerdeebene nichts, wonach die von ihr in der Schweiz besuchten Gottesdienste auch von anderen Afghanen und Iranern besucht werden würden, die ihre Konversion in Afghanistan preisgeben könnten, zumal dieses Vorbringen in keiner Weise belegt ist und nicht nachvollziehbar ist, weshalb sich ein Konvertit gegenüber einem anderen Konvertiten derart verhalten sollte. Wie bereits in den Zwischenverfügungen vom 20. Januar 2016, 17. Mai 2016 und 5. Juli 2016 ausgeführt, bestehen grundsätzliche Zweifel an der Ernsthaftigkeit der Konversion. Über die Motivationsgründe
D-7719/2015 ihrer Konversion gibt die Beschwerdeführerin an, sie habe einfach den Islam mit dem Christentum verglichen und dabei festgestellt, dass dort nicht so viel Zwang stattfinde (vgl. A23 S. 19 F177). Auch das von der Beschwerdeführerin eingereichte Bestätigungsschreiben vom 2. Mai 2016, welches im Wesentlichen nur wiederholt, dass die Beschwerdeführerin in Griechenland getauft worden sei und in N._______ jeden Sonntag den Gottesdienst in der Persisch Christlichen Gemeinde besuche, vermag nicht ihre Motivation zu erklären. Letztlich ist die Glaubhaftigkeit ihrer Konversion nicht massgebend, da allein aufgrund der Konversion noch keine begründete Furcht vor Verfolgung anzunehmen ist. 7.5 Zusammenfassend ergibt sich, dass auch die geltend gemachten subjektiven Nachfluchtgründe keine Flüchtlingseigenschaft der Beschwerdeführerin im Sinne von Art. 3 AsylG zu begründen vermögen. 8. 8.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44 AsylG). 8.2 Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 9. 9.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 9.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG).
D-7719/2015 So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden. 9.3 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend darauf hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur Personen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es der Beschwerdeführerin nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren keine Anwendung finden. Eine Rückkehr der Beschwerdeführerin in den Heimatstaat ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig. Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen der Beschwerdeführerin noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass sie für den Fall einer Ausschaffung in den Heimatstaat dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre. Gemäss Praxis des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses müsste die Beschwerdeführerin eine konkrete Gefahr («real risk») nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihr im Fall einer Rückschiebung Folter oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. Urteil des EGMR Saadi gegen Italien 28. Februar 2008, Grosse Kammer 37201/06, §§ 124–127 m.w.H.). Auch die allgemeine Menschenrechtssituation im Heimatstaat lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht als unzulässig erscheinen. Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig. 9.4 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-
D-7719/2015 grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläufige Aufnahme zu gewähren. 9.5 Das Bundesverwaltungsgericht hat im Urteil BVGE 2011/7 eine Analyse der Lage in Afghanistan vorgenommen. Dabei ist es zum Schluss gekommen, dass die dortige Sicherheitslage und die humanitäre Situation derart schlecht sei, dass – ausser allenfalls in Grossstädten – von einer existenzbedrohenden Situation im Sinne von Art. 83 Abs. 4 AuG auszugehen sei. Ausnahme bilde die Stadt Kabul, in welcher die Sicherheitslage weniger bedrohlich und die humanitäre Situation weniger dramatisch sei als in anderen Gebieten. Ein Vollzug der Wegweisung in die Stadt Kabul sei daher nicht generell unzumutbar, sondern könne unter begünstigenden Umständen als zumutbar erachtet werden. Im Urteil BVGE 2011/38 hat sich das Gericht zur Lage in Herat geäussert. Es hat festgestellt, dass die dortige Sicherheitslage und die humanitäre Situation aktuell weniger bedrohlich sei als in den übrigen Landesteilen Afghanistans. Unter der Voraussetzung begünstigender Umstände (siehe vorstehend) sei der Vollzug nach Herat daher zumutbar (BVGE a.a.O. E.4.3.1 ff.). 9.6 Auf Beschwerdeebene macht die Beschwerdeführerin geltend, sie verfüge in Herat zwar über ihre Familie, es könne jedoch nicht von der Tragfähigkeit des familiären Netzes ausgegangen werden, da sie ihr zuhause ohne das Einverständnis ihrer Eltern verlassen habe. Allein aufgrund dieses Umstands sei davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin bei einer Rückkehr von ihrer Familie das Schlimmste zu befürchten hätte. 9.7 Ihren Angaben zufolge lebte die – soweit den Akten zu entnehmen ist – physisch gesunde Beschwerdeführerin seit ihrer Geburt bis zu ihrer Ausreise im Frühjahr 2014 in Herat. Folglich ist sie mit den dortigen Lebensumständen bestens vertraut. Ihren Angaben nach hat sie die Schule bis zur 10. Klasse besucht. Ihre Eltern leben in Herat, wo sie zusammen mit ihren vier Geschwistern im gleichen Haus wohnen könnte. Zudem hat sie eigenen Aussagen nach einen guten Kontakt zu ihren Geschwistern gepflegt (A23, S. 7 F39). Ausserdem verfügt sie über ein intaktes Verhältnis zu ihrem Onkel und zu ihren Tanten. Es kann deshalb davon ausgegangen werden, dass ihre Familie und Verwandten sie wieder in die Familiengemeinschaft einschliessen werden, zumal kein „familiäres Fehlverhalten“ ersichtlich ist. Der Vater führt einen Lebensmittelladen, der ihren Angaben zufolge
D-7719/2015 gut laufe (A 23, S. 5 F21 f.). Dementsprechend ist davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin über ein tragfähiges Beziehungsnetz verfügt, welches ihr eine soziale und wirtschaftliche Reintegration ermöglichen wird. Was die psychischen Probleme der Beschwerdeführerin anbelangt, wurde der Verdacht auf Suizidalität und psychosoziale Belastungsreaktion erstmals im ärztlichen Bericht vom 26. Februar 2016 aktenkundig. Nach dem Bericht des Kantonsspitals (…) vom 11. Mai 2016 hat erst der negative Asylentscheid bei der Beschwerdeführerin eine anhaltende psychische Krise ausgelöst und die Entwicklung einer depressiven Symptomatik mit wiederkehrenden Suizidgedanken ausgelöst. Sie sei jedoch nicht akut suizidal. Des Weiteren drängt sich entgegen den Ausführungen der Beschwerdeführerin keine veränderte Betrachtungsweise auf. Drohen nämlich Ausländer für den Fall des Wegweisungsvollzuges mit Suizid, so ist nach dem EGMR der wegweisende Staat nicht verpflichtet, vom Vollzug der Ausweisung Abstand zu nehmen, solange er Massnahmen ergreift, um die Umsetzung der Suiziddrohung zu verhindern. In solchem Falle vermag die Ausschaffung nicht gegen Art. 3 EMRK zu verstossen (vgl. den Unzulässigkeitsentscheid des EGMR vom 7. Oktober 2004 i.S. Dragan und andere gegen Deutschland, Nr. 33743/03, angeführt in Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2005 Nr. 23 E. 5.1 S. 212, Urteil des BGer 2C_856/2015 vom 10. Oktober 2015 E. 3.2.1). Der geltend gemachten latenten Suizidalität der Beschwerdeführerin ist deshalb durch Heranziehen von medizinischem Fachpersonal bei der Ausschaffung Rechnung zu tragen. Nach dem Gesagten trägt die Vollzugsbehörde die Verantwortung für einen komplikationsfreien Wegweisungsvollzug. Sie ist gehalten, den Wegweisungsvollzug in einer Weise auszugestalten, welche die Gefahr der Selbst- oder Drittgefährdung minimiert. Gemäss Erkenntnissen des Bundesverwaltungsgerichts gibt es keine Hinweise darauf, wonach in Herat der Zugang zur staatlichen medizinischen Versorgung nicht gewährleistet sei. Das grösste Spital in Herat (Herat Regional Hospital) verfügt über eine eigene psychiatrische Abteilung (Mental Health Clinic). Ausserdem wird von der christlichen Nichtregierungsorganisation International Assistance Mission (IAM) in Herat das Heart Mental Health Training Center betrieben, welches ebenfalls Patienten mit psychischen Erkrankungen behandelt. Somit kann die Beschwerdeführerin die notwendige Behandlung in ihrem Heimatstaat fortsetzen. Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung auch als zumutbar.
D-7719/2015 9.8 Schliesslich obliegt es der Beschwerdeführerin, sich bei der zuständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Reisedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG). 9.9 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AuG). 10. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 11. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 600.– festzusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Der einbezahlte Kostenvorschuss ist zur Bezahlung der Verfahrenskosten zu verwenden.
(Dispositiv nächste Seite)
D-7719/2015 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– werden der Beschwerdeführerin auferlegt. Der einbezahlte Kostenvorschuss wird zur Bezahlung der Verfahrenskosten verwendet. 3. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale Migrationsbehörde.
Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:
Fulvio Haefeli Gert Winter
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