Bundesve rw altu ng sgeri ch t Tribunal ad ministratif f éd éral Tribunale am m in istrati vo federale Tribunal ad ministrativ fe deral
Abteilung IV D-7339/2014
Urteil v o m 5 . März 2015 Besetzung
Richter Fulvio Haefeli (Vorsitz), Richterin Esther Karpathakis, Richter Gérald Bovier, Gerichtsschreiberin Karin Schnidrig. Parteien
A._______, geboren (…), Afghanistan, vertreten durch Stefan Frost, MLaw, (…), Beschwerdeführer,
gegen
Staatssekretariat für Migration (SEM; zuvor Bundesamt für Migration, BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz.
Gegenstand
Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung (Dublin-Verfahren); Verfügung des BFM vom 4. Dezember 2014 / N _______.
D-7339/2014 Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, dass der Beschwerdeführer – ein afghanischer Staatsangehöriger – seinen Heimatstaat eigenen Angaben zufolge im Jahr 2013 illegal verliess, dass er via B._______, C._______, D._______, Bulgarien, E._______ und F._______ nach G._______ gelangt sei, wo er sich während 6-7 Monaten aufgehalten habe, dass er von G._______ nach Bulgarien zurückgebracht worden sei, dass er sodann am 4. Oktober 2014 via E._______, F._______ und H._______ illegal in die Schweiz einreiste, wo er am 7. Oktober 2014 im Empfangs- und Verfahrenszentrum I._______ um Asyl nachsuchte, dass dem Beschwerdeführer mit Schreiben vom 7. Oktober 2014 mitgeteilt wurde, er sei per Zufallsprinzip der Testphase des Verfahrenszentrums Zürich zugewiesen worden, dass er mit Vollmacht vom 13. Oktober 2014 seine Rechtsvertretung mandatierte, dass das BFM dem Beschwerdeführer anlässlich der Befragung zur Person am 22. Oktober 2014 das rechtliche Gehör zur Zuständigkeit Bulgariens für die Durchführung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens beziehungsweise zur Wegweisung dorthin und zum Nichteintretensentscheid gemäss Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG (SR 142.31) gewährte und ihm Gelegenheit gab, dazu Stellung zu nehmen, dass er zunächst in Frage stellte, ob es in Bulgarien Menschenrechte gebe und ob es menschenrechtskonform sei, ohne Anhörung oder Verhandlung einen Entscheid beziehungsweise ein Urteil zu erhalten, dass er im Weiteren erklärte, nachdem er nach Bulgarien zurückgebracht worden sei, hätten sie ihn unterschreiben lassen und ihm ein Urteil eröffnet, dass er gezwungen worden sei zu unterschreiben, dass er angesichts einer allfälligen Rückkehr nach Bulgarien inhaftiert und nach Afghanistan zurückgeführt würde, dass er ein Mensch sei und das Recht auf ein ruhiges Leben habe,
D-7339/2014 dass er seit 17 Tagen in der Schweiz sei und nicht einmal das Recht auf medizinische Versorgung habe, dass seine heutigen gesundheitlichen Beschwerden auf die Behandlung in Bulgarien zurückzuführen seien, dass er in Afghanistan gesund gewesen, heute jedoch psychisch krank sei, dass das Essen, welches er in Bulgarien bekommen habe, jeden krank mache, dass er bei einer Rückführung nach Bulgarien für 18 Monate inhaftiert und dann nach Afghanistan ausgeschafft werde, dass es anlässlich der Anhörung in Bulgarien zu Verständigungsproblemen gekommen sei, da die Dolmetscherin wenig Farsi gesprochen habe, dass ein Abgleich mit der europäischen Fingerabdruck-Datenbank (Zentraleinheit Eurodac) ergab, dass der Beschwerdeführer am 3. Oktober 2013 in Bulgarien illegal in das Hoheitsgebiet der Dublin-Staaten eingereist war und dort am 9. Juni 2014 um Asyl nachgesucht hatte, dass das BFM gestützt darauf am 28. Oktober 2014 die bulgarischen Behörden um die Übernahme des Beschwerdeführers im Sinne von Art. 18 Abs. 1 Bst. d der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von einem Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen in einem Mitgliedstaat gestellten Antrags auf internationalen Schutz zuständig ist (nachfolgend Dublin-III-VO), ersuchte, dass die bulgarischen Behörden dem Ersuchen am 21. November 2014 zustimmten, dass alle entscheidrelevanten Akten der Rechtsvertretung zugestellt wurden, dass das BFM der Rechtsvertretung am 8. Dezember 2014 zudem den Entwurf des Asylentscheids zur Stellungnahme unterbreitete, dass eine entsprechende Stellungnahme dem BFM am 9. Dezember 2014 übergeben wurde,
D-7339/2014 dass darin im Wesentlichen geltend gemacht wird, dem Beschwerdeführer sei in Bulgarien basierend auf eine Asylanhörung, die ohne ausreichende Übersetzung durchgeführt worden sei, ein negativer Asylentscheid mit Wegweisung nach Afghanistan ausgehändigt worden, dass angesichts dessen, dass der Beschwerdeführer sich anlässlich dieser Anhörung nicht angemessen habe verständigen können, nicht davon ausgegangen werden könne, dass seine Asylvorbringen auf rechtsgenügliche Art und Weise aufgenommen und geprüft worden seien, dass zusammen mit der Stellungnahme eine Kopie des abfotografierten negativen Asylentscheids aus Bulgarien zu den Akten gereicht werde, dass der Beschwerdeführer ausserdem, wie bereits bei der Befragung zur Person erwähnt worden sei, über eine Tonaufnahme der in Bulgarien durchgeführten Asylanhörung verfüge, welche seine Vorbringen zu belegen vermöge, dass eine Rücküberstellung nach Bulgarien im Ergebnis einer nach schweizerischer Rechtsprechung unzulässigen, und damit das Refoulement-Verbot nach Art. 33 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) verletzenden, Wegweisung nach Afghanistan gleichkomme, dass hinsichtlich des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers auf die bereits eingereichten medizinischen Informationen zu verweisen sei, dass am 8. Dezember 2014 im J._______ eine MRI-Untersuchung durchgeführt worden sei und zudem weitere Arzttermine in der Chirurgie geplant seien, dass die im Entscheidentwurf zitierte, vermeintlich widersprüchliche Aussage des Beschwerdeführers, er sei in Afghanistan gesund gewesen, sich in erster Linie auf seinen psychischen Zustand beziehe, welcher sich erst aufgrund der sehr schlechten Zustände in Bulgarien stark verschlimmert habe, dass die körperlichen Beschwerden ihren Ursprung sowohl in Afghanistan als auch in Bulgarien hätten, dass festgehalten werden müsse, dass der besonderen Verletzlichkeit des Beschwerdeführers, obwohl bereits anlässlich der Befragung zur Person
D-7339/2014 durch die Rechtsvertretung gefordert, im Entscheidentwurf keine Rechnung getragen werde, dass Berichte namhafter Organisationen belegen würden, dass im bulgarischen Asylsystem zwar Verbesserungen auszumachen seien, daneben jedoch auch klar darauf hinwiesen, dass insbesondere verletzliche Personen nicht angemessen betreut würden beziehungsweise betreut werden könnten, dass dieser Umstand besonders gravierende Folgen hätte, da dem Beschwerdeführer bei einer allfälligen Rückkehr nach Bulgarien Haft drohe, dass ein Selbsteintritt der Schweiz gemäss Art. 17 Abs. 1 Dublin-III-VO zwingend angezeigt sei, dass das BFM mit Verfügung vom 4. Dezember 2014 – eröffnet am 10. Dezember 2014 – in Anwendung von Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers vom 7. Oktober 2014 nicht eintrat, die Wegweisung nach Bulgarien verfügte, den Beschwerdeführer – unter Androhung von Zwangsmitteln im Unterlassungsfall – aufforderte, die Schweiz am Tag nach Ablauf der Beschwerdefrist zu verlassen, den Kanton K._______ mit dem Vollzug der Wegweisung beauftragte, dem Beschwerdeführer die editionspflichtigen Akten gemäss Aktenverzeichnis aushändigte, und feststellte, eine allfällige Beschwerde gegen die Verfügung habe keine aufschiebende Wirkung, dass das BFM zur Begründung seines Nichteintretensentscheides insbesondere ausführte, der Abgleich der Fingerabdrücke mit der Zentraleinheit Eurodac weise nach, dass der Beschwerdeführer am 9. Juni 2014 in Bulgarien ein Asylgesuch eingereicht habe, dass die bulgarischen Behörden das Ersuchen um Übernahme des Beschwerdeführers gestützt auf Art. 18 Abs. 1 Bst. d Dublin-III-VO am 21. November 2014 gutgeheissen hätten, weshalb die Zuständigkeit bei Bulgarien liege, das Asyl- und Wegweisungsverfahren durchzuführen, dass die Überstellung des Beschwerdeführers nach Bulgarien – vorbehältlich einer allfälligen Unterbrechung oder Verlängerung der Überstellungsfrist (Art. 29 Dublin-III-VO) – bis spätestens am 21. Mai 2015 zu erfolgen habe, dass somit auf sein Asylgesuch nicht eingetreten werde,
D-7339/2014 dass das Bundesamt den Vollzug der Wegweisung als zulässig, zumutbar und möglich erachtete, dass der Beschwerdeführer mit Faxeingabe vom 17. Dezember 2014 gegen diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erheben und beantragen liess, die Verfügung des BFM vom 4. Dezember 2014 sei aufzuheben, dass die Vorinstanz anzuweisen sei, auf sein Asylgesuch einzutreten und das Gesuch im nationalen Verfahren zu prüfen, dass der vorliegenden Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu gewähren sei, dass die Vollzugsbehörden im Rahmen vorsorglicher Massnahmen unverzüglich anzuweisen seien, bis zum Entscheid über das vorliegende Rechtsmittel von jeglichen Vollzugsmassnahmen abzusehen, dass die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren und insbesondere von der Erhebung eines Kostenvorschusses abzusehen sei, dass der zuständige Instruktionsrichter mit Verfügung vom 18. Dezember 2014 gestützt auf Art. 56 VwVG den Vollzug der Überstellung per sofort einstweilen aussetzte,
dass das Original der Beschwerde am 19. Dezember 2014 beim Bundesverwaltungsgericht einging,
dass zur Untermauerung der Vorbringen folgende Beweismittel zu den Akten gegeben wurden: – eine Kopie der angefochtenen Verfügung (Beilage 1), – die Empfangsbestätigung dieser Verfügung (Beilage 1), – ein Foto des Beschwerdeführers, welches die sich in Bulgarien zugefügte Verletzung belegen soll (Beilage 2), – eine Kopie eines Dokuments, welches dem Beschwerdeführer im Anschluss an das 1. Interview mit den bulgarischen Behörden ausgehändigt wurde (Beilage 3), – drei Fotos, welche angeblich einen Schlafplatz in Bulgarien, die dortige Essensausgabe und eine Mahlzeit für sechs Personen dokumentieren (Beilagen 4-6) sowie
D-7339/2014 – ein USB-Stick mit zwei Tonaufnahmen der in Bulgarien mit dem Beschwerdeführer durchgeführten Interviews (Beilage 7),
dass auf die Beschwerdebegründung und die Beweismittel – soweit entscheidrelevant – in den Erwägungen eingegangen wird,
dass die vorinstanzlichen Akten am 19. Dezember 2014 beim Bundesverwaltungsgericht eintrafen, dass der Rechtsvertreter mit Eingabe vom 13. Januar 2015 dem Gericht einen Bericht betreffend "Medizinische Informationen" des L._______ vom 9. Januar 2015 einreichte und darauf hinwies, dem Bericht sei unter anderem zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer am 16. Januar 2015 einen ersten Termin bei der Psychiaterin habe, dass der Rechtsvertreter mit Faxeingabe vom 20. Januar 2015 einen weiteren Bericht des L._______ vom 16. Januar 2015 zu den Akten reichte, woraus sich unter anderem ergibt, dass der Beschwerdeführer am 16. Januar 2015 in die M._______ zum stationären Aufenthalt überwiesen wurde, dass am 22. Januar 2015 das Original der Eingabe vom 20. Januar 2015 beim Gericht einging,
und zieht in Erwägung, dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls – in der Regel und auch vorliegend – endgültig über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des SEM entscheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31‒33 VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG), dass der Beschwerdeführer am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), dass sich die auf Beschwerdefristen beziehende Spezialbestimmung von Art. 38 der Verordnung vom 4. September 2013 über die Durchführung von
D-7339/2014 Testphasen zu den Beschleunigungsmassnahmen im Asylbereich (TestV, SR 142.318.1) gemäss Sachüberschrift lediglich auf Art. 108 Abs. 1 AsylG (materielle Entscheide), nicht jedoch auf Art. 108 Abs. 2 AsylG bezieht, weshalb die Beschwerdefrist bei Dublin-Entscheiden im Testverfahren – wie das BFM in der Rechtsmittelbelehrung zutreffend vermerkte – fünf Arbeitstage beträgt, dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzutreten ist (Art. 108 Abs. 2 und Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 52 Abs. 1 VwVG), dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG richtet, soweit das VGG und das AsylG nichts anderes bestimmen (Art. 37 VGG, Art. 6 und Art. 112b Abs. 2 AsylG), dass aufgrund der Zuweisung des Beschwerdeführers in die Testphase des Verfahrenszentrums Zürich die Testphasenverordnung zur Anwendung kommt (Art. 1 und Art. 4 Abs. 1 TestV), dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schriftenwechsel verzichtet wurde, dass mit Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige und unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG), dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es die Vorinstanz ablehnt, das Asylgesuch auf seine Begründetheit hin zu überprüfen (Art. 31a Abs. 1‒3 AsylG), die Beurteilungskompetenz der Beschwerdeinstanz grundsätzlich auf die Frage beschränkt ist, ob die Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist (vgl. BVGE 2012/4 E. 2.2 m.w.H.), dass auf Asylgesuche in der Regel nicht eingetreten wird, wenn Asylsuchende in einen Drittstaat ausreisen können, der für die Durchführung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens staatsvertraglich zuständig ist (Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG), dass auf das vorliegend zu beurteilende Gesuch das Dublin-Assoziierungsabkommen vom 26. Oktober 2004 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft über die Kriterien
D-7339/2014 und Verfahren zur Bestimmung des zuständigen Staates für die Prüfung eines in einem Mitgliedstaat oder in der Schweiz gestellten Asylantrags (Dublin-Assoziierungsabkommen [DAA, SR 0.142.392.68]) zur Anwendung gelangt, dass gestützt auf die einleitenden Bestimmungen sowie Art. 1 Abs. 1 DAA i.V.m. Art. 29a der Asylverordnung 1 vom 11. August 1999 (AsylV 1, SR 142.311) die Prüfung der staatsvertraglichen Zuständigkeit zur (materiellen) Behandlung eines Asylgesuches nach den Kriterien der Verordnung Nr. 343/2003 des Rates vom 18. Februar 2003 zur Festlegung von Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von einem Drittstaatsangehörigen in einem Mitgliedstaat gestellten Asylantrags zuständig ist (Dublin-II-VO), zu erfolgen hat, dass die Dublin-II-VO durch die Dublin-III-VO abgelöst worden ist, welche ab dem 1. Januar 2014 in allen Staaten der Europäischen Union anwendbar ist, dass im Notenaustausch vom 14. August 2013 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme der Dublin-III-VO (Weiterentwicklung des Dublin/Eurodac-Besitzstands) der Bundesrat der Europäischen Union mitteilte, dass die Schweiz den Inhalt dieses Rechtsakts akzeptiere und in ihre innerstaatliche Rechtsordnung umsetzen werde, dass mit Bundesratsbeschluss vom 18. Dezember 2013 festgehalten wurde, die Dublin-III-VO werde – unter Hinweis auf Ausnahmen – ab dem 1. Januar 2014 vorläufig angewendet, dass gemäss der übergangsrechtlichen Bestimmung der Dublin-III-VO diese auf alle Anträge auf internationalen Schutz und damit auf Asylgesuche anwendbar ist, die ab dem 1. Januar 2014 gestellt wurden (vgl. Art. 49 Dublin-III-VO zweiter Satz), dass die Bestimmungen der Dublin-III-VO (vollständig) anwendbar sind, wenn sowohl der Antrag auf internationalen Schutz als auch das Gesuch um Aufnahme oder Wiederaufnahme ab dem 1. Januar 2014 gestellt wurden, dass das Asylgesuch des Beschwerdeführers vom 7. Oktober 2014 datiert und das Übernahmeersuchen des BFM an Bulgarien am 28. Oktober 2014 erfolgte, weshalb vorliegend die Dublin-III-VO zur Anwendung gelangt,
D-7339/2014 dass ein Abgleich der Fingerabdrücke des Beschwerdeführers mit der «Eurodac»-Datenbank ergab, dass dieser am 3. Oktober 2013 in Bulgarien illegal in das Hoheitsgebiet der Dublin-Staaten eingereist war und dort am 9. Juni 2014 ein Asylgesuch eingereicht hatte, dass die bulgarischen Behörden dem Übernahmeersuchen des BFM am 21. November 2014 gestützt auf Art. 18 Abs. 1 Bst. d Dublin-III-VO zustimmten, dass das BFM bei dieser Sachlage zu Recht von der Zuständigkeit Bulgariens für die Durchführung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens ausging, dass in der Beschwerde zunächst unter Hinweis auf verschiedene Berichte von Nichtregierungsorganisationen und die Einschätzungen des UNHCR in dessen Bericht vom April 2014 (Bulgaria as a Country of Asylum – UN- HCR Observations on the Current Situation of Asylum in Bulgaria) geltend gemacht wird, es bestünden noch immer systemische Schwachstellen im bulgarischen Asylsystem und hinsichtlich der bulgarischen Aufnahmebedingungen, dass insbesondere verletzliche Personen davon konkret betroffen seien, dass damit bei einer allfälligen Rücküberstellung im Rahmen des Dublin- Systems mit hoher Wahrscheinlichkeit die Gefahr einer unmenschlichen oder entwürdigenden Behandlung im Sinne von Art. 3 EMRK drohe, dass sich angesichts der allgemeinen Lage von Asylsuchenden in Bulgarien die Vermutung, Bulgarien beachte die den betroffenen Personen im Gemeinsamen Europäischen Asylsystem zustehenden Grundrechte in angemessener Weise, nicht ohne Weiteres aufrechterhalten lasse, dass eine eingehende Prüfung des Einzelfalls deswegen vorliegend zwingend angezeigt gewesen wäre, in der angefochtenen Verfügung jedoch weder auf die aktuellen Zustände in Bulgarien noch auf die individuelle Situation und die Vorbringen des Beschwerdeführers eingegangen worden sei, dass sodann mit Hinweis auf die besondere Verletzlichkeit des Beschwerdeführers geltend gemacht wird, obwohl es unübersehbar sei, dass er psychisch und körperlich schwer angeschlagen sei, habe die Vor-instanz diesbezüglich nichts unternommen und schreibe in ihrer Verfügung lediglich,
D-7339/2014 dass bisher keine ärztlichen Berichte eingereicht worden seien, welche die psychischen Leiden belegen würden, dass der Beschwerdeführer der Rechtsvertretung in diesem Zusammenhang mitgeteilt habe, dass er sich beim Arzt zu seinem psychischen Zustand nicht habe äussern können, da er bis anhin keine ausreichende Übersetzung habe organisieren können, dass nach seiner psychischen Verfassung niemand gefragt habe, dass angesichts dessen ein in Bulgarien aufgenommenes Bild des Beschwerdeführers zu den Akten gereicht werde, auf dem die bei der Befragung zur Person angesprochenen Selbstverletzungen an den Armen deutlich erkennbar seien, dass beim Beschwerdeführer neben den geltend gemachten psychischen Leiden verschiedene körperliche Gebrechen festgestellt worden seien, die teilweise noch weiter abgeklärt werden müssten und chirurgische Eingriffe nach sich ziehen könnten, dass der Umstand, wonach die Schmerzen gemäss der angefochtenen Verfügung auf "alte Beschwerden" zurückzuführen seien, an der Tatsache, dass der Beschwerdeführer in hohem Masse verletzlich sei und entsprechende medizinische Versorgung dringend benötige, nichts ändere, dass die generelle Sichtweise auf das bulgarische Aufnahmesystem und Asylverfahren durch die persönlichen Erlebnisse des Beschwerdeführers klar bestätigt würden, dass er versucht habe, einen Schlafplatz in einer offiziellen Unterkunft der bulgarischen Behörden zu erhalten, jedoch trotz Insistierens dazu gedrängt worden sei, sich zu entfernen, dass man ihm gesagt habe, es gebe keinen Platz, dass ihm beim 1. Interview gesagt worden sei, er werde in Bulgarien keine Zukunft haben, dass er während seines gesamten zweiten Aufenthalts in Bulgarien unter äusserst schwierigen Umständen ungeschützt in einer "Ruine" habe übernachten müssen, ohne jeglichen Zugang zu sanitären Anlagen, geschweige denn medizinischer Versorgung,
D-7339/2014 dass sich vor der Essensausgabe jeweils eine sehr lange Schlange gebildet habe, so dass das Essen nicht für alle ausgereicht habe, dass die Tonaufnahmen belegen würden, dass die bulgarischen Behörden kein korrektes Asylverfahren durchgeführt hätten, dass es in beiden Interviews zu Verständigungsproblemen gekommen sei, da die dolmetschende Person bulgarischen Ursprungs gewesen sei und ein teilweise gebrochenes "Schulfarsi" gesprochen habe, welches dem Beschwerdeführer nur schwer verständlich gewesen sei, dass er versucht habe, etwas gegen den negativen Asylentscheid zu unternehmen, jedoch auch aus Kapazitätsgründen abgewiesen worden sei, dass ständige Furcht vor Inhaftierung, drohende Deportation, Obdachlosigkeit und Absenz jeglicher Unterstützung ihn dazu gezwungen hätten, erneut aus Bulgarien auszureisen, um an einem anderen Ort um Schutz zu ersuchen, dass vor dem Hintergrund der äusserst prekären Situation der Asylsuchenden in Bulgarien die von der Vorinstanz im vorliegenden Verfahren vorgenommenen Sachverhaltsabklärungen keinesfalls rechtsgenüglich seien, dass der blosse Verweis auf das funktionierende Rechtssystem und die vermeintlich ausreichende medizinische Versorgung nicht einer inhaltlichen Beurteilung der Risiken einer Überstellung im Einzelfall entspreche, dass beim Beschwerdeführer von einer hohen individuellen Verletzlichkeit auszugehen sei, welcher bei einer allfälligen Rückkehr nicht Rechnung getragen werden könne, dass die Art und Weise wie sein Asylgesuch in Bulgarien "geprüft" worden sei, als gravierender Verstoss gegen völkerrechtliche Bestimmungen zu werten sei, dass eine Rücküberstellung nach Bulgarien daher im Ergebnis einer nach schweizerischer Rechtsprechung unzulässigen, und somit das Refoulement-Verbot nach Art. 33 FK verletzenden, Wegweisung nach Afghanistan gleichkomme, dass vor diesem Hintergrund ein Selbsteintritt der Schweiz im Sinne von Art. 17 Dublin-III-VO zwingend angezeigt sei,
D-7339/2014 dass hinsichtlich des Einwands des Beschwerdeführers, es bestünden noch immer systemische Schwachstellen im bulgarischen Asylsystem und hinsichtlich der bulgarischen Aufnahmebedingungen, festzustellen ist, dass Bulgarien Signatarstaat der EMRK, des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der FK sowie des Zusatzprotokolls der FK vom 31. Januar 1967 (SR 0.142.301) ist und seinen diesbezüglichen völkerrechtlichen Verpflichtungen nachkommt, dass auch davon ausgegangen werden darf, dieser Staat anerkenne und schütze die Rechte, die sich für Schutzsuchende aus den Richtlinien des Europäischen Parlaments und des Rates 2013/32/EU vom 26. Juni 2013 zu gemeinsamen Verfahren für die Zuerkennung und Aberkennung des internationalen Schutzes (sog. Verfahrensrichtlinie) sowie 2013/33/EU vom 26. Juni 2013 zur Festlegung von Normen für die Aufnahme von Personen, die internationalen Schutz beantragen (sog. Aufnahmerichtlinie), ergeben, dass die schweizerischen Behörden zwar prüfen müssen, ob der Beschwerdeführer im Fall einer Überstellung nach Bulgarien Gefahr laufen würde, eine Verletzung seiner Grundrechte zu erleiden, dass es aber dem Beschwerdeführer obliegt darzulegen, gestützt auf welche ernsthaften und konkreten Hinweise anzunehmen sei, Bulgarien würde in seinem Fall die staatsvertraglichen Verpflichtungen nicht respektieren und ihm den notwendigen Schutz verweigern (vgl. Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte [EGMR] M.S.S. gegen Belgien und Griechenland vom 21. Januar 2011 [Beschwerde Nr. 30696/09]), dass zwar dem Bericht des UNHCR vom 2. Januar 2014 (UNHCR Observations on the Current Situation of Asylum in Bulgaria) zu entnehmen ist, dass in jenem Zeitpunkt in Bulgarien Mängel bei den Aufnahmebedingungen für Asylsuchende und dem Asylverfahren bestanden, dass indes gemäss dem neusten Bericht des UNHCR vom April 2014 (UN- HCR Observations on the Current Situation of Asylum in Bulgaria) wesentliche Fortschritte in den Aufnahme- und Lebensbedingungen festgestellt wurden (Zugang zu Informationen in den Aufnahmezentren, primäre medizinische Versorgung, Gewährleistung von Dolmetschern während der Registrierung und des Asylverfahrens, beheizte Räumlichkeiten, separate
D-7339/2014 Einrichtungen für Männer und Frauen, monatliche finanzielle Unterstützung) und weitere geplante oder bereits sich in Realisation befindliche Verbesserungen aufgezeigt werden (fortwährende Renovierungsarbeiten in zwei Aufnahmezentren, Installationen von Waschmaschinen und Küchen, geplantes Zentrum für besonders verletzliche Gruppen von Asylsuchenden, Gestaltung von kinderfreundlichen Plätzen, Gewährleistung von Rechtsberatung), dass die Bulgarian State Agency for Refugees (SAR) mit Hilfe des EASO wesentliche Fortschritte im Registrierungsprozess der Asylsuchenden verzeichnete, mithin sämtliche Asylsuchenden registriert wurden und entsprechende Ausweise erhielten und die EASO den Angehörigen der SAR insbesondere auch in asylrechtlichen Fragen beratend zur Seite steht, dass das UNHCR im zitierten Bericht zum Schluss gelangte, dass sich seine ursprüngliche Empfehlung, einstweilen generell von Überstellungen nach Bulgarien abzusehen, nicht länger aufrechterhalten lasse, dass vor diesem Hintergrund die Befürchtung des Beschwerdeführers, bei einer Rückführung nach Bulgarien für 18 Monate inhaftiert zu werden, einer Grundlage entbehrt, zumal nach Kenntnissen des Gerichts nur Asylsuchende, deren Anträge endgültig abgelehnt wurden und die keinen Folgeantrag stellen, zum Zweck der Abschiebung in einer Haftanstalt der Direktion für Einwanderung inhaftiert werden dürfen, dass es dem Beschwerdeführer aber offensteht, die im vorliegenden Verfahren am bulgarischen Asylverfahren erhobenen Rügen im Rahmen eines Folgeantrages geltend zu machen, dass kein Grund zur Annahme besteht, dass die bulgarischen Behörden dem Beschwerdeführer bei einer Rückkehr die Aufnahme verweigern oder den Zugang zum Asylverfahren versperren, respektive in seinem Fall den Grundsatz des Non-Refoulement missachten und ihn zur Ausreise in ein Land zwingen würden, in dem sein Leib, sein Leben oder seine Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet wäre oder in dem er Gefahr laufen würde, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden, dass der Beschwerdeführer mit dem Einwand, er habe in Bulgarien unter äusserst schwierigen Umständen ungeschützt in einer "Ruine" übernachten müssen und das Essen habe nicht für alle ausgereicht, keine konkreten Anhaltspunkte darzulegen vermag, die darauf hindeuten würden, Bulgarien
D-7339/2014 würde ihm dauerhaft die Rechte, die sich für Schutzsuchende aus den Verfahrens- und Aufnahmerichtlinien ergeben, vorenthalten, dass er damit auch aus den eingereichten Fotos (Beilagen 4-6) nichts zu seinen Gunsten abzuleiten vermag, dass sich der Beschwerdeführer bei einer vorübergehenden Einschränkung im Übrigen nötigenfalls an die bulgarischen Behörden wenden und die ihm zustehenden Aufnahmebedingungen auf dem Rechtsweg einfordern kann (vgl. Art. 26 Aufnahmerichtlinie), dass ihm der Rechtsweg ebenso für den Fall offensteht, dass er der Ansicht sein sollte, sein Asylverfahren werde nicht korrekt durchgeführt, dass es sich demnach erübrigt, auf die mit dem USB-Stick eingereichten Tonaufnahmen, welche belegen sollen, dass die bulgarischen Behörden kein korrektes Asylverfahren durchgeführt haben, näher einzugehen, dass hinsichtlich des Gesundheitszustands des Beschwerdeführers (verschiedene körperliche Gebrechen und psychische Probleme) festzustellen ist, dass eine zwangsweise Rückweisung von Personen mit gesundheitlichen Problemen nur unter ganz ausserordentlichen Umständen einen Verstoss gegen Art. 3 EMRK darstellen kann und die hohe Schwelle vorliegend offensichtlich nicht erreicht wird (vgl. BVGE 2011/9 E. 7 mit Hinweisen auf die Praxis des EGMR), dass im Übrigen die Mitgliedstaaten den Antragstellern die erforderliche medizinische Versorgung, die zumindest die Notversorgung und die unbedingt erforderliche Behandlung von Krankheiten und schweren psychischen Störungen umfasst, zugänglich machen müssen (Art. 19 Abs. 1 Aufnahmerichtlinie), und den Antragstellern mit besonderen Bedürfnissen die erforderliche medizinische oder sonstige Hilfe zu gewähren haben (Art. 19 Abs. 2 Aufnahmerichtlinie), dass davon ausgegangen werden darf, dass der Beschwerdeführer in Bulgarien, das über eine ausreichende medizinische Infrastruktur verfügt, adäquate Behandlung und Betreuung finden wird, und es ihm obliegt, sich diesbezüglich an die zuständigen Behörden vor Ort zu wenden, dass allfällige weitere medizinische Abklärungen auch in Bulgarien getroffen werden können und dort die Durchführung allenfalls benötigter chirurgischer Eingriffe ebenso gewährleistet ist,
D-7339/2014 dass die schweizerischen Behörden, die mit dem Vollzug der angefochtenen Verfügung beauftragt sind, den medizinischen Umständen bei der Bestimmung der konkreten Modalitäten der Überstellung des Beschwerdeführers entsprechend Rechnung tragen und die bulgarischen Behörden vorgängig in geeigneter Weise über die spezifischen medizinischen Umstände und den indizierten Behandlungsbedarf detailliert informieren werden (vgl. Art. 31 f. Dublin-III-VO), so dass die bulgarischen Behörden in der Lage sein werden, die notwendigen Vorkehrungen zu treffen, dass die im Bericht des L._______ vom 16. Januar 2015 diagnostizierte Suizidalität (ICD Code F412: Angst und depressive Störung, gemischt mit zunehmender Suizidalität) in diesem Sinne zu berücksichtigen sein wird, dass bei einer Überstellung des Beschwerdeführers von der Schweiz nach Bulgarien sichergestellt werden muss, dass er die allenfalls benötigte Medikation für die Reise, wie auch für die Übergabe an die bulgarischen Behörden erhält, dass das SEM in Zusammenarbeit mit den kantonalen Vollzugsbehörden dafür zu sorgen hat, dass der Beschwerdeführer – sollte er sich noch in der M._______ befinden – von dort in eine geeignete psychiatrische Einrichtung in Bulgarien überwiesen wird, dass zusammenfassend kein konkretes und ernsthaftes Risiko besteht, die Überstellung des Beschwerdeführers nach Bulgarien würde gegen Art. 3 EMRK oder andere völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz oder Landesrecht verstossen, dass es aufgrund des Gesagten keinen Grund für eine Anwendung der Ermessensklauseln von Art. 17 Dublin-III-VO gibt und weder die im erstinstanzlichen Verfahren noch in der Beschwerde geäusserten Einwände an einer Überstellung des Beschwerdeführers nach Bulgarien etwas ändern können, dass das BFM demnach zu Recht in Anwendung von Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten ist und – weil der Beschwerdeführer nicht über eine gültige Aufenthalts- oder Niederlassungsbewilligung verfügt – gestützt auf Art. 44 AsylG die Überstellung nach Bulgarien angeordnet hat (Art. 32 Bst. a AsylV 1),
D-7339/2014 dass allfällige Vollzugshindernisse gemäss Art. 83 Abs. 3 und 4 AuG (SR 142.20) nicht mehr zu prüfen sind, da das Fehlen von Wegweisungsvollzugshindernissen bereits Voraussetzung des Nichteintretensentscheides gemäss Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG ist (vgl. BVGE 2010/45 E. 10 S. 645), dass die angefochtene Verfügung aufgrund der vorstehenden Erwägungen Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG), dass die Beschwerde demnach abzuweisen ist, dass mit dem vorliegenden Urteil in der Hauptsache die Gesuche um Erteilung der aufschiebenden Wirkung und um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses gegenstandslos geworden sind, dass der am 18. Dezember 2014 angeordnete Vollzugsstopp mit dem vorliegenden Urteil dahinfällt, dass sich die Rechtsbegehren nicht als aussichtslos erwiesen haben und ausserdem von der Bedürftigkeit des Beschwerdeführers auszugehen ist, weshalb das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG gutzuheissen ist, dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten grundsätzlich dem Beschwerdeführer aufzuerlegen wären (Art. 63 Abs. 1 VwVG), indessen auf deren Auferlegung zu verzichten ist, da die unentgeltliche Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG gewährt wird.
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird im Sinne der Erwägungen abgewiesen. 2. Das SEM wird angewiesen, die Überstellung nach Bulgarien im Sinne der Erwägungen durchzuführen und die bulgarischen Behörden über die gesundheitliche Situation des Beschwerdeführers rechtzeitig zu informieren.
D-7339/2014 3. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG wird gutgeheissen. 4. Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 5. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale Migrationsbehörde.
Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:
Fulvio Haefeli Karin Schnidrig
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