Bundesve rw altu ng sgeri ch t Tribunal ad ministratif f éd éral Tribunale am m in istrati vo federale Tribunal ad ministrativ fe deral
Abteilung IV D-4404/2014
Urteil v o m 5 . Februar 2015 Besetzung
Richter Robert Galliker (Vorsitz), Richter Markus König, Richter Daniele Cattaneo, Gerichtsschreiberin Daniela Brüschweiler. Parteien
A._______, geboren (…), Äthiopien, vertreten durch Stephanie Motz, Barrister, Advokatur Kanonengasse, (…), Beschwerdeführerin,
gegen
Staatssekretariat für Migration (SEM; zuvor Bundesamt für Migration, BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand
Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 7. Juli 2014 / N (…).
D-4404/2014 Sachverhalt: A. Die Beschwerdeführerin, eine Amharin aus B._______, verliess ihren Heimatstaat eigenen Angaben zufolge am 16. August 2012 und reiste auf dem Luftweg über Frankfurt nach Basel. Am 17. August 2012 reichte sie im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) C._______ ihr Asylgesuch ein, wo sie am 4. September 2012 zur Person sowie summarisch zu ihren Asylgründen befragt wurde. Mit Entscheid vom 5. September 2012 wurde sie für die Dauer des Asylverfahrens dem Kanton D._______ zugewiesen. Am 28. April 2014 erfolgte die Anhörung der Beschwerdeführerin durch das BFM. Zur Begründung ihres Asylgesuches brachte sie zusammengefasst vor, sie und ihre Familie seien von einem Freund bedroht und angegriffen worden, weil dieser sich nicht habe damit abfinden können, dass sie ihn nicht liebe und einen anderen Mann – einen Franzosen, mit dem sie kurze Zeit in Frankreich zusammengelebt und von dem sie sich aber wegen seiner Gewalttätigkeit und seines Alkoholkonsums wieder getrennt habe – geheiratet habe. B. Mit Verfügung vom 7. Juli 2014 – eröffnet am 9. Juli 2014 – stellte das BFM fest, die Beschwerdeführerin erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht und lehnte das Asylgesuch ab. Gleichzeitig wurde die Wegweisung der Beschwerdeführerin aus der Schweiz sowie der Wegweisungsvollzug angeordnet. Zur Begründung führte die Vorinstanz hauptsächlich aus, die Schilderungen der Beschwerdeführerin hielten den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 AsylG (SR 142.31) nicht stand, so dass deren Asylrelevanz nicht geprüft werden müsse. Den Wegweisungsvollzug erachtete das Bundesamt als zulässig, zumutbar und möglich. C. Mit Eingabe vom 6. August 2014 liess die Beschwerdeführerin durch ihre Rechtsvertreterin beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erheben und beantragen, die angefochtene Verfügung sei vollumfänglich aufzuheben, die Sache sei zur rechtsgenüglichen Sachverhaltsfeststellung an die Vorinstanz zurückzuweisen, eventualiter sei die Flüchtlingseigenschaft der Beschwerdeführerin festzustellen und ihr Asyl zu gewähren, subeventualiter sei die vorläufige Aufnahme anzuordnen. Sollte keine Rückweisung an
D-4404/2014 die Vorinstanz erfolgen, sei das Verfahren bis zum Erhalt eines psychiatrischen Berichts zu sistieren. Weiter ersuchte die Beschwerdeführerin um Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung, Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses und Bestellung einer unentgeltlichen Rechtsvertretung. Der Beschwerdeschrift lagen diverse Beweismittel bei. Auf die Begründung der Beschwerdebegehren sowie die eingereichten Beweismittel wird, soweit für den Entscheid wesentlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. D. Am 13. August 2014 bestätigte das Bundesverwaltungsgericht den Eingang der Beschwerdeschrift. E. Mit Zwischenverfügung vom 19. August 2014 hielt der Instruktionsrichter fest, die Beschwerdeführerin dürfe den Ausgang des Verfahrens in der Schweiz abwarten. Weiter wurden die Gesuche um unentgeltliche Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG, um amtliche Verbeiständung im Sinne von Art. 110a Abs. 1 Bst. a AsylG sowie um Erlass des Kostenvorschusses abgewiesen und die Beschwerdeführerin aufgefordert, bis zum 3. September 2014 einen Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 600.– zu leisten. F. Der Kostenvorschuss ging am 29. August 2014 bei der Gerichtskasse ein. G. Mit Eingabe vom 2. Oktober 2014 reichte die Beschwerdeführerin zwei weitere (fremdsprachige) Beweismittel (eine Taufurkunde und eine Todesurkunde; je in Kopie) zu den Akten. Zudem ersuchte sie um Wiedererwägung des Entscheides betreffend unentgeltliche Prozessführung und Rechtsvertretung und hielt gleichzeitig fest, die Beschwerdeführerin habe den verlangten Kostenvorschuss geleistet. H. Am 23. Oktober 2014 ging beim Bundesverwaltungsgericht das Original der Taufurkunde ein. I. Weitere Beweismittel zum Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin
D-4404/2014 wurden mit Eingaben vom 3. Dezember 2014 und 12. Januar 2015 zu den Akten gereicht.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM (neu: SEM) gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die Beschwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Sie ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten. 1.4 Die Abteilungen des Bundesverwaltungsgerichts entscheiden in der Regel in der Besetzung mit drei Richtern oder Richterinnen (Spruchkörper; Art. 21 Abs. 1 VGG). Das Gericht kann – wie vorliegend – auch in solchen Fällen auf die Durchführung eines Schriftenwechsels verzichten (Art. 111a Abs. 1 AsylG). 2. Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige und
D-4404/2014 unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 3. 3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Glaubhaft sind die Vorbringen eines Asylsuchenden grundsätzlich dann, wenn sie genügend substantiiert, in sich schlüssig und plausibel sind; sie dürfen sich nicht in vagen Schilderungen erschöpfen, in wesentlichen Punkten nicht widersprüchlich sein oder der inneren Logik entbehren und auch nicht den Tatsachen oder der allgemeinen Erfahrung widersprechen. Darüber hinaus muss die gesuchstellende Person persönlich glaubwürdig erscheinen, was insbesondere dann nicht der Fall ist, wenn sie ihre Vorbringen auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abstützt, aber auch dann, wenn sie wichtige Tatsachen unterdrückt oder bewusst falsch darstellt, im Laufe des Verfahrens Vorbringen auswechselt, steigert oder unbegründet nachschiebt, mangelndes Interesse am Verfahren zeigt oder die nötige Mitwirkung verweigert. Glaubhaftmachung bedeutet ferner – im Gegensatz zum strikten Beweis – ein reduziertes Beweismass und lässt durchaus Raum für gewisse Einwände und Zweifel an den Vorbringen des Gesuchstellers. Entscheidend ist, ob im Rahmen einer Gesamt-würdigung die Gründe, die für die Richtigkeit der Sachverhaltsdarstellung des Asylsuchenden sprechen, überwiegen oder nicht. Dabei ist auf eine objektivierte Sichtweise abzustellen (Art. 7 Abs. 2 und 3 AsylG; BVGE 2010/57 E. 2.3 S. 826 f.). 4. Der erste Teil der Beschwerdeschrift befasst sich mit der Frage der Glaubhaftigkeit.
D-4404/2014 4.1 Die Beschwerdeführerin wirft der Vorinstanz zunächst vor, diese habe den herabgesetzten Beweisanforderungen gemäss Art. 7 AsylG (Glaubhaftmachung) nicht hinreichend Rechnung getragen. So habe das BFM den Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin und die damit zusammenhängenden Gedächtnisprobleme nicht berücksichtigt. Es komme häufig vor, dass Personen zufolge erlittener traumatischer Erlebnisse grosse Probleme hätten, sich an Details zu erinnern, oder dass sie sich widersprechen würden. Wie die eingereichten Berichte von Betreuungspersonen und weiteren Bekannten zeigten, handle es sich bei der Beschwerdeführerin um eine junge Frau, welche heute nicht mehr in der Lage sei, klar und logisch zu denken sowie zu handeln. Auch bei Aussagen zu nicht asylrelevanten Fragen, beispielsweise der Schulzeit, zeige sich die Verwirrung der Beschwerdeführerin. Vor diesem Hintergrund seien auch die unterschiedlichen Angaben zum Zeitpunkt der Messerstecherei in ihrem Elternhaus zu würdigen. 4.2 Sodann kritisiert die Beschwerdeführerin, dass sie nicht von einem Frauenteam befragt worden sei. Sie habe im Rahmen der Befragung zur Person (BzP) angegeben, dass ihr Mann in Frankreich gewalttätig und Alkoholiker gewesen sei. Eine Nachfrage sei jedoch unverständlicherweise nicht erfolgt. Anlässlich der Anhörung seien die Gewalttätigkeiten des Ehemannes mit keinem Wort erwähnt und auch nicht danach gefragt worden, was den vom BFM selbst aufgestellten Anforderungen an Befragungen mit geschlechtsspezifischem Inhalt widerspreche. Die Beschwerdeführerin sei durch das Erlebte stark traumatisiert und habe keinerlei Vertrauen in männliche Personen, sogar dann, wenn sie für ihre Betreuung und ihr Wohl zuständig seien. Indem sie von einem Mann angehört worden sei, sei sie zusätzlich nervös und zurückhaltend gewesen, habe Angaben durcheinander gebracht und sich nicht konzentrieren können. 4.3 Als weiteren Einwand führt die Beschwerdeführerin an, es habe anlässlich der Anhörung Verständigungsprobleme bei der Übersetzung gegeben. So habe die Dolmetscherin etwa nicht gefragt, wann sie (die Beschwerdeführerin) Äthiopien verlassen habe, sondern wann sie das Land verlassen habe. Deshalb sei es zu unterschiedlichen Zeitangaben gekommen. Auch bezüglich der Frage, welche Personen bei der Messerstecherei anwesend gewesen seien, seien die unterschiedlichen Angaben der Beschwerdeführerin auf Verständigungsprobleme zurückzuführen. Die Worte Bruder und Brüder würden relativ ähnlich klingen. Da die Beschwerdeführerin gemäss Aussage eines Betreuers des Durchgangszentrums damals "genuschelt"
D-4404/2014 und oft die Hand vor den Mund gehalten habe, sei es zu dem Missverständnis bei der Übersetzung gekommen. 4.4 Zu beachten sei sodann, dass es sich bei den vom BFM aufgeführten Widersprüchen betreffend Kontakt mit dem Ex-Freund in Äthiopien sowie bezüglich des Zeitpunktes der Information der Beschwerdeführerin über die Messerstecherei nicht um echte Widersprüche handle, sondern um Missverständnisse. 4.5 Als positives Glaubhaftigkeitselement sei zu berücksichtigen, macht die Beschwerdeführerin weiter geltend, dass sie nicht in der Lage gewesen wäre, eine seltene, in Äthiopien aber vorkommende Bedrohung durch eine Säureattacke zu erfinden. Es gebe (erst) wenig Berichterstattung über solche Säureangriffe. Auch sei Stalking ein gesellschaftliches Problem in Äthiopien. Die Vorbringen der Beschwerdeführerin seien vor dem Hintergrund der äthiopischen Gesellschaft durchwegs glaubhaft. Für die Glaubhaftigkeit der Angaben der Beschwerdeführerin spreche auch, dass sie genau habe beschreiben können, wie sie von ihrem Ex-Freund auf dem Nachhauseweg vom Taxistand bedroht worden sei. Auch die Flucht vor ihrem Mann spreche für die Glaubwürdigkeit der Beschwerdeführerin. Sie habe stets wahrheitsgetreu ausgesagt und nicht versucht, ihre Fluchtgeschichte zu dramatisieren oder aufzubauschen. Dass die Abklärungen in Frankreich betreffend das Visum der Beschwerdeführerin nichts ergeben habe, liege mit grösster Wahrscheinlichkeit daran, dass die Vor-instanz bei der Anfrage nicht das richtige Geburtsdatum verwendet habe. Die Beschwerdeführerin sei nämlich am (…) geboren, wie sie in der Bundesanhörung berichtigt habe. Überdies bleibe anzumerken, dass die Beschwerdeführerin aus einer guten wirtschaftlichen Situation gekommen sei; sie sei früher selbstständig und berufstätig gewesen. Sie hätte keinen Grund gehabt, das Leben in Äthiopien und Djibouti aufzugeben, wenn sie nicht durch den Ex- Freund bedroht gewesen wäre. Auch hätte die Rückreise von Frankreich nach Äthiopien keinen Sinn gemacht, wenn sie die Flucht nach Europa geplant gehabt hätte. 4.6 Zusammenfassend legt die Beschwerdeführerin dar, die überwiegende Mehrheit der von der Vorinstanz aufgeführten Ungereimtheiten habe ohne weiteres entkräftet werden können. Die glaubhaften Aussagen würden allfällige Unstimmigkeiten überwiegen. Bei einer Gesamtbetrachtung sei die Glaubhaftigkeit der Aussagen zu bejahen.
D-4404/2014 5. Vorliegend erscheinen vorab folgende Überlegungen zur Identität sowie zur persönlichen Glaubwürdigkeit der Beschwerdeführerin angezeigt. Wie bereits in der Zwischenverfügung vom 19. August 2014 festgehalten, hat die Beschwerdeführerin vor der Erstinstanz keine Identitätspapiere eingereicht. Der Darstellung auf Beschwerdeebene, durch die Einreichung der Taufurkunde habe die Beschwerdeführerin ihre Identität im Beschwerdeverfahren nun belegt, ist nicht zuzustimmen. Die nachgereichte Taufurkunde genügt den Anforderungen an einen fälschungssicheren und zweifelsfreien Beleg der Identität klarerweise nicht (vgl. BVGE 2007/7). Hinzu kommt, dass die eingereichte Taufurkunde als Geburtsdatum den (…) und als Taufdatum den (…) aufführt. Die Behauptung der Beschwerdeführerin anlässlich der Anhörung, sie sei tatsächlich erst am (…) geboren (vgl. Akten Vorinstanz A 19/15 S. 4), ist damit nicht vereinbar. Selbst wenn man davon ausgehen wollte, das Geburtsdatum der Beschwerdeführerin sei – wie sie selber vortrug – bei der Ehevorbereitung falsch eingetragen worden und habe deshalb auch Eingang in die Taufurkunde gefunden, vermöchte dies das aufgeführte (in diesem Fall unzutreffende) Taufdatum – (…) – nicht zu erklären. Überdies führt die Rechtsvertreterin in ihrer Eingabe vom 2. Oktober 2014 ihrerseits aus, die Beschwerdeführerin sei 1985 getauft worden (vgl. Beschwerdeakten act. 5). Ergänzend ist festzuhalten, dass kein Grund ersichtlich ist, weshalb die Beschwerdeführerin auf dem von ihr selbstständig ausgefüllten Personalienblatt (vgl. A 1/2) bei der Gesuchseinreichung im EVZ ein falsches Geburtsdatum hätte eintragen sollen. Damit drängt sich aber der Schluss auf, dass die Beschwerdeführerin im Jahr 1985 geboren ist, womit ihre Behauptung anlässlich der Anhörung, erst im Jahr 1987 geboren zu sein, als unwahr zu qualifizieren ist. Angesichts dieser Schlussfolgerung wird auch dem in der Beschwerdeschrift (S. 12) angeführten Erklärungsversuch, die französischen Behörden hätten keinen Hinweis auf die Beschwerdeführerin gefunden, weil das Bundesamt bei der Anfrage nicht das richtige Geburtsdatum verwendet habe, die Grundlage entzogen. Im Übrigen leuchtete nicht ein, weshalb die französischen Behörden – gerade nachdem bei der Ehevorbereitung (für die Eheschliessung mit einem französischen Staatsangehörigen) das Geburtsdatum der Beschwerdeführerin falsch eingetragen worden sein soll – in der Folge von einem anderen Geburtsdatum der Beschwerdeführerin hätten ausgehen sollen.
D-4404/2014 Nach dem Gesagten steht weder die Identität der Beschwerdeführerin fest, noch vermag die Darstellung in der Beschwerdeschrift, die Beschwerdeführerin habe stets wahrheitsgetreu ausgesagt (S. 12), zu überzeugen. Vielmehr sind gegenüber der persönlichen Glaubwürdigkeit der Beschwerdeführerin nicht unerhebliche Zweifel angebracht, was im Rahmen der Gesamtbeurteilung der Glaubhaftigkeit ihrer Vorbringen zu berücksichtigen sein wird. 6. Wie nachfolgend aufgezeigt wird, vermag auch die auf Beschwerdeebene vorgetragene Kritik an der von der Vorinstanz vorgenommenen Würdigung der Asylvorbringen der Beschwerdeführerin nicht zu überzeugen. 6.1 Zum Vorwurf der ungenügenden Sachverhaltsabklärung ist festzuhalten, dass die Vorinstanz die Asylsuchenden zu den Asylgründen anhört (Art. 29 Abs. 1 AsylG). Als Asylgründe sind in erster Linie diejenigen Geschehnisse zu betrachten, welche den Entschluss der asylsuchenden Person, ihr Heimat- oder Herkunftsland zu verlassen, bewirkten. Damit liegt auf der Hand, dass die von der Beschwerdeführerin angeblich erlittenen Übergriffe durch ihren Ehemann in Frankreich nicht als Asylgrund herangezogen werden könnten, weshalb der Vorwurf der Beschwerdeführerin, die Vorinstanz hätte dazu genauer nachfragen müssen, unbegründet ist. Überdies gaben auch die konkreten Angaben der Beschwerdeführerin zu ihren Erlebnissen weder Anlass zu weiteren Abklärungen noch zu einer Anhörung durch ein reines Frauenteam. Eine asylsuchende Person ist dann von einer Person gleichen Geschlechts anzuhören, wenn konkrete Hinweise auf geschlechtsspezifische Verfolgung vorliegen oder die Situation im Herkunftsland auf geschlechtsspezifische Verfolgung hindeutet (Art. 6 der Asylverordnung 1 vom 11. August 1999 [AsylV 1, SR 142.311]). Allein die Aussage der Beschwerdeführerin anlässlich der BzP, ihr Mann sei gewalttägig und Alkoholiker (vgl. A 6/12 S. 4) und sie habe deswegen – in Frankreich – weder Anzeige erstattet noch irgendwo um Hilfe ersucht (vgl. a.a.O. S. 9), genügen nicht, um von einem konkreten Hinweis auf geschlechtsspezifische Verfolgung auszugehen. Dies umso weniger, nachdem die Abklärungen bei den französischen Behörden ohne Ergebnis blieben. 6.2 Hinsichtlich der auf Beschwerdeebene geltend gemachten Gedächtnisprobleme aufgrund eines beeinträchtigten Gesundheitszustandes ist zunächst festzuhalten, dass sich in den Protokollen des erstinstanzlichen Ver-
D-4404/2014 fahrens keine entsprechenden Hinweise beziehungsweise Protokollnotizen finden. Insbesondere sah sich auch die an der Anhörung vom 28. April 2014 teilnehmende Hilfswerkvertretung nicht zu einer irgendwie gearteten Bemerkungen veranlasst, wonach die Beschwerdeführerin sich nicht hätte adäquat äussern können oder einen verwirrten Eindruck hinterlassen hätte. Ebenso wenig lassen sich den Akten Hinweise für allfällige Schwierigkeiten bei der Übersetzung entnehmen. Zudem bestätigte die Beschwerdeführerin – wie bereits in der Zwischenverfügung vom 19. August 2014 erwähnt – unterschriftlich die Richtigkeit der ihr rückübersetzten Protokolle. Die von Privatpersonen eingereichten Schreiben vermögen am Gesagten nichts zu ändern, können doch diese Personen zum Zustand der Beschwerdeführerin anlässlich der Anhörung mangels Anwesenheit von vornherein keine Angaben machen. Hinzu kommt, dass die Behauptung eines verwirrten Zustandes der Beschwerdeführerin kaum in Übereinstimmung zu bringen ist mit den nachträglichen Behauptungen, sie habe gewisse Fragen anders verstanden beziehungsweise die Übersetzung habe anders gelautet. Wenn die Beschwerdeführerin sodann in der Beschwerdeschrift (S. 5 f.) ausführen lässt, sie sei durch die ihr von ihrem französischen Ehemann zugefügte körperliche und sexuelle Gewalt schwer traumatisiert, und in der Folge auf die Rechtsprechung der ARK beziehungsweise des Bundesverwaltungsgerichts verweist, verkennt sie, dass die von der Vorinstanz erwähnten Ungereimtheiten gerade nicht ihre behaupteten Erlebnisse mit ihrem Ehemann betreffen. Nur am Rande sei erwähnt, dass wenig nachvollziehbar erscheint, die nach sexueller Gewalt schwer traumatisierte Beschwerdeführerin hätte eine Wohnmöglichkeit mit anderen asylsuchenden Frauen abgelehnt, hingegen ein solche mit zwei ihr offenbar nicht näher bekannten Männern angenommen (vgl. Beschwerdebeilage 3 S. 1). 6.3 Nicht zu überzeugen vermögen schliesslich auch die Erklärungsversuche in der Beschwerdeschrift (S. 9 f.), weshalb es sich bei den von der Vorinstanz aufgeführten Ungereimtheiten nicht um echte Widersprüche handle. So lässt die Frage nach allfälligem persönlichen direkten Kontakt kein Spielraum für die Annahme, es sei nur ein freiwilliger Kontakt gemeint gewesen. Zudem bezog sich die Frage nach dem Zeitpunkt ihrer Kenntnis vom Übergriff auf ihre Familienangehörigen anlässlich der BzP ausdrücklich auf die Messerstecherei und die Antwort, sie habe am Tag des Vorfalls davon durch ihre Mutter erfahren (vgl. A 6/12 S. 8 f.), ist eindeutig. 6.4 Entgegen der Ausführungen auf Beschwerdeebene vermögen die positiven Glaubhaftigkeitselemente die Zweifel an der Glaubhaftigkeit der Angaben der Beschwerdeführerin nicht wesentlich zu verringern. Weder aus
D-4404/2014 dem Umstand, dass in anderen Kulturen Säureattacken häufiger sind als in Äthiopien, noch daraus, dass solche vereinzelt im Heimatland der Beschwerdeführerin schon vorgekommen sind, lässt sich etwas zu ihren Gunsten ableiten. Dasselbe gilt für die Ausführungen in der Beschwerdeschrift, wonach Stalking in Äthiopien vorkomme. 6.5 Hinsichtlich des im Beschwerdeverfahren eingereichten Berichts der Psychotherapeutin vom 14. Dezember 2014 ist der Vollständigkeit halber daran zu erinnern, dass es nicht Sache von medizinischen Fachpersonen ist, abschliessend über die Glaubhaftigkeit von Aussagen zu befinden, vielmehr ist die Beweiswürdigung dem Gericht vorbehalten (vgl. BGE 140 V 193 E. 3; Entscheidungen und Mitteilungen der [ehemaligen] Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 1996 Nr. 16 E. 3 e.bb). Dies umso mehr, als die medizinische Fachperson (nur) über diejenigen Angaben der asylsuchenden Person verfügt, die diese ihr gegenüber gemacht hat. 6.6 Zusammengefasst ergibt sich gestützt auf die vorstehenden Überlegungen, dass die vorinstanzliche Schlussfolgerung, die Asylvorbringen der Beschwerdeführerin erfüllten die Anforderungen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 AsylG nicht, nicht zu beanstanden ist. 6.7 Aufgrund der vorstehenden Erwägungen erübrigt es sich, auf die weiteren Ausführungen in der Beschwerde – insbesondere zur frauenspezifischen Verfolgung, Schutzfähigkeit des äthiopischen Staates und innerstaatlichen Flucht- beziehungsweise Schutzalternative – und die Beweismittel im Einzelnen näher einzugehen, da sie am Ergebnis nichts zu ändern vermögen. 7. 7.1 Lehnt das Bundesamt beziehungsweise Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44 AsylG). 7.2 Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.).
8.
D-4404/2014 8.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 8.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG). So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden. 8.3 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend darauf hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur Personen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es der Beschwerdeführerin – entgegen den Ausführungen in der Beschwerdeschrift – nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren keine Anwendung finden. Eine Rückkehr der Beschwerdeführerin nach Äthiopien ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig. Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen der Beschwerdeführerin noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass sie für den Fall einer Ausschaffung nach Äthiopien dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer
D-4404/2014 nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre. Gemäss Praxis des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses müsste die Beschwerdeführerin eine konkrete Gefahr («real risk») nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihr im Fall einer Rückschiebung Folter oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. Urteil des EGMR Saadi gegen Italien 28. Februar 2008, Grosse Kammer 37201/06, §§ 124–127 m.w.H.). Auch die allgemeine Menschenrechtssituation in Äthiopien lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht als unzulässig erscheinen. Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig. 8.4 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat aufgrund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläufige Aufnahme zu gewähren. 8.4.1 Die Beschwerdeführerin wendet auf Beschwerdeebene ein, die Vorinstanz sei zu Unrecht von der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzuges ausgegangen. Ihre (…)erkrankung sei durch einen entsprechenden Arztbericht des E._______ belegt. Diesbezüglich sei sie überdies auf Unterstützung angewiesen. Weiter sei sie aufgrund der erlittenen (sexuellen) Gewalt durch ihren Ehemann in Frankreich traumatisiert. Um das genaue Ausmass der erlittenen sexuellen Gewalt ermitteln zu können, beantragt die Beschwerdeführerin eine ergänzende Anhörung mit einer weiblichen Befragerin und Dolmetscherin. Wie aus dem Bericht der Psychotherapeutin vom 14. Dezember 2014 hervorgehe, leide die Beschwerdeführerin an einem schweren Posttraumatischen Belastungssyndrom (ICD 10: F 43.1), zusätzlich sei bei ihr eine chronifizierte Depression gemischt mit Ängsten (ICD 10: F 41.2) festzustellen. Eine geeignete Behandlung dieser Beeinträchtigungen sei in Äthiopien nicht möglich. Unter Berücksichtigung der Gegebenheiten im Heimatland sowie der persönlichen Situation der Beschwerdeführerin müsse der Wegweisungsvollzug als unzumutbar erachtet werden. 8.4.2 Die schweizerischen Asylbehörden gehen in konstanter Praxis von einer grundsätzlichen Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzuges nach Äthiopien aus (vgl. BVGE 2011/25 E. 8.3 m.w.H.).
D-4404/2014 Zur sozioökonomischen Situation, namentlich zur Lage von alleinstehenden Frauen in Äthiopien, hat sich das Bundesverwaltungsgericht ebenfalls im Entscheid BVGE 2011/25 geäussert. Das Gericht hielt unter anderem fest, es sei für alleinstehende und zurückkehrende Frauen nicht leicht, sozialen Anschluss zu finden; die kulturelle Norm sehe für unverheiratete Frauen ein Leben in der Familie vor. Eine Wohnung zu finden sei in der Regel nur über Bekannte möglich. Die Arbeitslosigkeit von Frauen in Addis Abeba werde auf 40 bis 55 % geschätzt. Begünstigende Faktoren für eine höhere Wahrscheinlichkeit, dass eine Frau in Äthiopien einer eigenständigen Erwerbstätigkeit nachgehen könne, seien in einer höheren Schulbildung, im Leben in der Stadt, im Verfügen über finanzielle Mittel, in der Unterstützung durch ein soziales Netzwerk sowie im Zugang zu Informationen zu erblicken. Ohne diese Voraussetzungen würden Frauen oft nur Arbeiten bleiben, welche gesundheitliche Risiken bergen, so beispielsweise in der Prostitution oder in Haushalten, wo sie regelmässig verschiedenen Formen der Gewalt, auch sexueller, ausgesetzt seien (vgl. BVGE a.a.O. E. 8.5, mit Hinweisen). 8.4.3 Das Bundesverwaltungsgericht geht mit der Vorinstanz davon aus, dass die Beschwerdeführerin über ein soziales Beziehungsnetz in ihrem Heimatland verfügt. Einerseits leben sowohl ihre Mutter sowie ihre drei Brüder in B._______ (vgl. A 6/12 S. 6; A 19/15 S. 4), eine Schwester sei ebenfalls wieder nach Äthiopien, offenbar nach Addis Abeba, zurückgekehrt (vgl. A 19/15 S. 12). Angesichts des mehrjährigen Schulbesuchs in Addis Abeba (vgl. A 19/15 S. 4 f.) ist die Behauptung der Beschwerdeführerin, sie habe dort nach dem Tod ihrer Freundin niemanden mehr, als Schutzbehauptung zu betrachten. Die Beschwerdeführerin verfügt im Weiteren über eine mindestens zehnjährige Schulbildung (vgl. A 19/15 S. 4 f., A 6/12 S. 5) und war selbstständig erwerbstätig (vgl. A 9/15 S. 6, A 6/12 S. 5), was nach ihren eigenen Angaben zu einer guten wirtschaftlichen Situation führte (vgl. Beschwerdeschrift S. 12). Damit liegen grundsätzlich durchaus die Rückkehr begünstigende Faktoren vor. Aus medizinischen Gründen kann sich der Wegweisungsvollzug als unzumutbar erweisen, wenn bei einer Rückkehr eine überlebensnotwendige medizinische Behandlung nicht erhältlich wäre. Der Wegweisungsvollzug ist indessen nicht schon deshalb als unzumutbar zu betrachten, weil die in einem Staat vorhandenen Behandlungsmöglichkeiten nicht dem medizinischen Standard in der Schweiz entsprechen; von einer Unzumutbarkeit ist vielmehr erst dann auszugehen, wenn die ungenügende Möglichkeit der
D-4404/2014 Weiterbehandlung eine drastische und lebensbedrohende Verschlechterung des Gesundheitszustandes nach sich zieht (vgl. BVGE 2009/2 E. 9.3.2; EMARK 2004 Nr. 7 E. 5d S. 50 ff. sowie 2003 Nr. 24 E. 5b S. 157 f.). Gemäss Bericht des E._______ vom 24. März 2014 (Beschwerdebeilage 10) wurde bei der Beschwerdeführerin eine (…) diagnostiziert, welche medikamentös (Depakine chrono 300 mg) therapiert wird. Festgehalten wird im Bericht zudem, der erste Anfall sei 2005 erfolgt, der letzte Anfall ca. 2011. Die (…) beider Arme würden nach wie vor monatlich auftreten, störten die Patientin jedoch nicht. Nachdem die Beschwerdeführerin anlässlich ihrer Anhörung im Zusammenhang mit der Behandlung im E._______ ausführte, sie sei bereits in Addis Abeba (einmal) in ärztlicher Behandlung gewesen und man habe ihr dort helfen können (vgl. A 19/15 S. 13), ist davon auszugehen, dass die notwendigen Medikamente in Äthiopien erhältlich sind, zumal sich dies mit den Erkenntnissen des Bundesverwaltungsgerichts deckt (vgl. Urteil D-1033/2008 vom 31. August 2009 E. 7.4.5). Überdies bestand aufgrund der Angaben der Beschwerdeführerin für die Vorinstanz auch keine Veranlassung zu weiteren diesbezüglichen Abklärungen. Hinsichtlich der geltend gemachten psychischen Schwierigkeiten stellt das Bundesverwaltungsgericht die durch die (früher) behandelnde Ärztin gestellte Diagnose nicht grundsätzlich in Frage. Die Ursache für die psychischen Probleme muss indessen angesichts der festgestellten Unglaubhaftigkeit der Asylvorbringen der Beschwerdeführerin offen bleiben. Das Bundesverwaltungsgericht verkennt auch nicht, dass das äthiopische Gesundheitssystem von fehlenden personellen wie auch finanziellen Ressourcen geprägt ist. Namentlich die psychiatrische Versorgung ist mangelhaft. Immerhin existieren in Addis Abeba, wo die Beschwerdeführerin zumindest teilweise lebte, mehrere stationäre und ambulante psychiatrische Einrichtungen. Einige Antidepressiva sind in Äthiopien grundsätzlich verfügbar, wobei es sich nicht um dieselben Medikamente handelt wie in Europa, sondern um Generika (vgl. Schweizerische Flüchtlingshilfe SFH, Äthiopien: Psychiatrische Versorgung, Auskunft der SFH-Länderanalyse, 5. September 2013). Bei dieser Sachlage ist davon auszugehen, dass – wenn auch unter erschwerten Bedingungen – der Zugang der Beschwerdeführerin zu einer allenfalls erforderlichen medizinischen Behandlung im Heimatland gewährleistet ist. Im Übrigen ist es der Beschwerdeführerin unbenommen, medizinische Rückkehrhilfe zu beantragen. Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung auch als zumutbar.
D-4404/2014 8.5 Schliesslich obliegt es der Beschwerdeführerin, sich bei der zuständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Reisedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG). 8.6 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AuG). 9. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Bei dieser Sachlage besteht kein Anlass, die Sache zur rechtsgenüglichen Sachverhaltsfeststellung an die Vorinstanz zurückzuweisen, weshalb der diesbezügliche Antrag abzuweisen ist. Die Beschwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen. 10. Der Instruktionsrichter wies das Gesuch der Beschwerdeführerin um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG und Art. 110a Abs. 1 Bst. a AsylG mit Zwischenverfügung vom 19. August 2014 ab und setzte ihr Frist zur Leistung eines Kostenvorschusses an. Dieser wurde am 29. August 2014 überwiesen. Mit Eingabe vom 2. Oktober 2014 ersuchte die Beschwerdeführerin um Wiedererwägung des Entscheids betreffend unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsvertretung, unter Einreichung zweier neuer Beweismittel (Taufurkunde der Beschwerdeführerin und Todesurkunde einer Freundin der Beschwerdeführerin). Beide Beweismittel waren indessen – wie sich aus den vorstehenden Erwägungen ergibt – offensichtlich nicht geeignet, eine andere Einschätzung der Prozessaussichten herbeizuführen. Das erneute Gesuch vom 2. Oktober 2014 ist deshalb abzuweisen. 11. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 600.– festzusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Der einbezahlte Kostenvorschuss in der gleichen Höhe ist zur Bezahlung der Verfahrenskosten zu verwenden.
D-4404/2014 (Dispositiv nächste Seite)
D-4404/2014 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG und Art. 110a Abs. 1 Bst. a AsylG wird abgewiesen. 3. Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– werden der Beschwerdeführerin auferlegt. Der einbezahlte Kostenvorschuss in der gleichen Höhe wird zur Bezahlung der Verfahrenskosten verwendet. 4. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale Migrationsbehörde.
Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:
Robert Galliker Daniela Brüschweiler
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