Bundesve rw altu ng sgeri ch t Tribunal ad ministratif f éd éral Tribunale am m in istrati vo federale Tribunal ad ministrativ fe deral
Abteilung IV D-3926/2016 lan
Urteil v o m 1 4 . März 2018 Besetzung Richterin Nina Spälti Giannakitsas (Vorsitz), Richterin Andrea Berger-Fehr, Richter Gérard Scherrer, Gerichtsschreiber Patrick Weber.
Parteien
A._______, geboren am (…), eigenen Angaben zufolge Volksrepublik China (Tibet), vertreten durch B._______, Beschwerdeführerin,
gegen
Staatssekretariat für Migration (SEM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz.
Gegenstand
Asyl und Wegweisung; Verfügung des SEM vom 23. Mai 2016 / N (…).
D-3926/2016 Sachverhalt: A. A.a Die Beschwerdeführerin verliess ihren Heimatstaat gemäss eigenen Angaben am 18. April 2014 und gelangte nach Nepal. Von dort aus reiste sie auf dem Luftweg in die Schweiz, wo sie am 30. Juli 2014 ein Asylgesuch stellte. Am 13. August 2014 wurde sie per Zufallsprinzip dem Testbetrieb des C._______ zugewiesen. Das Erstgespräch und die Befragung zur Person (BzP) fanden am 16. September 2014 statt. A.b Die Beschwerdeführerin brachte vor, chinesische Staatsangehörige tibetischer Ethnie und noch minderjährig zu sein. Sie habe im Dorf D._______ (Gemeinde E._______, Kreis F._______, Gebiet G._______) in der Provinz H._______ gelebt und in der Land- sowie Hauswirtschaft gearbeitet. Ihr Vater (vorinstanzliche Verfahrensnummer N […]) habe im April oder Mai 2011 eine Auseinandersetzung mit einem chinesischen Jäger gehabt. Die chinesischen Behörden hätten ihm angelastet, besagte Person getötet zu haben, weshalb er ausser Landes geflohen sei. Etwa eine Woche später hätten die Sicherheitskräfte zuhause vorgesprochen und sich nach dem Aufenthaltsort des Vaters erkundigt. Sie hätten mit einer Strafe gedroht für den Fall, dass dieser nicht wieder auftauche. In der Folge seien die Behörden wegen des verschwundenen Vaters immer wieder zuhause erschienen. Im Februar 2014 hätten sich deren Drohungen akzentuiert, weshalb auch sie schliesslich ausgereist sei. A.c Die Beschwerdeführerin gab keine Identitätsdokumente zu den Akten. B. B.a In der Folge betraute die Vorinstanz eine universitäre Fachstelle mit der Anfertigung eines Altersgutachtens der Beschwerdeführerin. Darin kam die Fachstelle am 26. September 2014 zum Schluss, das Alter der Beschwerdeführerin liege wahrscheinlich zwischen 23 und 28 Jahren. B.b Im Rahmen des rechtlichen Gehörs hielt die Beschwerdeführerin mit Eingabe ihrer damaligen Rechtsvertretung vom 9. Oktober 2014 an der geltend gemachten Minderjährigkeit fest. Am 23. Oktober 2014 reichte sie ein Beweismittel („Themto“; Auszug aus dem Einwohnermeldeamt) nach. C. Die Anhörung fand am 11. November 2014 statt. Die Beschwerdeführerin machte wiederum Probleme wegen ihres geflohenen Vaters geltend. Dabei wurde ihr eröffnet, dass es ihrem Vater in Rahmen des Asylgesuchs in der
D-3926/2016 Schweiz nicht gelungen sei, die Verfolgung wegen des Vorfalls mit dem Jäger glaubhaft zu machen. Die Beschwerdeführerin hielt an der Glaubhaftigkeit ihrer Fluchtgründe fest. Ihre Mutter sei inhaftiert worden. D. Am 19. November 2014 wurde die Beschwerdeführerin dem erweiterten Verfahren zugewiesen. E. Am 25. November 2014 erklärte die vormalige Rechtsvertreterin ihr Mandat für beendet. F. Am 20. März 2015 teilte das SEM der Beschwerdeführerin mit, bei ihrem ebenfalls in die Schweiz geflohenen Bruder (N […]) hätten Abklärungen ergeben, dass die Wahrscheinlichkeit seiner erfolgten Sozialisierung in der Volksrepublik China als klein erscheine. Dies lasse darauf schliessen, dass auch sie ausserhalb sozialisiert worden sei, zumal etliche Anhaltspunkte in den Akten ebenfalls dafür sprächen. G. Mit Schreiben vom 21. April 2015 stellte die Beschwerdeführerin nach gewährter Fristerstreckung durch ihre neu mandatierte Rechtsvertretung beim SEM verschiedene Anträge im Hinblick auf ein beziehungsweise im Zusammenhang mit einem Bleiberecht in der Schweiz. Auf die entsprechende Begründung, welche sich insbesondere mit den LINGUA-Analysen beim Bruder befasst, wird – soweit erforderlich – in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. Der Eingabe lagen zwei Einwohnerregisterauszüge und ein Schreiben des Vaters der Beschwerdeführerin bei. H. Am 19. Juni 2015 übermittelte die Beschwerdeführerin dem SEM ein weiteres Dokument samt deutschsprachiger Übersetzung. Gemäss dieser handelte es sich um eine Bescheinigung des Parteikomitees der geltend gemachten Herkunftsgemeinde der Beschwerdeführerin. Ausserdem gab sie ein Schreiben des SEM hinsichtlich der – von ihr bestrittenen – Qualifikation der LINGUA-Fachperson (Alltagsspezialist) im Zusammenhang mit den Abklärungen beim Bruder zu den Akten. I. Mit Eingabe vom 15. September 2015 hielt die Beschwerdeführerin an ihrer
D-3926/2016 Herkunft respektive ihren Fluchtgründen erneut fest. Als Beilage wurde das Original der obenerwähnten Bescheinigung übermittelt. J. Im Auftrag des SEM wurden gestützt auf ein am 10. September 2015 erfolgtes Telefon-Interview eine Evaluation des Alltagswissens der Beschwerdeführerin sowie eine linguistische Analyse durchgeführt. Die sachverständige Person kam in ihrem Bericht vom 1. Februar 2016 zum Schluss, dass die Sozialisation sehr wahrscheinlich nicht im genannten geografischen Raum erfolgt sei. Sehr wahrscheinlich sei hingegen eine solche in der exiltibetischen Gemeinschaft ausserhalb Chinas. K. Am 12. Februar 2016 gewährte das SEM der Beschwerdeführerin das rechtliche Gehör zu den durchgeführten Analysen und der erwähnten Schlussfolgerung der sachverständigen Person. Die Beschwerdeführerin hielt mit Eingabe vom 31. März 2016 daran fest, in Tibet aufgewachsen zu sein. L. Mit Verfügung vom 23. Mai 2016 – eröffnet am 27. Mai 2016 – wies das SEM das Asylgesuch der Beschwerdeführerin ab und ordnete die Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug unter Ausschluss der Volksrepublik China an. M. Mit Eingaben ihrer Rechtsvertretung vom 23. und 27. Juni 2016 – gerichtet auch gegen den am 23. Mai 2016 ergangenen Entscheid des SEM betreffend ihren Bruder (N […]) – focht die Beschwerdeführerin den vorinstanzlichen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht an. Sie beantragte die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids, die Gewährung des Asyls und die Erteilung einer B-Bewilligung. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Eventualiter sei die vorläufige Aufnahme als Flüchtling zu verfügen. In formeller Hinsicht ersuchte sie um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG, um Verzicht auf Erhebung eines Kostenvorschusses und um Verbeiständung (Art. 110a Abs. 1 AsylG [SR 142.31]). Dem Gericht wurden die aufgeführten Beilagen übermittelt. N. Mit Zwischenverfügung vom 4. Juli 2016 stellte die Instruktionsrichterin die
D-3926/2016 aufschiebende Wirkung der Beschwerde fest, verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses und hiess das Gesuch im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG gut. Im Zusammenhang mit dem Gesuch gemäss Art. 110a AsylG wurde dem Rechtsvertreter Frist zum Nachweis der diesbezüglichen Anforderungen angesetzt. Der implizite Antrag auf formelle Vereinigung des vorliegenden mit dem Verfahren des Bruders (D-3931/2016) wurde unter Hinweis auf eine koordiniert zu erfolgende Verfahrensführung abgelehnt. O. Mit Schreiben vom 12. Juli 2016 zog der Rechtsvertreter seinen Antrag auf amtliche Verbeiständung zurück. P. In der Vernehmlassung vom 14. Juli 2016 beantragte das SEM die Abweisung der Beschwerde. Q. Nach gewährten Fristerstreckungen hielt die Beschwerdeführerin mit Replik vom 29. August 2016 an ihren Vorbringen fest. Als Beweismittel wurde der F-Ausweis ihres Vaters in Kopie übermittelt. R. Am 5. September 2016 reichte der Rechtsvertreter seine Kostennote ein. S. Mit Eingabe vom 20. Februar 2017 wurde der B-Ausweis des Vaters der Beschwerdeführerin in Kopie nachgereicht und in diesem Zusammenhang erneut ein Bleiberecht beantragt. T. Eine Anfrage des Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin vom 29. Juni 2017 hinsichtlich des Verfahrensstands und ein Ersuchen um anonymisierte Entscheidpublikation beantwortete das Gericht am 6. Juli 2017.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den
D-3926/2016 Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die Beschwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Sie ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten. 2. Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 3. 3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die
D-3926/2016 Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 4. 4.1 Zur Begründung seiner abweisenden Verfügung führt das SEM im Wesentlichen aus, die seitens der Beschwerdeführerin geltend gemachten Vorbringen vermöchten den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 AsylG nicht standzuhalten. Die LINGUA-Fachperson sei in ihrem Bericht vom 1. Februar 2016 zum Schluss gekommen, dass sie sehr wahrscheinlich nicht wie angegeben im Kreis F._______/Tibet, sondern in einer exiltibetischen Gemeinschaft ausserhalb der Volksrepublik China sozialisiert worden sei. Zur Begründung werde im Gutachten unter anderem festgehalten, sie habe den Namen ihrer Wohngemeinde ungewöhnlich ausgesprochen und nicht zutreffende Distanzangaben zu anderen Gemeinden gemacht. Ungereimt seien ihre Angaben beziehungsweise die Aussprache des Namens von Klöstern in der Umgebung. Hinzu kämen realitätsfremde Schilderungen zum Schulbesuch und eine falsche Aussage zum Preis einer Fahrt vor Ort. Phonetisch beziehungsweise phonologisch seien vor allem Übereinstimmungen mit dem Dialekt von I._______ sowie der exiltibetischen Gemeinde, nicht aber mit demjenigen von F._______ aufgefallen. Morphologisch seien sowohl Gemeinsamkeiten mit dem F._______-Dialekt wie auch dem I._______-Dialekt oder der exiltibetischen Koine festgestellt worden. Bei den Lexemen seien wiederum Gemeinsamkeiten mit dem F._______-Dialekt, dem I._______-Dialekt und der exiltibetischen Koine aufgefallen. Ihre Kenntnisse der chinesischen Sprache seien bescheiden. Zudem habe sie „Tibeterin“ und „Tibet“ verwechselt, was ein sehr untypischer Fehler für eine Tibeterin aus dem Tibet sei. Zu den Eingaben der Beschwerdeführerin vom 21. April 2015, 19. Juni 2015, 15. September 2015 sowie 31. März 2016 hielt das SEM fest, diese bezögen sich mehrheitlich auf ihren Bruder (N […]). Auf diese Aspekte werde nicht vorliegend, sondern in dessen Verfahren eingegangen. Zur Kritik ihres Rechtsvertreters an den bei ihr vorgenommenen LINGUA-Abklärungen sei anzumerken, dass dieser behaupte, sie habe den Namen ihrer Wohngemeinde richtig ausgesprochen. Dem widerspreche aber der Experte. Ihre falsche Antwort zu der Distanz zwischen J._______ – ihrem Herkunftsort – und K._______ könne entgegen der Sichtweise des Rechtsvertreters nicht auf eine unpräzise Fragestellung zurückgeführt werden.
D-3926/2016 Bezüglich der falschen Distanzangabe zwischen L._______ und K._______ behaupte der Rechtsvertreter, sie habe sich gar nie in dieser Gegend aufgehalten. Es sei für die Vorinstanz aber nicht nachvollziehbar, weshalb sie auf eine entsprechende Frage hin trotzdem eine zeitliche Angabe gemacht habe. Was die Anzahl der Mönche im M._______-Kloster und dessen genauen Namen sowie den Namen eines weiteren Klosters anbelange, zitiere der Rechtsvertreter aus einem Reiseführer, welcher die Aussagen seiner Mandantin untermauere. Diese Quelle sei indes weder exakt noch vertrauenswürdig. Ferner gelinge es ihr auch mit dem Hinweis auf ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts nicht, ihre realitätsfremden Angaben zum Schulbesuch hinreichend zu erklären. Die Falschaussage zum Fahrpreis von K._______ nach F._______ sei gemäss der Beschwerdeführerin darauf zurückzuführen, dass sie nie ein solches Fahrzeug in Anspruch genommen und lediglich eine Schätzung gemacht habe. Es könne indes nicht nachvollzogen werden, weshalb sie diese Antwort nicht bereits der sachverständigen Person gegeben habe. Weiter bestreite der Rechtsvertreter, dass sie den I._______-Dialekt oder denjenigen der exiltibetischen Koine spreche, sei aber nicht in der Lage, dafür substanziierte Argumente vorzutragen. Es sei jedenfalls davon auszugehen, dass nicht bereits der eingeräumte dreimonatige Aufenthalt in Nepal und der zum Zeitpunkt des Interviews gut einjährige Aufenthalt in der Schweiz ihre Sprache wesentlich beeinflusst habe. Zudem seien ihre Kenntnisse der chinesischen Sprache bescheiden und entgegen der Auffassung des Rechtsvertreters kein Indiz für die Glaubhaftigkeit der Hauptsozialisation im genannten Gebiet. Im Weitern gelinge es ihm in Anbetracht der klaren Stellungnahme der fachkundigen Person nicht, die erwähnte Verwechslung der Beschwerdeführerin von „Tibeterin“ und „Tibet“ als Unglaubhaftigkeitselement zu relativieren. Der Vorwurf, die Vorgehensweise des SEM sei unfair und willkürlich, müsse vollumfänglich zurückgewiesen werden. Die Analysen seien von einer Person mit grosser Fachkompetenz durchgeführt worden. Mithin sei davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin zwar tibetischer Ethnie sei, die Hauptsozialisation aber ausserhalb Tibets stattgefunden habe. Als Beleg für die geltend gemachte Herkunft habe die Beschwerdeführerin eine Kopie des Auszugs aus dem Einwohnerregister (Themto) von K._______ eingereicht. Das Dokument sei aber kaum beweistauglich, zumal es lediglich in Kopie vorliege und kein Foto aufweise. Ferner sei eine Bescheinigung des Parteikomitees zu den Akten gegeben worden. Auch dort werde aber nur ein Name ohne Foto erwähnt. Ausserdem handle es
D-3926/2016 sich offensichtlich nicht um ein offizielles Formular, sondern um einen von Hand geschriebenen Zettel, der überdies keinen Briefkopf enthalte. Fälschungssichere Merkmale könnten nicht ausgemacht werden und eine widerrechtliche Erlangung sei nicht auszuschliessen. Im Weiteren habe das Altersgutachten vom 26. September 2014 ergeben, das Alter der Beschwerdeführerin liege wahrscheinlich zwischen 23 und 28 Jahren. Im Rahmen des rechtlichen Gehörs sei es der vormaligen Rechtsvertretung nicht gelungen, diese Einschätzung zu widerlegen. Das analysierte Alter stehe im Widerspruch zum auf dem Einwohnerregisterauszug angegebenen, was darauf schliessen lasse, dass es sich bei der dort aufgeführten Person nicht um die Beschwerdeführerin handle. Schliesslich sei ihre komplette „Unkenntnis“ der Reiseroute in die Schweiz ein zusätzliches Indiz dafür, dass sie ihre tatsächliche Herkunft zu verschleiern versuche. Vor diesem Hintergrund müsse bereits grundsätzlich an der Glaubhaftigkeit der Asylgründe der Beschwerdeführerin gezweifelt werden. Ins Gewicht falle ferner, dass es ihrem Vater nicht gelungen sei, seine Asylvorbringen, auf welche sie sich in ihrem Verfahren im Wesentlichen abstütze, glaubhaft zu präsentieren. Hinzu komme, dass ihre eigenen Schilderungen ohnehin nicht glaubhaft seien. So habe sie bei der BzP den Vorfall mit der Polizei eine Woche nach dem Verschwinden ihres Vaters nicht erwähnt. Auf Vorhalt habe sie diese Unterlassung nicht gebührend erklären können. Zudem bestünden Widersprüche in ihren Aussagen im Vergleich zu denjenigen ihres Bruders. Schliesslich sei bei angenommenem Verfolgungsinteresse realitätsfremd, dass die Polizei immer wieder vorbeigekommen sei, ohne sie je mitzunehmen. Mithin sei davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin zwar tibetischer Ethnie sei, die Hauptsozialisation aber ausserhalb Tibets stattgefunden habe. Da sie aber keine konkreten und glaubhaften Hinweise auf einen längeren Aufenthalt in einem Drittstaat geliefert habe, bestünden im Sinne der Praxis keine flüchtlings- oder wegweisungsbeachtlichen Gründe gegen eine Rückkehr an den bisherigen Aufenthaltsort. Den Vollzug der Wegweisung – mit Ausnahme in die Volksrepublik China – erachtete das SEM für zulässig, zumutbar und möglich. Die Prüfung dieser Kriterien sei zwar von Amtes wegen vorzunehmen. Verletze aber eine asylsuchende Person – wie vorliegend – ihre Mitwirkungspflicht in grober Weise, sei diese Überprüfung praxisgemäss eingeschränkt.
D-3926/2016 Ausserdem behandelte das SEM im ablehnenden Entscheid die vom Rechtsvertreter in der Eingabe vom 21. April 2015 sowie 31. März 2016 gestellten Anträge und wies sie ab beziehungsweise erachtete sie für nicht relevant. Bezüglich Antrag 6 der Eingabe vom 21. April 2015 – „unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Staates“ – wurde für den Entscheid auf ein allfälliges Beschwerdeverfahren hingewiesen. 4.2 Der Rechtsvertreter macht demgegenüber – insbesondere auch unter Hinweis auf die von ihm im erstinstanzlichen Verfahren verfassten und vom SEM bereits gewürdigten Eingaben – geltend, der vorliegende Entscheid sei willkürlich und verletze die Gehörsansprüche seiner Mandantin. Der Entscheid sei „stümperhaft“ begründet. Aufgrund ihres Aussageverhaltens und der eingereichten Beweismittel seien ihre Erlebnisse und die geltend gemachte Hauptsozialisation vor Ort offensichtlich glaubhaft. Die LINGUA- Analysen taugen – wie er bereits in der Eingabe vom 31. März 2016 ausführlich dargelegt habe – nichts, und dienten lediglich der tendenziösen Abweisungsstrategie der Vorinstanz. Die angefochtene Verfügung operiere mit unhaltbaren Unterstellungen und tatsachenwidrigen Behauptungen. Der Sachverhalt sei mehrfach falsch abgeklärt worden. Im Falle der Rückkehr müsste die Beschwerdeführerin mit asylrelevanter Verfolgung rechnen. 4.3 In der Vernehmlassung bestreitet das SEM die ihm angelasteten Gehörsverletzungen. Der Beschwerdeführerin sei das rechtliche Gehör sowohl zum LINGUA-Bericht ihres Bruders wie auch zu ihrem eigenen gewährt worden. Ferner seien die umfangreichen und wiederholten Eingaben des Rechtsvertreters mit ausführlichen Erwägungen im angefochtenen Entscheid adäquat gewürdigt worden. Schliesslich sei zu beachten, dass beim Vater der Beschwerdeführerin keine Abklärungen im Hinblick auf seine geltend gemachte Sozialisation in Tibet stattgefunden hätten. 4.4 In der Replik hält die Beschwerdeführerin an ihren bisherigen Vorbringen fest. Sie habe ihre geltend gemachte Herkunft schlüssig belegen können. In der Vernehmlassung werde die krass fehlerhafte Einschätzung der Vorinstanz im Hinblick auf die LINGUA-Abklärungen wiederholt. Zudem verkenne das SEM den Anspruch der Beschwerdeführerin auf ein Bleiberecht in der Schweiz im Zusammenhang mit dem Aufenthaltsstatus ihres Vaters. 5. Soweit die Beschwerdeführerin die Rückweisung der Sache an das SEM
D-3926/2016 wegen Gehörsverletzungen beantragt, kann auf die nachfolgenden Erwägungen verwiesen werden. Gemäss diesen ist der angefochtene Entscheid – gestützt auch auf praxisgemäss vorgenommene LINGUA-Analysen – in rechtsstaatlich korrekter Weise und nicht willkürlich verfasst und der Sachverhalt nicht falsch abgeklärt worden. Ferner ging die Vorinstanz ausführlich auf die Anträge in der Eingabe vom 21. April 2015 ein. Dass sie im Übrigen im Hinblick auf die LINGUA-Analyse beim Bruder auch Rückschlüsse auf die Sozialisation der Beschwerdeführerin zog, kann ebenfalls nicht beanstandet werden (vgl. S. 4 der Beschwerdeschrift). Die weitere Rüge im Zusammenhang mit dem beantragten Wechsel des Aufenthaltskantons ist nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens. Der Rückweisungsantrag ist mithin abzuweisen. 6. Grundsätzlich sind Vorbringen dann glaubhaft, wenn sie genügend substanziiert, in sich schlüssig und plausibel sind; sie dürfen sich nicht in vagen Schilderungen erschöpfen, in wesentlichen Punkten widersprüchlich sein oder der inneren Logik entbehren und auch nicht den Tatsachen oder der allgemeinen Erfahrung widersprechen. Darüber hinaus muss die asylsuchende Person persönlich glaubwürdig erscheinen, was insbesondere dann nicht der Fall ist, wenn sie ihre Vorbringen auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abstützt (vgl. Art. 7 Abs. 3 AsylG), aber auch dann, wenn sie wichtige Tatsachen unterdrückt oder bewusst falsch darstellt, im Laufe des Verfahrens Vorbringen auswechselt, steigert oder unbegründet nachschiebt, mangelndes Interesse am Verfahren zeigt oder die nötige Mitwirkung verweigert. Glaubhaftmachung bedeutet ferner – im Gegensatz zum strikten Beweis – ein reduziertes Beweismass und lässt durchaus Raum für gewisse Einwände und Zweifel an den Vorbringen der Gesuchstellerin. Eine Behauptung gilt bereits als glaubhaft gemacht, wenn das Gericht von ihrer Wahrheit nicht völlig überzeugt ist, sie aber überwiegend für wahr hält, obwohl nicht alle Zweifel beseitigt sind. Für die Glaubhaftmachung reicht es demgegenüber nicht aus, wenn der Inhalt der Vorbringen zwar möglich ist, aber in Würdigung der gesamten Aspekte wesentliche und überwiegende Umstände gegen die vorgebrachte Sachverhaltsdarstellung sprechen. Entscheidend ist im Sinne einer Gesamtwürdigung, ob die Gründe, die für eine Richtigkeit der Sachverhaltsdarstellung sprechen, überwiegen oder nicht; dabei ist auf eine objektivierte Sichtweise abzustellen (vgl. BVGE 2013/11 E. 5.1 S. 142 f.; 2012/5 E. 2.2 S. 43 f.; 2010/57 E. 2.3 S. 826 f.).
D-3926/2016 7. 7.1 Das SEM hat seine Erkenntnis der Unglaubhaftigkeit der Herkunftsangaben und mithin der Asylvorbringen der Beschwerdeführerin auch auf das Ergebnis der LINGUA-Analysen vom 1. Februar 2016 abgestützt. Deren Verwertbarkeit ist vorab von Amtes wegen zu prüfen. 7.2 Bei entscheidwesentlichen Zweifeln an der vorgetragenen Herkunft von Asylsuchenden hat das SEM in der Vergangenheit in der Regel eine von den Befragungen zur Person und zu den Asylgründen unabhängige Herkunftsanalyse (sog. Lingua-Analyse) durch einen amtsexternen, von der Fachstelle Lingua des SEM beauftragten und mit den entsprechenden Sprach- und Länderkenntnissen ausgestatteten Sachverständigen durchführen lassen, bei der neben den landeskundlich-kulturellen Kenntnissen üblicherweise auch die sprachlichen Fähigkeiten der asylsuchenden Person geprüft wurden. In jüngerer Zeit hat die Fachstelle Lingua unter dem Titel "Evaluation des Alltagswissens" vergleichbare Analysen, ebenfalls erstellt durch amtsexterne Sachverständige, aber beschränkt auf landeskundlich-kulturelle Elemente (ohne linguistische Komponente), erstellt. Sowohl die Lingua-Analyse als auch der Alltagswissenstest haben zwar nicht den Stellenwert eines Sachverständigengutachtens; es kommt ihnen jedoch erhöhter Beweiswert zu, wenn die gebotenen Anforderungen an die fachliche Qualifikation, Objektivität und Neutralität des Experten sowie die inhaltliche Schlüssigkeit und Nachvollziehbarkeit erfüllt sind (vgl. dazu BVGE 2014/12 E. 4.2.1 m.w.H.; Urteil des BVGer E-6850/2013 vom 13. Januar 2015 E. 6.1). 7.3 Für die vorliegend nicht relevante und vom SEM in jüngster Zeit eingeführte Methode der Herkunftsabklärung für Asylsuchende tibetischer Ethnie lediglich im Rahmen der Anhörung kann auf BVGE 2015/10 verwiesen werden. 7.4 Die Qualifikation von (…) – der mit der Analyse betrauten Fachperson – erscheint vorliegend entgegen den in keiner Weise stichhaltigen Beschwerdevorbringen nicht fraglich (vgl. A 40/1). Auch die Objektivität und Neutralität sind nicht zu bezweifeln. So werden im Bericht wiederholt (geografisch) zutreffende Aussagen der Beschwerdeführerin zitiert. Die Tatsache, dass sie in der Lage war, gewisse Belange vor Ort richtig zu skizzieren, wirft mithin Fragen zur inhaltlichen Schlüssigkeit des Berichts auf. In diesem werden ihr unter anderem aber – wie vom SEM ausführlich erwähnt (vgl. obenstehend Ziff. 4.1) – wiederholt Ungereimtheiten angelastet, die die angeblich erst im April 2014 erfolgte Ausreise sehr fraglich erscheinen
D-3926/2016 lassen. Das SEM hat sich mit den in der Eingabe vom 31. März 2016 formulierten Einwänden ausführlich auseinandergesetzt. Es ist ihm dabei weitgehend gelungen, diese zu entkräften. In der Beschwerde wird immer wieder auf diese Eingabe, die nach dem Gesagten nicht zu überzeugen vermag, verwiesen. Relevante neue Argumente für eine andere Sichtweise fehlen. Die Aussagen der Beschwerdeführerin lassen Lücken und mangelnde Substanz, die mit einem Aufenthalt bis zum genannten Datum vor Ort nicht vereinbar erscheinen, erkennen. Die Tatsache, dass sie kein Chinesisch spricht, ist dabei aber nicht überzubewerten (vgl. Urteil des BVGer D-6294/2013 vom 23. Januar 2015 E 5.4.7 m. w. H.). Hinzu kommt die Aussagekraft der linguistischen Analyse, welche klarerweise ebenfalls gegen die Hauptsozialisation im angegebenen Gebiet spricht. Die in diesem Zusammenhang formulierten Einwände in der besagten Eingabe vermochte das SEM im angefochtenen Entscheid ebenfalls weitgehend zu entkräften. Eine Neubeurteilung zugunsten der Beschwerdeführerin drängt sich aufgrund der nicht überzeugenden Beschwerdeargumente, welche sich auch auf die früheren Eingaben stützen, in keiner Weise auf. Vielmehr vermochte die Beschwerdeführerin so nicht das Bild einer angeblich erst vor kurzem aus Tibet ausgereisten Person zu vermitteln. Nach dem Gesagten erscheint der Bericht vom 1. Februar 2016 als grundsätzlich verwertbar, zumal die Beschwerdeführerin im Rahmen des rechtlichen Gehörs mit ihren aus der Sicht des Experten vom Ist-Zustand abweichenden Aussagen weitgehend konfrontiert wurde. Dabei ist praxisgemäss eine Offenlegung der richtigen Antworten zu konkret gestellten Fragen des Alltagswissens nicht erforderlich (vgl. Urteil des BVGer E-6850/2013 vom 13. Januar 2015 E. 6.1). Allerdings ist anzumerken, dass das SEM die beiden Analysen zwar als wichtige Stütze für die Entscheidfindung herangezogen hat. Objektiv betrachtet kommt aber den weiteren Unglaubhaftigkeitsaspekten betreffend Herkunft, Staatsangehörigkeit, Reiseumstände und Verfolgungsvorbringen hohes Gewicht zu. Die Auswertung der Tests ist keineswegs der zentrale Dreh- und Angelpunkt der Entscheidfindung, mit dem die flüchtlings- und wegweisungsrechtliche Beurteilung steht oder fällt. Vielmehr handelt es sich um einen Argumentationsstrang unter mehreren gleichwertigen (a.a.O. E. 6.1).
D-3926/2016 8. 8.1 Nach dem Gesagten kann zwar nicht ausgeschlossen werden, dass die Beschwerdeführerin gewisse Bezüge zu der von ihr angegebenen Herkunftsregion hat beziehungsweise Verwandte dort leben. So war sie wie erwähnt ansatzweise in der Lage, zu geografischen und anderen Belangen vor Ort gewisse, wenn auch teilweise ungereimte Angaben zu machen. Ob diese Kenntnisse von einem tatsächlichen, lang zurückliegenden dortigen Aufenthalt stammen oder ob sie auf anderweitig bezogenen Informationen beruhen, kann letztlich offen gelassen werden. Dass sie das genannte Gebiet erst im April 2014 und aus den vorgebrachten Gründen verliess, kann ihr nämlich nicht geglaubt werden. Diesbezüglich kann auf die obenstehenden Erwägungen im Rahmen der Würdigung der Analysen verwiesen werden. Es ist nochmals hervorzuheben, dass es ihr mangels stichhaltiger Argumente weder anlässlich des rechtlichen Gehörs gelang und auch auf Beschwerdeebene – immer wieder mit Verweis auf die Eingaben vom 21. April 2015, 15. September 2015 und insbesondere 31. März 2016 sowie diejenige der vormaligen Rechtsvertretung vom 23. Oktober 2014 – nicht gelingt, die nicht auf einen bis vor Kurzem andauernden Aufenthalt in Tibet hindeutenden Aussagen in einem anderen Licht erscheinen zu lassen. Zentral ist sodann auch die Tatsache, dass es ihrem Vater nicht gelang, die eigene Verfolgung der Asylbehörde glaubhaft zu schildern. Dazu wurde der Beschwerdeführerin vom SEM das rechtliche Gehör gewährt (vgl. A 24/13 Antwort 59). Sie war nicht in der Lage, eine nachvollziehbare Erklärung zu liefern. Entsprechend wird der angeblichen Reflexverfolgung jegliche Grundlage entzogen, zumal das SEM zurecht auf weitere Unglaubhaftigkeitselemente im eigenen Sachvortrag der Beschwerdeführerin hinweist. Diese Einschätzung vermag – auch mangels stichhaltiger Beschwerdegegenargumente – durchaus zu überzeugen. 8.2 Die eingereichten Beweismittel führen zu keiner anderen Beurteilung. Auch hier kann auf die ausführliche und überzeugende Analyse der Vorinstanz verwiesen werden (vgl. obenstehend Ziff. 4.1.). Das SEM hat der Beschwerdeführerin dabei nicht „Betrug beziehungsweise Urkundenfälschung“ angelastet, sondern lediglich die Beweistauglichkeit mit nachvollziehbaren Erwägungen für nicht genügend erachtet. Die Behauptung des Rechtsvertreters, das SEM habe so eine strafrechtlich relevante Falschbeschuldigung erhoben, ist in aller Form zurückzuweisen (vgl. S. 7 und 13 f. der Beschwerdeschrift). Inhaltlich überzeugende Argumente für die behauptete Beweistauglichkeit der Beweismittel können den Akten nicht entnommen werden. Die übrigen eingereichten Beweismittel rechtfertigt offensichtlich ebenfalls keine andere Einschätzung.
D-3926/2016 8.3 Nach dem Gesagten gelingt es der Beschwerdeführerin nicht, die behauptete Herkunft aus China im geltend gemachten Zeitpunkt glaubhaft zu machen. Damit scheitert zugleich die Glaubhaftmachung der Flüchtlingseigenschaft. Das SEM hat diese daher zu Recht verneint und das Asylgesuch abgelehnt. Aus der Tatsache, dass ihr Vater gestützt auf die damalige Praxis der Asylbehörden als Flüchtling anerkannt wurde, kann sie nichts zu ihren Gunsten ableiten, da bei ihm die Frage des genauen Ausreisezeitpunkts und der Hauptsozialisation nicht im Vordergrund stand beziehungsweise nicht überprüft und die Asylpraxis betreffend Tibet seither modifiziert wurde. 8.4 Das ferner beantragte Familienasyl kommt offensichtlich nicht in Betracht. Die Vorinstanz hat diesbezüglich zu Recht erkannt, dass die behauptete Minderjährigkeit der Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der Asylgesuchstellung nicht glaubhaft gemacht werden konnte. Das diesbezüglich vorliegende umfassende Gutachten stellt ein starkes Indiz für die Volljährigkeit zum Zeitpunkt der Untersuchung dar, das von der Beschwerdeführerin nicht widerlegt werden konnte. Sie betont im Rahmen des rechtlichen Gehörs diesbezüglich einzig, ihre Mutter habe ihr das Geburtsdatum so mitgeteilt. Aussagekräftige Ausweisschriften vermochte die Beschwerdeführerin nicht beizubringen. 9. 9.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44 AsylG). 9.2 Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). Das Bleiberecht des Vaters in der Schweiz ändert in der vorliegenden Fallkonstellation nichts an der rechtmässigen Wegweisung der volljährigen Beschwerdeführerin. 10. 10.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]).
D-3926/2016 Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 10.2 Zulässigkeit, Zumutbarkeit und Möglichkeit eines Wegweisungsvollzugs sind zwar von Amtes wegen zu prüfen, aber die Untersuchungspflicht findet ihre Grenzen an der Mitwirkungspflicht der Beschwerdeführerin. Es ist nicht Aufgabe der Behörden, bei fehlenden Hinweisen nach etwaigen Wegweisungsvollzugshindernissen in hypothetischen Herkunftsländern zu forschen. Vielmehr hat die Beschwerdeführerin, welche ihre wahre Herkunft verschleiert beziehungsweise verheimlicht, die Folgen ihres Verhaltens zu verantworten. Dementsprechend ist davon auszugehen, dass keine flüchtlings- oder wegweisungsbeachtlichen Gründe gegen eine Rückkehr an ihren bisherigen Aufenthaltsort, wobei insbesondere Nepal oder Indien in Betracht fallen, bestehen (vgl. BVGE 2014/12 E. 5.10 und 6). 10.3 Nachdem diejenigen Tibeterinnen und Tibeter, die die chinesische Staatsbürgerschaft besitzen, in Bezug auf China zumindest subjektive Nachfluchtgründe haben, weil sie als Unterstützer des Dalai Lama und damit als separatistisch gesinnte Oppositionelle betrachtet werden und – wiederum in Bezug auf China – die Flüchtlingseigenschaft erfüllen (vgl. BVGE 2009/29), ist an dieser Stelle, im Sinne einer Klarstellung und in Übereinstimmung mit der angefochtenen Verfügung, darauf hinzuweisen, dass für alle Exil-Tibeterinnen und -Tibeter und somit auch für die Beschwerdeführerin ein Vollzug der Wegweisung nach China auszuschliessen ist, da ihnen dort gegebenenfalls eine unmenschliche Behandlung im Sinne von Art. 3 EMRK droht. 10.4 Schliesslich obliegt es der Beschwerdeführerin, sich bei der zuständigen Vertretung des Herkunfts- bzw. Heimatstaates (ausser China) die für eine Rückkehr notwendigen Reisedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG). 10.5 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AuG).
D-3926/2016 11. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 12. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Da ihr mit Zwischenverfügung vom 4. Juli 2016 die unentgeltliche Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG gewährt wurde und sich an den Voraussetzungen dazu nichts geändert hat, sind jedoch keine Verfahrenskosten aufzuerlegen.
(Dispositiv nächste Seite)
D-3926/2016 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Ein Wegweisungsvollzug nach China wird ausgeschlossen. 3. Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 4. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale Migrationsbehörde.
Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber:
Nina Spälti Giannakitsas Patrick Weber
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