Bundesve rw altu ng sgeri ch t Tribunal ad ministratif f éd éral Tribunale am m in istrati vo federale Tribunal ad ministrativ fe deral
Abteilung IV D-3856/2015 law/bah
Urteil v o m 3 . September 2015 Besetzung Richter Walter Lang (Vorsitz), Richter William Waeber, Richter Fulvio Haefeli, Gerichtsschreiber Christoph Basler.
Parteien
A._______, geboren (…), Äthiopien, (…), Beschwerdeführerin,
gegen
Staatssekretariat für Migration (SEM); zuvor Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz.
Gegenstand
Vollzug der Wegweisung; Verfügung des SEM vom 18. Mai 2015 / N (…).
D-3856/2015 Sachverhalt: A. A.a Die Beschwerdeführerin, eine Oromo mit letztem Aufenthalt in B._______, verliess Äthiopien eigenen Angaben gemäss im Jahr 1998 und lebte anschliessend im Libanon, wo sie als Haushalthilfe gearbeitet habe. Zusammen mit ihren Arbeitgebern sei sie am 30. August 2013 in die Schweiz eingereist, wo sie am 2. September 2013 um Asyl nachsuchte. A.b Bei der Befragung zur Person (BzP) vom 7. Oktober 2013 im Empfangs- und Verfahrenszentrum Basel gab sie an, sie sei letztmals vor sieben oder acht Jahren in Äthiopien gewesen. Ihre Eltern seien nicht mehr am Leben, sie sei ein Einzelkind. Sie habe im Heimatland einen Onkel und eine Tante, die in Dörfern lebten. Ihre Arbeitgeber aus dem Libanon hätten in der Schweiz Ferien gemacht und sie mitgenommen. Drei Tage nach ihrer Ankunft sei sie weggelaufen. Sie habe Äthiopien aufgrund schwieriger Lebensumstände verlassen. Ihr Vater sei ein Soldat des DERG-Regimes gewesen. Nach einem Regimewechsel sei er entlassen worden; sie hätten auch ihre Wohnung verlassen müssen. Sie habe die Schule abbrechen müssen und sei mit Hilfe einer Arbeitsvermittlung in den Libanon gekommen. 1997 sei sie nach Äthiopien zurückgekehrt, weil sie an Tuberkulose erkrankt sei. Zusammen mit ihrem Vater sei sie täglich zu einer Klinik gegangen, um Medikamente zu erhalten. Da es in dieser Zeit wegen den Wahlen einen Aufstand gegeben habe, habe man ihnen eines Tages den Weg zur Klinik versperrt. Ihr Vater habe sich gewehrt und sei exekutiert worden. Zwei Monate später sei sie in den Libanon zurückgekehrt. Da sie immer noch geschwächt gewesen sei, habe man ihr die Stelle gekündigt. Durch eine Arbeitsvermittlung habe sie eine neue Anstellung erhalten. Dort sei sie wie eine Sklavin gehalten worden, habe keinen Lohn erhalten und sei ständig geschlagen worden. A.c Am 27. Mai 2014 wurde die Beschwerdeführerin vom SEM zu ihren Asylgründen angehört. Sie machte im Wesentlichen geltend, ihr sei ein äthiopischer Reisepass ausgestellt worden, als sie 19 Jahre alt gewesen sei. Im Jahr 2004/2005 habe sie diesen in B._______ verlängern lassen. Den Pass habe sie ihrem Arbeitgeber aushändigen müssen. Als sie von Beirut zurückgekommen sei, sei sie acht Monate lang krank gewesen. Während dieser Zeit habe es in B._______ Unruhen gegeben. Eines Tages habe sie zusammen mit ihrem Vater Medikamente abholen wollen. Er sei vor ihren Augen erschossen worden, während er eine Auseinandersetzung
D-3856/2015 mit Behördenvertretern gehabt habe, die sie nicht hätten weitergehen lassen wollen. Sie habe die Medikamente nicht während der notwendigen Zeit einnehmen können und habe heute noch ab und zu Schmerzen. Ihre Mutter sei kurz nach ihrer Geburt verstorben, ihr Vater im Jahr 1997. Sie habe von ihrer Geburt an bis ein Jahr nach dem Einmarsch der EHDG in B._______ gelebt. Die Schule habe sie bis zur achten Klasse besucht, dann habe sie abbrechen müssen, da ihr Vater entlassen worden sei und sie die Dienstwohnung, die sich auf dem (…) befunden habe, hätten verlassen müssen. Anschliessend hätten sie in einer Mietwohnung gelebt. Einige Monate später sei sie nach Beirut gegangen, wo sie drei Jahre geblieben sei. Sie habe ihren Vater finanziell unterstützt. Nachdem sie erkrankt sei, habe sie in Beirut sieben Monate lang Medikamente eingenommen. Dann sei sie nach B._______ gegangen, wo sie die Medikamente einen weiteren Monat hätte einnehmen sollen. Da man diese nicht in der Apotheke erhalte, müsse man täglich ins Spital gehen. Sie habe die Medikamente in Äthiopien noch 15 Tage lang nehmen können. Dann sei ihr Vater getötet worden; da sie das Bewusstsein verloren habe, habe man sie in ein Krankenhaus gebracht. Zwei Tage später sei sie entlassen worden; nach einem zweitägigen Aufenthalt zu Hause sei sie nach Beirut zurückgekehrt. Als sie nach Beirut zurückgekehrt sei, habe sie sich einen anderen Arbeitgeber suchen müssen. Dort habe sie sieben Jahre lang gearbeitet. Sie habe für verschiedene Familien gearbeitet und sei geschlagen und vergewaltigt worden. Man habe sie wie eine Sklavin behandelt. B. Mit Verfügung vom 18. Mai 2015 – eröffnet am folgenden Tag – stellte das SEM fest, die Beschwerdeführerin erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, und lehnte das Asylgesuch ab. Zugleich verfügte es ihre Wegweisung aus der Schweiz und ordnete den Vollzug an. C. Mit Eingabe vom 18. Juni 2015 erhob die Beschwerdeführerin gegen diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde und beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und sie sei vorläufig aufzunehmen. Es sei ihr die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren und von der Erhebung eines Kostenvorschusses sei abzusehen. Der Eingabe lagen vier Fotografien und eine Bestätigung der Fürsorgeabhängigkeit der Beschwerdeführerin vom 18. Juni 2015 bei.
D-3856/2015 D. Der Instruktionsrichter hiess das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG mit Zwischenverfügung vom 29. Juni 2015 gut und verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. Die Akten übermittelte er zur Vernehmlassung an die Vorinstanz. E. In seiner Vernehmlassung vom 10. Juli 2015 beantragte das SEM die Abweisung der Beschwerde. F. Die Beschwerdeführerin hielt in ihrer Stellungnahme vom 27. Juli 2015 an ihren Anträgen fest.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 1.2 Die Beschwerdeführerin hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Sie ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten (Art. 108 Abs. 1 AsylG; Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 52 Abs. 1 VwVG). 2. Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen
D-3856/2015 richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 3. Das Dispositiv der angefochtenen Verfügung vom 18. Mai 2015 ist hinsichtlich der Verneinung der Flüchtlingseigenschaft, der Ablehnung des Asylgesuchs und der Anordnung der Wegweisung in Rechtskraft er-wachsen, nachdem die Verfügung in diesen Punkten unangefochten geblieben ist. Beantragt wird die Anordnung der vorläufigen Aufnahme der Beschwerdeführerin mit der Begründung, der Vollzug der Wegweisung sei unzumutbar. 4. 4.1 4.1.1 Das SEM führt zur Begründung der angefochtenen Verfügung aus, die Beschwerdeführerin habe zum Zeitpunkt ihrer Ausreise aus Äthiopien abweichende Angaben gemacht, die somit unglaubhaft seien. Bei der BzP habe sie gesagt, sie habe insgesamt 14 Jahre im Libanon gelebt und sei 2005 besuchsweise in Äthiopien gewesen. Beim zweiten Arbeitgeber im Libanon sei sie sieben Jahre lang wie eine Sklavin gehalten worden. In der Anhörung habe sie angegeben, sie habe zehn Jahre lang in arabischen Ländern gearbeitet, drei Jahre lang sei sie in Beirut gewesen und im Jahr 2004/2005 sei sie zurückgekehrt. Die Angaben bezüglich der Aufenthaltsdauer beim ersten Arbeitgeber widersprächen sich und seien unglaubhaft. Schliesslich habe sie bei der BzP gesagt, ihr Arbeitgeber habe drei Kinder gehabt, wogegen sie bei der Anhörung angegeben habe, es seien vier gewesen. Auf Vorhalt habe sie geantwortet, die Familie des früheren Arbeitgebers habe eine Tochter gehabt. Da sie längere Zeit bei diesen Arbeitgebern gearbeitet habe, hätte sie über die Anzahl der Kinder Bescheid wissen müssen. 4.1.2 Bezüglich der Erkrankung habe die Beschwerdeführerin bei der BzP angegeben, sie sei jeden Tag in Begleitung ihres Vaters zur Klinik gegangen, damit man ihr Medikamente gegen Tuberkulose habe verabreichen können. Zu dieser Zeit habe es wegen den Wahlen einen Aufstand gegeben. Zwei Monate später sei sie in den Libanon zurückgekehrt. In der Bundesanhörung habe sie gesagt, sie sei nach 15 Tagen Aufenthalt in Äthiopien wieder nach Beirut zurückgekehrt. An diesem Tag habe es in der Stadt Unruhen gegeben und die Behörden hätten versucht, sie aufzuhalten. Ihr Vater habe gesagt, sie müsse unbedingt zum Krankenhaus, was Grund einer Auseinandersetzung gewesen sei. Als ihr Vater umgebracht worden sei, sei sie ohnmächtig geworden. Sie kenne den Grund der Unruhen nicht
D-3856/2015 und könne sich an das Datum, als diese stattgefunden hätten, nicht mehr erinnern. Da sie Zeugin eines Mordes geworden sei, habe sie Angst, getötet zu werden. Es sei nicht nachvollziehbar, weshalb sie vor der vermeintlichen Erschiessung ihres Vaters täglich ins Spital habe gehen können und man ihr genau an diesem Tag den Weg versperrt habe. Merkwürdig sei, dass sie sich an das Datum, an dem ihr Vater erschossen worden sei, nicht erinnern könne. Bezüglich der Aufenthaltsdauer in Äthiopien habe sie widersprüchliche Ausführungen gemacht. Die Äusserung, sie habe gehört, dass es an diesem Tag Unruhen gegeben habe, untermaure den Eindruck, dass sie den Vorfall nicht selbst erlebt habe. Es erscheine unrealistisch, dass die Behörden sie in bewusstlosem Zustand in ein Spital gebracht hätten, obwohl sie Zeugin eines Mordes gewesen sei. Hätten diese Behörden die Absicht gehabt, ihr etwas anzutun, hätten sie es zu diesem Zeitpunkt ausgeführt. 4.1.3 Die Beschwerdeführerin habe gesagt, sie habe eine Ziehmutter gehabt, die sie nach dem Tod ihrer Mutter bis zum 16. Altersjahr begleitet habe. Sie glaube, sie habe C._______ geheissen. Sie habe sich an den Tag, an dem sie ihren Vater verloren habe, nicht erinnern können, auch habe sie diesen nie gefragt, wo ihre Mutter begraben worden sei. Diese Vorbringen seien realitätsfremd und legten den Schluss nahe, sie mache zur Frage eines allfälligen Beziehungsnetzes nicht zwingend den tatsächlichen Gegebenheiten entsprechende Angaben. Es sei davon auszugehen, dass ihre Angehörigen nach wie vor in B._______ lebten und sie auf ein Beziehungsnetz zurückgreifen könne. Sie habe die achte Klasse abgeschlossen und ihre nach eigenen Angaben perfekten Arabischkenntnisse liessen darauf schliessen, dass sie nicht unter den genannten Umständen, sondern in anderer Weise mehrere Jahre Erfahrung als Haushalthilfe in arabischen Ländern habe. Ihre Tuberkuloseerkrankung habe sie erfolgreich in Äthiopien behandeln lassen können. Sie sei erst im September 2013 in die Schweiz gelangt, weshalb nicht von einer Entwurzelung aus dem Heimatland gesprochen werden könne. Der Vollzug nach B._______ sei zumutbar. 4.2 In der Beschwerde wird vorab der Sachverhalt geschildert und geltend gemacht, es falle der Beschwerdeführerin schwer, sich an Daten zu erinnern und genaue zeitliche Angaben zu machen. Sie habe an ihrer letzten Arbeitsstelle während sieben Jahren rund um die Uhr zur Verfügung stehen müssen, sei geschlagen und sexuell missbraucht worden. Sie habe keinerlei Privatsphäre gehabt und keinen Lohn erhalten. Sie habe das Zeitgefühl verloren und sei sich selbst fremd geworden. Sie habe praktisch immer
D-3856/2015 gearbeitet und manchmal nicht mehr gewusst, wer sie selbst sei. Sie wisse nur noch, dass sie 19 Jahre alt gewesen sei, als sie Äthiopien verlassen habe. Sie habe im Libanon für mehrere Familien gearbeitet, einmal während dreier Jahre für eine Familie mit einer Tochter namens D._______. In den Anhörungen habe sie von dieser Zeit gesprochen als sie gesagt habe, sie habe drei Jahre im Libanon gearbeitet. Nach dieser Zeit sei sie 2004/2005 in die Heimat gegangen. Nach der Ermordung ihres Vaters habe sie Äthiopien so schnell wie möglich verlassen wollen. An seinen Todestag könne sie sich nicht mehr erinnern. Aber sie habe noch vor Augen, was damals geschehen sei. In den letzten Jahren habe sie dies verdrängt und im Libanon sei ihr auch Schlimmes widerfahren. Diese Erlebnisse seien der Grund dafür, dass das vorher Geschehene in den Hintergrund gerückt sei und sie sich nicht mehr an einzelne Daten erinnern könne. Bei den Anhörungen sei sie nervös und aufgewühlt gewesen und habe sich nicht konzentrieren können. Sie habe sich nicht mehr erinnern können, in welcher Klasse sie gewesen sei, als sie ihre Ziehmutter letztmals gesehen habe, wisse aber, dass sie damals ungefähr 16 Jahre alt gewesen sei. Sie könne sich noch an vieles erinnern, sei aber leider nur nach Daten gefragt worden. Als sie nach den Namen der Kinder der letzten Arbeitgeber gefragt worden sei, sei sie aufgewühlt gewesen. Sie habe versucht, die Zeit bei dieser Familie zu verdrängen. Sie habe erzählt, dass sie über diese Zeit nicht erzählen möchte und sei gleich danach nach den Kindern gefragt worden. Auf einer beiliegenden Fotografie sei sie mit E._______ zu sehen, einer der vier Töchter der letzten Arbeitgeber. Die anderen Kinder seien Cousins und Cousinen. Weitere Fotografien zeigten sie in einer Klinik in Beirut, wo sie wegen der Tuberkulose behandelt worden sei. Die Tatsache, dass sie Äthiopien im Alter von 19 Jahren habe verlassen müssen, beweise, dass sie dort niemanden mehr habe. Die von ihr bei der Anhörung erwähnte Tante und den Onkel habe sie nie kennengelernt, sie wisse nicht einmal, ob diese noch lebten. In Äthiopien wäre sie vollständig auf sich allein gestellt. Sie habe keine abgeschlossene Schulbildung und in Äthiopien keine Arbeitserfahrung. Sie befürchte, es würde ihr das Gleiche wie im Libanon widerfahren, falls sie überhaupt Arbeit fände. Sie sei alleinstehend und Äthiopien sei ihr fremd geworden. Gewalt gegen Frauen und soziale Diskriminierung seien verbreitet. Nahezu 60% der Frauen erlebten dort sexuelle Gewalt und für alleinstehende Frauen sei die Gefahr besonders gross. Zudem habe sie nach wie vor gesundheitliche Probleme. Sobald sie die Ergebnisse weiterer medizinischer Abklärungen habe, werde sie diese nachreichen.
D-3856/2015 4.3 Das SEM führt in seiner Vernehmlassung aus, die von der Beschwerdeführerin geltend gemachten Benachteiligungen durch den Arbeitgeber in Beirut wären gegebenenfalls als "Verfolgung in einem Drittstaat" zu würdigen, weshalb ihnen jegliche Asylrelevanz abzusprechen wäre. Zudem verfüge sie nebst den behaupteten verstorbenen Elternteilen einen Onkel väterlicherseits und eine Tante mütterlicherseits sowie über Land in der Region F._______. Aufgrund der im Ausland erworbenen Arbeitserfahrung erscheine eine soziale und wirtschaftliche Reintegration im Heimatland möglich. Bei der Anhörung habe sie gesagt, sie verspüre manchmal ein Stechen im Rücken und habe deshalb eine Salbe verschrieben erhalten. Ihre Tuberkuloseerkrankung sei in Äthiopien behandelt worden. Dem SEM sei bekannt, dass Tuberkulose in Äthiopien behandelbar sei. Den in der Beschwerde erwähnten laufenden Gesundheitsabklärungen könne mittels Anpassung der Ausreisefrist Rechnung getragen werden. 4.4 In der Stellungnahme wird entgegnet, die Beschwerdeführerin kenne ihre Tante und ihren Onkel nicht und wisse nicht einmal, wie sie mit diesen in Kontakt treten könnte, falls sie noch am Leben seien. Von dieser Seite habe sie mit keinerlei Unterstützung zu rechnen. Das Land ihres Vaters in F._______ sei schon vor seinem Tod beschlagnahmt worden. Sie wüsste nicht, wie sie in Äthiopien eine Arbeit finden sollte. Sie kenne dort niemanden mehr und alleinstehende Frauen seien dort schlecht angesehen. Insbesondere diejenigen, die lange im Ausland gewesen seien und dort gearbeitet hätten. Man würde schlecht von ihr denken und sie diskriminieren. Sie fürchte sich davor, sexuelle Gewalt zu erleiden. 5. 5.1 Glaubhaft sind die Vorbringen eines Asylsuchenden grundsätzlich dann, wenn sie genügend substantiiert, in sich schlüssig und plausibel sind; sie dürfen sich nicht in vagen Schilderungen erschöpfen, in wesentlichen Punkten nicht widersprüchlich sein oder der inneren Logik entbehren und auch nicht den Tatsachen oder der allgemeinen Erfahrung widersprechen. Darüber hinaus muss die gesuchstellende Person persönlich glaubwürdig erscheinen, was insbesondere dann nicht der Fall ist, wenn sie ihre Vorbringen auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abstützt, aber auch dann, wenn sie wichtige Tatsachen unterdrückt oder bewusst falsch darstellt, im Laufe des Verfahrens Vorbringen auswechselt, steigert oder unbegründet nachschiebt, mangelndes Interesse am Verfahren zeigt oder die nötige Mitwirkung verweigert. Glaubhaftmachung bedeutet ferner – im Gegensatz zum strikten Beweis – ein reduziertes Beweismass und lässt durchaus Raum für gewisse Einwände und Zweifel an den Vorbringen des
D-3856/2015 Gesuchstellers. Entscheidend ist, ob im Rahmen einer Gesamtwürdigung die Gründe, die für die Richtigkeit der Sachverhaltsdarstellung des Asylsuchenden sprechen, überwiegen oder nicht. Dabei ist auf eine objektivierte Sichtweise abzustellen (Art. 7 Abs. 2 und 3 AsylG; BVGE 2010/57 E. 2.3 S. 826 f.). 5.2 Einleitend ist darauf hinzuweisen, dass die Identität der Beschwerdeführerin nicht feststeht. Sie gab an, sie habe einen äthiopischen Reisepass besessen, den sie ihren Arbeitgebern habe aushändigen müssen (vgl. act. A4/11 S. 5 f., A13/22 S. 2 f.). Zusammen mit ihren Arbeitgebern sei sie nach Europa geflogen und diesen einige Tage später entwischt. Sie konnte indessen nicht angeben, wo sie in Europa angekommen sei (vgl. act. A4/11 S. 6) und eine legale Einreise in die Schweiz beziehungsweise in ein anderes europäisches Land konnte nicht festgestellt werden, da ihr unter den von ihr angegebenen Personalien kein Visum für die Schweiz und auch keines für ein dem zentralen europäischen Visumsystem angeschlossenes Land erteilt wurde (vgl. act. A4/11 S. 7). Die Beschwerdeführerin sagte zudem, sie habe über eine Identitätskarte verfügt, die in der letzten von ihrem Vater und ihr bewohnten Wohnung geblieben sei (vgl. act. A4/11 S. 6, A13/22 S. 4). Nach dem Tod ihres Vaters habe sie nicht in die Wohnung zurückkehren können, um die Sachen zu suchen (vgl. act. A13/22 S. 4). Im weiteren Verlauf der Anhörung führte sie indessen aus, sie sei nach der Tötung ihres Vaters nach einem zweitägigen Spitalaufenthalt nach Hause zurückgekehrt, wo sie zwei Tage lang geblieben und von Nachbarinnen getröstet worden sei. (vgl. act. A13/22 S. 13 f.). Die Angaben der Beschwerdeführerin zu ihren Identitätspapieren sind somit nicht überzeugend, weshalb sich bereits deshalb Zweifel an ihren Vorbringen ergeben. 5.3 Bei der BzP sagte die Beschwerdeführerin aus, sie sei im Libanon fünf Monate lang krank gewesen und anschliessend nach Äthiopien zurückgekehrt, wo sie zwei Monate pausiert habe (act. A4/11 S. 7). Während der Anhörung brachte sie hingegen vor, sie habe in Beirut bereits sieben Monate lang Medikamente eingenommen, als sie nach Äthiopien zurückgekehrt sei, wo sie 15 Tage lang geblieben sei (act. A13/22 S. 9). Bei der BzP sagte die Beschwerdeführerin, sie sei im Libanon an Tuberkulose erkrankt und deshalb im Jahr 2005 nach Äthiopien zurückgekehrt, wo sie sich habe weiter behandeln lassen. Sie sei jeden Tag in Begleitung ihres Vaters zur Klinik gegangen, um Medikamente verabreicht zu erhalten (act. A4/11 S. 7). Im Rahmen der Anhörung gab sie indessen zuerst an, sie habe keine Medikamente mehr gehabt, weshalb sie solche hätte abholen müssen. Da sie schwach gewesen sei, habe ihr Vater gesagt, er hole diese für sie ab.
D-3856/2015 An diesem Tag (an dem ihr Vater getötet worden sei; Anmerkung des Gerichts) habe sie ihn nicht alleine gehen lassen wollen und sei mitgegangen (vgl. act. A13/22 S.4). Im weiteren Verlauf der Anhörung gab sie wiederum an, man müsse jeden Tag zum Krankenhaus gehen, um die Medikamente zu erhalten (vgl. act. A13/22 S. 9). Bei der BzP machte sie geltend, sie habe Äthiopien zwei Monate nach der Exekution ihres Vaters verlassen (vgl. act. A4/11 S. 7), wogegen sie bei der Anhörung angab, sie sei unmittelbar nach ihrer Entlassung aus dem Spital beziehungsweise zwei Tage später in den Libanon zurückgekehrt (vgl. act. A13/22 S. 13 f.). Die Beschwerdeführerin sagte bei der BzP ferner, in Äthiopien habe es wegen den damaligen Wahlen einen Aufstand gegeben, als sie dorthin zurückgekehrt sei, um die medizinische Behandlung abzuschliessen (vgl. act. A4/11 S. 7). Bei der Anhörung gab sie indessen an, es habe in B._______ Unruhen gegeben, als sie zur medizinischen Behandlung dort gewesen sei; sie wisse aber nicht, was der Grund dafür gewesen sei (vgl. act. A13/22 S. 12). Die Aussagen der Beschwerdeführerin zu ihrem Aufenthalt in Äthiopien im Jahr 2005 sind somit in verschiedener Hinsicht widersprüchlich, womit die Zweifel an ihren Vorbringen bestätigt werden. 5.4 Die Beschwerdeführerin hat auch zu ihren Aufenthalten im Libanon voneinander abweichende Angaben gemacht. Bei der BzP erklärte sie ihre sehr guten Arabischkenntnisse damit, dass sie fast 14 Jahre lang im Libanon gelebt und dort als Haushalthilfe gearbeitet habe (vgl. act. A4/11 S. 3). Sie habe Äthiopien 1998 verlassen und sei zirka 18 oder 19 Jahre alt gewesen. Die letzten sieben Jahre, bevor sie in die Schweiz gekommen sei, sei sie von ihrem Arbeitgeber wie eine Sklavin behandelt worden (vgl. act. A4/11 S. 8). Bei der Anhörung gab sie an, sie habe Äthiopien ein Jahr nach dem Einmarsch der EHDG verlassen; sie glaube, diese sei 1993/1994 einmarschiert (vgl. act. A13/22 S. 5). Somit wäre sie – hätte sie Äthiopien im Jahr 1995 verlassen – im Alter von 16 Jahren ausgereist, was nicht mit ihren Angaben, sie sei damals 19 Jahre alt gewesen, übereinstimmt. Zudem ist die durch die DERG errichtete Militärdiktatur – ihr Vater sei als Soldat in den Diensten dieses Regimes gestanden – im Jahr 1991 und nicht 1993/94 gestürzt worden. Zudem sagte sie, sie habe an ihrer ersten Stelle im Libanon nur drei Jahre lang gearbeitet und sei dann nach B._______ zurückgegangen (vgl. act. A13/22 S. 3). Somit hätte sie insgesamt zehn Jahre im Libanon gearbeitet, was nicht mit ihrer Aussage, sie habe fast 14 Jahre lang dort gearbeitet, übereinstimmt. 5.5 Schliesslich hat die Beschwerdeführerin auch zu ihrem Leben in B._______ nicht überzeugende Angaben gemacht. Einerseits gab sie an,
D-3856/2015 sie habe das achte Schuljahr abgeschlossen, anderseits behauptete sie, dieses nicht abgeschlossen zu haben (vgl. act. A4/11 S. 4, A13/22 S. 6). Sie war auch nicht in der Lage, über ihre Schulzeit konkrete Angaben zu machen (vgl. act. A13/22 S. 6 f.). Sie gab an, ihr Vater sei von seiner Arbeit entlassen worden, als das Regime der DERG abgelöst worden sei, und habe auch aus seiner Dienstwohnung ausziehen müssen (vgl. act. A4/11 S. 7). Sie habe sich in der neuen Wohnung zwischen fünf Monaten und einem Jahr aufgehalten (vgl. act. A13/22 S. 7). Da das DERG-Regime 1991 gestürzt wurde, hätte die Beschwerdeführerin, hätte sie nur einige Monate in der neuen Wohnung gelebt, Äthiopien bereits 1992 und somit im Alter von 12 Jahren verlassen, was wiederum nicht mit ihren Angaben, sie habe die Schule acht Jahre lang besucht und nach der Entlassung ihres Vaters diese verlassen müssen, in Übereinstimmung zu bringen ist. An anderer Stelle gab sie zudem wiederum an, sie habe die Dienstwohnung verlassen, als sie 19 Jahre alt gewesen sei (vgl. act. A13/22 S. 8). Die Beschwerdeführerin sagte aus, ihr Vater habe ab und zu seine Verwandten besucht, ohne sie mitzunehmen, da er sich dies nicht hätte leisten können. Auf Nachfrage, wer dann zu ihr geschaut habe, antwortete sie, sie hätten niemanden gehabt, sie sei in der Mietwohnung geblieben. Darauf aufmerksam gemacht, dass ihr Vater ja entlöhnt worden sei, meinte sie, sie sei nicht mit ihm nach F._______ gegangen, nachdem er entlassen worden sei (vgl. act. A13/22 S. 10). Im Widerspruch zu ihrer vorherigen Aussage, sie hätten niemanden gehabt, der zu ihr geschaut habe, gab sie alsdann an, ihr Vater habe eine junge Frau kommen lassen, die bis zum 16. Lebensjahr zu ihr geschaut habe; sie glaube, diese habe C._______ geheissen (vgl. act. A13/22 S. 10 f.). Zu dieser jungen Frau konnte sie indessen keine genaueren Angaben machen. Es ist schwer vorstellbar, dass die Beschwerdeführerin von ihrem Vater nie zu ihren Verwandten mitgenommen wurde und keine Angaben zu diesen machen konnte. Des Weiteren sagte sie, sie wisse nicht, wo ihre Mutter begraben sei, da sie ihren Vater nie danach gefragt habe (vgl. act. A13/22 S. 15); auch dies wirkt realitätsfremd. 5.6 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Vorbringen der Beschwerdeführerin aufgrund zahlreicher Widersprüche und Ungereimtheiten nicht geglaubt werden können. Selbst wenn sie in den letzten sieben Jahren, bevor sie in die Schweiz kam, eine schwere Zeit durchgemacht hätte, erklärt dies nicht, weshalb sie nicht in der Lage gewesen sein sollte, zu ihrer Jugendzeit und der Chronologie ihres Lebens im Wesentlichen übereinstimmende und anschauliche Angaben zu machen. Die Aussagen der Beschwerdeführerin erscheinen nicht hauptsächlich deshalb unglaubhaft,
D-3856/2015 weil sie sich nicht an Daten erinnern konnte – entgegen der in der Beschwerde vertretenen Auffassung wurde sie bei den Anhörungen nicht nur nach Daten gefragt –, sondern weil sie keine gehaltvollen Angaben zu ihrem Leben machen konnte oder wollte. Auch der Einwand in der Beschwerde, sie sei bei den Anhörungen nervös gewesen, ist nicht stichhaltig, da sie bei der Anhörung sagte, sie sei bei der Erstbefragung beunruhigt und nicht so konzentriert gewesen, heute sei sie aber sehr beruhigt, dass sie alles habe richtig beantworten können (vgl. act. A13/22 S. 19). Die von der Beschwerdeführerin eingereichten Fotografien sind nicht geeignet, die vorstehenden Erwägungen zu relativieren, da mit ihnen allenfalls ein Aufenthalt in einem Spital und ihre Arbeitstätigkeit als Haushalthilfe belegt werden können, was indessen nicht geeignet ist, die Widersprüche und Ungereimtheiten in ihrer Sachverhaltsschilderung zu erklären. 6. 6.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Ausländergesetzes [AuG, SR 142.20]). Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 6.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG). So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3
D-3856/2015 EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden. 6.3 Weder aus den Aussagen der Beschwerdeführerin noch aus den Akten lassen sich konkrete Anhaltspunkte dafür entnehmen, dass sie für den Fall einer Ausschaffung nach Äthiopien dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre. Gemäss Praxis des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses müsste sie eine konkrete Gefahr («real risk») nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihr im Fall einer Rückschiebung Folter oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. Urteil des EGMR Saadi gegen Italien 28. Februar 2008, Grosse Kammer 37201/06, §§ 124–127 m.w.H.). Die von der Beschwerdeführerin bei der Anhörung geltend gemachte Befürchtung, sie sei gefährdet, weil sie die Ermordung ihres Vaters beobachtet habe, ist nicht begründet, da sie den Sachverhalt nicht glaubhaft machen konnte. Der Hinweis in der Beschwerde, alleinstehende Frauen seien in Äthiopien gefährdet, Opfer sexueller Gewalt zu werden, vermag ebenso wenig die Annahme zu stützen, ihr drohe konkret eine entsprechende Gefahr, zumal sie ihre Lebensgeschichte und demzufolge auch den Umstand, dass sie tatsächlich alleinstehend ist, nicht glaubhaft zu machen vermochte. Auch die allgemeine Menschenrechtssituation im Heimatstaat lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht als unzulässig erscheinen. Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung zulässig. 6.4 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat aufgrund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläufige Aufnahme zu gewähren. 6.4.1 Gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts ist der Vollzug der Wegweisung nach Äthiopien grundsätzlich zumutbar. Die allgemeine Lage in Äthiopien ist weder durch Krieg, Bürgerkrieg noch durch eine Situation allgemeiner Gewalt gekennzeichnet, aufgrund derer die Zivilbevölkerung allgemein als konkret gefährdet bezeichnet werden müsste (vgl. BVGE 2011/25).
D-3856/2015 6.4.2 Im vorstehend angeführten Entscheid wird ausführlich die Situation alleinstehender Frauen in Äthiopien beleuchtet. Namentlich wird festgehalten, dass nicht verheiratete, alleinlebende Frauen von der Gesellschaft – auch der städtischen – nicht akzeptiert würden. Insbesondere gehe die Gesellschaft davon aus, dass die Frauen auf der Suche nach sexuellen Abenteuern seien. Für alleinstehende Frauen sei es daher schwierig, ohne Hilfe von Bekannten eine Wohnung zu finden. Sodann liege die Arbeitslosigkeit von Frauen in Addis Abeba zwischen 40 und 55 %. Eine höhere Schulbildung, ein Leben in der Stadt und finanzielle Mittel würden indes die Möglichkeit einer selbstständigen Erwerbstätigkeit erhöhen. Weiter wird im vorgenannten Entscheid festgehalten, dass in Äthiopien in den letzten Jahren ein wirtschaftlicher Boom mit zeitweilig zweistelligen Wachstumsraten zu verzeichnen gewesen sei, von welchem vorab die urbane Mittelschicht profitiert habe, und dass Addis Abeba bessere Arbeitsund Einkommensmöglichkeiten biete als andere Städte oder ländliche Regionen. 6.4.3 Die Beschwerdeführerin wurde eigenen Angaben gemäss in B._______ geboren, wo sie aufwuchs und zur Schule ging. Sie hat die prägenden Kinder- und Jugendjahre in Äthiopien verbracht. Angesichts ihrer Vorbringen und der sehr guten Arabischkenntnisse ist zwar davon auszugehen, dass sie sich mehrere Jahre im arabisch-sprachigen Raum aufhielt und dort arbeitete. Angesichts ihrer widersprüchlichen und ungereimten Angaben ist indessen in Übereinstimmung mit dem SEM davon auszugehen, dass sie unzutreffende Angaben über ihre Arbeitssituation und die weiteren Lebensumstände, insbesondere ein soziales Beziehungsnetz im Heimatland, machte. Es ist davon auszugehen, dass sie mit den äthiopischen Lebensgewohnheiten und Traditionen nach wie vor vertraut ist. Namentlich darf angenommen werden, dass sie bei einer Rückkehr auf ein Beziehungsnetz und Hilfe zählen kann. Auch hat sie laut eigenen Angaben Arbeitserfahrung. Demnach ist in Anbetracht der gesamten Aktenlage davon auszugehen, dass sie sich eine neue Existenz aufbauen beziehungsweise an die alte anknüpfen können wird. Hinsichtlich der gesundheitlichen Situation der Beschwerdeführerin ist nicht davon auszugehen, dass sie aufgrund der Jahre zurückliegenden Erkrankung an Tuberkulose heute noch an erheblichen Einschränkungen zu leiden hat. In der Beschwerde wies sie zwar auf weitere ärztliche Abklärungen hin, die derzeit im Gange seien, indessen wurden bislang keine medi-
D-3856/2015 zinischen Berichte nachgereicht, die eine erhebliche gesundheitliche Beeinträchtigung der Beschwerdeführerin nachweisen könnten. Der Vollzug der Wegweisung ist als zumutbar zu erachten. Daran vermögen auch die in der Beschwerde erwähnten Berichte der Schweizerischen Flüchtlingshilfe vom 20. Oktober 2010 und 13. Oktober 2009 nichts zu ändern. 6.5 Schliesslich obliegt es der Beschwerdeführerin, sich bei der zuständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Reisedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG). 6.6 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AuG). 7. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist demnach abzuweisen. 8. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Da ihr mit Zwischenverfügung vom 29. Juni 2015 die unentgeltliche Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG gewährt wurde und sich an den entsprechenden Voraussetzungen nichts geändert hat, sind keine Verfahrenskosten zu erheben.
(Dispositiv nächste Seite)
D-3856/2015 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 3. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale Migrationsbehörde.
Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:
Walter Lang Christoph Basler
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