Bundesve rw altu ng sgeri ch t Tribunal ad ministratif f éd éral Tribunale am m in istrati vo federale Tribunal ad ministrativ fe deral
Abteilung IV D-3345/2014
Urteil v o m 2 6 . September 2014 Besetzung
Richter Bendicht Tellenbach (Vorsitz), Richterin Claudia Cotting-Schalch, Richter Hans Schürch, Gerichtsschreiber Linus Sonderegger. Parteien
A._______, geboren (…), gemäss eigenen Angaben China (Volksrepublik), (…), Beschwerdeführerin,
gegen
Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz.
Gegenstand
Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 16. Mai 2014 / N (…).
D-3345/2014 Sachverhalt: A. Die Beschwerdeführerin gelangte gemäss eigenen Angaben am 3. März 2014 in die Schweiz, wo sie am gleichen Tag um Asyl nachsuchte. B. Sie wurde am 31. März 2014 zu ihrer Person und summarisch zum Reiseweg sowie den Gründen des Asylgesuchs befragt (Befragung zur Person [BzP]). C. Am 2. April 2014 wurde sie über ihr Alltagswissen hinsichtlich ihrer angeblichen Herkunftsregion befragt. D. Am 6. Mai 2014 wurde sie vertieft zu den Gesuchsgründen angehört und ihr das rechtliche Gehör zu den Ergebnissen der Evaluation des Alltagswissens gewährt. Die Beschwerdeführerin begründete ihr Asylgesuch im Wesentlichen damit, dass sie Tibeterin sei und Kindern die Bedeutung der tibetischen Flagge näher gebracht habe, woraufhin sie von chinesischen Beamten gesucht worden sei. E. Mit Verfügung vom 16. Mai 2014 (Eröffnung am selben Tag) lehnte das BFM das Asylgesuch der Beschwerdeführerin ab und ordnete die Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug an. F. Diese Verfügung focht die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 16. Juni 2014 beim Bundesverwaltungsgericht an und beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Gewährung von Asyl. Eventualiter sei sie aufgrund subjektiver Nachfluchtgründe als Flüchtling vorläufig aufzunehmen. Subeventualiter sei sie wegen Unzumutbarkeit oder Unmöglichkeit des Wegweisungsvollzugs vorläufig aufzunehmen. In prozessualer Hinsicht wurde um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG und um Anweisung an die Behörden, eine Kontaktaufnahme mit oder eine Datenweitergabe an die heimatlichen Behörden zu unterlassen, ersucht.
D-3345/2014 Mit Beschwerde wurden nebst Kopien gewisser vorinstanzlicher Akten fünf Berichte über die Lage von Tibeterinnen und Tibetern sowie eine Fürsorgebestätigung als Beweismittel eingereicht. G. Mit Zwischenverfügung vom 25. Juni 2014 hiess das Bundesverwaltungsgericht den Antrag um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gut und verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. H. Mit Vernehmlassung vom 20. August 2014 äusserte sich das BFM zu den Vorbringen in der Beschwerde und reichte eine LINGUA-Analyse zu den Akten. I. Mit Zwischenverfügung vom 28. August 2014 wurde der Beschwerdeführerin Gelegenheit zur Replik geboten und ihr das rechtliche Gehör zur LINGUA-Analyse gewährt. Mit der Replik reichte die Beschwerdeführerin einen Auszug aus einer Landkarte Tibets ein.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG).
D-3345/2014 1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die Beschwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Sie ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten. 2. Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige und unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 3. 3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 4. 4.1 Die Beschwerdeführerin begründete ihr Asylgesuch damit, dass sie tibetischer Ethnie sei und aus der Ortschaft B._______ in der gleichnamigen Gemeinde, Kreis C._______, Provinz D._______ (Volksrepublik China) stamme. Sie habe nie die Schule besucht und stattdessen im Haushalt und in der Landwirtschaft mitgeholfen. Sie sei zehnjährig gewesen, als ihr Vater von einer Demonstration in E._______ nicht mehr zurückge-
D-3345/2014 kehrt sei. Einige hätten gesagt, er sei ins Gefängnis gesteckt worden, während andere von seiner Tötung berichtet hätten. Da ihre Eltern ihr stets von Tibet erzählt hätten, habe sie sich entschlossen, ebenfalls etwas für Tibet zu tun. Sie habe daher ihren Onkel, der Händler sei, gebeten, ihr eine tibetische Nationalflagge zu besorgen. Gleichzeitig habe sie sich über deren Bedeutung aufklären lassen. Nachdem sie über eine Woche hinweg die Bedeutung der Flagge studiert habe, habe sie im Januar 2014 einigen Kindern aus dem Dorf F._______ die Bedeutung der Fahne näher gebracht. Eine Woche später habe sie das Gleiche mit Kindern im Dorf G._______ gemacht. Jemand habe sie dort verraten und während sie in G._______ gewesen sei, hätten chinesische Beamte ihr Haus durchsucht und dabei die tibetische Fahne gefunden. Ihre Mutter habe daraufhin ihren Bruder (der Beschwerdeführerin) nach G._______ geschickt, um ihr davon zu berichten und ihr zur Flucht zu raten. Sie sei nochmals kurz nach Hause zurückgekehrt und anschliessend von ihrem Onkel abgeholt und nach H._______ gebracht worden. Von dort sei sie mit ihm nach I._______ gefahren, wo er sie einem Schlepper übergeben habe. Mit diesem sei sie zu Fuss nach J._______ gegangen, wo sie den Fluss überquert habe. Nach einer vier- bis fünfstündigen Autofahrt sei sie in einer Ortschaft beim "Chörten" in Nepal angekommen, wo ihre Tante gewartet habe. Nach fünf Wochen sei sie am (…) mit einer Zwischenlandung in ein ihr unbekanntes Land geflogen. Dort habe sie einmal übernachtet und sei am nächsten Tag mit dem Auto in einer zweistündigen Fahrt ins Empfangs- und Verfahrenszentrum K._______ gelangt. 4.2 Das BFM begründete seine Verfügung damit, dass aufgrund der oberflächlichen Aussagen und der fehlenden Kenntnisse der chinesischen Sprache grosse Zweifel an der angeblichen Herkunft aufgekommen seien und daher ein Alltagswissenstest durchgeführt worden sei. Diese Evaluation habe ergeben, dass die Wahrscheinlichkeit, dass die Beschwerdeführerin im behaupteten geografischen Raum gelebt habe, gering sei. Sie habe angegeben, dass sich ihr Heimatdorf und die gleichnamige Gemeinde im Kreis C._______ befinde, was unzutreffend sei, da es dort gar keine Gemeinde mit entsprechendem Namen gebe. Sie habe zwar zwei Dörfer sowie zwei Klöster in der Nähe ihres Heimatdorfes nennen können, während sie gleichzeitig jedoch nicht habe angeben können, in welcher Gemeinde sich ihr Dorf beziehungsweise die umliegenden Dörfer und Köster befänden. Auch die Aussagen zum Aussehen der Landschaft in der Heimatgemeinde entsprächen nicht den Tatsachen.
D-3345/2014 Die Angaben zum Alltagsleben in der Herkunftsregion seien ungenügend, realitätsfremd und zum Teil tatsachenwidrig. So wisse sie etwa nicht, wie die Schuluniform aussehe. Es sei ohnehin nicht plausibel, dass sie die Schule nicht besucht habe, zumal diese für ihren Jahrgang bereits obligatorisch gewesen sei und die Behauptung, die Schulpflicht würde nur in den Städten bestehen, tatsachenwidrig sei. Es sei zudem nicht plausibel, dass sie nicht wisse, wo sich die Schule an ihrem Wohnort befinde. Über einen traditionellen Tanz ihrer Heimatregion habe sie nur unzulänglich Auskunft zu geben vermocht. Ihre Behauptung, seit ihrer Kindheit in der Landwirtschaft tätig gewesen zu sein, lasse sich nicht mit ihren dürftigen Kenntnissen über landwirtschaftliche Erzeugnisse, das Vieh und das entsprechende Vokabular vereinbaren. Ebenfalls gegen eine Sozialisation in Tibet sprächen die tatsachenwidrigen Aussagen über das Aussehen einer chinesischen Identitätskarte sowie die fehlenden chinesischen Sprachkenntnisse. Anlässlich der Gewährung des rechtlichen Gehörs habe sie ihre Wissenslücken nicht zu erklären vermocht, sondern im Wesentlichen auf ihre bisherigen Aussagen verwiesen. Zudem habe sie ausgeführt, die sachverständige Person würde ihre Herkunftsregion nicht kennen und habe ihr Angaben unterstellt, die sie gar nicht gemacht habe. Diese Rechtfertigungsversuche würden nicht überzeugen, zumal einige Feststellungen des Experten so aussagekräftig und im Ergebnis so unmissverständlich seien, dass Irrtümer als Ursache für die Unkenntnis ausgeschlossen werden könnten. Bezüglich der Unwissenheit hinsichtlich der Schule habe sie beispielsweise in nicht überzeugender Weise behauptet, in ihrem Dorf nie Schüler gesehen zu haben, da sie immer zu Hause beschäftigt gewesen sei. Die Feststellung, dass sie mit aller Wahrscheinlichkeit nicht im von ihr behaupteten geografischen Raum gelebt habe, werde durch die unsubstanziierten und widersprüchlichen Aussagen zu den eigentlichen Gesuchsgründen bestätigt. Es sei auf den ersten Blick erkennbar, dass es sich um Standardvorbringen handle, die nicht auf tatsächlichen Erlebnissen beruhen würden, zumal sie lediglich rein stereotypen Inhalts seien. Auch die dargelegten Beweggründe, weshalb sie plötzlich Kindern die Bedeutung der tibetischen Flagge habe erklären wollen, seien lediglich pauschaler Natur. Widersprüchlich seien die Angaben insofern gewesen, als dass sie anlässlich der BzP erklärt habe, sechs Schüler aus F._______ zu sich nach Hause eingeladen zu haben, während in der Anhörung ausgesagt
D-3345/2014 worden sei, die Schüler in F._______ zusammengerufen zu haben und ihnen dort im Haus einer Bekannten die Bedeutung der Flagge nähergebracht zu haben. Des Weiteren sei auch die Ausreise nach Nepal widersprüchlich und realitätsfern vorgebracht worden. Gemäss BzP sei sie am 18. Januar 2014 von B._______ zu Fuss über L._______ und M._______ nach H._______ gelangt. Für die Strecke habe sie fünf Stunden benötigt. Von dort sei sie mit dem Auto in zwei Stunden nach I._______ gefahren. In der Anhörung behauptete sie indes, am 16. Januar 2014 von B._______ mit dem Auto in einer zweistündigen Fahrt nach H._______ gelangt zu sein. Die Autofahrt von dort nach I._______ habe vier Stunden gedauert. Es widerspreche auch der allgemeinen Erfahrung, dass es möglich gewesen sei, die Ausreise in so kurzer Zeit zu organisieren. Nicht nachvollziehbar sei auch, dass sie nicht wisse, wie der Ort in Nepal geheissen habe, an welchem sie sich für über einen Monat aufgehalten habe. Sie sei auch nicht in der Lage gewesen, über den weiteren Reiseweg von Nepal in die Schweiz nähere Auskünfte zu geben und habe etwa die Flugdestinationen nicht gewusst. Es könne daher davon ausgegangen werden, dass sie unter Verwendung ihrer eigenen Identitäts- und Reisepapiere in die Schweiz gelangt sei. Es sei daher anzunehmen, dass die Beschwerdeführerin nie in Tibet gelebt habe und daher weder illegal noch legal ausgereist sei. Es lägen folglich auch keine subjektiven Nachfluchtgründe vor. Ferner habe sie ihre angebliche Staatsangehörigkeit nicht glaubhaft darzulegen vermocht, so dass ihre Staatsangehörigkeit als unbekannt zu gelten habe. 4.3 Den vorinstanzlichen Erwägungen wurde in der Beschwerdeschrift entgegengehalten, das BFM werfe ihr zu Unrecht ungenügende Länderund Sprachenkenntnisse sowie das Fehlen eines Identitätsausweises vor. Sie habe angegeben, eine Identitätskarte und ein Familienbüchlein zu besitzen. Sie habe aufgrund der Flucht jedoch nicht daran gedacht, diese mitzunehmen und es sei ihr ohnehin nicht bewusst gewesen, dass diese Dokumente im Ausland so wichtig seien, da sie diese in der Heimat nie benutzt habe. Es treffe nicht zu, dass sie behauptet habe, die Identitätskarte sei ein Büchlein mit Foto. Vielmehr habe sie die Identitätskarte als kreditkartenähnlich beschrieben. Das Foto befinde sich auf der Identitätskarte und nicht im Familienbüchlein. Ihre Aussagen zu diesen beiden Dokumenten seien vermischt worden. Sie habe seit ihrer Flucht keinen Kontakt mehr zu ihrer Familie, da sie diese nicht gefährden wolle. Sie könne
D-3345/2014 daher keine Ersatzpapiere beschaffen. Im Exil habe sie erfahren, dass die Beschaffung von Ersatzpapieren ohnehin sehr schwierig sei. Sie würde für die Ausstellung ihre Identitätskarte und das Familienbüchlein benötigen, welche sich beide bei ihr zuhause befinden würden. Sie sei nie zur Schule gegangen und spreche daher kein Chinesisch. Als ältestes Kind habe sie zuhause und in der Landwirtschaft mithelfen und auf ihren jüngeren Bruder aufpassen müssen. Ihre Eltern hätten deswegen nie Probleme gehabt, so dass sie angegeben habe, noch nie etwas von einer Schulpflicht gehört zu haben. Im Exil habe sie erfahren, dass die Schulpflicht tibetischer Kinder nicht so ernst genommen werde und Tibetisch mittlerweile nur noch als Fremdsprache unterrichtet werde. Sie wisse nicht, wie die Schuluniform in ihrem Dorf aussehe, da sie selbst die Schule nicht besucht habe. Sie könne sich auch nicht daran erinnern, je ein Schulkind gesehen zu haben, da sie sich ständig zuhause befunden habe. Sie habe stets gesagt, in B._______ gelebt zu haben. Die Verwaltungseinheiten in Tibet seien anders als in der Schweiz, was womöglich zu Missverständnissen geführt habe. Sie habe auch die Beschaffenheit der Landschaft zutreffend beschrieben und die Befragerin habe ihr absichtlich falsche Behauptungen unterstellt. Auch im Telefoninterview seien ihr Aussagen unterstellt worden, die sie nie gemacht habe. Es stimme zwar, dass sie kein tiefgründiges Wissen über die Landwirtschaft besitze, was jedoch daher rühre, dass sie nie eine Führungsrolle innegehabt habe, sondern nur untergeordnete Arbeiten verrichtet habe. Sie sei auch nicht die ganze Zeit auf dem Feld gewesen, sondern habe auch im Haushalt mitgeholfen. Während der BzP habe sie aufgrund ihrer Nervosität bei den Erläuterungen des Reisewegs Dinge durcheinandergebracht. In Tat und Wahrheit habe sie ihr Dorf am 16. Januar 2014 verlassen. Ihr Onkel habe sie mit dem Auto abgeholt und nach H._______ gebracht, wo sie zwei Tage geblieben sei. In Nepal habe sie fünf Wochen bei ihrer Tante verbracht. Sie habe das Haus nicht verlassen dürfen, da ihre Tante Kontrollen nepalesischer Polizisten gefürchtet habe. Ihre Tante sei wohlhabend und sie habe ihr die gefälschten Papiere beschafft. Sie habe sich in Nepal nie registrieren lassen und besitze dort keine Aufenthaltsbewilligung. Nach Nepal könne sie daher nicht zurück. Die Annahme des BFM, dass sie in einer tibetischen Exilgemeinschaft sozialisiert worden sei, stütze sich lediglich auf Mutmassungen. Aufgrund ihrer tibetischen Ethnie und der Herkunft aus China sowie der illegalen Ausreise müssten ihr zumindest subjektive Nachfluchtgründe zuerkannt werden. 4.4 In der Vernehmlassung nahm das BFM zu den Vorbringen der Beschwerdeführerin dahingehend Stellung, dass in Anbetracht des Vor-
D-3345/2014 wurfs, ihr seien im Telefoninterview falsche Aussagen unterstellt worden, eine zweite Expertise in Auftrag gegeben worden sei. Dieser LINGUA- Bericht bestätige die Evaluation des Alltagswissens vollumfänglich. Obendrein sei eine linguistische Analyse vorgenommen worden, worin festgestellt worden sei, dass die Beschwerdeführerin aufgrund ihrer Sprechweise mit Sicherheit nicht im Kreis C._______, sondern in einer exiltibetischen Gemeinschaft sozialisiert worden sei. 4.5 In der Replik führte die Beschwerdeführerin aus, dass sie nach wie vor daran festhalte, ihr Heimatdorf zutreffend geografisch verortet zu haben. Sie habe auch sämtliche ihr bekannten Nachbardörfer genannt. Sofern ihr vorgeworfen werde, die chinesischen Bezeichnungen dieser Dörfer nicht zu kennen, so sei dies zutreffend, da sie die chinesische Sprache nicht beherrsche. Ihr werde weiter vorgeworfen, es könne nicht nachvollzogen werden, wieso sie über J._______ das Land verlassen habe, zumal die nepalesische Grenze nur wenige Kilometer von ihrem Heimatdorf entfernt sei. Nur weil dem so sei, bedeute dies noch nicht, dass sie zwingend den kürzesten Weg als Fluchtroute zu wählen hätte. Sie habe sich vollständig auf den Schlepper verlassen, welcher sie über J._______ ausser Landes gebracht habe. Sie habe auch die Klöster ausführlich beschrieben und ohnehin seien ihr keine detaillierten Fragen darüber gestellt worden. Sie habe auch vollständig über die landwirtschaftliche Tätigkeit berichtet. Die Schule habe sie nicht besucht und kenne sie daher auch nicht. Die Preisstruktur kenne sie nicht, da sie für die Heimarbeit zuständig gewesen sei und der Handel in Tibet Aufgabe der Männer sei, so dass sich ihr Bruder um die Einkäufe gekümmert habe. Ihre Identitätskarte habe sie so gut als möglich beschrieben und sie wolle sich in der Schweiz so schnell als möglich integrieren. 5. 5.1 Das BFM hat im Ergebnis das Asylgesuch der Beschwerdeführerin zu Recht abgelehnt. 5.2 Im Länderurteil des Bundesverwaltungsgerichts E-2981/2012 vom 20. Mai 2014 präzisierte das Gericht seine Praxis gemäss EMARK 2005 Nr. 1 dahingehend, dass bei Personen tibetischer Ethnie, die ihre wahre Herkunft verschleiern oder verheimlichen, vermutungsweise davon auszugehen sei, dass keine flüchtlings- oder wegweisungsbeachtlichen Gründe gegen eine Rückkehr an ihren bisherigen Aufenthaltsort beständen. Denn die Abklärungspflicht der Asylbehörden finde ihre Grenze an der Mitwirkungspflicht der asylsuchenden Person. Verunmögliche eine ti-
D-3345/2014 betische Asylsuchende durch die Verletzung ihrer Mitwirkungspflicht die Abklärung, welchen effektiven Status sie in Nepal respektive in Indien innehabe, könne namentlich keine Drittstaatenabklärung im Sinne von Art. 31a Abs. 1 Bst. c AsylG stattfinden. Überdies werde durch die Verheimlichung und Verschleierung der wahren Herkunft auch die Prüfung der Flüchtlingseigenschaft der betreffenden Person in Bezug auf ihr effektives Heimatland verunmöglicht (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts E-2981/2012 vom 20. Mai 2014 E. 5.9 f. [zur Publikation vorgesehen]). 5.3 Aufgrund der Aktenlage besteht Grund zur Annahme, dass die Beschwerdeführerin ihre wahre Herkunft zu verschleiern versucht. Dabei kann zur Hauptsache auf die Evaluation des Alltagswissens und die LIN- GUA-Analyse verwiesen werden. Diese stammen von qualifizierten Personen und vermögen zu überzeugen. Die Schlussfolgerungen der Evaluation des Alltagswissens werden durch die LINGUA-Analyse bestätigt. Eine solche LINGUA-Analyse stellt zwar kein Sachverständigengutachten (Art. 12 Bst. e VwVG; Art. 57 ff. des Bundesgesetzes vom 4. Dezember 1947 über den Bundeszivilprozess [BZP, SR 273] i.V.m. Art. 19 VwVG), sondern eine schriftliche Auskünfte einer Drittperson (Art. 12 Bst. c VwVG; Art. 49 BZP i.V.m. Art. 19 VwVG) dar. Sofern bestimmte Anforderungen an die fachliche Qualifikation, Objektivität und Neutralität des Experten wie auch an die inhaltliche Schlüssigkeit und Nachvollziehbarkeit der Analyse erfüllt sind, ist ihr jedoch erhöhter Beweiswert beizumessen (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts E-2981/2012 vom 20. Mai 2014 E. 4.2.1 [zur Publikation vorgesehen] mit Hinweis auf EMARK 2003 Nr. 14 E. 7 und EMARK 1998 Nr. 34). Dies ist vorliegend zu bejahen. 5.4 Der Beschwerdeführerin ist es im Rahmen des rechtlichen Gehörs nicht gelungen, die Schlussfolgerungen in den Herkunftsanalysen zu entkräften. Durch die zweite Evaluation des Telefoninterviews wird insbesondere ihr Einwand entkräftet, bei der Evaluation des Alltagswissens seien ihr falsche Aussagen untergeschoben worden. Beide Analysen hielten übereinstimmend fest, dass die Kenntnisse der Beschwerdeführerin über die geografischen Gegebenheiten ihrer angeblichen Herkunftsregion Lücken respektive Fehler aufweisen würden, die bei einer tatsächlichen dortigen Sozialisation nicht zu erwarten wären. Das blosse Festhalten an der Richtigkeit ihrer Aussagen in der Beschwerdeschrift sowie der Replik vermag diese Schlussfolgerung nicht zu entkräften. Dies gilt insbesondere für die Beschreibung der landwirtschaftlichen Tätigkeit. Die Erklärung der diesbezüglichen Wissenslücken mit dem Hinweis, dass sie nur in un-
D-3345/2014 tergeordneter Funktion mitgeholfen habe und sich nicht nur auf dem Feld, sondern auch im Haushalt betätigt habe, greift zu kurz. Ebenfalls nicht zu überzeugen vermögen die Aussagen hinsichtlich des Schulwesens. Bereits das Vorbringen, sie habe keine Schule besucht, erscheint zweifelhaft. Ebenso anzuzweifeln sind die Aussagen, nicht zu wissen, wo sich die Schule befinde und wie die Schuluniformen aussähen, zumal sie gut (…) Jahre im Dorf gelebt haben will, in welchem sich auch die Schule befinde. Die Erklärung für das Nichtwissen, ständig zu Hause gewesen zu sein, geht an der Sache vorbei und lässt sich obendrein auch nicht mit den angeblichen Vorfluchtgründen vereinbaren. Die Erklärung für die unzutreffende Beschreibung der Identitätskarte, wonach ihre Aussagen zum Familienbüchlein mit denjenigen zur Karte vermischt worden seien, findet in den Akten keine Stütze, da die LINGUA-Analyse die explizit zum Aussehen der Identitätskarte geäusserten Falschangaben bestätigt. Schliesslich ist zu bemerken, dass die Beschwerdeführerin kein Chinesisch spricht, was ebenfalls als gewichtiges Indiz zu werten ist. So ist davon auszugehen, dass sie im Rahmen ihres Alltags mit anderen Leuten in Kontakt gekommen und dabei mit dem in der Umgangssprache gebräuchlichen Chinesisch konfrontiert worden wäre und sich mit dieser Sprache schliesslich auch vertraut gemacht haben dürfte. Jedenfalls ist festzuhalten, dass für das Fehlen von einfachstem Chinesisch keine nachvollziehbaren Gründe angebracht wurden. Die Erklärung, kein Chinesisch zu können, da sie die Schule nicht besucht habe, greift in Anbetracht der nicht unwesentlichen Durchdringung der Alltagssprache durch das Chinesische zu kurz. Hinsichtlich der von der Beschwerdeführerin verwendeten Sprache kam die LINGUA-Analyse überdies zum Schluss, dass diese nicht dem Dialekt ihrer Herkunftsregion, sondern demjenigen der exiltibetischen Gemeinschaft entspreche. Bezüglich dieser Feststellung äusserte sich die Beschwerdeführerin in der Replik nicht und das Gericht sieht keine Veranlassung, an dieser Feststellung Zweifel anzubringen. 5.5 Ferner wird die Annahme einer Täuschung über die tatsächliche Herkunft durch die Unglaubhaftigkeitsmomente in den Aussagen hinsichtlich der Vorfluchtgründe sowie der Ausreise bekräftigt. In diesen Punkten kann auf die zutreffenden Ausführungen in der vorinstanzlichen Verfügung verwiesen werden (vgl. dazu E. 4.2), welchen auf Beschwerdestufe nicht Substanzielles entgegnet wurde. 5.6 Schliesslich vermögen auch die von der Beschwerdeführerin eingereichten Beweismittel diese Schlussfolgerungen nicht umzustossen. So
D-3345/2014 beinhalten die eingereichten Artikel keine konkret die Beschwerdeführerin betreffenden Aussagen. Die von der Beschwerdeführerin gemachten Ausführungen zur Integrationswilligkeit sind für das vorliegende Verfahren von keiner Relevanz, so dass darauf nicht weiter einzugehen ist. 5.7 Gestützt auf eine Gesamtwürdigung dieser Elemente ist in Übereinstimmung mit dem BFM festzustellen, dass die Beschwerdeführerin über ihre Herkunft täuschende Angaben gemacht hat. In Anwendung der im Urteil des Bundesverwaltungsgerichts E-2981/2012 vom 20. Mai 2014 E. 5.10 entwickelten Rechtsprechung hat das BFM daher zu Recht die Flüchtlingseigenschaft der Beschwerdeführerin verneint und ihr Asylgesuch abgelehnt. 6. 6.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44 AsylG). 6.2 Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 7. 7.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 7.2 Unter Hinweis auf die in Erwägung 5.2 skizzierte Rechtsprechung ist der Vollzug der Wegweisung für zulässig, zumutbar und möglich zu erachten. 7.3 Nachdem diejenigen Tibeterinnen und Tibeter, die die chinesische Staatsbürgerschaft besitzen, in Bezug auf China zumindest subjektive
D-3345/2014 Nachfluchtgründe haben, weil sie als Unterstützer des Dalai Lama und damit als separatistisch gesinnte Oppositionelle betrachtet werden und – wiederum in Bezug auf China – die Flüchtlingseigenschaft erfüllen (vgl. BVGE 2009/29), ist an dieser Stelle, im Sinne einer Klarstellung und in Übereinstimmung mit der Begründung (nicht aber dem Dispositiv) der angefochtenen Verfügung, darauf hinzuweisen, dass für alle Exil- Tibeterinnen und -Tibeter und somit auch für die Beschwerdeführerin ein Vollzug der Wegweisung nach China auszuschliessen ist, da ihnen dort gegebenenfalls eine unmenschliche Behandlung im Sinne von Art. 3 EMRK droht. 8. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist abzuweisen. 9. Da das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG mit Zwischenverfügung vom 25. Juni 2014 gutgeheissen wurde, sind keine Verfahrenskosten zu erheben. (Dispositiv nächste Seite)
D-3345/2014 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Der Vollzug der Wegweisung in die Volksrepublik China ist ausgeschlossen. 3. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 4. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das BFM und die kantonale Migrationsbehörde.
Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:
Bendicht Tellenbach Linus Sonderegger
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