Bundesve rw altu ng sgeri ch t Tribunal ad ministratif f éd éral Tribunale am m in istrati vo federale Tribunal ad ministrativ fe deral
Abteilung IV D-1579/2015 brl
Urteil v o m 2 6 . M a i 2017 Besetzung Richter Simon Thurnheer (Vorsitz), Richterin Christa Luterbacher, Richter Yanick Felley, Gerichtsschreiber Gian-Flurin Steinegger.
Parteien
A._______, geboren am (…), Staat unbekannt, vertreten durch Suzanne Stotz, Zürcher Beratungsstelle für Asylsuchende (ZBA), Beschwerdeführerin,
gegen
Staatssekretariat für Migration (SEM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz.
Gegenstand
Asyl und Wegweisung; Verfügung des SEM vom 5. Februar 2015 / N (…).
D-1579/2015 Sachverhalt: A. A.a Die Beschwerdeführerin suchte am 23. September 2012 zusammen mit ihrer Schwester B._______ (N […]) auf der Schweizer Botschaft in Khartum/Sudan um Asyl nach. Zwecks Durchführung eines Asylverfahrens wurde ihr und ihrer Schwester am 6. Mai 2014 die Einreise in die Schweiz bewilligt. Am 16. Juli 2014 reiste die Beschwerdeführerin zusammen mit ihrer Schwester B._______ in die Schweiz ein. In der Schweiz leben auch ihre gemeinsamen Brüder C._______ (N […]) und D._______ (N […]). Im Rahmen der Befragung im Empfangs- und Verfahrenszentrum Basel vom 14. August 2014 (nachfolgend: Erstbefragung) und der Anhörung nach Art. 29 Abs. 1 AsylG (SR 142.31) durch das vormalige Bundesamt für Migration (BFM) vom 24. Oktober 2014 (nachfolgend: Zweitbefragung) brachte sie im Wesentlichen vor, sie sei eritreische Staatsangehörige sowie ethnische Bilen aus E._______, wo sie geboren worden sei und bis zu ihrer Ausreise aus Eritrea gelebt habe. Weil man ihren Vater verdächtigt habe, er habe ihrem Bruder D._______ bei der Ausreise aus Eritrea geholfen und habe auch ihr bei der Ausreise aus Eritrea helfen wollen, sei ihr Vater im März 2012 festgenommen und inhaftiert worden. Ausschlaggebend für ihre Ausreise sei ein behördliches Schreiben gewesen, mit welchem sie in der 7. Klasse zur Arbeit in einem Steinbruch beordert worden sei. In der Folge sei sie im August 2012 aus Eritrea ausgereist und habe zunächst während zwei Jahren in F._______ bei einem Bekannten ihres Bruders gewohnt. Gesundheitlich gehe es ihr gut. A.b Bezüglich der weiteren Aussagen beziehungsweise der Einzelheiten des rechtserheblichen Sachverhalts wird auf die Protokolle (vgl. vorinstanzliche Akten A3/11 und A15/22) bei den Akten verwiesen. B. B.a Mit Verfügung vom 5. Februar 2015 – eröffnet am 9. Februar 2015 – stellte das SEM fest, dass die Beschwerdeführerin die Flüchtlingseigenschaft nicht erfülle. Es lehnte ihr Asylgesuch ab und ordnete die Wegweisung aus der Schweiz sowie den Wegweisungsvollzug an. B.b Zur Begründung führte es im Wesentlichen aus, die Beschwerdeführerin habe zu ihrer angeblichen Beorderung in einen Steinbruch unsubstantiierte, oberflächliche und detailarme Aussagen gemacht. So habe sie nicht darlegen können, von welcher Behörde sie zur Arbeit im Steinbruch beordert worden sei. Auch habe sie keine Angaben darüber machen können, wann und auf welche Weise ihr diese Beorderung in den Steinbruch
D-1579/2015 zur Kenntnis gebracht worden sei. Sie sei auch nicht im Stande gewesen, konkrete Angaben zum Inhalt der geltend gemachten Beorderung zu machen, etwa zum Zeitpunkt und zum Ort der Tätigkeit. Ihre diesbezüglichen Schilderungen liessen jegliche persönliche Betroffenheit vermissen. Ihre Asylvorbringen seien folglich nicht glaubhaft. Weil die Beschwerdeführerin keine Identitätspapiere vorgelegt habe und aufgrund von Zweifeln an ihren Identitätsangaben, seien ihr Fragen zu den geografischen Gegebenheiten ihrer angeblichen Herkunftsregion sowie zu ihrem Alltagswissen gestellt worden. Ihre dazu gemachten Aussagen hätten grosse Wissenslücken zu Tage gebracht. So habe die Beschwerdeführerin ihre Adresse in E._______ nicht gekannt, habe keine Angaben zu den Quartieren E._______ machen können, habe nicht sagen können, ob E._______ eine Stadt oder ein Dorf sei, habe weder ein Nachbardorf von E._______ noch die nächst grössere zu E._______ liegende Stadt gekannt, habe auch kein Nachbarland von Eritrea benennen können und lediglich Asmara zutreffend als Hauptstadt bezeichnet. Auch ihre Aussagen zum Alltagswissen seien nicht überzeugend ausgefallen. So habe sie weder ihr Einschulungsalter noch das Datum ihres letzten Schultages nennen können, habe über das eritreische Bewertungs- und Notensystem keine Angaben machen können, habe nicht sagen können, wo ihre Familie die Lebensmitteleinkäufe getätigt habe, habe die eritreische Landeswährung erst auf mehrmaliges Nachfragen korrekt benennen können, sei, obwohl ihre Familie gemäss ihren Aussagen fünf Schafe besessen habe, nicht im Stande gewesen, den Melkvorgang der Schafe zu beschreiben, habe, entgegen den anderslautenden Schilderungen ihrer Geschwister, dass ihre Familie auch Kühe und Land besitze, zu Protokoll gegeben, ihre Familie besitze weder Kühe noch Land, habe nicht sagen können, wer für die Sicherheitslage in Eritrea zuständig sei und wo sich der zu ihrem Wohnort nächstgelegene Polizeiposten befinde, und weder zur Geschichte Eritreas noch zum eritreischen Militärdienst Kenntnisse vorweisen können. Weitere Zweifel an der angegebenen Herkunft der Beschwerdeführerin hätten sich aus den Aussagen zu ihren Sprachkenntnissen ergeben. So habe die Beschwerdeführerin zu Protokoll gegeben, über Tigrinya-Kenntnisse zu verfügen; der Tigrinya-Dolmetscher, der anlässlich der Zweitbefragung zur Überprüfung ihrer Tigrinya-Kenntnisse beigezogen worden sei, habe sie jedoch nicht verstanden. Auch habe die Beschwerdeführerin – entgegen ihrer Aussage – lediglich bruchstückhaft Tigre und, obwohl sie gemäss eigenen Angaben zur Volksgruppe der Bilen gehöre, kein Bilen gesprochen.
D-1579/2015 Ferner habe die Beschwerdeführerin an der Erst- und Zweitbefragung unterschiedliche Aussagen zum Lebensalter ihrer Eltern gemacht. Auch sei der Vater, gemäss seiner Identitätskarte, die einer ihrer Brüder dem SEM zu den Akten reichte, deutlich älter, als von der Beschwerdeführerin behauptet. Die Schilderungen der Beschwerdeführerin zur illegalen Ausreise aus Eritrea seien widersprüchlich und unsubstantiiert ausgefallen. So sei sie etwa nicht im Stande gewesen, Örtlichkeiten zu benennen, die sie bei ihrer Ausreise passiert habe. Ihre Schilderungen zum zehntägigen Fussmarsch seien äusserst stereotyp und oberflächlich ausgefallen. Trotz Nachfrage habe sie nicht beschreiben können, wie sie die Nächte auf ihrer Reise verbracht habe. An der Erstbefragung sei es ihr zudem nicht möglich gewesen, den Ort ihres Grenzübertritts zu benennen. Erst an der Zweitbefragung habe sie G._______ als den Ort des Grenzübertritts genannt, ohne jedoch zu wissen, in welchem Land G._______ liege. Auch seien ihre Aussagen zur illegalen Ausreise aus Eritrea widersprüchlich ausgefallen. So habe die Beschwerdeführerin an der Erstbefragung ausgesagt, sie sei bis nach H._______ gelaufen, wohingegen sie an der Zweitbefragung behauptet habe, von G._______ nach H._______ gefahren zu sein. Sie sei zudem nicht im Stande gewesen, ihren zweijährigen Aufenthalt in F._______ substantiiert zu schildern. Demzufolge seien auch die Voraussetzungen für die Annahme von subjektiven Nachfluchtgründen vorliegend nicht erfüllt. Insgesamt sei davon auszugehen, dass sie sich ihre Einreisebewilligung in die Schweiz mit falschen Angaben erschlichen habe. Diese Schlussfolgerung könne auch mittels einem von der Vorinstanz angeregten DNA-Test, der die Blutsverwandtschaft der vier Geschwister belegen soll, nicht umgestossen werden. Ein allenfalls erwiesener Verwandtschaftsgrad zwischen den Geschwistern vermöge weder die Sozialisierung der Beschwerdeführerin im behaupteten Gebiet zu belegen noch die genannten Ungereimtheiten zu erklären. Ihre krass unsubstantiierten und widersprüchlichen Aussagen liessen keinen anderen Schluss zu, als dass sie nie in dem von ihr behaupteten Gebiet gewohnt habe. Anlässlich des ihr gewährten rechtlichen Gehörs habe sie dann auch lediglich darauf beharrt, aus Eritrea zu stammen, und jegliche klärenden Ausführungen unterlassen. Die Durchführbarkeit des Wegweisungsvollzugs sei zwar grundsätzlich von Amtes wegen zu prüfen. Diese Untersuchungsplicht finde aber ihre Grenzen an der Mitwirkungspflicht des Gesuchstellers, welcher auch die Substanziierungslast zu tragen habe. Es sei nach der Rechtsprechung des
D-1579/2015 Bundesverwaltungsgerichts nicht Sache der Asylbehörde, bei fehlenden Hinweisen seitens des Gesuchstellers nach Wegweisungsvollzughindernissen in hypothetischen Herkunftsländern zu suchen. Nach dem Grundsatz der Rechtsgleichheit könne im vorliegenden Fall nicht von dieser Praxis abgewichen werden. Die Beschwerdeführerin habe das SEM erwiesenermassen über ihre Identität getäuscht. Aus den Akten würden sich keine Hinweise dafür ergeben, dass der Beschwerdeführerin im Falle einer Rückkehr in den Heimatstaat mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit eine verbotene Strafe oder Behandlung drohe. Der Vollzug der Wegweisung nach Eritrea werde im vorliegenden Fall jedoch ausgeschlossen. Aus der Verheimlichung ihrer Staatsangehörigkeit sei auch zu schliessen, dass die im Heimatstaat tatsächlich herrschende politische Situation nicht gegen die Zumutbarkeit der Rückführung spreche. Eine abschliessende Würdigung ihrer persönlichen und familiären Verhältnisse müsse letztlich offen gelassen werden, da es die Beschwerdeführerin dem SEM verunmöglicht habe, dem Untersuchungsgrundsatz nachzukommen. Es sei der Beschwerdeführerin schliesslich zuzumuten, allenfalls benötigte Reisedokumente zu beschaffen. C. C.a Mit Eingabe vom 11. März 2015 erhob die Beschwerdeführerin beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde, worin um Aufhebung der vorinstanzlichen Verfügung, um Gewährung von Asyl, um Feststellung der Flüchtlingseigenschaft, eventualiter um Feststellung der Unzulässigkeit oder Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs und um Gewährung der vorläufigen Aufnahme ersucht wurde. In verfahrensrechtlicher Hinsicht wurde unter Beilage einer Fürsorgebestätigung Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses und sinngemäss unentgeltliche Rechtspflege beantragt. Zur Untermauerung ihrer Vorbringen reichte die Beschwerdeführerin eine Abstammungsuntersuchung und Gutachten vom 9. März 2015 der Genetica AG Zürich und vier Familienfotos als Beweismittel zu den Akten. C.b Zur Begründung machte sie im Wesentlichen geltend, sie habe während der Befragungen unter grossem Stress gestanden. Die neue Situation in der Schweiz habe sie sehr verunsichert, die Ankunft im EVZ sei gar wie ein Schock für sie gewesen. Im Gespräch mit ihrer Rechtsvertreterin habe sie die Fragen zum Alltagswissen und zu den geografischen Gegebenheiten ihrer Heimatregion problemlos beantworten können. Auch ihr Bruder
D-1579/2015 D._______ sei ab ihren Aussagen in den Befragungen überrascht gewesen. Hätte sie die Vorinstanz über ihre Identität jedoch wirklich täuschen wollen, hätte sie ihr Bruder C._______ betreffend die geografischen Gegebenheiten ihrer Herkunftsregion und betreffend Alltagswissen sicherlich besser instruiert, da dieser selber ein Asylverfahren durchlaufen habe. Zwar könne man ihr vorwerfen, dass sie anlässlich der Befragungen den Ernst der Lage verkannt habe, man müsse aber ihr junges Alter, ihren tiefen Bildungsstand und ihr früheres, äusserst behütetes Leben berücksichtigen. Sie sei mit der Vorgehensweise der Befragerin des SEM an der Zweitbefragung überfordert gewesen. Diese habe ihr weder Hilfestellung geboten noch sei sie bestrebt gewesen, eine wohlwollende Atmosphäre zu schaffen. Zudem stammten die an der Erst- und Zweitbefragung anwesenden Dolmetscher wohl selbst nicht aus Eritrea und hätten verschiedentlich Mühe gehabt, sie zu verstehen. Was die von der Vorinstanz als widersprüchlich qualifizierten Aussagen zur Art und Anzahl der Tiere ihrer Familie betreffe, sei festzuhalten, dass sich die Frauen in ihrem familiären Umfeld nicht um die Tierhaltung gekümmert hätten und auch nur das Kleinvieh, das Grossvieh sei weiter weg auf den Feldern gewesen, ums Haus gehalten worden sei. Unter diesen Umständen seien ihre Aussagen nicht widersprüchlich, sondern nachvollziehbar. Dem Einwand der Vorinstanz, sie habe nicht plausibel darlegen können, weshalb ihre um drei Jahre jüngere Schwester lediglich ein Jahr unter ihr zur Schule gegangen sei, müsse entgegnet werden, dass die Altersdifferenz zu ihrer Schwester lediglich zwei Jahre und drei Monate betrage und es somit nicht ungewöhnlich sei, dass diese ein Jahr unter ihr die Schule besucht habe. Betreffend die Sprachkenntnisse sei darauf hinzuweisen, dass sie kein Bilen, sondern nur Arabisch spreche, obschon ihre Familie der Volksgruppe der Bilen angehöre. Ihre Eltern hätten in erster Linie Arabisch mit ihr gesprochen. Auch in der Schule sei Arabisch die Umgangssprache gewesen. Die alte Sprache Bilen werde nur noch von einer kleinen Minderheit gesprochen. Weil ihre beiden Brüder, im Unterschied zu ihr, Kontakt zu tigreund bilensprechenden Personen gehabt hätten, verfügten diese über Kenntnisse dieser Sprachen. Dieser Umstand könne ihr somit nicht als Widerspruch angelastet werden. Eine Vielzahl von weiteren Indizien würden zudem für ihre geltend gemachte Identität sprechen. So gelte es zu berücksichtigen, dass sie als
D-1579/2015 minderjähriges Mädchen aus Eritrea ausgereist sei und in Eritrea erst volljährige Personen in den Besitz einer Identitätskarte kämen. Auch sei für sie nie eine Geburtsurkunde ausgestellt worden. Entgegen der Vorinstanz habe sie sich sehr wohl darum bemüht, ihre Identität zu belegen. Ihre in E._______ verbleibende Mutter habe im November 2014 auf der Gemeindeverwaltung eine Geburtsurkunde für sie beantragt. In der Folge sei ihre Mutter auf die Gemeindeverwaltung vorgeladen und zum Verbleib ihrer vier Kinder befragt worden; Dokumente seien ihr aber keine ausgehändigt worden. Im Übrigen sei bei ihren Brüdern D._______ und C._______ die eritreische Herkunft auch nicht angezweifelt worden. Mit dem eingereichten DNA-Test sei nun bewiesen, dass sie, B._______, D._______ und C._______ Vollgeschwister seien. Zwar könne dies ihre gemeinsame Sozialisation in E._______ nicht hinreichend belegen, sei aber als wichtiges Indiz dafür zu werten. Die eingereichten Familienfotos würden ihr gemeinsames Aufwachsen bekräftigen. Betreffend die geltend gemachten Vor- und Nachfluchtgründe führte die Beschwerdeführerin aus, sie sei zur Arbeit in einem Steinbruch beordert worden, worauf ihre Mutter beschlossen habe, sie solle zusammen mit ihrer Schwester B._______ aus Eritrea ausreisen. Nun befinde sie sich im militärdienstpflichtigen Alter. Die eritreischen Behörden würden illegal aus Eritrea ausgereisten Personen grundsätzlich eine regierungsfeindliche Haltung unterstellen und diese brutal bestrafen. Sie müsse davon ausgehen, dass sie bei einer Rückkehr nach Eritrea umgehend verhaftet würde. Entgegen den Ausführungen der Vorinstanz habe sie konkrete Angaben zu ihrer Flucht aus Eritrea gemacht. Weil sie zum Fluchtzeitpunkt erst fünfzehn Jahre alt gewesen sei, sich um ihre kranke Schwester habe kümmern müssen und die Ausreise aus Eritrea durch einen Schlepper organisiert gewesen sei, habe sie sich nicht auf Örtlichkeiten geachtet. Im Übrigen sei es eher unwahrscheinlich, dass ein Schlepper seine Flüchtlinge über die jeweiligen Aufenthaltstorte informiere. Entgegen der Vorinstanz seien ihre Schilderungen zu ihrer illegalen Ausreise aus Eritrea glaubhaft ausgefallen, weshalb die Voraussetzungen für die Annahme subjektiver Nachfluchtgründe erfüllt seien und sie die Flüchtlingseigenschaft erfülle. C.c Am 13. Mai 2015 reichte die Beschwerdeführerin eine weitere Fotografie als Beweismittel nach. D. Mit Zwischenverfügung vom 18. März 2015 stellte der damals zuständige
D-1579/2015 Instruktionsrichter fest, die Beschwerdeführerin dürfe den Ausgang des Verfahrens in der Schweiz abwarten, hiess das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gut, verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses und lud die Vorinstanz zu einem Schriftenwechsel ein. E. In seiner Vernehmlassung vom 1. April 2015 beantragte das SEM die Abweisung der Beschwerde. Betreffend DNA-Test habe es bereits in der Verfügung vom 5. Februar 2015 festgehalten, dass der Verwandtschaftsgrad alleine die krassen Wissenslücken der Beschwerdeführerin zu ihrer angeblichen Herkunftsregion nicht zu erklären vermöge. Eher sei eine Neubeurteilung des Asylgesuchs ihres Bruders D._______ und eine Würdigung dieser Umstände im laufenden Asylverfahren ihres Bruders C._______ in Betracht zu ziehen. Den eingereichten Familienfotos sei nicht zu entnehmen, wo diese entstanden seien, weshalb diesen kein Beweiswert zukomme. Hinsichtlich der von der Beschwerdeführerin geltend gemachten Verständigungsschwierigkeiten anlässlich der Befragungen, sei darauf hinzuweisen, dass es sich um sachliche Diskrepanzen handle, die nicht durch eine ungenaue Übersetzung der Dolmetscher erklärt werden könnten. Die Beschwerdeführerin habe zudem auch zu Protokoll gegeben, dass sie die Dolmetscher gut verstanden habe, und die Richtigkeit ihrer Aussagen nach erfolgter Rückübersetzung unterschriftlich bestätigt. F. Betreffend den Beweiswert des DNA-Tests und der Familienfotos verwies die Beschwerdeführerin in ihrer Replik vom 24. April 2015 auf ihre Ausführungen in ihrer Rechtsmitteleingabe. Im Übrigen fürchte ihr Bruder D._______ sich nicht vor einer Überprüfung seines Asylgesuchs, weil er im Asylverfahren wahrheitsgetreue Aussagen gemacht und nichts zu verbregen habe. Die Frage nach der Verständigung mit dem Dolmetscher sei ihr jeweils zu Beginn der Befragungen gestellt worden. Die Verständigungsschwierigkeiten seien aber erst im Verlauf der Befragungen aufgetreten, weil die Dolmetscher wohl selbst nicht aus Eritrea gewesen seien und ihre Sprechweise stark von der ihrigen abgewichen habe. Es sei ihr schlicht nicht bewusst gewesen, dass sie während der Befragungen auf Verständigungsschwierigkeiten hätte hinweisen sollen. G. Mit Eingabe vom 19. August 2015 informierte die Beschwerdeführerin den damals zuständigen Instruktionsrichter, dass ihr Bruder C._______ vom SEM als Flüchtling vorläufig aufgenommen worden sei. Aus der Verfügung
D-1579/2015 des SEM gehe auch hervor, dass die eritreische Herkunft ihres Bruders C._______ nicht angezweifelt worden sei. H. In ihrer erneuten Vernehmlassung vom 6. Oktober 2015 führte die Vorinstanz aus, C._______ habe trotz mehrfacher Aufforderung keine Identitätspapiere zu den Akten gereicht. Jedoch habe er seine Herkunft und seine Sozialisierung in Eritrea im Rahmen seiner Befragungen glaubhaft darlegen können. So spreche dieser neben Arabisch auch Bilen und sehr gut Tigre. Auch sei er in der Lage gewesen, korrekte Angaben zu den geografischen Gegebenheiten seiner Herkunftsregion zu machen. Auch die Schilderung seiner Ausreise aus Eritrea sei glaubhaft ausgefallen. Folglich sei C._______ vom SEM als Flüchtling anerkannt worden. Die Beschwerdeführerin hingegen habe ihre geltend gemachte Herkunft und Sozialisierung bis heute nicht zu belegen vermocht. Sie spreche neben Arabisch nur äussert dürftig Tigre und gar kein Bilen, obwohl sie geltend gemacht habe, am gleichen Ort aufgewachsen und zur Schule gegangen zu sein wie ihr Bruder C._______. Die Ausführungen der Beschwerdeführerin seien von evidenter Unkenntnis und krasser Oberflächlichkeit geprägt. Ausserdem hätten ihre Aussagen verschiedentlich jenen ihrer Geschwister widersprochen. Es müsse somit davon ausgegangen werden, dass sie das SEM über ihre tatsächlichen Lebensumstände habe täuschen wollen. Nach dem Gesagten stelle der erwiesene Verwandtschaftsgrad zu den in der Schweiz als Flüchtlinge anerkannten Brüdern C._______ und D._______ den einzigen Anhaltspunkt dar, der die von der Beschwerdeführerin behauptete Herkunft stütze. Angesichts dessen könne nicht gänzlich ausgeschlossen werden, dass die familiären Wurzeln der Beschwerdeführerin tatsächlich in Eritrea liegen würden. Eher sei davon auszugehen, dass sie entweder seit Geburt oder aber seit vielen Jahren nicht mehr in Eritrea gelebt habe. Die Hintergründe einer derartigen Familienkonstellation seien wegen ihrer fehlenden Mitwirkung nicht zu ermitteln. Den eingereichten Familienfotos sei nicht zu entnehmen, wann und unter welchen Umständen diese entstanden seien. Da die Beschwerdeführerin keine konkreten und glaubhaften Hinweise auf einen längeren Aufenthalt in einem Drittstaat geliefert habe, sei davon auszugehen, dass keine flüchtlings- oder wegweisungsbeachtlichen Gründe gegen eine Rückkehr an ihren bisherigen Aufenthaltsort vorliegen würden. Am 22. Oktober 2015 wurde die zweite Vernehmlassung der Vorinstanz der Beschwerdeführerin zur Kenntnis gebracht.
D-1579/2015 I. Mit Eingabe ihrer Rechtsvertreterin vom 23. Januar 2017 ersuchte die Beschwerdeführerin um eine Mitteilung zum Verfahrensstand, welche vom Gericht am darauffolgenden Tag erteilt wurde.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 1.2 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die Beschwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Sie ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten. 2. Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 3. 3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3
D-1579/2015 Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 3.2 Wer sich darauf beruft, durch sein Verhalten nach der Ausreise aus dem Heimat- oder Herkunftsstaat oder durch die Ausreise selber eine Gefährdungssituation erst geschaffen zu haben, macht subjektive Nachfluchtgründe gemäss Art. 54 AsylG geltend. Als subjektive Nachfluchtgründe gelten insbesondere unerwünschte exilpolitische Betätigungen, illegales Verlassen des Heimatlandes (sog. Republikflucht) oder die Einreichung eines Asylgesuchs im Ausland, wenn sie die Gefahr einer zukünftigen Verfolgung begründen (BVGE 2009/29 E. 5.1; BVGE 2009/28 E.7.1). 3.3 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). Entscheidend ist, ob eine Gesamtwürdigung der Vorbringen ergibt, dass die Gründe, die für die Richtigkeit der Sachverhaltsdarstellung des Gesuchstellers sprechen, überwiegen oder nicht (vgl. BVGE 2013/11 E. 5.1). 4. 4.1 Das SEM erachtete die geltend gemachte eritreische Herkunft und Staatsangehörigkeit der Beschwerdeführerin als den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 AsylG nicht genügend. Dieser Einschätzung ist beizupflichten. Zur Vermeidung von Wiederholungen kann zunächst auf die nicht zu beanstandenden Ausführungen in der angefochtenen Verfügung verwiesen werden. 4.2 Eine Überprüfung der Akten ergibt, wie nachfolgend zu zeigen ist, dass die Schilderungen der Beschwerdeführerin zu ihrer Herkunft nicht zu überzeugen vermögen. Der Rechtsmitteleingabe und der Replik sind keine stichhaltigen Entgegnungen zu entnehmen. 4.2.1 Der in Art. 12 VwVG statuierte Untersuchungsgrundsatz, wonach die Behörde den Sachverhalt von Amtes wegen feststellt, findet seine Grenze an der Mitwirkungspflicht des Asylsuchenden (Art. 8 AsylG), der auch die Substanziierungspflicht trägt (Art. 7 AsylG). Zur Mitwirkungspflicht gehört,
D-1579/2015 die Identität offenzulegen und vorhandene Identitätspapiere abzugeben, an der Feststellung des Sachverhalts mitzuwirken und die Asylgründe darzulegen sowie Beweismittel vollständig zu bezeichnen und unverzüglich einzureichen (vgl. BVGE 2011/28 E. 3.4). 4.2.2 Die Identität der Beschwerdeführerin steht nicht fest. Sie hat bis zum heutigen Tag – trotz wiederholter Aufforderung (vgl. SEM-Akte A3/11, Ziff. 4.07; A15/22, F3-F15) - keine sie betreffenden Identitätspapiere eingereicht. Der in der Beschwerdeeingabe geäusserten Auffassung der Beschwerdeführerin, die Wissenslücken zu den geografischen Gegebenheiten ihrer Herkunftsregion sowie zum Alltagswissen seien auf ihr junges Alter, ihre tiefe Schulbildung und ihre Verunsicherung anlässlich der Befragungen zu zurückzuführen, kann nicht gefolgt werden. Weder das Alter der Beschwerdeführerin noch die geltend gemachte Verunsicherung vermögen die gravierenden Lücken im Länder- und Alltagswissen über ihre Herkunftsregion zu erklären. Die Beschwerdeführerin wurde vor allem bei der Zweitbefragung vom 24. Oktober 2014 wiederholt explizit nach typisierenden Merkmalen ihrer Herkunftsregion und zu ihrem Alltagswissen gefragt. Trotz dieser Impulse machte die Beschwerdeführerin lediglich detailarme Aussagen über ihre Herkunft, die sich überdies in etlichen Punkten widersprechen. Zum Einwand der Beschwerdeführerin, dass die Befragerin des SEM sie anlässlich der Zweitbefragung nicht unterstützt und zur Beantwortung der Fragen keine Hilfestellung geboten habe, ist festzuhalten, dass es wohl zutrifft, dass von Seiten der Befragerin zu Beginn der Zweitbefragung keine besondere Rücksicht auf die eben erst erreichte Volljährigkeit der Beschwerdeführerin genommen wurde. Im Laufe der Zweitbefragung hat sich die Befragerin jedoch bemüht, viele Fragen offen zu stellen (vgl. exemplarisch SEM-Akte A15/22, F154), und der Beschwerdeführerin wiederholt die Gelegenheit gegeben, ihre ungenügenden Auskünfte zu ergänzen (vgl. exemplarisch SEM-Akte A15/22, F92-F95). Beim Lesen des Befragungsprotokolls entsteht auch nicht der Eindruck einer schlechten Stimmung. Weder das Protokoll der Erst- noch jenes der Zweitbefragung lassen Zweifel am korrekten Zustandekommen ihres Inhalts aufkommen und geben auch keinen Anlass zu anderweitigen Beanstandungen. So darf davon ausgegangen werden, dass die bei der Zweitbefragung mitwirkende Hilfswerksvertretung keineswegs ausdrücklich darauf verzichtet hätte, Einwände zum Protokoll zu erheben, Anregungen für Sachverhaltsabklärungen vorzuschlagen oder Bemerkungen zur Befragung festzuhalten (vgl. SEM-Akte A15/22, Anhang), wenn diese die von der Beschwerdeführerin
D-1579/2015 behaupteten Mängel aufgewiesen hätte. Die Protokolle der Erst- und Zweitbefragung wurden in die Muttersprache der Beschwerdeführerin rückübersetzt, und die Verständigung mit dem Dolmetscher war gemäss ihrer Angabe sowohl an Erst- und Zweitbefragung «gut» (vgl. SEM-Akte A15/22, F1; SEM-Akte A3/11, Mitwirkungspflicht/h). Es wurde ihr dabei die Gelegenheit geboten, ihre Aussagen zu korrigieren oder präzisieren; bei einem Punkt nahm sie solche Protokollergänzungen vor (vgl. SEM-Akte A15/22, S. 18, F43). Nach der Rückübersetzung bestätigte sie, dass die jeweiligen Protokolle vollständig seien und ihren Äusserungen entsprächen, was sie mit ihrer Unterschrift – am Ende der Erst- und Zweitbefragung und zusätzlich auf jeder einzelnen Protokollseite – bekräftigte. Somit ist auch ihrem Vorbringen, die Verständigungsschwierigkeiten seien erst im Verlauf der Befragung entstanden, der Boden entzogen. Die Beschwerdeführerin muss sich bei dieser Aktenlage auf ihre protokollierten Äusserungen behaften lassen. Den gemäss Vorinstanz unglaubhaften, weil zu den Aussagen ihrer beiden Brüder im Asylverfahren im Widerspruch stehenden Aussagen der Beschwerdeführerin, dass ihre Familie kein Vieh gehalten habe, und dass die Beschwerdeführerin zwar angab, ihre Familie habe zur Milchgewinnung Schafe besessen, jedoch den Melkvorgang dieser Schafe nicht hinreichend beschreiben konnte, wird auf Beschwerdeebene entgegnet, dass sich Frauen in ihrem familiären Umfeld nicht um Angelegenheiten der Tierhaltung gekümmert hätten. Zudem habe ihre Familie nur das Kleinvieh ums Haus gehalten, das Vieh sei weiter weg auf den Feldern gewesen, wo sich die Beschwerdeführerin nicht hinbegeben habe. Dieser Argumentationsweg muss mangels anderweitiger Hinweise als Schutzbehauptung gewertet werden. So hat die Beschwerdeführerin anlässlich der Zweitbefragung zu Protokoll gegeben, sie habe die Schafe gemolken (vgl. SEM-Akte A15/22, F142), und den Melkvorgang – wenn auch nur ansatzweise – beschrieben (vgl. SEM-Akte A15/22, F154), so dass mithin davon auszugehen ist, dass sie in die Tierhaltung involviert gewesen ist. Im Lichte dessen erscheint es auch unglaubhaft, dass das gehaltene Vieh der Beschwerdeführerin gänzlich unbemerkt geblieben sein soll. Mit dem auf Beschwerdeebene eingereichten genetischen Gutachten gelingt es der Beschwerdeführerin zwar, die Blutsverwandtschaft zu ihren ebenfalls in der Schweiz lebenden Geschwistern nachzuweisen. Wie die Vorinstanz zutreffend ausgeführt hat, kann aus dieser Verwandtschaftsbeziehung allerdings kein zuverlässiger Rückschluss auf die eritreische Staatszugehörigkeit der Beschwerdeführerin gezogen werden, weil damit
D-1579/2015 nicht belegt ist, dass die Geschwister im gleichen Sozialisierungsraum aufgewachsen sind. Das SEM würdigt denn auch die Tatsache, dass es im Asylverfahren des Bruders C._______ zu einem unterschiedlichen Ergebnis gelangt sei, indem es betont, dass ihrem Bruder C._______ deshalb die Flüchtlingseigenschaft zuerkannt worden sei, weil dieser – im Unterschied zu ihr – in seinem Asylverfahren glaubhafte Aussagen zu seiner Herkunft gemacht habe und neben Arabisch die in Eritrea gesprochenen Sprachen Bilen und Tigre spreche. An dieser Einschätzung vermögen auch die eingereichten Familienfotos nichts zu ändern. Denn entgegen der in der Beschwerde vertretenen Auffassung wird durch die Familienfotos nicht bekräftigt, dass die Geschwister gemeinsam sozialisiert worden sind, da nicht eruiert werden kann, wo und wann die Fotos gemacht wurden und die zu den Familienfotos gemachte Erklärung, dass diese von einer Hochzeit in E._______ stammten, als unbelegte Parteibehauptung zu werten ist. Zudem räumt die Beschwerdeführerin selber ein, dass die gemeinsame Abstammung eine gemeinsame Sozialisation noch nicht zu beweisen vermag. In ihrer Rechtsmitteleingabe bringt die Beschwerdeführerin schliesslich vor, die Vorinstanz habe ihre Sprachkenntnisse zu Unrecht als Indiz gegen ihre behauptete Herkunft gewertet. Obwohl die Sprachkenntnisse der Beschwerdeführerin im Asylverfahren nicht speziell überprüft worden sind, ist der Vorinstanz beizupflichten, dass die Beschwerdeführerin diesbezüglich unplausible und teils widersprüchliche Angaben gemacht hat. So erstaunt es doch sehr, dass sie einerseits zu Protokoll gibt, ihre Eltern würden der Volkgruppe der Bilen angehören, selbst aber kein Bilen spricht. Auch hat die Vorinstanz die Tatsache, dass die Beschwerdeführerin zunächst aussagte, über Tigrinya- und Tigre-Kenntnisse zu verfügen, anlässlich der Zweitbefragung aber kein Tigrinya verstand und sich ihre Tigre-Kenntnisse als bruchstückhaft erwiesen, zutreffenderweise als Indiz gegen ihre Sozialisierung in der behaupteten Region gewertet, zumal ihre beiden Brüder in ihren Asylverfahren gute Tigre- und mittlere Bilen-Kenntnisse vorweisen konnten. Der beiläufige Hinweis in der Beschwerdeschrift, dass ihre beiden Brüder - im Unterschied zu ihr - halt Kontakt zu tigre- und bilensprechenden Personen gehabt hätten, vermag nicht zu überzeugen, da die Beschwerdeführerin selbst vorbringt, sie habe mit ihrer Mutter und ihren Geschwistern unter einem Dach gelebt (vgl. SEM-Akte A3/11, Ziff. 2.02) und sei zur selben Schule gegangen wie ihr Bruder D._______ (vgl. SEM-Akte A15/22, F117/118), mithin nicht ersichtlich wird, wie sich die unterschiedlichen Sprachkenntnisse der Geschwister unter den von ihr geltend gemachten Umständen entwickelt haben sollten.
D-1579/2015 Zusammenfassend ergibt sich, dass sich die detailarmen Aussagen der Beschwerdeführerin über ihre Herkunft in etlichen Punkten auch widersprechen. Überdies hat die Beschwerdeführerin auffällige Lücken im Länder- und Alltagswissen über ihre behauptete Herkunftsregion, welche für das Gericht nicht nachvollziehbar sind und in Ermangelung an Realkennzeichen gegen eine tatsächliche Herkunft der Beschwerdeführerin aus E._______ sprechen. Wie die Vorinstanz hält das Gericht die Herkunftsangaben der Beschwerdeführerin für unglaubhaft. Es ist davon auszugehen, dass sie an einem anderen Ort und in einem anderen Land sozialisiert worden ist als angegeben (und als ihre Brüder) und sie dort auch über eine Aufenthaltsberechtigung verfügt. Ihren Vor- und subjektiven Nachfluchtgründen wird damit die Grundlage entzogen. 4.3 Durch die Verheimlichung respektive Verschleierung der wahren Herkunft verunmöglicht die Beschwerdeführerin den Behörden nähere Abklärungen hinsichtlich einer allfälligen Verfolgungssituation in ihrem tatsächlichen Heimat- oder Herkunftsstaat und des effektiven Status in einem etwaigen Drittstaat. Sie hat die Folgen ihres Verhaltens insofern zu tragen, als vermutungsweise davon auszugehen ist, dass keine flüchtlings- oder wegweisungsbeachtlichen Gründe gegen eine Rückkehr an den bisherigen Aufenthaltsort bestehen. Nur der Vollständigkeit halber sei anzumerken, dass weder die von der Beschwerdeführerin geltend gemachten Nachteile im angeblichen Wohnsitzstaat Eritrea, wonach sie dort zur Arbeit in einem Steinbruch beordert worden sei, noch die illegale Ausreise aus Eritrea, die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG zu begründen vermögen, da auch ihre diesbezüglichen Aussagen – wie von der Vorinstanz richtig erkannt – unglaubhaft ausgefallen sind und bei Wahrunterstellung nicht asylrelevant sind (vgl. Referenzurteil D-7898/2015). 4.4 Aufgrund des Gesagten hat das SEM die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG zu Recht verneint und das Asylgesuch abgelehnt. 5. Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an (Art. 44 AsylG). Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9).
D-1579/2015 6. 6.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG). Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 6.2 Die Durchführbarkeit des Wegweisungsvollzugs ist zwar grundsätzlich von Amtes wegen zu prüfen, jedoch findet diese Abklärungspflicht der Asylbehörden – wie bereits zuvor ausgeführt – ihre Grenze an der Mitwirkungspflicht der asylsuchenden Person (Art. 8 AsylG), die auch die Substanziierungslast trägt (Art. 7 AsylG). Es ist nicht Sache der Behörden, bei fehlenden, womöglich gezielt vorenthaltenen Hinweisen nach allfälligen Wegweisungsvollzugshindernissen in hypothetischen Herkunftsländern zu forschen (vgl. BVGE 2014/12 E. 5.9 und 6). Entzieht der Asylsuchende mit seinem Verhalten dem Gericht die für genauere Abklärungen erforderliche Grundlage, ist es nicht Sache der Beschwerdeinstanz, sich in Mutmassungen und Spekulationen zu ergehen. 6.3 Die Beschwerdeführerin hat keine rechtsgenüglichen Identitätspapiere eingereicht und ihre Angaben zur Herkunft sind – wie vorstehend ausgeführt – unglaubhaft ausgefallen. Ihre Identität und Staatsangehörigkeit sowie ihre persönlichen Verhältnisse stehen bis heute nicht fest. Durch die Verletzung ihrer Mitwirkungspflicht respektive die Verheimlichung ihrer wahren Identität und Herkunft verunmöglicht sie die Prüfung, welche Staatsangehörigkeit sie besitzt und welchen Status sie an ihrem bisherigen Aufenthaltsort hat. Sie hat die Folgen ihrer fehlenden Mitwirkung insofern zu tragen, als vermutungsweise davon auszugehen ist, dass einer Wegweisung in den tatsächlichen Heimat- oder Herkunftsstaat respektive der Rückkehr an den bisherigen Aufenthaltsort keine Vollzugshindernisse im gesetzlichen Sinne (Art. 44 AsylG i.V.m. Art. 83 Abs. 2-4 AuG) entgegenstehen. Das SEM hat den Vollzug der Wegweisung somit zu Recht als durchführbar erachtet. Da es der Beschwerdeführerin nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung vorliegend keine Anwendung finden.
D-1579/2015 6.4 Der verfügte Wegweisungsvollzug ist damit zu bestätigen und eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme fällt ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AuG). 7. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 8. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten grundsätzlich der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Da ihr jedoch mit Zwischenverfügung vom 18. März 2015 die unentgeltliche Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG gewährt wurde und weiterhin von ihrer prozessualen Bedürftigkeit auszugehen ist, ist von der Kostenerhebung abzusehen. (Dispositiv nächste Seite)
D-1579/2015 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 3. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die zuständige kantonale Behörde.
Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:
Simon Thurnheer Gian-Flurin Steinegger
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