Bundesve rw altu ng sgeri ch t Tribunal ad ministratif f éd éral Tribunale am m in istrati vo federale Tribunal ad ministrativ fe deral
Abteilung IV D-1571/2014
Urteil v o m 4 . Juni 2015 Besetzung
Richter Thomas Wespi (Vorsitz), Richter Robert Galliker, Richter Martin Zoller, Gerichtsschreiber Stefan Weber. Parteien
A._______, geboren (...), Syrien, vertreten durch lic. iur. Michael Steiner, Rechtsanwalt, Beschwerdeführer,
gegen
Staatssekretariat für Migration (SEM; zuvor Bundesamt für Migration, BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz.
Gegenstand
Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 20. Februar 2014 / N_______.
D-1571/2014 Sachverhalt: A. Eigenen Angaben zufolge verliess der Beschwerdeführer, ein Kurde aus B._______/Provinz C._______, seinen Heimatstaat am 13. Oktober 2011 auf dem Landweg. Über D._______, E._______ und weitere, ihm unbekannte Länder sei er am 2. November 2011 illegal in die Schweiz gelangt. Am gleichen Tag reichte er im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) F._______ sein Asylgesuch ein. Nach der am 14. November 2011 im EVZ Altstätten durchgeführten Befragung zur Person (BzP) wurde er mit Verfügung vom 15. November 2011 für den Aufenthalt während des Asylverfahrens dem Kanton G._______ zugewiesen. Am 7. November 2013 wurde der Beschwerdeführer vom BFM zu seinen Asylgründen angehört. Zur Begründung seines Gesuchs führte er im Wesentlichen an, sein Nachbar, der gleichzeitig ein guter Kollege gewesen sei, sei im Militär von syrischen Soldaten vermutungsweise am (...) getötet worden. Drei Tage später habe er zusammen mit zwei weiteren Personen an dessen Beerdigung, an welcher mehrere hundert Personen teilgenommen hätten, eine von ihm und einem Cousin des Verstorbenen verfasste Rede gehalten, in welcher unter anderem Kritik am Regime und dem Präsidenten geübt worden sei. Im Anschluss an die Beerdigung sei er nicht nach Hause gegangen, sondern habe noch einen Freund zu dessen Haus begleitet. Als er sich noch dort aufgehalten habe, sei er von einem anderen Freund telefonisch darüber informiert worden, dass der Sicherheitsdienst nach ihm suche. Daraufhin sei er noch am gleichen oder dann am nächsten Tag nach H._______ zu seinem Bruder I._______ gereist. Als er dort in dessen Salon gearbeitet habe, habe die Schwägerin angerufen und mitgeteilt, dass der Sicherheitsdienst bei ihnen zuhause nach ihm gesucht habe und bei der Durchsuchung viele Einrichtungsgegenstände zerstört worden seien. Aus Angst sei er daraufhin nach J._______ geflüchtet, von wo er seinen Bruder I._______ auf dessen Handy zu erreichen versucht habe, was ihm jedoch nicht gelungen sei. Danach habe er seine Schwägerin angerufen, die ihm gesagt habe, dass der Sicherheitsdienst seinen Bruder I._______ an seiner Stelle mitgenommen habe. Diese Anrufe habe er von einer Telefonkabine aus getätigt, da er vermutlich sein Mobiltelefon im Salon seines Bruders habe liegen lassen und dieses möglicherweise vom Sicherheitsdienst beschlagnahmt worden sei. Danach sei er noch ein paar Tage in J._______ geblieben und daraufhin von dort aus geflüchtet. Ferner werde er von den syrischen Behörden wohl auch deshalb gesucht, weil sich auf seinem Mobiltelefon viele Aufnahmen von Demonstrationen in K._______
D-1571/2014 befunden hätten, an denen er teilgenommen habe. Auf die weiteren Ausführungen wird, soweit wesentlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. B. Mit Verfügung vom 20. Februar 2014 – eröffnet am 22. Februar 2014 – stellte das BFM fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, und lehnte sein Asylgesuch ab. Gleichzeitig verfügte es die Wegweisung des Beschwerdeführers aus der Schweiz, ordnete indessen wegen Unzumutbarkeit des Vollzuges der Wegweisung die vorläufige Aufnahme an. Die Vorinstanz begründete ihre Verfügung im Wesentlichen damit, dass die Schilderungen des Beschwerdeführers weder die Anforderungen von Art. 3 AsylG (SR 142.31) an die Flüchtlingseigenschaft noch diejenigen von Art. 7 AsylG an die Glaubhaftigkeit erfüllten. Der Vollzug der Wegweisung nach Syrien sei aufgrund der dortigen Sicherheitslage als nicht zumutbar zu erachten. C. Mit Eingabe vom 24. März 2014 erhob der Beschwerdeführer beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde und beantragte, es sei die Rechtskraft der angefochtenen Verfügung hinsichtlich der Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzuges (Ziffer 4 Satz 1 des Dispositivs der angefochtenen Verfügung) festzustellen, es sei die vorinstanzliche Verfügung aufzuheben und die Sache sei an das BFM zur vollständigen und richtigen Abklärung und Erstellung des rechtserheblichen Sachverhalts und Neubeurteilung zurückzuweisen, eventualiter sei die vorinstanzliche Verfügung aufzuheben und die Flüchtlingseigenschaft festzustellen sowie Asyl zu gewähren, eventualiter sei er als Flüchtling vorläufig aufzunehmen sowie die vorinstanzliche Verfügung aufzuheben und die Unzulässigkeit des Wegweisungsvollzuges festzustellen. In formeller Hinsicht ersuchte er, es sei Einsicht in die Akte A11/2 (interner Antrag des BFM auf vorläufige Aufnahme) und eventualiter dazu das rechtliche Gehör zu gewähren beziehungsweise eine schriftliche Begründung des internen Antrages zuzustellen und zudem sei eine angemessene Frist zur Einreichung einer Beschwerdeergänzung anzusetzen. Auf die Begründung wird, soweit entscheidwesentlich, in den Erwägungen eingegangen. D. Mit Zwischenverfügung vom 31. März 2014 wies der Instruktionsrichter sowohl den Antrag betreffend die Akteneinsicht in die Akte A11/2 (interner Antrag des BFM zur Gewährung der vorläufigen Aufnahme) als auch die
D-1571/2014 Eventualanträge auf Gewährung des rechtlichen Gehörs zum internen Antrag beziehungsweise auf Zustellung einer schriftlichen Begründung des internen Antrages und auf Ansetzung einer Nachfrist zur Einreichung einer Beschwerdeergänzung ab. Gleichzeitig forderte er den Beschwerdeführer auf, bis zum 15. April 2014 einen Kostenvorschuss von Fr. 600.– zu Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen, unter Androhung des Nichteintretens im Unterlassungsfall. E. Mit Eingabe vom 11. April 2014 ersuchte der Beschwerdeführer um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses sowie um Befreiung von der Bezahlung von Verfahrenskosten, da er bedürftig sei und die Beschwerde nicht zum Vornherein als aussichtslos bezeichnet werden könne. Zum Beleg reichte er eine Fürsorgebestätigung der (...) zu den Akten. F. Mit Zwischenverfügung vom 15. April 2014 wurde das Gesuch um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses gutgeheissen und die Ziffern 2 und 3 der Zwischenverfügung vom 31. März 2014 wurden aufgehoben. G. Mit Eingabe vom 11. August 2014 reichte der Beschwerdeführer weitere Unterlagen zu seinem Asylgesuch (Nennung Beweismittel) zu den Akten. H. Mit Verfügung vom 10. April 2015 lud das Bundesverwaltungsgericht das SEM in Anwendung von Art. 57 VwVG zur Einreichung einer Stellungnahme bis zum 27. April 2015 ein. I. In ihrer Vernehmlassung vom 14. April 2015 verwies die Vorinstanz auf ihre Erwägungen im angefochtenen Entscheid und hielt an diesen vollumfänglich fest. J. Am 20. April 2015 brachte das Bundesverwaltungsgericht dem Beschwerdeführer die vorinstanzliche Vernehmlassung zur Kenntnis.
D-1571/2014 Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM (neu: SEM) gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 1.2 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 Abs. 1 AsylG, Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist – unter Vorbehalt der nachfolgenden Erwägungen – einzutreten. 1.3 Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 1.4 Der im Widerspruch zu den weiteren Begehren stehende Antrag, es sei festzustellen, dass die angefochtene Verfügung betreffend die Feststellung der Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs bereits in Rechtskraft erwachsen ist, ist abzuweisen. So ist die Anordnung der vorläufigen Aufnahme als Folge und Ersatzmassnahme einer undurchführbaren Wegweisung gerade wegen der Anfechtung der Asylverweigerung und Wegweisung nicht in Kraft getreten und die blosse Begründung einer Anordnung (Unzumutbarkeit) vermag dies ohnehin nie zu tun. 2. 2.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer
D-1571/2014 politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 3. 3.1 Die Vorinstanz führte zur Begründung des ablehnenden Asylentscheides im Wesentlichen an, der Beschwerdeführer sei eigenen Angaben zufolge wegen einer regimekritischen Rede anlässlich einer Beerdigung von den syrischen Behörden gesucht worden. Zudem befürchte er auch aufgrund seiner Teilnahme an Demonstrationen eine behördliche Suche nach seiner Person. Diese Vorbringen seien jedoch wegen offensichtlich substanzloser Aussagen und zahlreicher Widersprüche als unglaubhaft zu erachten. So seien die Ausführungen zum getöteten Freund, der für ihn wie ein Bruder gewesen sein soll, äusserst inhaltslos und pauschal ausgefallen. Die Angaben zu seinen Gedanken an der Beerdigung und als er vom Tod seines Freundes erfahren habe seien oberflächlich gewesen. Er habe den Inhalt seiner Rede nicht zu erläutern vermocht. Da es sich dabei insbesondere um die Beerdigung eines guten Freundes gehandelt habe und die Rede zu seiner Ausreise geführt haben soll, wäre eine Wiedergabe des Inhalts zumindest in den Ansätzen zu erwarten gewesen. Sodann sei er nicht imstande gewesen, konkrete Angaben über das Schicksal der Personen zu geben, die mit ihm die Rede gehalten hätten. Widersprüchlich seien die Schilderungen zudem bezüglich des Zeitpunktes, wann er die Rede verfasst habe, der Durchsuchung des Hauses in B._______, des Zeitpunktes, wann er nach der Beerdigung über die behördliche Suche nach seiner Person informiert worden sei beziehungsweise wie sein Freund von dieser Suche erfahren haben soll, des Datums seiner Flucht nach J._______ und des Verbleibs seines Reisepasses ausgefallen. Weiter müssten die Schilderungen des Grenzübertritts als substanzlos und nicht plausibel bezeichnet werden. Es sei daher davon auszugehen, dass er Syrien legal mit sei-
D-1571/2014 nem Reisepass verlassen habe, was ebenfalls gegen eine Verfolgungssituation in seinem Heimatstaat spreche. Ausserdem sei nicht ersichtlich, weshalb er die angeblich vorhandenen Beweismittel – Foto- und Videoaufnahmen seiner Rede an einer Beerdigung oder der schriftliche Text der Rede – bis zum Datum des vorliegenden Entscheides nicht eingereicht habe, zumal seit der Einreichung des Asylgesuches über zwei Jahre verstrichen seien und ein Teil der Beweismittel auch elektronisch hätte übermittelt werden können. Der diesbezügliche Einwand, sein Bruder habe ihm gesagt, dass es dort kein Internet gebe, vermöge nicht zu überzeugen. Gemäss den Kenntnissen des BFM sei die Internetverbindung in Syrien nur gelegentlich und nicht permanent unterbrochen. Erwähnenswert sei dazu auch, dass seine Familie nicht in einem kleinen Dorf, sondern in B._______ wohne. Zum Vorbringen, wonach er eine Suche der syrischen Behörden auch wegen seiner Demonstrationsteilnahmen befürchte, sei darauf hinzuweisen, dass die angeführte vermutete Beschlagnahme seines Mobiltelefons im Geschäft seines Bruders aufgrund der vorangehenden Erwägungen als unglaubhaft erachtet werden müsse. Ansonsten habe er keine konkreten Angaben zu geben vermocht, weshalb er wegen der Teilnahme an Demonstrationen Probleme erhalten würde. Selbst wenn die Kundgebungsteilnahmen geglaubt würden, ergäben sich somit keine konkreten Hinweise darauf, dass er deswegen von den syrischen Behörden gesucht werde. Seine Schilderungen vermöchten daher die Anforderungen von Art. 7 AsylG an die Glaubhaftigkeit nicht zu erfüllen. Soweit der Beschwerdeführer geltend mache, bei einer Rückkehr nach Syrien in den Militärdienst einrücken zu müssen, sei anzuführen, dass eine solche Pflicht die Flüchtlingseigenschaft nicht zu begründen vermöge. So bestehe eine derartige Pflicht zur Leistung des Militärdienstes grundsätzlich für alle syrischen Staatsangehörigen, weshalb er diesbezüglich keinen gezielt gegen ihn gerichteten staatlichen Verfolgungsmassnahmen aus den in Art. 3 AsylG genannten Gründen ausgesetzt wäre. Aus den Akten würden sich keine Hinweise ergeben, dass er sich einer behördlichen Einberufung in den Militärdienst entzogen habe. Somit habe er in Syrien auch keine asylrechtlich relevanten Nachteile aufgrund einer Refraktion oder Desertion zu befürchten. 3.2 Demgegenüber rügte der Beschwerdeführer in seiner Rechtsmitteleingabe zunächst verschiedene Verletzungen des formellen Rechts durch die Vorinstanz, welche die Aufhebung der vorinstanzlichen Verfügung und die Rückweisung der Sache an das BFM rechtfertigten. So habe das BFM den Anspruch auf Akteneinsicht sowie die Begründungspflicht und dadurch den
D-1571/2014 Grundsatz des rechtlichen Gehörs verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt unvollständig und unrichtig abgeklärt. 3.2.1 Zur Rüge der Verletzung des Anspruchs auf Akteneinsicht sei insbesondere anzuführen, dass sein bereits bei der Vorinstanz gestelltes Gesuch um Zustellung des internen Antrages auf vorläufige Aufnahme beziehungsweise um schriftliche Begründung desselben unbehandelt geblieben sei; dieser Antrag müsse jedoch zwingend offengelegt werden. Das Bundesverwaltungsgericht habe in einem anderen Fall Einsicht in den fraglichen Antrag gewährt. Vorliegend bestehe kein Grund, von dieser neuen Praxis abzuweichen. Ferner sei ihm nach der Gewährung der Akteneinsicht eine angemessene Frist zur Einreichung einer Beschwerdeergänzung zu gewähren, da es ihm sonst nicht möglich sei, sich vollumfänglich in dieser Beschwerde zu äussern. Zudem habe das BFM in Verletzung der Begründungspflicht bei den Argumenten für die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs nur auf die Sicherheitslage in Syrien verwiesen, wodurch keine konkrete Einzelfallwürdigung vorgenommen worden sei. Zudem habe die Vorinstanz wiederholt die Begründungspflicht verletzt: So habe sie in der angefochtenen Verfügung mit keinem Wort erwähnt, dass er sich seit bald zweieinhalb Jahren in der Schweiz aufhalte und kurdischer Herkunft sei, und auch nicht näher ausgeführt, weshalb seine Aussagen über den getöteten Freund haltlos und pauschal seien. Es habe seine Schilderungen betreffend die behördliche Suche ohne weitere Erläuterungen als substanzlos erklärt und nicht begründet, was an seinen Aussagen zur Durchsuchung des Hauses in B._______ widersprüchlich sein soll. Auch begründe das BFM mit keinem Wort, was an seinen Aussagen zum Grenzübertritt substanzlos oder unplausibel sei, sondern begnüge sich mit einer pauschalen Parteibehauptung. Auch der Vorhalt zum Zeitpunkt des Erhalts der Information betreffend die Suche nach seiner Person sei nicht begründet worden. Die Begründungspflicht sei in schwerwiegender Weise dadurch verletzt worden, indem die Vor-instanz seine Demonstrationsteilnahmen in Syrien wegen der Unglaubhaftigkeit der vorangehenden Erwägungen als unglaubhaft erachtet habe. Dieses Vorgehen sei unhaltbar, da dieser Umstand mit der Beerdigung nicht im Zusammenhang stehe und eigens geprüft werden müsse. Überdies stelle auch die weitere Erwägung, selbst bei Wahrunterstellung einer Demonstrationsteilnahme gebe es keine konkreten Hinweise auf eine behördliche Suche, eine schwere Verletzung der Begründungspflicht dar, da diese Aussagen des BFM mit keinem Wort näher begründet würden, sondern als solche im luftleeren Raum stünden. Sodann habe die Vorinstanz mit keinem Wort erwähnt oder gewürdigt, dass nicht nur er, sondern die ganze Familie keine Kenntnis vom Aufenthaltsort
D-1571/2014 seines Bruders I._______ habe und dass es sich bei der Beerdigung um eine sehr grosse Veranstaltung mit mehreren hundert Teilnehmern gehandelt habe. In diesem Zusammenhang sei darauf hinzuweisen, dass zu Beginn der Revolution in Syrien sehr viele Demonstrationen und politische Aktivitäten von Beerdigungen ausgegangen seien, was vorliegend als wichtiger Umstand zu werten sei. Betreffend die Rüge der Verletzung der Pflicht zur vollständigen und richtigen Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts sei festzuhalten, dass die Vorinstanz zwingend weitere Abklärungen – so durch eine weitere Anhörung oder durch die Botschaft – hätte durchführen müssen. Im Weiteren ergebe sich die mangelhafte Abklärung bereits aus der schwerwiegenden Verletzung des rechtlichen Gehörs. Die Vorinstanz habe die Anhörung erst gut zwei Jahre nach Einreichung seines Asylgesuchs durchgeführt, was eine offensichtliche Verletzung der Abklärungspflicht darstelle. Bei der herausragenden Bedeutung der Befragungen im Asylverfahren stelle es ein Gebot der Fairness dar, nicht derart lange Zeiträume zwischen den Befragungen entstehen zu lassen, weil in dieser Zeit Erinnerungen und Einzelheiten verschwimmen respektive sich sogar ändern könnten, weil das menschliche Gehirn Erinnerungen "manipuliere", was vor allem auch hinsichtlich der ihm vorgehaltenen Widersprüche von Belang sei. Überdies habe die Vorinstanz ihre Pflicht zur vollständigen und richtigen Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts betreffend die ihm im Falle eines Militärdienstaufgebotes drohenden Nachteile, die trotz seines Angebots nicht weiter gestellten Fragen zum verstorbenen Freund, seine mögliche Gefährdung infolge seiner Demonstrationsteilnahmen respektive die Frage, ob er tatsächlich an solchen gewesen sei, verletzt. 3.2.2 In materieller Hinsicht hielt der Beschwerdeführer im Wesentlichen fest, das BFM bediene sich bei seinem Vorhalt haltloser und pauschaler Aussagen über seinen getöteten Freund selber einer pauschalen Parteibehauptung, welche in seinem Entscheid nicht näher konkretisiert worden sei. Er habe demgegenüber in der Anhörung diverse wichtige Punkte zu seinem Freund angeben können. Erstaunlich sei, dass auf seine Nachfrage, was der Befrager denn sonst noch wissen wolle, sofort das Thema gewechselt worden sei. Dies lasse vermuten, dass der Befrager selber nicht so sicher gewesen sei, welche Antworten man habe erwarten können, sei dieser doch nicht in der Lage gewesen, weitere konkrete Fragen zu seinem Freund zu stellen. Somit sei es willkürlich, ihm genau dies zum Vorwurf zu machen und zu behaupten, seine Aussagen seien haltlos. Zum Vorhalt oberflächlicher Angaben zu seinen Gedanken während der Beerdigung
D-1571/2014 seines Freundes oder der Kenntnisnahme dessen Todes gehe es nicht an, von ihm während einer solchen, natürlicherweise zu erwartenden Phase einer inneren "Leere" eine hochkomplexe Denkleistung zu erwarten. Ein solches Empfinden sei kaum in Worte zu fassen und das Resultat einer solchen Beschreibung durch sehr viele Wörter unterscheide sich kaum durch einsilbige Antworten. Jegliche andere Behauptungen der Vorinstanz seien lebensfremd und willkürlich. Zudem sei er in der Anhörung vom BFM nicht konkret nach einem Erlebnis oder solchen Dingen gefragt worden, weshalb seine Antworten daher überhaupt nicht oberflächlich, sondern lediglich der Frage entsprechend ausgefallen seien. Allenfalls sei die Fragetechnik des Befragers zu hinterfragen, falls solche Antworten vom BFM als ungenügend erachtet würden. Bezüglich des Inhalts der Rede sei es nachvollziehbar, dass er sich nicht mehr an deren Inhalt erinnern könne, weil er diese schriftlich vor sich gehabt habe. Zudem würden sich üblicherweise Reden an Beerdigungen sehr stark ähneln, weshalb es geradezu absurd sei, von ihm die genaue Wiedergabe dieser Rede zu erwarten. Betreffend den Vorhalt, wonach seine Gedanken zur Suche nach seiner Person substanzlos beziehungsweise nicht plausibel seien, sei entgegenzuhalten, dass seine diesbezüglichen Aussagen klar und nicht unsubstanziiert ausgefallen seien. Er habe nachvollziehbar dargelegt, dass er nach einer ersten Zeit Angst bekommen und sich daher für eine Möglichkeit zur Flucht umgesehen habe. Aus der Begründung in der angefochtenen Verfügung gehe nicht hervor, was genau an seinen Auskünften ungenügend sein soll respektive welche Antworten das BFM erwartet habe. Hinsichtlich des Vorhalts, er sei nicht in der Lage gewesen, konkrete Angaben über das Schicksal der Personen, die mit ihm die Rede gehalten hätten, anzugeben, sei anzuführen, dass er während der Anhörung angegeben habe, diese Personen nicht gut oder überhaupt nicht gekannt zu haben. Es erstaune deshalb nicht, dass er kaum Informationen von diesen Personen besitze, nicht zuletzt aufgrund der chaotischen Lage in Syrien. Zudem habe er vorgebracht, dass sich diese Personen auf der Flucht befinden würden, weshalb ein Abbruch des Kontaktes in diesen Situationen absolut nachvollziehbar sei. Ferner sei aufgrund der Frage 44 im Anhörungsprotokoll nicht ersichtlich, welche Leute und welcher Zeitpunkt des Zurückbringens gemeint seien, es bestünden diesbezüglich mehrere Interpretationsmöglichkeiten, weshalb es nicht angehe und als willkürlich zu erachten sei, dass das BFM daraus einen Widerspruch konstruiere. Bezüglich der weiteren Widersprüche sei nicht ersichtlich, worin diese bestehen sollten. Zur zeitlichen Konsistenz betreffend die Flucht nach J._______ sei festzuhalten, dass die Daten trotz der Abweichung sehr nahe beieinander liegen würden. Es sei daher sehr wahrscheinlich, dass der eingegrenzte Zeitraum zutreffe. Es sei
D-1571/2014 willkürlich, daraus einen Widerspruch zu konstruieren, vor allem auch in Berücksichtigung des langen Zeitraums von fast zwei Jahren zwischen den Befragungen. Zum Vorhalt nicht plausibler Vorbringen betreffend den Grenzübertritt sei anzuführen, dass das BFM auch hier nicht genauer begründe, welche Antwort es erwartet hätte. Zudem sei es nicht erstaunlich, dass die Todesangst einen Menschen komplett in Besitz nehme und jegliche andere Wahrnehmungen unterdrücke. Er habe auf die Frage nach seinen Gefühlen, die ihm durch den Kopf gegangen seien, befriedigend geantwortet, weshalb die vorinstanzlichen Erwägungen willkürlich seien. Überdies habe er in der BzP ausführlich zu diesem Punkt geantwortet. Zudem würden Flüchtende von den Schleppern ermahnt, nichts über die Flucht zu erzählen. Zur Nichteinreichung von Beweismitteln sei auszuführen, dass er im vorinstanzlichen Verfahren nicht anwaltlich vertreten gewesen sei, weshalb es ein fragwürdiges Verhalten darstelle, ihm ein Versäumnis vorzuwerfen, obwohl ihn das BFM bei der BzP vor Jahren nicht darauf hingewiesen habe, dass die Einreichung von Beweismitteln nützlich wäre. Erst bei der Anhörung im November 2013 habe ihn die Vor-instanz ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Rede oder andere Beweismittel notwendig seien, was dem Grundsatz eines fairen Verfahrens widerspreche. Zudem habe er ausdrücklich zu Protokoll gegeben, dass er es nicht für nötig gehalten habe, die Rede einzureichen. Zudem würdige die Vorinstanz mit keinem Wort, dass sich sein Bruder nun im Gefängnis befinde und die Familie keinen Kontakt mehr zu diesem habe. Somit sei es sehr schwierig, Unterlagen über diesen Bruder erhältlich zu machen. Überdies stelle die Behauptung der Vorinstanz zur Internetverbindung in Syrien eine unhaltbare und pauschale Behauptung dar, zumal sie nicht nachweisen könne, dass am damaligen Standort seines Bruders tatsächlich eine Internetverbindung existiert habe. Sodann sei es ein unhaltbares Vorgehen, die Unglaubhaftigkeit seiner Teilnahme an Demonstrationen in Syrien mit der Unglaubhaftigkeit seiner vorangehenden Ausführungen zu begründen. So habe die Teilnahme an Demonstrationen nichts mit der Beerdigung zu tun, sondern stelle einen anderen Sachverhalt dar, der als solcher auch geprüft werden müsse. Der Einschub, dass selbst bei Wahrunterstellung keine konkreten Hinweise auf eine Suche der syrischen Behörden nach seiner Person bestünden, sei nicht bestechend, zumal das BFM mit keinem Wort begründe, worauf es sich bei dieser Annahme stütze. Zusammenfassend sei das BFM zu Unrecht von der Unglaubhaftigkeit seiner Schilderungen ausgegangen. Der Beschwerdeführer machte geltend, bei einer Rückkehr nach Syrien müsste er Militärdienst leisten. Unter Verweis auf verschiedene im Internet
D-1571/2014 abrufbare Quellen berief er sich auf eine begründete Furcht vor asylrelevanten Nachteilen, da in Syrien auch einem Reservisten, der den Militärdienst verweigere, die Todesstrafe drohe. Zudem würde ihn – ebenfalls und Verweis auf im Internet abrufbare Berichte – als abgewiesener Asylbewerber und als Angehöriger der kurdischen Minderheit aufgrund der aktuellen politischen Lage ein lebensbedrohliches Schicksal in Syrien erwarten. 4. 4.1 Der Beschwerdeführer bringt in seiner Rechtsmitteleingabe zunächst verschiedene Verletzungen formellen Rechts vor. Konkret habe die Vorinstanz das rechtliche Gehör (Anspruch auf Akteneinsicht inklusive der Begründungspflicht) sowie die Pflicht zur vollständigen und richtigen Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts verletzt. Diese Rügen, insbesondere diejenige der unvollständigen und unrichtigen Sachverhaltsfeststellung, sind vorweg zu prüfen, da ein allenfalls ungenügend abgeklärter Sachverhalt eine materielle Beurteilung verunmöglichen würde 4.1.1 Der Untersuchungsgrundsatz gehört zu den allgemeinen Grundsätzen des Asylverfahrens (vgl. Art. 12 VwVG i.V.m. Art. 6 AsylG). Demnach hat die Behörde von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen. Sie muss die für das Verfahren notwendigen Sachverhaltsunterlagen beschaffen und die rechtlich relevanten Umstände abklären sowie ordnungsgemäss darüber Beweis führen (beispielsweise durch die Einholung eines Gutachtens). Dieser Grundsatz gilt indes nicht uneingeschränkt, er findet sein Korrelat in der Mitwirkungspflicht des Asylsuchenden (vgl. Art. 13 VwVG und Art. 8 AsylG). Trotz des Untersuchungsgrundsatzes kann sich nämlich die entscheidende Behörde in der Regel darauf beschränken, die Vorbringen eines Gesuchstellers zu würdigen und die von ihm angebotenen Beweise abzunehmen, ohne weitere Abklärungen vornehmen zu müssen. Eine ergänzende Untersuchung kann sich jedoch aufdrängen, wenn aufgrund dieser Vorbringen und Beweismittel berechtigte Zweifel oder Unsicherheiten bestehen, die voraussichtlich nur mit Ermittlungen von Amtes wegen beseitigt werden können (vgl. BVGE 2012/21 E. 5.1 S. 414 f.; Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 1995 Nr. 23 E. 5a S. 222). Vorliegend ging die Vorinstanz aufgrund der Parteiauskünfte und der vom Beschwerdeführer eingereichten Beweismittel (Art. 12 Bst. c VwVG) offensichtlich davon aus, dass der rechtserhebliche Sachverhalt als erstellt gelten könne und keine weiteren Beweismassnahmen zu ergreifen seien. So gilt ein Sachverhalt erst dann
D-1571/2014 als unvollständig festgestellt, wenn nicht über alle rechtserheblichen Umstände Beweis geführt wurde oder wenn eine entscheidrelevante Tatsache zwar erhoben wurde, diese jedoch daraufhin nicht gewürdigt wurde und nicht in den Entscheid einfloss (vgl. OLIVER ZIBUNG/ELIAS HOFSTETTER, in: Praxiskommentar VwVG, Waldmann/Weissenberger (Hrsg.), Zürich 2009, Art. 49 N 38; BENJAMIN SCHINDLER, in: Auer/Müller/Schindler (Hrsg.), Kommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren (VwVG), Zürich 2008, Rz. 28 zu Art. 49; Urteil des BVGer D–6284/2013 vom 20. Februar 2014 mit weiteren Hinweisen). Die Vorinstanz gelangte nach einer gesamtheitlichen Würdigung der aktenkundigen Parteivorbringen und der Beweismittel zu einem anderen Schluss als der Beschwerdeführer, was jedenfalls weder eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes noch eine unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes darstellt. Zudem beruht der vorinstanzliche Entscheid auf einer laufenden Überprüfung und Einschätzung der aktuellen Situation in Syrien. 4.1.2 Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz habe die Akteneinsicht in den internen Antrag auf vorläufige Aufnahme trotz Aufforderung nicht offengelegt. Das Bundesverwaltungsgericht habe in einem anderen Fall Einsicht in den fraglichen Antrag gewährt. Vorliegend bestehe kein Grund, von dieser neuen Praxis abzuweichen. Diesbezüglich ist vollumfänglich auf die Ausführungen in der Zwischenverfügung vom 31. März 2014 zu verweisen, worin festgehalten wurde, dass die Akte A11/2 – in welche um Einsicht ersucht werde – ausschliesslich für den Amtsgebrauch respektive zur internen Entscheidfindung bestimmt gewesen sei, weshalb die Vorinstanz die Edition dieser Akte zu Recht und ohne Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör verweigert habe, worauf das entsprechende Einsichtsgesuch abgelehnt wurde. Überdies verkennt der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, dass die in einem anderen Beschwerdeverfahren gewährte einmalige Akteneinsicht in einen solchen Antrag – entgegen der in der Beschwerdeschrift vertretenen Ansicht – klarerweise noch keine Praxisänderung des Bundesverwaltungsgerichts darstellt. Vorliegend kann somit nicht von einer Verletzung des Akteneinsichtsrechts und mithin einer solchen des rechtlichen Gehörs gesprochen werden. 4.1.3 Weiter ist bezüglich der gerügten Verletzung der Abklärungs- und Begründungspflicht anzuführen, dass die Vorinstanz in Beachtung des Grundsatzes des rechtlichen Gehörs (Art. 29 Abs. 2 BV, Art. 29 VwVG, Art. 32 Abs. 1 VwVG) die Vorbringen des Beschwerdeführers tatsächlich hörte, sorgfältig und ernsthaft prüfte und in der Entscheidfindung berücksichtigte, was sich entsprechend in den betreffenden Erwägungen niederschlug. Die
D-1571/2014 Vorinstanz legte im angefochtenen Entscheid in nachvollziehbarer Weise dar, aufgrund welcher Überlegungen die geltend gemachte Verfolgungssituation respektive die Suche durch die syrischen Behörden als nicht glaubhaft zu erachten sei, weshalb weitergehende Abklärungen als nicht nötig erachtet wurden. In diesem Zusammenhang ist festzuhalten, dass sich die verfügende Behörde nicht ausdrücklich mit jeder tatbeständlichen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzen muss, sondern sich auf die wesentlichen Gesichtspunkte beschränken darf (BGE 126 I 97 E. 2b). Es ergeben sich denn auch nach Prüfung der Akten keine hinreichenden Anhaltspunkte, welche den Schluss zulassen würden, das BFM habe den Sachverhalt unvollständig abgeklärt respektive die Begründungspflicht verletzt. Soweit er in seiner Rechtsmitteleingabe rügt, die Vorinstanz habe ihrerseits ohne weitere Erläuterungen diverse Punkte in seinen Asylvorbringen als substanzlos, pauschal, nicht plausibel oder als widersprüchlich deklariert, kann dieser Auffassung nicht gefolgt werden. So verzichtete sie in ihren Erwägungen zwar jeweils darauf, sämtliche diesbezüglich relevanten Aussagepassagen der Befragungsprotokolle im Entscheid aufzuführen, verwies jedoch explizit auf die jeweiligen Fundstellen in den Akten (vgl. act. A12/9 S. 3 f.), woraus keinesfalls auf eine bloss oberflächliche oder gar pauschale Würdigung geschlossen werden kann. Im Übrigen setzte sich die Vorinstanz in einigen Punkten des Sachverhaltsvortrags ausführlich mit den darin als substanzlos und widersprüchlich erachteten Punkten auseinander (vgl. act. A12/9 S. 3). Eine Verletzung der Begründungspflicht ist auch daher nicht zu erkennen, weil es dem Beschwerdeführer möglich war, sich ein Bild über die Tragweite des BFM- Entscheides zu machen und diesen sachgerecht anzufechten (BGE 129 I 232 E. 3.2). 4.1.4 Bei dieser Sachlage liegt auch keine willkürliche Rechtsanwendung durch die Vorinstanz vor. Für die Annahme von Willkür genügt es nicht, dass eine andere Lösung ebenfalls vertretbar oder gar zutreffender erscheint. Vielmehr muss der betreffende Entscheid offensichtlich unhaltbar sein, so insbesondere wenn er zur tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft (ULRICH HÄFELIN/GEORG MÜLLER/FELIX UHLMANN, Allgemeines Verwaltungsrecht, 6. Aufl., Zürich/St. Gallen 2010, N. 524 f. mit Hinweisen auf die Praxis des Bundesgerichts).
D-1571/2014 4.1.5 Zusammenfassend erweisen sich die verschiedenen Rügen der Verletzung formellen Rechts, so insbesondere des rechtlichen Gehörs, als unbegründet. Der Antrag, es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Sache zur Abklärung und Feststellung des vollständigen und richtigen rechtserheblichen Sachverhalts und zur Neubeurteilung an das BFM zurückzuweisen, ist demzufolge abzuweisen. 4.2 4.2.1 In materieller Hinsicht ist Folgendes zu erwägen: Im Gefolge der politischen Umwälzungen des sogenannten Arabischen Frühlings in verschiedenen arabischen und nordafrikanischen Staaten – so namentlich in Ägypten, Libyen und Tunesien – wurden in Syrien seit Beginn des Jahres 2011 ebenfalls Forderungen nach demokratischen Reformen laut. Die politische Unrast wurde dabei nicht zuletzt durch Ereignisse in der Stadt Dar'a im März 2011 entfacht, als staatliche Sicherheitskräfte Kinder verhafteten und bei anschliessenden Protesten mehrere Demonstrierende töteten. Durch das zunehmend gewaltsame Vorgehen des syrischen Regimes gegen eine landesweite Protestwelle mit Hunderten von Todesopfern, der Inhaftierung und Folterung Zehntausender von Personen, darunter selbst Kindern, folgte eine Eskalation des Konflikts, die schliesslich in einen offenen Bürgerkrieg mündete. Dieser Bürgerkrieg ist zum einen durch die Beteiligung an den Kampfhandlungen einer Vielzahl von Parteien und rivalisierenden Gruppierungen mit unterschiedlicher politischer, ethnischer und religiöser Prägung gekennzeichnet, die zudem in wechselnden Koalitionen zueinander stehen. Zum anderen ist insbesondere zu beobachten, dass im Konflikt auch gegen die Zivilbevölkerung in willkürlicher Weise, mit massivster Gewalt und unter Einsatz von Kriegswaffen vorgegangen wird, so mittels Artillerie- und Bombenangriffen sowie sogar der Verwendung von Giftgas. Gemäss Einschätzung des Hochkommissariats der Vereinten Nationen für Flüchtlinge (UNHCR) gehört zu den Methoden und Taktiken der Kriegsführung in Syrien insbesondere seitens des staatlichen Regimes die kollektive Bestrafung jener, denen die tatsächliche oder vermeintliche Unterstützung einer gegnerischen Konfliktpartei zugeschrieben wird, durch systematische Belagerung, Bombardierung, Plünderung und Zerstörung von Wohnungen und sonstiger ziviler Infrastruktur. Infolge der das ganze Land erfassenden Kriegshandlungen kamen nach Schätzungen der Vereinten Nationen bis Dezember 2014 mindestens 191'000 Menschen ums Leben, mehr als 3,2 Millionen Menschen sind aus Syrien geflohen, und 7,6 Millionen Menschen gelten als intern vertrieben (Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, Resolution 2191 vom 17. Dezember 2014), wobei die Zahl der Flüchtlinge mo-
D-1571/2014 natlich im Durchschnitt um 100'000 Personen ansteigt. Sämtliche Bemühungen, eine friedliche Beilegung des Konflikts zu erreichen, sind bislang gescheitert (vgl. dazu eingehend die Urteile des BVGer D-5779/2013 vom 25. Februar 2015 E. 5.3.1 und D-5553/2013 vom 18. Februar 2015 E. 6.2.1 [beide zur Publikation vorgesehen] mit weiteren Hinweisen). 4.2.2 Die Region rund um al-Qamishli (arabisch) beziehungsweise Qamişlo (kurdisch) in der syrischen Provinz al-Hasakah (arabisch) beziehungsweise Hesiça (kurdisch) wird zum heutigen Zeitpunkt zu einem bedeutenden Teil von der syrisch-kurdischen Partei PYD und der YPG kontrolliert, während sich die Truppen des staatlichen syrischen Regimes in gewissem Ausmass zurückgezogen haben. Die PYD als derzeit stärkste syrisch-kurdische Partei zeigt sich zwar stark bemüht, ihre politische und militärische Kontrolle über die mehrheitlich kurdisch besiedelten Teile Nordsyriens – so insbesondere die nordöstliche Region um die Städte Qamişlo und Dêrik, etwas weniger ausgeprägt die Regionen um die Stadte Afrin (arabisch) beziehungsweise Efrîn (kurdisch) sowie Ayn al-Arab (arabisch) beziehungsweise Kobanê (kurdisch) – auszubauen und zu festigen. Dabei wurden in diesen durch die PYD kontrollierten, als "Kantone" bezeichneten Gebieten im Verlauf der beiden letzten Jahre gewisse behördliche Strukturen aufgebaut, und seit Juli 2014 soll hier auch eine militärische Wehrpflicht im Rahmen der YPG gelten. Indessen kann zum heutigen Zeitpunkt nicht davon ausgegangen werden, dass die genannten kurdischen Akteure ihre Machtposition in einem Ausmass zu konsolidieren vermochten oder in naher Zukunft werden konsolidieren können, sodass von einer stabilen und uneingeschränkten Autorität gesprochen werden könnte. Nicht nur sind in der fraglichen Region nach wie vor syrische Regierungstruppen präsent und zeigt sich die Entwicklung der Lage generell instabil, sondern in jüngster Zeit sind die PYD und die YPG zunehmend von verschiedener Seite unter Druck geraten. So sind im ersten Halbjahr 2014 grosse Teile Nordund Ostsyriens unter die Kontrolle einer transnational operierenden, ursprünglich aus dem Irak stammenden extremistisch-islamistischen Organisation unter der Bezeichnung "Islamischer Staat" (zuvor "Islamischer Staat im Irak und in der Levante" [ISIL] beziehungsweise "Islamischer Staat im Irak und Syrien" [ISIS]) gefallen. Die Kampfverbände des sogenannten "Islamischen Staats" gehen dabei nicht nur gegen die staatlichen syrischen Truppen vor, sondern stellen auch eine militärische Bedrohung für die mehrheitlich kurdisch kontrollierten Gebiete Nordsyriens dar. Ausserhalb der kurdisch kontrollierten "Kantone", in der an die Türkei und die Provinz Aleppo angrenzenden Provinz Idlib, unternahm ausserdem im Oktober und
D-1571/2014 November 2014 eine weitere extremistisch-islamistische Kampforganisation, die mit dem Terrornetzwerk al-Qaida kooperierende Jabhat al-Nusra (al-Nusra-Front), eine Offensive und brachte weite Teile dieser nordsyrischen Region unter ihre Kontrolle, indem die (das staatliche Regime bekämpfende) Freie Syrische Armee vertrieben wurde. Zu erwähnen ist ferner, dass die Jabhat al-Nusra und der sogenannte "Islamische Staat" im November 2014 – nachdem sie zunächst in Rivalität zueinander standen – eine strategische Zusammenarbeit vereinbart zu haben scheinen. Angesichts der erwähnten Faktoren ist die Lage in und um die kurdisch kontrollierten Teilgebiete ("Kantone") Nordsyriens offensichtlich als ausgesprochen volatil zu bezeichnen, und die weitere Entwicklung der militärischen und politischen Situation muss auch für diese Teile Syriens als ungewiss eingestuft werden (vgl. Urteile des BVGer D-5779/2013 vom 25. Februar 2015 E. 5.9 und D-5553/2013 vom 18. Februar 2015 E. 6.7.5 [zur Publikation vorgesehen] je mit weiteren Hinweisen). 4.2.3 Über diese kurze Zusammenfassung der wesentlichen Entwicklungen seit März 2011 hinaus lässt sich die Feststellung treffen, dass die Situation in Syrien anhaltend instabil und in stetiger Veränderung begriffen ist. Angesichts des Scheiterns aller bisherigen Bemühungen um eine Beilegung des Konflikts sind zum heutigen Zeitpunkt keinerlei Anzeichen für eine baldige substantielle Verbesserung der Lage erkennbar. Im Gegenteil ist davon die Rede, dass sich die Situation zunehmend und in dramatischer Weise weiter verschlechtert. Ebenso ist in keiner Weise abzuschätzen, ob eine Beibehaltung oder eine (wie auch immer beschaffene) Änderung des bisherigen staatlichen Regimes zu erwarten ist. Dabei ist ebenfalls als vollkommen offen zu bezeichnen, in welcher Weise ethnische, religiöse und/oder politische Zugehörigkeiten im Rahmen einer künftigen Herrschaftsordnung eine Rolle spielen werden (vgl. Urteile des BVGer D-5779/2013 vom 25. Februar 2015 E. 5.3.2 und D-5553/2013 vom 18. Februar 2015 E. 6.2.2 [zur Publikation vorgesehen]). 4.3 4.3.1 Hinsichtlich der Beurteilung der Frage, welche asylrechtliche Relevanz der Entziehung von der Dienstpflicht in der staatlichen syrischen Armee unter Berücksichtigung der im syrischen Bürgerkrieg entstandenen Situation zukommt respektive bezüglich der Frage, welche Behandlung Dienstverweigerer und Deserteure seitens der staatlichen syrischen Behörden zu erwarten haben, wurde im erwähnten Urteil des Bundesverwaltungsgerichts D-5553/2013 vom 18. Februar 2015 E. 6.7.2 (zur Publikation vorgesehen) festgehalten, dass die staatlichen syrischen Sicherheitskräfte
D-1571/2014 seit dem Ausbruch des Konflikts im März 2011 gegen tatsächliche oder vermeintliche Regimegegner mit grösster Brutalität und Rücksichtslosigkeit vorgehen. Das syrische Militärstrafrecht sieht für verschiedene Abstufungen der Entziehung von der militärischen Dienstpflicht unterschiedliche Strafmasse vor. Diese variieren zwischen kürzeren Freiheitsstrafen (beispielsweise zwei Monate bis ein Jahr bei Nichterscheinen nach einem militärischen Aufgebot in Friedenszeiten, wenn der Dienstpflichtige innerhalb von 15 Tagen nach dem festgesetzten Termin bei seiner Einheit erscheint; Art. 102 Abs. 1 des syrischen Gesetzes über den Militärdienst vom 3. Mai 2007) über lange Haft (so etwa von fünf bis zehn Jahren bei Desertion ins Ausland; Art. 101 Abs. 2 des syrischen Militärstrafgesetzes [syrMStG]) bis zur Todesstrafe (bei Desertion mit Überlaufen zum Feind; Art. 102 Abs. 1 syrMStG). Abgesehen von diesem gesetzlichen Strafrahmen geht allerdings aus zahlreichen Berichten hervor, dass Personen, die sich dem Dienst in der staatlichen syrischen Armee entzogen haben – etwa, weil sie sich den Aufständischen anschliessen wollten oder in der gegebenen Bürgerkriegssituation als Staatsfeinde und als potentielle gegnerische Kombattanten aufgefasst werden – seit dem Jahr 2011 in grosser Zahl nicht nur von Inhaftierung, sondern auch von Folter und aussergerichtlicher Hinrichtung betroffen sind. 4.3.2 In casu ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge seiner allgemeinen Wehrpflicht noch vor seiner Ausreise am 13. Oktober 2011 nachkam und seinen regulären Militärdienst in der syrischen Armee absolvierte. Gemäss einem Bericht der Schweizerischen Flüchtlingshilfe (SFH; Syrien: Rekrutierung durch die Syrische Armee, vom 30. Juli 2014) haben Männer nach Absolvierung der allgemeinen Wehrpflicht die Möglichkeit, für die Dauer von fünf Jahren in den aktiven Militärdienst einzutreten. Ansonsten dienen sie bis zur Entlassung aus der Wehrpflicht als Reservisten. Vorliegend ist aus den Akten nicht ersichtlich, dass sich der Beschwerdeführer nach Abschluss seiner allgemeinen Wehrpflicht (vermutungsweise im Jahre 2006) bemüht hätte oder gar aufgefordert worden wäre, für die nächsten fünf Jahre in den aktiven Militärdienst einzutreten. Es ist daher der Schluss zu ziehen, dass es sich beim Beschwerdeführer um einen Reservisten handelt, welcher gemäss oben erwähntem Bericht je nach Quelle entweder bis zum Alter von 42 oder 50 Jahren militärdienstpflichtig ist. Aus den Akten ist nicht zu ersehen, dass er seit seiner Entlassung aus der ordentlichen Wehrpflicht jemals aufgeboten worden wäre. In der BzP führte er dahingehend aus, mit den Militärbehörden nie irgendwelche Probleme gehabt zu haben (vgl. act. A3/12 S. 9). Zwar äus-
D-1571/2014 serte er in diesem Zusammenhang anlässlich der Anhörung seine Befürchtung, er müsste bei einer Rückkehr erneut in den Militärdienst einrücken und würde dort getötet (vgl. act. A10/14 S. 12), ohne dass jedoch konkrete Anzeichen für einen sofortigen (erneuten) Dienstantritt nach allfälliger Wiedereinreise bestehen oder sonstige greifbare Hinweise ersichtlich sind, welche die geltend gemachten Befürchtungen stützen könnten. Dass er sich einer allenfalls (erneuten) Dienstpflicht in der staatlichen syrischen Armee als Reservist entzogen hätte, ist jedenfalls aufgrund der heutigen Aktenlage nicht erwiesen. Daher kann er auch nicht – im Gegensatz zur oben in Ziffer 4.3.1 dargelegten Situation – als Dienstverweigerer oder als Deserteur betrachtet werden. Zwar gehört er der kurdischen Ethnie an, entstammt jedoch keiner oppositionell aktiven Familie und hat – entgegen der in der Beschwerdeschrift vertretenen Ansicht – auch bislang die Aufmerksamkeit der staatlichen syrischen Sicherheitskräfte respektive der Armee nicht auf sich gezogen. Diesbezüglich erwog nämlich die Vorinstanz zu Recht und mit zutreffender Begründung, dass die fluchtauslösenden Vorbringen des Beschwerdeführers (Suche durch die syrischen Behörden im Nachgang zu einer anlässlich einer Beerdigung gehaltenen regimekritischen Rede und aufgrund von Teilnahmen an Demonstrationen) wegen offensichtlich substanzloser Aussagen und zahlreicher Widersprüche als unglaubhaft zu erachten sind. Die in der Beschwerdeschrift aufgeführten Entgegnungen vermögen an dieser Einschätzung nichts zu ändern, da sie nicht als stichhaltig erachtet werden können. Soweit er vorweg anführt, dass zwischen den beiden Befragungen fast zwei Jahre liegen würden, in denen Daten und Einzelheiten seiner Erlebnisse verschwimmen und sich Erinnerungen ändern würden, vermag dieser Einwand vorliegend nicht zu überzeugen. So hat ein Asylbewerber grundsätzlich nur eigene Erlebnisse zu schildern und braucht nicht komplizierte theoretische oder abstrakte Erörterungen anzustellen. Da lediglich selber Erlebtes wiederzugeben ist, darf erwartet werden, dass der Sachverhalt in den wesentlichen Punkten wiederholt übereinstimmend und widerspruchsfrei wiedergegeben werden kann. Widersprüche und Ungereimtheiten deuten darauf hin, dass versucht wird, einen asylbegründenden Sachverhalt zu konstruieren, der indessen nicht auf eigenen Erlebnissen beruht, zumal es sich bei den geschilderten örtlichen und zeitlichen Begebenheiten der behördlichen Suche nach dem Beschwerdeführer und nach seinem Bruder sowie seiner Flucht um einschneidende Ereignisse handelt, die erfahrungsgemäss besonders gut im Gedächtnis haften bleiben. Dem Vorhalt, wonach sich das BFM selber einer pauschalen Partei-
D-1571/2014 behauptung bezüglich seines getöteten Freundes bediene, kann nicht beigepflichtet werden. Zwar machte der Beschwerdeführer anlässlich der Anhörung einige Angaben zum getöteten Freund, welche aber in ihrer Allgemeinheit noch keineswegs darauf schliessen lassen, dass er diese Person tatsächlich näher kannte, und problemlos auch von einer unbeteiligten Drittperson nacherzählt werden könnten. Mithin fehlt es diesen Ausführungen an Realkennzeichen (so insbesondere Detailreichtum der Schilderung, freies assoziatives Erzählen, Interaktionsschilderung sowie inhaltliche Besonderheiten). Sodann verkennt er in diesem Zusammenhang, dass der Befrager nicht auf die Nachfrage des Beschwerdeführers, was der Beamte des BFM sonst noch zu seinem Freund wissen wolle, sofort das Thema wechselte, sondern erst auf Nachfrage des Beamten, ob er alles gesagt habe, was er zu seinem Freund sagen könne, und diese Frage mit "Ich glaube ja, ..." beantwortete (vgl. act. A10/14 S. 4). Zwar ist dem Beschwerdeführer insofern beizupflichten, dass die Gedanken einer Person, wenn sie vom Tod eines befreundeten Menschen erfährt und wenn sie an dessen Beerdigung teilnimmt, sehr unterschiedlich ausfallen und wohl kaum vereinheitlicht werden können, um daraus konkrete Rückschlüsse auf die Glaubhaftigkeit dieser Aussagen zu ziehen. Jedoch ist der Vorinstanz beizupflichten, dass vom Beschwerdeführer die Wiedergabe der von ihm mitverfassten Rede zumindest in den groben Zügen – und nicht eine genaue Wiedergabe, wie er in seiner Beschwerdeschrift moniert – hätte erwartet werden dürfen. Der Hinweis, er habe die Rede schriftlich vor sich gehabt, weshalb seine fehlende Erinnerung nachvollziehbar sei, muss als blosse Schutzbehauptung qualifiziert werden. Sodann vermögen die Einwendungen zum Vorhalt, wonach seine Gedanken zur Suche nach seiner Person substanzlos beziehungsweise nicht plausibel ausgefallen seien, nicht zu überzeugen. So ist es im syrischen Kontext in der Tat als realitätsfern zu qualifizieren, wenn der Beschwerdeführer annimmt, die Suche der syrischen Behörden nach seiner Person hätte sich nach ein bis zwei Tagen erledigt. Zudem begab er sich in der Folge zu seinem Bruder nach H._______ und arbeitete in dessen Geschäft, was angesichts des Umstandes, dass die Behörden erfahrungsgemäss gesuchte Personen zunächst in deren persönlichem Umfeld suchen, nicht auf eine tatsächlich bestehende Verfolgungssituation schliessen lässt. Weiter ist angesichts der klaren Protokollwortlaute bezüglich des Zeitpunkts der behördliche Suche im Anschluss an die Beerdigung sowie der Benachrichtigung des Beschwerdeführers über diese Suche und des Verbleibs seines Reisepasses der pauschale Einwand, es sei nicht ersichtlich, worin die Widersprüche in diesen Punkten liegen würden, unbehelflich. Auch das Vorbringen, die Daten würden trotz der Abweichung sehr nahe beieinander liegen, vermag nicht
D-1571/2014 zu einer anderen Einschätzung zu führen. Wie oben bereits ausgeführt, durften vom Beschwerdeführer in solch zentralen Punkten seiner Asylbegründung konsistente Angaben erwartet werden. Soweit er zum Vorhalt nicht plausibler Vorbringen betreffend den Grenzübertritt einwendet, das BFM habe nicht genauer begründet, welche Antworten es in diesem Zusammenhang erwartet habe, ist entgegenzuhalten, dass der Befrager des BFM den Beschwerdeführer anwies, so detailliert wie möglich seinen Grenzübertritt zu schildern, und ihm auf Nachfrage Beispiele nannte, in welcher Hinsicht er genauere Erklärungen haben möchte (vgl. act. A10/14 S. 11). Da der Beschwerdeführer in der Folge lediglich Angaben machte, welche in ihrer Einfachheit auch von Personen hätten nacherzählt werden können, die beim fraglichen Grenzübertritt gar nicht dabei gewesen wären, muss er sich dies zu seinen Ungunsten anrechnen lassen und kann – entgegen der in der Beschwerdeschrift geäusserten Ansicht – kaum als befriedigende Auskunft gewertet werden. Der Verweis auf die angeblich ausführlicheren Antworten in der BzP vermag die fraglichen Schilderungen nicht glaubhafter erscheinen zu lassen, vermochte der Beschwerdeführer in der BzP doch keinen einzigen Ort und auch nicht alle Länder, die er auf der Reise bis in die Schweiz passiert habe, zu benennen (vgl. act. A3/12 S. 9). Bezeichnenderweise hat der Beschwerdeführer denn auch bis dato, mithin über dreieinhalb Jahre nach Einreichung seines Asylgesuchs, kein Beweismittel eingereicht, das zum Beleg seiner Asylvorbringen dienen könnte. Der Einwand, er sei erst bei der Anhörung im November 2013 von der Vorinstanz darauf hingewiesen worden, dass sich die Einreichung von Beweismitteln als nützlich erweisen könne, ist klarerweise als aktenwidrig zu erachten (vgl. act. A3/12 S. 2 f.). Bereits in der BzP wurde er nämlich darauf aufmerksam gemacht, dass er an der Abklärung des Sachverhalts mitwirken und vorhandene Beweismittel einreichen müsse, auch wenn er dies als nicht notwendig erachtet. Sodann hätte es dem Beschwerdeführer selbst im Fall einer nicht bestehenden Internetverbindung mittlerweile möglich sein müssen, entsprechende Beweismittel – sollten solche tatsächlich existieren – einzureichen, zumal noch diverse Familienangehörige in Syrien leben. Der Einwand, wonach sich der Bruder I._______ angeblich im Gefängnis aufhalten soll, weshalb es schwierig sei, Unterlagen von diesem Bruder zu erhalten, vermag nicht zu überzeugen, zumal einerseits nicht davon auszugehen ist, I._______ habe sämtliche relevanten Unterlagen mit ins Gefängnis genommen, und andererseits dessen Frau für die Beschaffung entsprechender Unterlagen angegangen werden könnte. So-
D-1571/2014 dann ist die vorinstanzliche Argumentation, gemäss welcher die Unglaubhaftigkeit seiner Teilnahme an Demonstrationen in Syrien mit der Unglaubhaftigkeit seiner vorangehenden Ausführungen – darunter insbesondere auch die behördliche Suche nach ihm – begründet wird, nicht zu beanstanden und folgerichtig. Ist nämlich die behördliche Suche nach dem Beschwerdeführer als nicht glaubhaft zu erachten, konnte es auch gar nie zur möglichen Beschlagnahme seines Handys, auf welchem sich kompromittierende Aufnahmen von Demonstrationen befinden sollen, kommen. Zusammenfassend gelingt es dem Beschwerdeführer nicht, die von der Vorinstanz aufgezeigten Ungereimtheiten in seinem Sachverhaltsvortrag plausibel aufzulösen. Es ist daher davon auszugehen, dass er bislang nicht im Visier der syrischen Behörden stand oder sonst in einer Weise deren Aufmerksamkeit erregt hätte. Das Vorliegen von Vorfluchtgründen ist daher klarerweise zu verneinen. Des Weiteren ist zu berücksichtigen, dass er – entgegen der im erwähnten Urteil des Bundesverwaltungsgerichts D-5553/2013 vom 18. Februar 2015 E. 6.7.3 bestehenden Sachlage – weder unmittelbar vor seiner Ausreise von den syrischen Behörden auf eine (erneute) Militärdienstpflicht als Reservist hingewiesen oder gar aufgeboten wurde und seine Heimat auch nicht wenige Monate vor Ausbruch des Bürgerkriegs, sondern erst über ein halbes Jahr nach Ausbruch desselben verliess. Es ist also davon auszugehen, dass die dem Beschwerdeführer drohende Strafe allein der Sicherstellung der Wehrpflicht dienen würde, was nach zu bestätigender Praxis grundsätzlich als legitim zu erachten ist. Es ist somit nicht damit zu rechnen, dass er im Falle einer Festnahme durch die syrischen Behörden mit einer politisch motivierten Bestrafung oder einer Behandlung rechnen müsste, die einer flüchtlingsrechtlich relevanten Verfolgung im Sinne von Art. 3 AsylG gleichzusetzen wäre. Auf die in der Rechtsmitteleingabe enthaltene Analyse der Entwicklung der Bürgerkriegslage in Syrien ist nicht weiter einzugehen, da die Auswirkungen eines Bürgerkriegs in der Regel keine Verfolgung im Sinne von Art. 3 AsylG darstellen (vgl. WALTER STÖCKLI, Asyl, in: Ausländerrecht, 2. Aufl. 2009, Rz. 11.16) und die Voraussetzungen einer individuellen Betroffenheit des Beschwerdeführers, die allenfalls seine Anerkennung als Flüchtling rechtfertigen würde, nicht erfüllt sind. Der Bürgerkriegssituation in Syrien wurde indessen mit der vorläufigen Aufnahme des Beschwerdeführers Rechnung getragen.
D-1571/2014 4.4 Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass der Beschwerdeführer keine Gründe nach Art. 3 AsylG nachweisen oder glaubhaft machen konnte. Das BFM hat die Flüchtlingseigenschaft mithin im Ergebnis zu Recht verneint und das Asylgesuch abgelehnt. 5. 5.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44 AsylG). 5.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E 4.4; BVGE 2011/24 E. 10.1; BVGE 2009/50 E. 9 m.w.H.). 6. Mit dem vorliegenden Urteil erwächst die vom BFM mit Verfügung vom 20. Februar 2014 angeordnete vorläufige Aufnahme des Beschwerdeführers wegen Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs in Rechtskraft, weshalb sich vorliegend Ausführungen zum Vollzug der Wegweisung erübrigen. Da Wegweisungsvollzugshindernisse nach Art. 83 Abs. 1 AuG (SR 142.20) alternativer Natur sind (BVGE 2009/51 E. 5.4) ist auf den Eventualantrag auf Feststellung der Unzulässigkeit des Vollzugs in Ermangelung eines schutzwürdigen Interesses (Art. 25 Abs. 2 VwVG) nicht einzutreten. 7. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt und auch sonst nicht zu beanstanden ist (Art. 106 Abs. 1 AsylG, Art. 49 VwVG). Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. 8. Eine Partei, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, wird auf Antrag hin von der Bezahlung der Verfahrenskosten befreit, sofern ihr Begehren nicht aussichtslos erscheint (Art. 65 Abs. 1 VwVG). Mit Zwischenverfügung vom 15. April 2014 wurde das nachträglich gestellte Gesuch um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses gutgeheissen und die Ziffern 2 und 3 der Zwischenverfügung vom 31. März 2014 aufgehoben. Gleichzeitig
D-1571/2014 wurde implizit die Behandlung des Gesuchs um Befreiung von der Bezahlung von Verfahrenskosten im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG auf einen späteren Zeitpunkt verwiesen. Bezüglich des Gesuchs um Kostenbefreiung ist festzustellen, dass der Beschwerdeführer seit dem 1. Oktober 2014 in seinem erlernten Beruf als Coiffeur tätig ist, weshalb nicht von seiner Bedürftigkeit auszugehen ist. Das Gesuch um Befreiung von der Bezahlung von Verfahrenskosten im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG ist somit abzuweisen, auch wenn die Begehren der Beschwerde nicht als aussichtslos bezeichnet werden können. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 600.– festzusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).
(Dispositiv nächste Seite)
D-1571/2014 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 2. Das Gesuch um Befreiung von der Bezahlung von Verfahrenskosten im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG wird abgewiesen. 3. Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten der Gerichtskasse zu überweisen. 4. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale Migrationsbehörde.
Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:
Thomas Wespi Stefan Weber
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