Bundesve rw altu ng sgeri ch t Tribunal ad ministratif f éd éral Tribunale am m in istrati vo federale Tribunal ad ministrativ fe deral
Abteilung IV D-1484/2017
Urteil v o m 2 9 . M a i 2018 Besetzung Richterin Contessina Theis (Vorsitz), Richter Markus König, Richter Walter Lang, Gerichtsschreiber Lorenz Mauerhofer.
Parteien
A._______, geboren am (…), Afghanistan, vertreten durch lic. iur. Monique Bremi, Beschwerdeführer,
gegen
Staatssekretariat für Migration (SEM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz.
Gegenstand
Asyl (ohne Wegweisungsvollzug); Verfügung des SEM vom 2. Februar 2017 / N (…).
D-1484/2017 Sachverhalt: A. Der Beschwerdeführer – ein Staatsangehöriger von Afghanistan – ersuchte am 26. Oktober 2015 um die Gewährung von Asyl in der Schweiz. Zum damaligen Zeitpunkt noch minderjährig, wurde er am 5. November 2015 zu seiner Person und zu seinem persönlichen Hintergrund, zu seinem Reiseweg und zum Verbleib seiner Papiere befragt, wie auch – aber bloss in den Grundzügen – zu seinen Gesuchsgründen. Nachdem er in der Zwischenzeit volljährig geworden war, fand am 18. Januar 2017 die einlässliche Anhörung zu den Gesuchsgründen statt. Im Rahmen der Befragung vom 5. November 2015 führte der Beschwerdeführer zu seinem persönlichen Hintergrund aus, er sei ein ethnischer Hazara schiitischer Glaubenszugehörigkeit und er stamme aus dem Dorf B._______, welches im Distrikt Malestan in der Provinz Ghazni gelegen sei. Er habe (…[mehrere Geschwister]), aber nur (… [eines]) lebe noch bei den Eltern. ([Seine weiteren Geschwister lebten] …) in Malestan und (…) Kabul. ([Ein Bruder] …) halte sich seit einigen Jahren illegal im Iran auf, wo er arbeite. Im Rahmen der Anhörung vom 18. Januar 2017 brachte der Beschwerdeführer ergänzend vor, (… [von seinen Geschwistern hätten mehrere]) Afghanistan in der Zwischenzeit ebenfalls verlassen (…). ([Eines der Geschwister, welches] …) in Kabul gelebt habe, sei dort (… [bei einem Anschlag von Ende 2016]) ums Leben gekommen. Sein Bruder, welcher sich illegal im Iran aufgehalten habe, befinde sich mittlerweile in Syrien im Krieg. Er sei von den iranischen Behörden erwischt worden, worauf ihm von dieser Seite drei Millionen Tuman und eine Aufenthaltsbewilligung versprochen worden sei, sollte er nach sechs Monaten lebend aus Syrien zurückkehren. Auch die Eltern würden in diesem Fall eine Aufenthaltsbewilligung für den Iran erhalten. Er habe früher auch noch einen (… [weiteren]) Bruder gehabt, dieser sei aber schon vor längerer Zeit verstorben (...). Seit dessen Tod seien seine Ehefrau und Kinder bei seinen Eltern in B._______ wohnhaft, wo weiterhin auch (… [das bereits erwähnte Geschwister]) lebe. Im Weiteren führte der Beschwerdeführer das Folgende aus: Er sei in B._______ während zehn Jahren zur Schule gegangen, wobei er während der letzten beiden Jahre auch noch schulischen Zusatzunterricht in Kabul besucht habe. Dies während den Winterferien und zusammen mit anderen Jungen. Einen Beruf habe er nicht erlernt, jedoch habe er in der elterlichen Landwirtschaft ausgeholfen. Seine Familie verfüge in B._______ über Land, welches aber nicht von seinen Eltern, sondern von einem angestellten Landwirt bewirtschaftet werde, weil sein Vater seit einem Ereignis vor
D-1484/2017 (… rund zehn]) Jahren behindert sei. Sein Vater habe damals neben der Landwirtschaft auch noch als Fahrer für eine Hilfsorganisation gearbeitet, (…) als er zusammen mit (…) andern Männern (… [in einen Hinterhalt der Taliban geraten sei]), worauf (… [er von den Taliban]) wegen seiner Tätigkeit für die Hilfsorganisation (… [körperlich verstümmelt worden sei]). Von den (…) Begleitern des Vaters hätten die Taliban (… [mehrere anderweitig verstümmelt]). ([Einen] …) Mann hätten die Taliban verschleppt, und dieser sei bis heute verschollen. Vor diesem Hintergrund brachte der Beschwerdeführer zu den Gründen für sein Asylgesuch im Rahmen der Anhörung namentlich das Folgende vor: In seiner Heimat herrsche Krieg und der Nachbardistrikt von Malestan – der Distrikt Ajristan, welcher von ihnen Daya genannt werde – stehe komplett unter der Herrschaft der Taliban. Dort habe sich mit der Zeit eine neue Gruppe namens Daesh entwickelt, welche seinen Heimatdistrikt bedrohe. Diese Gruppe habe alle jungen Leute aufgefordert, für sie zu arbeiten respektive zu kämpfen. Den Jugendlichen seien 2‘500 bis 3‘000 US-Dollar monatlich angeboten worden, sollten sie sich der Gruppierung anschliessen. Auch sei es zu einem Vorfall gekommen, bei welchem vier Männern aus seinem Distrikt, welche wegen Geschäften nach Ajristan gereist seien, vom Daesh umgebracht worden seien. Jedenfalls hätten sich die Taliban von dieser Tat distanziert. Knapp einen Monat nach diesem Vorfall (vom April 2015; vgl. unten, E. 4.2) hätten die Taliban und der Daesh versucht, seinen Heimatdistrikt zu erobern, worauf Krieg ausgebrochen sei. Die Angreifer seien zwar mit der Hilfe von Leuten aus Malestan zurückgeschlagen worden. Die Angreifer hätten jedoch angekündigt, es später mit verstärkten Kräften erneut zu versuchen. Aufgrund dieser Umstände habe er den kommenden Krieg befürchtet, und insbesondere, dass er vom Daesh mit Gewalt mitgenommen und zum Kampf gezwungen werde, sollte er sich nicht freiwillig anschliessen. Deshalb habe er sich zur Ausreise entschlossen, worauf er (… [im Herbst]) 2015 – finanziert vom Vater und seinem im Iran lebenden Bruder – die Heimat verlassen habe, indem er über Pakistan in den Iran gereist sei, von wo ihn sein Bruder weitergeschickt habe. Über das Vorgenannte hinaus brachte Beschwerdeführer im weiteren Verlauf der Anhörung vor, er habe sich in seiner Heimat ausserdem zu fürchten gehabt, weil er während seiner Schulzeit als Wahlhelfer gearbeitet habe. Zwar habe er an seinem Heimatort nie Probleme gehabt. Wenn er aber das Gebiet habe verlassen wollen, beispielswiese um nach Kabul zu gehen, sei er stets in grosser Gefahr gewesen, da es Spione der Taliban gebe und
D-1484/2017 alle in Gefahr seien, die für die Regierung arbeiteten oder die von den Taliban als Lernende erkannt würden. So sei er anlässlich seiner Reisen nach Kabul zweimal in eine Kontrollen der Taliban geraten. Beim ersten Mal sei er nur deshalb nicht mitgenommen worden, weil er vor der Reise seine Kleider gewechselt und sein Mobiltelefon einer Frau zur Verwahrung gegeben habe. Zwei andere, welche das nicht gemacht hätten, seien mitgenommen worden. Beim zweiten Mal sei er an einem Checkpoint Zeuge eines Feuergefechts geworden und danach im Rahmen einer Kontrolle an einer Umfahrungsstrecke nur deshalb nicht umgebracht, sondern nur geschlagen worden, weil er seine Tazkira nicht bei sich gehabt habe, aufgrund welcher er als Hazara zu erkennen gewesen wäre. Gegen Ende der Anhörung brachte der Beschwerdeführer schliesslich vor, er und seine Familie hätten im Zeitpunkt seiner Ausreise auch noch Probleme mit dem Vater seiner ehemaligen Freundin gehabt, weil er seine Freundin nicht mehr habe heiraten wollen (…). Zwar sei eine Heirat noch nicht offiziell versprochen gewesen, da sie beide noch zu jung gewesen seien. Wegen der Trennung werde sein Vater aber bis heute vom Vater seiner ehemaligen Freundin schikaniert. Im Rahmen der Anhörung legte der Beschwerdeführer neben Fotos seiner Tazkira und jener seines Vaters weitere Fotos vor. Dazu führte er aus, auf diesen sei seine ehemalige Freundin, dann die früheren Arbeitskollegen seines Vaters und schliesslich ein Junge, welcher aus seiner Heimatregion stamme und entführt worden sei, abgebildet. B. Mit Verfügung vom 2. Februar 2017 (eröffnet am 7. Februar 2017) stellte das SEM fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, und lehnte sein Asylgesuch ab, verbunden mit der Anordnung der Wegweisung aus der Schweiz. Gleichzeitig ordnete das Staatssekretariat wegen Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzuges die vorläufige Aufnahme des Beschwerdeführers in der Schweiz an. Im Rahmen der Begründung dieses Entscheides hielt das Staatssekretariat im Wesentlichen das Folgende fest: Die vom Beschwerdeführer erst im Rahmen der Anhörung geltend gemachten Probleme mit der Familie seiner Freundin seien als nachgeschoben und daher unglaubhaft zu erkennen, da er solche im Rahmen der Befragung noch mit keinem Wort erwähnt habe. Dort habe er vielmehr bestätigt, der einzige Grund für seine Ausreise sei die herrschende Kriegssituation gewesen, aufgrund welcher er sich wie
D-1484/2017 alle Jugendlichen den Taliban oder dem Daesh hätte anschliessen müssen. Eine gezielt gegen den Beschwerdeführer gerichtete Verfolgung aus einem der in Art. 3 Abs. 1 AsylG (SR 142.31) genannten Gründe sei nicht ersichtlich, da er lediglich über Nachteile berichtet habe, welche auf die allgemeine Situation in seiner Heimat zurückzuführen seien. Somit sei nicht asylrelevant, dass er zweimal von den Taliban kontrolliert und dabei auch einmal geschlagen worden sei, weil er keine Tazkira mit sich geführt habe. Die beiden Vorfälle hätten sich ausserdem schon 2014 zugetragen und danach sei es zu keinen weiteren Vorkommnissen gekommen, womit diese Vorfälle für seine Ausreise nicht mehr kausal gewesen seien. Auch mit dem Bericht über die Entführung und das Verschwinden eines Freundes und über den Vorfall vor (…) Jahren, bei welchem (… [sein Vater von den Taliban körperlich verstümmelt worden sei]), habe er keine persönliche Verfolgungssituation vorgebracht. Der allgemeinen Lage in seiner Heimat werde schliesslich mit der Anordnung der vorläufigen Aufnahme Rechnung getragen. C. Gegen diesen Entscheid erhob der Beschwerdeführer am 9. März 2017 – handelnd durch seine Rechtsvertreterin – Beschwerde. In seiner Eingabe beantragte er die Feststellung der Flüchtlingseigenschaft und die Gewährung von Asyl, eventualiter die Anordnung einer vorläufigen Aufnahme als Flüchtling, subeventualiter die Rückweisung der Sache ans SEM zwecks hinreichender Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts. In prozessualer Hinsicht ersuchte er um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und um Befreiung von der Kostenvorschusspflicht sowie um Beiordnung seiner Rechtsvertreterin als amtliche Rechtsbeiständin. Im Rahmen der Beschwerdebegründung machte er unter Bekräftigung seiner Angaben und Ausführungen im erstinstanzlichen Verfahren geltend, vom SEM sei der rechtserhebliche Sachverhalts weder vollständig festgestellt noch richtig gewürdigt worden, zumal das Staatssekretariat sein konkretes und reales Gefährdungsrisiko im Gesamtkontext von Afghanistan und seiner persönlichen Umstände, auf welchem sein Schutzanspruch beruhe, nicht erkannt habe. So sei er im Zeitpunkt seiner Ausreise konkret vor zukünftiger Verfolgung im Sinne von Art. 3 AsylG bedroht gewesen, wobei für seine Flucht gleich mehrere Gründe ausschlaggebend gewesen seien. Diesbezüglich habe er sich jedoch im Rahmen der Befragung nicht vollständig äussern können, da er dort immer wieder unterbrochen und zu kurzen Aussagen angehalten worden sei. Von seinen mehrfachen Gründen habe für ihn an erster Stelle seine Furcht vor dem Daesh respektive IS
D-1484/2017 gestanden, neben dem, was seinem Vater vonseiten der Taliban wiederfahren sei, und dem, was er selbst bei zwei Anhaltungen durch die Taliban bereits erlebt und von dieser Seite zukünftig noch zu fürchten gehabt habe, zumal aufgrund seines früheren Engagements als Wahlhelfer. So habe für ihn in seiner Heimatprovinz die konkrete Gefahr zukünftiger Verfolgung durch eine Zwangsrekrutierung bestanden, was schon für sich alleine die Flüchtlingseigenschaft zu begründen vermöge. Im Rahmen seiner diesbezüglichen Vorbringen machte der Beschwerdeführer unter Bezugnahme auf die UNHCR-Guidelines vom 19. April 2016 betreffend Afghanistan (UN- HCR Eligibility Guidelines for Assessing the International Protection Needs of Asylum-Seekers from Afghanistan) sowie verschiedene Länderberichte anderer Organisationen geltend, in seiner Heimatprovinz sei er als junger Mann im kampffähigen Alter ernsthaft von einer Zwangsrekrutierung durch den Daesh respektive IS bedroht gewesen, worauf er im erstinstanzlichen Verfahren mit grosser Deutlichkeit hingewiesen habe. Zur Stützung dieses Vorbringens nahm er ferner Bezug auf den Bericht des European Asylum Support Office (EASO) zu Afghanistan von Ende 2016 (EASO, Country of Origin Information Report, Afghanistan, Security Situation, November 2016) sowie weitere Berichte, in welchen auf das Aufkommen des Daesh respektive IS in seiner Heimatprovinz und dessen Rekrutierungsbemühungen vor Ort berichtet wird. Ausserdem verwies er auf Berichte über andauernde Verschleppungen von Hazara sowohl in der Provinz Ghazni als auch der Nachbarprovinz Maidan Wardak. Vor diesem Hintergrund brachte er vor, aufgrund der damit ausgewiesenen Umstände habe er in seiner Heimatprovinz begründete Furcht davor gehabt, als minderjähriger zu Kampfhandlungen gezwungen zu werden, und diese Furcht sei als bis heute weiterbestehend zu erkennen. Hervorzuheben sei schliesslich, dass schon sein Vater und seine Brüder Opfer von Menschenrechtsverletzungen geworden seien, zumal (… [sein Vater körperlich verstümmelt worden]) und einer seiner Brüder bei einem Bombenanschlag in Kabul ums Leben gekommen sei. Im Rahmen einer Würdigung dieser Gesamtumstände – inklusive der generellen Diskriminierung von Hazara – habe er daher im Zeitpunkt seiner Flucht begründete Furcht vor ernsthaften Nachstellungen im Sinne von Art. 3 AsylG gehabt, weshalb ihm Asyl zu gewähren oder zumindest seine Flüchtlingseigenschaft festzustellen sei. Nach diesen Ausführungen ersuchte der Beschwerdeführer um Gewährung einer Frist zur Beschwerdeergänzung, zwecks Begründung seiner Flüchtlingseigenschaft aufgrund seiner Beziehung zu seiner Freundin.
D-1484/2017 D. Mit Zwischenverfügung vom 15. März 2017 wurde für den Entschied über das Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG) und um amtliche Verbeiständung (nach Art. 110a Abs. 1 AsylG) auf einen späteren Zeitpunkt verwiesen, verbunden mit der Ansetzung einer Frist zum Nachreichen einer Bestätigung der Bedürftigkeit. Auf das Erheben eines Kostenvorschusses (gemäss Art. 63 Abs. 4 VwVG) wurde verzichtet. Das Gesuch um Einräumung einer Frist zur Beschwerdeergänzung wurde abgewiesen, verbunden mit einem Hinweis auf die Bestimmung von Art. 32 Abs. 2 VwVG. Nachdem eine amtliche Bestätigung der Mittellosigkeit nachgereicht worden war, wurde mit Zwischenverfügung vom 31. März 2017 dem Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und um amtliche Verbeiständung entsprochen, verbunden mit der Beiordnung der rubrizierte Rechtsvertreterin als amtliche Rechtsbeiständin (gemäss Art. 110a Abs. 1 i.V.m. Art. 110a Abs. 3 AsylG). Gleichzeitig wurde das SEM zum Schriftenwechsel eingeladen (Art. 57 Abs. 1 VwVG). E. Im Rahmen seiner Vernehmlassung vom 6. April 2017 hielt das SEM an der angefochtenen Verfügung fest und beantragte die Abweisung der Beschwerde. Dabei führte das Staatssekretariat im Wesentlichen aus, das Vorbringen des Beschwerdeführers, er habe sich im Rahmen seiner Befragung nicht zu allen Fluchtgründen äussern können, überzeuge nicht. In der Befragung habe er zur Hauptsache eine Gefährdung aller Jugendlichen vonseiten des Daesh/IS geltend gemacht, respektive seine Furcht vor einer Rekrutierung durch diese Miliz. Im Rahmen der Anhörung habe er demgegenüber vor allem über Probleme mit der Familie seiner Freundin und Probleme anlässlich von Kontrollen durch die Taliban berichtet. Die Behelligungen, welche er im Rahmen von zwei Kontakten mit den Taliban mutmasslich im Jahre 2014 erlitten habe, seien jedoch nicht von asylrelevanter Art und Intensität gewesen, zumal er lediglich zweimal angehalten, durchsucht und nach seiner Tazkira gefragt worden sei, wobei er beim zweiten Vorfall nur geschlagen worden sei, da er diese nicht bei sich gehabt habe. Insgesamt beständen keine Hinweise dafür, dass er im Falle einer Rückkehr mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit asylrelevante Verfolgung vonseiten der Taliban oder einer anderen Miliz zu fürchten hätten, zumal er nach 2014 von keiner Seite konkret angegangen worden sei. An seiner Person dürfte daher zum damaligen Zeitpunkt kein gezieltes Interesse bestanden haben, noch dürfte ein solches heute bestehen.
D-1484/2017 F. Am 4. Mai 2017 liess der Beschwerdeführer durch seine Rechtsvertreterin eine Stellungnahme (Replik) einreichen, in welcher er an seinen Beschwerdevorbringen festhielt. Dabei bekräftigte er, er habe schon im Rahmen der Befragung nicht nur seine Furcht aufgrund von Rekrutierungsversuchen, sondern auch eine Gefährdung vonseiten der Taliban geltend gemacht, wobei für ihn das erstgenannte im Vordergrund gestanden habe. In der Folge bekräftigte er, er habe die begründete Furcht, als Minderjähriger zu Kampfhandlungen gezwungen zu werden. Diese Gefahr sei angesichts des volatilen Zustands in der Provinz Ghazni weiterhin aktuell und hoch. Unter nochmaligen Verweis auf das Schicksal seiner Angehörigen bekräftigte er sodann, er erfülle das vom UNHCR aufgezeigte Gefährdungsprofil, womit seine Flüchtlingseigenschaft anzuerkennen sei.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Das Bundesverwaltungsgericht ist unter anderem zuständig für die Behandlung von Beschwerden gegen Verfügungen des SEM; dabei entscheidet das Gericht auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser – was vorliegend nicht der Fall ist – bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (vgl. Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31-33 VGG und Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG oder AsylG nichts anderes bestimmen (Art. 37 VGG; Art. 6 und 105 ff. AsylG). 1.3 Im Geltungsbereich des AsylG kann mit Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige und unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 1.4 Der Beschwerdeführer ist legitimiert (Art. 48 Abs.1 VwVG) und seine Eingabe ist als frist- und formgerecht zu erkennen (Art. 108 Abs. 1 AsylG; Art. 52 Abs. 1 VwVG), womit auf die Beschwerde einzutreten ist. 2. Der Beschwerdeführer beantragt im Sinne eines Eventualantrages die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zwecks weiterer Sachverhaltsabklärungen, weil vom SEM der
D-1484/2017 rechtserhebliche Sachverhalt – namentlich sein besonderes Gefährdungsprofil im Kontext von Afghanistan – nicht erfasst worden sei. In seinen diesbezüglichen Vorbringen vermengt er allerdings ganz überwiegend die Frage des Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts mir der Frage der rechtlichen Würdigung der Sache. Nachdem sich der Beschwerdeführer im Verlauf des erstinstanzlichen Verfahrens zu allen Aspekten seinen Gesuchsgründe umfassend äussern konnte (vgl. oben, Bst. A), ist kein Bedarf an zusätzlichen Sachverhaltsabklärungen ersichtlich. Der rechtserhebliche Sachverhalts erscheint als hinreichend erstellt, womit das Gericht in der Sache zu entscheiden hat (Art. 61 Abs. 1 VwVG). 3. 3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 4. 4.1 Anspruch auf Asyl hat demnach, wer nachweisen oder zumindest glaubhaft machen kann, dass er im Zeitpunkt der Ausreise aus dem Heimat- oder Herkunftsstaat aus einem asylrelevanten Grund ernsthaften Nachstellungen bereits ausgesetzt war oder dass er aus einem solchen Grund entsprechende Nachstellungen zumindest konkret zu fürchten hatte. Vom Beschwerdeführer wird geltend gemacht, in seinem Fall seien diese Voraussetzungen erfüllt, sei er doch im Zeitpunkt seiner Ausreise in der Heimat gleich aus mehreren Gründen ernsthaft vor Verfolgung bedroht gewesen, was er auch heute noch sei (vgl. oben, Bst. C und F). Den Akten lassen sich indes – wie vom SEM im Resultat zu Recht erkannt – keine
D-1484/2017 hinreichenden Hinweise darauf entnehmen, dass sich der Beschwerdeführer im Zeitpunkt seiner Ausreise konkret in einer flüchtlingsrechtlich relevanten Verfolgungssituation befunden hätte oder dass ihm solche zum heutigen Zeitpunkt drohen würde. 4.2 Der Beschwerdeführer beruft sich unter auszugsweiser Wiedergabe verschiedener Länderberichte zur Hauptsache darauf, er sei an seinem Heimatort konkret von einer Zwangsrekrutierung durch den Daesh respektive IS bedroht gewesen, und er wäre dies auch heute noch, da sich der Daesh/IS in seiner Heimatprovinz massiv ausgebreitet habe. Seine diesbezüglichen Vorbringen vermögen jedoch nicht zu überzeugen, da er in seinen Ausführungen die an seinem Herkunftsort tatsächlich herrschenden Umstände und Gegebenheiten vollständig ausblendet. So stammt er gemäss seinen übereinstimmenden Angaben aus der Ortschaft B._______ (auch: …), welche im Distrikt Malestan (auch: Malistan) gelegen ist. Dieser Distrikt – einer von insgesamt 19 Distrikten der Provinz Ghazni (vgl. dazu UN OCHA, Ghazni Province – Reference Map, 19. Februar 2014; www.humanitarianresponse.info/sites/www.humanitarianresponse.info/files/ Ghazni_Province_Reference_Map_DD_20140209FEB09_A0.pdf, abgerufen am 14. Mai 2018) – gehört mit seinen beiden Nachbardistrikten Jaghuri (im Südosten) und Nawur (im Nordosten) zum klassischen Siedlungsgebiet der Hazara, dem sogenannten Hazarajat. In diesen drei Distrikten stellen die Hazara die klare Bevölkerungsmehrheit, und zwar mit einem Anteil von nahezu 100%. In drei weiteren Distrikten der Provinz Ghazni stellen die Hazara zwar ebenfalls die Mehrheit, aber nicht mit einer derartigen Übermacht (Jaghatu, Khwaja Omari und Dehyak). Gerade umgekehrt verhält es sich in dem vom Beschwerdeführer erwähnten Nachbardistrikt Ajristan (im Nordwesten von Malistan), von wo ihm Gefahr gedroht haben soll. In diesem eher schwach besiedelten Distrikt am westlichen Rand der Provinz Ghanzni, welcher bis zum Jahre 2000 noch zur Provinz Uruzgan gehörte, stellen die Paschtunen die klare Bevölkerungsmehrheit, und zwar mit einem Anteil von deutlich über 90%. Nur schon von daher sind die Verhältnisse in Ajristan in keiner Weise mit jenen in Malistan vergleichbar. In den drei von den Hazara faktisch vollständig dominierten Distrikten verfügen diese denn auch über die klare militärische Hoheit. Zwar sind die Taliban oder der Daesh/IS auch bei einer solchen Ausgangslage noch zur Ausführungen gezielter Anschlägen in der Lage. Aufgrund der klaren militärischen Übermacht der Hazara war jedoch in diesem Gebiet zu keinem Zeitpunkt eine Machtübernahme durch eine dieser Gruppen zu befürchten. Daran hat sich bis heute nichts geändert. Bei dieser Sachlage besteht kein Anlass zur Annahme, der Daesh/IS wäre tatsächlich jemals
D-1484/2017 ernsthaft in der Lage gewesen, im Malistan-Distrikt Zwangsrekrutierungen durchzuführen. In diesem Zusammenhang bleibt anzumerken, dass das vom Beschwerdeführer im Rahmen der Anhörung angerufene Ereignis zum Beleg der Ausbreitung des Daesh/IS angeblich über den Nachbardistrikt hinaus – der Tod von vier Hazara aus dem Malistan-Distrikt, welche im April 2015 im Ajristan-Distrikt entführt und ermordet wurden – doch einen anderen Hintergrund gehabt haben dürfte, als von ihm dargestellt (vgl. Afghanistan Analysts Network [AAN], Hazara in the Crosshair? A scrutini of recent incidents, 24. April 2015 [Titel: The eight incident]; www.afghanistan-analysts.org/hazaras-in-the-crosshairs-a-scrutiny-ofrecent-incidents/; abgerufen am 14. Mai 2018). Schliesslich stellt sich die Sicherheitslage in den vorerwähnten Hazara-Distrikten Jaghuri, Malistan und Nawur (sowie einem vierten Distrikt im Osten der Provinz [Khwaja Umari]) auch gemäss jüngsten Berichten deutlich besser dar, als in den 15 anderen Distrikten der Provinz Ghazni (vgl. Pajwhok, Ghazni’s unstable areas being developed: Governor, 10. April 2018 [am Ende]; www.pajhwok.com/en/2018/04/10/ghazni%E2%80%99s-unstable-areasbeing-developed-governor; abgerufen am 14. Mai 2018). Soweit sich der Beschwerdeführer schliesslich auf den EASO-Report von Ende 2016 beruft (vgl. oben, Bst. C), bleibt darauf hinzuweisen, dass im EASO-Report vom Dezember 2017 ebenfalls bestätigt wird, dass sich die Sicherheitslage in den von den Hazara dominierten Distrikten Jaghuri, Malistan und Nawur (sowie in zwei weiteren Distrikten) anders darstellt, als in den übrigen Distrikten der Provinz Ghazni (vgl. a.a.O., S. 120, letzter Absatz). Das Kernvorbringen – die Behauptung einer angeblich am Heimatort konkret bestehenden Gefahr einer Zwangsrekrutierung durch den Daesh/IS – überzeugt nach dem Gesagten nicht. Das Vorbringen vermag schliesslich auch von daher nicht zu überzeugen, da weitgehend ausgeschlossen werden darf, dass der Daesh/IS – eine Gruppierung radikal-sunnitischer Prägung – überhaupt je ein Interesse an einer Rekrutierung von jugendlichen Hazara gehabt hätte, da es sich bei diesen nahezu durchwegs um Schiiten und damit aus seiner Sicht um Feinde im Glauben handelt. Es konnte denn auch keine Quelle eruiert werden, in welcher von einer Rekrutierung von jungen Hazara durch den Daesh/IS berichtet worden wäre. 4.3 Im Rahmen des jüngsten Länderurteils zu Afghanistan hat das Bundesverwaltungsgericht nach einer umfassenden Prüfung der Quellenlage bestätigt, dass die Sicherheitslage in Afghanistan aufgrund des herrschenden Krieges landesweit extrem prekär ist (vgl. Referenzurteil D-5800/2016 vom 13. Oktober 2017 E. 6 und 7). Angehörige der ethnischen Minderheit der http://www.afghanistan-analysts.org/hazaras-in-the-crosshairs-a-scrutiny-of-recent-incidents/ http://www.afghanistan-analysts.org/hazaras-in-the-crosshairs-a-scrutiny-of-recent-incidents/ http://www.pajhwok.com/en/2018/04/10/ghazni%E2%80%99s-unstable-areas-being-developed-governor http://www.pajhwok.com/en/2018/04/10/ghazni%E2%80%99s-unstable-areas-being-developed-governor
D-1484/2017 Hazara sehen sich auch unbestrittenermassen mit dem Risiko konfrontiert, bei Reisen ausserhalb des Hazarajat entführt zu werden, worauf sich der Beschwerdeführer unter anderem beruft. In der Berichterstattung über solche Entführungen wird allerdings den jeweiligen Einzelfallumständen selten Rechnung getragen und rasch auf ausschliesslich ethnische Motive geschlossen, was oft zu kurz greift (vgl. dazu den vorerwähnten AAN-Bericht vom 24. April 2015). Sowohl der kriegsbedingten Bedrohungslage, welcher die afghanische Bevölkerung im Allgemeinen ausgesetzt ist, als auch der spezifischen Bedrohungslage, welche Angehörige der ethnischen Minderheit der Hazara ausgesetzt sein können, ist indes praxisgemäss im Rahmen der Prüfung des Wegweisungsvollzuges Rechnung zu tragen (vgl. unten, E. 5.2), da im Kontext von Afghanistan weder im Falle der Hazara noch im Falle von Angehörigen anderer Minderheitsethnien von einer Kollektivverfolgung ausgegangen wird (vgl. für die diesbezüglichen, sehr hohen Anforderungen: BVGE 2014/32 E. 7.2, 2013/21 E. 9.1 und 2013/12 E. 6 sowie EMARK 1996 Nr. 1 E. 4.3). Vor diesem Hintergrund genügt es nicht, wenn der Beschwerdeführer auf die generelle Gefährdung als Hazara verweist. Auch seine Berufung auf die schwerwiegenden Ereignisse, von welchen seine Familie in der Heimat betroffen war, erweist sich als nicht ausschlaggebend. Diese Ereignisse sind durchaus als sehr tragisch zu bezeichnen. Der Beschwerdeführer muss sich jedoch entgegen halten lassen, dass er selbst nie das Ziel von konkret gegen seine Person gerichteten Massnahmen gewesen ist. Zwar hat der Beschwerdeführer über Erlebnisse anlässlich von Kontrollen durch die Taliban an Strassensperren berichtet. Seine diesbezüglichen Angaben und Ausführungen lassen indes nicht darauf schliessen, vonseiten der Taliban hätte jemals ein ernsthaftes Interesse konkret an seiner Person bestanden. Soweit er sich in diesem Zusammenhang auf eine mögliche Gefährdung wegen einem früheren Engagement als Wahlhelfer beruft, erschöpfen sich seinen Angaben und Ausführungen weitgehend in blossen Mutmassungen. Nähere Angaben zum behaupteten Engagement macht er nicht. Ohnehin wäre er zum Zeitpunkt der letzten Wahlen vor seiner Ausreise, der Präsidentschaftswahlen vom 5. April 2014, faktisch noch ein Kind gewesen. Auf ein konkretes Gefährdungsprofil lässt sich nach dem Gesagten nicht schliessen. 4.4 Zum geltend gemachten Konflikt mit der Familie der ehemaligen Freundin bleibt der Ordnung halber anzumerken, dass die Angaben und Ausführungen des Beschwerdeführers zu dieser rein privaten Streitigkeit keinen flüchtlingsrechtlich relevanten Bezug erkennen lassen.
D-1484/2017 4.5 Nach dem Gesagten sind im Falle des Beschwerdeführers keine Sachverhaltsumstände bewiesen oder zumindest glaubhaft gemacht, welche zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft führen könnte. Die Abweisung des Asylgesuches ist demnach zu bestätigen. 5. 5.1 Nach der Ablehnung des Asylgesuches hat das SEM sodann zu Recht die Wegweisung aus der Schweiz verfügt (Art. 44 [erster Satz] AsylG; vgl. ferner BVGE 2013/37 E 4.4 und 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 5.2 Vorliegend hat das SEM anstelle des Wegweisungsvollzuges die vorläufige Aufnahme des Beschwerdeführers in der Schweiz angeordnet (Art. 44 [zweiter Satz] AsylG i.V.m. Art. 83 Abs. 1-4 AuG [SR 142.20]). Hierzu bleibt anzumerken, dass die Gründe für die Anordnung der vorläufigen Aufnahme im Einzelnen – vorliegend erkennt das Staatssekretariat den Vollzug nach Afghanistan als derzeit unzumutbar (Art. 83 Abs. 4 AuG) – vom Bundesverwaltungsgericht nicht näher zu prüfen sind. Die drei Bedingungen für einen Verzicht auf den Vollzug der Wegweisung (Art. 83 Abs. 2-4 AuG; Unmöglichkeit, Unzulässigkeit und Unzumutbarkeit) sind alternativer Natur. Sobald eine von ihnen erfüllt ist, ist der Vollzug der Wegweisung als undurchführbar zu betrachten und die weitere Anwesenheit in der Schweiz gemäss den Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme zu regeln. Gegen eine allfällige Aufhebung der vorläufigen Aufnahme steht dem weggewiesenen Asylsuchenden wiederum die Beschwerde ans Bundesverwaltungsgericht offen, wobei in jenem Verfahren sämtliche Vollzugshindernisse von Amtes wegen und nach Massgabe der dannzumal herrschenden Verhältnisse von Neuem zu prüfen sind (BVGE 2009/51 E. 5.4 m.w.H). 6. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist daher abzuweisen. 7. 7.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten des Verfahrens grundsätzlich dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG; Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).
D-1484/2017 Aufgrund der Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (nach Art. 65 Abs. 1 VwVG) ist jedoch von einer Kostenauflage abzusehen. 7.2 Nachdem die rubrizierte Rechtsvertreterin dem Beschwerdeführer als amtliche Rechtsbeiständin beigeordnet worden ist (vgl. Art. 110a Abs. 1 i.V.m. Art. 110a Abs. 3 AsylG), ist sie für ihren Aufwand unbesehen des Ausgangs des Verfahrens zu entschädigen, soweit dieser sachlich notwendig war (vgl. Art. 12 i.V.m. Art. 8 Abs. 2 VGKE). Da sie keine Kostennote zu den Akten gereicht hat, ist ihre Aufwand abzuschätzen (Art. 14 Abs. 2 VGKE). Das amtliche Honorar ist aufgrund der Aktenlage, der massgebenden Bemessungsfaktoren (Art. 12 i.V.m. Art. 9-11 VGKE) und des praxisgemässen Stundenansatzes für amtliche Rechtsbeistände gemäss Art. 110a AsylG (von Fr. 100.– bis Fr. 150.– für nicht-anwaltliche Vertreterinnen und Vertreter) auf Fr. 1‘200.– festzusetzen.
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D-1484/2017 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Dem Beschwerdeführer werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 3. Der rubrizierten Rechtsvertreterin wird für ihren Aufwand als amtliche Rechtsbeiständin ein Honorar von Fr. 1‘200.– ausgerichtet. 4. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige kantonale Behörde.
Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber:
Contessina Theis Lorenz Mauerhofer
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