Bundesve rw altu ng sgeri ch t Tribunal ad ministratif f éd éral Tribunale am m in istrati vo federale Tribunal ad ministrativ fe deral
Abteilung III C-4811/2012
Urteil v o m 2 4 . November 2014 Besetzung
Richter Daniel Stufetti (Vorsitz), Richter Michael Peterli, Richter Christoph Rohrer, Gerichtsschreiberin Susanna Gärtner.
Parteien
X._______, vertreten durch lic. iur. Urs Bertschinger, Anwaltsbüro Rhyner Lippuner Bertschinger, St. Gallerstrasse 46, Postfach 945, 9471 Buchs SG 1, Beschwerdeführer,
gegen
Suva, Fluhmattstrasse 1, Postfach 4358, 6002 Luzern, Vorinstanz.
Gegenstand
Arbeitssicherheit, Ausschluss eines Arbeitnehmers von einer gefährdenden Arbeit, Einspracheentscheid der Vorinstanz vom 20. Juli 2012.
C-4811/2012 Sachverhalt: A. Der am (…) 1979 geborene serbische Staatsangehörige X._______ (nachfolgend Versicherter) war ab dem 2. Juni 2008 als Produktionsmitarbeiter für die A._______ AG in B._______ tätig (Suva-act. 1). Aufgrund eines an beiden Händen auftretenden Hautausschlags, welcher sich erstmals im Jahr 2003 äusserte (Suva-act. 215), setzte der Versicherte die Arbeit ab dem 28. Februar 2011 aus und war in der Folge bis zum 20. März 2011 krankgeschrieben. Nachdem ein Arbeitsversuch am 22./23. März 2011 scheiterte, erfolgte durch den damals behandelnden Dermatologen, Dr. med. C._______ (Facharzt für Dermatologie und Venerologie FMH), welcher beim Versicherten eine Sensibilisierung auf Palladiumchlorid, Cobalt Choride, Nickel(II)-Sulfat und Birkenpollen bei einem chronischen hyperkeratotischen Handekzem mit Verschlimmerung bei Arbeitsbelastung feststellte, am 7. April 2011 eine Unfallmeldung an die für arbeitsmedizinische Vorsorge zuständige Suva (Suva-act. 1, 2, 4, 6 und 53). Der Versicherte kündigte die Stelle als Produktionsmitarbeiter daraufhin per 30. Juni 2011 und bezog anschliessend Taggelder der Arbeitslosenversicherung (Suva-act. 7 und 95). B. Anlässlich einer von der Suva veranlassten ärztlichen Beurteilung von Dr. med. D._______ (Facharzt für Dermatologie und Venerologie FMH) vom 28. Dezember 2011 wurde der Kontakt zu Fiberglas als spezielles mechanisches Irritans festgestellt und dieses in Kombination mit starkem Schwitzen und sehr häufigem Waschen der Hände überwiegend als Ursache der Handekzeme beurteilt. Gestützt auf die Empfehlung von Dr. med. D._______ anerkannte die Suva in der Folge die kumulativtoxischen Handekzeme als Berufskrankheit (Suva-act. 35 und 36) und erbrachte rückwirkend Versicherungsleistungen ab dem 25. Februar 2011 inklusive Taggelder ab dem 28. Februar 2011 von Fr. 142.05 pro Kalendertag (Suva-act. 48-52). B.a Per 1. Januar 2012 trat der Versicherte eine neue Arbeitsstelle bei der E._______ AG in F._______ an (Suva-act. 54). Jedoch umfasste sein dortiger Tätigkeitsbereich auch mechanische Arbeiten sowie Reinigungsund Feuchtarbeiten, sodass schon kurz nach dem Stellenantritt die Handekzeme erneut auftraten (Arztbericht von Dr. med. C._______ vom 7. Februar 2012, Suva-act. 56). Die Arbeitgeberin kündigte das Arbeitsverhältnis in der Folge per 31. März 2012 mit der Begründung, sie sehe
C-4811/2012 aufgrund der Allergien des Versicherten keine Möglichkeit, ihn an einem anderen Arbeitsplatz in der Lebensmittelherstellung zu beschäftigen (Suva-act. 68). C. Gestützt u.a. auf den Arztbericht von Dr. med. C._______ vom 7. Februar 2012 (vgl. vorne Sachverhalt B.a) sowie eine weitere ärztliche Beurteilung von Dr. med. D._______ vom 29. März 2012 (Suva-act. 62) erliess die Suva mit Datum vom 4. April 2012 eine Nichteignungsverfügung (Suvaact. 63), mit welcher sie den Versicherten der arbeitsmedizinischen Vorsorge unterstellte und ihn ab sofort als nicht geeignet für Arbeiten mit Exposition zu Glasfasern sowie für wiederkehrende Feucht- und Nassarbeiten erklärte. Ferner ermittelte die Suva unter Berücksichtigung der bezogenen Arbeitslosentaggelder eine sich aus der Nichteignungsverfügung ergebende Erwerbseinbusse in der Höhe von Fr. 4'975.45 für die Monate Juli bis Oktober 2011 und sprach dem Versicherten am 11. April 2012 ein Übergangstaggeld in diesem Betrag zu (Suva-act. 72). D. Hiergegen liess der Versicherte am 4. Mai 2012 Einsprache erheben und geltend machen, die Nichteignungsverfügung erweise sich als unvollständig und stehe nicht im Einklang mit der ärztlichen Beurteilung vom 28. Dezember 2011, gemäss welcher auch eine Nichteignung für mechanische Arbeiten bestehe. Es sei zudem nachgewiesen, dass auch eine Allergie auf Nickel und Kobalt bestehe. Daraus sei zu schliessen, dass er für sämtliche Produktionsarbeiten ungeeignet sei (Suva-act. 78). E. Mit Einspracheentscheid vom 20. Juli 2012 (Suva-act. 82) wies die Suva die Einsprache des Versicherten ab. Zur Begründung führte sie im Wesentlichen aus, die Auswirkungen bei Feucht- und Nassbelastung würden in Bezug auf die Nomenklatur und Pathogenese der dyshidrosiformen Komponente des Handekzems des Versicherten entsprechen. Mechanische Belastung führe jedoch mehr zur hyperkeratotischen Komponente, dessen Intensität im vorliegenden Fall weniger prominent sei. Der Zusatz im Postscriptum der Nichteignungsverfügung, wonach dem Versicherten empfohlen werde, im Interesse der Gesundheit in Zukunft Tätigkeiten mit vermehrter mechanischer Belastung der Hände zu vermeiden, sei als Hinweis bezüglich einer späteren Arbeitsvermittlung oder Wiedereingliederung zu verstehen, da sich übermässige mechanische Belastungen ungünstig auswirken könnten. Des Weiteren käme das Aufführen von
C-4811/2012 mechanischen Belastungen in der Nichteignungsverfügung einem Arbeitsverbot für alle manuellen Arbeiten gleich, was eine unverhältnismässige Massnahme sei und den Versicherten praktisch von allen weiteren Tätigkeiten ausschliesse. Sofern spätere Arbeitsversuche jedoch zeigen sollten, dass erhebliche mechanische Belastungen ohne wiederkehrende Feucht- und Nassarbeit zu relevanten Ekzemrezidiven führen würden, sei dieser Faktor in eine Zumutbarkeitsbeurteilung eines allfälligen chronifizierten Ekzems einzubeziehen. Bezüglich der Sensibilisierungen für Nickel und Kobalt sei festzuhalten, dass Dr. med. C._______ diese in ihrer klinischen Bedeutung und Berufsrelevanz nicht bestätigt habe. Ohne dass die Arbeitsanamnese mit Arbeitsversuchen die Bedeutung einer Nickelsensibilisierung für Ekzemrezidive im Sinne der Berufsrelevanz aufzeige, seien die Voraussetzungen für die Aufnahme von Nickel oder Kobalt in eine Nichteignungsverfügung nicht gegeben. F. Gegen den Einspracheentscheid der Suva (nachfolgend Vorinstanz) vom 20. Juli 2012 liess der Versicherte (nachfolgend Beschwerdeführer) mit Eingabe vom 14. September 2012 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht erheben (act. 1). Er beantragte die Aufhebung des Einspracheentscheids sowie die Ergänzung der Nichteignungsverfügung vom 4. April 2012 um den Zusatz, dass sie auch für Tätigkeiten mit mechanischer Belastung, insbesondere beim Kontakt mit Nickel und Kobalt gelte; eventualiter die Rückweisung der Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz – alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen. Zur Begründung seiner Anträge liess er im Wesentlichen und in Ergänzung zu den bereits in der Einsprache vorgebrachten Argumente anführen, ein Zusatz im Postscriptum der Nichteignungsverfügung genüge offensichtlich nicht, um ihn nachweislich vor gesundheitsschädigenden Tätigkeiten zu schützen. Ferner sei unerheblich, ob das Aufführen von mechanischen Belastungen einem Arbeitsverbot für praktisch sämtliche manuelle Arbeiten gleichkäme. G. Der mit Zwischenverfügung vom 8. Oktober 2012 eingeforderte Kostenvorschuss im Betrag von Fr. 500.- ging innert Frist in die Gerichtskasse ein (act. 2 und 4). H. Mit Vernehmlassung vom 18. Januar 2013 (act. 7) beantragte die Vorinstanz die Abweisung der Beschwerde sowie Bestätigung des Einspra-
C-4811/2012 cheentscheids vom 20. Juli 2012 unter Kostenfolge zu Lasten des Beschwerdeführers. Ihre Anträge begründete sie im Wesentlichen damit, es handle sich bei der in der Nichteignungsverfügung angebrachten und vom Beschwerdeführer beanstandeten Zusatzanmerkung um eine Zumutbarkeitsbeurteilung, welche weniger verpflichtend und weiter gefasst sei als die Nichteignungsverfügung selber. Die Zumutbarkeitsbeurteilung werde durch die mit der Vernehmlassung eingereichte ärztliche Beurteilung von Dr. med. G._______ (Facharzt für Allgemeinmedizin und Dermatologie FMH) vom 17. Dezember 2012 weiter konkretisiert. Mechanische Belastung sei wie auch das Schwitzen als einer der unspezifischen ungünstigen Faktoren mit Auswirkung auf den Ekzemverlauf zu werten, dennoch sei es aber nicht sachgerecht, diesen Aspekt in die Nichteignungsverfügung aufzunehmen. In der miteingereichten Zumutbarkeitsbeurteilung werde das Phänomen adäquat beschrieben und dokumentiert. In der Nichteignungsverfügung seien ferner nur Sachverhalte zu erwähnen, welche vorgängig eindeutig gesundheitliche Probleme verursacht hätten, weshalb auch die Sensibilisierungen auf Nickel und Kobalt nicht in die Nichteignungsverfügung aufgenommen worden seien. I. Mit Replik vom 25. Februar 2013 (act. 11) liess der Beschwerdeführer an seinen Anträgen festhalten und ergänzend zur Beschwerde und der Einsprache vorbringen, in der ärztlichen Beurteilung der Suva vom 28. Dezember 2011 werde ausdrücklich festgehalten, dass er für Arbeiten im Umgang mit Glasfasern, mechanischer sowie feuchter Belastung nicht geeignet sei. Zudem sei dem beiliegenden RAD-Gesprächsprotokoll über ein Telefongespräch von Dr. H._______ (RAD) mit Dr. med. I._______ (Fachärztin für Arbeitsmedizin und Allgemeine Innere Medizin, Suva) vom 27. April 2012 zu entnehmen, dass Tätigkeiten in der Metall-, Reinigungsund Bauindustrie (im Bau auch wegen der mechanischen Belastung) verboten seien. Aufgrund der Akten sei erwiesen, dass u.a. mechanische Belastungen ursächlich für die Handekzeme seien, weshalb es im Interesse seiner Gesundheit liege, dass Tätigkeiten mit vermehrter mechanischer Belastung der Hände ausdrücklich verboten würden (vgl. auch Suva-act. 126). Die Nichteignungsverfügung sei daher wie beantragt zu ergänzen. Dies betreffe auch den Kontakt mit Nickel und Kobalt. Weiter mache er eine Parteientschädigung von pauschal mindestens Fr. 2'500.- geltend. J. Die Vorinstanz beantragte mit Duplik vom 3. April 2013 (act. 13) weiterhin die Abweisung der Beschwerde und führte dazu begründend aus, es
C-4811/2012 würden mit der Replik keine relevanten Argumente vorgetragen, weshalb die Nichteinungsverfügung mit einem Verbot für "mechanische Belastung der Hände" sowie "Kontakt mit Nickel und Kobalt" zu ergänzen wäre. Insbesondere ergebe sich aus dem vom Beschwerdeführer angerufenen Bericht des RAD Ostschweiz und dem darin enthaltenen Protokoll aus dem Gespräch mit Dr. med. I._______ keine Grundlage für den Beschwerdeantrag. In den Akten finde sich mittlerweile ein aktueller und ausführlicher Bericht von Dr. med. J._______ (Spezialarzt für Haut- und Geschlechtskrankheiten FMH [Dermatologie und Venerologie]) vom 19. Januar 2013 (Suva-act. 117). Darin würden anamnestische Sensibilisierungen auf Metalle erwähnt, jedoch ausdrücklich ausgeführt, dass diese im Ekzemgeschehen wahrscheinlich untergeordnet oder nicht relevant seien. Dennoch sei es bei der Vermittlung in zukünftige Tätigkeiten sinnvoll, Arbeiten mit intensivem Kontakt mit solchen Metallen zu vermeiden. Abschliessend werde darauf hingewiesen, dass dem Beschwerdeführer zwischenzeitlich eine Übergangsentschädigung zugesprochen worden sei und die Wiedereingliederung durch die IV realisiert werde. K. Nachdem der Instruktionsrichter den Schriftenwechsel mit Verfügung vom 10. April 2013 abgeschlossen hatte (act. 14), liess der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 30. Juli 2013 (act. 17) zwei Arztberichte von Dr. med. J._______ vom 20. Juni 2013 und 4. Juli 2013 nachreichen und ausführen, aus diesen Berichten gehe hervor, dass es bei Arbeiten als Lagerist selbst bei trockenem Arbeitsumfeld zu Ekzemen an den Händen gekommen sei. Da bei diesen Arbeiten vermutlich eine mechanische Belastung vorgelegen habe, erweise sich die Nichteignungsverfügung als unvollständig. K.a Hierzu äusserte sich die Vorinstanz mit Eingabe vom 10. September 2013 (act. 19) dahingehend, dass Dr. med. J._______ auch weiterhin eine derartige Arbeit, wie diese vom Beschwerdeführer im Rahmen des Arbeitsversuchs durchgeführt wurde (Arbeit im Lager unter trockenen und sauberen Bedingungen) befürworte. Es sei jedoch anzustreben, dass ein erneuter Arbeitsversuch mit einem langsam zu erhöhenden Arbeitspensum von 50 % begonnen und der Beschwerdeführer dermatologisch engmaschig begleitet werde. Sie stützte sich dabei auf zwei in der Beilage eingereichte Stellungnahmen der Suva-Ärzte Dr. med. K._______ (Facharzt für Allgemeinmedizin und Arbeitsmedizin FMH) vom 27. August 2013 sowie Dr. med. G._______ vom 1. Juli 2013 (Suva-act. 157).
C-4811/2012 K.b Mit weiterer Eingabe vom 28. April 2014 (act. 21) liess der Beschwerdeführer einen Arztbericht von Dr. med. J._______ vom 5. April 2014 einreichen, aus welchem hervorgeht, dass die Ekzeme während eines vom RAV veranlassten Arbeitsversuches in einem Lager erneut aufgetreten sind, woraufhin der berichtende Arzt dem Beschwerdeführer eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % ab dem 24. März 2014 attestierte. K.c Die Vorinstanz reichte in der Folge mit Datum vom 3. Juni 2014 eine ärztliche Beurteilung von Dr. med. L._______ (Facharzt für Arbeitsmedizin und Allgemeine Innere Medizin FMH) vom 28. Mai 2014 (Suva-act. 232) sowie die seit dem 3. April 2013 (Einreichung Duplik) registrierten Akten (Suva-act. 127-233) ein (act. 23). L. Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten ist – soweit für die Entscheidfindung erforderlich – in den nachfolgenden Erwägungen einzugehen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. Das Bundesverwaltungsgericht prüft seine Zuständigkeit und die Sachurteilsvoraussetzungen von Amtes wegen. 1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021), sofern keine Ausnahme nach Art. 32 VGG vorliegt. Als Vorinstanzen gelten die in Art. 33 VGG genannten Behörden. Die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva) ist eine Vorinstanz im Sinne von Art. 33 Bst. e VGG. Die Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht ist jedoch unzulässig, wenn ein anderes Bundesgesetz eine kantonale Behörde als zuständig erklärt (Art. 32 Abs. 2 Bst. b VGG). 1.2 Die sachliche Zuständigkeit zur Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen der Suva wird grundsätzlich durch Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung (UVG, SR 832.20) in Verbindung mit Art. 58 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1)
C-4811/2012 geregelt. Demnach ist das kantonale Versicherungsgericht zuständig, wenn das Gesetz über die Unfallversicherung nicht ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht. Eine solche besondere Regelung der Zuständigkeit enthält Art. 109 UVG. Gemäss Bst. c dieser Bestimmung beurteilt das Bundesverwaltungsgericht – in Abweichung von Art. 58 Abs. 1 ATSG – Beschwerden gegen Einspracheentscheide über Anordnungen zur Verhütung von Unfällen und Berufskrankheiten. Die Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts zur Beurteilung der vorliegenden Streitsache ist deshalb zu bejahen, richtet sich die Beschwerde doch gegen einen Einspracheentscheid über die Nichteignung. Nichteignungsverfügungen sind Massnahmen, die im Rahmen der Unfallverhütung ergehen (siehe Art. 84 Abs. 2 UVG). Das Bundesverwaltungsgericht ist auch für den Fall der Ablehnung eines Gesuchs eines Arbeitnehmenden um Erlass einer Nichteignungsverfügung zuständig (vgl. zur Zuständigkeit der Rekurskommission UV unveröffentlichtes Urteil der Rekurskommission UV vom 16. Dezember 2004, REKU 571/03, E. 1b mit Hinweis). 1.3 Als von einer Nichteignung direkt betroffener Arbeitnehmer ist der Beschwerdeführer durch den angefochtenen Einspracheentscheid besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung, so dass er beschwerdelegitimiert ist (Art. 48 Abs. 1 VwVG). 1.4 Da die Beschwerde im Übrigen frist- und formgerecht (Art. 52 Abs. 1 VwVG) eingereicht wurde, ergibt sich zusammenfassend, dass sämtliche Prozessvoraussetzungen erfüllt sind. Es ist demnach auf die Beschwerde einzutreten. 2. Im Folgenden sind vorab die im vorliegenden Verfahren dem Grundsatz nach anwendbaren Normen und Rechtsgrundsätze darzustellen. 2.1 Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz, soweit das Verwaltungsgerichtsgesetz nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG). 2.2 Mit der Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann gerügt werden, die angefochtene Verfügung verletze Bundesrecht (einschliesslich Überschreiten oder Missbrauch des Ermessens), beruhe auf einer unrichtigen oder unvollständigen Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts oder sei unangemessen (Art. 49 VwVG).
C-4811/2012 2.3 Das Bundesverwaltungsgericht überprüft lediglich den Entscheid der unteren Instanz und setzt sich nicht an deren Stelle. Insbesondere dann, wenn die Ermessensausübung, die Anwendung unbestimmter Rechtsbegriffe oder die Sachverhaltswürdigung hoch stehende, spezialisierte technische oder wissenschaftliche Kenntnisse erfordert, ist eine Zurückhaltung des Gerichts bei der Überprüfung vorinstanzlicher Bewertungen angezeigt (vgl. BGE 130 II 449 E. 4.1, BGE 126 II 43 E. 4c, BGE 121 II 384 E. 1, BGE 108 V 130 E. 4c/dd; vgl. auch Verwaltungspraxis der Bundesbehörden [VPB] 67.31 E. 2, VPB 68.133 E. 2.4; Sozialversicherungsrecht – Rechtsprechung [SVR] 1994 KV Nr. 3 E. 3b; YVO HANGARTNER, Behördenrechtliche Kognitionsbeschränkungen in der Verwaltungsrechtspflege, in: BENOÎT BOVAY/MINH SON NGUYEN (Hrsg.), Mélanges en l'honneur de Pierre Moor, Bern 2005, S. 326f.; BEATRICE WAGNER PFEIF- FER, Zum Verhältnis von fachtechnischer Beurteilung und rechtlicher Würdigung im Verwaltungsverfahren, in: ZSR, NF 116, I. Halbbd., S. 442 f.). 2.4 Das Bundesverwaltungsgericht überprüft ansonsten den angefochtenen Entscheid frei, dies unter Berücksichtigung der vorgebrachten Rügen. Die Beschwerdeinstanz hat mithin nicht zu untersuchen, ob sich die angefochtene Verfügung unter schlechthin allen in Frage kommenden Aspekten als korrekt erweist, sondern untersucht im Prinzip nur die vorgebrachten Beanstandungen. Von den Verfahrensbeteiligten nicht aufgeworfene Rechtsfragen werden nur geprüft, wenn hierzu aufgrund der Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten ergebender Anhaltspunkte hinreichender Anlass besteht (BGE 119 V 347 E. 1a; ALEXANDRA RUMO- JUNGO, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die Unfallversicherung, 3. Aufl., Zürich 2003, S. 348). 2.5 Die rechtlichen Grundlagen zum Erlass einer Nichteignungsverfügung oder bedingten Eignungsverfügung und deren Auswirkungen sind im UVG, der Verordnung vom 19. Dezember 1983 über die Verhütung von Unfällen und Berufskrankheiten (VUV, SR 832.30) und der Verordnung vom 20. Dezember 1982 über die Unfallversicherung (UVV, SR 832.202) festgehalten. Zu beachten sind zudem die Bestimmungen des ATSG. 3. Vorliegend wird sowohl von der Vorinstanz als auch vom Beschwerdeführer anerkannt und ist daher unbestritten, dass eine Arbeitsabhängigkeit der Hautekzeme des Beschwerdeführers an den Händen besteht und
C-4811/2012 diese Ekzeme insbesondere durch eine Feucht- und Nassbelastung sowie durch Exposition zu Glasfasern bewirkt werden können, weshalb die Verhältnismässigkeit des Entscheids der Vorinstanz, den Beschwerdeführer als nicht geeignet für Arbeiten in diesen Teilbereichen im Sinne von Art. 84 Abs. 2 UVG i.V.m. Art. 78 VUV zu erklären, im vorliegenden Beschwerdeverfahren nicht näher zu prüfen ist. Die angefochtene Nichteignungsverfügung vom 4. April 2012 bzw. der Einspracheentscheid vom 20. Juli 2012 wird vom Beschwerdeführer indessen insoweit angefochten, als die von der Vorinstanz erklärte Nichteignung nicht auch Tätigkeiten mit mechanischer manueller Belastung sowie bei Kontakt mit Nickel und Kobalt miteinschliesst. Strittig und nachfolgend zu prüfen ist daher, ob diese Belastungsfaktoren ebenfalls als hauptursächlich für die Handekzeme zu erachten sind und es angezeigt und verhältnismässig ist, den Beschwerdeführer auch für Tätigkeiten, bei welchen er diesen Faktoren ausgesetzt ist, als nicht geeignet zu erklären. 3.1 Nach Art. 84 Abs. 1 UVG können die Durchführungsorgane nach Anhören des Arbeitgebenden und der unmittelbar betroffenen Versicherten bestimmte Massnahmen zur Verhütung von Berufsunfällen und Berufskrankheiten anordnen (erster Satz). In diesem Rahmen können die Durchführungsorgane Versicherte, die hinsichtlich Berufsunfällen oder Berufskrankheiten durch bestimmte Arbeiten besonders gefährdet sind, von diesen Arbeiten ausschliessen (Art. 84 Abs. 2 erster Satz UVG). In Anwendung von Art. 83 Abs. 1 erster Satz UVG erliess der Bundesrat konkretisierende Bestimmungen in der Verordnung über die Unfallverhütung: Gemäss Art. 78 VUV kann die Suva als einzig hierfür zuständiges Durchführungsorgan der Unfallverhütung durch Verfügung einen Arbeitnehmer, der den Vorschriften über die arbeitsmedizinische Vorsorge untersteht, von der gefährdenden Arbeit ausschliessen (Nichteignung) oder seine Beschäftigung bei dieser Arbeit unter bestimmten Bedingungen zulassen (bedingte Eignung). Der Arbeitgeber erhält eine Kopie der Verfügung. Ist der Arbeitnehmer imstande, die Arbeit ohne Bedingungen zu verrichten (Eignung), so teilt es die Suva dem Arbeitnehmer und dem Arbeitgeber mit. Nach Abs. 2 derselben Bestimmung kann die Nichteignung nur dann verfügt werden, wenn der Arbeitnehmer bei der weiteren Ausübung seiner bisherigen Tätigkeit einer erheblichen Gefährdung ausgesetzt ist. Die Nichteignung kann befristet oder dauernd sein. Die Verfügung muss auf die Beratungs- und Entschädigungsmöglichkeiten (Art. 82, 83 und 86 VUV) verweisen.
C-4811/2012 Die Erfüllung dieser gesetzlichen Voraussetzungen für den Erlass einer Nichteignungsverfügung muss generell gegeben sein: Sie ist nicht nur im Falle einer von der Suva von Amtes wegen erlassenen und vom Versicherten bestrittenen Verfügung, sondern auch im Fall einer vom Arbeitnehmer beantragten Verfügung erforderlich (vgl. Urteil der Rekurskommission UV vom 15. Juni 2000, REKU 411/98, E. 3a). 3.2 Es ist festzuhalten, dass das Ziel der Nichteignungsverfügung einerseits in der Verhütung von bis anhin noch nicht eingetretenen, künftigen Berufsunfällen oder Berufskrankheiten, sowie andererseits auch in der Vermeidung des erneuten Auftretens oder der Verschlimmerung einer bestimmten bereits zu Tage getretenen Berufskrankheit bzw. in der Verhütung der Wiederholung von gleichartigen Unfällen liegt (vgl. Urteil des BGer 8C.295/2012 vom 15. April 2013 E. 5). Sinn und Zweck der Nichteignungsverfügung liegen sowohl im Schutz des Arbeitnehmenden wie auch in der Vermeidung der Entstehung von durch die Unfallversicherung abzudeckenden Kosten. Nicht Zweck der Nichteignungsverfügung ist es a priori, Leistungen auszulösen, auch wenn ein gewisser Zusammenhang zwischen Nichteignung und Übergangsleistungen besteht (vgl. Urteil des BVGer C-3173/2006 vom 13. September 2007 E. 2.4 und 4.2; siehe auch Art. 78 Abs. 2 VUV). 3.3 Der Ausschluss eines Arbeitnehmenden von bestimmten Arbeiten stellt einen schweren Eingriff in die Rechtssphäre der betroffenen Person dar. Angesichts dieser einschneidenden Massnahme ist der Entscheid darüber in Verfügungsform zu kleiden (vgl. ALFRED MAURER, Schweizerisches Unfallversicherungsrecht, Bern 1985, S. 591 Fn 1512a; derselbe, Schweizerisches Sozialversicherungsrecht, Bd. 1, Bern 1979, S. 170), wobei die verfassungsmässigen Schranken für Eingriffe in Freiheitsrechte zu beachten sind. Namentlich muss nebst der gesetzlichen Grundlage und des öffentlichen Interesses der Grundsatz der Verhältnismässigkeit gewahrt bleiben (Art. 36 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 [BV, SR 101]). Art. 84 Abs. 2 UVG bildet zweifellos eine genügende gesetzliche Grundlage; zudem besteht ein erhebliches öffentliches Interesse am Schutz der Arbeitnehmenden und der Versichertengemeinschaft (vgl. unveröffentlichte Urteile der Rekurskommission UV vom 16. Dezember 2004, REKU 571/03, E. 4d vom 15. Juni 2000, REKU 411/98, E. 3a, je mit Hinweisen). Es muss im Rahmen des Verhältnismässigkeitsgrundsatzes geprüft werden, ob der Versicherte bei der weiteren Ausübung der bisherigen Tätigkeit einer erheblichen Gefährdung ausgesetzt ist, die seinen generellen Ausschluss von
C-4811/2012 eben dieser Tätigkeit zu rechtfertigen vermag, oder ob im Sinne der möglichsten Schonung seiner Rechtssphäre das gesetzte Ziel der Verhütung von Berufskrankheiten auf weniger einschneidende Weise erreicht werden kann (unveröffentlichtes Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 27. Oktober 1992 i.S. B.F.). 3.4 Des Weiteren gilt es zu beachten, dass mit dem Beschluss über eine allfällige Nichteignung nicht über das Bestehen einer Berufskrankheit entschieden wird. Dies bedeutet, dass die im Bereich der Berufskrankheiten geltenden Grundsätze, insbesondere bezüglich Kausalität zwischen einer Gesundheitsschädigung und beruflichen Tätigkeit, nicht unbesehen auf die Frage der Nichteignung angewandt werden können. Bei der Nichteignung geht es um die zukünftige gesundheitliche Entwicklung bei einer weiteren Ausübung der bisherigen Tätigkeit. Ausgehend von einer Diagnose ist die prognostische Einschätzung der Gefahr eines Auftretens von Berufsunfällen oder -krankheiten massgebend für die Bejahung bzw. Verneinung einer Nichteignung für eine bestimmte Tätigkeit oder einen bestimmten Beruf (vgl. Urteil des BVGer C-3173/2006 vom 13. September 2007 E. 5.3). 4. 4.1 Aus den vorliegenden Akten ergibt sich, dass beim Beschwerdeführer anlässlich einer Epikutantestung vom 8. Juni 2009 eine Typ-IV- Sensibilisierung auf Nickel, Kobalt und Palladiumchlorid festgestellt wurde (Suva-act. 8 und 53), weshalb er beantragen lässt, dass er für Tätigkeiten, bei welchen er in Kontakt mit Nickel oder Kobalt kommt, als nichtgeeignet erklärt wird. 4.1.1 Wie die Vorinstanz im angefochtenen Einspracheentscheid vom 20. Juli 2012 (E. 4) zu Recht ausführt, wären Tätigkeiten mit Kontakt zu Nickel und Kobalt u.a. dann in eine Nichteignungsverfügung aufzunehmen, wenn die Arbeitsanamnese mit Arbeitsversuchen die Bedeutung einer Nickel- oder Kobaltsensibilisierung für Ekzemrezidive im Sinne der Berufsrelevanz aufgezeigt hätten (Suva-act. 82). Vorliegend ergibt sich jedoch weder aus den Akten, noch wird vom Beschwerdeführer dargelegt, inwiefern und ob er bei den bisherigen Tätigkeiten und den später erfolgten Arbeitsversuchen, welche aufgrund erneuter Rezidive abgebrochen wurden, mit Nickel oder Kobalt in Kontakt gekommen wäre und die erneut auftretenden Ekzeme darauf zurückzuführen wären. Am Rande sei auf ein sich in den Akten der Vorinstanz findendes Gesprächsprotokoll vom 2. März 2012 (Suva-act. 57) verwiesen, gemäss welchem der Beschwer-
C-4811/2012 deführer angab, dass die Ausschläge sofort wieder aufgeflammt seien, als er während der Reinigung eines Bodens Gummi- und darunter Textilhandschuhe getragen und dadurch vermehrt geschwitzt habe. Eine Relevanz der Sensibilisierungen auf Nickel und Kobalt ist gemäss diesem vom Beschwerdeführer beschriebenen Krankheitshergang als unwahrscheinlich zu erachten, nachdem die Ekzeme aufgrund des Tragens von Handschuhen ohne Kontakt zu Nickel oder Kobalt aufgetreten sind und die Sensibilisierungen daher in der bezeichneten Situation im Rahmen der bisherigen Tätigkeit nicht ursächlich gewesen sein können. 4.1.2 In Bezug auf die Handekzeme bzw. die Triggerung neuer Ekzemschübe erachtete der ehemals behandelnde Dermatologe, Dr. med. C._______, welcher die Testungen durchgeführt hatte (vgl. E. 4.1 hiervon), die Sensibilisierungen in seinem Bericht vom 7. April 2011 als nicht relevant (Suva-act. 4). In einer späteren ärztlichen Beurteilung vom 28. Dezember 2011 führte Dr. med. D._______ (Suva, Arbeitsmedizin) aus, dass die Sensibilisierungen auf Nickel und Kobalt zwar als zusätzliche Triggerfaktoren angesehen werden müssten, diese jedoch aufgrund der ubiquitären Verbreitung dieser Allergene und wenig direktem Kontakt bei der Arbeit mit diesen Metallionen nicht als hauptursächlichen Faktor für das Berufsekzem zu betrachten seien (Suva-act. 35). Des Weiteren legte Dr. med. G._______ (Suva, Arbeitsmedizin) in einer ärztlichen Beurteilung vom 17. Dezember 2012 (Suva-act. 105) dar, die Sensibilisierungen auf Nickel bei Hauttestungen würden häufig positiv ausfallen und seien oft auch mit einem positiven Testergebnis für Kobalt und/oder Palladium verbunden; derartige "stille Sensibilisierungen" kämen zudem häufig vor. Dr. med. G._______ kam sodann zum Schluss, es bestehe für den Beschwerdeführer bei Tätigkeiten mit geringfügigem oder sporadischem Kontakt mit Nickel und Kobalt aufgrund des bisherigen Krankheitsverlaufs keine Einschränkung, indessen sei im Hinblick auf die Arbeitsvermittlung zu berücksichtigen, dass Arbeitsplätze mit intensiver Exposition gegenüber Nickel und Kobalt als ungünstig anzusehen seien, da dadurch das Risiko für die Entwicklung einer manifesten Allergie erhöht wäre. Als eine derartige Tätigkeit beschrieb Dr. med. G._______ beispielsweise einen Galvanikbetrieb mit Vernickelung oder ein Betrieb, in welchem Hartmetalle bearbeitet oder hergestellt werden. Generell würden bei chronischen Ekzemen auch Tätigkeiten mit Exposition gegenüber Stoffen, die als hautreizend eingestuft würden, oder Tätigkeiten, die mit regelmässiger Hautverschmutzung verbunden seien und somit eine überdurchschnittlich häufige und intensive Handreinigung erfordern würden, als nicht zumutbar gelten. Eine weitere Bezugnahme auf die Sensi-
C-4811/2012 bilisierungen findet sich in einem Arztbericht von Dr. med. J._______ vom 19. Januar 2013, wobei sie von diesem im Ekzemgeschehen als wahrscheinlich untergeordnet bzw. nicht relevant beurteilt wurden (Suva-act. 117). In einem weiteren Arztbericht von Dr. med. G._______ vom 25. März 2013 findet zudem ein – sich nicht in den Akten befindlicher – neuer ausführlicher dermatologischer Bericht von Dr. med. J._______ Erwähnung, in welchem dieser ebenfalls auf die untergeordnete Rolle der Metallsensibilisierungen hinweise (Suva-act. 126). 4.1.3 Zusammenfassend ergibt sich aus den ärztlichen Beurteilungen, dass die bestehenden Sensibilisierungen auf Nickel und Kobalt keinen relevanten Anteil an den Ekzemrezidiven haben. Im Verhältnis zum Belastungsfaktor von Tätigkeiten im Feucht- und Nassbereich, welcher eindeutig als Auslöser der Ekzeme festgestellt wurde (vgl. Arztbericht von Dr. med. D._______ vom 28. Dezember 2011, Suva-act. 35), ist zu schliessen, dass die Nickel- und Kobaltsensibilisierungen eine untergeordnete Rolle spielen und nicht als hauptsächlich massgebliche Faktoren zu qualifizieren sind. Aus Tätigkeiten mit direktem, geringfügigem und sporadischem Kontakt zu Nickel oder Kobalt, ubiquitär vorkommenden Metallen, kann aufgrund der vorliegenden Akten demnach keine erhebliche Gefährdung des Beschwerdeführers abgeleitet werden, weshalb diese entsprechend nicht in eine Nichteignungsverfügung gemäss Art. 78 Abs. 1 VUV aufzunehmen sind. 4.2 Der Beschwerdeführer lässt weiter beantragen, dass die angefochtene Nichteignungsverfügung vom 4. April 2012 auch auf Tätigkeiten mit mechanischer Belastung erstreckt wird. Diesbezüglich ist jedoch insbesondere zu beachten, dass es sich beim Faktor der mechanischen Belastung um einen universellen, wenig spezifischen Begriff handelt und daher ein überwiegender Anteil der Tätigkeiten auf dem Arbeitsmarkt betroffen sein dürften. Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, es sei unerheblich, ob das Aufführen von mechanischen Belastungen einem Arbeitsverbot für praktisch sämtliche manuelle Arbeiten gleichkäme (vgl. S. 5 der Beschwerdeschrift, act. 1), kann ihm – wie nachfolgend aufzuzeigen sein wird - nicht gefolgt werden. 4.2.1 Die Vorinstanz stützte sich beim Erlass der angefochtenen Nichteignungsverfügung im Wesentlichen auf die ärztliche Beurteilung von Dr. med. D._______ vom 29. März 2012 (Suva-act. 62), welcher die medizinischen Voraussetzungen als gegeben erachtete, den Beschwerdeführer für Tätigkeiten mit Exposition zu Glasfasern und vermehrter
C-4811/2012 Feuchtbelastung der Hände rückwirkend auf den 1. Juli 2011 als nichtgeeignet zu erklären. Ferner sprach sich Dr. med. D._______ für die Empfehlung aus, dass zukünftige Tätigkeiten auch keine vermehrte mechanische Belastung der Hände aufweisen sollten. 4.2.2 Die Empfehlung von Dr. med. D._______ wurde in der Folge durch eine ärztliche Beurteilung von Dr. med. G._______ vom 17. Dezember 2012 (Suva-act. 105) im Rahmen der Zumutbarkeitsbeurteilung und im Hinblick auf die Wiedereingliederung in dem Sinne konkretisiert, dass z.B. eine Maschinenbedienung mit intensivem Gerätekontakt der Hände oder die handwerkliche Tätigkeit mit Handinstrumenten, die mit grosser Kraftanstrengung der Hände zu bedienen seien, nicht mehr zumutbar sei. Der Beschwerdeführer solle ferner nicht an Arbeitsplätze vermittelt werden, wo das mehrstündige Tragen von luftdichten Schutzhandschuhen während einer Arbeitsschicht erforderlich sei, da hierbei oft eine vermehrte Schweissbildung auftrete. Zum Begriff der mechanischen Belastung äusserte sich Dr. med. G._______ dahingehend, dass der Begriff weit gefasst und zu unscharf sei in Bezug auf eine Vermeidung in einer Nichteignungsverfügung, sodass die “vermehrte mechanische Belastung" nicht im Hauptteil der Nichteignungsverfügung in verpflichtender Absicht sondern nur als Empfehlung für zukünftige Tätigkeiten im Postskriptum der Verfügung aufgeführt worden sei. 4.2.3 Die ärztliche Beurteilung von Dr. med. G._______ ist entsprechend der vorgehend dargelegten Grundsätze als einleuchtend und plausibel zu erachten (E. 3.3 und 4.2 hiervon). So sind die in eine Nichteignungsverfügung aufzunehmenden Belastungsfaktoren möglichst präzise zu definieren, sodass ein klares Bild entsteht, für welche zukünftigen Tätigkeiten ein Arbeitnehmer als nichtgeeignet gilt. Der Begriff der mechanischen Belastung genügt dieser Anforderung nicht und hätte eine unverhältnismässige Einschränkung des Beschwerdeführers zur Folge, wodurch er für bedeutend mehr Tätigkeiten als nichtgeeignet erklärt würde, als dies aufgrund der bisher festgestellten Ursachen der Hautekzeme gerechtfertigt und angemessen wäre. 4.2.4 Die Vermeidung von die Haut mechanisch belastenden Tätigkeiten stellt gegenüber den von der Vorinstanz in der Nichteignungsverfügung bezeichneten Faktoren eine weitergehende Einschränkung der Hautbelastbarkeit dar, welche zuhanden der in den Fall involvierten Institutionen in Form eines Zusatzes zur Nichteignungsverfügung (wie die vorliegend im Postskriptum angebrachte Empfehlung) genauer definiert oder durch
C-4811/2012 separate Erläuterungen dargestellt werden kann, um den Schutz des Beschwerdeführers als Arbeitnehmer in angemessener Weise zu gewährleisten. Eine Aufnahme von Tätigkeiten mit mechanischer Belastung in die Nichteignungsverfügung scheint dementsprechend weder als dem Grundsatz der Verhältnismässigkeit genügend noch als zweckgemäss. 4.3 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die nachgewiesenen Sensibilisierungen auf Nickel und Kobalt aufgrund der medizinischen Dokumentation der bisherigen Rezidive nicht als Auslöser der Ekzeme bestätigt werden konnten, zumal bis anhin kein spezifischer direkter Kontakt mit Nickel oder Kobalt zu verzeichnen war. Weiter sind Tätigkeiten mit mechanischer Belastung als zu unpräzis definiert zu erachten, um sie in eine Nichteignungsverfügung aufzunehmen, da der Begriff der mechanischen Belastung in seiner generellen Form den Beschwerdeführer in unverhältnismässiger Weise in seinen Möglichkeiten auf dem Arbeitsmarkt einschränken würde. Die von der Vorinstanz mittels Einspracheentscheid vom 20. Juli 2012 verfügte Nichtaufnahme von Tätigkeiten mit mechanischer Belastung und mit Kontakt zu Nickel und Kobalt in die Nichteignungsverfügung ist dementsprechend als rechtmässig zu bestätigen und die Beschwerde ist abzuweisen. Abschliessend ist darauf hinzuweisen, dass die angefochtene Nichteignungsverfügung – sollten sich durch die Abklärungen der Vorinstanz (vgl. ärztliche Beurteilung von Dr. med. L._______ vom 28. Mai 2014, Suvaact. 232) neue Erkenntnisse bezüglich weiterer genau definierbaren, für die Ekzeme hauptursächlichen Faktoren ergeben – auf Gesuch hin oder von Amtes wegen durch eine neue Nichteignungsverfügung ersetzt werden kann. 5. Zu befinden bleibt noch über die Verfahrenskosten und eine allfällige Parteientschädigung. 5.1 Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer die Verfahrenskosten zu tragen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Diese sind auf Fr. 500.- festzusetzen. Der einbezahlte Kostenvorschuss ist zur Bezahlung der Verfahrenskosten zu verwenden. 5.2 Dem Beschwerdeführer ist bei diesem Ausgang des Verfahrens keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 64 VwVG und Art. 7 Abs. 1 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen
C-4811/2012 vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2] e contrario). Die IVSTA hat keinen Anspruch auf Parteientschädigung (Art. 7 Abs. 3 VGKE).
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Verfahrenskosten von Fr. 500.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Der einbezahlte Kostenvorschuss wird zur Bezahlung der Verfahrenskosten verwendet. 3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 4. Dieses Urteil geht an: – den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde) – die Vorinstanz (Ref-Nr. 09.32703.11.4; Gerichtsurkunde) – das Bundesamt für Gesundheit
Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:
Daniel Stufetti Susanna Gärtner
Rechtsmittelbelehrung: Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden, sofern die Voraussetzungen gemäss den Art. 82 ff., 90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005
C-4811/2012 (BGG, SR 173.110) gegeben sind. Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG). Versand: