Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht
vom 30. September 2016 (725 16 82) ____________________________________________________________________
Unfallversicherung
Die SUVA hat den Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Invalidenrente zu Recht abgelehnt. Hingegen wird die Angelegenheit in Bezug auf die Integritätsentschädigung an die Vorinstanz zurückgewiesen, damit diese weitere medizinische Abklärungen vornimmt und gestützt darauf neu verfügt.
Besetzung Vorsitzender Kantonsrichter Jgnaz Jermann, Vizepräsident Christof Enderle, Kantonsrichter Yves Thommen, Gerichtsschreiberin Olivia Reber
Parteien A.____, Beschwerdeführer
gegen
SUVA, Rechtsabteilung, Postfach 4358, 6002 Luzern, Beschwerdegegnerin, vertreten durch Andrea Tarnutzer, Advokat, Güterstrasse 106, 4053 Basel
Betreff Leistungen
A. Der 1951 geborene A.____ ist Inhaber des Malerateliers B.____ und war dort selbständig als Maler tätig. In dieser Eigenschaft war er bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) freiwillig gegen die Folgen von Unfällen versichert. Am 6. Dezember 2013 erlitt
Seite 2 http://www.bl.ch/kantonsgericht A.____ einen Heckauffahrunfall, wobei er sich Verletzungen am Hals und am Rücken zuzog. Am 13. Dezember 2013 erlitt der Versicherte einen weiteren Unfall, indem er von einer Leiter fiel. Dabei verletzte er sich am rechten Oberarm und am Rücken. Die SUVA erbrachte in der Folge für beide Unfallereignisse die gesetzlichen Versicherungsleistungen. Mit Verfügung vom 14. August 2015 sprach die SUVA A.____ eine Integritätsentschädigung entsprechend einer Integritätseinbusse von 5% zu. Einen Rentenanspruch lehnte sie mangels einer erheblichen Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit ab. Eine vom Versicherten dagegen erhobene Einsprache wurde mit Einspracheentscheid vom 15. Februar 2016 abgewiesen. B. Hiergegen erhob A.____ am 8. März 2016 Beschwerde beim Kantonsgericht Basel- Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht (Kantonsgericht). Darin beantragte er, es sei der Einspracheentscheid der SUVA vom 15. Februar 2016 aufzuheben, es sei festzustellen, dass ihm ein Rentenanspruch und eine angemessene Integritätsentschädigung zukomme und es sei eine interdisziplinäre Begutachtung vorzunehmen. Eventualiter sei die Sache zur weiteren Abklärung an die SUVA zurückzuweisen. In verfahrensmässiger Hinsicht verlangte A.____ die Durchführung einer Parteiverhandlung. Zur Begründung brachte er im Wesentlichen vor, dass sich sein Gesundheitszustand, verursacht durch den Auto-Auffahrtsunfall vom 6. Dezember 2013, seit seiner Arbeitsunfähigkeit vom 21. Juli 2014 bis zum aktuellen Tag durch Gleichgewichtsstörungen, Konzentrationsschwierigkeiten, Schwindel, Angstzustände beim Auto- und Velofahren, Schlafstörungen und Kopfschmerzen beträchtlich verschlechtert habe. Dass die Folgen der beiden Unfallereignisse von der SUVA zum zweiten Mal eingestellt worden seien, könne er nicht akzeptieren. Auch die Berechnung seiner Integritätsentschädigung von 5%, obwohl ihm der Malerberuf nicht mehr zugemutet werden könne, und die theoretische Berechnung einer 0%igen Unfallrente könne er nicht akzeptieren. C. In ihrer Vernehmlassung vom 20. April 2016 beantragte die SUVA, es sei die Beschwerde vom 8. März 2016 samt allen Anträgen, soweit darauf einzutreten sei, vollumfänglich abzuweisen und es sei der Einspracheentscheid vom 15. Februar 2016, womit ihre Verfügung vom 14. August 2015 geschützt werde, zu bestätigen. D. Anlässlich der Parteiverhandlung vom 28. Juli 2016 hielten der Beschwerdeführer sowie auch die SUVA an ihren Anträgen fest. Mit Beschluss vom 28. Juli 2016 stellte das Kantonsgericht den Fall aus und gab dem Beschwerdeführer Gelegenheit zur Stellungnahme sowie die Möglichkeit des Beschwerderückzugs. Zur Begründung wurde festgehalten, dass das Kantonsgericht – im Falle eines Urteils – die Rentenablehnung der SUVA bestätigen und die Beschwerde in diesem Punkt abweisen würde. Hinsichtlich der Integritätsentschädigung würde das Kantonsgericht die Angelegenheit an die SUVA zurückweisen, damit diese weitere Abklärungen vornimmt und neu verfügt. Die Neubestimmung des Integritätsschadens könne möglicherweise zu einer Schlechterstellung (reformatio in peius) führen. E. Mit Schreiben vom 18. August 2016 nahm der Beschwerdeführer Stellung und hielt an seiner Beschwerde und an seinen Anträgen fest.
Seite 3 http://www.bl.ch/kantonsgericht Das Kantonsgericht zieht i n Erwägung : 1. Gemäss Art. 56 Abs. 1 und Art. 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000, dessen Bestimmungen gemäss Art. 2 ATSG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung (UVG) vom 20. März 1981 auf die Unfallversicherung anwendbar sind, kann gegen Einspracheentscheide der Unfallversicherer beim zuständigen kantonalen Versicherungsgericht Beschwerde erhoben werden. Zuständig ist nach Art. 58 ATSG das Versicherungsgericht desjenigen Kantons, in dem die versicherte Person zur Zeit der Beschwerdeerhebung ihren Wohnsitz hat. Vorliegend befindet sich dieser in X.____, weshalb die örtliche Zuständigkeit des Kantonsgerichts Basel-Landschaft zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. a des Gesetzes über die Verfassungsund Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 beurteilt das Kantonsgericht als Versicherungsgericht als einzige gerichtliche Instanz des Kantons Beschwerden gegen Einspracheentscheide der Versicherungsträger gemäss Art. 56 ATSG. Es ist somit auch sachlich zur Behandlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Auf die – im Übrigen frist- und formgerecht erhobene – Beschwerde ist demnach einzutreten. 2. Streitig und zu prüfen ist im Folgenden, ob die Beschwerdegegnerin den Anspruch des Versicherten auf eine Invalidenrente zu Recht abgelehnt und ihm eine Integritätsentschädigung im Umfang von 5% zugesprochen hat. 3.1 Gemäss Art. 6 Abs. 1 UVG hat der Unfallversicherer, soweit das Gesetz nichts anderes bestimmt, die Versicherungsleistungen bei Berufsunfällen, Nichtberufsunfällen und Berufskrankheiten zu gewähren. Die Leistungspflicht des Unfallversicherers setzt voraus, dass zwischen dem versicherten Ereignis und dem eingetretenen Schaden (Krankheit, Invalidität, Tod) ein natürlicher (vgl. dazu BGE 119 V 337 E. 1, 118 V 289 E. 1b, je mit Hinweisen) und ein adäquater (vgl. dazu BGE 125 V 461 E. 5a, 123 III 112 E. 3a, 123 V 103 E. 3d und 139 E. 3c, 122 V 416 E. 2a, je mit Hinweisen) Kausalzusammenhang besteht. 3.2 Zwischen den Parteien ist unbestritten, dass die Beschwerden des Versicherten auf die beiden Unfallereignisse vom 6. sowie vom 13. Dezember 2013 zurückzuführen waren. Die Beschwerdegegnerin erbrachte in diesem Sinne auch Leistungen für die Heilkosten sowie Taggelder. Mit Verfügung vom 11. November 2014 stellte sie jedoch ihre Leistungen hinsichtlich des Unfalls vom 6. Dezember 2013 erstmals per 30. November 2014 ein und verneinte einen Anspruch auf weitere Versicherungsleistungen, da zwischen den noch geklagten, organisch nicht hinreichend nachweisbaren Beschwerden und dem Unfall kein adäquater Kausalzusammenhang bestehe. Eine hiergegen erhobene Einsprache des Versicherten wurde mit Einspracheentscheid vom 9. April 2015 abgewiesen. Dagegen erhob der Versicherte am 6. Mai 2015 Beschwerde beim Kantonsgericht. 3.3 Am 29. Mai 2015 schlossen die Parteien sodann folgenden aussergerichtlichen Vergleich:
Seite 4 http://www.bl.ch/kantonsgericht „1. In Aufhebung des Einspracheentscheids vom 9. April 2015 erklärt sich die SUVA bereit, für die Folgen des Unfallereignisses vom 6. Dezember 2013 (Gleichgewichtsstörungen) über den 30. November 2014 hinaus weiterhin die gesetzlichen Versicherungsleistungen (Taggeld- und Heilbehandlungskosten) auszurichten. 2. Die SUVA erklärt sich in Ergänzung zu Ziff. 1 bereit, einen allfälligen Renten- und/oder Integritätsentschädigungsanspruch zu prüfen und hernach über diesen Anspruch zu verfügen. 3. A.____ erklärt, nachdem die SUVA die teilweise Unfallkausalität seiner Beschwerden nicht mehr bestreitet, den Verzicht auf die Einholung des von ihm beantragten interdisziplinären Gutachtens. Vorbehalten bleibt allerdings die Anordnung eines solchen Gutachtens im Zusammenhang mit der Prüfung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit im Hinblick auf die Prüfung des Renten- und/oder Integritätsentschädigungsanspruchs, sofern der Kreisarzt ein solches aus medizinischen Gründen für notwendig erachtet. 4. A.____ zieht seine beim Kantonsgericht hängige Beschwerde vom 6. Mai 2015 vorbehaltlos zurück. 5. Das Beschwerdeverfahren gilt mit der vorliegenden Vereinbarung kostenlos als erledigt.“ Daraufhin beschloss das Kantonsgericht am 22. Juni 2015 die Abschreibung des Beschwerdeverfahrens zufolge Beschwerderückzugs im Rahmen eines aussergerichtlichen Vergleichs. 3.4 Mit Verfügung vom 6. Juli 2015 schloss die SUVA den Fall ein weiteres Mal ab und stellte die Taggeldleistungen auf den 31. August 2015 ein, da von weiteren ärztlichen Behandlungen keine erhebliche Besserung des Gesundheitszustandes mehr zu erwarten war (sog. Endzustand). Für zwei Serien Physiotherapie werde die SUVA noch aufkommen. Wie im soeben aufgeführten Vergleich (vgl. E. 3.3 hiervor) unter Ziff. 2 festgehalten, prüfte die SUVA im Rahmen des Fallabschlusses Ansprüche auf andere Versicherungsleistungen wie eine Invalidenrente und eine Integritätsentschädigung (vgl. Art. 19 UVG). In der Verfügung vom 14. August 2015 sowie im hier angefochtenen Einspracheentscheid vom 15. Februar 2016 lehnte die Beschwerdegegnerin schliesslich die Ausrichtung einer Invalidenrente ab und legte die Integritätsentschädigung auf 5% fest. 4.1 Zu prüfen ist zunächst der Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Invalidenrente. 4.2 Ist die versicherte Person infolge des Unfalls oder einer Berufskrankheit (vgl. Art. 9 Abs. 3 UVG) zu mindestens 10 Prozent invalid, so hat sie Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 18 Abs. 1 UVG). Als Invalidität gilt nach Art. 8 Abs. 1 ATSG die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Diese wiederum entspricht dem durch Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen Gesundheit verursachten und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibenden ganzen oder teilweisen Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG). Art. 16 ATSG hält fest, dass die Bestimmung des Invaliditätsgrades bei erwerbstätigen Versicherten anhand eines Einkommensvergleichs zu erfolgen hat. Erleidet die versicherte Person durch den Unfall bzw. die Berufskrankheit eine dauernde erhebliche Schädigung der körperlichen oder geistigen Integrität, so hat sie nach Art. 24 Abs. 1 UVG Anspruch auf eine angemessene Integritätsentschädigung. Diese wird mit der Invalidenrente festgesetzt oder, falls kein Rentenanspruch besteht, bei der Beendigung der ärztlichen Behandlung gewährt (vgl. Art. 24 Abs. 2 UVG).
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4.3 Bei der Feststellung des Gesundheitszustandes und insbesondere auch bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit einer versicherten Person ist die rechtsanwendende Behörde – die Verwaltung und im Streitfall das Gericht – auf Unterlagen angewiesen, die vorab von Ärztinnen und Ärzten zur Verfügung zu stellen sind. Deren Aufgabe ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (vgl. BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen). Darüber hinaus bilden die ärztlichen Stellungnahmen eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Zumutbarkeit, also der Frage, welche anderen Erwerbstätigkeiten als die zuletzt ausgeübte Berufsarbeit von der versicherten Person auf dem allgemeinen, ausgeglichenen und nach ihren persönlichen Verhältnissen in Frage kommenden Arbeitsmarkt zumutbarerweise noch verrichtet werden können (vgl. ULRICH MEYER-BLASER, Zur Prozentgenauigkeit in der Invaliditätsschätzung, in: Schaffhauser/Schlauri [Hrsg.], Rechtsfragen der Invalidität in der Sozialversicherung, St. Gallen 1999, S. 20 f. mit Hinweisen). 4.4 Die Rechtsprechung erachtet es mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung als vereinbar, in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung aufzustellen (vgl. die ausführliche Zusammenstellung dieser Richtlinien in BGE 125 V 352 E. 3b und in AHI-Praxis 2001 S. 114 E. 3b, jeweils mit zahlreichen Hinweisen). So ist den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten externer Spezialärztinnen und -ärzte, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (vgl. BGE 125 V 353 E. 3b/bb mit weiteren Hinweisen). Im Rahmen der freien Beweiswürdigung ist es auch ohne weiteres zulässig, dass Verwaltung und Gerichte ihren Entscheid in erster Linie auf versicherungsinterne Entscheidungsgrundlagen abstützen (vgl. BGE 123 V 334 E. 1c). Ein Gutachten ist nach der Rechtsprechung nicht zu beanstanden, wenn die Akten ein vollständiges Bild über Anamnese, Verlauf und gegenwärtigen Status ergeben und diese Daten unbestritten sind. Ferner ist erforderlich, dass der Untersuchungsbefund vollständig vorliegt und der Sachverständige sich aufgrund der vorhandenen Unterlagen ein gesamthaft lückenloses Bild machen kann (vgl. RKUV 1988, Nr. 56 S. 370 f. E. 5b mit Hinweisen). 5.1 Für die Beurteilung der gesundheitlichen Situation sowie der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers stehen im Wesentlichen die nachfolgenden medizinischen Unterlagen zur Verfügung: 5.2 Dr. med. C.____, FMH Neurologie, berichtete am 29. September 2014 von der neurologischen Untersuchung vom 24. September 2014. Dr. C.____ diagnostizierte eine Stand- und Gangunsicherheit, wahrscheinlich multifaktoriell bedingt (klinisch distal-symmetrische sensible Polyneuropathie unklarer Ursache, zentrale Komponente), einen Status nach Autounfall (Heckkollision) mit HWS-Distorsionstrauma am 6. Dezember 2013 (degenerative HWS- Veränderungen mit Instabilität C5/6 [CT]), einen Status nach Leitersturz mit Ellbogenkontusion rechts am 13. Dezember 2013 unklarer Ursache; DD (Zusammenhang mit Diagnose 1, vasova-
Seite 6 http://www.bl.ch/kantonsgericht gale Synkope) sowie einen Status nach Implantation eines Herzschrittmachers 03/78. Dr. C.____ führte unter anderem aus, dass zusammengefasst eine komplexe Situation vorliege, wobei die Beurteilbarkeit dadurch erschwert werde, dass wegen des Schrittmachers keine MRI- Untersuchungen möglich seien. Es sei aber davon auszugehen und gemäss seiner Beurteilung Folge einer organischen Störung, dass das Gleichgewicht des Patienten beeinträchtigt sei mit entsprechenden Einschränkungen bei Tätigkeiten, welche diesbezüglich höhere Anforderungen stellten (wie zum Beispiel auf der Leiter in der Höhe etc.). Die Symptomatik sei wahrscheinlich multifaktoriell bedingt, wobei die Abgrenzung unfall-/krankheitsbedingt aktuell nicht weiter möglich sei. Zur Arbeitsfähigkeit hielt Dr. C.____ fest, dass er den Versicherten für Tätigkeiten mit höheren Anforderungen ans Gleichgewichtssystem (wie auf Leitern, auf unebenem Boden, im Dunkeln etc.) als derzeit arbeitsunfähig beurteile. Für eine angepasste Tätigkeit ohne diese Anforderungen bestehe keine Einschränkung. 5.3 Dr. med. D.____, FMH Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, stellte anlässlich seiner kreisärztlichen Untersuchung vom 2. Juli 2015 in Bezug auf das erste Unfallereignis (Heckauffahrunfall) die folgenden Diagnosen: eine Distorsion der Halswirbelsäule, eine Schädelprellung, degenerative Veränderungen der Halswirbelsäule sowie eine Osteochondrose C5/C6. Hinsichtlich des zweiten Unfallereignisses (Sturz von einer Leiter) diagnostizierte Dr. D.____ eine Ellbogenprellung rechts. Dr. D.____ hielt unter anderem fest, dass objektiv eine endgradige Einschränkung der Beweglichkeit der Halswirbelsäule vorliege. Objektiv zeige der Versicherte einen unauffälligen Untersuchungsbefund im Bereich des rechten Ellbogens. Subjektiv würden keine Beschwerden mehr im Bereich des rechten Ellbogens beschrieben. Subjektiv gebe der Beschwerdeführer Gleichgewichtsstörungen, Konzentrationsstörungen und Schwindelprobleme an. Weiter führte Dr. D.____ aus, dass aufgrund der rechtlichen Situation der Zusammenhang der Beschwerden im Bereich der Halswirbelsäule zum Schadenereignis vom 6. Dezember 2013 gegeben sei. Bezogen auf die Situation der Halswirbelsäule gelte für den allgemeinen Arbeitsmarkt folgende Zumutbarkeit: „Ganztags, mittelschwer. Keine vermehrten Kopf-/Oberkörperrotationen. Kein Arbeiten in Zwangspositionen mit vermehrtem Reklinieren des Kopfes. Keine Vibrationsbelastungen, keine hämmernden oder stossenden Tätigkeiten. Kein Besteigen von Leitern und Gerüsten, keine absturzgefährdeten Positionen.“ Die Arbeitsfähigkeit bestehe im Rahmen des Zumutbaren. Die angestammte Tätigkeit des Versicherten als Maler sei nicht weiter zumutbar. Es sei nicht mehr mit überwiegender Wahrscheinlichkeit eine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes zu erwarten. 5.4 Am 2. Juli 2015 nahm Dr. D.____ eine Beurteilung des Integritätsschadens vor. Er hielt fest, dass der Versicherte einen Status nach Halswirbelsäulendistorsion bei schwersten degenerativen Veränderungen der Halswirbelsäule aufweise. Beim Beschwerdeführer bestünden endgradige Einschränkungen der Beweglichkeit der Halswirbelsäule. Die Beschwerden seien unfallbedingt, dauernd und erheblich, wobei ein erheblicher Vorzustand bestätigt sei. Dr. D.____ schätzte den Integritätsschaden auf 5%. Schätzungsgrundlage sei die Tabelle 7.2 („Integritätsschaden bei Wirbelsäulenaffektionen“). Hier gelte unter Punkt 3 („Discushernie, nachgewiesen, inklusive Osteochondrose“) Folgendes: Aufgrund der degenerativen Veränderungen seien Beschwerden im Übergangsbereich der Schmerzfunktionsskala von „+“ zu „++“ anwendbar. Der entsprechende Referenzwert liege bei 10%. Bereits in den ersten radiologi-
Seite 7 http://www.bl.ch/kantonsgericht schen Aufnahmen fänden sich erhebliche degenerative Veränderungen, welche im Verlauf kaum progredient seien, weshalb eine Kürzung des Referenzwertes um 50% gerechtfertigt sei. Zusammenfassend könne ein Netto-Integritätsschaden aufgrund der Unfallfolgen von 5% geschätzt werden. 5.5 Am 5. August 2015 nahmen Dr. D.____ und Dr. med. E.____, FMH Chirurgie, nochmals Stellung zur Schätzung des Integritätsschadens. Die Dres. E.____ und D.____ hielten fest, dass am 2. Juli 2015 eine Integritätsentschädigung von 5% geschätzt worden sei. Medizinisch sei nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit eine strukturelle Schädigung der HWS anzunehmen. Die CT-Untersuchung der Halswirbelsäule vom 6. Dezember 2013 bestätige kein Hämatom und keine Schwellung als indirekter Hinweis auf eine Verletzung der Halswirbelsäule. Direkte Hinweise wie Frakturen oder Luxationen lägen ebenfalls nicht vor. Die Verlaufskontrolle vom 25. Juli 2014 sei weitgehend unverändert gewesen. Vor allem habe keine unisegmentale Zunahme des degenerativen Vorzustandes als Folge des Traumas bestätigt werden können. Auch beide Schädel-CT seien betreffend Unfallfolgen unauffällig gewesen. Hinweise auf eine leichte traumatische Hirnverletzung seien echtzeitlich des Weiteren nicht dokumentiert worden. Unfallfolgen seien administrativ bejaht worden. Da keine nennenswerte Zunahme degenerativer Veränderungen bei erheblichem Vorzustand nachweisbar gewesen sei und nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit eine strukturelle cerebrale Läsion vorliege, sei die Schätzung des Integritätsschadens aufgrund der diffusen degenerativen Veränderungen an der HWS unter Abzug des Vorzustandes erfolgt. Aufgrund des erheblichen Vorzustandes sei eine Kürzung des tabellarischen Referenzwertes um mindestens 50% gerechtfertigt. 6.1 Die SUVA stützte sich bei ihrer Zumutbarkeitsbeurteilung insbesondere auf den Bericht von Dr. C.____ vom 29. September 2014 (vgl. E. 5.2 hiervor) sowie auf die kreisärztliche Untersuchung vom 2. Juli 2015 (vgl. E. 5.3 hiervor). Sie ging demzufolge in ihrem Einspracheentscheid vom 15. Februar 2016 davon aus, dass dem Versicherten die angestammte Tätigkeit als Maler nicht mehr zumutbar sei. Zumutbar seien ihm hingegen leidensangepasste Tätigkeiten im Umfang eines 100%igen Pensums. Diese vorinstanzliche Beweiswürdigung ist nicht zu beanstanden. Diese beiden Berichte erweisen sich sowohl in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge als auch bezüglich der daraus gezogenen Schlussfolgerungen als nachvollziehbar und überzeugend. Sie berücksichtigen die vom Versicherten geklagten Beschwerden und sind in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden. Sie vermitteln ein umfassendes Bild über den Gesundheitszustand des Beschwerdeführers. Deshalb kann vollumfänglich darauf abgestellt werden.
6.2 Zusammenfassend ergibt sich, dass die SUVA für die Beurteilung der Zumutbarkeit zu Recht auf den Bericht von Dr. C.____ vom 29. September 2014 und den Bericht von Dr. D.____ vom 2. Juli 2015 abgestellt hat. In Bezug auf die verbleibende Restarbeitsfähigkeit ist demnach davon auszugehen, dass der Versicherte mittelschwere Tätigkeiten ganztags ausführen kann. Nicht zumutbar sind ihm jedoch Arbeiten mit vermehrten Kopf-/Oberkörperrotationen, Arbeiten in Zwangspositionen mit vermehrtem Reklinieren des Kopfes, Vibrationsbelastungen, hämmernde oder stossende Tätigkeiten sowie das Besteigen von Leitern und Gerüsten und absturzgefährdete Positionen. Daraus folgt, dass dem Beschwerdeführer seine angestammte Tä-
Seite 8 http://www.bl.ch/kantonsgericht tigkeit als Maler nicht mehr zumutbar ist. Ganztags zumutbar sind ihm hingegen weiterhin leidensangepasste mittelschwere Tätigkeiten.
7.1 Wie bereits erwähnt (vgl. E. 4.2 hiervor), hat die Invaliditätsbemessung bei erwerbstätigen Versicherten aufgrund eines Einkommensvergleichs zu erfolgen. Gemäss Art. 16 ATSG wird dazu das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (BGE 104 V 136). 7.2 Bei der Bemessung des für die Bestimmung des Invaliditätsgrades massgebenden hypothetischen Einkommens ohne Gesundheitsschaden (Valideneinkommen) ist entscheidend, was die versicherte Person im massgebenden Zeitpunkt nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als gesunde Person tatsächlich verdienen würde. Die Einkommensermittlung hat so konkret wie möglich zu erfolgen, weshalb in der Regel vom letzten Lohn, den die versicherte Person vor Eintritt des Gesundheitsschadens erzielt hat, auszugehen ist (Urteil I. des EVG vom 26. November 2002, I 491/01, E. 2.3.1 mit zahlreichen Hinweisen). Vorliegend ist die SUVA demnach zu Recht davon ausgegangen, dass der Beschwerdeführer ohne unfallbedingte Gesundheitsbeeinträchtigung weiterhin als Maler beim Maleratelier B.____ tätig wäre. Gemäss dem Durchschnittswert, welcher aus den im Individuellen Konto (IK) des Versicherten ausgewiesenen Einkommen der Jahre 2008-2013 resultiert, würde der Beschwerdeführer heute ohne Unfall Fr. 61‘433.-- jährlich verdienen. Zumal dieser Betrag auch vom Beschwerdeführer nicht bestritten wird, kann ohne Weiteres darauf abgestellt werden. Dies stellt somit das für die Berechnung relevante Valideneinkommen dar. 7.3.1 Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist nach der Rechtsprechung primär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. Geht diese nach Eintritt des Gesundheitsschadens keiner oder jedenfalls keiner ihr zumutbaren Erwerbstätigkeit mehr nach, ist im Einkommensvergleich von einem hypothetischen Invalideneinkommen auszugehen. Um dieses zu ermitteln, können nach der Rechtsprechung entweder Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) oder die so genannten DAP-Zahlen herangezogen werden (BGE 126 V 76 E. 3b mit Hinweisen; RKUV 1999 Nr. U 343 S. 412). 7.3.2 Nimmt ein Versicherter nach dem Unfall die Erwerbstätigkeit altershalber nicht mehr auf oder wirkt sich das vorgerückte Alter erheblich als Ursache der Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit aus, so sind für die Bestimmung des Invaliditätsgrades die Erwerbseinkommen massgebend, die ein Versicherter im mittleren Alter bei einer entsprechenden Gesundheitsschädigung erzielen könnte (Art. 28 Abs. 4 UVV). In einem Urteil hat das Bundesgericht dazu Folgendes festgehalten: „Nach der Rechtsprechung findet Art. 28 Abs. 4 (Variante 2) UVV auch
Seite 9 http://www.bl.ch/kantonsgericht dann Anwendung, wenn das vorgerückte Alter einer versicherten Person das Zumutbarkeitsprofil nicht zusätzlich beeinflusst, also keine zusätzlichen Einschränkungen des funktionellen Leistungsvermögens mit sich bringt, aber einer Verwertung der Restarbeitsfähigkeit (auch auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt) trotzdem entgegensteht, weil kein Arbeitgeber einen Angestellten im oder kurz vor dem AHV-Alter mit gesundheitlichen Einschränkungen einstellen würde (Urteil des Bundesgerichts vom 12. Juli 2012, 8C_209/2012, E. 5.3). 7.3.3 Vorliegend hat die SUVA das Invalideneinkommen zu Recht aufgrund der Tabellenlöhne (Schweizerische Lohnstrukturerhebungen [LSE] 2012, Tabelle TA1, privater Sektor, Kompetenzniveau 1, Männer) ermittelt. Daraus ergibt sich bei einer wöchentlichen Arbeitszeit von 40 Stunden ein monatlicher Lohn von Fr. 5‘210.--. Nach Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung von 2013-2015 und einer betriebsüblichen wöchentlichen Arbeitszeit von 41,7 Stunden resultiert für das Jahr 2015 ein Einkommen von gerundet Fr. 66‘688.--. Nach einem leidensbedingten Abzug in der vom Versicherten nicht bestrittenen Höhe von 10% ergibt sich ein Invalideneinkommen im Betrag von Fr. 60‘019.--. 7.4 Setzt man das Invalideneinkommen von Fr. 60‘019.-- dem Valideneinkommen von Fr. 61‘433.-- gegenüber, so ergibt sich eine Lohneinbusse von Fr. 1‘414.-- und ein Invaliditätsgrad von abgerundet 2%. Da der Versicherte demzufolge nicht zu mindestens 10% invalid ist (vgl. E. 4.2 hiervor), hat die SUVA zu Recht einen Anspruch auf eine Invalidenrente abgelehnt. Der angefochtene Einspracheentscheid vom 15. Februar 2016 ist in diesem Punkt zu bestätigen und die Beschwerde des Versicherten abzuweisen. 8.1 Weiter ist zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin die Integritätsentschädigung des Versicherten zu Recht auf 5% festgesetzt hat. 8.2 Nach Art. 24 UVG hat der Versicherte Anspruch auf eine angemessene Integritätsentschädigung, wenn er durch den Unfall bzw. die Berufskrankheit (vgl. Art. 9 Abs. 3 UVG) eine dauernde erhebliche Schädigung der körperlichen oder geistigen Integrität erleidet. Nach Art. 36 UVV gilt ein Integritätsschaden dann als dauernd, wenn er voraussichtlich während des ganzen Lebens mindestens in gleichem Umfang besteht. Er ist erheblich, wenn die körperliche oder geistige Integrität, unabhängig von der Erwerbsfähigkeit, augenfällig oder stark beeinträchtigt wird. Die Höhe der Integritätsentschädigung wird nach Art. 25 UVG entsprechend der Schwere des Integritätsschadens abgestuft; der Bundesrat erhält die Kompetenz zur Regelung der Bemessung der Entschädigung. Dementsprechend wurden Richtlinien in Anhang 3 der UVV erlassen. Die SUVA hat in Weiterentwicklung der bundesrätlichen Skala weitere Bemessungsgrundlagen in tabellarischer Form erarbeitet. Diese sind, soweit sie Richtwerte enthalten, mit denen die Gleichbehandlung aller Versicherten gewährleistet werden soll, mit dem Anhang 3 zur UVV vereinbar (BGE 124 V 29 ff.). 8.3 Die Beurteilung der einzelnen Integritätseinbussen obliegt den ärztlichen Sachverständigen. Dem Gericht ist es nicht möglich, die Beurteilung aufgrund der aktenkundigen Diagnosen selber vorzunehmen, da die Ausschöpfung des in den Tabellen offengelassenen Bemessungsspielraums entsprechende Fachkenntnisse voraussetzt (RKUV 1998 Nr. U 296 S. 235 E. 2d;
Seite 10 http://www.bl.ch/kantonsgericht vgl. auch Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts U 191/00 vom 13. Januar 2002, E. 2c, wonach es sich bei der Bestimmung des Schweregrades einer gesundheitlichen Beeinträchtigung um eine Tatfrage handelt, für deren Beantwortung Verwaltung und Gerichte auf fachärztliche Mithilfe angewiesen sind, da von einem medizinischen Laien eine zuverlässige Zuordnung nicht erwartet werden kann).
8.4 Die Beschwerdegegnerin hat die Integritätsentschädigung insbesondere gestützt auf die Schätzung bzw. Beurteilung durch Dr. D.____ vom 2. Juli 2015 (vgl. E. 5.4 hiervor) sowie auf die ergänzende Beurteilung durch die Dres. E.____ und D.____ vom 5. August 2015 (vgl. E. 5.5 hiervor), in der die Schätzung vom 2. Juli 2015 im Wesentlichen bestätigt wird, auf 5% festgelegt. Gemäss diesen Beurteilungen bestünden beim Beschwerdeführer endgradige Einschränkungen der Beweglichkeit der Halswirbelsäule. Die Beschwerden seien unfallbedingt, dauernd und erheblich, wobei ein erheblicher Vorzustand bestätigt sei. Aus nachfolgenden Gründen gibt es jedoch Anlass, an der Richtigkeit der Beurteilung der Dres. D.____ und E.____ zu zweifeln. Betrachtet man die Beurteilungen bzw. Schätzungen in Bezug auf die Einschränkungen der HWS, erscheinen diese zwar insoweit nachvollziehbar und begründet. Aufgrund der Aktenlage erstaunt jedoch, dass die Integritätsentschädigung lediglich aufgrund der Beschwerden an der HWS geschätzt wurde. Denn die medizinische Aktenlage zeigt deutlich auf, dass der Versicherte ebenfalls unter anderen Beschwerden leidet. Dr. C.____ hat am 29. September 2014 unter anderem eine Stand- und Gangunsicherheit diagnostiziert. Dr. D.____ hielt am 2. Juli 2015 fest, dass der Beschwerdeführer subjektiv Gleichgewichtsstörungen, Konzentrationsstörungen und Schwindelprobleme angebe. Zudem haben die beiden Parteien am 29. Mai 2015 aussergerichtlich einen Vergleich geschlossen, in dessen Ziff. 1 Folgendes steht: „1. In Aufhebung des Einspracheentscheids vom 9. April 2015 erklärt sich die SUVA bereit, für die Folgen des Unfallereignisses vom 6. Dezember 2013 (Gleichgewichtsstörungen) über den 30. November 2014 hinaus weiterhin die gesetzlichen Versicherungsleistungen (Taggeld- und Heilbehandlungskosten) auszurichten. Damit hat die SUVA anerkannt, dass zumindest die Gleichgewichtstörungen des Versicherten unfallkausal sind. Vor diesem Hintergrund erscheint es widersprüchlich, dass diese Gleichgewichtsprobleme des Beschwerdeführers in der Beurteilung des Integritätsschadens überhaupt nicht berücksichtigt wurden. Zur Berechnung der Entschädigung stützte sich Dr. D.____ sodann auf die Tabelle 7.2 („Integritätsschaden bei Wirbelsäulenaffektionen“), welche ebenfalls nur Einschränkungen bezüglich HWS- Beschwerden beinhaltet. Der Beschwerdeführer beanstandet demzufolge zu Recht, dass nur die HWS Beschwerden beurteilt wurden. Die SUVA stützte sich demnach auf Berichte, welche nicht alle für den vorliegenden Fall relevanten Beschwerden des Versicherten berücksichtigen. 8.5 Insgesamt ist die festgestellte Integritätseinbusse von 5 Prozent aus obgenannten Gründen zu bemängeln. Daraus folgt, dass die Beschwerde des Versicherten insofern gutzuheissen ist, als die Angelegenheit in Bezug auf die Integritätsentschädigung an die Vorinstanz zurückgewiesen wird, damit diese weitere medizinische Abklärungen – unter Berücksichtigung aller Beschwerden des Versicherten (insbesondere der Gleichgewichtsstörungen) – vornimmt und gestützt darauf neu verfügt.
Seite 11 http://www.bl.ch/kantonsgericht 9. Zusammenfassend ergibt sich, dass die SUVA den Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Invalidenrente zu Recht abgelehnt hat. Die Beschwerde ist in diesem Punkt abzuweisen. Hingegen ist die Angelegenheit in Bezug auf die Integritätsentschädigung an die Vorinstanz zurückzuweisen, damit diese weitere medizinische Abklärungen vornimmt und gestützt darauf neu verfügt. Die Beschwerde wird in diesem Punkt insofern gutgeheissen.
10. Art. 61 lit. a ATSG bestimmt, dass das Verfahren vor dem kantonalen Gericht für die Parteien kostenlos zu sein hat. Es sind deshalb für das vorliegende Verfahren keine Kosten zu erheben. Die ausserordentlichen Kosten sind dem Ausgang des Verfahrens entsprechend wettzuschlagen.
Seite 12 http://www.bl.ch/kantonsgericht Demgemäss wird erkannt :
://: 1. Die Beschwerde wird hinsichtlich des Rentenanspruchs abgewiesen. Die Beschwerde wird hingegen insofern gutgeheissen, als die Angelegenheit in Bezug auf die Integritätsentschädigung an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen wird, damit diese weitere Abklärungen im Sinne der Erwägungen vornimmt und gestützt darauf neu verfügt. 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 3. Die ausserordentlichen Kosten werden wettgeschlagen.
Gegen diesen Entscheid wurde vom Beschwerdeführer am 29. Oktober 2016 Beschwerde beim Bundesgericht (siehe nach Vorliegen des Urteils: Verfahren-Nr. 8C_724/2016) erhoben.
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