Richter
26,476 richter
Geht es wie vorliegend nicht um die Erteilung einer neuen Baubewilligung
1 Entscheide9 AufrufeG.________ Einsprache
1 Entscheide11 AufrufeGeiselnahme eine Wegweisungsverfügung aus der Schweiz erhalten. Er habe nun nichts mehr zu verlieren
1 Entscheide10 AufrufeGeist der Restrukturierungsvereinbarung
1 Entscheide10 AufrufeGeist des Bundesrechts verstösst oder dessen Zweck beeinträchtigt oder vereitelt
1 Entscheide9 AufrufeGeist des Freizügigkeitsabkommens entsprechen
1 Entscheide8 AufrufeGeistesschwäche
1 Entscheide10 AufrufeGeländeanpassungen in den Grenzabstandsbereich zu liegen kommen könnten. Damit sei die Realisierbarkeit des Konzepts nicht ausgewiesen
1 Entscheide7 AufrufeGelder der Club-Mitglieder über eine Schweizer Gesellschaft zu poolen
1 Entscheide10 AufrufeGelder für Lebensversicherungen
1 Entscheide11 AufrufeGelder verbrecherischer Herkunft in den legalen Finanzkreislauf eingeschleust. In der Regel seien zunächst Bareinzahlungen erfolgt. Z.________ habe den Beschwerdeführer 2 in der Folge beauftragt
1 Entscheide8 AufrufeGeldstrafe
1 Entscheide11 AufrufeGeldstrafe von 1000 Schilling (E. 7.5.2) - kann die gerichtlich angeordnete Entfernung von Texten
1 Entscheide9 AufrufeGeldwäscherei. Im gleichen Zusammenhang hat die Staatsanwaltschaft eine Strafuntersuchung gegen Rechtsanwalt Dr. Y.________ (nachfolgend: Beschuldigter) eröffnet. Ihm werden Urkundenfälschung
1 Entscheide12 AufrufeGeldwäscherei. Im gleichen Zusammenhang hat die Staatsanwaltschaft eine Strafuntersuchung gegen Rechtsanwalt X.________ (nachfolgend: Beschuldigter) eröffnet. Ihm werden Urkundenfälschung
1 Entscheide13 AufrufeGeldwäscherei mit vertretbaren Gründen bejahen. Damit erübrigt sich ein Eingehen auf weitere Vorhalte
1 Entscheide10 AufrufeGeldwäscherei. Rechtsanwalt X.________ trat nach Einleitung des Ermittlungsverfahrens als privater Verteidiger von Y.________
1 Entscheide9 AufrufeGeldwäscherei sowie Gehilfenschaft zu Veruntreuung zur Last gelegt
1 Entscheide10 AufrufeGeldwäscherei sowie Gehilfenschaft zu Veruntreuung zur Last gelegt. Am 30. August 2010 verfügte das (damals noch zuständige) Kantonale Untersuchungsrichteramt bei der Bank A.________ (nachfolgend: Bank) die Edition von Bankinformationen bzw. Kontenunterlagen betreffend den Beschuldigten. Mit Schreiben vom 6. September 2010 teilte die Bank dem (damals für das Entsiegelungsverfahren zuständigen) Präsidenten der kantonalen Anklagekammer mit
1 Entscheide9 AufrufeGeldwäscherei verurteilt. Am 12. Mai 2009 lehnte das Amt für Migration
1 Entscheide10 AufrufeGeldwerte Leistungen in Form von Aktionärsdarlehen
1 Entscheide9 AufrufeGelegenheit eingeräumt werde
1 Entscheide9 AufrufeGelegenheit erhalten
1 Entscheide11 AufrufeGelegenheit zu Fragen gegeben habe. In der Oberschätzungskommission sei gegenwärtig kein Ökonometriker vertreten
1 Entscheide14 AufrufeGelegenheit zur Replik
1 Entscheide8 AufrufeGelegenheit zur Stellungnahme einzuräumen. Subeventualiter sei das angefochtene Urteil aufzuheben
1 Entscheide10 AufrufeGelenkschmerzen
1 Entscheide7 AufrufeGeltung beansprucht. Entsprechend ist ein aktuelles Interesse auch hinsichtlich der Frage der Entschädigungsansätze - entgegen dem vom Regierungsrat in seiner Vernehmlassung eingenommenen Standpunkt - nach wie vor gegeben. Im Übrigen wären die Voraussetzungen
1 Entscheide10 AufrufeGemälde
1 Entscheide9 AufrufeGemäss § 11 Abs. 1 lit. n der Verfassung des Kantons Basel-Stadt vom 23. März 2005 (KV/BS; SR 131.222.1) sind die Grundrechte im Rahmen der Bundesverfassung
1 EntscheideGemäss § 12 Abs. 1 Satz 2 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes des Kantons Zürich vom 24. Mai 1959 (VRG; LS 175.2) dürfen richterlich festgesetzte Fristen auf ein vor Fristablauf gestelltes Gesuch hin erstreckt werden
1 Entscheide8 AufrufeGemäss § 139 Abs. 2 PBG/LU sind auf einem Attikageschoss ein Dachaufbau von höchstens 2 m
1 EntscheideGemäss § 140 Abs. 1 PBG/LU sind Bauten
1 EntscheideGemäss § 17 PPGV erteilen die öffentlichen Organe die Sachverständigenaufträge grundsätzlich an eingetragene Personen. Sie können Sachverständigenaufträge ausnahmsweise an nicht eingetragene Personen erteilen
1 Entscheide10 AufrufeGemäss § 25 Abs. 1 des Steuergesetzes [des Kantons Aargau] vom 15. Dezember 1998 (StG/AG; SAR 651.100) unterliegen alle wiederkehrenden
1 EntscheideGemäss § 25 Abs. 1 des Steuergesetzes des Kantons Aargau vom 15. Dezember 1998 (StG/AG) unterliegen der Einkommenssteuer alle wiederkehrenden
1 EntscheideGemäss § 32 der Verordnung über die nähere Umschreibung der Begriffe
1 Entscheide13 AufrufeGemäss § 357 Abs. 1 PBG dürfen bestehende Bauten
1 Entscheide10 AufrufeGemäss § 409 Abs. 1 StPO ist der Entscheid der Rekursinstanz endgültig. Zwei gleiche Rechtsmittel hintereinander sind damit nicht möglich. § 409 Abs. 1 StPO stellt klar
1 Entscheide8 AufrufeGemäss § 44 Ziff. 1 des Thurgauer Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Februar 1981 (VRG/TG) ist zum Rekurs berechtigt
1 EntscheideGemäss § 50 Abs. 2 des Verwaltungsrechtspflegegesetz vom 24. Mai 1959 (VRG) prüft das Verwaltungsgericht Ermessensmissbrauch
1 Entscheide10 AufrufeGemäss § 51 Abs. 2 StG/AG werden landwirtschaftlich genutzte Grundstücke zum Ertragswert besteuert
1 EntscheideGemäss § 5 der Verordnung des Regierungsrats des Kantons Zürich vom 29. November 2006 über die Anpassung des kantonalen Rechts an das Bundesgerichtsgesetz (VO BGG
1 Entscheide9 AufrufeGemäss Angaben der Verkäuferschaft besteht bzgl. des Kaufobjektes ein Vertragsverhältnis betreffend den Verkauf von Heugras
1 Entscheide8 AufrufeGemäss Angaben der Verkäuferschaft besteht bzgl. des Kaufobjektes ein Vertragsverhältnis betreffend Pflügen
1 Entscheide13 AufrufeGemäss Angaben der Verkäuferschaft besteht bzgl. des Kaufobjektes ein Vertragsverhältnis über den Kauf von Heu-
1 Entscheide10 AufrufeGemäss Art. 105 Abs. 1 BGG legt das Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde
1 Entscheide9 AufrufeGemäss Art. 106 Abs. 2 BGG prüft das Bundesgericht die Verletzung von Grundrechten nur insofern
1 Entscheide10 AufrufeGemäss Art. 11 Abs. 1 BGBB kann ein Erbe in der Erbteilung die Zuweisung eines landwirtschaftlichen Gewerbes verlangen
1 Entscheide10 AufrufeGemäss Art. 1.1 BZO handle es sich bei der Zone W1 um eine eingeschossige
1 Entscheide9 Aufrufe