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Umstritten ist vorliegend neben dem Kriterium des Geldeinsatzes (dazu nachfolgend E. 5) das Kriterium der Planmässigkeit. Massgebend für dessen Prüfung ist die bisherige bundesgerichtliche Rechtsprechung; die Annahme des revidierten Verfassungsartikels (Art. 106 BV) ändert daran nichts (vorne E. 2.1)

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10. Apr. 12

Öffentliche Finanzen & Abgaberecht

2C 693/2011/II. öffentlich-rechtliche Abteilung/Öffentliche Finanzen & Abgaberecht·DE·19 min·1
Teilweise Abweisung