Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
8C_544/2023
Urteil vom 15. September 2023
IV. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Wirthlin, Präsident,
Gerichtsschreiber Grünvogel.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
Stadt Uster, vertreten durch die Sozialbehörde, Bahnhofstrasse 17, 8610 Uster,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Sozialhilfe (Prozessvoraussetzung),
Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich vom 27. Juni 2023 (VB.2023.00337).
Erwägungen
1.
Nach Art. 95 lit. a BGG kann mit der Beschwerde insbesondere die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden. Die Verletzung blossen kantonalen Rechts bildet demgegenüber (von den hier nicht interessierenden Fällen gemäss
2.
Das kantonale Gericht legte im angefochtenen Urteil vom 27. Juni 2023 in Auseinandersetzung mit den Parteivorbringen und in Würdigung der Akten dar, weshalb der Bezirksrat Uster auf den von der Beschwerdeführerin gegen den Beschluss der Beschwerdegegnerin vom 22. Dezember 2022 erhobenen Rekurs nicht eintreten musste. In verfahrensmässiger Hinsicht lehnte es das von der Beschwerdeführerin gestellte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege aufgrund der offensichtlichen Aussichtslosigkeit der Begehren ab. Hinweise dafür, dass die Beschwerdeführerin nicht in der Lage (gewesen) wäre, selbstständig eine Rechtsvertretung zu mandatieren, verneinte das Gericht. Gestützt darauf schloss es, eine Pflicht, insofern vom Amtes wegen tätig zu werden, habe nicht bestanden.
3.
Darauf geht die Beschwerdeführerin nicht hinreichend ein. Allein zu fordern, eine angeblich bereits im Januar 2023 an den Bezirksrat gerichtete Eingabe hätte von diesem als fristwahrende Rekursschrift entgegen genommen werden müssen, reicht klarerweise nicht aus: Inwiefern deren Nichtberücksichtigung auf einer willkürlichen Wertung derselben beruhen soll, legt die Beschwerdeführerin nicht ansatzweise dar. Sich sodann (sinngemäss) auf den Standpunkt zu stellen, einen Anspruch auf unentgeltliche Verbeiständung ungeachtet der Erfolgsaussichten in der Sache selbst zu haben, ohne auf das dazu Erwogene einzugehen, reicht ebenso wenig aus wie die nicht weiter ausgeführte Anrufung von Verfassung und EMRK.
4.
Da dieser Begründungsmangel offensichtlich ist, führt dies zu einem Nichteintreten auf das Rechtsmittel im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG.
5.
Das in der Beschwerdeschrift gestellte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist wegen aussichtsloser Beschwerdeführung abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 BGG).
6.
In Anwendung von Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG kann indessen ausnahmsweise nochmals auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet werden (bereits so: Urteil 8C_381/2023 vom 15. Juni 2023). Inskünftig darf die Beschwerdeführerin indessen bei gleich bleibender Rechtsmittelführung mit dieser Rechtswohltat nicht mehr rechnen.
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
3.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich und dem Bezirksrat Uster schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 15. September 2023
Im Namen der IV. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Wirthlin
Der Gerichtsschreiber: Grünvogel