Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
1C_496/2020
Verfügung vom 19. Januar 2021
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Jametti, als Einzelrichterin,
Gerichtsschreiberin Dambeck.
Verfahrensbeteiligte
Stadt Luzern,
Beschwerdeführerin,
vertreten durch den Stadtrat Luzern,
und dieser vertreten durch den Stab Umwelt-
und Mobilitätsdirektion der Stadt Luzern,
gegen
1. A.________,
2. B.________,
3. C.________,
4. D.________,
5. E.________,
6. F.________,
7. G.________,
8. H.________,
9. I.________,
10. J.________ AG,
11. K.________,
12. L.________,
13. M.________,
14. Römisch-katholische Landeskirche
des Kantons Luzern,
15. Stiftung N.________,
16. O.________,
Beschwerdegegner,
alle vertreten durch Rechtsanwalt Cyrill Lauper,
Dienststelle Verkehr und Infrastruktur (vif)
des Kantons Luzern,
Gegenstand
Strassenrecht (Sistierung),
Beschwerde gegen die Verfügung des Kantonsgerichts
Luzern, 4. Abteilung, Einzelrichter, vom 11. August 2020
(7H 19 195).
Erwägungen
Mit Verfügung vom 11. August 2020 wies das Kantonsgericht Luzern, 4. Abteilung, den Antrag der Stadt Luzern auf Aufhebung der Sistierung des strassenrechtlichen Verfahrens ab. Dies im Wesentlichen mit der Begründung, dass zuerst über die Verkehrsanordnung zu entscheiden sei, von deren Zulässigkeit das Strassenrechtsprojekt abhänge. Gegen diese Verfügung erhob die Stadt Luzern am 14. September 2020 Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht.
Das Kantonsgericht Luzern informierte das Bundesgericht mit Schreiben vom 18. Dezember 2020, dass es die Beschwerde im Verfahren betreffend Verkehrsanordnung mit Urteil vom 11. Dezember 2020 teilweise gutgeheissen, die Verfügung des Stadtrats Luzern aufgehoben und die Sache zu neuem Entscheid im Sinn der Erwägungen zurückgewiesen habe. Nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils werde es die Sistierung im strassenrechtlichen Verfahren aufheben und das Verfahren wieder aufnehmen. Das Bundesgericht stellte diese Eingabe den anderen Verfahrensbeteiligten zur Kenntnisnahme zu.
Mit Schreiben an das Bundesgericht vom 12. Januar 2021 zog die Stadt Luzern ihre Beschwerde in der Folge zurück. Das Beschwerdeverfahren ist demnach im Verfahren gemäss Art. 32 Abs. 2 BGG als durch Beschwerderückzug erledigt abzuschreiben. Für das bundesgerichtliche Verfahren sind keine Kosten zu erheben (
Demnach verfügt die Einzelrichterin:
1.
Das Verfahren wird infolge Rückzugs der Beschwerde abgeschrieben.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Die Beschwerdeführerin hat den privaten Beschwerdegegnern eine Parteientschädigung von insgesamt Fr. 1'000.-- zu bezahlen.
4.
Diese Verfügung wird den Parteien, der Dienststelle Verkehr und Infrastruktur (vif) des Kantons Luzern und dem Kantonsgericht Luzern, 4. Abteilung, Einzelrichter, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 19. Januar 2021
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Einzelrichterin: Jametti
Die Gerichtsschreiberin: Dambeck