Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
IV.2012.00644
II. Kammer Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender Sozialversicherungsrichter Bachofner Ersatzrichterin Lienhard Gerichtsschreiber Brühwiler Urteil vom 5. Februar 2014 in Sachen X.___ Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. André Largier Weinbergstrasse 43, 8006 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin
Sachverhalt: 1. X.___, geboren 1963, seit 1989 bei der Y.___ angestellt und zuletzt seit Januar 2009 als Senior Application Manager tätig (Urk. 7/2 Ziff. 3; Urk. 7/18 Ziff. 1, Ziff. 2.1), reduzierte aufgrund eines Rückenleidens mit wiederholten Absenzen ab Anfang 2010 das Arbeitspensum von zuletzt 100 % per 14. Februar 2011 auf 50 % (Urk. 7/2 Ziff. 2). Am 25. März 2011 meldete sein Arbeitgeber ihn bei der Invalidenversicherung zur Früherfassung an (Urk. 7/2). Nach entsprechender Abklärung und Aufforderung durch die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle (Urk. 7/4-5), meldete sich der Versicherte wegen des Rückenleidens am 1. Juni 2011 zum Leistungsbezug an (Urk. 7/9). Die IV-Stelle holte in der Folge medizinische Berichte (Urk. 7/16/5-9, Urk. 7/17, Urk. 7/19, Urk. 7/29-30), einen Auszug aus dem individuellen Konto (IK-Auszug, Urk. 7/14) sowie einen Arbeitgeberbericht (Urk. 7/18) ein und tätigte Frühinterventionsmassnahmen (Urk. 7/24). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (Urk. 7/32-36), in dessen Rahmen eine Stellungnahme des Arbeitgebers des Versicherten eingeholt wurde (Urk. 7/38) und weitere ärztliche Zeugnisse ergingen (Urk. 7/37), verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 16. Mai 2012 einen Anspruch des Versicherten auf eine Invalidenrente (Urk. 7/40 = Urk. 2).
2. Gegen die Verfügung vom 16. Mai 2012 (Urk. 2) erhob der Versicherte am 14. Juni 2012 Beschwerde und beantragte, es sei ihm rückwirkend ab Januar 2012 eine angemessene Invalidenrente zuzusprechen (Urk. 1 S. 2). Ferner reichte er weitere medizinische Berichte (Urk. 3/3-4) ein. Mit Beschwerdeantwort vom 9. August 2012 beantragte die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde (Urk. 6). Mit Replik vom 20. September 2012 (Urk. 10) hielt der Beschwerdeführer an seinen Anträgen fest. Am 1. Oktober 2012 verzichtete die Beschwerdegegnerin auf die Einreichung einer Duplik (Urk. 12), was dem Beschwerdeführer am 3. Oktober 2012 zur Kenntnis gebracht wurde.
Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). 1.2 Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog. Valideneinkommen). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen). 1.3 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc). 1.4 Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen, besonders wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (§ 26 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, GSVGer). Gemäss ständiger Rechtsprechung ist in der Regel von der Rückweisung - da diese das Verfahren verlängert und verteuert - abzusehen, wenn die Rechtsmittelinstanz den Prozess ohne wesentliche Weiterungen erledigen kann. In erster Linie kommt eine Rückweisung in Frage, wenn der Versicherungsträger auf ein Begehren überhaupt nicht eingetreten ist oder es ohne materielle Prüfung abgelehnt hat, wenn schwierige Ermessensentscheide zu treffen sind, oder wenn der entscheidrelevante Sachverhalt ungenügend abgeklärt ist (vgl. SVR 1995 ALV Nr. 27 S. 69).
2. 2.1 Strittig ist, ob der Beschwerdeführer Anspruch auf eine Invalidenrente hat. Zu prüfen ist zunächst, ob die vorhandenen medizinischen Akten eine Beurteilung dieser Frage zulassen, oder ob es weiterer Abklärungen des rechtserheblichen Sachverhalts bedarf. 2.2 Nach Ansicht der Beschwerdegegnerin besteht eine 100%ige Restarbeitsfähigkeit für leichte und wechselbelastende Tätigkeiten in einem Büro ohne Lastenhebung über 5 Kilogramm (Urk. 2 S. 2). Der Beschwerdeführer macht geltend, seit dem 10. Januar 2011 durchgehend durchschnittlich zu 56 % arbeitsunfähig zu sein.
3. 3.1 Wegen Rückenschmerzen war der Beschwerdeführer vom 6. bis 20. Mai 2011 im Z.___, Rheumaklinik und Institut für Physikalische Medizin, hospitalisiert. Im Austrittsbericht vom 20. Mai 2011 (Urk. 7/19/7-12 = Urk. 7/30/6-14) stellten Prof. Dr. med. A.___, Klinikdirektor, und Dr. med. B.___, Assistenzarzt, folgende Diagnosen (S. 1): - chronisch rezidivierendes thorakovertebrales Schmerzsyndrom rechtsbetont Höhe Brustwirbelkörper (BWK) 8 und 9 seit zirka 2007 - bei Impressionsfraktur der Vorderkante von BWK 8, Wirbelsäulenfehlhaltung und muskulärer Dysbalance - Röntgen Januar 2011: mehrsegmentale überbrückende Spondylose der BWS (DISH), Höhenminderung BWK 8 Vorderkante - Magnetresonanztomographie (MRI) der Brustwirbelsäule (BWS) vom 18. April 2011: kein Hinweis auf entzündliche Veränderungen oder aktivierte BWS Degeneration, geringgradige Chrondrosis intervertebralis im mittleren BWS-Drittel, BWK 8 Höhenminderung Vorderkante - DEXA 13. Mai 2011: Lendenwirbelsäule (LWS) T-Score -0.7, Schenkelhals links -0.4 (normal) - metabolisches Syndrom - Diabetes mellitus Typ 2 - Dyslipidämie - Adipositas - Vitamin D-Mangel 3.2 Aufgrund des anlässlich seiner Hospitalisation festgestellten Diabetes mellitus Typ 2 und des metabolischen Syndroms wurde der Beschwerdeführer in der Klinik für Endokrinologie, Diabetologie & klinische Ernährung des Z.___ behandelt mit dem Ziel, seinen Blutzuckerspiegel zu verbessern und sein Gewicht zu reduzieren (vgl. Bericht von Dr. med. C.___, Assistenzärztin, vom 20. Juni 2011, Urk. 7/17/6-7). In ihrem Bericht vom 6. Juli 2011 zuhanden der Beschwerdegegnerin (Urk. 7/17/1-5) führte Dr. C.___ betreffend Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers aus, von Seiten des Diabetes bestünden keine Einschränkungen. Aus diabetologischer Sicht sei die bisherige Arbeit zumutbar und es bestehe ein sehr guter Verlauf ohne Spätfolgen, womit der Beschwerdeführer in keiner Weise durch den Diabetes in der Arbeitsfähigkeit beeinträchtigt werde (Ziff. 1.6-7, Ziff. 1.11). 3.3 Dr. med. D.___, FMH Rheumaerkrankungen, berichtete am 29. Juli 2011 zuhanden der Beschwerdegegnerin (Urk. 7/19/1-6). Als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte er ein massives thoracolumbales Schmerzsyndrom bei allgemeiner Dekonditionierung und diffuser idiopatischer skelettaler Hyperostose (DISA) bestehend seit Herbst 2010. Als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte er ein metabolisches Syndrom mit Diabetes mellitus, Dyslipidämie und Adipositas (Ziff. 1.1). Mit Bezug auf den Austrittsbericht der Rheumaklinik des Z.___ hielt er fest, er könne aufgrund seiner bildgebenden Dokumente die in jenem erwähnte Impressionsfraktur der Vorderkante der BWK 8 nicht nachvollziehen (Ziff. 1.11). Weiter führte er aus, seit der Hospitalisation sei zuerst wieder eine massive Verschlechterung der Schmerzen innert kurzer Zeit eingetreten. In der Folge hätten diese unter fortgeführter Physiotherapie und Medikation bei gesteigerter Arbeitsfähigkeit und verbesserter fixierter BWS-Hyperkyphose sukzessive abgenommen. Betreffend Arbeitsfähigkeit müsse allerdings vorsichtig vorgegangen werden, damit nicht eine erneute Dekompensation bei zu rascher Steigerung erfolge. Bei Annahme des fortbestehenden günstigen Verlaufes sei von einer vollen Arbeitsfähigkeit per Spätherbst dieses Jahres auszugehen (Ziff. 1.4). Er attestiere daher dem Beschwerdeführer ab dem 16. Juli 2011 bis sicher Ende Oktober 2011 eine 25%ige Arbeitsunfähigkeit (Ziff. 1.6). 3.4 Am 12. Dezember 2011 berichtete Dr. D.___, dass die Rückenschmerzen des Beschwerdeführers langsam besserten, sie es aber nach wie vor nicht erlauben würden, die Arbeitsfähigkeit auf über 50 % zu steigern. Jede längerdauernde statische Belastung führe sehr rasch zu sehr starken Schmerzen im Bereiche der BWS mit Tendenz zur sekundären Generalisierung nach oben und unten, was den Beschwerdeführer immer wieder zum Durchbewegen zwinge, aber auch immer wieder zum Entlasten durch Liegephasen. Glücklicherweise sei die Berufsfunktion optimal angepasst, indem sich der Beschwerdeführer im Geschäft immer wieder bewegen und auch grössere Arbeitsteile von zu Hause aus erledigen könne (Urk. 7/29/3). 3.5 Dr. med. E.___, Facharzt Allgemeinmedizin, und Dr. med. F.___, Facharzt für Innere Medizin und Rheumatologie, vom Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD), führten in ihrer Stellungnahme vom 19. Dezember 2011 (Urk. 7/31/3) aus, der nur noch Teilzeit tätige Beschwerdeführer leide an schmerzhaften Einschränkungen im Wirbelsäulenbereich und an der rechten Schulter im Sinne einer diffusen idiopathischen skelettalen Hyperostose und an einer allgemeinen Dekonditionierung. Dr. D.___ bescheinige ab Februar 2011 eine durchschnittliche 50%ige Arbeitsunfähigkeit in der angestammten und zugleich leidensangepassten Tätigkeit. Dies sei aus klinischer und versicherungsmedizinischer Erfahrung so nicht nachvollziehbar. Ohne eigenständiges psychiatrisches Krankheitsgeschehen sei eine vollständige Restarbeitsfähigkeit ausgewiesen bei einem Belastungsprofil, welches eine leichte und wechselbelastende Tätigkeit in einem Büro beinhalte, ohne Lastenheben über 5 Kilogramm. Weitere medizinische Abklärungen seien nicht notwendig. 3.6 Mit Stellungnahme vom 27. März 2012 hielt Dr. E.___ vom RAD fest, dass keine neuen fachärztlich ausgewiesenen medizinischen Tatsachen und Befunde mehr vorgebracht worden seien, weshalb ohne weitere medizinische Abklärungen an der Stellungnahme vom 19. Dezember 2011 (vorstehend E. 3.5) festgehalten werden könne (Urk. 7/39/2). 3.7 Auf Zuweisung des behandelnden Arztes Dr. D.___ wurde der Beschwerdeführer vom 7. bis 26. Mai 2012 in der G.___ hospitalisiert. Im Austrittsbericht vom 26. Mai 2012 (Urk. 7/44/16-22 = Urk. 3/3) diagnostizierten die Ärzte ein chronisch rezidivierendes thorakovertebrales Schmerzsyndrom rechtsbetont auf Höhe von BWK 8 und 9 seit 2007, ein metabolisches Syndrom, einen Status nach Vitamin D-Mangel sowie eine Impingementsymptomatik der linken Schulter (S. 1). Die Ärzte berichteten, Zuweisungsgrund beziehungsweise Vorgabe des Zuweisers sei die muskuloskelettale Rehabilitation zur stationären Physiotherapie mit Kraftaufbau der Rumpfmuskulatur und Ausdauertraining sowie Instruktion in regelmässigen Eigenübungen gewesen (S. 2 oben). Am 26. Mai 2012 habe der Beschwerdeführer in gutem Allgemeinzustand und verbesserter Schmerzsituation sowie verbesserter Kraft- und Ausdauersituation in die gewohnte häusliche Umgebung sowie in die ambulante Weiterbetreuung entlassen werden können (S. 2 unten). Die Ärzte attestierten dem Beschwerdeführer eine vollständige Arbeitsunfähigkeit während des Klinikaufenthaltes und empfahlen einen Wiedereinstieg zu 50 % des bisherigen Pensums am 30. Mai 2012. Sie hielten fest, falls dies gut toleriert werde, könne all 14 Tage versucht werden, das Pensum entsprechend zu steigern (S. 3 am Schluss).
4. 4.1 Die Beschwerdegegnerin stützte ihren Entscheid auf die Stellungnahme der Ärzte des RAD vom 19. Dezember 2011. Darin führten diese aus, ohne eigenständiges psychiatrisches Krankheitsgeschehen sei eine 100%ige Arbeitsfähigkeit ausgewiesen (vgl. vorstehend E. 3.5), obwohl der behandelnde Arzt Dr. D.___ (vgl. vorstehend E. 3.3-4) sowie die Ärzte der G.___ (vgl. vorstehend E. 3.7) jeweils eine Teilarbeitsunfähigkeit von zirka 50 % attestiert und diese auch eingehend begründet hatten. Diesen ärztlichen Auffassungen stehen einzig die knappen, kaum begründeten Stellungnahmen des RAD vom 19. Dezember 2011 sowie vom 27. März 2012 (vgl. vorstehend E. 3.5-6) gegenüber, welche wegen fehlender eigener Untersuchung des Beschwerdeführers nicht geeignet sind, die anderslautenden Einschätzungen der behandelnden Ärzte zu widerlegen. Ausserdem ist es fraglich und bedarf daher der näheren Abklärung, ob – wie in der Beschwerdeantwort vom 9. August 2012 von der Beschwerdegegnerin erstmals geltend gemacht – ein pathogenetisch-ätiologisch unklares syndromales Zustandsbild vorliegt (Urk. 6 S. 2 Ziff. 3). Ebenso fraglich scheint die Aussage der Beschwerdegegnerin, es lägen keine objektivierbaren anatomischen Befunde (keine objektivierbare radikuläre Symptomatik, keine Ausfallsymptomatik) vor, welche aus versicherungsmedizinischer Sicht eine dauerhafte Arbeitsunfähigkeit begründen könnten (Urk. 6 S. 2 Ziff. 3). Aus den medizinischen Akten geht hervor, dass der Beschwerdeführer an einem chronisch rezidivierenden thorakovertebralen Schmerzsyndrom bei einer mehrsegmentalen überbrückenden Spondylose der BWS und einer Impressionsfraktur der Vorderkante von BWK 8 (abweichende Auffassung durch Dr. D.___, vgl. vorstehend E. 3.3) leidet (vgl. vorstehend E. 3.1, E. 3.7), womit sehr wohl mittels MRI und Röntgenbilder erhobene objektivierbare Befunde vorliegen. Zu beachten ist auch, dass eine lumbale Symptomatik, je nach Ausprägung und Schweregrad, die Arbeitsfähigkeit auch ohne radikuläre Beteiligung einschränken kann (Urteil des Bundesgerichts 9C_1059/2009 vom 4. August 2010 E. 4). Damit lässt sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers nur ungenügend beurteilen. Bei dieser Aktenlage bestand für die Beschwerdegegnerin die Pflicht zu ergänzenden medizinischen Abklärungen (Art. 43 ATSG). 4.2 Zusammenfassend ergibt sich, dass über den strittigen Leistungsanspruch nicht ohne zusätzliche medizinische Abklärungen entschieden werden kann. Die fehlenden Abklärungen sind grundsätzlicher Natur, weshalb die Beschwerdegegnerin diese durchzuführen hat. Der angefochtene Entscheid ist somit aufzuheben und die Sache ist zur Durchführung der nötigen Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. In diesem Sinne ist die Beschwerde gutzuheissen.
5. 5.1 Die Verfahrenskosten gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG sind ermessensweise auf Fr. 500.-- festzusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 5.2 Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57 E. 2.2), weshalb dervertretene Beschwerdeführer Anspruch auf eine Prozessentschädigung hat. Gestützt auf § 34 Abs. 3 GSVGer ist die Prozessentschädigung unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses zu bemessen. Unter Berücksichtigung dieser Bemessungskriterien ist die Entschädigung auf Fr. 2'400.-- (inkl. Mehrwertsteuer und Barauslagen) festzusetzen.
Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 16. Mai 2012 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, neu verfüge. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt. 3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem Beschwerdeführereine Prozessentschädigung von Fr. 2‘400.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwalt Dr. iur. André Largier - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannBrühwiler