IV.2007.00400
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich I. Kammer Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende Sozialversicherungsrichterin Heine Ersatzrichterin Maurer Reiter Gerichtssekretär Paradiso Urteil vom 26. August 2009 in Sachen X.___ Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Petra Oehmke OZB Rechtsanwälte Bahnhofplatz 9, Postfach 976,
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich Beschwerdegegnerin
Sachverhalt: 1. Die 1978 geborene X.___, gelernte Pflegeassistentin, leidet seit ihrer frühen Jugend an Rückenbeschwerden. Nach Abschluss der Lehre als Pflegeassistentin arbeitete sie für einige Monate als Betreuerin in einem Behindertenheim, welche Tätigkeit sie aufgrund der belastungsbedingten Zunahme der Rückenschmerzen im Januar 2000 aufgab (Urk. 10/3, Urk. 10/94 S. 5). Am 1. Februar 2001 (Urk. 10/1) meldete sich die Versicherte bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, an und beantragte die Umschulung auf eine neue Tätigkeit. Die IV-Stelle gewährte ihr mit Verfügung vom 17. Dezember 2001 (Urk. 10/6) Kostengutsprache für eine zweijährige Umschulung zur Bürofachfrau an der Handelsschule Y.___. Aufgrund häufiger Absenzen wurde die Versicherte nicht zum Bürofachdiplom zugelassen (Urk. 10/43), worauf sie die Umschulung abbrach (vgl. Urk. 10/45). Nachdem Dr. med. B.___, Allgemeinmediziner, mit Bericht vom 28. April 2003 (Urk. 10/47) mitgeteilt hatte, in den letzten Monaten sei bei der Versicherten eine depressive Entwicklung eingetreten, sprach ihr die IV-Stelle mit Verfügung vom 11. Juli 2003 (Urk. 10/57) mit Wirkung ab 1. April 2003 eine ganze Invalidenrente zu und sah einen Revisionstermin für Ende Oktober 2003 vor (Urk. 10/51). Mit Schreiben vom 17. November 2003 (Urk. 10/59) beantragte die Versicherte wiederum berufliche Massnahmen in Form von Berufsberatung. Die IV-Stelle holte den Revisionsfragebogen vom 28. November 2003 (Urk. 10/60), einen Auszug aus dem individuellen Konto (Urk. 10/61) und diverse Arztberichte (Urk. 10/63-65, Urk. 10/67-68) ein und sprach der Versicherten mit Verfügung vom 19. August 2004 (Urk. 10/71) Arbeitsvermittlung zu. Aufgrund des Schreibens der Versicherten vom 3. Dezember 2004 (Urk. 10/79), in welchem sie mitteilte, dass sie sich momentan nicht in der Lage fühle, eine Arbeit zu suchen, wurde die Arbeitsvermittlung mit Verfügung vom 29. Dezember 2004 (Urk. 10/84) eingestellt. Nachdem die IV-Stelle zwei weitere Arztberichte eingeholt hatte (Urk. 10/86-87), liess sie X.___ durch das A.___ (nachfolgend: A.___) begutachten (Gutachten vom 15. August 2006; Urk. 10/94). Mit Vorbescheid vom 5. Dezember 2006 (Urk. 10/100) stellte sie der Versicherten aufgrund einer Gesundheitsbesserung eine Rentenherabsetzung in Aussicht, legte eine 50%ige Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit fest und auferlegte ihr mit Schreiben gleichen Datums (Urk. 10/102) im Sinne einer Schadenminderungspflicht den Besuch einer intensiven Psychotherapie, um dadurch eine Verbesserung ihrer Arbeitsfähigkeit zu bewirken (Urk. 10/102). Mit Eingabe vom 27. Dezember 2006 (Urk. 10/104) wandte sich die Versicherte gegen den Vorbescheid und beantragte sinngemäss, es sei keine Reduktion der Invalidenrente vorzunehmen, da sich ihr psychischer Gesundheitszustand nicht gebessert, sondern vielmehr verschlechtert habe. Mit Verfügung vom 22. Februar 2007 (Urk. 2) setzte die IV-Stelle die Rente mit Wirkung ab 1. April 2007 aufgrund eines Invaliditätsgrades von 59 % auf eine halbe Rente herab.
2. Dagegen erhob die Versicherte mit Eingabe vom 13. März 2007 (Urk. 1) Beschwerde und beantragte sinngemäss, es sei keine Rentenreduktion vorzunehmen. Mit Eingabe vom 5. April 2007 (Urk. 6) beantragte sie, nun durch Rechtsanwältin Petra Oehmke vertreten, die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung sowie die Beigabe eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes. In der Beschwerdeantwort vom 30. April 2007 (Urk. 9) schloss die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde. Mit Verfügung vom 10. Mai 2007 (Urk. 11) wurde der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Prozessführung und Rechtsvertretung bewilligt. Mit Replik vom 16. Juli 2007 (Urk. 14) liess die Beschwerdeführerin den Beschwerdeantrag präzisieren und weiterhin die Gewährung einer ganzen, eventualiter einer Dreiviertesrente beantragen. Da die Beschwerdegegnerin innert Frist keine Duplik eingereicht hatte (Urk. 15), wurde der Schriftenwechsel mit Verfügung vom 20. September 2007 (Urk. 17) geschlossen. Am 6. Oktober 2008 (Urk. 21) liess die Beschwerdeführerin einen Bericht des behandelnden Psychiaters Dr. med. C.___ vom 2. Oktober 2008 (Urk. 22) einreichen. Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Stellungnahme dazu (vgl. Urk. 23).
Das Gericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Am 1. Januar 2008 sind die im Zuge der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) vom 6. Oktober 2006, der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) vom 28. September 2007, des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) sowie das Bundesgesetz über die Schaffung und die Änderung von Erlassen zur Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) vom 6. Oktober 2006 in Kraft getreten. In materiellrechtlicher Hinsicht gilt jedoch der allgemeine übergangsrechtliche Grundsatz, dass der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des angefochtenen Entscheids respektive im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der zu den materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 467 Erw. 1, 126 V 136 Erw. 4b, je mit Hinweisen). Weil die angefochtene Verfügung am 22. Februar 2007 erging, gelangen die revidierten materiellen Vorschriften des IVG, der IVV und des ATSG im vorliegenden Fall noch nicht zur Anwendung. Bei den im Folgenden zitierten Gesetzes- und Verordnungsbestimmungen handelt es sich deshalb - soweit nichts anderes vermerkt wird - um die Fassungen, wie sie bis Ende 2007 in Kraft gewesen sind. 1.2 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG). Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitgehend objektiv bestimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Erwerbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychischen Beeinträchtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur soweit zu einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versicherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 50 Erw. 1.2 mit Hinweisen). 1.3 Gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG haben Versicherte bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente. 1.4 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Eine Invalidenrente ist demgemäss nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 349 f. Erw. 3.5, 117 V 199 Erw. 3b, 113 V 275 Erw. 1a mit Hinweisen). Ob eine solche Änderung eingetreten ist, beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten, der versicherten Person eröffneten rechtskräftigen Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht, mit demjenigen zur Zeit der streitigen Revisionsverfügung (BGE 133 V 108 Erw. 5.4). Unerheblich unter revisionsrechtlichen Gesichtspunkten ist dagegen nach ständiger Rechtsprechung die unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Sachverhaltes (BGE 112 V 372 Erw. 2b mit Hinweisen; SVR 1996 IV Nr. 70 S. 204 Erw. 3a).
2. 2.1 Im Bericht der Orthopädischen Universitätsklinik Z.___ Zürich vom 31. Oktober 2000 (Urk. 10/2 S. 4 f.) hatten die Ärzte eine linksseitige Lumboischialgie mit Ausstrahlung in das linke Bein bis zum Unterschenkel diagnostiziert und der Beschwerdeführerin eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit als Pflegeassistentin, hingegen eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit in einer behinderungsangepassten, abwechslungsreichen Tätigkeit attestiert, weshalb die IV-Stelle der Versicherten die Umschulungsmassnahmen gewährte. Die Zusprechung der ganzen Invalidenrente am 11. Juli 2003 (Urk. 10/57) erfolgte jedoch nicht wegen des Rückenleidens, sondern gestützt auf den Bericht von Dr. B.___ vom 28. April 2003 (Urk. 10/47), worin dieser seit Dezember 2002 bestehende depressive Symptome mit zum Teil körperlichen Beschwerden diagnostiziert und der Beschwerdeführerin für die nächsten drei bis vier Monate eine vollständige Arbeitsunfähigkeit bescheinigt hatte. 2.2 Die angefochtene Revisionsverfügung basiert auf dem Gutachten des A.___ vom 15. August 2006 (Urk. 10/94), in dessen Rahmen die Beschwerdeführerin internistisch, rheumatologisch und psychiatrisch begutachtet wurde. Die rheumatologische Untersuchung ergab die Diagnose eines rezidivierenden thorakospondylogenen Schmerzsyndroms mit intermittierenden pseudoradikulären Ausstrahlungen bei einer leichten Fehlhaltung der Wirbelsäule und einer Beckentorsion mit linksseitiger ISG-Blockierung bei radiologisch altersnormal unauffälligen Befunden (Urk. 10/94 S. 19). Aus rheuma-orthopädischer Sicht bestünden vom Bewegungsapparat her gesehen keine Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit, auch nicht in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Pflegeassistentin oder Betreuerin in einem Altersheim (Urk. 10/94 S. 21). Im psychiatrischen Teilgutachten führte Dr. D.___ hinsichtlich der Anamnese aus, die Versicherte sei in einer Familie mit sehr viel Gewalt aufgewachsen und habe auch unter sexueller Gewalt zu leiden gehabt, auf welchen Punkt sie jedoch nicht näher habe eingehen wollen. Derzeit versuche sie, sich nach einer sechsjährigen Beziehung von ihrem ebenfalls gewalttätigen Freund zu trennen. Seit dem zehnten Lebensjahr verletze sie sich in Phasen des Selbsthasses und der Unruhe selbst. Sie habe das Gefühl, schmutzig zu sein, weshalb sie sich immer wieder die Hände wasche. Zudem habe sie Angst, ausgeliefert zu sein oder - zum Beispiel beim Arzt - angefasst zu werden. Sie fürchte sich, das Haus zu verlassen, und ziehe sich sozial immer mehr zurück. Sie fühle sich unruhig, nervös und überfordert, leide an Schlaf- und Konzentrationsstörungen und an Kontrollzwängen und zwischendurch träten immer wieder Wutausbrüche auf (Urk. 10/94 S. 31 f.). In der Befunderhebung und der Beurteilung hielt Dr. D.___ fest, die Beschwerdeführerin sei bewusstseinsklar, allseits gut orientiert und die kognitiven Funktionen seien intakt. Der formale Gedankengang sei geordnet, wobei die Versicherte über Gedankenkreisen berichte. Es bestünden Zwangshandlungen und Ängste. Hingegen fänden sich keine Anhaltspunkte für Wahnideen, Halluzinationen oder Ich-Störungen. Trotz lächelnder Fassade erscheine die Versicherte verzweifelt und habe ein vermindertes Selbstwertgefühl. Psychomotorisch sei sie innerlich unruhig. Weiterhin bestehe eine Aggressivität mit Wutausbrüchen, Suizidgedanken und ein selbstverletzendes Verhalten. Insgesamt zeige sich das Bild einer emotional instabilen Persönlichkeitsstörung mit zusätzlichen Symptomen einer leichten Depression verbunden mit einzelnen Angst-Symptomen und Zwangshandlungen. Aus psychiatrischer Sicht sei die Versicherte derzeit in ihrer Arbeitsfähigkeit zu 50 % eingeschränkt (Urk. 10/94 S. 32 ff.). 2.3 Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens liess die Beschwerdeführerin einen Therapiebericht von Dr. C.___, bei dem sie seit dem 4. April 2007 in intensiver Behandlung steht, vom 2. Oktober 2008 einreichen (Urk. 22). Darin schilderte Dr. C.___ einerseits, dass die Beschwerdeführerin auch jetzt, nach dreiviertel Jahren hochfrequentierter Psychotherapie und dem Aufbau einer vertrauensvollen therapeutischen Beziehung kaum in der Lage sei, die schrecklichen Erlebnisse ihrer Kindheit an sich heranzulassen und darüber zu sprechen. Sie habe deshalb auch bei der Begutachtung durch das A.___ nicht darüber sprechen können. Angst, Panik, Schuld- und Schamgefühle beherrschten sie immer wieder und führten zeitweise zu einer Derealisation und Ich-Auflösung. In solchen Situationen sei es der Beschwerdeführerin nicht möglich, das Haus zu verlassen, geschweige denn, einer Tätigkeit nachzugehen. Die Umschulung sei höchstwahrscheinlich - entgegen der Darstellung im A.___-Gutachten - nicht wegen der Überforderung durch die Materie, sondern wegen der massiven psychischen Überforderung gescheitert. Das Misstrauen der Beschwerdeführerin sei aufgrund ihrer Vorgeschichte zwar verständlich, führe aber nicht selten zu einem deutlichen Realitätsverlust und zum Eintauchen in eine Welt, in der es nur noch Feinde, Gewalt, Missbrauch und Lügen gebe. Die geplante Trennung von ihrem gewalttätigen Freund habe die Beschwerdeführerin trotz intensiver Bemühungen immer noch nicht vollziehen können, nicht zuletzt auch deshalb, weil sie die alten Traumata zwanghaft immer wieder reaktivieren müsse. Zusammenfassend hielt er fest, der Zustand der Beschwerdeführerin habe sich seit der Begutachtung durch das A.___ verschlimmert oder aber bei der Begutachtung durch das A.___ sei die Fähigkeit der Beschwerdeführerin, ihre vorhandenen Ressourcen umzusetzen, überschätzt worden. Die vom A.___ attestierte 50%ige Arbeitsfähigkeit könne er nicht bestätigen, seines Erachtens liege eine vollständige Arbeitsunfähigkeit vor, und die Integration ins Erwerbsleben sei zur Zeit lediglich ein anzustrebendes Fernziel.
3. Der Bericht von Dr. C.___ und die Ausführungen im psychiatrischen Teilgutachten des A.___, dass es der Beschwerdeführerin nicht möglich gewesen sei, über ihre Erlebnisse in der Kindheit detailliert zu berichten, zeigen, dass der psychiatrischen Begutachtung durch Dr. D.___ wesentliche Angaben über die Gewalterfahrungen der Beschwerdeführerin fehlten. Vor diesem Hintergrund stellen die Ausführungen von Dr. C.___ nicht lediglich eine vom Gutachten abweichende Beurteilung der gleichen Situation dar. Vielmehr basiert seine Einschätzung auf einer intensiven, 84 Sitzungen umfassenden Behandlung und damit auf einem Kenntnisstand über die Erlebnisse der Beschwerdeführerin in ihrer Kindheit und über den daraus resultierenden psychischen Zustand, wie ihn die psychiatrische Gutachterin des A.___ allein gestützt auf die Exploration der Beschwerdeführerin nicht aufweisen konnte. Es ist denn auch - wie Dr. C.___ zu erkennen gab - nicht auszuschliessen, dass die Beurteilung durch Dr. D.___ anders ausgefallen wäre, wenn ihr die vollständige Geschichte der Beschwerdeführerin und insbesondere das gesamte Ausmass der erlebten Gewalt bekannt gewesen wären. Aus diesem Grund ist auf den Bericht von Dr. C.___ abzustellen, obwohl er erst nach Verfügungserlass erging und obwohl er vom behandelnden Arzt erstellt wurde (vgl. dazu BGE 125 V 353 Erw. 3b/cc). Denn einerseits lässt er durchaus Rückschlüsse zu auf die gesundheitliche Situation der Beschwerdeführerin, wie sie im massgeblichen Zeitpunkt bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung bestand (vgl. BGE 131 V 243 Erw. 2.1 mit Hinweisen), und andererseits darf der Umstand allein, dass eine Einschätzung vom behandelnden Arzt stammt, nicht dazu führen, dass sie von vornherein als unbeachtlich eingestuft wird, da die einen längeren Zeitraum abdeckende und umfassende Betreuung durch den behandelnden Arzt oft wertvolle Erkenntnisse hervorbringt (Urteil des Bundesgerichts in Sachen B. vom 27. Mai 2008, 9C_24/2008). Dies trifft hier zu, da sich die Beschwerdeführerin offenbar erst im Laufe der intensiven Psychotherapie nach und nach öffnen und über ihre Erlebnisse berichten konnte. Da Dr. C.___ nicht beurteilen konnte, ob sich der psychische Zustand der Beschwerdeführerin seit der Begutachtung durch das A.___ verschlechtert hat oder ob der Einschätzung durch die psychiatrische Gutachterin des A.___ - gerade wegen der unvollständigen Kenntnisse in der Anamnese - eine zu positive, die psychischen Ressourcen der Beschwerdeführerin überschätzende Beurteilung zu Grunde lag, wird die IV-Stelle, an welche die Sache zurückzuweisen ist, diese Frage vorab durch eine Rückfrage bei Dr. D.___, gegebenfalls aber auch durch eine psychiatrische Neubegutachtung der Beschwerdeführerin unter Einbezug der vom behandelnden Arzt gewonnenen Erkenntnisse, abzuklären haben. In diesem Sinne ist die Beschwerde gutzuheissen.
4. Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG in der seit dem 1. Juli 2006 in Kraft stehenden Fassung) und ermessensweise auf Fr. 700.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Die unentgeltliche Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin weist in der Kostennote vom 11. August 2009 (Urk. 26) einen Zeitaufwand von 7,5 Stunden und Barauslagen von Fr. 177.50 aus. Diese Aufwendungen erscheinen als gerechtfertigt. Beim gerichtsüblichen Stundenansatz von Fr. 200.-- resultiert daraus eine Entschädigung von Fr. 1'805.-- ([7,5 h à Fr. 200.-- + Fr. 177.50] + 7,6 % Mehrwertsteuer). Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens geht die Entschädigung an die unentgeltliche Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin zulasten der Beschwerdegegnerin.
Das Gericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 22. Februar 2007 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit sie nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen über den Rentenanspruch der Beschwerdeführerin ab dem 1. April 2007 neu verfüge. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt. 3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der unentgeltlichen Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin, Rechtsanwältin Petra Oehmke, eine Prozessentschädigung von Fr. 1'805.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen. 4. Zustellung gegen Empfangsschein an: - Rechtsanwältin Petra Oehmke - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle - Bundesamt für Sozialversicherungen sowie an: - die Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).