Obergericht des Kantons Zürich I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB220058-O/U/cwo
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. S. Volken, Präsident, Ersatzoberrichter lic. iur. A. Kessler und Ersatzoberrichterin lic. iur. S. Nabholz sowie Gerichtsschreiberin MLaw A. Sieber
Urteil vom 8. Februar 2024
in Sachen
Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich, vertreten durch Staatsanwältin Dr. iur. I. Meier, Anklägerin und I. Berufungsklägerin (Rückzug)
sowie
A._____, Privatkläger und II. Berufungskläger unentgeltlich vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
B._____, Beschuldigter und Berufungsbeklagter amtlich verteidigt durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____
betreffend Raufhandel Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichts Dielsdorf, I. Abteilung, vom 13. Juli 2021 (GG210024)
- 2 - Anklage: Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich vom 25. Juni 2021 (Urk. 44) ist diesem Urteil beigeheftet. Urteil der Vorinstanz: (Urk. 65 S. 34 f.) "Es wird erkannt: 1. Der Beschuldigte B._____ wird vom Vorwurf des Raufhandels im Sinne von Art. 133 Abs. 1 StGB freigesprochen. 2. Das Genugtuungsbegehren des Privatklägers wird abgewiesen. 3. Die Entscheidgebühr und die Gebühr für das Vorverfahren fallen ausser Ansatz; die übrigen Kosten werden auf die Gerichtskasse genommen. 4. Die Entschädigung von Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ für die amtliche Verteidigung des Beschuldigten wird auf Fr. 11'377.30 (Fr. 10'461.– Aufwand, Fr. 102.90 Barauslagen und Fr. 813.40 Mehrwertsteuer) festgesetzt. 5. (Mitteilung) 6. (Rechtsmittel)" Berufungsanträge: a) Des unentgeltlichen Rechtsvertreters des Privatklägers A._____: (Urk. 69 S. 2) "1. Es sei Ziffer 1 des Urteils des Bezirksgerichts Dielsdorf (GG210024-D) vom 13. Juli 2021 aufzuheben und es sei der Beschuldigte und Berufungsbeklagte B._____ des Angriffs im Sinne von Art. 134 StGB, eventualiter des Raufhandels nach Art. 133 StGB sowie wegen einfacher Körperverletzung nach Art. 123 Ziff. 1 StGB schuldig zu sprechen und angemessen zu bestrafen;
- 3 - 2. Subeventualiter sei der Berufungsbeklagte B._____ wegen Tätlichkeiten nach Art. 126 Abs. 1 StGB schuldig zu sprechen und angemessen zu bestrafen; 3. Es sei Ziffer 2 des Urteils des Bezirksgerichts Dielsdorf (GG210024-D) vom 13. Juli 2021 aufzuheben und es sei der Beschuldigte und Berufungsbeklagte B._____ unter solidarischer Haftung der Beschuldigten C._____ sowie D._____ zur Bezahlung einer Genugtuung von CHF 3'000.– an den Privatkläger und Berufungskläger A._____ zu verpflichten; unter Kosten- und Entschädigungsfolge (zzgl. MWSt)." b) Der amtlichen Verteidigung des Beschuldigten B._____: (Prot. II S. 14 f.; sinngemäss) Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils. c) Der Staatsanwaltschaft: (Urk. 66 und Urk. 85; schriftlich) Rückzug der Anschlussberufung und Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils.
Erwägungen: I. Verfahrensgang 1. Zum Prozessverlauf bis zum erstinstanzlichen Urteil kann auf die Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 65 S. 3). Das erstinstanzliche Verfahren gegen den Beschuldigten A._____ wegen versuchter vorsätzlicher Tötung und Raufhandel wurde unter der Geschäftsnummer DG200021-D und die Verfahren gegen die Beschuldigten D._____, B._____ und C._____ unter den Geschäftsnummern GG210023-D (D._____), GG210024-D (B._____) und GG210025-D (C._____) geführt. A._____ nahm in den Verfahren gegen D._____, B._____ und C._____ betreffend Raufhandel jeweils als Privatkläger teil, während
- 4 - B._____ und D._____ im Verfahren gegen A._____ als Privatkläger auftraten. Gestützt auf Art. 29 Abs. 1 StPO wurden alle Verfahren vor der Vorinstanz gemeinsam beurteilt (Urk. 65 S. 3). Mit Urteilen vom 13. Juli 2021 wurden alle Beteiligten vom Vorwurf des Raufhandels freigesprochen. A._____ wurde wegen versuchtem Totschlag schuldig gesprochen und mit einer Freiheitsstrafe von vier Jahren und zehn Monaten bestraft. 2. Die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich (nachfolgend: Staatsanwaltschaft) sowie der Privatkläger A._____ (nachfolgend: Privatkläger oder A._____) meldeten jeweils fristgerecht Berufung gegen die freisprechenden Urteile vom 13. Juli 2021 in den Verfahren gegen B._____ (nachfolgend: Beschuldigter oder B._____), D._____ (nachfolgend: D._____) und C._____ (nachfolgend: C._____) betreffend Raufhandel an und reichten im vorliegenden Verfahren gegen den Beschuldigten B._____ fristgerecht ihre Berufungserklärungen ein (Urk. 66 und Urk. 69). Anzufügen ist, dass A._____ und die Staatsanwaltschaft auch Berufung gegen das Urteil in Sachen A._____ anmeldeten und fristgerecht ihre Berufungserklärungen einreichten (vgl. SB220061-O). 3. Mit Präsidialverfügung vom 16. Februar 2022 wurden im vorliegenden Verfahren dem Beschuldigten, dem Privatkläger A._____ sowie der Staatsanwaltschaft eine Kopie der jeweiligen Berufungserklärungen zugestellt und Frist angesetzt, um Anschlussberufung zu erheben oder ein Nichteintreten auf die Berufung zu beantragen. Gleichzeitig wurde dem Beschuldigten und der Staatsanwaltschaft Frist angesetzt, um zum Antrag des Privatklägers A._____ auf Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege und Rechtsverbeiständung Stellung zu nehmen (Urk. 71). Die Staatsanwaltschaft verzichtete mit ihrer Eingabe vom 22. Februar 2022 (Poststempel) auf eine Anschlussberufung (Urk. 73) und beantragte die Abweisung des Gesuchs des Privatklägers A._____ auf Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege und Rechtsverbeiständung (Urk. 75). Mit Präsidialverfügung vom 17. März 2022 wurde dem Privatkläger A._____ die unentgeltliche Rechtspflege gewährt und in der Person von Rechtsanwalt lic. iur. X._____ ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bestellt (Urk. 77).
- 5 - 4. Mit Eingabe vom 15. Juni 2023 zog die Staatsanwaltschaft ihre Berufung zurück (Urk. 85). 5. Am 17. November 2022 wurden die Parteien des vorliegenden Verfahrens sowie die Parteien der Berufungsverfahren in Sachen A._____ (SB220061-O), D._____ (SB220062-O) sowie C._____ (SB220060-O) zur gemeinsamen Berufungsverhandlung auf den 6. und 7. März 2023 vorgeladen (Urk. 79). Dieser Termin musste wegen Erkrankung eines Gerichtsmitglieds kurzfristig abgesagt werden. Am 16. Mai 2023 wurden die Parteien neu auf den 14. September 2023 zur Berufungsverhandlung vorgeladen (Urk. 83). Am 14. September 2023 erschienen die Beschuldigten A._____, B._____ und D._____ in Begleitung ihrer amtlichen Verteidigungen sowie die Staatsanwältin Dr. iur. Meier. Der Beschuldigte C._____ erschien unentschuldigt nicht (Prot. II S. 5 f.). Das Gericht ordnete in Beachtung des Beschleunigungsgebots und im Einverständnis sämtlicher Parteien an, das Verfahren gegen A._____ betreffend versuchter Tötung an der Berufungsverhandlung vom 14. September 2023 durchzuführen und von den Verfahren in Sachen B._____, C._____ und D._____ abzutrennen (Art. 30 StPO; Prot. II S. 7). Anzufügen ist, dass der Freispruch von A._____ vom Vorwurf des Raufhandels bereits rechtskräftig und nicht Gegenstand seines Berufungsverfahren (SB220061-O) war. 6. In der Folge wurden die Beschuldigten B._____, C._____ (SB220060-O) und D._____ (SB220062-O) sowie der jeweils als Privatkläger auftretende A._____ am 12. Dezember 2023 zu einer gemeinsamen Berufungsverhandlung auf den 8. Februar 2024 vorgeladen (Urk. 88), zu welcher C._____ und D._____ in Begleitung ihrer amtlichen Verteidiger und der Privatkläger in Begleitung seines unentgeltlichen Rechtsvertreters erschienen sind (Prot. II S. 8). Die amtliche Verteidigerin des Beschuldigten stellte zu Beginn der Berufungsverhandlung ein Gesuch um Erlass des persönlichen Erscheinens des Beschuldigten zur Berufungsverhandlung, welches bewilligt wurde (Prot. II S. 11 f.). 7. Es waren keine Vorfragen und keine Beweisanträge zu entscheiden. Der Beschuldigte liess ausdrücklich keine Anträge stellen (Prot. II S. 14 f.). Das Verfahren erweist sich als spruchreif.
- 6 - II. Prozessuales 1. Umfang der Berufung 1.1. Gemäss Art. 402 StPO in Verbindung mit Art. 437 StPO wird die Rechtskraft des angefochtenen Urteils im Umfang der Anfechtung gehemmt. 1.2. Der Privatkläger A._____ verlangt mit seiner Berufung die Aufhebung der Dispositiv-Ziffer 1 des vorinstanzlichen Urteils und die Bestrafung des Beschuldigten wegen Angriffs im Sinne von Art. 134 StGB, eventualiter wegen Raufhandels nach Art. 133 StGB sowie wegen einfacher Körperverletzung nach Art. 123 Ziff. 1 StGB und subeventualiter wegen Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB. Des Weiteren verlangt der Privatkläger A._____ die Aufhebung der Dispositiv-Ziffer 2 des vorinstanzlichen Urteils und die Verpflichtung des Beschuldigten zur Bezahlung einer Genugtuung von Fr. 3'000.– an den Privatkläger A._____ unter solidarischer Haftung der Beschuldigten C._____ sowie D._____ (Urk. 69 S. 2). 1.3. Der Privatkläger hat seine Berufung nicht beschränkt (Urk. 69 S. 3), weshalb das vorinstanzliche Urteil grundsätzlich umfassend zu überprüfen ist (Art. 398 Abs. 2 StPO). Unangefochten in Rechtskraft erwachsen ist immerhin die Festsetzung des Honorars der amtlichen Verteidigung (Dispositiv-Ziffer 4), was vorab mittels Beschluss festzustellen ist. 1.4. Vom Rückzug der Berufung der Staatsanwaltschaft (Urk. 85), ist Vormerk zu nehmen. 2. Formelles Weiter ist darauf hinzuweisen ist, dass sich das urteilende Gericht nicht mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzen und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegen muss. Vielmehr kann sich die Berufungsinstanz auf die für ihren Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken (vgl. BGE 146 IV 297 E. 2.2.7; BGE 143 III 65 E. 5.2; BGE 141 IV 249 E. 1.3.1; Urteil des Bundesgerichts 6B_1403/2019 vom 10. Juni 2020 E. 2.5, m.w.H.). Soweit nachfolgend
- 7 auf Erwägungen der Vorinstanz im angefochtenen Entscheid verwiesen wird, erfolgt dies jeweils in Anwendung von Art. 82 Abs. 4 StPO. 3. Strafantrag A._____ hat sich als Privatkläger konstituiert und innert Frist Strafantrag gestellt (DG200021-D: Urk. 21/5). III. Schuldpunkt A. Anklagevorwurf Im Kern wird dem Beschuldigten vorgeworfen, am 17. Mai 2020 in der Strafanstalt E._____ zusammen mit D._____ und C._____ in die Zelle von A._____ gestürmt zu sein und auf diesen eingeschlagen zu haben, wobei auch A._____ anfänglich mit der Faust auf sie eingeschlagen habe. Die Anklage gliedert sich – hier in aller Kürze zusammengefasst – in drei Teile (Urk. 44): Als "Vorgeschichte" wird ausgeführt, dass es vor dem Vorfall bei einem Fussballspiel in der Strafanstalt zu einer Streitigkeit zwischen D._____ und A._____ gekommen sei, im Verlaufe welcher A._____ D._____ einen Kopfstoss ("Schwedenkuss") versetzt habe, D._____ deshalb gestürzt sei und sich Schürfungen an beiden Ellbogen zugezogen habe. Dann folgt eine Umschreibung des "Tatablaufs": A._____ habe im Gang des Zellentrakts lautstark gefordert, D._____ solle zu ihm kommen. Dieser sei in der Folge zusammen mit B._____ und C._____ in den Gang gekommen. Dort sei provoziert und beleidigt sowie wild gestikuliert worden. A._____ und B._____ hätten unauffällig Besteckmesser aus der Hosentasche geholt. Schliesslich seien B._____, D._____ und C._____ in die Zelle von A._____ gestürmt. Ca. fünf bis zehn Sekunden später sei D._____ wieder aus der Zelle gekommen und habe die Zellentüre zunächst weitgehend geschlossen, nach ein paar Sekunden wieder geöffnet und sodann schliesslich vollständig geschlossen. B._____ habe die Türe in der Folge von innen geöffnet, dann sei D._____ in die Zelle rein und B._____ sei im Türrahmen verblieben. In der Folge habe D._____ die Zelle verlassen und habe gewartet bis auch B._____ und C._____ nach ihm die Zelle verliessen (Anmerkung: das Ge-
- 8 schehen im Zellentrakt ist durch Videos der Strafanstalt belegt; Urk. 92A = DG200021-D: Urk. 9/2-3; Urk. 8/2). In der Zelle habe B._____ ca. drei Mal kräftig mit der Faust auf den Kopf/Oberkörper und mindestens einmal mit einem Holzstuhl auf den Rücken/Nackenbereich von A._____ geschlagen. C._____ habe A._____ während ca. sechs bis sieben Sekunden in den Schwitzkasten genommen und mit der Hand mehrere Mal gegen den Kopf und mindestens einmal mit einem Holzstuhl auf den Rücken/Nackenbereich von A._____ geschlagen. D._____ habe zumindest einmal mit der Faust auf A._____ eingeschlagen. A._____ habe anfänglich mindestens drei Mal mit der Faust auf B._____, C._____ und D._____ eingeschlagen. Danach habe er sich nur noch mit den Armen geschützt. Weiter werden in der Anklage die Verletzungen von A._____, B._____, C._____ und D._____ aufgeführt und dass die Beteiligten bewusst und gewollt an der wechselseitigen tätlichen Auseinandersetzung teilnehmen wollten. Unter dem Titel "Nachgeschichte" wird in der Anklage schliesslich festgehalten, dass nach dieser Auseinandersetzung D._____ (und auch B._____ und C._____) wegelaufen war(en) und die Zellentüre geschlossen gewesen war. A._____ sei dann plötzlich aus der Zelle gestürmt und auf D._____ zugerannt und habe diesem von hinten mit einem Speisemesser mit grosser Wucht in den Nacken gestochen habe, wodurch D._____ umgefallen sei. Hinsichtlich der detaillierten Anklage ist auf diese zu verweisen (Urk. 44 S. 2-6). B. Standpunkte der Beteiligten Der Beschuldigte hat anerkannt, A._____ ca. drei bis vier Mal geschlagen zu haben. A._____ habe aber auch ihn geschlagen. Es sei zwischen ihm und A._____ wechselseitig zu Schlägen gekommen. Es seien aber keine heftigen Schläge gewesen (Urk. 14/2 F/A 13, 25 f. und 28; Urk. 14/3 F/A 30). Er bestreitet indessen, dass A._____ – von ihm und/oder C._____ – mit dem Stuhl geschlagen worden sei (Urk. 14/2 F/A 31 f.; Urk. 14/3 F/A 30 f.). Sodann bestreitet er die in der Anklageschrift aufgeführten Verletzungen von ihm und C._____ und ist wie bereits vor Vorinstanz – wie auch C._____ und D._____ – der Ansicht, dass es sich bei
- 9 sämtlichen in der Anklageschrift aufgeführten Verletzungen von der Schwere her nicht um einfache Körperverletzungen im Sinne von Art. 123 StGB handelt (Urk. 57 S. 2 ff.; Prot. II S. 15 und 17). Der Privatkläger bestreitet, die anderen drei "Angreifer" geschlagen zu haben. Vor Vorinstanz hat er ausgeführt, dass seine Verletzungen zwar nicht erheblich gewesen seien, aber nicht mehr als blosse Tätlichkeiten zu qualifizieren seien. Er habe erhebliche Schmerzen gehabt, habe das Bewusstsein verloren und einen Schock erlitten (was den Tatbestand der einfachen Körperverletzung erfülle). Prellungen seien bei Personen mit schwarzer Haut äusserst schwierig festzustellen. Die Verletzungen von B._____ und C._____ gemäss Anklage erachtet er als nicht dokumentiert. Er ist daher der Ansicht, dass sich die drei "Angreifer" des Angriffs im Sinne von Art. 133 Abs. 1 StGB schuldig gemacht hätten. Sodann hat der Vertreter des Privatklägers bereits vor Vorinstanz darauf hingewiesen, dass D._____ beim Vorfall verletzt worden sei und er den Angriff in der Zelle sowie die anschliessende Reaktion des Privatklägers als eine Tateinheit erachte, weshalb die objektive Strafbarkeitsbedingung einer einfachen Körperverletzung erfüllt sei. Das Bundesgericht (BGE 106 IV 253) lasse es sodann genügen, wenn die Verletzung nach Beendigung des Raufhandels erfolge (vgl. Urk. 58 S. 12-15 und 25-28). An diesem Standpunkt hielt er anlässlich der Berufungshandlung fest (Urk. 93 S. 1- 9). C. Grundsätze der Sachverhaltserstellung Zu den allgemeinen Grundsätzen der Sachverhaltserstellung ist vollumfänglich auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz zu verweisen (Urk. 65 S. 6-8). D. Sachverhalt 1. Vorgeschichte Die Vorinstanz erachtete den Anklagesachverhalt in Bezug auf die Vorgeschichte auf dem Fussballplatz sowie die Auseinandersetzung im 2. Stock vor der Zelle des Privatklägers A._____ gestützt auf die jeweiligen Aussagen der Beteiligten sowie die Videoaufnahmen vom 2. Stock vor der Zelle des Privatklägers A._____
- 10 als erstellt (Urk. 65 S. 9-15). Auf diese zutreffenden Erwägungen kann verwiesen werden. Zusammenfassend ist nochmals festzuhalten, dass D._____ wie auch A._____ übereinstimmend ausgesagt haben, dass A._____ D._____ am 17. Mai 2020 auf dem Fussballfeld beim Fussballspiel einen Kopfstoss verpasst habe und dieser umgefallen sei (Urk. 12/1 F/A 28; Urk. 12/3 S. 4, 7, 14 und 16). Es ist somit ohne Weiteres erstellt, dass es kurze Zeit vor dem angeklagten Geschehen in der Zelle des Privatklägers auf dem Fussballplatz zwischen dem Privatkläger und D._____ zu einer Auseinandersetzung kam. Ob es sich beim Kopfstoss wie angeklagt um einen sog. "Schwedenkuss" oder einen Kopfstoss in die Brust von D._____ handelte, wie dies der Privatkläger vorbringen lässt, spielt letztlich keine Rolle und kann offen gelassen werden. Jedenfalls ist die "Vorgeschichte" insoweit erstellt, dass der Privatkläger A._____ auf dem Fussballplatz D._____ mit einer körperlich Attacke bzw. einem Kopfstoss zu Boden stiess. 2. Auseinandersetzung im Zellentrakt 2.1. Zum Geschehen im Zellengang/Zellentrakt Nr. 8 in E._____ liegen Videoaufnahmen bzw. Videoprints aus zwei entgegengesetzten Richtungen bei den Akten (Urk. 92A = DG200021-D: Urk. 9/3; Urk. 8/2; Urk. 12/2 Anhang), welche den gesamten Ablauf des Vorfalls in dieser Zone gut dokumentieren. Es sind zwar Aufnahmen ohne Ton, doch ist die Körpersprache der Beteiligten weitgehend aussagekräftig und eindeutig. Die Vorinstanz hat den wesentlichen Inhalt der Aufnahmen sorgfältig und überzeugend zusammengefasst. Darauf kann vollumfänglich verwiesen werden (Urk. 65 S. 10 ff.). 2.2. Kurz zusammengefasst lässt sich den Videofilmen Folgendes entnehmen: - C._____ und D._____ gehen mit B._____ in dessen Zelle und bleiben über drei Minuten dort, - B._____ und A._____ (steht vor seiner Zelle) fangen an sich zu provozieren, - B._____ und A._____ und nehmen jeweils (etwa gleichzeitig) einen metallenen Gegenstand aus der rechten Hosentasche und lassen diesen wieder verschwinden, A._____ wohl eine Schere, B._____ wohl ein Besteckmesser,
- 11 - - A._____ dreht sich und will in seine (von innen abschliessbare) Zelle. B._____ läuft ihm wild gestikulieren hinterher (und ruft ihm wohl etwas hinterher), - A._____ winkt B._____ zu sich (dieser zeigt wohl Richtung Kameras und nach draussen), - A._____ steht die Türklinke seiner Zelle haltend im Zelleneingang und winkt B._____ zu sich, - B._____ schaut zurück und nickt C._____ zu, der ihm zusammen mit D._____ zur Zelle von A._____ folgt, - A._____ zeigt auf sich und B._____, - B._____ stürmt auf A._____ zu und hebt ausholend zu einem Schlag gegen A._____ die Faust, C._____ und D._____ folgen ihm in die Zelle von A._____, - rund 15 Sekunden später verlässt D._____ die Zelle, macht die Türe weitgehend zu, öffnet diese in der Folge wieder, schaut in die Zelle und schliesst dann die Türe ganz, wobei in diesem Moment B._____ die Zelle verlässt und D._____ wieder in die Zelle hineingeht, - D._____ und C._____ kommen nach draussen, schliessen die Zellentür und alle drei entfernen sich, - insgesamt waren die drei ca. 38 Sekunden in der Zelle von A._____, - rund fünf Sekunden später kommt A._____ (mit zerrissenem Shirt) aus seiner Zelle und fällt D._____ von hinten an und sticht ihm mit einem (metallenen) Speisemesser in den Nacken, - D._____ läuft ein paar Schritte und fällt hin. 2.3. Rekapitulierend ist mit der Vorinstanz festzuhalten, dass B._____, D._____ und C._____ offensichtlich planten, A._____ anzugreifen. Der Zeuge F._____ hat denn auch glaubhaft ausgesagt, gesehen zu haben, dass B._____, D._____ und C._____ zusammen waren – gemäss Video waren sie mehrere Minuten in der Zelle von B._____ – und gehört zu haben, dass D._____ gesagt habe, sie würden A._____ angreifen (Urk. 17/1 F/A 10 f.; Urk. 17/2 F/A 5 und 25 ff.). Das Verhalten
- 12 von B._____ und D._____ bestätigt dies; ebenso, dass C._____ sich für A._____ nicht sichtbar im Treppenhaus abgestellt hatte. Letztlich ist auch nicht bestritten, dass die drei A._____ eine Abreibung/Lektion erteilen wollten. Es ist denn auch am Ende der Videoaufnahme zu sehen, wie C._____ und B._____ sich abklatschen, so als wenn ihr Plan aufgegangen sei. Weiter kann festgehalten werden, dass es vor der tätlichen Auseinandersetzung offensichtlich zu gegenseitigen Provokationen (verbal und mit Gesten) zwischen B._____ und A._____ gekommen ist. B._____ fordert diesen – wie A._____ glaubhaft angab und auf dem Video erkennbar – mehrfach auf ihm ins Treppenhaus zu folgen. Es folgen weitere gegenseitige Provokationen. A._____ geht zu seiner Zelle zurück, wobei ihm B._____ hinterherläuft und auf ihn einredet. A._____ hält mit der einen Hand die Zellentür halb geöffnet, schliesst diese aber nicht. Vielmehr winkt er den Beschuldigten B._____ mehrmals zu sich heran, zeigt mit dem Finger auf ihn und bedeutet ihm, er solle in seine Zelle hineinkommen. In der Folge nimmt B._____ Blickkontakt zu C._____ und D._____ auf und nach weiteren gegenseitigen provokativen Gesten und einem hin und her mit der Zellentüre (etwas aufmachen und dann wieder zumachen durch A._____) springt B._____ Richtung A._____ und verpasst diesem wohl einen Faustschlag, wobei ihm C._____ und D._____ in die Zelle von A._____ folgen. Hervorzuheben ist in diesem Zusammenhang, dass beide Seiten (B._____, D._____, C._____ einerseits, A._____ andererseits) mehrfach die Möglichkeit gehabt haben, die Situation zu entschärfen, was sie nicht taten. Insbesondere hätte auch der Privatkläger A._____ mehr als genug Zeit gehabt, seine Zellentüre von innen zu schliessen und sich so der Aggression gegen ihn zu entziehen. 3. Auseinandersetzung in der Zelle 3.1. Hinsichtlich des Geschehens in der Zelle während rund 35-38 Sekunden gehen die Darstellungen der Beteiligten auseinander. Ausser ihnen wurden auch die das Geschehen beobachtenden F._____ und G._____ befragt. Die Kameras im Zellentrakt haben während dieser Zeit wie bereits aufgeführt Folgendes festgehalten: B._____ stürmt in die Zelle auf A._____ zu und hebt ausholend zu einem Schlag die Faust, C._____ und D._____ folgen ihm in die Zelle. Während den ers-
- 13 ten rund 15 Sekunden in denen B._____, D._____ und C._____ mit A._____ in dessen Zelle waren, stand die Zellentüre von A._____ offen und mehrere Insassen schauten von draussen in die Zelle hinein. Danach kam D._____ wieder aus der Zelle heraus, stellte sich während rund sechs Sekunden vor den offenen Türrahmen, schaut in die Zelle hinein und macht dann die Türe weitgehend zu (Urk. 92A = DG200021-D: Urk. 9/3, Video 1, Videozeit: 02:11). Rund zehn Sekunden später kommt B._____ aus der Zelle heraus und D._____ geht noch einmal kurz in die Zelle hinein, wobei er von B._____ von aussen beobachtet wird (Videozeit: 02:27). Rund acht Sekunden später kommen dann D._____ und C._____ aus der Zelle von A._____ heraus (Urk. 92A = DG200021-D: Urk. 9/3, Video 1, Videozeit: 02:35). 3.2.1. Des Weiteren befasste sich die Vorinstanz mit den jeweiligen Aussagen der Beteiligten sowie von F._____ und G._____ zur Auseinandersetzung in der Zelle (Urk. 65 S. 15 ff.). Die Vorinstanz hat die wichtigsten Aussagen der Beteiligten und Zeugen sorgfältig und korrekt zusammengefasst. Darauf ist grundsätzlich zu verweisen (Urk. 65 S. 15-24). Lediglich der Übersicht halber werden die verschiedenen Darstellung hier – nur verkürzt – nochmals zusammengefasst. 3.2.2. A._____ sagte aus, in seiner Zelle von drei Personen angegriffen worden zu sein. Der erste sei B._____ gewesen. Dann habe C._____ ihn ein einziges Mal mit dem Stuhl geschlagen, wobei er nicht sagen können wie stark. Der Brasilianer hätte ihn in den Schwitzkasten genommen. Mehreren Personen hätten ihn mit Faustschlägen und Fusstritten auf alle Körperstellen geschlagen, auch D._____. Weiter meinte er zunächst, sich am Anfang vielleicht gewehrt zu haben. Später gab er an, nur Schläge bekommen zu haben und selber nicht geschlagen zu haben. Irgendwann habe er "ein bisschen" sein Bewusstsein verloren (vgl. die ausführliche Zusammenfassung in Urk. 65 S. 15 f.). 3.2.3. B._____ brachte zunächst vor, nur dazwischen gegangen zu sein, um D._____ zu helfen, da A._____ in der Zelle mit dem Messer auf diesen losgegangen sei. A._____ habe ein Glas rumgeworfen. Er hätte A._____ deshalb gepackt, dann losgelassen und sei rausgelaufen. In der nächsten Befragung räumte er dann ein schuldig zu sein, A._____ angegriffen zu haben. Es stimme, dass er
- 14 - A._____ – zwei bis drei Mal mit der Faust, aber nicht kräftig – geschlagen habe. Er habe A._____ gar nicht verletzen wollen, sondern nur gewollt, dass dieser von seinem hohen Ross runterkomme. Es sei ein Gerangel gewesen. In einer weiteren Befragung gab er dann an, gesehen zu haben, wie C._____ A._____ sechs bis sieben Sekunden in den Schwitzkasten genommen und mit der anderen Hand mehrere Male gegen dessen Kopf geschlagen und dann auf den Boden gedrückt habe. C._____ habe A._____ mit dem Holzstuhl schlagen wollen, er sei jedoch dazwischen gestanden ("Er hat den Stuhl ja bereits in die Hände genommen und emporgehalten."). A._____ sei in der Zelle nicht ohnmächtig geworden. Er sei jederzeit fähig gewesen, sich zu wehren. D._____ habe nie auf A._____ eingeschlagen (vgl. die ausführliche Zusammenfassung in Urk. 65 S. 18 f.). 3.2.4. C._____ schilderte von Anfang an, dass B._____ und A._____ sich heftig geprügelt hätten. B._____ haben A._____ mit dem ersten Schlag getroffen. Es seien mehr oder weniger alle gegen A._____ gewesen. C._____ meinte allerdings zunächst, dass er nicht geschlagen habe, sondern zu trennen versucht habe. Er sei von A._____ mehr als einmal mit der Faust geschlagen worden. Er, C._____, habe A._____ weggestossen und während ca. sechs bis sieben Sekunden im Schwitzkasten gehalten und zugedrückt, aber nicht so fest, dass A._____ ohnmächtig geworden sei. Als A._____ dann auf den Boden gegangen sei, habe er dann von sich aus den Griff gelockert und von ihm abgelassen. Als A._____ auf dem Boden gewesen sei, seien andere dazugekommen und hätten auf ihn eingewirkt. Mit dem Stuhl habe er A._____ nicht geschlagen. C._____ gab auch noch an, im Handgemenge seine Sportschuhe verloren zu haben und im Treppenhaus in eine Scherbe gestanden zu sein und sich eine Schnittwunde zugezogen zu haben (vgl. die ausführliche Zusammenfassung seiner Aussagen in Urk. 65 S. 19 f.). 3.2.5. D._____ sprach von einer hitzigen Stimmung in der Zelle und dass er gewollt habe, dass A._____ sich entschuldige. A._____ hätte einen spitzigen Gegenstand aus der Hose gezogen. C._____ sei dann zwischen ihm und A._____ gestanden. Er, D._____, sei etwa vier bis fünf Sekunden in der Zelle gewesen. B._____ habe A._____ nicht angefasst und er habe auch nicht gesehen, dass
- 15 - A._____ zu Boden gegangen sei (vgl. die ausführliche Zusammenfassung seiner Aussagen in Urk. 65 S. 17 f.). 3.2.6. Der Zeuge F._____ führte im Wesentlichen aus, gesehen zu haben, dass C._____ A._____ in den Schwitzkasten genommen und B._____ während dem auf A._____ eingeschlagen habe. B._____ habe von hinten mit den Fäusten auf A._____ eingeschlagen. Schläge von D._____ habe er nicht gesehen (Urk. 17/1 F/A 14-17; Urk. 17/2 F/A 30 ff.). G._____ schilderte bei der Polizei im Kern gesehen zu haben, wie A._____ von den drei anderen geschlagen worden sei und dass C._____ einen Stuhl genommen habe. Wie der Privatklägervertreter zutreffend ausführte hat G._____ auch geschildert, dass A._____ mit dem Gesicht nach unten (wie tot) auf dem Boden gelegen habe (Urk. 18/1 F/A 5). Nachdem G._____ indessen lediglich als polizeiliche Auskunftsperson befragt wurde und die Teilnahmerechte des Beschuldigten nicht gewährt wurden, sind dessen Aussagen zu Lasten des Beschuldigten nicht verwertbar (Art. 147 StPO). Auf seine Angaben ist daher nachfolgend nicht mehr einzugehen. Anzufügen ist, dass der Zeuge H._____ gar nichts gesehen haben will, obwohl auf den Videoaufnahmen zu erkennen ist, dass er in die Zelle geschaut hat (Urk. 16/1-3). 3.3.1. Es ist zunächst zu konstatieren, dass B._____ eigene Faustschläge gegen A._____ Richtung Kopf eingesteht und C._____, dass er A._____ in den Schwitzkasten genommen habe. Weiter belasten sie sich gegenseitig, A._____ geschlagen zu haben. B._____ hat zu Protokoll gegeben, es sei richtig, dass C._____, als er A._____ im Schwitzkasten gehabt habe, diesen mit der anderen Hand mehrere Male gegen den Kopf geschlagen habe (Urk. 14/3 F/A 31). Dies deckt sich vorab mit den erwähnten Schilderungen des soweit ersichtlich neutralen Zeugen F._____. Ein erster Faustschlag von B._____ gegen A._____ zu Beginn der Auseinandersetzung lässt sich sodann auf dem Video erahnen. C._____ bestätigte denn auch ausdrücklich, dass B._____ A._____ mit dem ersten Schlag getroffen habe (Urk. 15/2 F/A 39). Das zerrissene T-Shirt von A._____ sowie die Scherben in seiner Zelle und der Umstand, dass C._____ bei der Auseinandersetzung seine Sportschuhe verlor, lassen denn auch auf ein durchaus heftiges Handgemenge schliessen. B._____ schildert im Weiteren, dass C._____ einen Stuhl in die Hand
- 16 genommen habe. Dass sich B._____ und C._____ selber belasten, spricht für ihre Glaubhaftigkeit. Es kann ohne Weiteres auf ihre Zugaben bzw. Belastungen abgestellt werden. Anzufügen ist, dass C._____ zwar keine "direkten" Schläge von ihm gegen A._____ anerkannte, aber immerhin ein Handgemenge und ein Weggestossen. Diese Schilderung von mehreren Faustschlägen bzw. Schlägen mit der Hand von ihnen beiden gegen A._____ stimmen denn auch insoweit mit dessen eigener Darstellung überein. Es ist zwar nicht zu verkennen, dass B._____ zunächst wenig glaubhaft eine tätliche Auseinandersetzung abstritt und C._____ sich vor allem als Schlichter sieht. Dies ändert indessen nichts an deren Zugaben. Es besteht auch kein Anlass an ihren gegenseitigen Belastungen zu zweifeln, ist doch kein vernünftiger Grund ersichtlich, weshalb sie sich gegenseitig zu Unrecht belasten sollten. Es ist demnach vorab wie angeklagt erstellt, dass B._____ und C._____ sich an der Auseinandersetzung tätlich beteiligt haben. Es kann zudem als erstellt erachtet werden, dass der Beschuldigte B._____ anlässlich der Auseinandersetzung in der Zelle A._____ ca. drei Faustschläge verpasst hat. Ferner ist mit der Vorinstanz erstellt, dass C._____ A._____ mindestens sechs bis sieben Sekunden in den Schwitzkasten genommen und ihn mit der freien Hand mehrere Male auf den Kopf geschlagen und ihn zu Boden gedrückt hat (vgl. Urk. 65 S. 22- 24). Dabei erscheint es mit der Vorinstanz richtig davon auszugehen, dass die erstellten Faustschläge aufgrund des Verletzungsbildes von A._____ – dazu weiter unten eingehender – nicht als "kräftig" bezeichnet werden können (vgl. Urk. 65 S. 22). 3.3.2. Mit der Vorinstanz kann im Weiteren nicht rechtsgenügend erstellt werden, dass C._____ und B._____ – so die Anklage – bzw. zumindest einer von ihnen A._____ mit einem Holzstuhl auf den Nackenbereich/Rücken geschlagen haben. Auch in diesem Punkt spricht vorab das Verletzungsbild von A._____ gegen einen solchen Schlag mit einem (ca. sieben bis acht Kilogramm schweren) Holzstuhl durch die kräftigen und offensichtlich gut trainierten C._____ und B._____ gegen den Nackenbereich/Rücken von A._____. Gemäss IRM-Gutachten vom 29. Mai 2020 blieb dessen Halsbereich unversehrt (Urk. 6/1 S. 3). Es könnte schon von daher wenn überhaupt nur von einem leichten Schlag mit dem Stuhl auf den Nacken/Rückenbereich von A._____ ausgegangen werden. Auf dem Stuhl wurden
- 17 zwar DNA-Spuren von B._____, indessen nicht von C._____ gefunden (Urk. 11/3 S. 2), was indessen nicht zwingend ausschliesst, dass C._____ den Stuhl gehalten hat. A._____ sagte sodann zwar mehrfach aus, C._____ hätte ihn mit dem Stuhl geschlagen, wobei er mehrfach hervorhob, er habe gehört, dass C._____ gesagt habe, "Geh mir aus dem Weg, ich möchte ihn mit dem Stuhl schlagen" und dass er sich nicht erinnere, was danach gewesen sei (vgl. etwa Urk. 12/2 F/A 48). Die Vorinstanz hat zudem überzeugend erwogen, dass es eher unwahrscheinlich erscheint, dass innert den rund 35 Sekunden, die B._____ und C._____ in der Zelle verbracht haben, diese A._____ mit den Fäusten geschlagen, dann sechs bis sieben Sekunden im Schwitzkasten gehalten und auf den Boden gedrückt wurde, dann A._____ von C._____ mit dem Stuhl bedroht respektive leicht geschlagen wurde und dann auch noch der Beschuldigte B._____ den Stuhl genommen und A._____ geschlagen haben soll. Auch wenn DNA- Spuren des Beschuldigten B._____ am Stuhl gefunden wurden, so beweist dies in der Tat nicht, dass er A._____ mit dem Holzstuhl geschlagen hat. Hinsichtlich C._____ gab A._____ zwar an anderer Stelle dann konkret an, dass dieser ihn mit dem Stuhl in den Nacken bzw. im Hals- und Rückenbereich getroffen habe (Urk. 12/2 F/A 41). B._____ hat sodann ausgeführt, dass C._____ einen Stuhl in die Hand genommen habe. B._____ verneinte indessen ausdrücklich einen Schlag von C._____ mit dem Stuhl und begründete dies auch plausibel damit, dass er zwischen C._____ und A._____ gestanden sei. Er gab auch an, dass C._____ ansonsten A._____ wohl mit dem Stuhl geschlagen hätte (Urk. 14/3 F/A 31). Es ist somit zwar erstellt, dass C._____ den Stuhl in die Hand nahm und A._____ damit schlagen wollte. Es bestehen aber nicht unerhebliche Zweifel, ob er dies in der Folge dann auch tat. A._____ selbst konnte denn auch nicht sagen, wie fest er mit dem Stuhl geschlagen worden sei (Urk. 12/3 S. 18). Die Vorinstanz kam zum Schluss, dass C._____ A._____ nicht oder nur sehr leicht mit dem Stuhl geschlagen habe (Urk. 65 S. 23). Dies kann letztlich offen bleiben, da ohnehin erstellt ist, dass C._____ sich tätlich an der Auseinandersetzung beteiligte. Aufgrund der bestehenden Zweifel ist indessen zugunsten der Beschuldigten davon auszugehen, dass C._____ keinen Schlag mit dem Stuhl auf den Nackenbereich/Rücken von A._____ ausführte.
- 18 - 3.3.3. Zu prüfen ist weiter, ob D._____ ebenfalls wie angeklagt mindestens einmal mit der Faust auf A._____ eingeschlagen hat (Urk. 44 S. 4), was von ihm bestritten wird (vgl. Urk. 13/2 F/A 49). Er wird diesbezüglich von A._____ belastet. Dieser meinte zwar teilweise, sich nicht erinnern zu können, wer ihn wie geschlagen habe, anderseits war er sich dann wieder sicher, dass ihn D._____ mindestens einmal geschlagen habe. Kurz nach dem Vorfall meinte A._____, die Schläge seien von überall gekommen. Wer ihn genau wie geschlagen habe, könne er nicht sagen. "Sie" hätten auf jeden Fall mit Fäusten auf ihn geschlagen. Alle drei hätten in der Zelle auf ihn eingeschlagen. Es hätten jedenfalls alle, die in seiner Zelle gewesen seien auf ihn eingeschlagen (Urk. 12/1 F/A 38; Urk. 12/2 F/A 45 f. und Urk. 12/3 S. 3 und 15; vgl. dazu auch DG200021-D: Urk. 13/4 S. 9 F/A 63). Es lässt sich dazu festhalten, dass er D._____ hier insgesamt nur zurückhaltend belastet, was für seine Glaubhaftigkeit in diesem Punkt spricht. Auch ist erstellt, dass er wie von ihm geschildert, von B._____ und auch C._____ geschlagen worden ist. Dass er nicht mehr genau sagen könne, wer ihn wie geschlagen habe, ist aufgrund des nur rund eine halbe Minute dauernden dynamischen Geschehens durchaus nachvollziehbar. Auch C._____ sprach allgemein davon, dass mehr oder weniger alle gegen A._____ gewesen seien und es seien, nachdem er A._____ aus dem Schwitzkastengriff gelassen habe und dieser am Boden gewesen sei, "andere" dazu gekommen und hätten auf A._____ "eingewirkt" (Urk. 15/3 F/A 4). Mit diesen "anderen" können nur D._____ und B._____ gemeint sein, da nur sie neben C._____ noch in die Zelle gegangen sind. Auch wenn C._____ später meinte, er wolle diese Aussagen korrigieren und er habe nicht gesehen, dass D._____ A._____ geschlagen habe und er nur über seine Rolle spreche (Urk. 15/4 F/A 24 sowie 44 und Urk. 12/3 S. 18 f.), ist auf diese belastende Aussage abzustellen. Er hat denn auch in keiner Weise begründet, weshalb er den Ausdruck "eingewirkt" benutzt haben will, wenn es denn gar nicht so gewesen war. Diese zwischenzeitliche Darstellung des Geschehens stützt diejenige von A._____ in diesem Punkt, dass eben nämlich danach die "anderen" auf A._____ "einwirkten". Vor dem Hintergrund der Vorgeschichte zwischen A._____ und D._____ auf dem Fussballplatz, der Zusammenkunft von B._____, C._____ und D._____ in der Zelle von B._____, bei welcher sie in den Grundzügen besprochen
- 19 haben, A._____ eine Lektion zu erteilen (ihn vom hohen Ross herunterzuholen) und ihn "anzugreifen" bzw. eine Abreibung zu verpassen, erscheint die Darstellung von A._____ zu diesem Schlag von D._____ denn auch plausibel, lebensnah und insgesamt glaubhaft. Wie oben erwogen ist denn auch aufgrund der Videoaufnahmen erstellt, dass D._____ kurz nach C._____ die Zelle von A._____ betreten hat, diese kurz darauf verlassen und dann zum Schluss nochmals hineingegangen ist. Dies spricht dafür, dass er nicht einfach so in der Zelle war und für die Darstellung von A._____. Auffallend ist, dass D._____ bei dieser Attacke der drei Beschuldigten Trainings-Handschuhe trug, was ebenfalls ins Bild passt, dass er selber auch austeilte. Trainingshandschuhe erhöhen zwar entgegen dem Vorbringen der Privatklägervertretung (Urk. 58 S. 9; Urk. 93 S. 8) die Schlagkraft nicht, helfen aber, eigene Verletzungen zu vermeiden. Die Darstellung von D._____, in der Zelle sei quasi gar nichts passiert, B._____ habe A._____ nicht angefasst und er habe auch nicht gesehen, dass A._____ zu Boden gegangen sei, erscheint vor dem Hintergrund der Anerkennungen von B._____ und C._____ und der vorhandenen aggressiven Stimmung, welche die Videoaufnahmen gut vermitteln, unglaubhaft und als offensichtliche Schutzbehauptung. Es ist daher mit der Vorinstanz erstellt, dass D._____ A._____ mindestens einmal mit der Faust geschlagen hat (Urk. 65 S. 23 f.). Anzufügen ist, dass dieser Teil des Sachverhalts für die Frage eines Mitwirkens von D._____ an der tätlichen Auseinandersetzung ohnehin nicht entscheidend wäre. Aufgrund seines engen Zusammenwirkens mit dem Beschuldigten B._____ und C._____, dem Planen der "Abreibung", dem mehrfachen Betreten der Zelle von A._____ während der Auseinandersetzung, dem Abschirmen vor der Zelle, während B._____ und C._____ auf A._____ einwirkten, sowie dem zwischenzeitlichen Schliessen der Zellentür, um Dritten die Sicht zu nehmen, wäre eine Beteiligung D._____ im Sinne von Art. 133 Abs. 1 StGB am Raufhandel/Angriff ohnehin zu bejahen gewesen (vgl. BSK StGB/JStG-MAEDER, 4. Aufl., Basel 2019, N 13 zu Art. 133 StGB, m.w.H.). 3.3.4. Bleibt zu prüfen, ob sich A._____ wie angeklagt ebenfalls mit Faustschlägen an der tätlichen Auseinandersetzung beteiligte oder ob er sich, wie geltend
- 20 macht, lediglich gewehrt (geschützt) habe. B._____ und C._____ haben übereinstimmend ausgesagt, dass A._____ auch sie (mehrfach) geschlagen habe. Beide haben sich – wie oben erwogen – selber und gegenseitig belastet, an der tätlichen Auseinandersetzung teilgenommen zu haben und ihre Aussagen wirken von daher insgesamt nicht unglaubhaft. Für ihre Version sprechen auch die leichten Verletzungen von B._____ (vgl. dazu weiter unten). Zu Beginn der Untersuchung hat A._____ sodann selber Faustschläge seinerseits keineswegs ausgeschlossen, sondern meinte, dass er am Anfang "vielleicht" versucht habe, sich mit den Fäusten zu wehren, aber nachher nicht mehr (Urk. 12/1 F/A 42). Er hat dies später zwar verneint und hat angegeben, sich nur gewehrt zu haben. Seine anfängliche Zugabe ist zwar vage ("vielleicht"), dennoch ist er darauf zu behaften. Es kann davon ausgegangen werden, dass er eigene Faustschläge von Anfang an entschieden zurückgewiesen hätte, wenn es zu keinen gekommen ist. Seine Aussagen sind sodann vor dem Hintergrund der "Vorgeschichte" und des bisherigen Geschehens zu würdigen, wonach er und insbesondere B._____ sich während einiger Zeit gegenseitig provozierten, B._____ anzeigte, A._____ solle mit ihm hinaus kommen und A._____ Zeichen machte, B._____ solle zu ihm in die Zelle kommen. Es wurden gegenseitig scharfe Gegenstände aus der Hosentasche gezogen und gezeigt etc. Es erscheint vor diesem Hintergrund durchaus auch lebensnah und realistisch, dass A._____ zumindest anfänglich Faustschläge austeilte oder austeilen wollte. Weiter ist zu sehen, dass das ganze Geschehen in der Zelle rund 35 Sekunden dauerte. In Anbetracht der Überzahl und der körperlichen Überlegenheit von B._____, C._____ und D._____ erscheint es daher im Weiteren nachvollziehbar, dass sich A._____ ab einem gewissen Zeitpunkt nur noch "schützte", insbesondere nachdem C._____ ihn in den Schwitzkasten genommen hatte. Die Anklage geht denn auch selber davon aus, dass A._____, als er realisiert habe, gegen seine Widersacher nicht gewachsen zu sein, nur noch versucht habe, sich mit den Armen zu schützen (Urk. 44 S. 4). Es kann demnach mit der Vorinstanz als erstellt gelten, dass A._____ sich anfänglich mit den Fäusten zur Wehr gesetzt hat und dem Beschuldigten B._____ und C._____ mindestens drei Faustschläge versetzte. Als er einsah, dass er gegen die drei Mitinsassen keine Chance hat, hat er nur noch versucht, die Schläge abzuwehren (Urk. 65 S. 21-
- 21 - 24). Damit ist erstellt, dass in der Zelle von A._____ jedenfalls zu Beginn eine wechselseitige tätliche Auseinandersetzung zwischen ihm einerseits und B._____, C._____ und D._____ andererseits stattfand. 4. Verletzungen der Beteiligten 4.1. In der Anklage sind Verletzungen von A._____, B._____, C._____ und D._____ aufgeführt (Urk. 44 S. 4 f.). 4.2.1. Die Vorinstanz erachtete die in der Anklageschrift beschriebenen Verletzungen von A._____ gestützt auf das IRM-Gutachten zur körperlichen Untersuchung vom 29. Mai 2020 sowie die dazugehörigen Fotos als erstellt (Urk. 65 S. 24-26; Urk. 6/1). Die Vorinstanz übersah offensichtlich, dass in der Anklage noch eine weitere – in den Erwägungen der Vorinstanz nicht erwähnte – Verletzung von A._____ aufgeführt ist, nämlich eine "ca. 3 cm scheitelwärts der Nasenwurzel ca. 2x1cm grosse stecknadelgrosse Hautverfärbungen an der Stirn mittig" (Urk. 44 S. 4). Eine solche Verletzung ist im IRM-Gutachten nicht erwähnt und nicht erstellt. Mit der Vorinstanz ist sodann zu erwägen, dass ohne Weiteres auf die Feststellungen im IRM-Gutachten abgestellt werden kann (Urk. 65 S. 24 f.). Den lediglich im Verfahren gegen A._____ zu den Akten genommenen Fotos (DG200021-D: Urk. 8/2) lässt sich nichts anderes entnehmen. 4.2.2. Die Vorinstanz hat die Schilderungen von A._____ hinsichtlich seiner Verletzungen und Schmerzen angezweifelt (Urk. 65 S. 25 f.). Dieser hat zu seinen Verletzungen ausgeführt, er sei überall im Gesicht geschwollen gewesen und habe überall blaue Flecken, unter anderem am linken Unterarm, am linken Ohr, resp. hinter dem Ohr und am Oberkörper. Er habe überall auf dem Rücken und auch generell am Körper Spuren gehabt, wobei er anfügte, dass bei dunkelhäutigen Hämatome nicht sichtbar seien. Der Rücken habe ihn noch ca. zwei Wochen und der Kopf ca. drei Tage geschmerzt und er habe Tabletten gegen Kopfschmerzen nehmen müssen (Urk. 12/1 F/A 39; Urk. 12/3 S. 16; DG200021-D: Urk. 13/4 F/A 48-50, 57-63 und 93). Diese behaupteten Schmerzen lassen sich objektiv nicht feststellen. Offenbar war aber ausser der Einnahme von Kopfwehtabletten keine Behandlung erforderlich. In dem am 29. Mai 2020 – also zwölf Ta-
- 22 ge nach dem Vorfall – erstellten Gutachten (Urk. 6/1) sind diese Hämatome überall am Körper und die Schmerzen nicht dokumentiert und auch in der Anklageschrift sind weder Hämatome noch Schmerzen beschrieben. Es entsteht insgesamt der Eindruck, dass A._____ diese "wochenlangen" Schmerzen und Hämatome "überall am Körper" jedenfalls leicht übertrieben schildert. Es ist in diesem Zusammenhang auch darauf hinzuweisen, dass die Aussagen von A._____ zur Auseinandersetzung wie erwogen auch ansonsten nicht in allen Punkten überzeugend ausfielen. So hat er etwa im Widerspruch zu seinen anfänglichen Angaben unglaubhaft verneint, während der Auseinandersetzung selber je geschlagen zu haben. Auch seine Aussagen zu seiner Bewusstlosigkeit überzeugen nicht. Eine solche hat zu Recht nicht Eingang in die Anklage gefunden. Wie erwähnt hat A._____ dazu ausgeführt, während der Auseinandersetzung "ein bisschen" das Bewusstsein verloren zu haben. Es kann hier offensichtlich nicht von einer eigentlichen Bewusstlosigkeit gesprochen werden. Dies überzeugt schon deshalb nicht, da A._____, nur rund fünf bis sechs Sekunden nachdem C._____ die Zelle verlassen hatte, aus seiner Zelle stürmt und wuchtig mit einem Messer auf D._____ einsticht (Urk. 92A = DG200021-D: Urk. 9/3, Video 1, Videozeit 02:35-02:39; Urk. 8/2 S. 13 = Urk. 12/2 S. 13 [in Farbe]). Eine eigentliche Bewusstlosigkeit von A._____ erscheint daher übertrieben und unglaubhaft, hätte er doch in diesen wenigen Sekunden nach seiner Bewusstlosigkeit auf dem Boden sich zunächst orientieren und aufstehen müssen, dann ein Messer behändigen und die Zellentüre öffnen, um dann zielstrebig und sofort auf D._____ loszugehen und auf diesen mit grosser Wucht einzustechen. Dies erscheint aufgrund der Lebenserfahrung eher unwahrscheinlich. Gemäss IRM-Gutachten konnten auch keinerlei Würgemale oder dergleichen feststellt werden (Urk. 6/1 S. 3). Anzufügen ist, dass C._____ dazu detailliert geschildert hatte, dass er A._____ während ca. sechs bis sieben Sekunden im Schwitzkasten gehalten und zugedrückt habe, aber nicht so fest, dass dieser ohnmächtig geworden sei. Als A._____ dann auf den Boden gegangen sei, habe er dann von sich aus den Griff gelockert und von ihm abgelassen. Dann seien "andere" dazu gekommen hätten auf ihn eingewirkt und wieder abgelassen. A._____ sei dann wieder aufgestanden, auf ihn (C._____) zugekommen und habe ihn (C._____) weggestossen und auch er habe A._____ weg-
- 23 gestossen, wobei A._____ nicht umgefallen sei. A._____ hätte ihn mit grossen Augen angeschaut. Er, C._____, habe mit dem Zeigefinger der linken Hand auf ihn gezeigt, dass jetzt gut sei. Es sei dann als letzter zur Zelle hinausgelaufen etc. (Urk. 15/3 F/A 4). Diese detaillierte Schilderung erscheint glaubhaft und es kann festgehalten werden, dass entgegen dem Vorbringen von A._____ nicht von einer eigentlichen Bewusstlosigkeit von A._____ ausgegangen werden kann, was im Übrigen von den anderen Beteiligten bestritten wird. Auch diese Schilderung erscheint zumindest leicht übertrieben. 4.2.3. Insgesamt ist von einer übertriebenen Beschreibung seiner Hämatome und Schmerzen durch A._____ auszugehen, wobei nochmals zu betonen ist, dass solche in der Anklageschrift ohnehin nicht aufgeführt sind. Es ist mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass die in der Anklageschrift aufgeführten Verletzungen erstellt sind und diese A._____ während eher kurzer Zeit Schmerzen in unbestimmter Stärke verursachten, letztlich aber doch rasch und folgenlos ausheilten (Urk. 65 S. 26). 4.3.1. In der Anklageschrift sind weiter Verletzungen von B._____ aufgeführt, nämlich eine Rippenprellung, ein Hämatom an der Stirn und eine Verletzung (Sehnenanriss) am kleinen Finger der rechten Hand (Urk. 44 S. 5). Die Vorinstanz erwog zutreffend, dass diese Verletzungen nicht erstellt sind. Darauf kann vorab verwiesen werden (Urk. 65 S. 27 f.). 4.3.2. Die in der Anklageschrift aufgeführten Verletzungen von B._____ sind ärztlich nicht dokumentiert worden. Sie basieren lediglich auf den Aussagen von B._____. Richtig ist ferner, dass im Insassenstammblatt von B._____ am 17. Mai 2020 eingetragen wurde, dass auch er in den Arztdienst begleitet wurde und eine Verletzung am rechten kleinen Finger erwähnt. Ebenso eine Rissquetschwunde am linken Augenlied, eine Schürfwunde an der Stirn sowie ein kleiner Schritt im Rippenbereich (Urk. 53 S. 13). Ein Sehnenriss ist nicht erwähnt. Es ist auch nicht die Rede von einer Rippenprellung und bei der Verletzung an der Stirn wird eine Schürfwunde erwähnt und kein Hämatom. Eine Rissquetschwunde am linken Augenlied ist wiederum gar nicht in der Anklage aufgeführt. B._____ hat zwar anlässlich der Schlusseinvernahme die vorgehaltenen Verletzungen der Beteiligten
- 24 gemäss Anklage pauschal bestätigt. Anlässlich der vorinstanzlichen Hauptverhandlung hat er seine Verletzungen allerdings bestritten. Er selber hatte im Übrigen lediglich von einer Verletzung "wie eine Rippenprellung" gesprochen (Urk. 14/1 F/A 4). Die Vorinstanz hält daher zu Recht fest, dass das Verletzungsbild des Beschuldigten B._____ mit Blick auf die Aktenlage tatsächlich im Dunkeln bleibt und nur auf Mutmassungen beruht. Insbesondere wurde ärztlich nie ein Sehnenanriss diagnostiziert. Es lässt sich allein gestützt auf seine früheren Aussagen nicht rechtsgenügend erstellen, ob er im Rahmen der Auseinandersetzung tatsächlich einen Sehnenanriss am kleinen Finger rechts, eine Rippenprellung und ein Hämatom an der Stirn erlitt oder nur leichte Blessuren der genannten Körperteile davontrug, welche folgenlos und rasch abheilten. Anzufügen ist, dass auch die amtliche Verteidigung respektive die unentgeltlichen Rechtsvertretung von A._____ vorbrachte, dass diese Verletzungen von B._____ und auch die von C._____ nicht erstellt seien, da diese nicht dokumentiert seien und einzig auf deren Aussagen beruhen würden (Urk. 58 S. 14). 4.3.3. Zusammenfassend ist nach dem Grundsatz "in dubio pro reo" mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass B._____ höchstens leichte, folgenlose und schnell abheilende Blessuren erlitten hat (Urk. 65 S. 28). 4.4. Hinsichtlich C._____ führt die Anklage als Verletzung auf, dass er eine nicht näher bekannte Verletzung am linken Fuss mit leichter Gehbehinderung erlitten habe (Urk. 44 S. 5). Die Vorinstanz hielt dazu überzeugend fest, dass er sich diese Verletzung selber zufügte. Diese sei ihm nicht im Rahmen des Raufhandels von einem Dritten zugefügt worden, sondern sei die Folge einer eigenen Unachtsamkeit und damit letztlich eines Unfallgeschehens. Sie fügte an dieser Stelle an, dass eine solche sich selbst zugefügte Verletzung nicht als einfache Körperverletzung zu sehen sei, welche die objektive Strafbarkeitsvoraussetzung des Raufhandels erfüllt (Urk. 65 S. 28). C._____ hat sich diese Verletzung am Fuss gemäss eigenen Angaben zugezogen, weil er wegen der Auseinandersetzung seinen Sportschuh verloren habe und nach der Auseinandersetzung im Treppenhaus in eine Scherbe gestanden sei. Diese Aussage lässt sich nicht widerlegen, auch wenn der Vertreter des Privatklägers grundsätzlich nachvollziehbar geltend
- 25 macht, dass es in der Zelle Scherben hatte und es von daher naheliegend sei, dass C._____ sich die Verletzung in der Zelle zugezogen habe (Urk. 93 S. 6). Andere Hinweise für diese Verletzung liegen nicht vor. Es ist demnach von den Angaben von C._____ zu dieser Verletzung auszugehen. Entgegen der Anklage ist demnach nicht erstellt, dass C._____ sich diese Verletzung unmittelbar durch die tätliche Auseinandersetzung in der Zelle zugezogen hat. 4.5.1. Die Anklage hält weiter fest, dass D._____ bei der Auseinandersetzung in der Zelle diverse Verletzungen erlitten habe, nämlich Hautabtragungen am Oberarm, Ellenbogen, Handinnenfläche und Knie sowie Hautverfärbungen an der Stirn und an der Handinnenfläche am Daumenballen (Urk. 44 S. 5). Die Vorinstanz erwog grundsätzlich zutreffend, dass die in der Anklage genannten Verletzungen durch das IRM-Gutachten belegt sind (Urk. 65 S. 26 f.; Urk. 7/1; vgl. auch die Fotos im Verfahren DG200021-D: Urk. 7/5). Wie bei den in der Anklage aufgeführten Verletzungen von B._____ ist auch hier indessen wiederum zu korrigieren, dass in der Anklage die identische (falsche) Verletzung "mehrere ca. 3 cm scheitelwärts der Nasenwurzel ca. 2x1cm grosse stecknadelgrosse Hautverfärbungen an der Stirn mittig" genannt wird. Eine solche Verletzung war in der Untersuchung kein Thema und ist im IRM-Gutachten nicht aufgeführt. Weiter ist zu korrigieren, dass entgegen den Erwägungen der Vorinstanz in der Anklage – obwohl diese Verletzung im Gutachten (Urk. 7/1 S. 4 oben) festgestellt wurde – nicht von einer Hautabtragung an der rechten Schultervorderseite die Rede ist (Urk. 65 S. 27). 4.5.2. Hier stellt sich indessen die Frage, ob diese (ohnehin leichten) Verletzungen von D._____ wie angeklagt auf die Auseinandersetzung in der Zelle zurückzuführen sind. Es ist zu bedenken, dass D._____ zuvor Fussball gespielt und von A._____ einen Kopfstoss erhalten hat und zu Boden gestützt ist. D._____ hat in der Untersuchung ausgeführt, sich beim Sturz nach dem Kopfstoss beim Fussballspiel an beiden Handballen und im Bereich der Ellbogen Abschürfungen zugezogen zu haben (Urk. 12/3 S. 7). Es ist daher insbesondere bezüglich der in der Anklageschrift genannten Hautabschürfungen von D._____ an seinem rechten Ellenbogen sowie an der rechten Hand und am rechten Knie keineswegs rechtsgenügend ausgeschlossen, dass diese vom Fussballspiel und der körperli-
- 26 chen Auseinandersetzung von D._____ mit A._____ noch auf dem Fussballplatz oder von früheren Ereignissen herrühren und eben nicht von Auseinandersetzung in der Zelle von A._____, wie dies bereits im IRM-Gutachten als Möglichkeit erwähnt wird (vgl. Urk. 7/1 S. 5 f., wo D._____ zudem dahingehend zitiert wird, die Verletzungen an der Innenhand und am Ellenbogen seien bei Fussballspiel zustande gekommen). Auch auf den Videoaufnahmen erscheint es so – ganz klar ist dies nicht ersichtlich –, dass die Schürfungen am Ellenbogen von D._____ bereits vor Beginn des Vorfalls vorhanden waren. Zudem trug D._____ während des Vorfalls in der Zelle sog. Fitnesshandschuhe, die ihm vor Verletzungen auf der Handinnenseite wohl einigen Schutz geboten haben dürften und gegen eine Hautabschürfung an der Handinnenseite aufgrund der Auseinandersetzung in der Zelle sprechen. Auch insofern kann der Anklagesachverhalt, wonach D._____ sämtliche dieser Verletzungen anlässlich der Auseinandersetzung in der Zelle erlitten habe, nicht als rechtsgenügend erstellt betrachtet werden. E. Rechtliche Würdigung 1. Ausgangslage Die Staatsanwaltschaft wirft sämtlichen Beteiligten (A._____, B._____, C._____ und D._____) vor, sich des Raufhandels im Sinne von Art. 133 Abs. 1 StGB schuldig gemacht. Die Vorinstanz hat das Vorliegen eines Raufhandels im Sinne von Art. 133 Abs. 1 StGB – sowie eines Angriffs im Sinne von Art. 134 Abs. 1 StGB – verneint, da die dafür jeweils notwendige objektive Strafbarkeitsbedingung weder in Form einer (einfachen) Körperverletzung noch in Form des Todes einer Person vorgelegen habe (Urk. 65 S. 28-31). Sämtliche Beteiligten wurden daher vom Vorwurf des Raufhandels freigesprochen. Hinsichtlich A._____ ist das erstinstanzliche Urteil insoweit bereits vor seiner Berufungsverhandlung in Rechtskraft erwachsen. Die Vorinstanz erwog weiter, dass auch keine Verurteilungen wegen Tätlichkeiten ergehen könne, da eine Zuordnung der einzelnen Verletzungen als Tätlichkeiten in der Anklage nicht erfolgt – und auch nicht möglich – sei und eine entsprechende Verurteilung bereits mit Blick auf das Anklageprinzip nicht erfolgen könne (Urk. 65 S. 32). A._____ hatte sich vor Vorinstanz auf den Standpunkt gestellt, dass vorliegend ein Angriff (gegen ihn) vorliege, da nicht erstellt sei, dass er
- 27 selber auch Faustschläge verteilt habe (Urk. 58 S. 25 f.). Mit seiner Berufung als Privatkläger verlangt er eine Verurteilung von B._____, C._____ und D._____ wegen Angriffs, eventualiter wegen Raufhandels und einfacher Körperverletzung sowie subeventualiter wegen Tätlichkeiten. 2. Objektive Strafbarkeitsbedingung beim Raufhandel/Angriff 2.1. Sowohl der Raufhandel im Sinne von Art. 133 StGB wie der Angriff im Sinne von Art. 134 StGB setzen voraus, dass die tätliche Auseinandersetzung den Tod oder die Körperverletzung eines Menschen zur Folge hat. Dieser Verletzungserfolg ist eine objektive (reine) Strafbarkeitsbedingung (Urteil des Bundesgerichts 6B_1163/2020 vom 25. Februar 2021 E. 3.1.1; BGE 141 IV 454 E. 2.3.2; je m.w.H.). Der Sinn dieses Erfordernisses liegt darin, die Strafbarkeit auf ernstzunehmenden Schlägereien zu beschränken. Erforderlich ist zumindest eine Körperverletzung im Sinne von Art. 123 StGB. Tätlichkeiten reichen nicht aus (Urteil des Bundesgerichts 6B_619/2013 vom 2. September 2013 E.2.2; BSK StGB/JStG-MAEDER, a.a.O., N 22-23a zu Art. 133 StGB; Praxiskommentar StGB- TRECHSEL/MONA, 4. Aufl., 2021, N 7 zu Art. 133 StGB). 2.2. Art. 123 Ziff. 1 StGB erfasst alle Körperverletzungen, welche noch nicht als schwer im Sinne von Art. 122 StGB, aber auch nicht mehr als blosse Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 StGB zu werten sind. Die körperliche Integrität ist dann im Sinne einer Körperverletzung beeinträchtigt, wenn innere oder äussere Verletzungen oder Schädigungen zugefügt werden, die mindestens eine gewisse Behandlung oder Heilungszeit erfordern, also etwa Knochenbrüche, Hirnerschütterungen, Quetschungen mit Blutergüssen und Schürfungen, sofern sie um einiges über blosse Kratzer hinausgehen. Auf blosse Tätlichkeiten ist umgekehrt zu erkennen, wenn Schürfungen, Kratzwunden, kleinere Schwellungen, ,Quetschungen oder bloss blaue Flecken offensichtlich so harmlos sind, dass sie in kurzer Zeit vorübergehen und ausheilen. T (BSK StGB/JStG-ROTH/BERKEMEIER, a.a.O., N 3 f. zu Art. 123; OFK StGB/JStG-DONATSCH, 21. Aufl., 2022, N 3 zu Art. 123 StGB; je m.H.). Eingriffe in die körperliche Integrität sind insbesondere dann als blosse Tätlichkeiten zu qualifizieren, wenn sie lediglich Schrammen, Kratzer, Schürfungen, blaue Flecken, Quetschungen und dergleichen bewirken, die keine
- 28 besondere Behandlung erfordern, rasch ausheilen und ferner keine erheblichen Schmerzen hervorrufen (vgl. BGE 107 IV 40 E. 5.c.). Im Einzelfall kann eine Einordnung schwierig sein, die letztlich eine Frage des richterlichen Ermessens unter Würdigung der konkreten Umstände ist. 2.3. Art der Verletzungen Nachfolgend ist demnach zu prüfen, ob die erstellten Verletzungen der an der Auseinandersetzung Beteiligten zumindest eine einfache Körperverletzung darstellen. 2.3.1. Im Gutachten des IRM wird zu den Verletzungen von A._____ festgehalten, dass diese voraussichtlich innerhalb kurzer Zeit folgenlos abheilen werden (Urk. 6/1 S. 4). Der Privatkläger A._____ erlitt vor allem diverse Schleimhautabtragungen sowie Schleimhautverfärbungen und oberflächliche, kratzerartige Hautabtragungen. Dabei handelt es sich zwar um unangenehme Folgen, aber noch nicht um eigentliche Verletzungen im Sinne von Art. 123 StGB. Diese sind noch wie Kratzer, Schürfungen, blaue Flecken, Quetschungen und dergleichen im oben erwähnten Sinne als Verletzungen zu qualifizieren, die gerade noch Tätlichkeiten darstellen. Auch die durch das Forensische Institut Zürich erstellte Fotodokumentation der Verletzungen von A._____ hinterlässt keinen anderen Eindruck (DG200021-D: Urk. 8/2). Wie erwogen handelt es sich dabei im Grenzbereich um eine Ermessensfrage. Vorliegend handelt es sich um das Ergebnis einer tätlichen Auseinandersetzung von drei gegen einen, die zu Verletzungen von A._____ führten, welche letztlich ohne Behandlung innerhalb kurzer Zeit folgenlos abheilten und insgesamt die Schwelle einer einfachen Körperverletzung gerade noch nicht erreichen. Hämatome und (wochenlange) Schmerzen sind in der Anklage nicht aufgeführt. Es ist sodann davon auszugehen, dass A._____ die erlittenen Schmerzen übertrieben darstellt. Entgegen der Verteidigung (Urk. 58 S. 26) bestehen auch keine Anhaltspunkte dafür, dass A._____ aufgrund der Auseinandersetzung einen Schock erlitt, der einer einfache Körperverletzung gleichkommt. Ferner wurde bereits darauf hingewiesen, dass A._____ nicht bewusstlos war und das Würgen im Rahmen des Schwitzkastens nicht gefährdend war und auch sonst keine Spuren hinterliess (Urk. 6/1 S. 3 f.). Insgesamt ist davon auszugehen,
- 29 dass die von A._____ tatsächlich erlittenen Verletzungen ihm wohl Schmerzen bereiteten, letztlich aber rasch und folgenlos abheilten. Die Verletzungen des Privatklägers A._____ stellen damit im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung noch Tätlichkeiten dar, die nicht geeignet sind, die objektive Strafbarkeitsbedingung gemäss Art. 133 Abs. 1 StGB zu erfüllen. 2.3.2. Hinsichtlich der in der Anklage aufgelisteten Verletzungen des Beschuldigten B._____ wurde oben erwogen, dass sich diese nicht rechtsgenügend erstellen lassen. Es ist letztlich davon auszugehen, dass er nur leichte Blessuren davontrug, welche folgenlos und rasch abheilten. Es handelte sich somit auch dabei um Verletzungen, die nicht den Schweregrad einer einfachen Körperverletzung im Sinne der objektiven Strafbarkeitsbedingung gemäss Art. 133 Abs. 1 StGB erreichen. 2.3.3. Die Fussverletzung von C._____ rührt nicht unmittelbar aus der Auseinandersetzung in der Zelle her und ist nicht Folge der dort erfolgten Schläge, weshalb diese Verletzung die Voraussetzung als objektive Strafbarkeitsbedingung nicht erfüllt. Eine solche muss aus der wechselseitigen Gewaltanwendung im Rahmen der Auseinandersetzung resultieren. Seine ausserhalb der Zelle erlittene Fussverletzung ist Folge einer eigenen Unachtsamkeit. Sie ist nicht unmittelbare Folge einer ernstzunehmenden Schlägerei, welche die Strafbarkeit der tätlichen Auseinandersetzung begründen soll. 2.3.4. D._____ erlitt Hautabschürfungen, Kratzer und Hautabtragungen davon, welche in Würdigung der angeführten Rechtsprechung ebenfalls nicht die Intensität einer einfachen Körperverletzung erreichen (vgl. auch Urk. 65 S. 30 f.). Auch die Fotos seiner Verletzungen stützen dies (DG200021-D: Urk. 7/5). Es ist auch bei diesen Schürfungen und Hautabtragungen davon auszugehen, dass diese folgenlos und rasch abheilten (DG200021-D: Urk. 7/1 S. 3 ff.; Urk. 7/5). Wie oben erwogen kann sodann ohnehin nicht mit genügender Sicherheit davon ausgegangen werden, dass sich D._____ sämtliche dieser oberflächlichen Verletzungen bei der tätlichen Auseinandersetzung in der Zelle von A._____ zugezogen hat. Die Schürfungen und Hautabtragungen erreichen aber ohnehin nicht den Schwere-
- 30 grad einer einfachen Körperverletzung im Sinne der objektiven Strafbarkeitsbedingung gemäss Art. 133 Abs. 1 StGB. 2.4. Verletzung D._____ im Rahmen der "Nachgeschichte" 2.4.1. Wie in der Anklage unter dem Titel "Nachgeschichte" aufgeführt, stürmte A._____ – nachdem D._____ die Zellentüre geschlossen und weggelaufen war – aus der Zelle und stach D._____ mit der Klinge eines Speisemessers mit grosser Wucht in den Nacken (Urk. 44 S. 6). Die Vorinstanz erwog, dass diese Stichverletzung in einem Zeitpunkt erfolgt sei, in welchem die körperliche Auseinandersetzung in der Zelle bereits beendet gewesen sei, weshalb diese Verletzung nicht als objektive Strafbarkeitsbedingung für die vorherige, bereits abgeschlossene körperliche Auseinandersetzung dienen könne (Urk. 65 S. 30 f.). Der Vertreter von A._____ hat bereits vor Vorinstanz und auch in der Berufung erneut geltend gemacht, er erachte den Angriff in der Zelle sowie die anschliessende Reaktion von A._____ als eine Tateinheit, weshalb aufgrund der Stichverletzung im Nacken von D._____ die beim Angriff sowie Raufhandel geforderte objektive Strafbarkeitsbedingung einer einfachen Körperverletzung erfüllt sei (Urk. 58 S. 27; Urk. 93 S. 5 f.). 2.4.2. Es ist mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass die tätliche Auseinandersetzung im Zeitpunkt der Attacke von A._____ gegen D._____ bereits abgeschlossen war, obwohl nur einige wenige Sekunden seit deren Abschluss vergangen waren. Dafür spricht vor allem, dass B._____, C._____ und D._____ die Zelle verlassen hatten, die Zellentüre wieder verschlossen haben und alle drei bereits einige Meter weg von der Zelle weggelaufen waren und alle in die andere Richtung schauten. Die Vorinstanz erwägt zu Recht, dass damit ein möglicher Angriff oder Raufhandel – für welche es an einer objektiven Strafbarkeitsbedingung gemangelt hätte – für den objektiven Betrachter abgeschlossen war. Das nachfolgende Herausstürmen von A._____ mit dem Messer ist als eine neue, wenngleich auf den vorherigen basierende, Handlung, mithin als ein neuer Angriff zu werten, der überraschend von hinten erfolgte und vom Opfer in keiner Weise erwartet wurde. Dieses hat den Täter nicht einmal wahrgenommen, bis es den Stich verspürte. Die durch diese Tat verübte Verletzung kann deshalb nicht als objektive
- 31 - Strafbarkeitsbedingung für die vorherige, bereits abgeschlossene körperliche Auseinandersetzung dienen. Es ist denn auch klar festzuhalten, dass die Staatsanwaltschaft dies auch als zwei separate Taten angeklagt hat und die Verletzung von D._____ durch den Messerstich von A._____ in der Anklage nicht einmal erwähnt bzw. umschrieben wird. 2.4.3. Es ist weiter darauf hinzuweisen, dass gemäss der Lehre die einfache Körperverletzung bzw. der Tod einer Person im Sinne der objektiven Strafbarkeitsbedingung gemäss Art. 133 Abs. 1 StGB noch während des Raufhandels eingetreten sein muss (BSK StGB/JStG-MAEDER, a.a.O., N 28 zu Art. 133 StGB, m.w.H.). Das Bundesgericht liess es dabei früher zwar bereits genügen, dass die Verletzung durch Gewalttätigkeiten verursacht wird, welche "der durch den unmittelbar vorausgegangenen Raufhandel angeheizten Streitlust und der durch ihn angesammelten Gemütserregung entspringen", wenn Einzelne, angeheizt durch die vorangegangene grössere Schlägerei, die Gewalttätigkeiten fortsetzen (BGE 106 IV 246 E. 3.). Gemäss der in BGE 137 IV 1 E. 4.3.1 begründeten und seither etwa in den Urteilen des Bundesgerichts 6B_782/2020 vom 7. Januar 2021 E. 5.1.1, 6B_415/2021 vom 11. Oktober 2021 E. 4.3.2 sowie 6B_1307/2021 vom 9. Januar 2023 E.2.1.2 verwendeten Formel soll es nunmehr darauf ankommen, ob "die unmittelbare Abfolge der Vorkommnisse (in sachlicher, räumlicher und zeitlicher Hinsicht) es gebietet, das Tatgeschehen als Einheit zu betrachten" oder ob sich "das Tatgeschehen klar in mehrere Handlungseinheiten unterteilen lässt". Entscheidend ist somit, ob der vorliegende Sachverhalt gesamthaft als "Einheit" oder als "mehrere Handlungseinheiten" zu betrachten ist (vgl. auch BGE 139 IV 168 E. 1.1.4). Wie erwähnt ist es zwar richtig, dass vorliegend nur ca. fünf Sekunden zwischen dem "Abschluss" der Schlägerei in der Zelle und dem anschliessenden Messerangriff von A._____ auf D._____ liegen. Dennoch ist eine Einheit dieses Geschehens zu verneinen und im Sinne der angeführten Rechtsprechung von mehreren Handlungseinheiten auszugehen. In der Zelle von A._____ fand ein allseits provozierter offener Schlagabtausch ohne Waffeneinsatz statt, der bei den Beteiligten keine wesentlichen Verletzungen hinterliess. D._____ und B._____
- 32 sowie C._____ hatten die Zelle des Privatklägers A._____ daraufhin verlassen und dessen Zellentüre geschlossen. Entscheidend kommt hierbei hinzu, dass sich eine Zellentür nicht mehr von aussen öffnen bzw. nur noch mit einem Schlüssel, nachdem sie geschlossen wurde. Ein weiteres Eindringen in die Zelle von A._____ war somit D._____, B._____ sowie C._____ nicht mehr möglich. Dies bringt eine klare Zäsur des Geschehens mit sich. Der Beschuldigte und D._____ sowie C._____ entfernten sich von der Zelle des Privatklägers A._____ und für sie war die Auseinandersetzung abgeschlossen. Sie schauten auch nicht mehr nach hinten. Dies zeigt in aller Deutlichkeit, dass die bisherige waffenlos in der Zelle von A._____ geführte Auseinandersetzung in einer Gesamtbetrachtung beendet war. Trotz des nur kurzen zeitlichen Abstands des nachfolgenden Messerangriffs von A._____ ausserhalb der zuvor abgeschlossenen Zelle, lässt sich das Geschehen somit doch klar in mehrere, zeitlich, räumlich und auch sachlich voneinander zu trennende Handlungseinheiten unterteilen. Der überraschende Messerstich des Privatklägers A._____ in den Hals-/Nackenbereich von D._____ von hinten ist somit als neue Handlungseinheit zu werten. Die Stichverletzung am Hals von D._____ kann daher nicht zur Begründung der objektiven Strafbarkeitsbedingung gemäss Art. 133 Abs. 1 StGB herangezogen werden. Anzufügen ist am Rande, dass die amtliche Verteidigung respektive unentgeltliche Vertretung von A._____ vorbringt, das Geschehen sei als Einheit zu betrachten, indessen dennoch den Antrag stellt, dass B._____, C._____ und D._____ wegen Angriff zu bestrafen seien, obwohl bei dieser Betrachtung A._____ die objektive Strafbarkeitsbedingung einer Körperverletzung gesetzt hätte und schon von daher somit klarerweise aktiv in die tätliche Auseinandersetzung involviert gewesen wäre. Der Tatbestand des Angriffs würde bei dieser Betrachtungsweise somit ohnehin entfallen. 2.5. Fazit Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die erstellten Verletzungen der Beteiligten nicht die Intensität einer einfachen Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 StGB erreichen, weshalb weder dieser Tatbestand noch derjenige des Raufhandels im Sinne von Art. 133 Abs. 1 StGB oder des Angriffs im Sinne
- 33 von Art. 134 StGB vorliegend gegeben ist. Der Beschuldigte ist demnach vom Vorwurf des Raufhandels im Sinne von Art. 133 Abs. 1 StGB freizusprechen. 3. Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB 3.1. Entgegen der Ansicht der Vorinstanz lässt indessen der vorliegende Anklagesachverhalt eine Verurteilung des Beschuldigten (wie auch von C._____ und D._____) wegen Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB zu. Gemäss dem Anklagegrundsatz im Sinne von Art. 9 Abs. 1 StPO kann eine Straftat nur gerichtlich beurteilt werden, wenn die Staatsanwaltschaft gegen eine bestimmte Person wegen eines genau umschriebenen Sachverhalts beim zuständigen Gericht Anklage erhoben hat. Der Inhalt der Anklageschrift ergibt sich aus Art. 325 Abs. 1 StPO. Das Gericht darf nur den Sachverhalt beurteilen, der in der Anklage aufgeführt wird. An die darin vorgenommene rechtliche Würdigung ist es jedoch nicht gebunden (Art. 350 Abs. 1 StPO). Wenn sich das Gericht aufgrund der Beweislage die Meinung bildet, es liege ein anderes als in der Anklage umschriebenes inkriminiertes Verhalten vor, sehen die Art. 329 Abs. 2 und 333 StPO die Möglichkeit der Anklageänderung nach Anklageerhebung vor. Keiner Anklageänderung bedarf es jedoch, wenn das Gericht zum Schluss gelangt, dass der Anklagesachverhalt einen anderen Tatbestand erfüllt, als in der Anklageschrift angegeben ist. Unter Wahrung des rechtlichen Gehörs gemäss Art. 344 StPO kann es nach dem Grundsatz iura novit curia eine andere rechtliche Würdigung vornehmen als die Staatsanwaltschaft (BSK StPO/JStPO-NIGGLI/HEIMGARTNER, 3. Aufl., Basel 2023, N 52 ff. zu Art. 9 StPO). 3.2. Der Privatkläger A._____ verlangt mit seiner Berufung im Subeventualantrag die Bestrafung des Beschuldigten wegen Tätlichkeiten. Vorliegend bedarf es keiner Anklageergänzung oder -änderung, da die Anklage das inkriminierte Verhalten des Beschuldigten genau umschreibt (Urk. 44), weshalb eine rechtliche Würdigung dieses Verhaltens ohne weiteres möglich ist. 3.3. Wer gegen jemanden Tätlichkeiten verübt, die keine Schädigung des Körpers oder der Gesundheit zur Folge haben, wird, auf Antrag, mit Busse bestraft (Art. 126 Abs. 1 StGB). Als Tätlichkeit im Sinne dieser Bestimmung gilt eine das
- 34 allgemein übliche und gesellschaftlich geduldete Mass überschreitende physische Einwirkung auf einen Menschen, die keine Schädigung des Körpers oder der Gesundheit zur Folge hat. Auch die Verursachung von Schmerzen wird nicht vorausgesetzt. Als Beispiele zu nennen sind unter anderem Ohrfeigen, Faustschläge, Fusstritte und heftige Stösse (OFK StGB/JStG-DONATSCH, a.a.O., N 1 zu Art. 126 StGB). Voraussetzung ist somit, dass die Einwirkung auf den Körper eines anderen Menschen mindestens eine bestimmte Intensität erreicht. Entgegen der Vorinstanz ist für eine Verurteilung wegen Tätlichkeiten eine genaue Zuordnung einzelner Verletzungen des Privatklägers A._____ an einen der Beteiligten nicht notwendig. Für die rechtliche Qualifikation einer Handlung als Tätlichkeit müssen vielmehr gar keine (sichtbaren) Verletzungen oder Schmerzen festgestellt werden. Es ist erstellt, dass der Beschuldigte dem Privatkläger im Rahmen einer körperlichen Auseinandersetzung absichtlich ca. drei Faustschläge gegen den Kopf bzw. den Oberkörper verpasst hat. Auch wenn diese entgegen der Anklage nicht als kräftig zu bezeichnen sind, stellen sie ohne Weiteres Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB dar. 3.4. In subjektiver Hinsicht wird Vorsatz vorausgesetzt, wobei Eventualvorsatz genügt. Dieser muss sich auf die Tathandlung und den Erfolg beziehen (BSK StGB/JStG-ROTH/KESHELAVA, a.a.O., N 13 zu Art. 126 StGB). Vorliegend kann der Vorinstanz gefolgt werden, dass es dem Beschuldigten darum gegangen ist, dem Privatkläger eine Abreibung zu verpassen bzw. ihm eine Lektion zu erteilen (vom "hohen Ross herunterholen"), er den Privatkläger jedoch nicht "richtig" zusammenschlagen oder verletzen wollte (vgl. Urk. 65 S. 21 f.). Ein darüber hinausgehender Vorsatz des Beschuldigten, den Privatkläger A._____ schwerer zu verletzen, als tatsächlich geschehen ist, kann nicht erstellt werden. 3.5. Fazit Der Beschuldigte hat sich somit der Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB schuldig gemacht.
- 35 - IV. Strafzumessung A. Allgemeines Vorliegend hat sich der Beschuldigte der Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB strafbar gemacht. Als Strafe kommt eine Busse von bis zu Fr. 10'000.– in Betracht. Ferner ist für den Fall schuldhafter Nichtbezahlung der Busse eine Ersatzfreiheitsstrafe von mindestens einem Tag und höchstens drei Monaten festzulegen. Busse und Freiheitsstrafe sind dabei je nach den persönlichen Verhältnissen des Täters so zu bemessen, dass er die Strafe erleidet, die seinem Verschulden angemessen ist (Art. 106 StGB). B. Tatkomponenten In Bezug auf die objektive Tatschwere ist festzuhalten, dass der Beschuldigte dem Privatkläger A._____ in seiner Zelle im Rahmen einer körperlichen Auseinandersetzung ca. drei Faustschläge gegen den Kopf bzw. den Körper verpasst hat. Dies im Rahmen eines geplanten feigen Vorgehens zu Dritt gegen den alleine dastehenden Privatkläger, der sich nicht lange wehren konnte. Dabei wurden dem Privatkläger insgesamt schmerzhafte Verletzungen zugefügt. Dass auch der Privatkläger vorgängig provozierte, ändert an diesem verwerflichen Vorgehen nichts. In subjektiver Hinsicht ist festzuhalten, dass der Beschuldigte direkt vorsätzlich handelte und es sich letztlich um eine primitives gewalttätiges Vorgehen handelte, mit dem Ziel den Privatkläger eine Abreibung zu verpassen, weil ihm dessen Verhalten nicht passte, was in keiner Weise zu entschuldigten ist. Insgesamt ist von einem nicht mehr leichten Verschulden auszugehen. C. Täterkomponente 1. Hinsichtlich der persönlichen Verhältnisse kann auf die einschlägige Befragung des Beschuldigten anlässlich der Hauptverhandlung verwiesen werden (Urk. 56 S. 1-5). Der Beschuldigte ist am tt. Mai 1990 in Brasilien geboren und ab dem Alter von fünf oder sechs Jahren mehrheitlich in der Schweiz, zunächst bei seiner Mutter, aufgewachsen. Mit zwölf Jahren ist er gemäss seinen Angaben zunächst in eine Schule für schwererziehbare Kinder, danach für längere Zeit in
- 36 ein Heim gekommen. Im Anschluss kam er zu einer Pflegefamilie. Schliesslich kehrte der Beschuldigte nach Brasilien zurück, wo bei seiner Grossmutter, Tante und Onkel gelebt und eine schöne, aber auch sehr schwierige Zeit gehabt habe. Der Beschuldigte hat keinen Schulabschluss und auch keine Ausbildung bzw. Lehre. Er gab an, immer wieder als Zimmermann, als Hilfsmaurer und auch als Gerüstbauer gearbeitet zu haben. Er kämpfe seit über drei Jahren darum, eine Lehre machen zu können, doch sei es ihm in der Justizvollzugsanstalt E._____ aus Sicherheits- oder anderen Gründen immer wieder verwehrt worden. Zurzeit befinde er sich im Strafvollzug in der Justizvollzugsanstalt E._____ auf der Forensisch-Psychiatrischen Abteilung, wobei er sich in einer stationären Massnahme nach Art. 59 StGB befinde, welche offenbar vor kurzem verlängert worden sei (Urk. 54; Urk. 87 und Prot. II S. 11). In der Untersuchung gab der Beschuldigte zu seinen persönlichen bzw. finanziellen Verhältnissen überdies an, dass er im Gefängnis einen Lohn von ca. Fr. 22.– pro Tag erhalten habe, wodurch er wenig Erspartes in der Höhe von ca. Fr. 5'000.– habe erzielen können. Er habe Schulden im Bereich von ca. Fr. 20'000.–. Vom Militär erhalte er immer wieder die Aufforderung zur Leistung von Geld, doch habe er keines (vgl. Urk. 14/3 S. 16 f.). 2. Der Beschuldigte ist mehrfach vorbestraft. Insgesamt weist sein Strafregisterauszug sieben Vorstrafen aus, wobei es sich zur Hauptsache um Diebstähle, Betäubungsmitteldelikte, verschiedene Strassenverkehrsdelikte, Beschimpfung und Drohung sowie zuletzt um eine schwere Körperverletzung handelt. Bezüglich letzterer Straftat wurde er durch das Bezirksgericht Zürich 10. Abteilung am 14. Juni 2019 zu vier Jahren Freiheitsstrafe verurteilt, wobei der Vollzug der Freiheitsstrafe zugunsten einer stationären Massnahme nach Art. 59 StGB aufgeschoben wurde (Urk. 87). Diese Vorstrafen wirken sich deutlich straferhöhend aus. 3. Bezüglich des Nachtatverhaltens des Beschuldigten ist festzuhalten, dass er bereits in der Untersuchung zugab und auch anlässlich der Hauptverhandlung durch seine amtliche Verteidigung wiederholte, den Privatkläger A._____ während der Auseinandersetzung in der Zelle mehrmals mit Faustschlägen traktiert zu haben, was sich merklich strafmindernd auswirkt.
- 37 - D. Fazit Unter Einbezug seines Verschuldens sowie der persönlichen und finanziellen Verhältnisse des Beschuldigten, erscheint eine Busse von Fr. 800.– als angemessen. Ausgehend von einem praxisgemässen Umwandlungssatz von Fr. 100.– pro Tag ist die Dauer der Ersatzfreiheitsstrafe vorliegend mithin auf acht Tage festzusetzen. V. Zivilansprüche 1. Der Privatkläger verlangt mit seiner Berufung die Zusprechung einer Genugtuung von Fr. 3'000.– unter solidarischer Haftung des Beschuldigten, von C._____ sowie D._____ (Urk. 69 S. 2). Zur Begründung führte er vor der Vorinstanz und im Berufungsverfahren aus, dass es augenscheinlich sei, dass der Privatkläger A._____ eine schwere Persönlichkeitsverletzung erlitten habe, die auf das rechtswidrige strafbare Verhalten der Beschuldigten zurückzuführen sei. Es sei ohne Weiteres erstellt, dass die Beschuldigten ein schweres Verschulden treffe, da sie den Privatkläger A._____ grundlos und in Überzahl niedergeschlagen hätten. Die Rechtsprechung habe in ähnlich gelagerten Fällen Genugtuungen zwischen Fr. 1'000.– und Fr. 3'000.– zugesprochen (Urk. 58 S. 31; Urk. 93 S. 9). 2. Die Vorinstanz hat das Genugtuungsbegehren des Privatklägers mit der Begründung abgewiesen, dass der Beschuldigte von Schuld und Strafe freigesprochen worden sei und der Privatkläger zudem nur Verletzungen erlitten habe, die als Tätlichkeiten zu qualifizieren seien. Schliesslich habe der Privatläger im Vorfeld der Auseinandersetzung eine durchaus aktive Rolle eingenommen (Urk. 65 S. 33). 3. Gemäss Art. 47 OR kann der Richter bei Tötung oder Körperverletzung eines Menschen unter Würdigung der besonderen Umstände dem Verletzten oder den Angehörigen des Getöteten eine angemessene Geldsumme als Genugtuung zusprechen. Ferner hat gemäss Art. 49 OR Anspruch auf Leistung einer Geldsumme als Genugtuung, wer in seiner Persönlichkeit widerrechtlich verletzt wird, sofern die Schwere der Verletzung es rechtfertigt und diese nicht anders wieder-
- 38 gutgemacht worden ist. Die Höhe einer Genugtuung hängt dabei in erster Linie von der Art und Schwere der Verletzung, der Intensität und Dauer der Auswirkungen auf die Persönlichkeit der betroffenen Person sowie vom Grad des Verschuldens des Schädigers am Schadensereignis ab. Selbstverschulden des Verletzten spielt ebenfalls eine wichtige Rolle (BSK OR-KESSLER, 7. Aufl., Basel 2020, N 20a f. zu Art. 47 OR und N 16 zu Art. 49 OR). 4. Der Privatkläger war im Rahmen der Auseinandersetzung in seiner Zelle Opfer von Tätlichkeiten. Das IRM-Gutachten hielt fest, dass die erlittenen Verletzungen voraussichtlich innerhalb kurzer Zeit folgenlos abheilen würden. Dass er aufgrund des Vorfalls noch zwei Wochen lang Schmerzen gehabt habe, wie er angegeben hatte oder allenfalls sogar psychisch beeinträchtigt worden sei, kann nicht erstellt werden. Der Privatkläger hat diesbezüglich keinerlei Gutachten oder ärztliche Berichte eingereicht. Ferner hat sich der Privatkläger selber aktiv an der Auseinandersetzung in der Zelle beteiligt und diese massgeblich mitprovoziert. Insgesamt rechtfertigen die geringen Verletzungen des Privatklägers als Folge der Auseinandersetzung, zu welcher er nota bene durch Provokationen seinerseits ebenfalls beigetragen hat, und die Tatsache, dass er in der Zelle zumindest am Anfang selber auch Faustschläge verteilt hat, keine Genugtuung. Nach dem Gesagten ist das Genugtuungsbegehren des Privatklägers abzuweisen.
VI. Kosten- und Entschädigungsfolgen 1. Kosten der Untersuchung und des erstinstanzlichen Verfahrens 1.1. Fällt die Rechtsmittelinstanz selber einen neuen Entscheid, so befindet sie darin auch über die von der Vorinstanz getroffene Kostenregelung (Art. 428 Abs. 3 StPO). 1.2. Nachdem der Beschuldigte heute der Tätlichkeiten schuldig gesprochen wurde, sind ihm die Kosten der Untersuchung und des erstinstanzlichen Verfahrens gestützt auf Art. 426 Abs. 1 StPO teilweise aufzuerlegen. In Gewichtung zum
- 39 eigentlichen Anklagevorwurf des Raufhandels rechtfertigt sich eine Kostenauflage von einem Viertel, zumal es sich bei Tätlichkeiten um eine blosse Übertretung handelt. Im selben Umfang ist auch gestützt auf Art. 135 Abs. 4 StPO eine Rückforderung der Kosten der amtlichen Verteidigung vorzubehalten. Im Übrigen sind die Kosten auf die Gerichtskasse zu nehmen. Die erstinstanzliche Entscheidgebühr ist gestützt auf § 14 GebV OG sowie praxisgemäss auf Fr. 1'500.– festzusetzen. Die Gebühr für das Vorverfahren beträgt Fr. 1'100.– (vgl. Urk. 46). 2. Kosten des Berufungsverfahrens 2.1. Die Gerichtsgebühr für das Berufungsverfahren ist auf Fr. 2'000.– festzusetzen (Art. 424 Abs. 1 StPO i.V.m. § 16 Abs. 1 und § 14 Abs. 1 GebV OG). 2.2. Die amtliche Verteidigung macht für das Berufungsverfahren eine Entschädigung von total Fr. 2'980.40 (inkl. MwSt.) geltend (Urk. 95). Der bezifferte Aufwand ist ausgewiesen und erscheint angemessen, weshalb die amtliche Verteidigerin, Rechtsanwältin lic. iur. Y._____, antragsgemäss zu entschädigen ist. 2.3. Die unentgeltliche Rechtsvertretung des Privatklägers macht für die drei Berufungsverfahren eine Entschädigung von total Fr. 6'727.– (inkl. Barauslagen und MwSt.) geltend (Urk. 93 S.10 und Urk. 94/1-2). Der bezifferte Aufwand ist ausgewiesen und erscheint angemessen, weshalb der unentgeltliche Rechtsvertreter des Privatklägers, Rechtsanwalt lic. iur. X._____, antragsgemäss zu entschädigen ist. Es erscheint angemessen, seinen Aufwand gleichmässig auf die drei Berufungsverfahren zu verteilen – also zu je einem Drittel (je Fr. 2'242.30) –, da sämtliche Ausführungen die drei Beschuldigten B._____, C._____ und D._____ in gleicher Weise betrifft. 2.4. Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe ihres Obsiegens und Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Vorliegend unterliegt die Staatsanwaltschaft mit ihren Anträgen zwar vollumfänglich. Die Staatsanwaltschaft hat ihre Berufung indessen frühzeitig zurückgezogen. Der Privatkläger unterliegt mit seinem Haupt- sowie Eventualantrag ebenfalls vollumfänglich und obsiegt lediglich hinsichtlich seines Subeventualantrags in Bezug auf die Verurtei-
- 40 lung des Beschuldigten wegen Tätlichkeiten. Des Weiteren unterliegt er im Zivilpunkt vollumfänglich. Es rechtfertigt sich daher insgesamt – unter Berücksichtigung des Umfangs der Anträge –, die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der amtlichen Verteidigung und der unentgeltlichen Rechtsvertretung, dem Privatkläger zu drei Vierteln und dem Beschuldigten zu einem Viertel aufzuerlegen. Zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ist der Kostenanteil des Privatklägers einstweilen auf die Gerichtkasse zu nehmen, unter Vorbehalt der Rückzahlungspflicht gemäss Art. 138 Abs. 1 StPO i.V.m. Art. 135 Abs. 4 StPO. Diese gesetzliche Folge der dem Privatkläger gewährten unentgeltlichen Rechtspflege wurde im ausgehändigten Urteilsdispositiv aufgrund eines offensichtlichen Versehens nicht erwähnt und ist der Klarheit halber – der Beschuldigte ist nicht beschwert – in Dispositiv-Ziffer 9a zu ergänzen (Art. 83 StPO). Ferner sind die Kosten der amtlichen Verteidigung im Umfang von drei Vierteln definitiv und im Umfang von einem Viertel einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen. Die Rückzahlungspflicht des Beschuldigten ist im Umfang von einem Viertel gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO vorzubehalten. Die Kosten der unentgeltlichen Vertretung des Privatklägers sind dagegen im Umfang von einem Viertel definitiv und im Umfang von drei Vierteln einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen. Die Rückzahlungspflicht des Privatklägers ist um Umfang von drei Vierteln gemäss Art. 138 Abs. 1 StPO i.V.m. Art. 135 Abs. 4 StPO vorzubehalten. Es wird beschlossen: 1. Vom Berufungsrückzug der Staatsanwaltschaft wird Vormerk genommen. 2. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Dielsdorf, I. Abteilung, vom 13. Juli 2021 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist: "Es wird erkannt: 1.-3. (…)
- 41 - 4. Die Entschädigung von Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ für die amtliche Verteidigung des Beschuldigten wird auf Fr. 11'377.30 (Fr. 10'461.– Aufwand, Fr. 102.90 Barauslagen und Fr. 813.40 Mehrwertsteuer) festgesetzt. 5. (Mitteilung) 6. (Rechtsmittel)" 3. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil. Es wird erkannt: 1. Der Beschuldigte B._____ wird freigesprochen vom Vorwurf des Raufhandels im Sinne von Art. 133 Abs. 1 StGB. 2. Der Beschuldigte ist schuldig der Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB. 3. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Busse von Fr. 800.–. 4. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 8 Tagen. 5. Das Genugtuungsbegehren des Privatklägers A._____ wird abgewiesen. 6. Die erstinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: Fr. 1'500.– ; die weiteren Kosten betragen: Fr. 1'100.– Gebühr Vorverfahren Fr. 11'377.30 amtliche Verteidigung 7. a) Die Kosten der Untersuchung und des erstinstanzlichen Verfahrens, mit Ausnahme der Kosten der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten zu einem Viertel auferlegt und im Übrigen auf die Gerichtskasse genommen.
- 42 b) Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden zu drei Vierteln definitiv und zu einem Viertel einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Die Rückzahlungspflicht des Beschuldigten bleibt im Umfang eines Viertels gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO vorbehalten. 8. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: Fr. 2'000.– ; die weiteren Kosten betragen: Fr. 2'980.40 amtliche Verteidigung Fr. 2'242.30 unentgeltliche Vertretung Privatklägerschaft (1/3 von Fr. 6'727.–) 9. a) Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der amtlichen Verteidigung und der unentgeltlichen Rechtsvertretung, werden dem Privatkläger zu drei Vierteln und dem Beschuldigten zu einem Viertel auferlegt. Zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird der Kostenanteil des Privatklägers einstweilen auf die Gerichtkasse genommen, unter Vorbehalt der Rückzahlungspflicht gemäss Art. 138 Abs. 1 StPO i.V.m. Art. 135 Abs. 4 StPO. b) Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden im Umfang von drei Vierteln definitiv und im Umfang von einem Viertel einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Die Rückzahlungspflicht des Beschuldigten bleibt im Umfang von einem Viertel gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO vorbehalten. c) Die Kosten der unentgeltlichen Vertretung des Privatklägers werden im Umfang von einem Viertel definitiv und im Umfang von drei Vierteln einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Die Rückzahlungspflicht des Privatklägers bleibt um Umfang von drei Vierteln gemäss Art. 138 Abs. 1 StPO i.V.m. Art. 135 Abs. 4 StPO vorbehalten. 10. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an − die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten (übergeben) − die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich (versandt)
- 43 - − die unentgeltliche Vertretung des Privatklägers A._____ im Doppel für sich und die Privatklägerschaft (übergeben) sowie in vollständiger Ausfertigung an − die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten − die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich − die unentgeltliche Vertretung des Privatklägers A._____ im Doppel für sich und die Privatklägerschaft und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälliger Rechtsmittel an − die Vorinstanz − die Kantonspolizei Zürich, KDM-ZD, mit separatem Schreiben (§ 54a Abs. 1 PolG) − die Koordinationsstelle VOSTRA/DNA zur Entfernung der Daten gemäss Art. 32 Abs. 1 StReG mittels Kopie von Urk. 87. 11. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der gemäss Art. 35 und 35a BGerR zuständigen strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes.
- 44 - Obergericht des Kantons Zürich I. Strafkammer
Zürich, 8. Februar 2024
Der Präsident:
Oberrichter lic. iur. S. Volken Die Gerichtsschreiberin:
MLaw A. Sieber
Urteil vom 8. Februar 2024 Anklage: Urteil der Vorinstanz: (Urk. 65 S. 34 f.) 1. Der Beschuldigte B._____ wird vom Vorwurf des Raufhandels im Sinne von Art. 133 Abs. 1 StGB freigesprochen. 2. Das Genugtuungsbegehren des Privatklägers wird abgewiesen. 3. Die Entscheidgebühr und die Gebühr für das Vorverfahren fallen ausser Ansatz; die übrigen Kosten werden auf die Gerichtskasse genommen. 4. Die Entschädigung von Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ für die amtliche Verteidigung des Beschuldigten wird auf Fr. 11'377.30 (Fr. 10'461.– Aufwand, Fr. 102.90 Barauslagen und Fr. 813.40 Mehrwertsteuer) festgesetzt. 5. (Mitteilung) 6. (Rechtsmittel)" Berufungsanträge: Erwägungen: I. Verfahrensgang 2. Die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich (nachfolgend: Staatsanwaltschaft) sowie der Privatkläger A._____ (nachfolgend: Privatkläger oder A._____) meldeten jeweils fristgerecht Berufung gegen die freisprechenden Urteile vom 13. Juli 2021 in den ... 3. Mit Präsidialverfügung vom 16. Februar 2022 wurden im vorliegenden Verfahren dem Beschuldigten, dem Privatkläger A._____ sowie der Staatsanwaltschaft eine Kopie der jeweiligen Berufungserklärungen zugestellt und Frist angesetzt, um Anschlussberufu... 4. Mit Eingabe vom 15. Juni 2023 zog die Staatsanwaltschaft ihre Berufung zurück (Urk. 85). 5. Am 17. November 2022 wurden die Parteien des vorliegenden Verfahrens sowie die Parteien der Berufungsverfahren in Sachen A._____ (SB220061-O), D._____ (SB220062-O) sowie C._____ (SB220060-O) zur gemeinsamen Berufungsverhandlung auf den 6. und 7. Mä... 6. In der Folge wurden die Beschuldigten B._____, C._____ (SB220060-O) und D._____ (SB220062-O) sowie der jeweils als Privatkläger auftretende A._____ am 12. Dezember 2023 zu einer gemeinsamen Berufungsverhandlung auf den 8. Februar 2024 vorgeladen (U... 7. Es waren keine Vorfragen und keine Beweisanträge zu entscheiden. Der Beschuldigte liess ausdrücklich keine Anträge stellen (Prot. II S. 14 f.). Das Verfahren erweist sich als spruchreif. II. Prozessuales 1.1. Gemäss Art. 402 StPO in Verbindung mit Art. 437 StPO wird die Rechtskraft des angefochtenen Urteils im Umfang der Anfechtung gehemmt. 1.2. Der Privatkläger A._____ verlangt mit seiner Berufung die Aufhebung der Dispositiv-Ziffer 1 des vorinstanzlichen Urteils und die Bestrafung des Beschuldigten wegen Angriffs im Sinne von Art. 134 StGB, eventualiter wegen Raufhandels nach Art. 133 ... 1.3. Der Privatkläger hat seine Berufung nicht beschränkt (Urk. 69 S. 3), weshalb das vorinstanzliche Urteil grundsätzlich umfassend zu überprüfen ist (Art. 398 Abs. 2 StPO). Unangefochten in Rechtskraft erwachsen ist immerhin die Festsetzung des Hon... 1.4. Vom Rückzug der Berufung der Staatsanwaltschaft (Urk. 85), ist Vormerk zu nehmen. III. Schuldpunkt Der Beschuldigte hat anerkannt, A._____ ca. drei bis vier Mal geschlagen zu haben. A._____ habe aber auch ihn geschlagen. Es sei zwischen ihm und A._____ wechselseitig zu Schlägen gekommen. Es seien aber keine heftigen Schläge gewesen (Urk. 14/2 F/A 1... Der Privatkläger bestreitet, die anderen drei "Angreifer" geschlagen zu haben. Vor Vorinstanz hat er ausgeführt, dass seine Verletzungen zwar nicht erheblich gewesen seien, aber nicht mehr als blosse Tätlichkeiten zu qualifizieren seien. Er habe erheb... IV. Strafzumessung V. Zivilansprüche VI. Kosten- und Entschädigungsfolgen 2.2. Die amtliche Verteidigung macht für das Berufungsverfahren eine Entschädigung von total Fr. 2'980.40 (inkl. MwSt.) geltend (Urk. 95). Der bezifferte Aufwand ist ausgewiesen und erscheint angemessen, weshalb die amtliche Verteidigerin, Rechtsanwäl... 2.3. Die unentgeltliche Rechtsvertretung des Privatklägers macht für die drei Berufungsverfahren eine Entschädigung von total Fr. 6'727.– (inkl. Barauslagen und MwSt.) geltend (Urk. 93 S.10 und Urk. 94/1-2). Der bezifferte Aufwand ist ausgewiesen und ... 2.4. Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe ihres Obsiegens und Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Vorliegend unterliegt die Staatsanwaltschaft mit ihren Anträgen zwar vollumfänglich. Die Staatsanwaltschaft hat ihre ... Ferner sind die Kosten der amtlichen Verteidigung im Umfang von drei Vierteln definitiv und im Umfang von einem Viertel einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen. Die Rückzahlungspflicht des Beschuldigten ist im Umfang von einem Viertel gemäss Art. ... Es wird beschlossen: 1. Vom Berufungsrückzug der Staatsanwaltschaft wird Vormerk genommen. 2. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Dielsdorf, I. Abteilung, vom 13. Juli 2021 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist: "Es wird erkannt: 1.-3. (…) 4. Die Entschädigung von Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ für die amtliche Verteidigung des Beschuldigten wird auf Fr. 11'377.30 (Fr. 10'461.– Aufwand, Fr. 102.90 Barauslagen und Fr. 813.40 Mehrwertsteuer) festgesetzt. 5. (Mitteilung) 6. (Rechtsmittel)" 3. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil. Es wird erkannt: 1. Der Beschuldigte B._____ wird freigesprochen vom Vorwurf des Raufhandels im Sinne von Art. 133 Abs. 1 StGB. 2. Der Beschuldigte ist schuldig der Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB. 3. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Busse von Fr. 800.–. 4. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 8 Tagen. 5. Das Genugtuungsbegehren des Privatklägers A._____ wird abgewiesen. 6. Die erstinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 7. a) Die Kosten der Untersuchung und des erstinstanzlichen Verfahrens, mit Ausnahme der Kosten der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten zu einem Viertel auferlegt und im Übrigen auf die Gerichtskasse genommen. b) Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden zu drei Vierteln definitiv und zu einem Viertel einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Die Rückzahlungspflicht des Beschuldigten bleibt im Umfang eines Viertels gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO vorbehalten. 8. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 9. a) Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der amtlichen Verteidigung und der unentgeltlichen Rechtsvertretung, werden dem Privatkläger zu drei Vierteln und dem Beschuldigten zu einem Viertel auferlegt. Zufolge Gewährung der une... b) Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden im Umfang von drei Vierteln definitiv und im Umfang von einem Viertel einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Die Rückzahlungspflicht des Beschuldigten bleibt im Umfang von einem Viertel gemäss Art. ... c) Die Kosten der unentgeltlichen Vertretung des Privatklägers werden im Umfang von einem Viertel definitiv und im Umfang von drei Vierteln einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Die Rückzahlungspflicht des Privatklägers bleibt um Umfang von dre... 10. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten (übergeben) die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich (versandt) die unentgeltliche Vertretung des Privatklägers A._____ im Doppel für sich und die Privatklägerschaft (übergeben) die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich die unentgeltliche Vertretung des Privatklägers A._____ im Doppel für sich und die Privatklägerschaft die Vorinstanz die Kantonspolizei Zürich, KDM-ZD, mit separatem Schreibe