Obergericht des Kantons Zürich I. Strafkammer
Geschäfts-Nr. SB160136-O/U/cwo Mitwirkend: die Oberrichter Dr. iur. F. Bollinger, Präsident, lic. iur. Ch. Prinz und Ersatzoberrichterin lic. iur. C. Brenn sowie die Gerichtsschreiberin MLaw M. Konrad
Urteil vom 10. Oktober 2016
in Sachen
A._____, Beschuldigter und Berufungskläger
gegen
Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis, vertreten durch Leitende Staatsanwältin lic. iur. C. Wiederkehr, Anklägerin und Berufungsbeklagte betreffend mehrfache Drohung etc. Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Horgen, Einzelgericht, vom 17. November 2015 (GG150031)
- 2 - Anklage: Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis vom 30. September 2015 ist diesem Urteil beigeheftet (Urk. 17). Urteil der Vorinstanz: (Urk. 33 S. 25 ff.) Es wird erkannt: 1. Der Beschuldigte ist schuldig − der mehrfachen Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB − der Sachbeschädigung im Sinne von Art. 144 Abs. 1 StGB − der Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB. 2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu Fr. 30.– und einer Busse von Fr. 100.–. 3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt. 4. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 1 Tag. 5. Die Gerichtsgebühr wird angesetzt auf: Fr. 1'800.00 ; die weiteren Kosten betragen: Fr. 1'500.00 Gebühr für das Vorverfahren. Allfällige weitere Kosten bleiben vorbehalten. 6. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
- 3 - 7. Der Beschuldigte wird verpflichtet, der Privatklägerschaft für das gesamte Verfahren eine Prozessentschädigung von Fr. 2'171.– (zuzüglich 8 % MwSt.) zu bezahlen. 8. (Mitteilungen) 9. (Rechtsmittel). Berufungsanträge: a) Des Beschuldigten: (Urk. 35 sinngemäss und Prot. II S. 3) 1. Das Urteil des Bezirksgericht Horgen, Einzelgericht, vom 17. November 2015 sei aufzuheben. 2. Der Beschuldigte sei vom Vorwurf der mehrfachen Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB, der Sachbeschädigung im Sinne von Art. 144 Abs. 1 StGB und der Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB freizusprechen. 3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Staatskasse. Beweisanträge: Es seien B._____, C._____, D._____ und E._____ als Zeugen zu befragen.
b) Der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis: (Urk. 42) Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils. (Verzicht auf Beweisanträge).
- 4 - Erwägungen: I. Verfahrensgang 1. Mit Urteil des Bezirksgerichts Horgen, Einzelgericht, vom 17. November 2015 wurde der Beschuldigte der mehrfachen Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB, der Sachbeschädigung im Sinne von Art. 144 Abs. 1 StGB sowie der Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB schuldig gesprochen und mit einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu Fr. 30.– sowie einer Busse von Fr. 100.– bestraft. Der Vollzug der Geldstrafe wurde aufgeschoben und die Probezeit auf zwei Jahre festgesetzt (Urk. 33 S. 25 f.). Das Urteil wurde dem Beschuldigten im Anschluss an die Hauptverhandlung am 17. November 2015 mündlich eröffnet (Prot. I S. 19). 2. Gegen dieses Urteil liess der Beschuldigte am 27. November 2015 Berufung anmelden (Urk. 28). Das schriftlich begründete Urteil wurde dem Beschuldigten am 11. März 2016 zugestellt (Urk. 31/3), woraufhin dieser am 30. März 2016 fristgerecht (Art. 399 Abs. 3 StPO) die Berufungserklärung erstattete und gleichzeitig um eine Nachfrist zur Stellung von Beweisanträgen ersuchte (Urk. 35). Daraufhin wurde dem Privatkläger sowie der Anklägerin mit Präsidialverfügung vom 13. April 2016 Frist angesetzt, um zu erklären, ob Anschlussberufung erhoben wird, oder um begründet ein Nichteintreten auf die Berufung zu beantragen. Mit gleicher Verfügung wurde dem Beschuldigten Frist angesetzt, um allfällige Beweisanträge zu stellen (Urk. 40). In der Folge teilte die Anklägerin mit Eingabe vom 18. April 2016 mit, dass sie die Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils beantrage und auf die Stellung von Beweisanträgen verzichte (Urk. 42). Mit Eingabe vom 27. April 2016 stellte die erbetene Verteidigung des Beschuldigten sodann drei Beweisanträge, wonach B._____, C._____ sowie D._____ als Zeugen zu befragen seien (Urk. 44). Mit Schreiben vom 2. Mai 2016 teilte der Privatkläger mit, dass auf eine Anschlussberufung verzichtet werde (Urk. 46). Sodann wurde dem Privatkläger und der Anklägerin mit Präsidialverfügung vom 3. Mai 2016 Frist angesetzt, um zu den Beweisanträgen des Beschuldigten Stellung zu nehmen (Urk. 48). Mit Eingabe vom 13. Mai 2016 liess sich der Privatkläger zu den Beweisanträgen des
- 5 - Beschuldigten vernehmen (Urk. 50). Die Anklägerin reichte ihre Stellungnahme vom 25. Mai 2016 am 27. Mai 2016 ein (Urk. 53). 3. Nachdem dem Beschuldigten mit Präsidialverfügung vom 27. Mai 2016 Kopien der Eingaben der übrigen Parteien zugestellt und Frist zur freigestellten Vernehmlassung angesetzt wurde (Urk. 55), ersuchte die erbetene Verteidigung des Beschuldigten um Erstreckung der Vernehmlassungsfrist und teilte gleichzeitig mit, dass sie den Beschuldigten künftig nicht mehr vertreten werde (Urk. 57). In der Folge äusserte sich der Beschuldigte mit Eingabe vom 20. Juni 2016 innert Frist nochmals zu den gestellten Beweisanträgen (Urk. 60/1), woraufhin dem Privatkläger und der Anklägerin mit Präsidialverfügung vom 21. Juni 2016 erneut Frist zur freigestellten Vernehmlassung angesetzt wurde (Urk. 61). Sodann teilte der Privatkläger mit Eingabe vom 28. Juni 2016 mit, dass er auf die Einreichung einer weiteren Stellungnahme verzichte und die Ausführungen des Beschuldigten vollumfänglich bestreite (Urk. 63). Die Anklägerin äusserte sich innert Frist nicht mehr. Mit Präsidialverfügung vom 8. August 2016 wurden die Beweisanträge des Beschuldigten auf Einvernahme der Zeugen B._____, C._____ und D._____ abgewiesen (Urk. 65). 4. Zur Berufungsverhandlung vom 10. Oktober 2016 erschien einzig der Beschuldigte (Prot. II S. 8 ff.). Das vorliegende Urteil erging im Anschluss an die Berufungsverhandlung (Prot. II S. 10 ff.). II. Prozessuales 1. Umfang der Berufung Der Beschuldigte ficht das vorinstanzliche Urteil vollumfänglich an und beantragt einen Freispruch (Urk. 28; Urk. 35; Prot. II S. 8), weshalb keine Dispositivziffer des vorinstanzlichen Urteils in Rechtskraft erwachsen ist (Art. 399 Abs. 3 StPO i.V.m. Art. 402 StPO und Art. 437 StPO). Das erstinstanzliche Urteil bildet damit gesamthaft Gegenstand des Berufungsverfahrens.
- 6 - 2. Strafanträge Bei den hier in Frage kommenden Straftatbeständen der Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB, der Sachbeschädigung im Sinne von Art. 144 Abs. 1 StGB sowie der Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB handelt es sich um Antragsdelikte. Der Privatkläger hat am 20. Oktober 2014 gültig und fristgerecht (Art. 31 StGB) die entsprechenden Strafanträge wegen Sachbeschädigung, Drohung und Tätlichkeiten gegen den Beschuldigten gestellt (Urk. 12/1-2), weshalb die Vorinstanz zu Recht auf die Anklage eingetreten ist. Die Gültigkeit der Strafanträge wurde denn auch seitens des Beschuldigten nicht in Frage gestellt. 3. Beweisanträge 3.1. Der Beschuldigte liess im Vorfeld der Berufungsverhandlung mit Eingabe vom 27. April 2016 Beweisanträge stellen, wonach B._____, C._____ sowie D._____ als Zeugen zu befragen seien (Urk. 44). In der Folge äusserte sich der Beschuldigte mit Eingabe vom 20. Juni 2016 nochmals zu den gestellten Beweisanträgen und beantragte zusätzlich, es sei E._____ als Zeuge zu befragen (Urk. 60/1). Mit Präsidialverfügung vom 8. August 2016 wurden die Beweisanträge des Beschuldigten vom 27. April 2016 sodann abgewiesen (Urk. 65). 3.2. Anlässlich der Berufungsverhandlung liess der Beschuldigte die obgenannten Beweisanträge erneut stellen (vgl. Prot. II S. 8 f.). An der in der Präsidialverfügung vorgenommenen Beurteilung der Beweisanträge hat sich nichts geändert. Die bereits getätigten Beweiserhebungen erweisen sich nicht als unvollständig. Es kann damit vollumfänglich auf die Ausführungen in der Präsidialverfügung vom 8. August 2016 (Urk. 65) sowie auf die nachfolgende Beweiswürdigung verwiesen werden.
- 7 - III. Sachverhalt 1. Ausgangslage Anklagevorwürfe / Vorbringen des Beschuldigten 1.1. Betreffend die dem Beschuldigten zur Last gelegten Anklagevorwürfe der mehrfachen Drohung, der Sachbeschädigung sowie der Tätlichkeiten kann auf die beigeheftete Anklageschrift vom 30. September 2015 (Urk. 17) verwiesen werden. 1.2. Nachdem der Beschuldigte auch anlässlich der Berufungsverhandlung den Vorwurf der mehrfachen Drohung zunächst grundsätzlich bestritten hat, anerkannte er dann im weiteren Verlauf der persönlichen Befragung, dem Privatkläger einmal gedroht zu haben (Urk. 68A S. 5 f.). Weiter bestreitet der Beschuldigte den Anklagevorwurf der Tätlichkeiten und stellt in Abrede, den Privatkläger im Rahmen der verbalen Auseinandersetzung zweimal in einer Weise nach hinten gestossen zu haben, dass der Privatkläger fast zu Boden gestürzt sei (Urk. 3/1 S. 2 f.; Urk. 3/2 S. 2 f.; Urk. 3/3 S. 9; Prot. I S. 13 ff.; Urk. 68A S. 7 ff.; Urk. 69). In Bezug auf die ihm vorgeworfene Sachbeschädigung ist der Beschuldigte geständig, hat dazu jedoch stets angegeben, von der Verwaltung zur Öffnung der Trennwand ermächtigt worden zu sein (Urk. 3/3 S. 8; Prot. I S. 15; Urk. 68A S. 6 f.). Anlässlich der Berufungsverhandlung führt der Beschuldigte diesbezüglich aus, C1._____ Junior habe ihm erlaubt, die Trennwand zu entfernen und hält damit daran fest, dass eine Erlaubnis für die Sachbeschädigung vorgelegen habe (Urk. 68A S. 7; Urk. 69 S. 2). 1.3. Im Folgenden ist deshalb zu prüfen, ob sich der dem Beschuldigten zur Last gelegte Anklagesachverhalt mit rechtsgenügender Sicherheit erstellen lässt. Die Berufungsinstanz muss sich dabei nicht mit jedem einzelnen Vorbringen des Beschuldigten auseinandersetzen. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Punkte beschränken. Es müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich das Gericht hat leiten lassen und auf die sich sein Entscheid stützt (BGE 139 IV 179 E. 2.2; BGE 138 IV 81 E. 2.2; je mit Hinweisen).
- 8 - 2. Grundsätze der Sachverhaltserstellung und Beweiswürdigung 2.1. Was die Vorinstanz zu den massgebenden Grundsätzen der Sachverhaltserstellung und den Beweiswürdigungsregeln (dabei insbesondere zur Aussagewürdigung) ausgeführt hat (Urk. 33 S. 4), ist nicht zu beanstanden und es kann zur Vermeidung von unnötigen Wiederholungen vorab darauf verwiesen werden (Art. 82 Abs. 4 StPO). Ebenso erweisen sich die Ausführungen der Vorinstanz zur allgemeinen Glaubwürdigkeit der involvierten Personen, d.h. des Beschuldigten, des Privatklägers sowie des Zeugen E._____ als zutreffend (Urk. 33 S. 7 ff.). Auch darauf kann, – mit nachfolgenden Ergänzungen –, vollumfänglich verwiesen werden (Art. 82 Abs. 4 StPO). 3. Zur Vorgeschichte 3.1. Den im Recht liegenden Akten lässt sich entnehmen, dass der Privatkläger von der F._____ AG einen Lager- bzw. Gewerberaum an der G._____-Strasse … in H._____ gemietet hat und dem Beschuldigten einen Teil davon untervermietet hat (vgl. Urk. 4/3; Urk. 4/5; beigezogene Akten ER140033). Nachdem das Mietverhältnis vom Privatkläger gestützt auf Art. 257d OR bereits per 30. Juni 2014 gekündigt worden war, wurde der Beschuldigte mit Urteil des Bezirksgerichts Horgen vom 19. September 2014 aus dem Mietobjekt ausgewiesen und unter Androhung von Zwangsvollstreckung im Unterlassungsfall verpflichtet, den von ihm gemieteten Lagerraum bis spätestens 1. Oktober 2014 zu räumen (vgl. beigezogene Akten ER140033). Sodann geht aus einem Schreiben vom 13. Oktober 2014 hervor, dass das Stadtammann- und Betreibungsamt I._____ gestützt auf das genannte rechtskräftige Urteil des Bezirksgerichts Horgen damit beauftragt wurde, den Ausweisungsbefehl zu vollstrecken und dem Beschuldigten die zwangsweise Ausweisung am 21. Oktober 2014 androhte (Urk. 8). Dementsprechend geben der Beschuldigte und der Privatkläger insoweit übereinstimmend an, dass der Beschuldigte aufgrund der angedrohten Ausweisung verpflichtet gewesen sei, seine Maschinen am Wochenende vor der zwangsweisen Ausweisung am 21. Oktober 2014 zu entfernen. Der Beschuldigte habe deswegen am Sonntag 19. Oktober 2014, ein Loch in die Trennwand zum Korridor geschnitten (vgl. Urk. 3/1 S. 2; Urk. 3/2 S. 2; Urk. 3/3 S. 3; Urk. 4/1 S. 2; Urk. 4/2 S. 2 f.).
- 9 - 3.2. Sodann gab der Beschuldigte an, dass der Privatkläger dieses Loch am Montagmorgen, 20. Oktober 2014, gesehen habe und in der Folge auf ihn losgegangen sei, ihn beschimpft und ihm gedroht habe. B._____, ebenfalls Mieter in der gleichen Liegenschaft, sei bei dieser ersten Begegnung dabei gewesen (Urk. 3/1 S. 2; Urk. 3/2 S. 2; Urk. 3/3 S. 4). Daraufhin sei der Privatkläger gegangen und etwas später mit dem Hauswart E._____ zurückgekommen (Urk. 3/3 S. 4). Er sei zu ihm in die Werkstatt gelaufen und habe ihn erneut mit "elender Sau-Jugo" beschimpft und ihm gedroht, er werde ihm (dem Beschuldigten) schon noch zeigen, wer er sei (Urk. 3/2 S. 2). 3.3. Diese Schilderungen stimmen grundsätzlich mit den Angaben des Privatklägers überein, der ebenfalls ausführte, es sei am Montagmorgen zu zwei Begegnungen mit dem Beschuldigten gekommen (Urk. 4/2 S. 7); eine Begegnung sei gleich am Morgen gewesen, wobei er gesehen habe, dass der Beschuldigte die Brandschutzwand zum Korridor herausgeschnitten habe. Bei dieser ersten Begegnung sei B._____ dabei gewesen sei, wobei dort die Beschimpfungen und Drohungen gegenüber dem Beschuldigten stattgefunden hätten (Urk. 4/2 S. 4 f.). Nach dieser ersten Begegnung sei er nach Hause gefahren und habe das Ganze seiner Frau erzählt. Nachdem ihm sein Anwalt geraten habe, alles mit Bildern zu dokumentieren, sei er nach H._____ zurückgefahren, um Fotos zu machen und alles zu filmen. Dabei sei es im Korridor zur zweiten Begegnung mit dem Beschuldigten gekommen, wobei E._____ zugegen gewesen sei, den er in der Zwischenzeit geholt habe. Er sei damals ziemlich auf 180 gewesen und habe dem Beschuldigten wohl (erneut) gedroht und diesen beschimpft (Urk. 4/2 S. 4). 3.4. In Bezug auf diesen soweit unbestrittenen Sachverhaltsteil gab auch der Zeuge E._____ an, die beiden hätten verbal gestritten und einander gegenseitig beschimpft (Urk. 1 S. 3; Urk. 5 S. 5). Die genannten Beschimpfungen und Drohungen seitens des Privatklägers anlässlich der ersten Begegnung, wobei gemäss übereinstimmenden Aussagen der Beteiligten B._____ anwesend gewesen sei, sind vorliegend nicht Gegenstand des Verfahrens. Entgegen den Vorbringen des Beschuldigten (Urk. 60/1; Prot. II S. 8 f.; Urk. 68A S. 5; Urk. 69 S. 3) erübrigt es sich deshalb, B._____ als Zeugen zu befragen und der entsprechende Be-
- 10 weisantrag des Beschuldigten ist folglich abzuweisen. Aus den genannten Ausführungen erhellt sodann, dass die vorliegend zur Anklage gebrachten Delikte, – namentlich die mehrfache Drohung und die Tätlichkeiten –, im Rahmen der zweiten Begegnung bzw. im Nachgang dazu und zumindest teilweise im Beisein des Zeugen E._____ stattgefunden haben müssen, wobei der diesbezügliche Sachverhalt nachfolgend zu erstellen ist. 4. Zum Vorwurf der mehrfachen Drohung 4.1. Dem Beschuldigten wird mit Anklageschrift vom 30. September 2015 zunächst vorgeworfen, dem Privatkläger im Rahmen einer verbalen Auseinandersetzung am Morgen des 20. Oktobers 2014, zwischen ca. 08.00 Uhr und 09.00 Uhr, gesagt zu haben, er werde ihn schlagen, wie er noch nie zuvor geschlagen worden sei, wenn dieser das nächste Mal komme. Kurz nach dieser angeblichen ersten Drohung soll der Beschuldigte dem Privatkläger sodann ebenfalls zwischen ca. 08.00 Uhr und 09.00 Uhr gesagt haben, er werde ihn schlagen, bis der Privatkläger nichts mehr sagen und sich nicht mehr bewegen bzw. bis der Privatkläger nicht mehr aufstehen könne, wenn er ihn das nächste Mal sehe (Urk. 17 S. 3). 4.2. Die Vorinstanz hält fest, die Anklage betreffend die erste Drohung stütze sich in erster Linie auf die Aussagen des Privatklägers anlässlich seiner Einvernahme bei der Kantonspolizei vom 20. Oktober 2014 und bei der Staatsanwaltschaft vom 2. September 2015 sowie auf die Aussagen des Zeugen E._____ (Urk. 33 S. 5). Dazu ist präzisierend festzuhalten, dass der Privatkläger anlässlich der ersten polizeilichen Einvernahme vom 20. Oktober 2014 festgehalten hat, der Beschuldigte habe ihm gesagt, wenn er (der Beschuldigte) ihn (den Privatkläger) das nächste Mal sehe, dann werde er ihn schlagen, bis er (der Privatkläger) nichts mehr sagen und sich nicht mehr bewegen könne (Urk. 1 S. 3; Urk. 4/1 S. 2). Anlässlich der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme als Auskunftsperson vom 2. September 2015 gab der Privatkläger sodann an, der Beschuldigte habe ihm gegenüber die Drohung ausgesprochen, wonach er (der Beschuldigte) ihn schlagen bzw. herunterschlagen werde, sodass er (der Privatkläger) nicht mehr aufstehe bzw. aufstehen könne (Urk. 4/2 S. 4, 5 und S. 10). Der Privatkläger hat
- 11 sich demnach in den genannten Einvernahmen bei der Kantonspolizei und der Staatsanwaltschaft zunächst stets auf die zweite, dem Beschuldigten zur Last gelegte Drohung bezogen und sich im Rahmen der genannten Einvernahmen lediglich zur zweiten vorliegend zu beurteilenden Drohung geäussert. An die Sachverhaltsdarstellung der ersten Drohung vermochte sich der Privatkläger erst auf entsprechenden Vorhalt der Staatsanwaltschaft bzw. Einsicht in die Einvernahme des Zeugen E._____ erinnern, wie auch die Vorinstanz im Rahmen der Aussagewürdigung des Privatklägers festgehalten hat (Urk. 33 S. 8 f.). Dabei gab der Privatkläger an, die Aussage des Zeugen E._____ sei korrekt und der Beschuldigte habe ihm gesagt, dass er (der Beschuldigte) ihn so schlagen werde, wie ihn noch niemand zuvor geschlagen habe. Dies sei vorher, also vor der erwähnten zweiten Drohung gewesen, nachdem der Beschuldigte ihn aus dem Raum gestossen habe (Urk. 4/2 S. 10 f.). Es ist der Vorinstanz jedoch zuzustimmen, wenn sie ausführt, die Schilderung des Privatklägers betreffend die erste Drohung sei nicht als unglaubhaft einzustufen, da der Privatkläger gerade selber zugebe, den Ablauf der Geschehnisse nicht in Bezug auf sämtliche Details bzw. die genaue Abfolge nicht auf Anhieb wiedergeben zu können (Urk. 33 S. 9). 4.3. Zudem spricht auch der erwähnte Umstand, dass der Privatkläger anlässlich der genannten Einvernahmen konstant von einer zweiten Drohung spricht und sich erst auf Vorhalt der Zeugenaussage von E._____ an die erste Drohung erinnert und diese bestätigt, für die Glaubhaftigkeit seiner Aussagen, zeigt dies doch, dass er den Beschuldigten nicht zusätzlich bzw. übermässig belasten wollte. Sodann ist der vom Privatkläger geschilderte Ablauf der Auseinandersetzung nachvollziehbar und enthält zahlreiche Details. So führte der Privatkläger beispielsweise aus, er habe am Montagmorgen das Loch in der Trennwand gesehen und ein paar Fotos gemacht. Dann sei er nach Hause gegangen und habe dies seiner Frau erzählt. Daraufhin habe er, so glaube er, seinen Anwalt angerufen, der ihm geraten habe, dass er unbedingt alles mit Bildern festhalten solle. Daraufhin sei er zurück nach H._____ gefahren und habe dort angefangen, Fotos zu machen und alles zu filmen, was der Beschuldigte bemerkt habe. Das sei im Korridor gewesen, zusammen mit E._____, den er in der Zwischenzeit geholt habe. Er sei damals ziemlich auf 180 gewesen, weil der Beschuldigte sich nicht an
- 12 die Abmachung gehalten und in einer Nacht- und Nebelaktion die Wand herausgeschnitten habe. Er habe dem Beschuldigten wohl etwas gesagt, was ihm nicht gepasst habe. Es sei irgendwas mit Jugo gewesen und dies sei ziemlich sicher die Beschimpfung gewesen, die der Beschuldigte gemeint habe (Urk. 4/2 S. 4). Damit illustriert der Privatkläger das Geschehene detailreich und realitätsnah und bringt gleichzeitig sein psychisches Empfinden während der Auseinandersetzung zum Ausdruck, was ein starkes Realitätskennzeichen darstellt. Für die Glaubwürdigkeit des Privatklägers und die Glaubhaftigkeit seiner Aussagen spricht sodann, dass er von sich aus zugibt, den Beschuldigten beschimpft zu haben und sein eigenes Verhalten nicht beschönigt. Im Übrigen lassen sich – wie auch die Vorinstanz zutreffend ausführt – die Schilderungen des Sachverhalts durch den Privatkläger auch mit den Aussagen des Zeugen E._____ in Einklang bringen. 4.4. E._____ wurde am 21. Oktober 2014 durch die Kantonspolizei als Auskunftsperson (Urk. 1 S. 3) sowie am 29. September 2015 durch die Staatsanwaltschaft als Zeuge einvernommen (Urk. 5). Im Rahmen der genannten polizeilichen Einvernahme vom 21. Oktober 2014 gab E._____ an, der Beschuldigte habe, nachdem der Beschuldigte den Privatkläger aus der Werkstatt gestossen habe und er dazwischen gegangen sei, das Folgende gesagt: "Wenn du noch einmal hierher kommst, dann werde ich dich schlagen, wie dich noch niemand geschlagen hat". Danach hätten sie den Raum verlassen und seien zum Ausgang gegangen. Er wisse nicht, was passiert wäre, wenn er nicht dabei gewesen wäre (Urk. 1 S. 3). 4.5. Anlässlich der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme vom 29. September 2015 hat E._____ mehrheitlich auf seine Aussagen im Rahmen der polizeilichen Einvernahme vom 21. Oktober 2014 verwiesen. So führte er aus, der Beschuldigte habe zum Privatkläger gesagt, dass das Hausfriedensbruch sei und er den Raum verlassen solle, ansonsten er ihm eins schlagen werde. Wie das alles genau gewesen sei, könne er jetzt gut ein Jahr später nicht mehr sagen. Er könne sich auch nicht mehr an den genauen Wortlaut der Auseinandersetzung erinnern. Weiter führte er aus, die Auseinandersetzung zwischen dem Beschuldigten und dem Privatkläger habe am Morgen, vielleicht zwischen 8:00 und 9:00 Uhr stattge-
- 13 funden und dies zwischen dem Korridor und dem vom Beschuldigten gemieteten Raum. Sodann gab er auf die Frage, ob der Beschuldigte den Privatkläger auf irgendeine Art und Weise bedroht habe, Folgendes an: "Wie es so sein kann, bei solchen Auseinandersetzungen. An die Worte kann ich mich nicht mehr genau erinnern. Das muss allenfalls im Polizeirapport stehen. Das war irgendetwas in der Art, dass Herr A._____ zu Herr J._____ sagte, er werde ihn schlagen, wenn er nicht gehe […]" (Urk. 5 S. 4.). Ferner hat E._____ auf Vorhalt der Staatsanwaltschaft, der Beschuldigten habe angegeben, er (der Beschuldigte) habe lediglich zum Privatkläger gesagt, dass er ihn zusammenschlagen würde, wenn er das dürfte, zu Protokoll gegeben, er habe in Erinnerung, dass der Beschuldigte dies zusammen mit dem Hausfriedensbruch gesagt habe. Der Beschuldigte habe gesagt, der Privatkläger solle gehen, sonst schlage er ihn. Schliesslich gab E._____ an, er habe anlässlich der polizeilichen Einvernahme vom 21. Oktober 2014 die Wahrheit gesagt und hätte sich damals noch besser erinnern können (Urk. 5 S. 6). 4.6. Der Vorinstanz kann zunächst nicht gefolgt werden, dass die Aussagen des Zeugen E._____ unter Hinweis auf Art. 307 StGB erfolgt seien, was seine Glaubwürdigkeit zusätzlich erhöhe (Urk. 33 S. 10). Hingegen kann ihr beigepflichtet werden, wenn sie ausführt, der Zeuge E._____ habe anlässlich der Einvernahme bei der Staatsanwaltschaft vom 29. September 2015 rund ein Jahr nach dem fraglichen Ereignis zugegeben, aufgrund der vergangenen Zeit nicht mehr den genauen Wortlaut der Drohung ohne Zweifel wiedergeben zu können, wie er dies wohl anlässlich der polizeilichen Einvernahme habe machen können, was für die Glaubhaftigkeit seiner Aussagen spreche (Urk. 33 S. 10). Bereits vor diesem Hintergrund ist denn auch, – entgegen dem Beweisantrag des Beschuldigten (Urk. 60/1; Prot. II S. 8) –, von einer erneuten Einvernahme von E._____ abzusehen, da davon ausgegangen werden kann, dass dieser nach einer derart langen Zeit keine weiteren oder präziseren Angaben machen kann, als er dies anlässlich der genannten staatsanwaltschaftlichen Einvernahme getan hat. Hinzu kommt, dass der Beschuldigte anlässlich der Zeugeneinvernahme vom 29. September 2015 auf die Stellung von Ergänzungsfragen verzichtet hat, was er wohl getan hätte, wäre er damals davon ausgegangen, dass der Zeuge nicht die
- 14 - Wahrheit ausgesagt hat. Für die Glaubhaftigkeit der Aussagen von E._____ spricht sodann, dass seine tatnächsten Aussagen, wie erwähnt, sehr glaubhaft erscheinen und im Vergleich mit denjenigen rund ein Jahr später anlässlich der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme deponierten Aussagen keine Widersprüche zu verzeichnen sind (vgl. Urk. 1 S. 3; Urk. 5 S. 4 und S. 6). Schliesslich gab E._____ an, der Beschuldigte und der Privatkläger hätten sich im Rahmen der Auseinandersetzung gegenseitig beschimpft und "wüescht gseit" (Urk. 5 S. 5), was einerseits mit den Aussagen des Privatklägers übereinstimmt und andererseits zeigt, dass der Zeuge – wie er selbst angibt (Urk. 5 S. 2) –, zu beiden am Streit Beteiligten ein neutrales Verhältnis hat und den Beschuldigten nicht einseitig belastet wollte. 4.7. Der Beschuldigten verneinte wie erwähnt sowohl im Untersuchungs- als auch im vorinstanzlichen Verfahren stets, dem Privatkläger jemals gedroht zu haben (Urk. 3/1 S. 3; Urk. 3/2 S. 2; Urk. 3/3 S. 2 ff.; Prot. I S. 11 ff.; Urk. 60/1). Demgegenüber gab er konstant an, er habe dem Privatkläger gegenüber gesagt, er würde ihn gerne zusammenschlagen bzw. verprügeln, wenn er dies dürfte bzw. dass er den Privatkläger verprügeln würde, bis er sich nicht mehr erkennen würde, wenn er (der Beschuldigte) das dürfte (Urk. 3/1 S. 2; Urk. 3/2 S. 3; Urk. 3/3 S. 2; Prot. I S. 13). Als ihm anlässlich der vorinstanzlichen Hauptverhandlung die Zeugenaussage von E._____, wonach er dem Privatkläger gesagt haben soll, "wenn du noch einmal hierher kommst, dann werde ich dich schlagen, wie dich noch niemand geschlagen hat", vorgehalten wurde, gab der Beschuldigte an, die Aussage des Zeugen entspreche nicht der Wahrheit und der Staatsanwalt habe dies erfunden. Er sei dabei gewesen, als der Zeuge E._____ ausgesagt habe und sei sich sicher, dass er das so nicht gesagt habe (Prot. I S. 13 f.). 4.8. Auch im Rahmen der Berufungsverhandlung führte der Beschuldigte anlässlich der persönlichen Befragung zunächst aus, er habe dem Privatkläger, als ihm dieser erneut gesagt habe, dass er ihn schlagen werden, gesagt, wenn er (der Beschuldigte) das dürfte, würde er ihn jetzt zusammenschlagen. Sodann habe er ihm etwas in die Richtung, wonach er sich nicht mehr im Spiegel erkennen werde, gesagt (Urk. 68A S. 5). Auf erneuten Vorhalt der Zeugenaussage von
- 15 - E._____ gab er sodann an, sinngemäss stimme die Aussage des Zeugen, wobei aber der Teil "wenn du noch einmal hierher kommst" nicht zutreffe. Auf entsprechende Nachfrage bestätigte der Beschuldigte schliesslich, dem Privatkläger gesagt zu haben "ich werde dich schlagen, wie dich noch niemand geschlagen hat" (Urk. 68A S. 6). Da der Beschuldigte damit den Anklagesachverhalt betreffend die erste ausgesprochene Drohung anerkannt hat, ist auch eine erneute Einvernahme des Zeugen E._____ obsolet und der entsprechende Beweisantrag des Beschuldigten demnach abzuweisen. Insgesamt gilt der Sachverhalt in Bezug auf die erste Drohung damit als erstellt. 4.9. Die zweite anklagegegenständliche Drohung bestreitet der Beschuldigte jedoch auch im Berufungsverfahren und gibt an, dem Privatkläger kein zweites Mal gedroht zu haben (Urk. 68A S. 6). Wie bereits die Vorinstanz festhält, stützt sich die Anklage in diesem Punkt einzig auf die Aussagen des Privatklägers und es gibt in Bezug auf die dem Beschuldigten zur Last gelegte zweite Drohung keinen direkten Zeugen für die Täterschaft des Beschuldigen. Demnach geht es darum, die Aussagen des Privatklägers auf ihre Glaubhaftigkeit hin zu prüfen und zu eruieren, ob sich der Sachverhalt hinsichtlich der zweiten Drohung rechtsgenüglich erstellen lässt. 4.10. Die Vorinstanz hält im Rahmen ihrer Erwägungen zum Beweisergebnis betreffend die zweite Drohung fest, dass sich der fragliche Tathergang nicht direkt durch die Aussagen des Zeugen E._____ stützen liesse, aufgrund der zeitlichen Nähe zur ersten Drohung sich jedoch Rückschlüsse bzw. Indizien aus dem bereits erstellten Sachverhalt auf den Tathergang der zweiten Drohung ziehen liessen. Der sich zugetragene Konflikt betreffend die Übergabe des untergemieteten Raumes des Beschuldigten und insbesondere die erste Drohung liessen bereits darauf schliessen, dass es sehr plausibel sei, dass es im Rahmen der Auseinandersetzung zeitnah zu einer zweiten Drohung gekommen sei. Dies werde durch die konstanten Schilderungen des Privatklägers erhärtet, welcher überaus glaubhafte Aussagen im Rahmen der Strafuntersuchung gemacht habe. Die Erklärungen des Privatklägers seien präzise und würden sich auch in die restliche Beweislage der Zeugenaussagen und des Sachverhalts der ersten Drohung nahtlos ein-
- 16 fügen. Dieser Eindruck werde durch die eher unglaubhaften Aussagen des Beschuldigten nicht geschmälert, da dieser mehrfach auf das Aussageziel hinsteuernd und wenig plausibel Auskunft erteilt habe. Aufgrund des Beweisergebnisses sei demnach sowohl hinsichtlich der ersten wie auch der zweiten Drohung davon auszugehen, dass der Beschuldigte den in der Anklageschrift aufgeführten Wortlaut gebraucht bzw. ohne den von ihm beschriebenen Zusatz einer Bedingung geäussert habe und der Sachverhalt der mehrfachen Drohung damit erstellt sei (Urk. 33 S. 12). 4.11. Wie erwähnt wurde der Privatkläger am 20. Oktober 2014 durch die Kantonspolizei (Urk. 4/1) und am 2. September 2015 durch die Staatsanwaltschaft einvernommen (Urk. 4/2). Anlässlich der ersten polizeilichen Einvernahme vom 20. Oktober 2014 hat der Privatkläger angegeben, der Beschuldigte habe ihm gesagt, dass wenn er (der Beschuldigte) ihn (den Privatkläger) das nächste Mal sehe, dann werde er ihn schlagen, bis er (der Privatkläger) nichts mehr sagen könne und sich nicht mehr bewege. Es sei für ihn klar gewesen, so der Privatkläger, dass der Beschuldigte ihn totschlagen werde (Urk. 1 S. 3; Urk. 4/1 S. 2). Im Rahmen der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme vom 2. September 2015 gab der Privatkläger an, der Beschuldigte habe ihm gegenüber die Drohung ausgesprochen, wonach er (der Beschuldigte) ihn schlagen werde, sodass er (der Privatkläger) nicht mehr aufstehen könne. Er sei sich mit dem Ablauf nicht mehr ganz sicher, es sei schon lange her (Urk. 4/2 S. 4). Auf entsprechende Nachfrage, mit welchen Worten der Beschuldigte ihn denn genau bedroht habe, gab der Privatkläger sodann an, der Beschuldigte habe ihm gesagt, er werde ihn schlagen, bis er (der Privatkläger) nicht mehr aufstehe oder nicht mehr aufstehen könne (Urk. 4/2 S. 5). Auf Vorhalt der Aussage des Beschuldigten, gab der Privatkläger erneut an, der Beschuldigte habe definitiv gesagt, dass er (der Beschuldigte) ihn herunterschlage, bis er nicht mehr aufstehen könne. Daraufhin gab der Privatkläger auf Vorlage der Aussage des Zeugen E._____ betreffend die erste Drohung an, die Aussage des Zeugen E._____ sei korrekt und der Beschuldigte habe gesagt, dass er ihn schlagen werde, wie ihn noch niemand zuvor geschlagen habe. Dies sei jedoch noch vorher gewesen, nachdem ihn der Beschuldigte aus dem Raum gestossen habe. Das mit dem Schlagen, bis er (der Privatkläger) nicht
- 17 mehr aufstehen könne, sei danach gewesen. Auf entsprechende Nachfrage der Staatsanwaltschaft gab der Privatkläger schliesslich an, der Beschuldigte hätte ihm zweimal gedroht, einmal mit den Worten, wie sie der Zeuge E._____ erwähnt habe und einmal mit den Worten, er werde ihn schlagen, bis er nicht mehr aufstehen könne. Zudem gab er an, er habe nur noch den Wortlaut im Kopf gehabt, dass der Beschuldigte ihn schlagen werde, bis er nicht mehr aufstehen könne. Ob der Zeuge E._____ auch die zweite Drohung mitbekommen habe, wisse er nicht. Allenfalls sei E._____ da schon wieder weg gewesen (Urk. 4/2 S. 10 f.). 4.12. Damit führte der Privatkläger in beiden Einvernahmen zwar zusammengefasst übereinstimmend aus, der Beschuldigte habe ihm gegenüber gesagt, dass wenn er (der Beschuldigte) ihn (den Privatkläger) das nächste Mal sehe, dann werde er ihn schlagen, bis er (der Privatkläger) nichts mehr sagen und sich nicht mehr bewegen bzw. er nicht mehr aufstehen könne. Dementsprechend bestätigte der Privatkläger auf entsprechende Nachfrage der Staatsanwaltschaft, es hätte sich um zwei Drohungen gehandelt (vgl. Urk. 4/2 S. 11). Jedoch unterscheiden sich die Aussagen des Privatklägers vom Wortlaut her nicht eindeutig von der ersten Drohung und es kann damit nicht ausgeschlossen werden, dass der Privatkläger allenfalls die dem Beschuldigten zur Last gelegte und von E._____ bezeugte erste Drohung gemeint haben könnte. Zudem hat der Privatkläger an mehreren Stellen Erinnerungslücken betreffend die genaue Abfolge der Ereignisse eingestanden und angegeben, bezüglich der chronologischen Abfolge der Ereignisse am Morgen des 20. Oktobers 2014 nicht mehr ganz sicher zu sein (Urk. 4/2 S. 3 f. Urk. 4/2 S. 4 und S. 10). Dies ist der Glaubhaftigkeit seiner Aussagen zwar nicht per se abträglich, lässt nichtsdestotrotz im gesamten Kontext nicht überwindbare Zweifel daran entstehen, dass der Beschuldigte am Morgen des 20. Oktobers 2014 die zweite Drohungen ausgesprochen hat, wie sie der Privatkläger geschildert hat und sie in die Anklageschrift Eingang gefunden hat. Unter diesen Umständen muss konsequenterweise mangels weiterer Beweise in Nachachtung der Maxime "in dubio pro reo" festgestellt werden, dass der inkriminierte Sachverhalt betreffend die zweite Drohung nicht erstellt ist.
- 18 - 4.13. Gesamthaft erscheint damit betreffend den Anklagevorwurf der mehrfachen Drohung entgegen der vorinstanzlichen Beweiswürdigung einzig die in der Anklage umschriebene erste Drohung als erstellt. 4.14. Es ist jedoch darauf hinzuweisen, dass dies im vorliegenden Fall für die rechtliche Würdigung, mithin den Schuldpunkt, im Ergebnis keinen Unterschied machen würde. So lässt sich den Aussagen sämtlicher Beteiligter entnehmen, dass die vorliegend angeklagten Drohungen im Rahmen eines dynamischen Tatgeschehens ausgesprochen wurden, weshalb diese im Sinne einer natürlichen Handlungseinheit zusammengefasst und wegen des engen sachlichen und zeitlichen Zusammenhangs bei objektiver Betrachtung noch als einheitliches Geschehen erscheinen. Damit wäre der Beschuldigte selbst für den Fall, dass der Sachverhalt auch bezüglich der zweiten Drohung als erstellt gelten würde, im Rahmen der rechtlichen Würdigung aufgrund des Vorliegens einer Handlungseinheit lediglich der einfachen Drohung schuldig zu sprechen. 4.15. Schliesslich ist betreffend die vorinstanzliche Beweiswürdigung zu beanstanden, dass die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid eine Aussage von B._____ gemäss Aktennotiz der Staatsanwaltschaft vom 8. September 2015 als zusätzliches Indiz für die Erstellung des tatsächlichen Tathergangs gewürdigt hat. Der genannten Aktennotiz lässt sich entnehmen, dass die Staatsanwaltschaft aufgrund des allgemeinen Zeugnisverweigerungsrechts nach Art. 169 Abs. 2 StPO auf die Zeugeneinvernahme von B._____ verzichtet hat (Urk. 6). Gestützt auf die genannte Aktennotiz kam die Vorinstanz im Rahmen der Würdigung weiterer Beweismittel zum Schluss, die Äusserung von B._____, wonach er Angst vor dem Beschuldigten habe, stütze insbesondere die Aussage des Privatklägers sowie des Zeugen E._____, wonach die Drohung des Beschuldigten ernst zu nehmen gewesen sei, da dieser bereits zuvor Leute bedroht habe (Urk. 33 S. 11). 4.16. Der Auswertung der Aussageverweigerung von B._____ steht vorliegend Sinn und Zweck des Zeugnisverweigerungsrechts entgegen. Der Zeuge muss sich frei für oder gegen eine Aussage entschliessen können, ansonsten das durch Gewährung des Zeugnisverweigerungsrechts verfolgte Ziel verfehlt wird (DONATSCH, in: Donatsch/Hansjakob/Lieber [Hrsg.], Kommentar StPO, 2. Auflage,
- 19 - Zürich et. al. 2014, Art. 168 N 9; VEST/HORBER, in: Niggli/Heer/ Wiprächtiger [Hrsg.], BSK Strafprozessordnung, Basel 2014, vor Art. 168-176 N 7). Die Verwertbarkeit dieser Informationen ist zudem auch deshalb nicht zulässig, da die Aussagen von B._____ nicht im Rahmen einer formellen Einvernahme erfolgt sind und der Beschuldigte entsprechend um seine Teilnahmerechte im Sinne von Art. 147 Abs. 1 StPO, insbesondere um sein Fragerecht, gebracht wurde. Demnach hätte die Tatsache der Zeugnisverweigerung, – wobei darauf hinzuweisen ist, dass B._____ eben nicht vollständig geschwiegen hat –, nicht als eine verdachtsbegründende bzw. erhärtenden Tatsache in das Beweisergebnis der Vorinstanz einfliessen und die Aktennotiz keinesfalls zum Nachteil des Beschuldigten gewürdigt werden dürfen. 5. Zum Vorwurf der Sachbeschädigung 5.1. Der Beschuldigte stellt vorliegend nicht in Abrede, ein Loch mit einer Breite von ca. 3 Metern und einer Höhe von ca. 2 Metern in die bestehende Trennwand zwischen dem vom Beschuldigten untergemieteten Raum und dem Korridor in der Liegenschaft G._____ … in H._____ geschnitten zu haben. Dieses Loch sei auf seine Initiative hin am Sonntag, 19. Oktober 2014 um ca. 16.00 Uhr mit einem elektrischen Fuchsschwanz geschnitten worden (Urk. 3/1 S. 1 f.; Urk. 3/2 S. 2; Urk. 3/3 S. 5 f.). Anlässlich der vorinstanzlichen Hauptverhandlung führte der Beschuldigte sodann aus, er selber sei am Herausschneiden beteiligt gewesen (Prot. I S. 10). Wie die Vorinstanz zutreffend festgehalten hat, ist damit der äussere Sachverhalt bezüglich der Sachbeschädigung gemäss Anklageschrift erstellt. Der Beschuldigte macht jedoch im gesamten Verfahren geltend, es sei ihm erlaubt worden, die Trennwand zu öffnen, mithin, dass eine Einwilligung der Verwaltung für die Öffnung der Trennwand vorgelegen habe (Urk. 3/3 S. 5; Prot. I S. 9; Urk. 44 S. 3; Prot. II S. 9; Urk. 68A S. 6 f.; Urk. 69 S. 2). 5.2. Tatfrage ist, ob eine Einwilligung in das Rechtsgut verletzende Verhalten vorliegt. Rechtsfrage hingegen bildet, ob und unter welchen Voraussetzungen eine solche Einwilligung rechtsgültig erfolgt ist (vgl. BGer Urteil 6B_445/2009 vom 6. Oktober 2009). Damit beschlägt die Prüfung der Frage, ob der Beschuldigte allenfalls zur Öffnung der Wand ermächtigt wurde und damit eine Einwilligung in
- 20 das Rechtsgut verletzende Verhalten vorgelegen hat, eng ineinander verflochtene Tat- und Rechtsfragen, weshalb sie insgesamt im Rahmen der rechtliche Würdigung vorzunehmen ist (vgl. unten Ziff. IV. 2). 6. Zum Vorwurf der Tätlichkeiten 6.1. Dem Beschuldigten wird schliesslich vorgeworfen, während der verbalen Auseinandersetzung mit dem Privatkläger auf diesen zugegangen zu sein und diesen wissentlich und willentlich zweimal nach hinten gestossen zu haben, sodass der Privatkläger fast gestürzt sei (Urk. 17 S. 4). 6.2. Die Vorinstanz hielt zunächst fest, dass aufgrund des engen Zusammenhangs zum Sachverhalt der Drohungen die diesbezüglichen Aussagewürdigungen der Beteiligten bei der Erstellung des Sachverhalts hinsichtlich der Tätlichkeiten ebenfalls heranzuziehen seien. Zusammengefasst gelangte sie zum Schluss, die glaubhafte Darstellung des Privatklägers bzw. des Zeugen E._____ lasse keine vernünftigen Zweifel am Tathergang zu und die unglaubhaften Aussagen des Beschuldigten würden keine Restzweifel zu begründen vermögen, weshalb der in der Anklageschrift festgehaltene Sachverhalt erstellt sei (Urk. 33 S. 13 ff.). 6.3. Den Aussagen sämtlicher Beteiligter lässt sich entnehmen, dass die vorliegend angeklagten Tätlichkeiten im Rahmen der oben erwähnten ersten Drohung in Anwesenheit des Zeugen E._____ stattgefunden haben müssten (vgl. Aussagen des Beschuldigten [Urk. 3/1 S. 2 f.; Urk. 3/2 S. 2; Urk. 3/3 S. 2], des Privatklägers [Urk. 4/1 S. 2; Urk. 4/2 S. 5] sowie des Zeugen E._____ [Urk. 1 S. 3; Urk. 5 S. 3, 5 und S. 6]), wobei der Beschuldigte die Tätlichkeiten auch anlässlich der Berufungsverhandlung bestreitet (Urk. 3/2 S. 3; Urk. 3/3 S. 2; Prot. I S. 13; Urk. 68A S. 7 f.). 6.4. Der Privatkläger führte zum Tatgeschehen anlässlich der Befragung durch die Kantonspolizei vom 20. Oktober 2014 aus, der Beschuldigte sei mit Anlauf auf ihn losgegangen und habe ihn heftig bzw. kräftig gestossen. Dabei habe er einen Moment das Gleichgewicht verloren, er habe sich aber wieder fangen können (Urk. 4/1 S. 2). Diese Aussage wiederholte der Privatkläger im Rahmen der
- 21 staatsanwaltschaftlichen Einvernahme vom 2. September 2015 und gab an, der Beschuldigte sei auf ihn zugelaufen und habe ihn aus dem Raum hinaus stossen wollen. Es seien rechte Stösse gewesen, wobei er fast nach hinten gefallen sei. Auf entsprechende Nachfrage der Staatsanwaltschaft gab er an, es seien mehrere Stösse gewesen, der Beschuldigte sei auf ihn zugekommen und habe ihn, so glaube er, sicher zweimal gestossen. Er sei jedoch nicht hingefallen, sondern habe sich noch auffangen können. Sodann antwortete er auf die Frage, wie er denn auf die Stösse des Beschuldigten reagiert habe, im ersten Moment sei er wütend gewesen und habe den Beschuldigten gefragt, ob er denn spinne. Der Beschuldigte habe ihm gesagt, er hätte in diesem Raum nichts zu suchen, da er (der Beschuldigte) noch bis Ende Oktober bezahlt habe (Urk. 4/2 S. 6). 6.5. Der Zeuge E._____ hat diesbezüglich ausgesagt, dass sich der Beschuldigte und der Privatkläger im Rahmen der verbalen Auseinandersetzung gegenseitig "geschüpfelt" hätten (Urk. 5 S. 3 und 5). Auf entsprechende Nachfrage der Staatsanwaltschaft hat er sodann angegeben, es könne schon sein, dass der Beschuldigte den Privatkläger beim Verlassen des Raumes etwas gestossen habe (Urk. 5 S. 6). Weiter bestätigte der Zeuge E._____ auf entsprechende Nachfrage seine anlässlich der polizeilichen Einvernahme vom 21. Oktober 2014 deponierte Aussage, wonach der Beschuldigte auf den Privatkläger zugegangen sei und ihn aus der Werkstatt gestossen habe (Urk. 5 S. 6 f.; Urk. 1 S. 3). 6.6. Es ist der Vorinstanz beizupflichten, dass die Aussagen des Privatklägers hinsichtlich der Tätlichkeiten frei von Lügensignalen und in sich stimmig sind. Die Depositionen des Privatklägers lassen sich ohne Weiteres in die zeitlichen Abläufe der von ihm geschilderten Auseinandersetzung einordnen und erklären in plausibler und nachvollziehbarer Weise, wie es zunächst zu der verbalen Auseinandersetzung zwischen dem Beschuldigten und ihm und schliesslich zu den Tätlichkeiten seitens des Beschuldigten gekommen sei. Sodann schildert der Privatkläger Aktionen und Reaktionen der Beteiligten auf interaktive Weise, sodass ausgeschlossen werden kann, dass diese nicht auf tatsächlich Erlebtem basieren. Weitere Realkennzeichen finden sich auch darin, dass der Privatkläger die Kernhandlung (heftige Stösse durch den Beschuldigten) mit seiner gefühlsbezogenen
- 22 - Reaktion darauf (Wut gegenüber dem Beschuldigten und die an ihn gerichtete Frage, ob er denn spinne) verknüpft. Solche Schilderungen wirken lebensnah und lassen sich im Übrigen auch mit den Aussagen des Zeugen E._____ zu einem stimmigen Gesamtbild verflechten. 6.7. Im Lichte der klar für die Täterschaft des Beschuldigten sprechenden Indizien, müsste der Beschuldigte in der Lage sein, glaubhafte Erklärungen für diese ihn belastenden Momente vorzubringen. 6.8. Der Beschuldigte gab im Rahmen der ersten polizeiliche Einvernahme vom 21. Oktober 2014 an, er habe den Privatkläger nur mit seiner Hand ausgewiesen bzw. berührt und ihm gesagt, er solle rausgehen (Urk. 3/1 S. 3). Im Rahmen der Einvernahmen durch die Staatsanwaltschaft vom 27. August 2015 und vom 29. September 2015 führte der Beschuldigte sodann aus, dem Privatkläger seinen Finger auf die Brust gesetzt zu haben bzw. habe er lediglich seinen Arm mit drei Fingern ausgestreckt und den Privatkläger mit den Fingern leicht an der Brust berührt. Dabei habe er dem Privatkläger gesagt, er solle gehen, ansonsten er die Polizei holen würde (Urk. 3/2 S. 2; Urk. 3/3 S. 2). Anlässlich der Befragung durch die Vorinstanz gab der Beschuldigte erneut an, er sei mit drei Fingern auf den Privatkläger zugegangen, habe ihn an der Brust leicht berührt und ihm gesagt, er solle rausgehen (Prot. I S. 13). Im Rahmen der Berufungsverhandlung gab der Beschuldigte auf Vorhalt der Aussagen des Zeugen E._____ schliesslich zu Protokoll, der Zeuge E._____ habe dies nicht so ausgesagt bzw. bestätigt bei der Staatsanwaltschaft. Auf entsprechende Ergänzungsfrage des Referenten führte er aus, dass der Staatsanwalt sehr wahrscheinlich eine Urkundenfälschung begangen habe, da er (der Beschuldigte) ja anwesend gewesen sei, als der Staatsanwalt den Zeugen E._____ befragt habe. Dieser habe eine Tätlichkeit verneint und ausgesagt, dass nichts anderes als eine verbale Auseinandersetzung zwischen dem Privatkläger und ihm stattgefunden habe. Weiter führte der Beschuldigte zusammengefasst aus, dass er, nachdem der Privatkläger ihn gestossen habe, er diesen abgewehrt, aber nicht gestossen habe, sodass der Privatkläger nach hinten gefallen wäre. Er habe den Privatkläger nur mit einer Hand gestossen. Auf entsprechende Nachfrage, ob er den Privatkläger nun mit einem
- 23 - Finger oder drei Fingern gestossen habe, gab der Privatkläger schliesslich an, es könne sein, dass es eine Hand oder zwei Hände gewesen seien, er habe den Privatkläger aber nicht gestossen (Urk. 68A S. 7 ff.). 6.9. Die genannten Aussagen des Beschuldigten sind zwar mit Blick auf das Kerngeschehen konstant, erwecken aber dennoch erhebliche und nicht zu unterdrückende Zweifel. Einerseits erscheinen die Aussagen bereits vor dem Hintergrund der fortdauernden hitzigen Auseinandersetzung zwischen den Beteiligten als unglaubhaft und nicht plausibel. Andererseits vermögen die Ausführungen des Beschuldigten auch im Hinblick auf die Angaben des Zeugen E._____ nicht zu überzeugen, zumal dessen glaubhafte Aussagen ganz klar auf eine stärkere Intensität des Eingriffs, als das vom Beschuldigten geltend gemachte blosse Berühren des Privatklägers, hindeuten und keine Anhaltspunkte oder Motive erkennbar sind, dass E._____ trotz Strafandrohung wissentlich nicht der Wahrheit entsprechende Aussagen deponiert hätte. In diesem Zusammenhang erwecken insbesondere die genannten Vorbringen des Beschuldigten, der Staatsanwalt habe vermutlich eine Urkundenfälschung begangen, erhebliche Zweifel an der Glaubhaftigkeit seiner Aussagen. Zudem fällt auf, dass der Beschuldigte seine Aussagen immer wieder angepasst hat, namentlich in Bezug auf den Umstand, ob er den Privatkläger nun mit einer Hand, zwei Händen oder einem oder drei Fingern berührt oder gestossen haben soll, was insgesamt ebenfalls nichts zur Glaubhaftigkeit derselben beiträgt. 6.10. Fehlen damit Anhaltspunkte für die Richtigkeit der entlastenden Behauptungen des Beschuldigten, so darf das Gericht in freier Beweiswürdigung zum Schluss kommen, dessen Vorbringen seien als unglaubhaft zu qualifizieren. So lassen die glaubhafteren Aussagen des Privatklägers, welche durch die Aussagen des Zeugen E._____ untermauert werden, den Anklagesachverhalt als erstellt erscheinen und es bestehen insgesamt keine vernünftigen Zweifel daran, dass der Beschuldigte den Privatkläger, wie in der Anklageschrift umschrieben, tätlich angegangen hat. Der im Zusammenhang mit dem Vorwurf der Tätlichkeiten zur Anklage gebrachte Sachverhalt ist damit erstellt.
- 24 - IV. Rechtliche Würdigung 1. Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB 1.1. Wer jemanden durch schwere Drohung in Schrecken oder Angst versetzt, wird, auf Antrag, mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft (Art. 180 Abs. 1 StGB). Die Tathandlung der Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB besteht in der Ankündigung eines zukünftigen Übels, welches Schrecken oder Angst erzeugt, wobei dieses Übel in irgendeiner Weise als vom Drohenden abhängig hingestellt und vom Bedrohten dessen Verwirklichung befürchtet werden muss. 1.2. Die Vorinstanz qualifizierte das Verhalten des Beschuldigten entsprechend dem Antrag der Anklägerin als mehrfache Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB. Gestützt auf den unter Ziffer III. 4.8 erstellten Sachverhalt, wobei einzig die in der Anklage umschriebene erste Drohung als erstellt gilt, ist die rechtliche Würdigung der Vorinstanz nur betreffend die Deliktsmehrheit, ansonsten jedoch nicht zu beanstanden. Zutreffend hat die Vorinstanz erwogen, dass die im Rahmen der ersten Drohung angeklagte Tathandlung des Beschuldigten den Tatbestand der Drohung in objektiver und subjektiver Hinsicht erfüllt (Urk. 33 S. 17 f.), weshalb sich Weiterungen hierzu erübrigen. Zudem machte der Beschuldigte keine Einwände gegen die rechtliche Würdigung der Vorinstanz geltend, sondern sah vielmehr bereits den Anklagesachverhalt als (teilweise) nicht erstellt an (Urk. 35; Urk. 60/1; Urk. 68A; Urk. 69). 1.3. Nach dem Gesagten ist der Beschuldigte der (einfachen) Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB schuldig zu sprechen. 2. Sachbeschädigung im Sinne von Art. 144 StGB 2.1. Nach Art. 144 StGB wird auf Antrag mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft, wer eine Sache, an der ein fremdes Eigentums-, Gebrauchs- oder Nutzniessungsrecht besteht, beschädigt, zerstört oder unbrauchbar macht.
- 25 - 2.2. Die Vorinstanz gelangte mit überzeugender Begründung zum Schluss, dass das Verhalten des Beschuldigten den Tatbestand der Sachbeschädigung sowohl in objektiver, als auch in subjektiver Hinsicht erfüllt. Zur Vermeidung von unnötigen Wiederholungen kann deshalb vollumfänglich auf ihre Erwägungen verwiesen werden (Urk. 33 S. 15 f.; Art. 82 Abs. 4 StPO). 2.3. Der Beschuldigte stellt sich wie erwähnt auf den Standpunkt, von C._____ zur Öffnung der Wand ermächtigt worden zu sein und macht damit sinngemäss geltend, die Sachbeschädigung sei durch die Einwilligung des Vermieters bzw. Eigentümers gedeckt gewesen (Urk. 3/3 S. 5; Prot. I S. 9; Urk. 44 S. 3; Urk. 68A S. 6 f.; Urk. 69 S. 2). Im Rahmen Berufungsverhandlung führte der Beschuldige an, der Staatsanwalt habe mit C._____ Senior gesprochen, wobei er mit C1._____ Junior gesprochen habe, welcher bestätigen könne, dass ihm die Erlaubnis zur Öffnung der Wand erteilt worden sei (Prot. II S. 9). 2.4. Die Vorinstanz hielt zusammengefasst fest, die vom Beschuldigten behauptete Ermächtigung sei durch nichts belegt und erscheine zudem als vorgeschoben, weshalb kein entlastender Rechtfertigungsgrund vorliege und der Beschuldigte der Sachbeschädigung im Sinne von Art. 144 Abs. 1 StGB schuldig zu sprechen sei (Urk. 33 S. 16 f.). 2.5. Die Einwilligung des Rechtsgutsträgers in die Verletzung seiner Individualinteressen schliesst das Unrecht der Tat grundsätzlich aus. Eine Einwilligung setzt voraus, dass es sich um ein verzichtbares Rechtsgut handelt, die Einwilligung vor dem Eingriff in Kenntnis aller wesentlichen Umstände freiwillig erfolgt und nach aussen kundgegeben wird. Blosses Geschehenlassen genügt nicht (vgl. Art. 14 StGB; SEELMANN, in: Niggli/Wiprächtiger [Hrsg.], BSK Strafrecht I, 3. Auflage, Basel 2013, vor Art. 14 N 6 ff.). 2.6. Der Schutzbereich von Art. 144 StGB erstreckt sich neben fremden Sachen, die im Eigentum eines Anderen stehen, auch auf nichtfremde Sachen, an denen ein Gebrauchs- oder Nutzungsrecht eines Anderen besteht. Grundlage der Berechtigung an der Sache können insoweit alle dinglichen Rechte sowie der Besitz bzw. Mitbesitz sein, soweit dieser rechtlich geschützt ist, also auf Vertrag wie
- 26 etwa Miete oder auf weiteren Rechtstiteln des privaten oder öffentlichen Rechts beruht (WEISSENBERGER, in: Niggli/Wiprächtiger [Hrsg.], BSK Strafrecht II, 3. Auflage, Basel 2013, Art. 144 N 1 ff.). Rechtsträger des von Art. 144 StGB geschützten Rechtsguts können folglich sowohl der Eigentümer als auch der Mieter einer Sache sein. Letzterer braucht eine Verletzung seiner selbständigen Berechtigung als Mieter bzw. Untervermieter der Mietsache nicht hinzunehmen. Folglich ist beim Bestehen mehrerer (dinglicher und obligatorischer) Rechte an einer Sache, selbst bei Einwilligung des Eigentümers einer Sache in deren Beschädigung, zusätzlich die Einwilligung des Mieters erforderlich ist, um das Vorliegen eines Rechtsfertigungsgrundes bejahen zu können. Dies ergibt sich auch daraus, dass die Ausdehnung des Schutzbereichs auf fremde Gebrauchs- oder Nutzungsrechte den Schutz des Verwenders oder Nutzniessers vor der Beschädigung der Sache durch ihren Eigentümer zum Ziel hatte (vgl. TRECHSEL/CRAMERI, in: Trechsel/Pieth [Hrsg.], StGB Praxiskommentar, 2. Auflage, Zürich/St. Gallen 2013, Art. 144 N 3). 2.7. Aus den Akten geht hervor, dass sich die vom Beschuldigten beschädigte Wand zwischen dem vom Privatkläger an den Beschuldigten untervermieteten Lager- bzw. Gewerberaumes und dem Korridor befindet (Urk. 4/3; Urk. 4/5). Als Mieter des gesamten Raumes hat der Privatkläger an der beschädigten Wand ein Gebrauchsrecht (Art. 253 OR) und ist gegenüber der Eigentümerin – der F._____ AG – verpflichtet, die Sache nach Beendigung des Mietverhältnis in dem Zustand zurückzugeben, der sich aus dem vertragsgemässen Gebrauch ergibt (Art. 267 Abs. 1 OR). 2.8. Daraus folgt, dass, selbst bei Vorliegen einer Einwilligung von C._____, als Vertreter der Eigentümerin und Vermieterin der Mietsache F._____ AG, gestützt auf das Gebrauchsrecht des Privatklägers als Mieter zusätzlich dessen Einwilligung nötig gewesen wäre, damit die Rechtswidrigkeit des Verhaltens des Beschuldigten entfällt. Dass eine Einwilligung des Privatklägers am Tag der Tatbegehung vorgelegen hat, wird vom Beschuldigten – auch anlässlich der Berufungsverhandlung (Urk. 68A S. 7) – nicht geltend gemacht und scheint vorliegend unbestritten (Urk. 2/4 S. 1; Urk. 3/1 S. 1; Urk. 3/3 S. 3). Der Privatkläger gab dazu lediglich an, einverstanden gewesen zu sein, am Montagmorgen 20. Oktober
- 27 - 2014 die Trennwand zu seinem Raum zu öffnen, damit der Beschuldigte seine Maschinen hätte herausnehmen können (Urk. 4/2 S. 3). Mangels Einwilligung des Privatklägers zum Zeitpunkt der Tatbegehung kann folglich offen bleiben, ob hinsichtlich des eingeklagten Sachverhalts der Sachbeschädigung eine Einwilligung von C._____ als Vertreter der Eigentümerin und Vermieterin vorgelegen hat, weshalb der entsprechende Beweisantrag des Beschuldigten abzuweisen ist. 2.9. Im Übrigen weisen die Aussagen des Beschuldigten – wie auch die Staatsanwaltschaft nicht verkannt hat (vgl. Urk. 53 S. 3 f.) – verschiedene Unstimmigkeiten auf, welche erhebliche Zweifel an der Darstellung des Beschuldigten betreffend Vorliegen einer Einwilligung der Verwaltung erwecken. Auffällig ist zunächst, dass der Beschuldigte in Übereinstimmung mit den Aussagen des Privatklägers selbst angibt, dass D._____, nachdem er ihm erzählt habe, dass er die Maschinen über das Wochenende herausnehmen müsse, am Freitag vor dem Montag 20. Oktober 2014 zum Privatkläger gegangen sei und diesen angefragt habe, ob er die Wand für den Beschuldigten öffnen könne, damit er zusammen mit dem Beschuldigten die Maschinen aus dem Raum nehmen könne. Der Privatkläger habe dies aber nicht gewollt und habe zu Herrn D._____ gesagt, dass er nicht das ganze Wochenende wegen dem Beschuldigten da bleiben wolle. Deshalb habe er, so führt der Beschuldigte aus, die Wand von seinem Raum in den Korridor hinaus geöffnet (Urk. 3/3 S. 3). Noch deutlicher hat es der Beschuldigte anlässlich der ersten polizeilichen Einvernahme vom 21. Oktober 2014 ausgedrückt: "Ich hatte dann keine andere Wahl, da ich diese Sachen am Montag nicht rausgebracht hätte" (Urk. 3/1 S. 1). Mit diesen Aussagen liegen klare Hinweise vor, die gegen die Darstellung des Beschuldigten, die Verwaltung habe die Einwilligung für die Öffnung der Wand erteilt, sprechen, andernfalls es nicht nachvollziehbar ist, weshalb D._____ den Privatkläger für den Beschuldigten hätte anfragen müssen, ob er die Zwischenwand für den Beschuldigten öffne. Zudem deutet auch ein im Recht liegendes Schreiben des Beschuldigten vom 18. Oktober 2015 an den Privatkläger darauf hin, dass eine Einwilligung der Verwaltung zum Tatzeitpunkt nicht vorgelegen hat. Im genannten Schreiben teilt der Beschuldigte dem Privatkläger mit, er müsse mit dem Betreibungsamt und der Verwaltung am Montag, 20. Oktober 2014, eine andere Lösung suchen, da der Privatkläger trotz
- 28 seinen Aufforderungen und denjenigen seines Kollegen D._____, die Holzwand nicht entfernt bzw. den Durchlauf zum Ausgangstor nicht geöffnet habe (Urk. 2/4 S. 1). Ferner fällt auf, dass der Beschuldigte erst anlässlich der letzten staatsanwaltschaftlichen Einvernahme vom 29. September 2015 erstmals geltend gemacht hat, die Verwaltung sei informiert gewesen und hätte ihm die Erlaubnis für die Öffnung der Wand erteilt (Urk. 3/3 S. 5, 8), nachdem er dies in seiner tatnächsten Deposition vom 21. Oktober 2014 (Urk. 3/1) sowie derjenigen vom 27. August 2015 (Urk. 3/2) mit keinem Wort vorgebracht hatte. 2.10. Nichts zur Glaubhaftigkeit seiner Depositionen tragen auch die anlässlich der vorinstanzlichen Hauptverhandlung von Beschuldigten zu Protokoll gegebenen Aussagen bei. Auf Vorhalt der Verfahrensleitung, die Staatsanwaltschaft habe sich bei C._____ erkundigt und dieser habe ausgesagt, er habe ihm nie die Erlaubnis erteilt hätte, die Wand herauszubrechen, gab der Beschuldigte an, er habe mit C._____ vor fünf bis zehn Tagen gesprochen. Dabei habe ihm C._____ erneut gesagt, dass er ihm dies damals erlaubt habe. Auf die Frage, weshalb er vor fünf Tagen zu C._____ gegangen sei, antwortete der Beschuldigte, er habe eine schriftliche Bestätigung von ihm verlangen wollen. C._____ habe ihm gesagt, er sei ziemlich im Stress. Er habe ihm aber gesagt, so der Beschuldigte, dass er sich gut erinnern könne und wenn ihn jemand vom Gericht anrufe, werde er das bestätigen (Prot. I S. 9 f.). Auch im Rahmen der Berufungsverhandlung hielt der Beschuldigte daran fest, C1._____ Junior hätte ihm die Erlaubnis erteilt, die Wand bzw. die Holzplatten zu entfernen, solange er die Wand danach wieder in Stand setze (Urk. 68A S. 7; Urk. 69 S. 2). In diesem Zusammenhang ist nicht ersichtlich, weshalb der Beschuldigte nicht schon längst eine schriftliche Bestätigung eingefordert und diese ins Recht gereicht hat, wenn C._____ – wie der Beschuldigte behauptet – seine Aussagen jederzeit bestätigen würde. 2.11. Den Aussagen des Beschuldigten stehen schliesslich die gegenüber der Staatsanwaltschaft telefonisch geäusserten Aussagen von C._____ entgegen. Gemäss Aktennotiz der Staatsanwaltschaft vom 30. September 2015 hat C._____ verneint, dem Beschuldigten vor der Ausweisung erlaubt zu haben, ein Loch in die Wand hinaus in den Korridor der Liegenschaft G._____ … in H._____ zu ma-
- 29 chen. Man habe dem Beschuldigten weder von Seiten der Eigentümerin und Vermieterin F._____ AG, noch von Seiten der Verwaltung F1._____ GmbH erlaubt, ein Loch in die Wand zum Korridor zu machen. Es sei dem Beschuldigten jedoch erlaubt worden, seine Maschinen noch eine Zeit lang im Korridor einzustellen, bis er diese endgültig habe abtransportieren können (Urk. 7/1). Die letztgenannte Aussage von C._____ deckt sich zwar mit den Aussagen des Beschuldigten und ist grundsätzlich verwertbar, hat vorliegend jedoch nichts mit dem Anklagesachverhalt betreffend die Sachbeschädigung zu tun. Der Verwertbarkeit der übrigen Aussagen von C._____, wonach man dem Beschuldigten keine Erlaubnis erteilt habe, ein Loch in die Wand zu machen, steht vorliegend entgegen, diese nicht im Rahmen einer formellen Einvernahme erfolgt sind und entsprechend nicht zum Nachteil des Beschuldigten gewürdigt werden dürfen. 2.12. Aufgrund des Gesagten bestehen jedoch auch ohne Würdigung der Aussagen von C._____ hinsichtlich des Vorbringens des Beschuldigten, die Verwaltung habe in die tatbestandsmässige Sachbeschädigung eingewilligt, erhebliche Zweifel. Diese Frage kann indessen offen gelassen werden, da wie erwähnt jedenfalls feststeht, dass zum Tatzeitpunkt keine Einwilligung des Privatklägers vorgelegen hat. 2.13. Sodann liess der Beschuldigte im Rahmen seiner Eingabe vom 27. April 2016 bezüglich der Sachbeschädigung eine Notwehr- bzw. Notstandssituation vorbringen. Dazu liess er ausführen, es habe entgegen den Aussagen des Privatklägers, wonach dieser bereit gewesen sei, die Trennwand zwischen den Räumen am Montagmorgen, 20. Oktober 2014, zu entfernen (vgl. Urk. 4/1 S. 1; Urk. 4/2 S. 3), eben gerade keine Abmachung bestanden, dass er die Maschinen am Montag Morgen durch die Wand des Privatklägers in den Korridor hätte befördern können. Aus diesem Grund sei ihm keine andere Wahl geblieben, als sich am Sonntag davor damit zu behelfen, die Wand zum Korridor herauszunehmen, um so seine Maschinen abtransportieren zu können. Zudem habe der Privatkläger eingeräumt, an den Maschinen des Beschuldigten ein Retentionsrecht geltend zu machen, was beinhalte, dass der Privatkläger eben nicht bereit gewesen sei, ihm die Herausnahme der Maschinen zu ermöglichen. Da sich die Maschinen in
- 30 seinem Eigentum bzw. im Eigentum seiner Ehefrau befunden hätten, habe er sich mit der Blockierung der Herausgabe durch den Privatkläger in einer Notwehrbzw. Notstandssituation befunden (Urk. 44 S. 3). Im Rahmen der Berufungsverhandlung ergänzte der Beschuldigte, das Bezirksgericht Horgen hätte ihn verpflichtet, innert 10 Tagen die Werkstatt zu verlassen, andernfalls die Maschinen aufgrund eines Retentionsrechts des Privatklägers in dessen Eigentum übergegangen wären (Urk. 69 S. 1 f.). 2.14. Nach Art. 15 StGB ist jemand, der ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht wird, berechtigt, den Angriff in einer den Umständen angemessenen Weise abzuwehren. Der Rechtfertigungsgrund der Notwehr geht vom Grundsatz aus, dass derjenige, der rechtswidrig angegriffen wird, sich verteidigen darf. Gefordert wird dabei zunächst eine Notwehrlage im Sinne eines unmittelbaren rechtswidrigen Angriffs (SEELMANN, a.a.O., Art. 15 N 4). Sodann handelt jemand rechtmässig, wenn er eine mit Strafe bedrohte Tat begeht, um ein eigenes oder das Rechtsgut einer anderen Person aus einer unmittelbaren nicht anders abwendbaren Gefahr zu retten und dadurch höherwertige Interessen wahrt (Art. 17 StGB). Auch für den rechtfertigenden Notstand wird eine Notstandslage vorausgesetzt, wobei eine unmittelbare Gefahr für ein Individualrechtsgut bestehen muss (SEELMANN, a.a.O., Art. 17 N 3). 2.15. Inwiefern gestützt auf die vom Beschuldigten genannten Umstände, namentlich die behauptete Weigerung des Privatklägers betreffend Herausgabe der Maschinen bzw. die Geltendmachung eines Retentionsrechts daran, eine unmittelbare Gefährdung für ein schützenswertes Rechtsgut des Beschuldigten vorgelegen haben soll, ist nicht ersichtlich. Zunächst ist das Vorbringen des Beschuldigten, es habe keine Abmachung zwischen ihm und dem Privatkläger betreffend Herausnahme der Maschinen am 20. Oktober 2014 bestanden, was D._____ angeblich bezeugen können soll, im vorliegenden Fall per se nicht relevant, da am Tag der Tatbegehung, Sonntag 19. Oktober 2014, wie bereits erwähnt unbestrittenermassen keine Einwilligung betreffend die Herausnahme der Maschinen des Privatklägers vorgelegen hat. Vor diesem Hintergrund erübrigt es sich, D._____ als Zeugen zu befragen. Gleiches gilt im Hinblick auf die angeblich von
- 31 - D._____ zu bezeugende Drohung des Privatklägers, wobei vom Beschuldigten diesbezüglich nicht hinreichend dargelegt wurde, inwiefern dies unter dem Titel Rechtfertigungsgrund für die rechtliche Würdigung der Sachbeschädigung eine Bedeutung erlangen soll. Folglich ist der entsprechenden Beweisantrag des Beschuldigten, es sei D._____ als Zeugen zu befragen, abzuweisen. 2.16. Was die weiteren Vorbringen betreffend eines angeblich vom Privatkläger geltend gemachten Retentionsrechts an den Maschinen anbelangt, so ist davon auszugehen, dass der Beschuldigte offensichtlich den Ausweisungsentscheid des Bezirksgericht Horgen vom 19. September 2014 bzw. wohl eher das darauf folgende Schreiben des Stadtammann- und Betreibungsamtes I._____ vom 13. Oktober 2014, worin dem Beschuldigten die zwangsweise Ausweisung am 21. Oktober 2014 angedroht wurde, falsch verstanden hatte. Mit genanntem Schreiben wurde dem Beschuldigten u.a. mitgeteilt, dass die Maschinen einstweilen (1 Monat) vom Privatkläger eingelagert werden, sollten sich anlässlich der Ausweisung noch Gegenstände vorfinden. Weiter wird festgehalten, dass der Lagerhalter an dem von ihm eingelagerten Gut ein Retentionsrecht habe (vgl. Urk. 8). Aus der im Recht liegenden Einvernahme vom 2. September 2015 geht sodann hervor, dass der Privatkläger die Geltendmachung eines Retentionsrechtes bestreitet, indem er ausgesagt hat, er habe die Maschinen des Beschuldigten nie gewollt, es sei bei den Maschinen ja nur um ein Retentionsrecht für die noch ausstehenden Mieten gegangen (Urk. 4/2 S. 8 f.). Weiter hat der Privatkläger auf Vorhalt der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme des Beschuldigten vom 27. August 2015 ausgeführt, dass die Maschinen nie an ihn gegangen wären. Sie hätten die Maschinen einen Monat einlagern müssen, wobei danach das Stadtammannamt die Maschinen versteigert und der Verkaufserlös zur Deckung der Schulden verwendet hätte. Das Stadtammannamt sei für das alles zuständig gewesen (Urk. 4/2 S. 10). Diesbezüglich kann offen gelassen werden, ob der Privatkläger tatsächlich ein Retentionsrecht an den Maschinen des Beschuldigten geltend gemacht hat. Denn selbst für den Fall, dass der Privatkläger entgegen seinen eigenen Vorbringen ausdrücklich ein Retentionsrecht an den Maschinen geltend gemacht hätte, würde dies vorliegend weder eine Notwehr-, noch eine Notstandssituation begründen. So ist nicht ersichtlich, inwiefern gestützt auf die
- 32 allfällige Geltendmachung eines Retentionsrechts am Tag der Tatbegehung Anzeichen einer Gefahr vorgelegen hätten und der Beschuldigte von einem unmittelbar drohenden bevorstehenden Angriff bzw. von einer unmittelbaren Gefahr für ein Individualrechtsgut hätte ausgehen dürfen. Der Beschuldigte hätte vielmehr den Rechtsweg beschreiten, oder namentlich am Tag der Ausweisung mit der Vollstreckungsbehörde eine Lösung suchen müssen, anstatt eigenmächtig bereits am Sonntag ein Loch in die Wand zu schneiden. Hinzu kommt, dass der Beschuldigte in diesem Zusammenhang selbst angibt, dass er nur am Sonntag genügend Helfer zur Verfügung hatte, um die zwei Maschinen von mehr als 4000kg zu transportieren (Urk. 69 S. 2), weshalb sich die genannten Vorbringen des Beschuldigten als Schutzbehauptungen erweisen. 2.17. Die Vorbringen des Beschuldigten vermögen demnach die rechtlichen Voraussetzungen der Notwehr im Sinne von Art. 15 StGB bzw. des Notstands nach Art. 17 StGB – mithin das Vorliegen einer Notwehr- bzw. Notstandslage – nicht zu begründen. 2.18. Der Beschuldigte ist somit der Sachbeschädigung im Sinne von Art. 144 Abs. 1 StGB schuldig zu sprechen. 3. Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB 3.1. Nach Art. 126 Abs. 1 StGB macht sich strafbar, wer gegen jemanden Tätlichkeiten verübt, die keine Schädigung des Körpers oder der Gesundheit zur Folge haben. Als Tätlichkeit gilt jeder geringfügige und folgenlose Angriff auf den Körper oder die Gesundheit eines anderen Menschen, wobei die Einwirkung auf das Opfer eine gewisse Intensität erreichen muss (ROTH/KESHELAVA, in: Niggli/ Wiprächtiger [Hrsg.], BSK Strafrecht II, 3. Auflage, Basel 2013, Art. 126 N 2 ff.). Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist von einer Tätlichkeit auszugehen, wenn das allgemein übliche und gesellschaftlich geduldete Mass einer Einwirkung auf den Körper eines anderen überschritten wird (BGE 117 IV 14 S.17; BGE 119 IV 25 S. 26).
- 33 - 3.2. Die Vorinstanz hat zusammengefasst erwogen, das Verhalten des Beschuldigten habe das allgemein übliche und gesellschaftlich akzeptierte Mass an körperlicher Einwirkung auf eine andere Person überschritten, und ist unter Annahme eines Eventualvorsatzes zum Schluss gekommen, dass sich der Beschuldigte damit der Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB schuldig gemacht hat (Urk. 33 S. 18 f.). Die rechtliche Würdigung der Vorinstanz erweist sich als vollumfänglich zutreffend, weshalb auf diese zu verweisen ist (Art. 82 Abs. 4 StPO). 3.3. Der Beschuldigte ist damit der Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB schuldig zu sprechen. 4. Fazit Der Beschuldigte ist der Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB, der Sachbeschädigung im Sinne von Art. 144 Abs. 1 StGB sowie der Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB schuldig zu sprechen. V. Strafzumessung und Vollzug 1. Allgemeines/Grundsätze 1.1. Die Vorinstanz hat den Beschuldigten mit einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu Fr. 30.– sowie mit einer Busse von Fr. 100. – bestraft (Urk. 33 S. 23). Nachdem lediglich der Beschuldigte Berufung erhoben hat, darf der Entscheid der Vorinstanz nicht zu seinem Nachteil abgeändert werden und es darf im Berufungsverfahren keine strengere Bestrafung erfolgen (Verschlechterungsverbot; Art. 391 Abs. 2 Satz 1 StPO). 1.2. Die Vorinstanz hat die Grundsätze, nach welchen eine Strafe zuzumessen ist, richtig zusammengefasst und den Strafrahmen korrekt abgesteckt (vgl. Urk. 33 S. 19 ff.). Darauf kann – mit nachfolgenden Ergänzungen – verwiesen werden (Art. 82 Abs. 4 StPO), ebenso auf die vom Bundesgericht in verschiedenen jüngeren Urteilen für die Strafzumessung vorgegebenen Regeln
- 34 - (BGE 136 IV 55 E. 5.4 ff.; 135 IV 130 E. 5.3.1; 132 IV 102 E. 8.1; je mit Hinweisen). 1.3. Bei der Strafzumessung ist zunächst der abstrakte Strafrahmen zu bestimmen. Hat der Täter durch eine oder mehrere Handlungen die Voraussetzungen für mehrere gleichartige Strafen erfüllt, so verurteilt ihn das Gericht zu der Strafe der schwersten Straftat und erhöht sie angemessen. Es darf jedoch das Höchstmass der angedrohten Strafe nicht um mehr als die Hälfte erhöhen. Dabei ist es an das gesetzliche Höchstmass der Strafart gebunden (Art. 49 Abs. 1 StGB). Die Voraussetzung für mehrere gleichartige Strafen im Sinne von Art. 49 Abs. 1 StGB ist nur erfüllt, wenn das Gericht im konkreten Fall für jeden einzelnen Normverstoss gleichartige Strafen ausfällt. Dass die anzuwendenden Strafbestimmungen abstrakt gleichartige Strafen androhen, genügt nicht (BGE 138 IV 120 E. 5.2 mit Hinweisen). 2. Konkrete Gesamtstrafe 2.1. Vorliegend ist sowohl die Drohung als auch die Sachbeschädigung mit der gleichen abstrakten Strafdrohung versehen, nämlich Geldstrafe bis zu 360 Tagessätzen oder alternativ Freiheitsstrafe bis zu 3 Jahren (Art. 34 Abs. 1 StGB; Art. 180 Abs. 1 StGB; Art. 144 Abs. 1 StGB). Richtig hat die Vorinstanz erkannt, dass für die Tätlichkeiten kumulativ eine Busse auszusprechen ist (Urk. 33 S. 19). Angesichts der vorliegend zur Diskussion stehenden Strafhöhe und aufgrund des Grundsatzes der Verhältnismässigkeit, wonach grundsätzlich das Primat der Geldstrafe zu beachten ist, ist sodann nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz bei der Strafzumessung das Asperationsprinzip zur Anwendung brachte und ausgehend von der mehrfachen Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB als schwerstes Delikt die dafür festgesetzte Einsatzstrafe unter Einbezug der Sachbeschädigung im Sinne von Art. 144 Abs. 1 StGB angemessen erhöhte. Dazu hat die Vorinstanz zusammengefasst festgehalten, dass die im unteren Drittel anzusiedelnde Einsatzstrafe für die nicht mehr leicht verschuldete mehrfache Drohung aufgrund der Sachbeschädigung in Anwendung des Asperationsprinzips nur minim zu erhöhen sei, wonach unter Berücksichtigung der Täter-
- 35 komponenten, welche die Vorinstanz als neutral gewichtete, eine Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu Fr. 30.– angemessen sei (Urk. 33 S. 23). 2.2. Damit setzt sich die Vorinstanz mit den wesentlichen schuldrelevanten Komponenten auseinander und kommt nach Würdigung sämtlicher Zumessungsgründe zunächst zum überzeugenden Ergebnis, dass die Tatschwere der Einsatzstrafe insgesamt als nicht mehr leicht zu qualifizieren und folglich gedanklich eine Einsatzstrafe im unteren Drittel des Strafrahmens festzusetzen sei. Sie unterlässt es jedoch, diese Einsatzstrafe zu beziffern. Sodann erscheint nicht nachvollziehbar, wie sie nach Berücksichtigung der Sachbeschädigung, für welche sie von einem gerade nicht mehr leichten Tatverschulden ausgeht, und in Würdigung der Täterkomponenten, insgesamt eine asperierte Geldstrafe von (lediglich) 60 Tagessätzen für angemessen hält. Die von der Vorinstanz ausgefällte Sanktion für die von ihr ausgesprochenen Schuldsprüche erweist sich damit als sehr mild. 2.3. Angesichts der vorstehenden Erwägungen ist die vorinstanzliche Bemessung der Strafe in zweierlei Hinsicht anzupassen; einerseits ist zu berücksichtigen, dass der Beschuldigte gestützt auf den erstellten Sachverhalt lediglich der einfachen Drohung schuldig zu sprechen ist, andererseits ist dem Umstand Rechnung zu tragen, dass der Beschuldigte die Drohung im Rahmen einer hitzigen verbalen Auseinandersetzung mit dem Privatkläger ausgesprochen hat. In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass Strafen bei nicht besonders schwerem Verschulden praxisgemäss im unteren bis mittleren Bereich des vorgegebenen Strafrahmens angesiedelt werden (WIPRÄCHTIGER/KELLER in: Niggli/ Wiprächtiger [Hrsg.], BSK StGB I, 3. Auflage, Basel 2013, Art. 47 N 19). 2.4. Für die heute auszufällenden Schuldsprüche wegen Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB und Sachbeschädigung im Sinne von Art. 144 Abs. 1 StGB ist wahlweise für eines dieser Delikte als schwerstes Delikt eine Einsatzstrafe festzulegen.
- 36 - 2.5. Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB 2.5.1. Betrachtet man die objektive Tatschwere der Drohung, so ist zu berücksichtigen, dass der Beschuldigte wie erwähnt lediglich eine einmalige Drohung ausgesprochen hat. Der Inhalt der ausgesprochene Drohung, der noch einen geringen Konkretisierungsgrad aufgewiesen hat, kann im Rahmen des Möglichen als noch nicht schwerwiegend bezeichnet werden, obwohl selbstverständlich auch ein solcher Inhalt trotz der indirekten Formulierung Auswirkungen auf das Sicherheitsgefühl des Adressaten, vorliegend den Privatkläger, haben kann. Damit wiegt das Verschulden in objektiver Hinsicht noch leicht. 2.5.2. Bezüglich der subjektiven Tatschwere gilt es zu berücksichtigen, dass der Beschuldigte die Drohung in einer bereits eskalierten Situation zwischen ihm und dem Privatkläger ausgesprochen hat, wobei sich die beiden gegenseitig beschimpft haben. So hat auch der Privatkläger ausdrücklich anerkannt, den Beschuldigten ebenfalls beschimpft und diesem sogar ebenfalls gedroht zu haben, wodurch er die Situation seinerseits aufgeheizt hat. Zwar liegt damit keine das Verschulden des Beschuldigten relativierende Provokation des Privatklägers oder gar eine Notwehr- oder Notstandsituation vor und der genannte Umstand vermag die Tat des Beschuldigten nicht zu rechtfertigen, lässt sie aber dennoch in einem milderen Licht erscheinen. Daraus erhellt zudem, dass der Beschuldigte nicht planmässig vorgegangen ist und sich vielmehr von einem Impuls leiten liess, weshalb ihm dieser Umstand merklich strafmindernd zugute zu halten ist. Nachdem mit der Vorinstanz im Weiteren von einem eventualvorsätzlichen Handeln des Beschuldigten auszugehen ist, überwiegen die entlastenden Faktoren zur subjektiven Tatschwere die belastenden damit leicht, weshalb das Tatverschulden der Drohung als noch leicht zu taxieren ist. Damit erweist sich eine Einsatzstrafe von 30 Tagessätzen Geldstrafe als angemessen. 2.6. Sachbeschädigung Art. 144 Abs. 1 StGB 2.6.1. Durch das Herausschneiden des Lochs in der Trennwand verursachte der Beschuldigte ein nicht näher bekannter, aber den Betrag von Fr. 300.– übersteigender Sachschaden. Betreffend die Höhe des Sachschadens muss gestützt
- 37 auf den erstellten Sachverhalt von einem noch geringen Schaden ausgegangen werden, der in der Nähe eines – lediglich eine Übertretung darstellenden – geringfügigen Vermögensdelikts liegt, weshalb die objektive Tatschwere als leicht einzustufen ist. 2.6.2. Ist subjektiver Hinsicht ist festzuhalten, dass der Beschuldigte zwar vorsätzlich handelte, die Tat aber nicht von langer Hand geplant hatte. Mit der Vorinstanz ist zudem von einer gewissen Belastungssituation auszugehen, wonach der Beschuldigte aufgrund seiner Sorge um seine Maschinen überstürzt gehandelt hat, welchem Umstand leicht verschuldensmindernd Rechnung zu tragen ist. 2.6.3. Unter Berücksichtigung der objektiven und subjektiven Strafzumessungsgründe wiegt das Verschulden der Sachbeschädigung als leicht, wofür die oben aufgeführte hypothetische Einsatzstrafe unter Berücksichtigung des Asperationsprinzips um 10 Tagessätze zu erhöhen ist. 2.7. Täterkomponente 2.7.1. Die persönlichen Verhältnisse des Beschuldigten, welche sich heute – mit Ausnahme der Kosten für Wohnung und Krankenkasse – unverändert präsentieren, hat die Vorinstanz korrekt dargelegt (Urk. 33 S. 22). Eine besondere Strafempfindlichkeit ist nicht auszumachen. Der Vorinstanz kann folglich im Ergebnis beigepflichtet werden, wenn sie ausführt, dass sich die persönlichen Verhältnisse des Beschuldigten strafzumessungsneutral auswirken. 2.7.2. Betreffend Nachtatverhalten ist zu ergänzen, dass der Beschuldigte anlässlich der Berufungsverhandlung ein Teilgeständnis betreffend den Anklagevorwurf der mehrfachen Drohung abgelegt hat, welches allerdings zu diesem Zeitpunkt nicht (mehr) zur Vereinfachung des Verfahrens beigetragen hat und folglich keine Strafminderung rechtfertigt. Die Sachbeschädigung gestand der Beschuldigte von Anfang an vollständig ein, indessen bestand bei diesem Delikt auch keinen Spielraum hinsichtlich der Tathandlung. Da die (Teil-)Geständnisse zudem auch nicht Ausdruck von Reue oder Einsicht sind, erscheint vorliegend keine Reduktion der bereits festgelegten Einsatzstrafe angezeigt.
- 38 - 2.8. Fazit Verschulden Ausgehend von der festgesetzten Einsatzstrafe von 30 Tagessätzen Geldstrafe, unter Berücksichtigung der weiteren Straftat der Sachbeschädigung sowie sämtlicher Strafzumessungsgründe, erweist sich im Ergebnis eine Geldstrafe von 40 Tagessätzen als angemessen. 3. Höhe des Tagessatzes 3.1. Die Höhe des Tagessatzes bemisst sich gemäss Art. 34 Abs. 2 StGB nach den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen des Täters im Zeitpunkt des Urteils, namentlich nach Einkommen, Vermögen, Lebensaufwand, allfälligen familienrechtlichen Unterstützungspflichten sowie nach dem Existenzminimum. Massgebend ist dabei auch die einschlägige Rechtsprechung des Bundesgerichts (BGE 134 IV 60 E. 6). 3.2. Der Beschuldigte ist der Aufforderung des Gerichts nachgekommen und hat mit Eingabe vom 27. April 2016 seine aktuellen finanziellen Verhältnisse dargetan (Urk. 45/1-2). Anlässlich der Berufungsverhandlung gab der Beschuldigte an, eine AHV-Rente und Ausgleichszahlungen zu erhalten und bezifferte seine monatlichen Einkünfte wie bereits vor Vorinstanz auf Fr. 3'200.– (Prot. I S. 6; Urk. 68A S. 3). Zudem gab er an, von seiner Familie mit ca. Fr. 400.– monatlich finanziell unterstützt zu werden, da er mit seinem Einkommen nicht sämtliche Ausgaben für Essen und insbesondere Medikamente decken könne. Abweichend von seinen Angaben im vorinstanzlichen Verfahren bezifferte der Beschuldigte seine Wohnkosten neu mit Fr. 960.– und seine Krankenkassenkosten mit Fr. 550.– pro Monat. Ausgehend von einem monatlichen Nettoeinkommen von Fr. 3'200.–, unter Berücksichtigung der Gesundheitskosten sowie der monatlichen Kosten für die Krankenkasse und nach Abzug der Steuern, resultiert ein monatlich verfügbarer Betrag von ca. Fr. 1'950.–, was einem gerundeten Tagessatz von Fr. 50.– entspricht.
- 39 - 3.3. Die Vorinstanz setzte die Höhe des Tagessatzes im angefochtenen Entscheid auf Fr. 30.– fest, welche mit Hinweis auf das Verschlechterungsverbot ebenfalls zu bestätigen ist. 4. Busse für Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB 4.1. Auf die Erwägungen im angefochtenen Entscheid betreffend die theoretischen Grundlagen der Bemessung der Busse für die Tätlichkeiten kann vollumfänglich verwiesen werden (Urk. 33 S. 24; Art. 82 Abs. 4 StPO). Die durch die Vorinstanz ausgesprochene Busse von Fr. 100.– erscheint den Verhältnissen des Beschuldigten angemessen und ist ebenfalls zu bestätigen. 4.2. Nach Art. 106 Abs. 2 StGB spricht das Gericht im Urteil für den Fall, dass die Busse schuldhaft nicht bezahlt wird, eine Ersatzfreiheitsstrafe von mindestens einem Tag und höchstens drei Monaten aus. In ständiger Praxis erscheint ein Umwandlungssatz von einem Tag Ersatzfreiheitsstrafe pro Fr. 100.– Busse als angemessen. Im vorliegenden Fall ist deshalb eine Ersatzfreiheitsstrafe von einem Tag Freiheitsstrafe auszufällen. 5. Vollzug Die Vorinstanz gewährte dem Beschuldigten den bedingten Strafvollzug und ordnete die Mindestprobezeit von zwei Jahren an (Art. 44 Abs. 1 StGB), was der ständigen Praxis für einen Ersttäter entspricht und ebenfalls aufgrund des Verschlechterungsverbotes zu bestätigen ist. Die Busse ist von Gesetzes wegen zu bezahlen (Art. 105 Abs. 1 StGB). 6. Gesamtfazit Der Beschuldigte ist mit einer bedingten Geldstrafe von 40 Tagessätzen zu Fr. 30.– sowie mit einer Busse von Fr. 100.– zu bestrafen. Die Probezeit ist auf zwei Jahre festzusetzen. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von einem Tag.
- 40 - VI. Kosten- und Entschädigungsfolgen 1. Erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsfolgen 1.1. Vorliegend bleibt es grundsätzlich – mit Ausnahme der mehrfachen Drohung – bei den vorinstanzlichen Schuldsprüchen. Der heute auszufällende Schuldspruch wegen (einfacher) Drohung gegenüber dem vorinstanzlichen Entscheid stellt einen wohlwollenden Ermessensentscheid dar, welcher ohne Einfluss auf die vorinstanzliche Kostenfolge bleibt. Folglich ist das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziff. 5 bis 6) zu bestätigen (Art. 426 Abs. 1 Satz 1 StPO). 1.2. Die Vorinstanz verpflichtete den Beschuldigten, dem Privatkläger für das gesamten Verfahren eine Prozessentschädigung für anwaltliche Verteidigung in der Höhe von Fr. 2'171.–, zuzüglich 8% MwSt., zu bezahlen (Urk. 33 S. 25 f.). 1.3. Der Beschuldigte beanstandet die Zusprechung einer Prozessentschädigung an den Privatkläger nicht substanziell, sondern ficht diese lediglich sozusagen akzessorisch zum beantragten, vollumfänglichen Freispruch an. 1.4. Die Zusprechung der Prozessentschädigung findet ihre Begründung in Art. 433 Abs. 1 lit. a StPO, da der als Strafkläger konstituierte Privatkläger im vorinstanzlichen Verfahren obsiegte, indem der Beschuldigte schuldig gesprochen wurde. Die vorinstanzlichen Erwägungen zur Frage der Prozessentschädigung des Privatklägers sind zutreffend und überzeugend; darauf kann verwiesen werden (Urk. 33 S. 24 f.; Art. 82 Abs. 4 StPO). Die zugesprochene Prozessentschädigung erscheint zudem angemessen und es drängen sich keinerlei Korrekturen oder Ergänzungen auf, weshalb auch das erstinstanzliche Entschädigungsdispositiv (Ziff. 7) zu bestätigen ist. 2. Kosten- und Entschädigungsfolgen im Berufungsverfahren 2.1. Die Gerichtsgebühr für das Berufungsverfahren ist auf Fr. 3'000.– anzusetzen (Art. 424 Abs. 1 StPO in Verbindung mit § 16 Abs. 1 und §14 Abs. 1 lit. a GebV OG). Im Berufungsverfahren werden die Kosten nach Obsiegen und Unterliegen auferlegt (Art. 428 Abs. 1 StPO).
- 41 - 2.2. Der vorinstanzliche Entscheid wurde nur betreffend den Anklagevorwurf der mehrfachen Drohung geändert, weshalb der Beschuldigte mit seiner Berufung praktisch vollumfänglich unterliegt. Im Lichte einer interessengemässen Wertung rechtfertigt es sich deshalb, dem Beschuldigten die Kosten des Berufungsverfahrens zu 4/5 auferlegen und zu 1/5 auf die Gerichtskasse zu nehmen. 2.3. Der mehrheitlich obsiegende Privatkläger hat im Rahmen des Berufungsverfahrens mehrere Eingaben ins Recht gelegt und insbesondere zu den vom Beschuldigten gestellten Beweisanträgen Stellung genommen. Die damit verbundenen notwendigen Aufwendungen sind zu entschädigen. Der Beschuldigte ist daher zu verpflichten, dem Privatkläger für das Berufungsverfahren eine reduzierte Prozessentschädigung von Fr. 800.– zu bezahlen. Es wird erkannt: 1. Der Beschuldigte ist schuldig − der Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB − der Sachbeschädigung im Sinne von Art. 144 Abs. 1 StGB sowie − der Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB. 2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 40 Tagessätzen zu Fr. 30.– sowie mit einer Busse von Fr. 100.–. 3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt. 4. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 1 Tag. 5. Das erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsdispositiv (Ziff. 5 bis 7) wird bestätigt. 6. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 3'000.–.
- 42 - 7. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten zu 4/5 auferlegt und zu 1/5 auf die Gerichtskasse genommen. 8. Der Beschuldigte wird verpflichtet, dem Privatkläger für das Berufungsverfahren eine reduzierte Prozessentschädigung von Fr. 800.– zu bezahlen. 9. Schriftliche Mitteilung im Dispositiv an − den Beschuldigten − die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis − den Vertreter der Privatklägerschaft für sich und zuhanden der Privatklägerschaft sowie in vollständiger Ausfertigung an − den Beschuldigten − die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis − den Vertreter der Privatklägerschaft für sich und zuhanden der Privatklägerschaft und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälliger Rechtsmittel an − die Vorinstanz − die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A. 10. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang der vollständigen, begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes.
- 43 - Obergericht des Kantons Zürich I. Strafkammer
Zürich, 10. Oktober 2016
Der Präsident:
Dr. iur. F. Bollinger
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw M. Konrad
Zur Beachtung: Der/die Verurteilte wird auf die Folgen der Nichtbewährung während der Probezeit aufmerksam gemacht: Wurde der Vollzug einer Geldstrafe unter Ansetzung einer Probezeit aufgeschoben, muss sie vorerst nicht bezahlt werden. Bewährt sich der/die Verurteilte bis zum Ablauf der Probezeit, muss er/sie die Geldstrafe definitiv nicht mehr bezahlen (Art. 45 StGB); Analoges gilt für die bedingte Freiheitsstrafe. Eine bedingte Strafe bzw. der bedingte Teil einer Strafe kann im Übrigen vollzogen werden (Art. 46 Abs. 1 bzw. Abs. 4 StGB), - wenn der/die Verurteilte während der Probezeit ein Verbrechen oder Vergehen begeht, - wenn der/die Verurteilte sich der Bewährungshilfe entzieht oder die Weisungen missachtet.
Urteil vom 10. Oktober 2016 Anklage: Urteil der Vorinstanz: (Urk. 33 S. 25 ff.) Es wird erkannt: 1. Der Beschuldigte ist schuldig der mehrfachen Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB der Sachbeschädigung im Sinne von Art. 144 Abs. 1 StGB der Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB. 2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu Fr. 30.– und einer Busse von Fr. 100.–. 3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt. 4. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 1 Tag. 5. Die Gerichtsgebühr wird angesetzt auf: 6. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt. 7. Der Beschuldigte wird verpflichtet, der Privatklägerschaft für das gesamte Verfahren eine Prozessentschädigung von Fr. 2'171.– (zuzüglich 8 % MwSt.) zu bezahlen. 8. (Mitteilungen) 9. (Rechtsmittel). Berufungsanträge: 1. Das Urteil des Bezirksgericht Horgen, Einzelgericht, vom 17. November 2015 sei aufzuheben. 2. Der Beschuldigte sei vom Vorwurf der mehrfachen Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB, der Sachbeschädigung im Sinne von Art. 144 Abs. 1 StGB und der Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB freizusprechen. 3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Staatskasse. Beweisanträge: Es seien B._____, C._____, D._____ und E._____ als Zeugen zu befragen. Erwägungen: I. Verfahrensgang 1. Mit Urteil des Bezirksgerichts Horgen, Einzelgericht, vom 17. November 2015 wurde der Beschuldigte der mehrfachen Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB, der Sachbeschädigung im Sinne von Art. 144 Abs. 1 StGB sowie der Tätlichkeiten im Sinne von... 2. Gegen dieses Urteil liess der Beschuldigte am 27. November 2015 Berufung anmelden (Urk. 28). Das schriftlich begründete Urteil wurde dem Beschuldigten am 11. März 2016 zugestellt (Urk. 31/3), woraufhin dieser am 30. März 2016 fristgerecht (Art. 399... 3. Nachdem dem Beschuldigten mit Präsidialverfügung vom 27. Mai 2016 Kopien der Eingaben der übrigen Parteien zugestellt und Frist zur freigestellten Vernehmlassung angesetzt wurde (Urk. 55), ersuchte die erbetene Verteidigung des Beschuldigten um Er... 4. Zur Berufungsverhandlung vom 10. Oktober 2016 erschien einzig der Beschuldigte (Prot. II S. 8 ff.). Das vorliegende Urteil erging im Anschluss an die Berufungsverhandlung (Prot. II S. 10 ff.). II. Prozessuales 1. Umfang der Berufung Der Beschuldigte ficht das vorinstanzliche Urteil vollumfänglich an und beantragt einen Freispruch (Urk. 28; Urk. 35; Prot. II S. 8), weshalb keine Dispositivziffer des vorinstanzlichen Urteils in Rechtskraft erwachsen ist (Art. 399 Abs. 3 StPO i.V.m.... 2. Strafanträge Bei den hier in Frage kommenden Straftatbeständen der Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB, der Sachbeschädigung im Sinne von Art. 144 Abs. 1 StGB sowie der Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB handelt es sich um Antragsdelikte. Der Pr... 3. Beweisanträge 3.1. Der Beschuldigte liess im Vorfeld der Berufungsverhandlung mit Eingabe vom 27. April 2016 Beweisanträge stellen, wonach B._____, C._____ sowie D._____ als Zeugen zu befragen seien (Urk. 44). In der Folge äusserte sich der Beschuldigte mit Eingabe... 3.2. Anlässlich der Berufungsverhandlung liess der Beschuldigte die obgenannten Beweisanträge erneut stellen (vgl. Prot. II S. 8 f.). An der in der Präsidialverfügung vorgenommenen Beurteilung der Beweisanträge hat sich nichts geändert. Die bereits ge... III. Sachverhalt 1. Ausgangslage Anklagevorwürfe / Vorbringen des Beschuldigten 1.1. Betreffend die dem Beschuldigten zur Last gelegten Anklagevorwürfe der mehrfachen Drohung, der Sachbeschädigung sowie der Tätlichkeiten kann auf die beigeheftete Anklageschrift vom 30. September 2015 (Urk. 17) verwiesen werden. 1.2. Nachdem der Beschuldigte auch anlässlich der Berufungsverhandlung den Vorwurf der mehrfachen Drohung zunächst grundsätzlich bestritten hat, anerkannte er dann im weiteren Verlauf der persönlichen Befragung, dem Privatkläger einmal gedroht zu habe... 1.3. Im Folgenden ist deshalb zu prüfen, ob sich der dem Beschuldigten zur Last gelegte Anklagesachverhalt mit rechtsgenügender Sicherheit erstellen lässt. Die Berufungsinstanz muss sich dabei nicht mit jedem einzelnen Vorbringen des Beschuldigten aus... 2. Grundsätze der Sachverhaltserstellung und Beweiswürdigung 2.1. Was die Vorinstanz zu den massgebenden Grundsätzen der Sachverhalts-erstellung und den Beweiswürdigungsregeln (dabei insbesondere zur Aussagewürdigung) ausgeführt hat (Urk. 33 S. 4), ist nicht zu beanstanden und es kann zur Vermeidung von unnötig... 3. Zur Vorgeschichte 3.1. Den im Recht liegenden Akten lässt sich entnehmen, dass der Privatkläger von der F._____ AG einen Lager- bzw. Gewerberaum an der G._____-Strasse … in H._____ gemietet hat und dem Beschuldigten einen Teil davon untervermietet hat (vgl. Urk. 4/3; U... 3.2. Sodann gab der Beschuldigte an, dass der Privatkläger dieses Loch am Montagmorgen, 20. Oktober 2014, gesehen habe und in der Folge auf ihn losgegangen sei, ihn beschimpft und ihm gedroht habe. B._____, ebenfalls Mieter in der gleichen Liegenschaf... 3.3. Diese Schilderungen stimmen grundsätzlich mit den Angaben des Privatklägers überein, der ebenfalls ausführte, es sei am Montagmorgen zu zwei Begegnungen mit dem Beschuldigten gekommen (Urk. 4/2 S. 7); eine Begegnung sei gleich am Morgen gewesen, ... 3.4. In Bezug auf diesen soweit unbestrittenen Sachverhaltsteil gab auch der Zeuge E._____ an, die beiden hätten verbal gestritten und einander gegenseitig beschimpft (Urk. 1 S. 3; Urk. 5 S. 5). Die genannten Beschimpfungen und Drohungen seitens des P... 4. Zum Vorwurf der mehrfachen Drohung 4.1. Dem Beschuldigten wird mit Anklageschrift vom 30. September 2015 zunächst vorgeworfen, dem Privatkläger im Rahmen einer verbalen Auseinandersetzung am Morgen des 20. Oktobers 2014, zwischen ca. 08.00 Uhr und 09.00 Uhr, gesagt zu haben, er werde i... 4.2. Die Vorinstanz hält fest, die Anklage betreffend die erste Drohung stütze sich in erster Linie auf die Aussagen des Privatklägers anlässlich seiner Einvernahme bei der Kantonspolizei vom 20. Oktober 2014 und bei der Staatsanwaltschaft vom 2. Sept... 4.3. Zudem spricht auch der erwähnte Umstand, dass der Privatkläger anlässlich der genannten Einvernahmen konstant von einer zweiten Drohung spricht und sich erst auf Vorhalt der Zeugenaussage von E._____ an die erste Drohung erinnert und diese bestät... 4.4. E._____ wurde am 21. Oktober 2014 durch die Kantonspolizei als Auskunftsperson (Urk. 1 S. 3) sowie am 29. September 2015 durch die Staatsanwaltschaft als Zeuge einvernommen (Urk. 5). Im Rahmen der genannten polizeilichen Einvernahme vom 21. Oktob... 4.5. Anlässlich der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme vom 29. September 2015 hat E._____ mehrheitlich auf seine Aussagen im Rahmen der polizeilichen Einvernahme vom 21. Oktober 2014 verwiesen. So führte er aus, der Beschuldigte habe zum Privatkläge... 4.6. Der Vorinstanz kann zunächst nicht gefolgt werden, dass die Aussagen des Zeugen E._____ unter Hinweis auf Art. 307 StGB erfolgt seien, was seine Glaubwürdigkeit zusätzlich erhöhe (Urk. 33 S. 10). Hingegen kann ihr beigepflichtet werden, wenn sie... 4.7. Der Beschuldigten verneinte wie erwähnt sowohl im Untersuchungs- als auch im vorinstanzlichen Verfahren stets, dem Privatkläger jemals gedroht zu haben (Urk. 3/1 S. 3; Urk. 3/2 S. 2; Urk. 3/3 S. 2 ff.; Prot. I S. 11 ff.; Urk. 60/1). Demgegenüber ... 4.8. Auch im Rahmen der Berufungsverhandlung führte der Beschuldigte anlässlich der persönlichen Befragung zunächst aus, er habe dem Privatkläger, als ihm dieser erneut gesagt habe, dass er ihn schlagen werden, gesagt, wenn er (der Beschuldigte) das d... 4.9. Die zweite anklagegegenständliche Drohung bestreitet der Beschuldigte jedoch auch im Berufungsverfahren und gibt an, dem Privatkläger kein zweites Mal gedroht zu haben (Urk. 68A S. 6). Wie bereits die Vorinstanz festhält, stützt sich die Anklage ... 4.10. Die Vorinstanz hält im Rahmen ihrer Erwägungen zum Beweisergebnis betreffend die zweite Drohung fest, dass sich der fragliche Tathergang nicht direkt durch die Aussagen des Zeugen E._____ stützen liesse, aufgrund der zeitlichen Nähe zur ersten D... 4.11. Wie erwähnt wurde der Privatkläger am 20. Oktober 2014 durch die Kantonspolizei (Urk. 4/1) und am 2. September 2015 durch die Staatsanwaltschaft einvernommen (Urk. 4/2). Anlässlich der ersten polizeilichen Einvernahme vom 20. Oktober 2014 hat d... 4.12. Damit führte der Privatkläger in beiden Einvernahmen zwar zusammengefasst übereinstimmend aus, der Beschuldigte habe ihm gegenüber gesagt, dass wenn er (der Beschuldigte) ihn (den Privatkläger) das nächste Mal sehe, dann werde er ihn schlagen, ... 4.13. Gesamthaft erscheint damit betreffend den Anklagevorwurf der mehrfachen Drohung entgegen der vorinstanzlichen Beweiswürdigung einzig die in der Anklage umschriebene erste Drohung als erstellt. 4.14. Es ist jedoch darauf hinzuweisen, dass dies im vorliegenden Fall für die rechtliche Würdigung, mithin den Schuldpunkt, im Ergebnis keinen Unterschied machen würde. So lässt sich den Aussagen sämtlicher Beteiligter entnehmen, dass die vorliegend ... 4.15. Schliesslich ist betreffend die vorinstanzliche Beweiswürdigung zu beanstanden, dass die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid eine Aussage von B._____ gemäss Aktennotiz der Staatsanwaltschaft vom 8. September 2015 als zusätzliches Indiz für di... 4.16. Der Auswertung der Aussageverweigerung von B._____ steht vorliegend Sinn und Zweck des Zeugnisverweigerungsrechts entgegen. Der Zeuge muss sich frei für oder gegen eine Aussage entschliessen können, ansonsten das durch Gewährung des Zeugnisverwe... 5. Zum Vorwurf der Sachbeschädigung 5.1. Der Beschuldigte stellt vorliegend nicht in Abrede, ein Loch