Obergericht des Kantons Zürich I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LY180028-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter Dr. H.A. Müller und Oberrichterin lic. iur. Ch. von Moos Würgler sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. M. Reuss Valentini Beschluss und Urteil vom 13. August 2018
in Sachen
A._____, Kläger und Berufungskläger
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____
gegen
B._____, Beklagte und Berufungsbeklagte
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____
betreffend Ehescheidung (vorsorgliche Massnahmen) Berufung gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im ordentlichen Verfahren am Bezirksgericht Dietikon vom 8. Mai 2018 (FE180048-M)
- 2 - Rechtsbegehren: (Urk. 6/1 S. 3 f.) "Es sei der Kläger zu verpflichten, der Beklagten für die Dauer des Scheidungsverfahrens an den Unterhalt der Tochter C._____ monatlich im Voraus CHF 100 pro Monat zu bezahlen."
Verfügung des Einzelgerichts des Bezirksgerichts Dietikon vom 8. Mai 2018: (Urk. 2 S. 11 f.) "1. Das Gesuch um Anordnung vorsorglicher Massnahmen wird abgewiesen. 2. Die Kostenregelung bleibt dem Endentscheid vorbehalten. 3. [Schriftliche Mitteilung] 4. [Berufung]"
Berufungsanträge: des Klägers und Berufungsklägers (Urk. 1 S. 2): "1. Es sei die angefochtene Verfügung des Bezirksgerichts Dietikon vom 8. Mai 2018 (FE180048-M) aufzuheben und es sei der Berufungskläger zu verpflichten, der Berufungsbeklagten für die Dauer des Scheidungsverfahrens an den Unterhalt der gemeinsamen Tochter C._____, geboren am tt.mm.2014, monatlich und im Voraus CHF 100 zzgl. allfällig bezogener Kinderzulagen pro Monat zu bezahlen.
2. Es sei dem Berufungskläger die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren und in der Person der Unterzeichneten sei ihm eine unentgeltliche Rechtsbeiständin beizugeben.
3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge (inkl. MwSt.) zu Lasten der Berufungsbeklagten."
Erwägungen: A. Sachverhalt / Prozessgeschichte
- 3 - 1. Die Parteien heirateten am tt. März 2012. Aus der Ehe ging die Tochter C._____, geboren am tt.mm.2014, hervor (Urk. 6/23). Seit dem 8. Dezember 2015 leben die Parteien getrennt (Urk. 6/4). Mit eheschutzrichterlichem Entscheid des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Dietikon vom 9. März 2016 wurde das Getrenntleben der Parteien geregelt. Dabei wurde der Kläger und Berufungskläger (fortan Kläger) unter anderem verpflichtet, der Beklagten und Berufungsbeklagten (fortan Beklagte) ab 1. Februar 2016 für die Dauer des Getrenntlebens monatliche Kindesunterhaltsbeiträge von Fr. 1'300.– (zuzüglich allfällige von ihm bezogene Kinderzulagen) sowie persönliche Unterhaltsbeiträge für die Beklagte von Fr. 500.– monatlich ab 1. Februar 2018 bis zu seinem Auszug aus der ehelichen Wohnung zu bezahlen (Urk. 6/6/33 S. 5). 2. Mittels Eingabe vom 12. März 2018 reichte der Kläger beim Bezirksgericht Dietikon eine Scheidungsklage ein und ersuchte gleichzeitig um vorsorgliche Herabsetzung der geschuldeten Kindesunterhaltsbeiträge auf Fr. 100.– pro Monat (Urk. 6/1 S. 2 f.). Mit Verfügung vom 23. März 2018 wurde der Beklagten Frist zur Stellungnahme zum klägerischen Massnahmenbegehren anberaumt (Urk. 6/20). Innert erstreckter Frist (Urk. 6/16) bezog die Beklagte mit Eingabe vom 26. April 2018 rechtzeitig Stellung, wobei sie auf Abweisung des Herabsetzungsbegehrens Antrag stellen liess (Urk. 6/18 S. 2). Anlässlich der von der Vorinstanz auf den 8. Mai 2018 anberaumten Einigungsverhandlung sowie Verhandlung betreffend vorsorgliche Massnahmen hielt die Beklagte an diesem Antrag fest, beantragte jedoch für den Eventualfall die rückwirkende Erhöhung der Kindesunterhaltsbeiträge für C._____ für ein Jahr um Fr. 850.– Betreuungsunterhalt (Prot. I S. 12). Mit unbegründeter Verfügung vom 8. Mai 2018 wies die Vorinstanz das Gesuch des Klägers um Anordnung vorsorglicher Massnahmen ab (Urk. 2). Fristgerecht (Urk. 6/25/2) ersuchte der Kläger in der Folge mit Zuschrift vom 18. Mai 2018 um eine Entscheidbegründung (Urk. 6/26). Am 7. Juni 2018 wurde dem Kläger die begründete Fassung der Verfügung vom 8. Mai 2018 zugestellt (Urk. 6/28 = Urk. 2; Urk. 6/29/2). 3. Gegen diese Verfügung liess der Kläger rechtzeitig (vgl. Urk. 6/29/2) mittels Eingabe vom 12. Juni 2018 Berufung erheben und die eingangs zitierten Anträge
- 4 stellen (Urk. 1). Mit Schreiben vom 13. Juni 2018 wurde die Beklagte vom Eingang der Berufung in Kenntnis gesetzt (Urk. 5). Da sich die Berufung sogleich als unbegründet erweist, kann auf die Einholung einer Berufungsantwort verzichtet werden (Art. 322 Abs. 1 ZPO). B. Prozessuales 1. Zur summarischen Natur des vorliegenden Massnahmenverfahrens und dem Erfordernis der blossen Glaubhaftmachung der tatsächlichen Begebenheiten sowie betreffend die sinngemässe Anwendung der Normen über den Eheschutz äusserte sich bereits die Vorinstanz zutreffend (Art. 276 Abs. 1 ZPO; Urk. 2 S. 2 f., 5). In Kinderbelangen gilt die Offizialmaxime und der uneingeschränkte Untersuchungsgrundsatz (Art. 296 ZPO; Urk. 2 S. 3). Solches entbindet die Parteien aber nicht davon, ihre tatsächlichen Vorbringen substantiiert vorzutragen (BGE 128 III 411, E. 3.2.1). 2. Die Berufung ist ein eigenständiges Verfahren (BGE 142 III 413, E. 2.2.1). Mit der Berufung kann eine unrichtige Rechtsanwendung und eine unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 310 ZPO). Die Berufungsinstanz verfügt über unbeschränkte Kognition bezüglich Tat- und Rechtsfragen, einschliesslich der Frage richtiger Ermessensausübung (Angemessenheitsprüfung; BGer 5A_184/2013 vom 26. April 2013, E. 3.1). Neue Tatsachen und Beweismittel (Noven) können im Berufungsverfahren grundsätzlich nur unter den Voraussetzungen von Art. 317 Abs. 1 ZPO berücksichtigt werden, das heisst, wenn sie ohne Verzug vorgebracht werden (lit. a) und trotz zumutbarer Sorgfalt nicht schon vor erster Instanz vorgebracht werden konnten (lit. b). Im Bereich des strengen Untersuchungsgrundsatzes gemäss Art. 296 ZPO (betreffend sämtliche Kinderbelange) können die Parteien mit der Berufung jedoch Noven vortragen, auch wenn die Voraussetzungen von Art. 317 Abs. 1 ZPO nicht erfüllt sind (BGer 5A_788/2017 vom 2. Juli 2018, E. 4.2.1, zur Publikation vorgesehen). C. Abänderung Kindesunterhaltsbeiträge
- 5 - 1. Vorliegend geht es um die Abänderung der gemäss Eheschutzentscheid vom 9. März 2016 festgesetzten Kindesunterhaltsbeiträge von Fr. 1'300.– pro Monat zuzüglich allfällige Kinderzulagen (Urk. 6/6/33 S. 5). Weil die Kindesunterhaltsbeiträge damals im Zusammenhang mit Unterhaltsbeiträgen an die Ehegattin festgelegt wurden (Urk. 6/6/33 S. 5), ist eine Abänderung nur bei erheblicher Veränderung der Verhältnisse möglich (Art. 13c SchlT ZGB). Wie bereits die erste Instanz zutreffend ausführte, werden von der Rechtsprechung hohe Anforderungen an die fehlende Leistungsfähigkeit gestellt, wenn es um Kindesunterhaltsbeiträge geht (Urk. 2 S. 5 f. m.w.H.). Vermindert der Unterhaltspflichtige sein Einkommen in Schädigungsabsicht, ist eine Abänderung der Unterhaltsleistung selbst dann ausgeschlossen, wenn die Einkommensreduktion nicht mehr rückgängig gemacht werden kann (BGE 143 III 233 E. 3 [Änderung der Rechtsprechung]). 2. Die Vorinstanz verneinte das Vorliegen eines Abänderungsgrundes. Der Kläger habe seinen ungefähr fünf Jahre lang ausgeübten Nebenerwerb bei D._____ von sich aus und ohne objektiven Grund per Ende Februar 2018 gekündigt. Der Zeitpunkt der Kündigung just bei Einleitung des Scheidungsverfahrens deute zudem eher auf prozesstaktische Gründe hin. Ob er die gekündigte Stelle wieder aufnehmen könne, sei mit Blick auf die neue bundesgerichtliche Praxis irrelevant. Zudem habe er Gegenteiliges nicht glaubhaft gemacht. Das überobligatorische Pensum sei ihm zumindest für die Dauer des Scheidungsverfahrens weiterhin zumutbar. Hinzu komme, dass der Kläger den Nebenerwerb im vollen Bewusstsein darüber aufgegeben habe, dass sein Einkommen ohne den Zusatzerwerb nicht ausreichen werde, um die Unterhaltsbeiträge an seine Tochter zu bezahlen. Die Weiterführung des Nebenerwerbs durch den Kläger sei zweifellos notwendig, um die finanzielle Existenz der Familie zu sichern. Zudem überschreite auch die Beklagte das von ihr gemäss Lehre und Praxis verlangte Arbeitspensum ebenfalls deutlich. Es sei dem Kläger daher im Umfang des bisher erzielten Zusatzeinkommens ein hypothetisches Einkommen anzurechnen. Eine veränderte Sachlage gegenüber jener im Zeitpunkt des Eheschutzes liege demnach nicht vor (Urk. 2 S. 6 ff.).
- 6 - 3. Der Kläger kritisiert mit seiner Berufung, der von der Vorinstanz zitierte BGE 143 III 233 sei keinesfalls vergleichbar mit dem vorliegenden Sachverhalt. Einerseits handle es sich um ein überobligatorisches Zusatzeinkommen und nicht eine Hauptbeschäftigung, andererseits bestehe keine Schädigungsabsicht. Des Weiteren sei die Möglichkeit der Wiederaufnahme des Zweitjobs komplett ausser Acht gelassen worden. Er arbeite schon seit Jahren zirka 120-Stellenprozente, um die eheschutzrichterlichen Unterhaltsbeiträge für die Tochter erbringen zu können. Dass er sich heute überfordert fühle, sei nachvollziehbar. Weil er praktisch pausenlos arbeiten müsse, könne er seine Tochter überdies kaum sehen. Die Vorinstanz verlange von ihm praktisch, dass er sich soweit verausgaben müsste, bis er durch ein Burnout gar nicht mehr arbeitsfähig wäre. Aufgrund der jahrelangen Überbelastung sei die Kündigung notwendig geworden. Die Vorinstanz erkenne, dass die enorme Belastung ein Problem darstelle, indem sie explizit erwähne, dass sich der Entscheid nur auf die Dauer des Scheidungsverfahrens beziehe. Aufgrund einer Nachfrage sei ausserdem beim (Haupt-)Arbeitgeber klargestellt worden, dass die Weiterbeschäftigung nicht garantiert werden könne, sollte der Kläger erneut einen Zweitjob annehmen. Nur schon aus der Arbeitsbestätigung gehe hervor, dass der Kläger auch mit seinem Hauptjob durch die unregelmässigen Arbeitszeiten und Arbeitseinsätze mit Zimmerstunde ausgelastet sei. Die Möglichkeit - zusätzlich zur Zumutbarkeit - einer Wiederaufnahme eines Zweitjobs für die Dauer des Scheidungsverfahrens sei deshalb ebenfalls zu verneinen. Aufgrund seines gegenwärtigen Einkommens von Fr. 3'746.65 (inkl. 13. Monatslohn) sowie seines aktualisierten Bedarfs von Fr. 4'100.80 sei er, der Anrecht auf das Existenzminimum habe, nicht in der Lage, Unterhaltsbeiträge für seine Tochter zu bezahlen. Dennoch sei er bereit, ihr Fr. 100.– pro Monat zu bezahlen (Urk. 1 S. 3 ff.). 4. Es ist kein Grund ersichtlich, die vorstehend erwähnte bundesgerichtliche Rechtsprechung, wonach eine Abänderung der Unterhaltsleistung selbst dann ausgeschlossen ist, wenn die Reduktion des (Haupt-)Einkommens nicht mehr rückgängig gemacht werden kann, sofern der Unterhaltspflichtige sein Einkommen in Schädigungsabsicht vermindert (BGE 143 III 233, E. 3), nicht auch (analog) auf einen (zumutbaren) Nebenverdienst anzuwenden.
- 7 - Die Vorinstanz hat die von Lehre und Praxis entwickelten Kriterien betreffend die Erzielung eines Nebenerwerbs zutreffend wiedergegeben (Urk. 2 S. 6 m.H.). Es kann darauf verwiesen werden. Der Kläger liess vor Vorinstanz protokollieren, er habe von Januar 2013 bis am 28. Februar 2018 bei D._____ als Reinigungsmitarbeiter gearbeitet, jeweils von 18.00 Uhr bis 20.00 Uhr. Er habe dort um die Fr. 680.– verdient (Prot. I S. 18 f.). Seit dem 1. August 2015 ist er auch bei E._____ in F._____ [Stadtteil] als Gärtner und Hilfsarbeiter im Vollzeitverhältnis festangestellt. Zuvor war er dort stundenweise auf Abruf als Aushilfe arbeitstätig (Urk. 4/14; vgl. auch Urk. 6/6: Prot. S. 14). Von August 2015 bis Ende Februar 2018 bzw. während rund 2,5 Jahren verrichtete der Kläger mithin nebst seiner Vollzeitanstellung bei E._____ auch den Zusatzjob bei D._____ (vgl. auch Urk. 1 S. 4, wo der Kläger anerkennt, dass er schon seit Jahren ca. 120-Stellenprozente arbeite). Es ist daher von einer mehrjährigen regelmässig ausgeübten Nebenerwerbstätigkeit auszugehen. Die Erzielung dieses Nebenerwerbs war und ist dem Kläger auch weiterhin zuzumuten. Objektive Gründe für die seinerseits erfolgte Kündigung per Ende Februar 2018 wurden nicht hinreichend glaubhaft gemacht. Dass ein Burnout drohe, ist eine blosse, durch nichts untermauerte Parteibehauptung. Insbesondere sind weder vermehrte, längere Krankschreibungen (vgl. Urk. 4/12, 14) noch sonstige ärztliche Bestätigungen aktenkundig, woraus zu schliessen wäre, dass dem 26-jährigen Kläger aus gesundheitlichen Gründen die Nebenerwerbstätigkeit nicht mehr länger zumutbar (gewesen) sein soll. Wie die Vorinstanz richtig gesehen hat, verlegte die G._____ ihren Sitz - und damit den Arbeitsort des Klägers - von der H._____ in I._____ [Stadtteil] in den J._____ Park in K._____ [Stadtteil] bereits Ende Juni 2017 und damit mehr als ein halbes Jahr vor der Kündigung, weshalb auch dieser Umstand im Hinblick auf den Arbeitsweg die Kündigung nicht zu rechtfertigen vermag (Urk. 2 S. 7 f.; Prot. I S. 18). Die Arbeitsbelastung des Klägers ist zwar durchaus hoch. Zu bedenken ist aber, dass es hier um Kindesunterhaltsbeiträge geht und die Finanzen knapp sind. Die Beklagte, welche zwei Töchter im Alter von 4 und 15 Jahren (vgl. Urk. 6/62, 14) unter ihrer Obhut hat, nimmt ebenfalls ein überobligatorisches Arbeitspensum auf sich (Urk. 2 S. 9; Prot. I S. 23). Überdies wies die Vorinstanz zu Recht darauf hin, dass die bisherige Ne-
- 8 benerwerbstätigkeit dem Kläger jedenfalls für die (beschränkte) Dauer des Scheidungsverfahrens weiterhin zumutbar sei (Urk. 2 S. 9). Weil, wie dargetan, keine objektiven nachvollziehbaren Gründe für die vom Kläger aus freien Stücken ausgesprochene Kündigung der Nebenerwerbstätigkeit vorliegen und zudem der Zeitpunkt der Kündigung per Ende Februar 2018 und damit kurz vor Anhebung der klägerischen Scheidungsklage am 13. März 2018 (Urk. 6/1) auf eine bloss prozesstaktische Motivation hinweist, kann nicht anders als auf eine Schädigungsabsicht des Klägers geschlossen werden, zumal sich mit den vom Kläger offerierten Fr. 100.– pro Monat der Unterhalt seiner Tochter selbstredend mitnichten finanzieren lässt. Dessen musste und muss sich auch der Kläger bewusst sein. Da somit davon auszugehen ist, dass der Kläger frei- und böswillig die Nebenerwerbstätigkeit kündigte, kommt es nicht darauf an, ob er diese Kündigung rückgängig machen kann oder nicht (vgl. BGE 143 III 233 E. 3). Dass die Kündigung nicht rückgängig machbar sei, wurde im Übrigen nicht substantiiert behauptet. Daher ändert auch die nachträglich beigebrachte "Stellungnahme Arbeitsverhältnis" des E._____ vom 10. Mai 2018 nichts, wonach eine Weiterbeschäftigung des Klägers dort nicht garantiert werden könne, sollte der Kläger einen Zweitjob annehmen (Urk. 4/14). Es wird hiermit denn auch lediglich zum Ausdruck gebracht, dass ein Zweitjob keinen Einfluss auf den Haupterwerb haben dürfe. Bisher vermochte der Kläger die Haupt- und Nebentätigkeit offenbar stets zu koordinieren. Dabei liess er bereits im Eheschutzverfahren am 20. Januar 2016 protokollieren, da es sich beim E._____ um ein Eventlokal handle, müsse er manchmal auch bis 3 Uhr nachts arbeiten, unabhängig vom Wochentag. Er habe bei E._____ eher unregelmässige Arbeitszeiten und müsse teilweise auch am Wochenende arbeiten. Wie häufig er bis 3 Uhr nachts arbeiten müsse, hänge stark von der Anzahl Events ab, die stattfänden. Im Moment sei es ungefähr viermal pro Monat, aber im Sommer beinahe täglich (Urk. 6/6: Prot. S. 12 f.). Dass sich seine Haupterwerbstätigkeit bei E._____ wesentlich verändert haben soll, tut der Kläger nicht glaubhaft dar (vgl. Prot. I S. 17 ff.), und es ergibt sich dies auch nicht aus den beiden Arbeitgeberschreiben (Urk. 4/14). Und schliesslich behauptet der Kläger
- 9 nicht, dass die Firma D._____ ihn nicht erneut anstellen würde (Urk. 2 S. 8; Urk. 1 S. 3 ff.). Zusammengefasst hat die Vorinstanz nach dem Gesagten somit richtigerweise die Voraussetzungen eines Abänderungsgrundes (hinsichtlich des klägerischen Einkommens) verneint, weil davon auszugehen ist, dass der Kläger aus freien Stücken ohne objektiven Grund und damit rechtsmissbräuchlich bzw. mit Schädigungsabsicht seinen Nebenerwerb gekündigt hat. Dieser ist ihm weiterhin hypothetisch anzurechnen. Hinzu tritt, dass auch auf Seiten des Bedarfs des Klägers kein Abänderungsgrund ersichtlich ist. Was den geltend gemachten Mietzins für die per 1. Juni 2018 neu angemietete Wohnung des Klägers in der Höhe von Fr. 1'550.– anbelangt (vgl. Urk. 1 S. 7, 9; Urk. 4/15), ist darauf hinzuweisen, dass dem Kläger im Eheschutzverfahren (angesichts der knappen finanziellen Verhältnisse zu Recht) ein hypothetischer Mietzins von lediglich Fr. 1'200.– zugestanden wurde (vgl. Urk. 6/6/19; Urk. 2 S. 10). Wenn er nunmehr eigenmächtig eine teurere Wohnung anmietete, kann dies nicht zulasten der Kindesunterhaltsbeiträge für die Tochter geschehen. Im Eheschutzverfahren wurden dem Kläger sodann unter dem Titel Berufsauslagen für den öffentlichen Verkehr Fr. 80.– und für das Auto Fr. 100.– monatlich zugestanden (Urk. 6/6/19; Prot. I S. 20). Der Kläger legt weder mit seiner Berufung näher dar, weshalb ihm unter dem Titel Mobilität der Maximalbetrag gemäss Kreisschreiben der Verwaltungskommission des Obergerichts betreffend die Richtlinien für die Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums vom 16. September 2009 von Fr. 600.– monatlich (vgl. Ziffer III.3.3e Kreisschreiben) in Anrechnung gebracht werden sollte noch weist er nach, wo er solches bereits vor Vorinstanz dargetan haben soll (Urk. 1 S. 7 f.; vgl. dazu: OGer ZH LB170042 vom 9. Mai 2018, S. 6 lit b). Ein Abänderungsgrund liegt mithin auch diesbezüglich nicht vor (vgl. auch Urk. 6/1 S. 7; Urk. 6/18 S. 7; Prot. I S. 6, 9). Vor Vorinstanz deponierte er im Übrigen, er fahre mit dem Auto zur Arbeit, nehme aber auch manchmal den Bus. Das Auto benutze er, wenn er nachts arbeiten müsse oder wenn er erschöpft sei (Prot. I S. 20).
- 10 - Im Licht all dieser Erwägungen ist die Berufung demnach vollumfänglich abzuweisen und die angefochtene Verfügung zu bestätigen. D. Kosten- und Entschädigungsfolgen 1. Die Vorinstanz behielt die Kosten- und Entschädigungsregelung dem Endentscheid vor (Urk. 2 S. 11; Art. 104 Abs. 1 und 3 ZPO). 2. Ausgangsgemäss sind die Kosten des Berufungsverfahrens dem unterliegenden Kläger aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Mangels Aufwendungen ist der Beklagten für das Berufungsverfahren keine Parteientschädigung zuzusprechen. E. Unentgeltliche Rechtspflege Der anwaltlich vertretene Kläger lässt im Berufungsverfahren um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Rechtsvertretung nachsuchen (Urk. 1 S. 2, Antragziffer 2, S. 9 f.). Allerdings ersucht er weder um Zusprechung eines Prozesskostenbeitrages noch legt er dar, warum er dies nicht tut (dies im Unterschied zu seinem entsprechenden Antrag vor Vorinstanz, vgl. Urk. 6/1 S. 3, Antragziffer 10). Bereits aus diesem Grund ist aufgrund der Subsidiarität der unentgeltlichen Rechtspflege auf sein Armenrechtsgesuch ohne weiteres nicht einzutreten (vgl. BGE 138 III 672 E. 4.2.1; BGer 5A_556/2014 vom 4. März 2015, E. 3.2 ). Zudem erwies sich die klägerische Berufung von Anfang an als aussichtslos (Art. 117 lit. b ZPO). Dementsprechend ist das klägerische Armenrechtsgesuch abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Es wird beschlossen: 1. Auf das Gesuch des Klägers um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Berufungsverfahren wird nicht eingetreten. 2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Erkenntnis.
- 11 - Es wird erkannt: 1. Die Berufung wird abgewiesen, und die Verfügung des Einzelgerichts des Bezirksgerichts Dietikon vom 8. Mai 2018 wird bestätigt. 2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'800.– festgesetzt. 3. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Kläger auferlegt. 4. Für das Berufungsverfahren werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beklagte unter Beilage des Doppels von Urk. 1, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein. Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen Akten an die Vorinstanz zurück. 6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). Dies ist ein Entscheid über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG. Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert liegt über Fr. 30'000.–. Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
- 12 - Zürich, 13. August 2018
Obergericht des Kantons Zürich I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. M. Reuss Valentini
versandt am: mc
Beschluss und Urteil vom 13. August 2018 Rechtsbegehren: (Urk. 6/1 S. 3 f.) Verfügung des Einzelgerichts des Bezirksgerichts Dietikon vom 8. Mai 2018: (Urk. 2 S. 11 f.) Berufungsanträge: Erwägungen: Es wird beschlossen: Es wird erkannt: 1. Die Berufung wird abgewiesen, und die Verfügung des Einzelgerichts des Bezirksgerichts Dietikon vom 8. Mai 2018 wird bestätigt. 2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'800.– festgesetzt. 3. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Kläger auferlegt. 4. Für das Berufungsverfahren werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beklagte unter Beilage des Doppels von Urk. 1, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein. 6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...