Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 15.12.2015 S 2015 20

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI S 15 20 3. Kammer als Versicherungsgericht Vorsitz Stecher RichterIn Moser, Audétat Aktuar Gross URTEIL vom 15. Dezember 2015 in der versicherungsrechtlichen Streitsache A._____, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Luzius Schmid, Beschwerdeführerin gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden, Beschwerdegegnerin betreffend IV-Rente

- 2 - 1. A._____ (geb. 1962) bezieht seit dem 1. Juli 2003 eine halbe Invaliditätsrente auf der Grundlage einer Arbeitsfähigkeit von 50 % und einem Invaliditätsgrad von 53 %. Die Rente für A._____ wurde rückwirkend mit Verfügung vom 20. Februar 2004 so festgelegt. Im Mai 2009 und im Mai 2014 wurde von Amtes wegen je eine Revision (Überprüfung der Rentenbezugsberechtigung) durchgeführt. 2. Mit Verfügung vom 8. Dezember 2014 teilte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden A._____ mit, dass sie die bisherige Rente rückwirkend auf den 1. Januar 2013 einstellen werde, da ein gesetzlicher Revisionsgrund gegeben sei, nämlich die Erhöhung des noch erzielbaren Einkommens von mehr als Fr. 1‘500.-- pro Jahr. Das Jahreseinkommen als Gesunde (Valideneinkommen) in der Tätigkeit als Chef de Service betrage angepasst Fr. 65‘965.--. Das noch mutmasslich erzielbare Jahreseinkommen trotz Gesundheitsschaden (Invalideneinkommen) ab 2013 in einem Arbeitspensum von durchschnittlich 80 % in den Saisonmonaten und einem entsprechenden Monatsverdienst von Fr. 4‘390.50 im Durchschnitt wurde dabei auf das ganze Kalenderjahr hochgerechnet (12 x Fr. 4‘390.50 = Fr. 52‘686.--), woraus neu lediglich noch ein IV-Grad von 20 % resultiere, was nicht mehr zum Bezug einer IV-Rente berechtige. Zudem liege für die Zeit vom 1. Januar 2013 bis 30. Juni 2014 – aufgrund des erhöhten Pensums von im Schnitt 80 % - eine Meldepflichtverletzung vor, weshalb die Aufhebung der zu Unrecht bezogenen Leistungen rückwirkend ab 2013 in einer separaten Verfügung erfolgen werde. Es werde keine aufschiebende Wirkung gewährt. 3. Dagegen erhob A._____ (nachfolgend Beschwerdeführerin) am 2. Februar 2015 Beschwerde beim Versicherungsgericht des Kantons Graubünden mit den Begehren um Aufhebung der angefochtenen Verfügung und Weiterausrichtung der bisher gewährten (halben) IV-Rente. Ihrer Beschwerde sei auch die aufschiebende Wirkung zu gewähren (vom Instruk-

- 3 tionsrichter mit Verfügung vom 4. März 2015 abgelehnt). Zur Begründung brachte die Beschwerdeführerin im Wesentlichen vor, dass sie nicht voll erwerbsfähig sei. Insbesondere sei sie nicht in der Lage 80 % zu arbeiten. Sie arbeite im Stundenlohn und sei heute noch zu 43 % invalid. Über das ganze Jahr gerechnet könne sie nicht mehr arbeiten, sondern brauche diese Zeit zur Erholung. Erforderlichenfalls sei ein Gutachten zu ihrer (Rest-) Arbeitsfähigkeit einzuholen. 4. In der Vernehmlassung vom 3. März 2015 beantragte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden (hiernach Beschwerdegegnerin) die Abweisung der Beschwerde. Überdies sei der Beschwerde keine aufschiebende Wirkung zu erteilen. Begründend hielt die Beschwerdegegnerin fest, dass die Verbesserung der Erwerbsfähigkeit gemäss Art. 88a IVV nach drei Monaten zu berücksichtigen sei. Dies sei im konkreten Fall bereits seit 2011 der Fall, sodass die Bezugsberechtigung auf eine IV-Rente habe revidiert werden müssen. Auch nach der RAD-Beurteilung vom 24. November 2014 liege kein plausibler medizinischer Grund vor, wonach die Beschwerdeführerin nur während der Wintermonate zu 80 % arbeitsfähig sein könnte. Eine durchschnittliche Leistungsbezügerin melde die Erhöhung ihres Einkommens um einen Drittel; dies habe die Beschwerdeführerin unterlassen, weshalb sie spätestens ab 1. Januar 2013 eine Meldepflichtverletzung begangen habe. 5. In ihrer Replik vom 16. März 2015 brachte die Beschwerdeführerin vor, es sei noch ein medizinisches Gutachten darüber einzuholen, ob sie – durchschnittlich über die gesamte Dauer eines Jahres gesehen - mehr als 50 % arbeitsfähig sei. Andernfalls sei erwiesen, dass sie über das Jahr betrachtet mehr als 50 % invalid sei, da ihr Gesundheitszustand seit der ursprünglichen Rentenverfügung (2004) unverändert sei bzw. sich gerade nicht verbessert habe.

- 4 - Auf die weiteren Vorbringen und Argumente der Parteien wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen. Das Gericht zieht in Erwägung: 1. a) Gemäss Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) sind Verfügungen der kantonalen IV-Stellen direkt vor dem Versicherungsgericht am Ort der IV-Stelle anfechtbar. Die Verfügung der IV-Stelle des Kantons Graubünden vom 8. Dezember 2014 stellt demnach ein taugliches Anfechtungsobjekt für ein Verfahren vor dem Kanton Graubünden dar. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichtes ergibt sich aus Art. 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 49 Abs. 2 lit. a des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370. 100). Als Adressatin der angefochtenen Verfügung ist die Beschwerdeführerin berührt und weist ein schutzwürdiges Interesse an ihrer Aufhebung auf (Art. 59 ATSG). Auf die zudem frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist somit einzutreten. b) Strittig und zu prüfen ist der Anspruch der Beschwerdeführerin auf Weiterausrichtung der bisher gewährten halben Invalidenrente, die im Rahmen einer Revision im Mai 2014 von Amtes wegen durch die Vorinstanz (IV-Stelle) rückwirkend per 1. Januar 2013 eingestellt wurde. Bestritten wird dabei das Vorliegen eines Revisionsgrundes, wonach sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin verbessert und sich damit auch ihre Erwerbsfähigkeit erhöht habe, was einen tieferen Invaliditätsgrad ergebe, der nicht mehr zum Bezug einer Rente berechtige. Uneins sind sich die Parteien insbesondere bezüglich der Frage, ob die IV-Stelle (hiernach Beschwerdegegnerin) das von der Beschwerdeführerin während den Wintersaisonmonaten tatsächlich erarbeitete Einkommen zu Recht

- 5 auf ein ganzes Jahr hochrechnete oder diese Aufrechnung nicht korrekt und daher unzulässig gewesen wäre. Im Weiteren wird noch das Vorliegen einer Meldepflichtverletzung zu prüfen und zu entscheiden sein. 2. a) Anspruch auf eine Invalidenrente hat, wer im Sinne des Gesetzes invalid ist. Bei erwerbstätigen Versicherten gilt als Invalidität die durch einen körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheitsschaden verursachte, voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde Erwerbsunfähigkeit (Art. 1 IVG i.V.m. Art. 8 Abs. 1 ATSG), die die Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein kann (Art. 4 Abs. 1 IVG). Der rentenbegründende Invaliditätsgrad ist in diesem Fall aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen (Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG). Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog. Valideneinkommen). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenüber gestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E.3.4.2, 128 V 29 E.1). Ein rentenbegründender Invaliditätsgrad liegt vor, wenn eine versicherte Person ihre Erwerbsfähigkeit nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder verbessern kann, während mindestens eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich zu mindestens 40 % im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich eingeschränkt gewesen ist und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid ist (Art. 28 Abs. 1 IVG). Sind diese Voraussetzungen erfüllt, so steht der versicherten Person nach Ablauf von sechs

- 6 - Monaten nach Geltendmachung des Anspruchs, frühestens im Monat der Vollendung des 18. Altersjahrs (Art. 29 Abs. 1 IVG), bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % eine Viertelsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von 70 % eine ganze Rente zu (Art. 28 Abs. 2 IVG). b) Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 17 Abs. 1 ATSG, Art. 88a und Art. 88bis der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]). Anlass für eine solche Anpassung gibt jede Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist daher nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustands mit entsprechender Beeinflussung der Erwerbsfähigkeit, sondern etwa auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen eines an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustands erheblich verändert haben, eine andere Art der Bemessung der Invalidität zur Anwendung gelangt oder eine Wandlung des Aufgabenbereichs eingetreten ist (BGE 134 V 131 E.3, 133 V 545 E.6.1, 130 V 343 E.3.5; Urteil des Bundesgerichtes 8C_441/2012 vom 25. Juli 2013 E.3.1.1; vgl. auch MÜLLER, Die materiellen Voraussetzungen der Rentenrevision in der Invalidenversicherung, Diss., Freiburg 2003, S. 133 Rz. 486). Dagegen bildet nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung die unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustands auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG (Urteil des Bundesgerichtes 9C_552/2007 vom 17. Januar 2008 E.3.1.2; SVR 2004 IV Nr. 5 S. 13 E.2).

- 7 c) Im konkreten Fall gilt es zu prüfen, ob der wirtschaftliche Revisionsgrund einer erheblichen Änderung bzw. Verbesserung der finanziellen Einkommenserzielung - bei im Wesentlichen unverändert gebliebenem Gesundheitszustand - von der Beschwerdegegnerin zu Recht angenommen wurde und insbesondere die Aufrechnung des in der Wintersaison erzielten Einkommens von Fr. 4‘390.50 pro Monat als 'Chef de Service' in einem 80%igen Arbeitspensum auf ein volles Jahr zulässig war. Entscheidend ist dazu, ob die tatsächlich erfolgte Einkommenserzielung über fünf Monate auf zwölf Monate hochgerechnet werden durfte, weil der Grund für die fehlenden sieben Monate der Einkommenserzielung nicht gesundheitsbedingt war, sondern auf arbeits- und wirtschaftsbedingten Faktoren respektive auf saisonalen Schwankungen des betreffenden Dienstleistungssektors im Service beruhte, welche als invaliditätsfremd gelten und für deren finanzielle Folgen (Ausfälle) daher grundsätzlich auch nicht die Invalidenversicherung, sondern allenfalls die Arbeitslosenversicherung aufzukommen hat. Die erwähnte Erwerbslücke gründet somit möglicherweise auf einem wirtschaftlichen Strukturproblem; sie ist indessen gerade nicht auf gesundheitliche Probleme oder die Leistungsbereitschaft der Beschwerdeführerin zurückzuführen. Was die Zumutbarkeit einer ganzjährigen Arbeits- und Erwerbstätigkeit betrifft, so kann vorliegend auf die aussagekräftige Beurteilung vom 24. November 2014 des RAD-Arztes Andreas Jansen abgestellt werden, worin dieser zur Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin aus medizinischer Sicht klar festhielt, dass er keinen medizinischen Grund sehe, warum die über fünf Monate hinweg realisierte Arbeitsfähigkeit nicht auch weiterhin realisiert werden könnte. Der nichtmedizinische bzw. wirtschaftliche Grund für diese stark geblockt und dann vorübergehende Tätigkeit dürfte in der üblichen saisonalen Arbeitssituation am fraglichen Arbeitsort begründet sein. Jedenfalls sei ein in die übliche saisonale Arbeitslosigkeit fallender Krankenstand mehr als auffällig und nicht medizinisch begründet. Im Übrigen stelle sich bei einer ärztlichen Konsultationsfrequenz von nur 1 x im Jahr sowieso die Frage nach

- 8 einem möglicherweise gebesserten Gesundheitszustand (vgl. beschwerdegegnerische Beilage [IV-act.] 68/14). Dieser Einschätzung von RAD- Arzt Jansen vermag sich das streitberufene Gericht anzuschliessen, erscheint doch auch diesem eine mehrmonatige und ununterbrochene Erholungszeit (während sieben von gesamthaft 12 Monaten) gesundheitsbedingt nicht nachvollziehbar oder fachärztlich erklärbar. Anders wäre die Sachlage wohl nur dann zu beurteilen, wenn sich die geltend gemachten Pausen-/Erholungs- und körperlichen Regenerationszeiten über einzelne Tage oder Wochen während des ganzen Jahres verteilt hätten. Im konkreten Fall verhält es sich aber gerade nicht so, arbeitete die Beschwerdeführerin doch während fünf Wintermonaten ununterbrochen in einem durchschnittlichen Arbeitspensum von 80 % als 'Chef de Service', womit die Zumutbarkeit dieser Tätigkeit oder vergleichbarer Ersatztätigkeiten für das Gericht hinreichend nachgewiesen ist. Ein zusätzliches Gutachten zur Arbeitsfähigkeit über das ganze Jahr hinweg ist damit ebenfalls nicht erforderlich, da aus einer solchen Abklärung zum Voraus keine neuen und fallrelevanten Erkenntnisse für das Gericht zu erwarten wären (vgl. zur antizipierten Beweiswürdigung: BGE 136 I 229 E.5.3, 124 V 90 E.4b; Urteil des Bundesgerichtes 8C_898/2014 vom 24. März 2015 E.3.3). Die Beschwerdegegnerin ist demnach zu Recht von einem hypothetisch noch erzielbaren Invalideneinkommen von total Fr. 52‘686.-- (12 x Fr. 4‘390.50; ohne Ferienabzug) bzw. von Fr. 48‘290.50 (11 x Fr. 4’390.50; mit Ferienabzug – 1 Monat) ausgegangen, was bei einem unbestritten gebliebenen Valideneinkommen von Fr. 65‘965.50 im erstgenannten Fall einen Invaliditätsgrad von 20 % (Erwerbseinbusse Fr. 13‘279.50) und im zweitgenannten einen Invaliditätsgrad von 27 % (Erwerbseinbusse Fr. 17‘670.--) ergibt (vgl. IV-act. 69/2 und 3). Der von Gesetzes wegen verlangte Mindestinvaliditätsgrad von 40 % wird bei korrekt ermitteltem Invalideneinkommen somit bei weitem nicht mehr erreicht, weshalb die Beschwerdegegnerin berechtigt war, die bisher gewährte IV-Rente der Beschwerde-

- 9 führerin revisionsweise – nach Kenntnisnahme deren wirtschaftlich anrechenbar verbesserter Lebens- und Erwerbsumstände - einzustellen. d) Zur vorgeworfenen Meldepflichtverletzung gilt es vorweg auf Art. 31 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 77 der zugehörigen Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV, SR 831.201) hinzuweisen, die zur Herabsetzung oder Aufhebung der Rente bzw. zur entsprechenden Meldepflicht was folgt festhalten: Kann eine rentenberechtigte Person neu ein Erwerbseinkommen erzielen oder ein bestehendes Erwerbseinkommen erhöhen, so wird die Rente nur dann im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG revidiert, wenn die Einkommensverbesserung mehr als 1‘500.-- Franken beträgt. Die berechtigte Person, der die Leistung zukommt, hat jede für den Leistungsanspruch wesentliche Änderung, namentlich eine solche des Gesundheitszustands, der Arbeits- oder Erwerbsfähigkeit, […], sowie der persönlichen und gegebenenfalls der wirtschaftlichen Verhältnisse der Versicherten unverzüglich der IV-Stelle anzuzeigen. Im konkreten Fall geht aus dem Berechnungsblatt betreffend Einkommensverhältnisse vom 3. Oktober 2003 für die Ermittlung des erstmaligen Rentenanspruchs der Beschwerdeführerin hervor, dass dem vormaligen Valideneinkommen von Fr. 57‘713.-- ein Invalideneinkommen von Fr. 27‘300.-- gegenübergestellt wurde, was zum damaligen Invaliditätsgrad von 53 % und zur Verfügung vom 20. Februar 2004 mit Gewährung einer halben IV-Rente rückwirkend ab 1. Juli 2003 führte (vgl. alt IV-act. 84 und IV-act. 93; Verfügungsteil 2). Angepasst an die seither stetig gestiegene Nominallohnentwicklung würde sich dieses Invalideneinkommen im Jahr 2014 auf Fr. 31‘203.-- belaufen. Bereits im Jahre 2013 hatte die Beschwerdeführerin aber nachweislich ein Jahreseinkommen trotz Gesundheitsschadens von Fr. 37‘779.-erzielt (IV-act. 45/4), womit die Einkommensverbesserung seit dem 1. Januar 2013 rund Fr. 6‘576.-- betrug und damit die festgelegte Betragsobergrenze für die Bejahung einer Meldepflichtverletzung von Fr. 1‘500.-schon dannzumal bei weitem - nämlich um mehr als das Vierfache - über-

- 10 schritten wurde. Eine Meldeverletzung im Sinne von Art. 31 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 77 IVV ist demnach ebenfalls rechtsgenügend belegt, hätte eine durchschnittliche Leistungsbezügerin ein derart höheres Invalideneinkommen doch sicherlich ordnungsgemäss gemeldet. Die bisher während über 11 Jahren seit dem 1. Juli 2003 ununterbrochen gewährte halbe IV- Rente wurde deshalb von der Beschwerdegegnerin zu Recht rückwirkend per 1. Januar 2013 wieder aufgehoben. e) Die angefochtene Verfügung vom 8. Dezember 2014 ist damit in jeder Beziehung rechtmässig, was zur Abweisung der Beschwerde vom 2. Februar 2015 führt. 3. Nach Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren – in Abweichung von Art. 61 lit. a ATSG – bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-bis Fr. 1‘000.-- festgelegt. Aufgrund des Ausgangs dieses Verfahrens sind die Gerichtskosten von Fr. 500.-- der unterliegenden Beschwerdeführerin zu überbinden (Art. 73 Abs. 1 VRG). Demnach erkennt das Gericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Kosten von Fr. 500.-- gehen zulasten von A._____ und sind innert 30 Tagen seit Zustellung dieses Entscheids an die Finanzverwaltung des Kantons Graubünden, Chur, zu bezahlen. 3. [Rechtsmittelbelehrung] 4. [Mitteilungen]