Kantonsgericht von Graubünden Dretgira chantunala dal Grischun Tribunale cantonale dei Grigioni Ref.: Chur, 01. März 2016 Schriftlich mitgeteilt am: ZK1 14 16 23. März 2016 Urteil I. Zivilkammer Vorsitz Schnyder Aktuarin Mosca In der zivilrechtlichen Berufung der X._____, Berufungsklägerin und Anschlussberufungsbeklagte, vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Karin Caviezel, Reichsgasse 65, 7002 Chur, gegen den Entscheid des Bezirksgerichts Plessur vom 13. November 2013, mitgeteilt am 13. Januar 2014, in Sachen der Berufungsklägerin und Anschlussberufungsbeklagten gegen Y._____, Berufungsbeklagter und Anschlussberufungskläger, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Diego Quinter, Quaderstrasse 18, 7002 Chur, betreffend Nebenfolgen Ehescheidung, hat sich ergeben:
Seite 2 — 15 I. Sachverhalt A. X._____, geboren am _____1956, von O.1_____, und Y._____, geboren am _____1955, von O.1_____, heirateten am 19. Oktober 1991 in O.2_____ (B._____). Aus der Ehe ging das Kind A._____, geboren am _____1997, hervor. B. Seit dem 11. Juni 2010 leben die Ehegatten getrennt. Am 7. Oktober 2010/1. März 2011 erliess der Einzelrichter am Bezirksgericht Plessur eine Eheschutzverfügung, wobei er Y._____ insbesondere verpflichtete, an den Unterhalt der Ehefrau und der Tochter A._____ monatlich im Voraus insgesamt CHF 2'230.00 zu bezahlen. C. Am 9. Dezember 2011 reichte X._____ beim Bezirksgericht Plessur ein gemeinsames Scheidungsbegehren vom 5./8. Dezember 2011 ein mit dem gleichzeitigen Antrag, die strittigen Scheidungsfolgen zu beurteilen, sofern keine Einigung zu Stande kommen sollte. Am 10. Februar 2012 wurden die Ehegatten gemeinsam angehört und bekräftigten den Scheidungswillen. Über die Regelung der Nebenfolgen wurde keine Einigung erzielt. Mit Eingabe vom 2. Mai 2012 reichte X._____ ihre begründeten Anträge betreffend Nebenfolgen der Ehescheidung ein. D. Am 25. April 2012 reichte Y._____ beim Bezirksgericht Plessur ein Gesuch um Abänderung der Eheschutzverfügung vom 1. März 2011 ein. Mit Entscheid des Einzelrichters am Bezirksgericht Plessur vom 23. Mai 2012 wurde dieses Gesuch abgewiesen. E. Mit Klageantwort vom 2. Juli 2012 stellte und begründete Y._____ seine Anträge betreffend Nebenfolgen der Ehescheidung, nachdem ihm das Gericht mit Schreiben vom 7. Mai 2012 die Eingabe der Ehefrau vom 2. Mai 2012 zugestellt hatte. Die Replik von X._____ datiert vom 5. September 2012 und die Duplik von Y._____ datiert vom 15. November 2012. F. Am 15. März 2013 reichte Y._____ erneut ein Gesuch um Abänderung der Eheschutzverfügung/vorsorglichen Massnahmen vom 1. März 2011 ein. X._____ nahm mit Eingabe vom 5. April 2013 dazu Stellung. G. Am 8. Mai 2013 fand vorerst im Verfahren betreffend Abänderung vorsorglicher Massnahmen eine mündliche Verhandlung und anschliessend im Verfahren betreffend Ehescheidung eine weitere gemeinsame Anhörung der Parteien statt.
Seite 3 — 15 Dabei liess Y._____ den sinngemässen Antrag um Sistierung des von ihm eingeleiteten Verfahrens betreffend Abänderung der Eheschutzverfügung/vorsorglichen Massnahmen stellen, zumal sich abzeichne, dass eine Einigung erzielt werde. H. Mit Eingabe vom 19. August 2013 reichte Y._____ erneut ein Gesuch um Abänderung der Eheschutzverfügung/vorsorglichen Massnahmen ein, zu welchem X._____ am 13. September 2013 Stellung nahm. I. Die Hauptverhandlung betreffend Ehescheidung, zu der mit prozessleitender Verfügung vom 27. September 2013 vorgeladen wurde, fand am 13. November 2013 statt. Mit Entscheid vom 27. September 2013, mitgeteilt ohne Begründung am 26. November 2013, erkannte das Bezirksgericht Plessur: "1. Die Schreiben von C._____ und von D._____, jeweils vom 14. Oktober 2013 (Poststempel), werden aus dem Recht gewiesen. 2. Die Ehe von X._____ und Y._____ wird geschieden. 3. Die aus der Ehe hervorgegangene Tochter A._____, geboren am _____1997, wird unter die Obhut von X._____ gestellt. Die alleinige elterliche Sorge wird X._____ zugeteilt. 4. Die für A._____ errichtete Beistandschaft wird bestätigt. Die Beiständin wird insbesondere mit der Regelung und Überwachung des Besuchsrechts von Y._____ beauftragt. 5. Von einer gerichtlichen Regelung des Besuchs- und Ferienrechts von Y._____ wird Umgang genommen. Eine allfällige Ausübung des Besuchsrechts hat Y._____ mit der Beiständin von A._____ abzusprechen und hat sich dabei an Weisungen und Empfehlungen der Beiständin zu halten. 6.a) Y._____ wird verpflichtet, an den Unterhalt von A._____ ab Rechtskraft des Scheidungsurteils bis zum ordentlichen Abschluss einer angemessenen Ausbildung (auch über die Mündigkeit hinaus, Art. 277 Abs. 2 ZGB) monatlich im Voraus einen Beitrag von CHF 600.00, zuzüglich allfälliger Ausbildungszulagen, zu bezahlen. b) Die Unterhaltsbeiträge basieren auf dem Landesindex der Konsumentenpreise des Bundesamtes für Statistik, Stand Ende Oktober 2013 von 99.1 Punkten (Basis Dezember 2010 = 100 Punkte). Sie sind jeweils auf den 1. Januar jedes Jahres, erstmals auf den 1. Januar 2015, dem Stand des Indexes per Ende November des Vorjahres anzupassen. Die Anpassung erfolgt nach folgender Formel: Neuer Unterhaltsbeitrag = alter Unterhaltsbeitrag x neuer Index alter Index c) Weist Y._____ nach, dass sich sein Einkommen nicht im Umfang der Teuerung erhöht hat, werden die Unterhaltsbeiträge nur proportional zur tatsächlichen Einkommenssteigerung angepasst. Bei unverändertem Einkommen entfällt eine Anpassung.
Seite 4 — 15 7.a) In güterrechtlicher Hinsicht wird die Bank._____ angewiesen, vom Konto der Säule 3a von Y._____ (_____) den Betrag von CHF 31'123.15 auf ein bei der Bank._____ auf den Namen von X._____, geb. _____1956, _____, zu eröffnendes Konto der Säule 3a zu überweisen. b) In Bezug auf sämtliche Vermögenswerte der Parteien in den O.3_____, welche am 9. Dezember 2011 Bestand hatten, wird festgehalten, dass diese Errungenschaft darstellen. Sowohl Y._____ als auch X._____ haben Anspruch auf die Hälfte deren Nettowertes. In Bezug auf den Wert dieser Vermögenswerte ist der 13. November 2013 massgebend. 8. Die E._____ Freizügigkeitsstiftung der Bank._____ wird angewiesen, vom Konto Nr. _____ zu Lasten von Y._____ (AHV-Nr. _____) den Betrag von CHF 84'731.25 auf das Freizügigkeitskonto von X._____ bei der E._____ Freizügigkeitsstiftung der Bank._____ (AHV-Nr. _____) zu überweisen. 9. Die Ehegatten schulden sich ab Rechtskraft des Scheidungsurteils gegenseitig keine nachehelichen Unterhaltsbeiträge. 10. Das Verfahren betreffend Ehescheidung im unstreitigen Verfahren (Proz. Nr. 135-2011-866) wird abgeschrieben. 11.a) Die Gerichtskosten in Höhe von CHF 6'210.00 (Entscheidgebühr CHF 6'000.00, Kosten der Übersetzung CHF 210.00) werden X._____ und Y._____ je hälftig auferlegt. Sie gehen - unter Vorbehalt von Art. 123 ZPO - zu Lasten des Kantons Graubünden und werden auf die Gerichtskasse genommen. b) Die Parteikosten werden wettgeschlagen. c) Die unentgeltliche Rechtsbeiständin von X._____, lic. iur. Karin Caviezel, wird für die Verfahren betreffend Abänderung Eheschutz/vorsorgliche Massnahmen sowie betreffend Ehescheidung - unter Vorbehalt von Art. 123 ZPO - zu Lasten des Kantons Graubünden mit insgesamt CHF 14'192.70 (inkl. Barauslagen und MwSt.) entschädigt. Die Entschädigung wird aus der Gerichtskasse bezahlt. Mit Entscheid vom 22. März 2013 wurde die Zwischenabrechnung von Rechtsanwältin lic. iur. Karin Caviezel genehmigt und ihr in der Folge der Betrag von CHF 8'352.60 ausbezahlt. Die noch zu bezahlende Entschädigung beträgt somit CHF 5'840.10. d) Der unentgeltliche Rechtsbeistand von Y._____, lic. iur. Diego Quinter, wird für die Verfahren betreffend Abänderung Eheschutz/vorsorgliche Massnahmen sowie betreffend Ehescheidung - unter Vorbehalt von Art. 123 ZPO - zu Lasten des Kantons Graubünden mit insgesamt CHF 19'324.55 (inkl. Barauslagen und MwSt.) entschädigt. Die Entschädigung wird aus der Gerichtskasse bezahlt. Mit Entscheid vom 26. Februar 2013 wurde die Zwischenabrechnung von Rechtsanwalt lic. iur. Diego Quinter genehmigt und ihm in der Folge der Betrag von CHF 10'269.30 ausbezahlt. Die noch zu bezahlende Entschädigung beträgt somit CHF 9'055.25. 12.a) (Rechtsmittelbelehrung Ehescheidung) b) (Rechtsmittelbelehrung Nebenfolgen der Ehescheidung)
Seite 5 — 15 c) (Rechtsmittelbelehrung Kostenentscheid) 13. (Mitteilung)" J. Mit Schreiben vom 5. Dezember 2013 ersuchte X._____ innert Frist um Begründung des Entscheids. Die schriftliche Begründung des Entscheids wurde den Parteien am 13. Januar 2014 mitgeteilt. K. Gegen diesen Entscheid erhob X._____ mit Eingabe vom 13. Februar 2014 Berufung an das Kantonsgericht von Graubünden und stellte folgende Rechtsbegehren: "1. Ziffer 7b) des Entscheides des Bezirksgerichts Plessur vom 13. November 2013, mitgeteilt am 13. Januar 2014, sei aufzugeben und es sei festzustellen, dass jeder Ehegatte die in seinem Besitz stehenden und/oder auf seinen Namen lautenden Vermögenswerte zu Eigentum übernimmt. Y._____ sei zu verpflichten, X._____ innert 10 Tagen seit Rechtskraft des Entscheides CHF 2'573.00 zu bezahlen. 2. Ziffer 9 des Entscheides des Bezirksgerichts Plessur vom 13. November 2013, mitgeteilt am 13. Januar 2014, sei aufzuheben und es sei stattdessen gemäss Art. 129 Abs. 3 ZGB in das Urteil aufzunehmen, dass der Ehefrau infolge fehlender Leistungsfähigkeit des Ehemannes keine den gebührenden Unterhalt von CHF 2'190.15 (bis 5. Mai 2015) bzw. CHF 1'995.30 (bis 31. Januar 2020) Rente festgesetzt werden kann. 3. Ziffer 11a) und Ziffer 11b) des Entscheides des Bezirksgerichts Plessur vom 13. November 2013, mitgeteilt am 13. Januar 2014, sei aufzuheben und die Gerichtskosten der Vorinstanz seien zu drei Vierteln dem Berufungsbeklagten und zu einem Viertel der Berufungsklägerin aufzuerlegen und der Berufungsbeklagte sei zu verpflichten, die Berufungsklägerin für das Verfahren vor Bezirksgericht Plessur mit CHF 8'625.00 ausseramtlich zu entschädigen. 4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zuzüglich 8% Mehrwertsteuer zulasten des Berufungsbeklagten." L. Mit Berufungsantwort und Anschlussberufung vom 21. März 2014 stellte Y._____ folgende Anträge: "1. Die Berufung vom 13. Februar 2014 sei in vollem Umfang abzuweisen. 2. Anschlussberufung: Dispositivziffer 7.a) im angefochtenen Entscheid des Bezirksgerichts Plessur vom 13.11./26.11.2013/13.01.2014 sei aufzuheben und es sei festzustellen, dass das gesamte Guthaben auf dem auf den Anschlussberufungskläger lautendes Säule 3a-Konto bei der Bank._____ mit der Nr. _____ allein diesem zu belassen ist, falls der Berufungsklägerin die Ländereien auf den O.3_____ zugewiesen werden sollten. 3. Unter gerichtlicher und aussergerichtlicher Kosten- und Entschädigungsfolge zuzüglich gesetzliche Mehrwertsteuer zu Lasten der Berufungsklägerin und Anschlussberufungsbeklagten."
Seite 6 — 15 M. Mit Anschlussberufungsantwort und Replik vom 12. Mai 2014 stellte X._____ folgende Rechtsbegehren: "1. An den in der Berufung vom 13. Februar 2014 gestellten Rechtsbegehren wird festgehalten. 2. Die Anschlussberufung sei abzuweisen. 3. Unter gerichtlicher und aussergerichtlicher Kosten- und Entschädigungsfolge zuzüglich 8% Mehrwertsteuer zulasten des Berufungsbeklagten und Anschlussberufungsklägers." N. In der Duplik vom 30. Juni 2014 hielt Y._____ unverändert an den Anträgen gemäss Berufungsantwort und Anschlussberufung vom 21. März 2014 fest. O. Mit prozessleitender Verfügung des Vorsitzenden der I. Zivilkammer des Kantonsgerichts vom 2. November 2015 (ZK1 14 16) wurde das Berufungsverfahren gestützt auf Art. 126 ZPO im Interesse einer einvernehmlichen Lösung zwischen den Parteien bis zum 10. Dezember 2015 sistiert. P. Mit Schreiben vom 15. Dezember 2015 an den Vorsitzenden der I. Zivilkammer des Kantonsgerichts von Graubünden liess X._____ folgende, zwischen den Parteien geschlossene Vereinbarung, zukommen: "Vereinbarung zwischen X._____, vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Karin Caviezel, SwissLegal Lardi & Partner AG, Reichsgasse 65, Postfach 474, 7002 Chur, Berufungsklägerin und Klägerin und Y._____, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Diego Quinter, Quaderstrasse 18, Postfach 551, 7002 Chur, Berufungsbeklagter und Beklagter, betreffend Nebenfolgen der Ehescheidung 1. Vorbemerkungen Das Bezirksgericht Plessur schied die Ehe der Parteien mit Urteil vom 13.11.2013 (Proz. Nr. 115-2013-56). Die Berufungsklägerin und Klägerin (nachfolgend: Klägerin) reichte gegen das Urteil in Bezug auf die Ziffern 7b, 9 und 11a und 11b Berufung ein; der Berufungsbeklagte und Beklagte (nachfolgend Beklagter) erhob Anschlussberufung in Bezug auf die Ziffer 7a des Urteils des Bezirksgerichts Plessur. Das Verfahren wird unter der Proz. Nr. ZK1 14 16 geführt. 2. Die Parteien ersetzen die Ziffern 7a und 7b des Urteils des Bezirksgerichts Plessur vom 13.11.2013 wie folgt:
Seite 7 — 15 2.1 Y._____ behält das auf seinen Namen bei der Bank._____ geführte Konto der Säule 3a (_____). 2.2 Während der Ehe wurde in den O.3_____ das nachfolgende Grundstück erworben: - gemäss Transfer Certificate of Title No. _____ vom 10. April 2001, Landparzelle in der Gemeinde F._____, Province of G._____, Plan _____), 1'307m2. X._____ war bei der Eheschliessung bereits Eigentümerin des Landes in O.6_____, welches während der Ehe überbaut wurde: - gemäss Title No. _____, ausgestellt am 29. Juli 2005, Land mit einseitig angebautem Haus in O.6_____, G._____ (H._____). Sämtliche diese Grundstücke werden X._____ zu Alleineigentum zugewiesen, soweit dies nicht bereits der Fall ist. 2.3 X._____ hat Zweifel, ob die Landparzelle gemäss Transfer Certificate of Title No. _____ vom 10. April 2001 noch in ihrem Eigentum steht. Y._____ gibt die eidesstattliche Erklärung zu Handen des Kantonsgerichts von Graubünden und X._____ ab, dass er die oben erwähnten Grundstücke nicht veräussert hat. Aufgrund der Verhältnisse in den O.3_____ vermag er nicht zu garantieren, dass das erwähnte Grundstück ohne sein weiteres Zutun inzwischen im Eigentum anderer Personen steht. Sollte X._____ innert einem Jahr seit beidseitiger Unterzeichnung dieser Vereinbarung den Nachweis erbringen, dass sie durch das Handeln von Y._____, darin eingeschlossen seine Verhandlungen mit I._____ im Mai 2012, nicht mehr Eigentümerin der vorerwähnten Landparzelle ist und die eidesstattliche Erklärung somit nicht der Wahrheit entspricht, verpflichtet sich Y._____ zur Leistung von Schadenersatz. Dieser entspricht dem von X._____ nachzuweisenden Wert des Landes im Zeitpunkt des Eigentümerwechsels. Eine Kopie dieses Transfers Certificate bildet integrierenden Bestandteil dieser Vereinbarung; das Original wird X._____ ausgehändigt (befindet sich in Verwahrung bei Rechtsanwältin Karin Caviezel). Gerichtsstand ist der Schweizer Wohnsitz von Y._____, anwendbar ist Schweizer Recht. 2.4 Der Vollzug der vorstehenden Ziffern 2.2 und 2.3 vorbehalten erklären sich die Parteien in güterrechtlicher Hinsicht als auseinandergesetzt. 3. Die Parteien ersetzen die Ziffer 9 des Urteils des Bezirksgerichts Plessur vom 13.11.2013 wie folgt: 3.1. Infolge fehlender Leistungsfähigkeit des Beklagten kann keine den gebührenden Unterhalt von CHF 1'995.00 deckende Rente festgelegt werden. Die Klägerin hat gemäss Art. 129 Abs. 3 ZGB innerhalb von 5 Jahren seit Rechtskraft der Scheidung die Möglichkeit, die Festsetzung einer Rente zu beantragen, wenn sich die wirt-
Seite 8 — 15 schaftlichen Verhältnisse des Beklagten entsprechend verbessert haben. 3.2. Die Scheidung ist seit 24. März 2014 rechtskräftig. 4. Die Parteien übernehmen die Gerichtskosten des Verfahrens vor Bezirksgericht Plessur und vor dem Kantonsgericht von Graubünden je zur Hälfte und beantragen, dass diese zufolge unentgeltlicher Rechtspflege aus der Gerichtskasse bezahlt werden. 5. Die Parteikosten werden für beide Instanzen wettgeschlagen. 6. Die Parteien ersuchen das Kantonsgericht von Graubünden, diese Vereinbarung zu genehmigen und das Berufungsverfahren abzuschreiben. 7. Die Vereinbarung wird 5-fach ausgefertigt, je ein Exemplar für die Parteien, deren Rechtsvertreter und das Kantonsgericht von Graubünden. O.4_____, den 14.12.2015 O.5_____, den 07.12.2015 Sig. X._____ Sig. Y._____" II. Erwägungen 1.a) Entscheide der Bezirksgerichte in vermögensrechtlichen Angelegenheiten können gemäss Art. 308 Abs. 2 ZPO in Verbindung mit Art. 7 Abs. 1 des Einführungsgesetzes zur Schweizerischen Zivilprozessordnung (EGzZPO; BR 320.100) mit Berufung an das Kantonsgericht von Graubünden angefochten werden, wenn der Streitwert der zuletzt aufrechterhaltenen Rechtsbegehren mindestens Fr. 10'000.-- beträgt. Dies trifft vorliegend zu. Innerhalb des Kantonsgerichts liegt die Zuständigkeit für zivilrechtliche Berufungen bei der I. Zivilkammer (Art. 6 der Verordnung über die Organisation des Kantonsgerichts [Kantonsgerichtsverordnung, KGV; BR 173.100]). Sind die Genehmigungsvoraussetzungen einer im Rahmen des zweitinstanzlichen Verfahrens geschlossenen Vereinbarung über die Nebenfolgen der Ehescheidung offensichtlich erfüllt, kann die Genehmigung gestützt auf Art. 12 Abs. 3 des Gerichtsorganisationsgesetzes (GOG; BR 173.000) in einzelrichterlicher Kompetenz erfolgen. b) Gemäss Art. 279 Abs. 1 ZPO genehmigt das Gericht die Vereinbarung über die Scheidungsfolgen, wenn es sich davon überzeugt hat, dass die Ehegatten sie aus freiem Willen und nach reiflicher Überlegung geschlossen haben und sie klar, vollständig und nicht offensichtlich unangemessen ist; vorbehalten bleiben die Bestimmungen über die berufliche Vorsorge. Die Vereinbarung ist erst rechtsgültig, wenn das Gericht sie genehmigt hat. Sie ist zudem in das Dispositiv des Ent-
Seite 9 — 15 scheids aufzunehmen (Art. 279 Abs. 2 ZPO). Art. 279 ZPO entspricht Art. 140 aZGB (Thomas Sutter-Somm/Nicolas Gut, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO], 2. Aufl., Zürich 2013, N 1 zu Art. 279 ZPO). Bei der Prüfung des freien Willens richtet das Gericht sein Augenmerk auf das Vorliegen allfälliger Willensmängel wie Irrtum, Täuschung oder Drohung (Sutter-Somm/Gut, a.a.O., N 11 zu Art. 279 ZPO). Im Hinblick auf die Genehmigungsvoraussetzung der reiflichen Überlegung hat es sich zudem davon zu überzeugen, dass sich jede Partei über die Tragweite der Verpflichtung im Klaren ist und nicht leichtsinnig oder überstürzt Verpflichtungen eingeht oder auf Rechte verzichtet (Sutter-Somm/Gut, a.a.O., N 12 zu Art. 279 ZPO). Hinsichtlich der materiellen Prüfung (Inhaltsprüfung) wird sodann grundsätzlich zwischen der Regelung von vermögensrechtlichen Folgen der Scheidung für die Ehegatten und den Belangen der aus der Ehe hervorgegangenen Kinder unterschieden (vgl. Sutter-Somm/Gut, a.a.O., N 7 zu Art. 279 ZPO; Kurt Siehr/Daniel Bähler, in: Spühler/Tenchio/Infanger [Hrsg.], Basler Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, 2. Aufl., Basel 2013, N 2 f. zu Art. 279 ZPO). Die vermögensrechtlichen Beziehungen zwischen den Eheleuten unterstehen der freien Verfügungsgewalt der Parteien (vgl. Art. 277 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 58 Abs. 1 ZPO). Dementsprechend greift der Richter diesbezüglich nicht ohne Not in die Freiheit der Parteien ein und darf einer solchen Vereinbarung die Genehmigung nur aus wichtigen Gründen versagen, so zum Beispiel wenn die vereinbarte Lösung in einer durch Billigkeitserwägungen nicht zu rechtfertigenden Weise von der gesetzlichen Regelung abweicht (PKG 1983 Nr. 2 E. 7 mit weiteren Hinweisen). Hat eine Scheidungskonvention jedoch die Belange der unmündigen Kinder (Kinderzuteilung, persönlicher Verkehr, Kindesunterhalt) zum Inhalt, haben diese Punkte lediglich die Bedeutung von übereinstimmenden Anträgen (Sutter- Somm/Gut, a.a.O., N 7 zu Art. 279 ZPO). In diesen Fällen gilt der Untersuchungsgrundsatz nach Art. 296 ZPO, welcher zu einer eigentlichen materiellen Prüfungspflicht führt (Peter Breitschmid, in: Honsell/Vogt/Geiser [Hrsg.], Basler Kommentar zum Zivilgesetzbuch I, Art. 1-456 ZGB, 4. Aufl., Basel 2010, N. 14 ff. zu Art. 287 ZGB). 2.a) Hinsichtlich des ihrer freien Disposition unterstehenden Güterrechts haben die Parteien mit der Vereinbarung vom 7. beziehungsweise 14. Dezember 2015 zunächst die Ziffern 7.a) und b) des angefochtenen Entscheides aufgehoben. In Ziffer 7.a) wurde die Bank._____ angewiesen, vom Konto der Säule 3a von Y._____ den Betrag von CHF 31'123.15 auf ein auf X._____ lautendes und noch zu eröffnendes Konto der Säule 3a bei der Bank._____ zu überweisen. Neu haben
Seite 10 — 15 die Parteien diesbezüglich vereinbart, dass Y._____ das auf seinen Namen bei der Bank._____ geführte Konto der Säule 3a behält. Im Gegenzug kamen die Parteien überein, dass die Vermögenswerte der Parteien in den O.3_____ nicht wie in Ziffer 7.b) des angefochtenen Urteils vorgesehen, hälftig zu teilen sind, sondern sämtliche Grundstücke X._____ zu Alleineigentum zugewiesen werden sollte, soweit dies nicht schon der Fall ist. b) Während der Ehe wurde in den O.3_____ das nachfolgende Grundstück erworben: - gemäss Transfer Certificate of Title No. _____ vom 10. April 2001, Landparzelle in der Gemeinde F._____, Province of G._____, Plan _____, 1'307m2. Folgendes Grundstück war bei der Eheschliessung im Eigentum von X._____ und wurde während der Ehe überbaut: - gemäss Title No. _____, ausgestellt am 29. Juli 2005, Land mit einseitig angebautem Haus in O.6_____, G._____ (H._____). c) X._____ hat Zweifel, ob die Landparzelle in der Gemeinde F._____, Province of G._____, Plan _____, gemäss Transfer Certificate of Title No. _____ vom 10. April 2001, noch in ihrem Eigentum steht. Bei den Akten liegt deshalb die eidesstattliche Erklärung von Y._____ vom 24. Februar 2016, wonach er die oben erwähnten Grundstücke nicht veräussert habe noch darauf hingewirkt habe, dass diese durch Dritte veräussert würden (act. III.5). Aufgrund der Verhältnisse in den O.3_____ vermag er offenbar nicht zu garantieren, dass das erwähnte Grundstück ohne sein weiteres Zutun inzwischen im Eigentum anderer Personen steht. Sollte X._____ innert einem Jahr seit beidseitiger Unterzeichnung dieser Vereinbarung den Nachweis erbringen, dass sie durch das Handeln von Y._____, darin eingeschlossen seine Verhandlungen mit I._____ im Mai 2012, nicht mehr Eigentümerin der vorerwähnten Landparzelle ist und die eidesstattliche Erklärung somit nicht der Wahrheit entspricht, verpflichtet sich Y._____ zur Leistung von Schadenersatz. Dieser entspricht dem von X._____ nachzuweisenden Wert des Landes im Zeitpunkt des Eigentümerwechsels. Eine Kopie dieses Transfers Certificate bildet integrierenden Bestandteil dieser Vereinbarung; das Original wird X._____ ausgehändigt (befindet sich in Verwahrung bei Rechtsanwältin Karin Caviezel). Gerichtsstand ist der Schweizer Wohnsitz von Y._____, anwendbar ist Schweizer Recht.
Seite 11 — 15 Der Vollzug dieser Angelegenheit vorbehalten, erklären sich die Parteien in güterrechtlicher Hinsicht als auseinandergesetzt. d) Diese Punkte der Vereinbarung betreffen das Güterrecht der Parteien. Das Güterrecht unterliegt der Parteidisposition. Die Parteien haben eine den konkreten Umständen angemessene und den allseitigen Bedürfnissen entsprechende Regelung getroffen. e) Sodann haben die Parteien vereinbart, dass infolge fehlender Leistungsfähigkeit von Y._____, keine den gebührenden Unterhalt von CHF 1'995.00 deckende Rente zugunsten von X._____ festgelegt werde. X._____ habe im Sinne von Art. 129 Abs. 3 ZGB innerhalb von 5 Jahren seit Rechtskraft der Scheidung die Möglichkeit, die Festsetzung einer Rente zu beantragen, wenn sich die wirtschaftlichen Verhältnisse von Y._____ verbessert haben. Das Bezirksgericht Plessur hatte X._____ keinen Unterhalt zugesprochen (Ziffer 9 des Dispositivs), weil es ihr zuzumuten sei, ihr Arbeitspensum von gegenwärtig 15% zu erhöhen und eine Eigenversorgungskapazität von über 100% zu erreichen. 3. Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass sich die Parteien mit der Vereinbarung vom 7. Dezember 2015/14. Dezember 2015 über sämtliche, mit Berufung von X._____ vom 13. Februar 2014 beziehungsweise mit Anschlussberufung von Y._____ vom 21. März 2014 angefochtenen Punkte, das Güterrecht, der Ehegattenunterhalt und die vorinstanzlichen Kosten vollumfänglich geeinigt haben, wobei sie den konkreten Umständen angemessene und den beidseitigen Bedürfnissen entsprechende Regelungen getroffen haben. Zudem hat sich das Gericht davon überzeugt, dass die vorliegende Vereinbarung aus freiem Willen geschlossen wurde. Beide Parteien sind von ihren Anwälten vertreten und beraten worden und haben sich im Rahmen der Berufungsverfahren erneut mit den Rechtsfragen und dem Prozessstoff beschäftigt. Es ist mithin davon auszugehen, dass beide Parteien sich der Tragweite der getroffenen Vereinbarung bewusst sind. Die notwendige Klarheit ist vorhanden und die Vereinbarung ist hinsichtlich der strittigen Punkte vollständig. Die Vereinbarung vom 7. Dezember 2015/14. Dezember 2015 ist somit zu genehmigen und tritt an die Stelle der Ziffern 7.a, 7.b und des Dispositivs des Entscheides des Bezirksgerichts Plessur vom 13. November 2013. Die Ziffer 11.a des Dispositivs der angefochtenen Urteils wird nicht aufgehoben, zumal die Parteien in ihrer Vereinbarung - dem angefochtenen Urteil entsprechend - festgehalten haben, dass die vorinstanzlichen Kosten halbiert und die ausseramtlichen Kosten wettgeschlagen werden (Ziff. 4 und 5 der Vereinbarung). Die Berufung von X._____ und die Anschlussberufung von Y._____ werden
Seite 12 — 15 demnach in formeller Hinsicht durch gerichtlich genehmigten Vergleich erledigt, wobei die erteilte gerichtliche Genehmigung bewirkt, dass die Vereinbarung über die Scheidungsfolgen ihren vertraglichen Charakter verliert und vollständiger Bestandteil des Urteils wird (vgl. BGE 138 III 532, E. 1.3). Der Vergleich wird in den relevanten Punkten in das Dispositiv des vorliegenden Urteils aufgenommen (vgl. Art. 279 Abs. 2 ZPO). 4.a) Die Kosten des Berufungsverfahrens von insgesamt Fr. 2'000.-- gehen gemäss Ziffer 4 der Vereinbarung je zur Hälfte zu Lasten der Parteien. Die aussergerichtlichen Kosten für das Berufungsverfahren werden - gemäss Ziffer 5 der Vereinbarung - wettgeschlagen. Da X._____ mit Verfügung der Vorsitzenden der I. Zivilkammer des Kantonsgerichts vom 26. Mai 2014 (ERZ 14 42) für das vorliegende Berufungsverfahren die unentgeltliche Rechtspflege erteilt und Rechtsanwältin lic. iur. Karin Caviezel zu ihrer Rechtsvertreterin ernannt worden ist, gehen die ihr auferlegten Gerichtskosten und die Kosten ihrer Rechtsvertretung nach Massgabe von Art. 122 ZPO zu Lasten des Kantons Graubünden und sind aus der Gerichtskasse zu bezahlen. Vorbehalten bleibt die Rückforderung durch den Kostenträger im Sinne von Art. 123 ZPO. Mit nachgereichter Honorarnote vom 15. Dezember 2015 macht die Rechtsvertreterin von X._____ einen Aufwand von 21.7667 Stunden geltend, was bei einem Stundenansatz von Fr. 200.-- ein Honorar nach Zeitaufwand von Fr. 4'353.33 ergibt. Hinzu kommen die geltend gemachten Spesen von Fr. 130.60 sowie die Mehrwertsteuer von Fr. 358.71 (8% auf Fr. 4'483.93), woraus ein Honoraranspruch von Fr. 4'842.65 resultiert. Dieser erscheint unter Berücksichtigung des notwendigen Aufwands und der Schwierigkeit der Sache angemessen. b) Mit Verfügung der Vorsitzenden vom 26. Mai 2014 (ERZ 14 57) wurde auch Y._____ die unentgeltliche Rechtspflege für das Berufungs- /Anschlussberufungsverfahren bewilligt und Rechtsanwalt lic. iur. Diego Quinter zum Rechtsvertreter ernannt. Aus diesem Grund gehen die Y._____ in diesem Verfahrensabschnitt auferlegten Gerichtskosten sowie die Kosten seiner Rechtsvertretung zu Lasten des Kantons Graubünden und sind aus der Gerichtskasse zu bezahlen (Art. 122 ZPO). Vorbehalten bleibt ebenfalls die Rückforderung durch den Kostenträger (Art. 123 ZPO). Mit Honorarnote vom 18. Dezember 2015 macht der Rechtsvertreter von Y._____ einen Aufwand von 22.2 Stunden geltend, was bei einem Stundenansatz von Fr. 200.-- einem Honorar nach Zeitaufwand von Fr. 4'840.-- entspricht. Hinzu kommen die geltend gemachten Auslagen von Fr. 145.20 sowie die Mehrwertsteuer von Fr. 398.80 (8% auf Fr. 4'985.20), woraus ein Honoraranspruch von Fr. 5'384.-- resultiert. Im Ergebnis erscheint auch dieser
Seite 13 — 15 Honoraranspruch unter Berücksichtigung des notwendigen Aufwands und der Schwierigkeit der Sache als angemessen.
Seite 14 — 15 III. Demnach wird erkannt: 1. Der Vergleich vom 7. Dezember 2015 beziehungsweise 14. Dezember 2015 wird gerichtlich genehmigt und die Ziffern 7.a, 7.b, und 9 des Dispositivs des Entscheids des Bezirksgerichts Plessur vom 13. November 2013 werden aufgehoben. 2. Y._____ behält das auf seinen Namen bei der Bank._____ geführte Konto der Säule 3a (_____). 3.a) Während der Ehe wurde in den O.3_____ das nachfolgende Grundstück erworben: - gemäss Transfer Certificate of Title No. _____ vom 10. April 2001, Landparzelle in der Gemeinde F._____, Province of G._____, Plan _____),1'307m2. Folgendes Grundstück war bei der Eheschliessung im Eigentum von X._____ und wurde während der Ehe überbaut: - gemäss Title No. _____, ausgestellt am 29. Juli 2005, Land mit einseitig angebautem Haus in O.6_____, G._____ (H._____). Beide Grundstücke werden X._____ zu Alleineigentum zugewiesen. b) Y._____ gibt die eidesstattliche Erklärung zu Handen des Kantonsgerichts von Graubünden ab, dass er die beiden in Ziffer 3.a) aufgeführten Grundstücke nicht veräussert hat. c) Es wird davon Vormerk genommen, dass Y._____ sich zur Leistung von Schadenersatz verpflichtet, sollte X._____ bis zum 14. Dezember 2016 den Nachweis erbringen, dass sie durch das Handeln von Y._____ nicht mehr Eigentümerin der Landparzelle in der Gemeinde F._____, Province of G._____, Plan _____, Transfer Certificate of Title No. _____ vom 10. April 2001, ist. Die Höhe des Schadenersatzes entspricht dem von X._____ nachzuweisenden Wert des Landes im Zeitpunkt des Eigentümerwechsels. 4. Der Vollzug der vorstehenden Ziffern (Ziffer 2 und 3) vorbehalten erklären sich die Parteien in güterrechtlicher Hinsicht als auseinandergesetzt. 5. Infolge fehlender Leistungsfähigkeit von Y._____ wird keine den gebührenden Unterhalt von CHF 1'995.00 deckende Rente festgelegt. X._____ hat
Seite 15 — 15 im Sinne von Art. 129 Abs. 3 ZGB innerhalb von 5 Jahren seit Rechtskraft der Scheidung die Möglichkeit, die Festsetzung einer Rente zu beantragen, wenn sich die wirtschaftlichen Verhältnisse von Y._____ verbessert haben. 6. Die Kosten des Berufungsverfahrens von Fr. 2'000.-- gehen je zur Hälfte, somit zu je Fr. 1'000.-- zu Lasten von X._____ und Y._____. Die aussergerichtlichen Kosten für die Berufungsverfahren werden wettgeschlagen. 3.2. Die Scheidung ist seit 24. März 2014 rechtskräfti 7.a) Die X._____ auferlegten Gerichtskosten und die Kosten ihrer Rechtsvertretung in Höhe von Fr. 4'842.65 (inkl. Spesen und MWSt) gehen unter Vorbehalt der Rückforderung gemäss Art. 123 Abs. 1 ZPO gestützt auf die entsprechende Verfügung der Vorsitzenden der I. Zivilkammer vom 26. Mai 2014 zu Lasten des Kantons Graubünden und werden aus der Gerichtskasse bezahlt. b) Die Y._____ auferlegten Gerichtskosten und die Kosten seiner Rechtsvertretung in Höhe von Fr. 5'384.-- (inkl. Spesen und MWSt) gehen unter Vorbehalt der Rückforderung gemäss Art. 123 Abs. 1 ZPO gestützt auf die entsprechende Verfügung der Vorsitzenden der I. Zivilkammer vom 26. Mai 2014 zu Lasten des Kantons Graubünden und werden aus der Gerichtskasse bezahlt. 8. Gegen diese, einen Streitwert von mindestens 30'000 Franken betreffende Entscheidung kann gemäss Art. 72, Art. 74 Abs. 1 lit. b des Bundesgerichtsgesetzes (BGG; SR 173.110) Beschwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90 ff. BGG. 9. Mitteilung an: Tschlin23