Bundesve rw altu ng sgeri ch t Tribunal ad ministratif f éd éral Tribunale am m in istrati vo federale Tribunal ad ministrativ fe deral
Abteilung V E-5733/2018
Urteil v o m 1 5 . Dezember 2020 Besetzung Richterin Barbara Balmelli (Vorsitz), Richter Gérald Bovier, Richterin Muriel Beck Kadima, Gerichtsschreiberin Nathalie Schmidlin.
Parteien
A._______, geboren am (…), Sri Lanka, vertreten durch Gabriel Püntener, Rechtsanwalt, (…), Beschwerdeführer,
gegen
Staatssekretariat für Migration (SEM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz.
Gegenstand
Asyl und Wegweisung; Verfügung des SEM vom 31. August 2018 / N (…).
E-5733/2018 Sachverhalt: A. Der Beschwerdeführer verliess seinen Heimatstaat gemäss eigenen Angaben am (…) 2015 beziehungsweise (…) 2015 auf dem Luftweg in ein ihm unbekanntes arabisches Land. Am 2. Dezember 2015 reiste er in die Schweiz ein und suchte gleichentags um Asyl nach. Am 15. Dezember 2015 fand die Befragung zur Person (BzP) statt. Die Vorinstanz hörte den Beschwerdeführer am 17. Mai 2017 einlässlich zu seinen Asylgründen an. Dabei gab der Beschwerdeführer an, er stamme aus B._______, Distrikt C._______, Nordprovinz, wo er von Geburt bis im Jahr 2009 gelebt habe. Danach habe er sich mit seiner Familie ein Jahr lang im F._______-Camp aufgehalten. Im Jahr 2010 sei er zu seiner (…) nach C._______ gezogen. Seine Eltern, ein jüngerer Bruder und seine Schwester seien nach B._______ zurückgekehrt, wo sein Vater (…) und eine (…) bewirtschaftet habe. An den Wochenenden habe er jeweils seine Familie zu Hause besucht. Eine (…) und ein (…) würden in der Schweiz leben. Die Schule habe er nach (…) Jahren mit dem (…) abgeschlossen. Zu seinen Asylgründen führte der Beschwerdeführer aus, sein älterer Bruder, welcher sich im (…) den Liberation Tigers of Tamil Eealam (LTTE) angeschlossen habe, sei seit dem Jahr 2009 verschollen. Das letzte Mal habe er ihn an Neujahr 2009 gesehen. In der Folge sei seine Familie einige Male zu Hause aufgesucht und nach dem Verbleib des Bruders gefragt worden. Im Jahr 2015 hätten diese Besuche wieder begonnen. Sein (…) sei dabei gestossen und geschlagen worden. An einem Wochenende, als er – der Beschwerdeführer – bei seiner Familie gewesen sei, seien sie erneut von Beamten in Zivil aufgesucht worden. Diese hätten ihn nach seinem Bruder gefragt. Er habe verneint, etwas über ihn zu wissen, worauf sie ihm angedroht hätten, er müsse beim nächsten Besuch ausführlicher berichten. Danach sei er zu seiner (…) nach C._______ zurückgekehrt. Seine Familie sei erneut aufgesucht und nun nach seinem Verbleib gefragt worden. Dabei hätten sie erfahren, dass er bei seiner (…) in C._______ wohne und dort zur Schule gehe. Am (…) 2015 sei er nach der Schule mit dem Fahrrad nach D._______ gefahren, um (…) zu spielen. Auf dem Heimweg sei er von (…) oder (…) Personen entführt, in ein Haus gebracht und zu seinem verschollenen Bruder befragt worden. Er habe geantwortet, er wisse nichts über ihn. Darauf-
E-5733/2018 hin hätten sie ihn mit einem (…) geschlagen und ihm (…) in den (…) versetzt. Sie hätten ihm (…) ins (…) geschüttet und eine (…) gegeben. Sie seien betrunken gewesen. Einer der Männer habe ihn aufgefordert, sein (…) zu nehmen. Er habe (…) weggedreht, worauf er wiederum geschlagen worden sei. Er sei mit einer Pistole bedroht worden. Am nächsten Morgen hätten sie ihn auf dem Weg Richtung C._______ aus einem Van geworfen. Ein älterer Mann habe ihn entdeckt, zu sich nach Hause genommen und seine (…) informiert. Seine Eltern und seine (…) hätten ihn daraufhin abgeholt. In der Zwischenzeit hätten seine Eltern bereits eine Vermisstenanzeige bei der Polizei aufgegeben. Nach Drohungen durch eine Person in Zivil hätten sie die Anzeige zurückgezogen. In der Nacht des (…) 2015 sei er informiert worden, dass er sich am nächsten Tag beim Camp (…) beziehungsweise (…) melden solle. Er sei dieser Aufforderung nachgekommen. Erneut sei er ihn zu seinem verschollenen Bruder befragt und geschlagen worden. Einer der Entführer sei auch dort gewesen. Seine Eltern seien zum Camp gekommen und ebenfalls geschlagen worden. Am selben Tag sei er freigelassen worden. Am (…) 2015 habe er wieder im Camp erscheinen müssen. Er sei erneut zu seinem Bruder befragt, geschlagen und mit dem Tod bedroht worden. Seine Eltern seien beim Camp erschienen, worauf er freigelassen worden sei. Er sei aufgefordert worden, sich am (…) 2015 wiederum beim Camp zu melden. Am (…) 2015 sei er nach Colombo gegangen und habe das Land am (…) oder (…) 2015 mit einem gefälschten Pass auf dem Luftweg verlassen. Nach seiner Ausreise seien seine Geschwister wiederholt geschlagen und belästigt worden. Als Beweismittel gab der Beschwerdeführer eine Geburtsurkunde mit Übersetzung, eine Bestätigung des «(…)» vom 26. November 2015, eine Bestätigung eines Priesters vom 26. November 2015, ein Schreiben eines Friedensrichters vom 25. November 2015, eine Wohnsitzbestätigung des Dorfvorstehers und vier Fotos seiner Familie zu den Akten. B. Mit Schreiben vom 31. Mai 2017 forderte die Vorinstanz den Beschwerdeführer auf, einige Fragen zu seiner Familie zu beantworten. Dieser Aufforderung kam der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 6. Juni 2017 fristgerecht nach. C. Mit Verfügung vom 31. August 2018 verneinte die Vorinstanz die Flücht-
E-5733/2018 lingseigenschaft des Beschwerdeführers, lehnte das Asylgesuch ab, verfügte die Wegweisung aus der Schweiz und ordnete den Vollzug an. Den zuständigen Kanton beauftragte sie mit dem Vollzug der Wegweisung. D. Mit Eingabe vom 5. Oktober 2018 erhob der Beschwerdeführer beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde. Er beantragt, die angefochtene Verfügung sei wegen Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör, eventualiter wegen Verletzung der Begründungspflicht, eventualiter zur Feststellung des vollständigen und richtigen rechtserheblichen Sachverhalts aufzuheben und die Sache sei zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Eventualiter sei ihm unter Aufhebung der angefochtenen Verfügung und Feststellung der Flüchtlingseigenschaft Asyl zu gewähren. Eventualiter sei die angefochtene Verfügung betreffend die Dispositivziffern 4 und 5 aufzuheben und die Unzulässigkeit oder zumindest die Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs festzustellen. In prozessualer Hinsicht beantragt er, es sei ihm Einsicht in die gesamten Akten des SEM zu gewähren, insbesondere in die Aktenstücke A7, A8, A13 und A16. Nach Gewährung der Akteneinsicht sei ihm eine angemessene Frist zur Beschwerdeergänzung anzusetzen. Ferner habe das Bundesverwaltungsgericht festzustellen, dass sich das Lagebild des SEM vom 16. August 2016 auf nichtexistierende und nicht bewiesene Quellen stütze. Zudem sei ihm der Spruchkörper bekanntzugeben und mitzuteilen, ob dieser zufällig ausgewählt worden sei. Andernfalls seien die objektiven Kriterien anzugeben, nach welchen die Gerichtspersonen ausgewählt worden seien. Für den Fall, dass das Bundesverwaltungsgericht materiell entscheiden sollte, stellte er verschiedene Beweisanträge. Als Beweismittel reichte er folgende Unterlagen zu den Akten: eine CD mit weiteren Beweismitteln (403 Beilagen zum Bericht zu Sri Lanka Version vom 18. September 2018 und 54 weitere Dokumente [Rechtsgutachten von Prof. Walter Kälin vom 23. Februar 2014, Medienmitteilung des SEM vom 26. Mai 2014, Formular Einreisepapierbeschaffung sri-lankisches Generalkonsulat, Kopie der Vernehmlassung des SEM im Verfahren D-4794/2017, Urteil des EGMR, Case X. vs. Switzerland vom 26. Januar 2017, verschiedene Zeitungsberichte und Länderinformationen]).
E-5733/2018 E. Mit Zwischenverfügung vom 12. Oktober 2018 forderte die Instruktionsrichterin den Beschwerdeführer auf, bis zum 29. Oktober 2018 einen Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 1'500.– zu bezahlen. F. Mit Eingabe vom 26. Oktober 2018 reichte der Beschwerdeführer eine Stellungnahme ein und gab zwei Berichte von lic. phil. E._______, Fachpsychologe für (…), vom 20. Dezember 2017 und 25. Oktober 2018 zu den Akten. G. Am 29. Oktober 2018 ging der Kostenvorschuss fristgerecht beim Gericht ein. Gleichentags reichte der Beschwerdeführer eine Stellungnahme ein. H. Mit Zwischenverfügung vom 11. Dezember 2018 gab die Instruktionsrichterin dem Beschwerdeführer den Spruchkörper bekannt und trat auf den Antrag auf Mitteilung betreffend Bildung des Spruchkörpers nicht ein. Gleichzeitig wies sie das Gesuch um Akteneinsicht sowie den Antrag auf Frist zur Beschwerdeergänzung ab und lud die Vorinstanz zur Vernehmlassung ein. I. Am 14. Dezember 2018 reichte der Beschwerdeführer eine weitere Stellungnahme ein. J. In der Vernehmlassung vom 9. Januar 2019 hielt die Vorinstanz an ihren Erwägungen fest und beantragte die Abweisung der Beschwerde. K. In der Replik vom 30. Januar 2019 hielt der Beschwerdeführer an seinen Anträgen fest und gab mehrere Rückmeldungen von (…), eine Beurteilung der (…), diverse Fotos und eine CD mit weiteren Beweismitteln (ein Bericht des Adayaalam Centre for Policy Research (ACPR) von September 2017 und diverse Zeitungsartikel) zu den Akten.
E-5733/2018 Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Am 1. März 2019 ist eine Teilrevision des AsylG in Kraft getreten (AS 2016 3101); für das vorliegende Verfahren gilt das bisherige Recht (vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung des AsylG vom 25. September 2015). 1.2 Am 1. Januar 2019 wurde das Ausländergesetz vom 16. Dezember 2005 (AuG, SR 142.20) teilrevidiert (AS 2018 3171) und in Ausländer- und Integrationsgesetz (AIG) umbenannt. Der vorliegend anzuwendende Gesetzesartikel (Art. 83 Abs. 1–4) ist unverändert vom AuG ins AIG übernommen worden. 2. 2.1 Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend – endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG [SR 142.31]). Der Beschwerdeführer ist als Verfügungsadressat zur Beschwerdeführung legitimiert (Art. 48 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde (aArt. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG) ist – unter Vorbehalt von E. 2.2 – einzutreten. 2.2 Auf den Antrag auf Mitteilung betreffend die Bildung des Spruchkörpers ist – wie bereits in der Zwischenverfügung vom 11. Dezember 2018 festgestellt – nicht einzutreten (vgl. Teilurteil D-1549/2017 vom 2. Mai 2018 E. 4.3). 3. Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 4. In der Beschwerde werden verschiedene formelle Rügen erhoben, die vorab zu beurteilen sind, da sie allenfalls geeignet wären, eine Kassation der vorinstanzlichen Verfügung zu bewirken. Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung des rechtlichen Gehörs, eine Verletzung der Begründungspflicht sowie eine unvollständige und unrichtige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts.
E-5733/2018 5. 5.1 Gemäss Art. 29 VwVG haben die Parteien Anspruch auf rechtliches Gehör, welcher als Mitwirkungsrecht alle Befugnisse umfasst, die einer Partei einzuräumen sind, damit sie in einem Verfahren ihren Standpunkt wirksam zur Geltung bringen kann (vgl. BGE 144 I 11 E. 5.3; 135 II 286 E. 5.1; BVGE 2009/35 E. 6.4.1 m.w.H.). Mit dem Gehörsanspruch korreliert die Pflicht der Behörden, die Vorbringen tatsächlich zu hören, ernsthaft zu prüfen und in ihrer Entscheidfindung angemessen zu berücksichtigen. Nicht erforderlich ist, dass sich die Begründung mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt (vgl. BGE 143 III 65 E. 2; 136 I 184 E. 2.2.1). 5.2 Die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts in Verletzung der behördlichen Untersuchungspflicht bildet einen Beschwerdegrund (Art. 106 Abs. 1 Bst. b AsylG). Unrichtig ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn der Verfügung ein falscher und aktenwidriger Sachverhalt zugrunde gelegt wird oder Beweise falsch gewürdigt worden sind; unvollständig ist sie, wenn nicht alle für den Entscheid rechtswesentlichen Sachumstände berücksichtigt werden (vgl. KÖLZ/HÄNER/BERT- SCHI, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 3. Aufl., 2013, Rz. 1043). 5.3 5.3.1 Die Rüge der Verletzung des rechtlichen Gehörs begründet der Beschwerdeführer damit, die Übersetzung anlässlich der Anhörung sei mangelhaft gewesen. Der Dolmetscher habe das Wort «(…)», welches eine Region auf der rechten Seite des (…) bezeichne, auf eine Seite des (…) bezogen. Dem Anhörungsprotokoll sind keine Hinweise dafür zu entnehmen, dass der eingesetzte Dolmetscher nicht in der Lage gewesen wäre, die Aussagen des Beschwerdeführers korrekt in die deutsche Sprache zu übersetzen. Daran vermag auch der Fehler im Zusammenhang mit dem Wort «(…)» nichts zu ändern. Das Protokoll ist insgesamt verständlich formuliert. Der Beschwerdeführer hat letztlich auch unterschriftlich bestätigt, dass ihm das Protokoll Satz für Satz vorgelesen und in die tamilische Sprache rückübersetzt wurde, sowie dass das Protokoll vollständig ist und seinen freien Äusserungen entspricht. Die erhobene Rüge erweist sich als unbegründet. 5.3.2 Der Beschwerdeführer rügt als weitere Verletzung des rechtlichen Gehörs, die Anhörung habe erst 17 Monate nach der BzP stattgefunden. http://links.weblaw.ch/BVGE-2009/35
E-5733/2018 Zwischen der Anhörung und dem Entscheid seien weitere 15 Monate vergangen. Damit missachte die Vorinstanz eine zentrale Empfehlung von Prof. Walter Kälin in dessen Gutachten vom 23. Februar 2014. Zudem seien verschiedene Personen für die Anhörung und den Entscheid zuständig gewesen. Sodann habe er sich nach der Anhörung exilpolitisch betätigt. Eine kurze Zeitspanne zwischen BzP und Anhörung sowie ein zur Anhörung zeitnaher Entscheid der Vorinstanz ist grundsätzlich wünschenswert. Indes gibt es keine gesetzliche Verpflichtung, wonach die Vorinstanz nach einer gewissen verstrichenen Zeit dem Beschwerdeführer das rechtliche Gehör gewähren müsste (vgl. Urteil des BVGer D-6560/2016 vom 29. März 2018 E. 5.2). Bei dem vom Beschwerdeführer zitierten Rechtsgutachten handelt es sich sodann lediglich um eine Empfehlung von Prof. Walter Kälin an die Vorinstanz, aus welcher der Beschwerdeführer keine Ansprüche ableiten kann. Dasselbe gilt für die Medienmitteilung der Vorinstanz vom 26. Mai 2014. Soweit der Beschwerdeführer vorbringt, nach der Anhörung habe er sich exilpolitisch betätigt, wäre es aufgrund der ihm obliegenden Mitwirkungspflicht (Art. 8 Abs. 1 Bst. d AsylG) an ihm gewesen, die Vorinstanz zu informieren und entsprechende Beweismittel einzureichen. Seine Erklärung in der Replik, wonach er nicht gewusst habe, dass exilpolitische Tätigkeiten Asylrelevanz haben könnten, erweist sich als Schutzbehauptung, zumal er in der BzP explizit auf seine Pflicht hingewiesen wurde, das SEM über allfällige Ereignisse zu informieren. Anlässlich der Anhörung wurde der Beschwerdeführer erneut auf seine Mitwirkungspflicht aufmerksam gemacht. Ferner ist es durchaus wünschenswert, dass die Anhörung von derselben Person durchgeführt wird, die über das Asylgesuch befindet. Es existiert jedoch keine gesetzliche Verpflichtung der Vorinstanz, dies immer so zu handhaben; eine solche Verpflichtung ergibt sich auch aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör nicht (vgl. Urteil des BVGer E-1277/2018 vom 3. April 2018 E. 4.3). Überdies ist nicht ersichtlich, inwiefern dem Beschwerdeführer aus der Behandlung seines Falles durch verschiedene Personen ein konkreter Nachteil entstanden sein soll. Soweit er in der Replik vorbringt, ein persönlicher Kontakt mit einer traumatisierten Person könne helfen, ihr allenfalls spezielles Aussageverhalten zu verstehen, ist festzustellen, dass sich aus dem Protokoll der Anhörung keine Hinweise auf ein spezielles Aussageverhalten oder Verhaltensauffälligkeiten ergeben. Auch die zur Durchführung eines korrekten Verfahrens anwesende Hilfswerksvertretung (HWV) hat nichts Entsprechendes festgehalten. Zudem hat der Beschwer-
E-5733/2018 deführer im vorinstanzlichen Verfahren in Verletzung seiner Mitwirkungspflicht keine Arztzeugnisse eingereicht, welche eine allfällige Traumatisierung belegen würden. Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs liegt auch insoweit nicht vor. Die Rüge ist ebenfalls unbegründet. 5.4 Der Beschwerdeführer rügt weiter eine unvollständige und unrichtige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts.
5.4.1 Die Vorinstanz habe die geltend gemachte Problematik der sexuellen Gewalt gegen Männer in Sri Lanka ausser Acht gelassen. Zudem habe sie den Gesundheitszustand nicht abgeklärt.
Wie bereits festgestellt wurde, bestehen keine Hinweise auf eine mangelhafte Anhörung (vgl. E. 5.3.1). Die Vorinstanz erachtete das Vorbringen des Beschwerdeführers betreffend die erlittene sexuelle Gewalt als unglaubhaft, weshalb sie diesbezüglich keine weiteren länderspezifischen Abklärungen zu tätigen oder gar eine Fachperson zu konsultieren hatte. Der Umstand, dass die Vorinstanz in ihrer Länderpraxis zu Sri Lanka einer anderen Linie folgt als vom Beschwerdeführer vertreten, und sie aus sachlichen Gründen auch zu einer anderen Würdigung der Vorbringen gelangt als von ihm verlangt, stellt keine ungenügende Sachverhaltsfeststellung dar. Bezüglich des Gesundheitszustandes ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer in der BzP angab, gesundheitlich gehe es ihm nicht schlecht. Aufgrund der (…) habe er (…)beschwerden (vgl. SEM-Akten A3/10 Ziff. 8.02). Anlässlich der Anhörung führte er auf Nachfrage aus, er leide an (…)schmerzen und könne nicht gut einschlafen (A11/18 F96 und F102 f.). Die HWV hat auch hier keine Anmerkungen gemacht, die auf eine Beeinträchtigung der Psyche des Beschwerdeführers schliessen würden. Wie die Vorinstanz in der Vernehmlassung sodann zutreffend ausführte, hat der Beschwerdeführer im Rahmen des vorinstanzlichen Verfahrens keinen Arztbericht eingereicht, obwohl er gemäss dem auf Beschwerdeebene zu den Akten gegebenen Bericht damals bereits in psychologischer Behandlung war. Vor diesem Hintergrund war die Vorinstanz nicht gehalten, von Amtes wegen weitere gesundheitliche Abklärungen zu veranlassen. 5.4.2 Betreffend die angebrachten Befürchtungen im Hinblick auf die Vorsprache auf dem sri-lankischen Generalkonsulat ist auf das Grundsatzurteil des Bundesverwaltungsgerichts BVGE 2017 VI/6 E. 4.3.3 zu verweisen, wonach es sich bei der Ersatzreisepapierbeschaffung um ein standardisiertes, lang erprobtes und gesetzlich geregeltes Verfahren handelt. Nur aufgrund der Datenübermittlung der schweizerischen Behörden an die sri-
E-5733/2018 lankischen Behörden und der Nennung des (unglaubhaften) Ausreisegrundes anlässlich einer Vorsprache auf dem sri-lankischen Generalkonsulat ist bei einer Rückkehr nach Sri Lanka nicht mit einer asylrelevanten Verfolgung zu rechnen. Folglich hatte die Vorinstanz auch diesbezüglich keine weiteren Sachverhaltsabklärungen zu tätigen. Eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes liegt nicht vor. 5.4.3 Weiter bringt der Beschwerdeführer vor, die Vorinstanz verwende eine höchst unangemessene und basislose Argumentation um die Glaubhaftigkeit der vorbrachten sexuellen Nötigung zu verneinen. Bei diesem Vorbringen handelt es sich – entgegen der Zuordnung zum Untersuchungsgrundsatz durch den Beschwerdeführer – um eine Gehörsrüge in Form der Verletzung der Begründungspflicht. Die Vorinstanz hat nachvollziehbar und im Einzelnen hinreichend differenziert aufgezeigt, von welchen Überlegungen sie sich leiten liess. Sie hat sich mit sämtlichen wesentlichen Vorbringen des Beschwerdeführers auseinandergesetzt und seine Ausführungen vor dem Hintergrund der aktuellen Lage in Sri Lanka gewürdigt. Entgegen der vom Beschwerdeführer vertretenen Auffassung ist die Beurteilung der Gefährdung eine Frage der rechtlichen Würdigung, welche die materielle Entscheidung beschlägt. Der blosse Umstand, dass der Beschwerdeführer die Auffassung der Vorinstanz nicht teilt, ist keine Verletzung der Begründungspflicht, sondern eine Frage des materiellen Rechts. 5.5 Schliesslich ist auf die Rüge der Fehlerhaftigkeit des Lagebilds des SEM zu Sri Lanka einzugehen. In mehreren vom nämlichen Rechtsvertreter geführten Verfahren (vgl. etwa Urteil des BVGer D-804/2019 vom 7. März 2019 E. 5.4) wurde festgestellt, dass diese länderspezifische Lageanalyse des SEM öffentlich zugänglich ist. Darin werden neben nicht namentlich genannten Gesprächspartnern und anderen nicht offengelegten Referenzen überwiegend sonstige öffentlich zugängliche Quellen zitiert. Damit ist trotz der teilweise nicht im Einzelnen offengelegten Referenzen auch dem Anspruch des Beschwerdeführers auf rechtliches Gehör ausreichend Genüge getan. Die Frage wiederum, inwiefern sich ein Bericht auf verlässliche und überzeugende Quellen abstützt, ist ebenfalls keine formelle Frage, sondern ist gegebenenfalls im Rahmen der materiellen Würdigung der Argumente der Parteien durch das Gericht zu berücksichtigen.
E-5733/2018 6. Die formellen Rügen erweisen sich somit als unbegründet, weshalb keine Veranlassung besteht, die Sache aus formellen Gründen aufzuheben und an die Vorinstanz zurückzuweisen. Die diesbezüglichen Rechtsbegehren sind abzuweisen. 7. 7.1 Der Beschwerdeführer stellt für den Fall einer materiellen Beurteilung seiner Beschwerde durch das Bundesverwaltungsgericht folgende Beweisanträge: Sein Gesundheitszustand infolge der erlittenen sexuellen Gewalt sei von Amtes wegen abzuklären. Zudem sei ihm eine angemessene Frist anzusetzen, damit er Unterlagen zu seinen exilpolitischen Tätigkeiten und zu den LTTE-Verbindungen von Familienangehörigen nachreichen könne. 7.2 Der Antrag auf fachärztliche Abklärung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers durch das Gericht ist abzuweisen. Unter Hinweis auf die Mitwirkungspflicht (Art. 8 AsylG) ist festzuhalten, dass sich der Beschwerdeführer seit dem Jahr 2015 in der Schweiz aufhält und damit genügend Möglichkeiten zur Einreichung eines Arztberichts gehabt hätte. Auch wäre es ihm freigestanden und hätte ihm im Rahmen seiner Mitwirkungspflicht oblegen, Beweismittel bezüglich exilpolitischen Tätigkeiten und LTTE-Verbindungen von Familienangehörigen einzureichen. Im Übrigen konnte er sich ausführlich im Rahmen der Anhörung zu seinen Asylgründen äussern. Die Beweisanträge sind demnach abzuweisen. 8. 8.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 8.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen
E-5733/2018 Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 8.3 Das Bundesverwaltungsgericht hat die Anforderungen an das Glaubhaftmachen der Vorbringen in verschiedenen Entscheiden dargelegt und folgt dabei ständiger Praxis. Darauf kann hier verwiesen werden (vgl. BVGE 2015/3 E. 6.5.1, 2012/5 E. 2.2). 9. 9.1 Die Vorinstanz gelangt in der angefochtenen Verfügung zum Schluss, die Vorbringen des Beschwerdeführers würden weder den Anforderungen an das Glaubhaftmachen gemäss Art. 7 AsylG noch denjenigen an die Flüchtlingseigenschaft nach Art. 3 AsylG standhalten. Zunächst sei kein konkreter Grund ersichtlich, weshalb im Jahr 2015 das Verfolgungsinteresse der Behörden am Bruder des Beschwerdeführers wiederaufgeflammt sein sollte. Dieser werde seit etlichen Jahren vermisst. Sodann habe der Beschwerdeführer ausgeführt, die unbekannten Ermittler hätten bei einer Vorsprache bei seinen Eltern erfahren, dass er bei seiner (…) in C._______ lebe und dort die Schule besuche. An diesem Tag sei er auf dem Nachhauseweg von einem (…)spiel entführt worden. Gestützt auf diese Aussagen sei davon auszugehen, dass die Ermittler erst wenige Tage vor seiner Flucht ins Ausland erfahren hätten, dass sich der Beschwerdeführer während der Woche in C._______ aufhalte. Demgegenüber habe er an anderer Stelle angegeben, nach seiner Rückkehr aus dem F._______-Camp nach C._______ seien wiederholt Unbekannte zu ihm nach Hause gekommen und hätten gefragt, wo sein Bruder sei. Diese Ausführungen liessen darauf schliessen, dass die Sicherheitsbehörden bereits früher und nicht erst vor seiner Ausreise erfahren hätten, dass sich der Beschwerdeführer während der Woche in C._______ aufhalte. Sodann habe der Beschwerdeführer wiederholt angegeben, dass er am (…) 2015 entführt worden sei. Gemäss Kalender sei dieses Datum auf einen Samstag gefallen. Er habe jedoch ausgeführt, er sei an einem Montag entführt worden. Seine zeitlichen Angaben erwiesen sich demnach als unstimmig. Weiter habe er unstimmige Angaben zur Brigade gemacht. Die Zahl (…) stehe für die in C._______ stationierte (…). Brigade und hätte ihm somit bekannt sein müssen. Eine Brigade (…) habe damals mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht existiert.
E-5733/2018 Ferner habe der Beschwerdeführer angegeben, er hätte sich am (…) 2015 wiederum beim Camp melden müssen. Die Sicherheitskräfte hätten ihm angedroht, sie würden ihn an einem anderen Ort und auf andere Weise befragen. Das nächste Mal würden sie ihn nicht entlassen, ohne dass er etwas sage. Er habe jedoch auch angegeben, im Verlauf der vorangegangenen Einvernahmen wiederholt misshandelt, sexuell belästigt und mit dem Tod bedroht worden zu sein. Erwartungsgemäss hätte er nach all den Übergriffen fluchtartig seine Wohnregion verlassen, anstatt sich wiederholt in die Hände seiner Peiniger zu begeben. Die Sicherheitskräfte ihrerseits hätten damit rechnen müssen, dass die massiven Drohungen und Übergriffe ihn in die Flucht treiben würden. Dies sei jedoch gemäss seinen Aussagen nicht deren Absicht gewesen. Sonst hätten sie ihn nicht erneut zu Verhörzwecken vorgeladen und nach seiner Flucht die Familienangehörigen belästigt. Demnach sei davon auszugehen, dass die Sicherheitskräfte entweder solche Übergriffe tunlichst unterlassen oder ihn bis zum Abschluss der Untersuchungen in Haft belassen würden. Insgesamt seien die Aussagen des Beschwerdeführers unvereinbar, widersprüchlich und realitätsfremd. Folglich habe er nicht glaubhaft machen können, in Sri Lanka wegen seines Bruders, einem LTTE-Mitglied, Opfer von Misshandlungen und sexuellen Übergriffen geworden zu sein. Die eingereichten Beweismittel seien nicht geeignet, zu einer anderen Würdigung des Sachverhalts zu führen. Bezüglich der Risikofaktoren sei festzuhalten, dass der Beschwerdeführer nicht habe glaubhaft machen können, vor seiner Ausreise asylrelevanten Verfolgungsmassnahmen ausgesetzt gewesen zu sein. Er habe nach Kriegsende noch sechs Jahre in Sri Lanka gelebt. Allfällige im Zeitpunkt der Ausreise bestehende Risikofaktoren vermochten folglich kein Verfolgungsinteresse seitens der sri-lankischen Behörden auszulösen. Es sei nicht ersichtlich, weshalb der Beschwerdeführer bei einer Rückkehr nun in den Fokus der Behörden geraten und in asylrelevanter Weise verfolgt werden sollte. 9.2 In der Rechtsmitteleingabe rügt der Beschwerdeführer eine Verletzung von Art. 3 und Art. 7 AsylG. Die Vorinstanz versuche die Glaubhaftigkeit seiner Vorbringen durch angebliche Widersprüche zwischen der BzP und der Anhörung zu verneinen. Die Behauptung des SEM, er sei an einem Montag entführt worden, sei schlicht aktenwidrig. Er habe zwei Mal angegeben, dass er sich an den Wochentag nicht erinnern könne. Bei den unterschiedlichen Angaben zur Brigade, (…) oder (…), handle es sich sodann
E-5733/2018 um eine kleine Ungereimtheit, die nicht ausreichend sei, um die Glaubhaftigkeit seiner Vorbringen zu verneinen. Der Argumentation der Vorinstanz, wonach nicht ersichtlich sei, weshalb das Verfolgungsinteresse erst sechs Jahre nach dem Verschwinden des Bruders wieder aufgeflammt sein sollte, sei zu entgegnen, dass die zeitliche Komponente hinsichtlich eines Verfolgungsinteresses irrelevant sei. Ferner habe er seine Asylgründe sehr ausführlich schildern können. Schliesslich sei er exilpolitisch tätig sowie ein bekannter (…) und damit eine Integrationsfigur der tamilischen Diaspora. 9.3 In der Vernehmlassung führt die Vorinstanz aus, die für das angebliche exilpolitische Engagement in Aussicht gestellten Beweismittel seien bis anhin nicht eingereicht worden, weshalb das entsprechende Vorbringen (noch) nicht glaubhaft gemacht worden sei. Die in Aussicht gestellten Beweismittel wären ohnehin kaum geeignet, die Flüchtlingseigenschaft zu begründen. Gemäss bundesverwaltungsgerichtlicher Rechtsprechung müsste der Beschwerdeführer für die sri-lankischen Behörden als überzeugter Aktivist im Bestreben der (radikalen) Diaspora für einen separaten tamilischen Staat wahrnehmbar sein. Diese Anforderungen dürften vorliegend nicht erfüllt sein. 9.4 In der Replik macht der Beschwerdeführer geltend, er sei ein bekannter (…) in der tamilischen Diaspora. Seine Mannschaft nehme häufig an Turnieren teil, die von der tamilischen Diaspora organisiert und genutzt würden, um finanzielle Mittel für die politischen Organisationen und Veranstaltungen aufzutreiben. Es sei eindeutig, dass solche Anlässe eine politische Dimension aufweisen würden. Schliesslich ergebe sich aufgrund der veränderten Lage in Sri Lanka eine neue Bedrohungslage für Tamilen. 10. 10.1 Dem Beschwerdeführer ist beizupflichten, dass es sich bei seinen unterschiedlichen Angaben zur Brigade in der BzP und anlässlich der Anhörung um eine unwesentliche Ungereimtheit handelt. Weiter trifft zu, dass er seine Asylgründe ausführlich geschildert hat. Indes ist mit der Vorinstanz festzustellen, dass seine zeitlichen Angaben zur Entführung unvereinbar ausgefallen sind, weshalb diese nicht als glaubhaft erscheint. In der BzP führte er aus, er sei am (…) 2015 entführt und am folgenden Tag entlassen worden. Am Dienstag und Donnerstag sei er zum Camp gegangen (vgl. SEM-Akten A3/11 Ziff. 7.01). Wie die Vorinstanz in der Verfügung zutreffend feststellte, fiel der (…) 2015 auf einen Samstag. Anlässlich der Anhörung gab der Beschwerdeführer an, am (…) 2015 – nach der Schule – sei
E-5733/2018 er (…) spielen gegangen (vgl. SEM-Akten A11/18 F35 ff.). Auf dem Heimweg sei er entführt worden. Am (…) und (…) 2015 sei er ins Camp gegangen. Auf Nachfrage gab er an, es sei dienstags und donnerstags gewesen. Er sei am Montag entführt und am Dienstag freigelassen worden. Mittwoch, Donnerstag…er könne sich nicht erinnern (vgl. a.a.O. F45 f.). Der Beschwerdeführer hat demnach erst als er bemerkt hat, dass seine Angaben nicht stimmen können, angegeben, er erinnere sich nicht. Der Einwand des Beschwerdeführers, wonach die Vorinstanz aktenwidrig behaupte, er sei an einem Montag entführt worden, erweist sich demnach als unbegründet. Weiter ist mit der Vorinstanz festzustellen, dass nicht nachvollziehbar erscheint, weshalb der Beschwerdeführer über sechs Jahre nach dem Verschwinden des Bruders derart in den Fokus der Behörden geraten sein sollte. Aufgrund seines damaligen Alters – (…) Jahre – ist nicht davon auszugehen, dass sich der Bruder mit ihm seinerzeit über das Engagement für die LTTE unterhalten hat. Naheliegender wäre es gewesen, diese Informationen von seinen Eltern zu erhalten. Dies insbesondere vor dem Hintergrund, dass er angab, seine Familie sei bereits im Jahr 2010 wiederholt aufgesucht und befragt worden. Danach sei bis im Jahr 2015 nichts mehr passiert. Es ist demnach nicht davon auszugehen, dass sich die angebliche Entführung im geltend gemachten Kontext ereignet hat. An dieser Einschätzung vermögen auch die eingereichten Arztberichte, worin eine (…) diagnostiziert wird, nichts zu ändern, zumal ein Arztbericht zwar eine psychische Störung beziehungsweise eine Traumatisierung belegen kann, nicht aber deren genaue Ursache (vgl. Urteil des BVGer D-5781/2012 vom 8. Mai 2015 E. 7.2.2). Sodann gab der Beschwerdeführer an, er sei am (…) 2015 nach Colombo gereist. Am (…) 2015 oder (…) 2015 habe er Sri Lanka auf dem Luftweg verlassen. Vor diesem Hintergrund erscheint fraglich, wie seine Eltern in der Lage gewesen sein sollen, in einer solch kurzen Zeit einen Schlepper zu finden und die Ausreise zu organisieren. Ferner ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer keine konkreten Angaben zu seinem Reiseweg machen konnte (vgl. a.a.O. F60 ff.). 10.2 Dem Beschwerdeführer ist es demnach nicht gelungen, eine asylrechtlich relevante Gefährdung beziehungsweise erlittene Nachteile im Zeitpunkt seiner Ausreise aus Sri Lanka glaubhaft zu machen.
E-5733/2018 11. 11.1 Das Bundesverwaltungsgericht hat im Referenzurteil E-1866/2015 vom 15. Juli 2016 festgestellt, dass Angehörige der tamilischen Ethnie bei einer Rückkehr nach Sri Lanka nicht generell einer ernstzunehmenden Gefahr von Verhaftung und Folter ausgesetzt sind (vgl. a.a.O. E. 8.3). Zur Beurteilung des Risikos von Rückkehrenden, Opfer ernsthafter Nachteile in Form von Verhaftung und Folter zu werden, wurden verschiedene Risikofaktoren identifiziert. Eine tatsächliche oder vermeintliche, aktuelle oder vergangene Verbindung zu den LTTE, ein Eintrag in der „Stop List“ und die Teilnahme an exilpolitischen regimekritischen Handlungen wurden als stark risikobegründende Faktoren eingestuft, da sie unter den im Entscheid dargelegten Umständen bereits für sich alleine genommen zur Bejahung einer begründeten Furcht führen könnten. Demgegenüber stellen das Fehlen ordentlicher Identitätsdokumente bei der Einreise in Sri Lanka, Narben und eine gewisse Aufenthaltsdauer in einem westlichen Land schwach risikobegründende Faktoren dar. Von den Rückkehrenden, die diese weitreichenden Risikofaktoren erfüllten, habe jedoch nur jene Gruppe tatsächlich mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit ernsthafte Nachteile im Sinne von Art. 3 AsylG zu befürchten, die nach Ansicht der sri-lankischen Behörden bestrebt sei, den tamilischen Separatismus wiederaufleben zu lassen und so den sri-lankischen Einheitsstaat gefährde. Mit Blick auf die dargelegten Risikofaktoren seien in erster Linie jene Rückkehrer gefährdet, deren Namen in der am Flughafen in Colombo abrufbaren "Stop List" vermerkt seien und der Eintrag den Hinweis auf eine Verhaftung beziehungsweise einen Strafregistereintrag im Zusammenhang mit einer tatsächlichen oder vermuteten Verbindung zu den LTTE enthalte. Entsprechendes gelte für srilankische Staatsangehörige, die sich im Ausland regimekritisch betätigt hätten (vgl. a.a.O. E. 8). Wie vorstehend dargelegt, kann dem Beschwerdeführer nicht geglaubt werden, dass er aufgrund der Tätigkeit seines Bruders für die LTTE im Zeitpunkt seiner Ausreise behördlich gesucht war. Sodann hatte er bis zur Ausreise keine anderen Probleme mit den Behörden aufgrund angeblicher Verbindungen entfernter Verwandter zur LTTE. Es bestehen auch keine Anhaltspunkte, dass deshalb ein staatliches Interesse zum heutigen Zeitpunkt bestehen würde, welches zu einer allfälligen Gefährdung des Beschwerdeführers bei einer Rückkehr führen würde. Weiter wurde er keiner Straftat angeklagt oder verurteilt und verfügt daher auch nicht über einen Strafregistereintrag. Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, er nehme in der Schweiz an regimekritischen Demonstrationen teil, ist festzuhalten, dass
E-5733/2018 er keine Beweismittel eingereicht hat, welche ein solches Engagement belegen würden. Sodann kann die blosse Betätigung als Spieler einer tamilischen (…)-Mannschaft, die sich unter anderem gelegentlich an Veranstaltungen beteiligt, an welchen Embleme der LTTE gezeigt werden, nicht als exilpolitisches Engagement bezeichnet werden, das den Beschwerdeführer als persönlich besonders exponiert erscheinen liesse. Unter diesen Umständen ist nicht davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer die Aufmerksamkeit der sri-lankischen Behörden auf sich gezogen hat. Er läuft somit nicht Gefahr, von den heimatlichen Behörden der Wiederbelebung des tamilischen Separatismus verdächtigt zu werden. Daran vermögen auch das Fehlen ordentlicher Identitätspapiere bei der Einreise in Sri Lanka und eine zwangsweise respektive durch die Internationale Organisation für Migration (IOM) begleitete Rückführung in dieses Land nichts zu ändern, da sie nur schwach risikobegründende Faktoren darstellen. Auch die Einreichung eines Asylgesuchs in der Schweiz und die rund fünfjährige Landesabwesenheit begründen keine flüchtlingsrechtlich relevante Furcht vor einer Verfolgung. 11.2 Seit Einreichung des Asylgesuchs durch den Beschwerdeführer war die Lage in Sri Lanka verschiedenen Veränderungen unterworfen, wobei namentlich politische Spannungen, die verheerenden Terroranschläge an Ostern 2019 sowie zuletzt die Wahl von Gotabaya Rajapaksa am 16. November 2019 zum Präsidenten von Sri Lanka zu erwähnen sind (vgl. Neue Zürcher Zeitung [NZZ], In Sri Lanka kehrt der Rajapaksa-Clan an die Macht zurück, 17.11.2019; The Guardian, Gotabaya Rajapaksa elected president of Sri Lanka, 17.11.2019, https://www.theguardian.com/world/2019/nov/1 7/sri-lanka-presidential-candidate-rajapaksa-premadas-count-continues, abgerufen am 10.11.2020). Gotabaya Rajapaksa war unter seinem älteren Bruder, dem ehemaligen Präsidenten Mahinda Rajapaksa, der von 2005 bis 2015 an der Macht war, Verteidigungssekretär. Er wurde angeklagt, zahlreiche Verbrechen gegen Journalistinnen und Journalisten sowie Aktivisten begangen zu haben. Zudem wird er von Beobachtern für Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen verantwortlich gemacht; er bestreitet die Anschuldigungen (vgl. Human Rights Watch [HRW]: World Report 2020 – Sri Lanka, 14.01.2020). Kurz nach der Wahl ernannte der neue Präsident seinen Bruder Mahinda zum Premierminister und band einen weiteren Bruder, Chamal Rajapaksa, in die Regierung ein; die drei Brüder Gotabaya, Mahinda und Chamal Rajapaksa kontrollieren im neuen Regierungskabinett zusammen zahlreiche Regierungsabteilungen oder -institutionen (vgl. ANI, Sri Lanka: 35 including President's brother Chamal
E-5733/2018 Rajapksa sworn in as ministers of state, 27.11.2019, https://www.aninews.in/news/world/asia/sri-lanka-35-including-presidents-brother-chamal-rajapksa-sworn-in-as-ministers-of-state20191127174753/, abgerufen am 02.12.2020). Beobachter und ethnische/religiöse Minderheiten befürchten insbesondere mehr Repression und die vermehrte Überwachung von Menschenrechtsaktivistinnen und -aktivisten, Journalistinnen und Journalisten, Oppositionellen und regierungskritischen Personen (vgl. Schweizerische Flüchtlingshilfe [SFH]: Regierungswechsel weckt Ängste bei Minderheiten, 21.11.2019). Anfang März 2020 löste Gotabaya Rajapaksa das Parlament vorzeitig auf und kündigte Neuwahlen an (vgl. NZZ, Sri Lankas Präsident löst das Parlament auf, 03.03.2020). Das Bundesverwaltungsgericht ist sich dieser Veränderungen in Sri Lanka bewusst. Es beobachtet die Entwicklungen aufmerksam und berücksichtigt sie bei seiner Entscheidfindung. Zwar ist beim derzeitigen Kenntnisstand durchaus von einer möglichen Akzentuierung der Gefährdungslage auszugehen, der Personen mit einem bestimmten Risikoprofil ausgesetzt sind beziehungsweise bereits vorher ausgesetzt waren (vgl. Referenzurteil des Bundesverwaltungsgerichts E-1866/2015 vom 15. Juli 2016; Human Rights Watch, Sri Lanka: Families of «Disappeared» Threatened, 16.02.2020). Es gibt aber zum heutigen Zeitpunkt keinen Grund zur Annahme, dass seit dem Machtwechsel in Sri Lanka ganze Bevölkerungsgruppen kollektiv einer Verfolgungsgefahr ausgesetzt wären. Unter diesen Umständen ist im Einzelfall zu prüfen, ob ein persönlicher Bezug der asylsuchenden Personen zur Präsidentschaftswahl vom 16. November 2019 respektive deren Folgen besteht. Ein solcher Bezug ist vor dem Hintergrund vorstehender Erwägungen nicht ersichtlich. 11.3 Schliesslich sind die im Beschwerdeverfahren eingereichten Beweismittel, sofern sie überhaupt rechtserheblich sind, nicht geeignet, an der fehlenden Glaubhaftigkeit der Vorbringen des Beschwerdeführers etwas zu ändern. Dabei handelt es sich grossmehrheitlich um Dokumente, welche die allgemeine Lage und die politische Situation in Sri Lanka beschreiben. Der Beschwerdeführer kann daraus keine individuelle Verfolgung ableiten. Hinsichtlich der Vorsprache auf dem sri-lankischen Generalkonsulat ist auf das Grundsatzurteil des Bundesverwaltungsgerichts BVGE 2017/6 E. 4.3.3 zu verweisen, wonach es sich bei der Ersatzreisepapierbeschaffung um ein standardisiertes, erprobtes und gesetzlich geregeltes Verfahren handelt. Nur aufgrund der Datenübermittlung der schweizerischen Behörden an die sri-lankischen Behörden und der Nennung des (unglaubhaften) Ausreisegrundes anlässlich einer Vorsprache auf dem sri-lankischen
E-5733/2018 Generalkonsulat ist bei einer Rückkehr nach Sri Lanka nicht mit einer asylrelevanten Verfolgung zu rechnen. 11.4 Zusammenfassend hat die Vorinstanz die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers zu Recht verneint und das Asylgesuch abgelehnt. 12. Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an. Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 13. 13.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AIG [SR 142.20]). Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 13.2 13.2.1 Nach Art. 83 Abs. 3 AIG ist der Vollzug nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz eine Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen. 13.2.2 Die Vorinstanz hat in der angefochtenen Verfügung mit zutreffender Begründung ausgeführt, dass der in Art. 5 AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung mangels Erfüllung der Flüchtlingseigenschaft keine Anwendung finde und keine anderweitigen völkerrechtlichen Vollzugshindernisse erkennbar seien. Gemäss Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts lassen weder die Zugehörigkeit zur tamilischen Ethnie noch die allgemeine Menschenrechtssituation in Sri Lanka den Wegweisungsvollzug als unzulässig erscheinen (vgl. Referenzurteil E-1866/2015 E. 12.2 f.). An dieser Einschätzung ist auch unter Berücksichtigung der
E-5733/2018 jüngsten politischen Entwicklungen in Sri Lanka festzuhalten. Zudem besteht im Hinblick auf die diplomatischen Unstimmigkeiten zwischen der srilankischen und der schweizerischen Regierung (nach der Entführung einer Angestellten der schweizerischen Botschaft in Sri Lanka am 25. November 2019) kein konkreter Grund zur Annahme, die allgemeinen politischen Entwicklungen in Sri Lanka könnten sich zum heutigen Zeitpunkt auf den Beschwerdeführer auswirken (vgl. Urteil des BVGer D-1466/2020 vom 23. März 2020 E. 7.2.2). 13.2.3 Nachdem der Beschwerdeführer nicht darlegen konnte, bei einer Rückkehr ins Heimatland die Aufmerksamkeit der sri-lankischen Behörden in einem flüchtlingsrechtlich relevanten Ausmass auf sich zu ziehen, bestehen auch keine Anhaltspunkte dafür, dass er bei einer Rückkehr nach Sri Lanka mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit Massnahmen zu befürchten hätte, die über einen sogenannten «Background Check» (Befragung und Überprüfung von Tätigkeiten im In- und Ausland) hinausgehen würden, oder dass er persönlich gefährdet wäre. Der Vollzug der Wegweisung ist zulässig. 13.3 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AIG kann der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat aufgrund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. 13.3.1 Der bewaffnete Konflikt zwischen der sri-lankischen Regierung und den LTTE ist im Mai 2009 zu Ende gegangen, und es herrscht weder Krieg noch eine Situation allgemeiner Gewalt (vgl. BVGE 2011/24 E. 13.2.1). Gemäss Rechtsprechung ist der Wegweisungsvollzug in die Nord- und Ostprovinz zumutbar, wenn das Vorliegen der individuellen Zumutbarkeitskriterien bejaht werden kann (vgl. Referenzurteil des BVGer E-1866/2015 vom 15. Juli 2016 E. 13.2). An dieser Einschätzung vermögen die Gewaltvorfälle in Sri Lanka vom 21. April 2019, der gleichentags von der sri-lankischen Regierung verhängte und am 28. August 2019 aufgehobene Ausnahmezustand sowie die mit den Wahlen im November 2019 zusammenhängenden gewalttätigen Ausschreitungen nichts zu ändern (vgl. dazu statt vieler Urteil des BVGer E-895/2020 vom 15. April 2020 E. 9.3). 13.3.2 Gemäss den vorliegenden Berichten eines Psychologen vom 20. Dezember 2017 und 25. Oktober 2018 wurde beim Beschwerdeführer eine (…) diagnostiziert. Der Beschwerdeführer berichte von (…) mit (…) und (…), (…), tagsüber teilweise (…) mit raschem (…) und (…) aufgrund
E-5733/2018 von traumatischen Erfahrungen in Sri Lanka. Im weiteren Verlauf der Beratung, insbesondere auch durch den vorübergehenden Wochenaufenthalt bei einer (…) in G._______, habe sich der Beschwerdeführer deutlich stabilisieren können. Einen weiteren aktuellen Bericht hat der Beschwerdeführer bis heute nicht eingereicht. Auf Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs aus medizinischen Gründen ist nach Lehre und konstanter Praxis dann zu schliessen, wenn eine notwendige medizinische Behandlung im Heimatland nicht zur Verfügung steht und die Rückkehr zu einer raschen und lebensgefährdenden Beeinträchtigung des Gesundheitszustands der betroffenen Person führen würde (vgl. etwa BVGE 2011/50 E. 8.3 und 2009/2 E. 9.3.1 je m.w.H.). Nachdem der rechtlich vertretene Beschwerdeführer im Rahmen der ihm obliegenden Mitwirkungspflicht (Art. 8 AsylG) bis heute keinen weiteren Arztbericht eingereicht hat, besteht keine Veranlassung, einen solchen einzuverlangen. Es ist vielmehr davon auszugehen, dass die psychischen Probleme des Beschwerdeführers nicht derart sind, dass von einer medizinischen Notlage im Sinne der vorstehend dargelegten Rechtsprechung auszugehen ist. Auch sind in Sri Lanka bei psychischen Erkrankungen sowohl stationäre als auch ambulante Betreuungsmöglichkeiten verfügbar (vgl. Urteil BVGer E-7137/2018 vom 23. Januar 2019, E. 12.3 m.w.H.). Der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers steht demnach dem Vollzug der Wegweisung nicht entgegen. 13.3.3 Der Beschwerdeführer lebte zuletzt bei seiner (…) in C._______, Nordprovinz. Seine Eltern und zwei Geschwister leben in B._______, Distrikt C._______, womit er in seinem Heimatstaat über ein bestehendes Beziehungsnetz verfügt. Sodann hat er (…) Jahre die Schule besucht und mit dem (…) abgeschlossen. Sein Vater ist in der (…) tätig und besitzt (…). Ferner waren die Eltern des Beschwerdeführers in der Lage ungefähr (…) für seine Ausreise aufzubringen. Vor diesem Hintergrund ist davon auszugehen, dass er bei einer Rückkehr von seiner Familie bei der Wiedereingliederung unterstützt werden kann und eine neue Existenz wird aufbauen können. Der rund fünfjährige Aufenthalt des Beschwerdeführers in der Schweiz und die damit verbundene Integration vermögen an der Zumutbarkeit des Vollzugs der Wegweisung ebenfalls nichts zu ändern. 13.4 Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Reisedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE
E-5733/2018 2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AIG). 13.5 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AIG). 14. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. 15. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten zufolge der sehr umfangreichen Beschwerde mit zahlreichen Beilagen ohne individuellen Bezug zum Beschwerdeführer praxisgemäss auf insgesamt Fr. 1'500.– festzusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Der einbezahlte Kostenvorschuss ist zur Bezahlung der Verfahrenskosten zu verwenden.
(Dispositiv nächste Seite)
E-5733/2018 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 2. Die Verfahrenskosten von Fr. 1'500.– werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Dieser Betrag wird dem einbezahlten Kostenvorschuss entnommen. 3. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale Migrationsbehörde.
Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:
Barbara Balmelli Nathalie Schmidlin
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