Bundesve rw altu ng sgeri ch t Tribunal ad ministratif f éd éral Tribunale am m in istrati vo federale Tribunal ad ministrativ fe deral
Abteilung V E-5657/2019
Urteil v o m 2 1 . November 2019 Besetzung Einzelrichterin Constance Leisinger, mit Zustimmung von Richterin Mia Fuchs, Gerichtsschreiberin Annina Mondgenast.
Parteien
A._______, geboren am (…), Sri Lanka, Beschwerdeführerin,
gegen
Staatssekretariat für Migration (SEM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz.
Gegenstand
Asyl und Wegweisung; Verfügung des SEM vom 25. September 2019 / N (…).
E-5657/2019 Sachverhalt: A. Die Beschwerdeführerin ersuchte am 23. Mai 2016 in der Schweiz um Asyl und machte anlässlich der Befragung zur Person (BzP) vom 31. Mai 2016 und der Anhörung vom 1. Mai 2018 im Wesentlichen geltend, Staatsangehörige von Sri Lanka tamilischer Ethnie zu sein und zuletzt in B._______, Distrikt C._______, Nordprovinz, gelebt zu haben. Die Schule habe sie fünf Jahre besucht. Im Jahr 1995 sei sie zusammen mit ihrem jüngeren Bruder von den Liberation Tigers of Tamil Eelam (LTTE) zwangsrekrutiert worden. Anlässlich der militärischen Grundausbildung sei sie bereits am ersten Tag ohnmächtig und deshalb ins LTTE-Spital in D._______, C._______, gebracht worden. Danach habe sie in diesem Spital 13 Jahre lang gearbeitet. Sie habe die Kranken gepflegt beziehungsweise habe sie gekocht, Wäsche gewaschen und geputzt. Gegen Ende des Bürgerkrieges im Jahr 2009 sei sie geflüchtet und von der sri-lankischen Armee ins Flüchtlingscamp E._______ gebracht worden. Im Jahr 2011 sei sie nach C._______ zurückgeschickt worden und habe bei ihrer Cousine gelebt. Dort sei sie auch registriert gewesen. Im Jahr 2012 hätten Personen sie beziehungsweise ihre Tätigkeit im LTTE-Spital verraten, weshalb sie im Dezember 2012 von zwei Soldaten in ein Camp zwischen C._______ und F._______ gebracht worden sei. Aus unbekannten Gründen sei sie dort zwei Jahre lang festgehalten worden. Nach 18 Monaten hätten Soldaten begonnen, sie täglich zu vergewaltigen. Nachdem sie von einem Soldaten aufs Ohr geschlagen worden sei, sei sie in ein staatliches Spital in C._______ gebracht worden. Rund eine Woche später habe sie das Spital verlassen können und sei im Dezember 2014 zu ihrer Cousine zurückgekehrt. Von Soldaten sei sie auf der Strasse gesucht worden beziehungsweise habe sie unbekannte Personen vor dem Haus ihrer Cousine wahrgenommen, weshalb sie das Haus nicht mehr verlassen habe. Ihre Cousine habe schliesslich einen Schlepper für sie organisiert, mit dessen Hilfe sie einen Reisepass und eine Identitätskarte beantragt habe. Mit diesen Dokumenten, welche sie zwischenzeitlich verloren habe, sei sie am 20. Mai 2016 über den Flughafen Colombo in ein unbekanntes Land ausgereist und von dort weiter in die Schweiz. Als Beweismittel reichte sie eine beglaubigte Kopie ihrer Geburtsurkunde vom 18. August 2016, medizinische Unterlagen aus dem Jahr 2017, Arztberichte zur Hämorrhoidenoperation im Jahr 2018 sowie einen Arztbericht vom 26. August 2019 zu den Akten.
E-5657/2019 B. Mit Verfügung vom 25. September 2019 (eröffnet am 28. September 2019) verneinte die Vorinstanz die Flüchtlingseigenschaft der Beschwerdeführerin, lehnte ihr Asylgesuch ab und verfügte die Wegweisung aus der Schweiz sowie den Wegweisungsvollzug. C. Gegen diesen Entscheid erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 28. Oktober 2019 (Poststempel gleichentags) beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde und beantragte die Aufhebung der vorinstanzlichen Verfügung. Ihre Flüchtlingseigenschaft sei anzuerkennen und ihr sei Asyl zu gewähren. Es sei festzustellen, dass der Vollzug der Wegweisung unzulässig, unzumutbar und unmöglich sei und sie sei vorläufig aufzunehmen. In prozessualer Hinsicht ersuchte sie um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung unter Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses und um Beiordnung einer amtlichen Rechtsverbeiständung. Eventualiter sei die aufschiebende Wirkung der Beschwerde wiederherzustellen. D. Mit Zwischenverfügung vom 7. November 2019 bestätigte das Bundesverwaltungsgericht den Eingang der Beschwerde und teilte der Beschwerdeführerin mit, sie könne den Ausgang des Verfahrens einstweilen in der Schweiz abwarten.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. Am 1. März 2019 ist eine Teilrevision des AsylG (SR 142.31) in Kraft getreten (AS 2016 3101); für das vorliegende Verfahren gilt das bisherige Recht (vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung des AsylG vom 25. September 2015). 2. 2.1 Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend – endgültig (vgl. Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG). Die Beschwerdeführerin ist als Verfügungsadressatin zur Beschwerdeführung le-
E-5657/2019 gitimiert (Art. 48 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde (aArt. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG) ist – mit Ausnahme der nachfolgenden Erwägung – einzutreten. 2.2 Der vorliegenden Beschwerde kommt von Gesetzes wegen aufschiebende Wirkung zu (vgl. Art. 55 VwVG) und diese wurde von der Vorinstanz auch nicht entzogen. Auf den Eventualantrag ist deshalb nicht einzutreten. 3. Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 4. Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise einer zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachstehend aufgezeigt, handelt es sich um eine solche, weshalb das Urteil nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG). Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde auf die Durchführung eines Schriftenwechsels verzichtet. 5. 5.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken; den frauenspezifischen Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 5.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG).
E-5657/2019 6. 6.1 Zur Begründung ihres ablehnenden Asylentscheids führte die Vorinstanz aus, die Asylvorbringen der Beschwerdeführerin seien weder glaubhaft noch asylrelevant. Die Identität der Beschwerdeführerin könne gestützt auf die beglaubigte Kopie ihrer Geburtsurkunde nicht als erstellt erachtet werden. Sie habe nur in wenig überzeugender Art und Weise beschreiben können, wie sie in Besitz dieser Urkunde gekommen sei und auch nicht erklären können, weshalb diese nicht an ihrem Geburtsort ausgestellt worden sei. Oberflächlich und widersprüchlich seien ihre Angaben zu den Reiseumständen und zu ihren Ausweispapieren, die sie zwecks Ausreise legal erhalten habe, ausgefallen. Ihre Aussagen, sie könne den Schlepper nicht mehr kontaktieren, seien als stereotype Standardvorbringen vieler Gesuchsteller zu werten, die nicht gewillt seien, Identitäts- und Reisepapiere auszuhändigen. In Bezug auf ihr familiäres Beziehungsnetz habe sie ihre Aussagen auf Vorhalt von Widersprüchen jeweils situativ angepasst. Ihre Schilderung, wonach sie als heute 56-jährige Frau weder zu Verwandten noch zu Bekannten in Kontakt stehe, überzeuge nicht. Aufgrund ihrer vagen, widersprüchlichen und revidierenden Antworten sei davon auszugehen, sie versuche die Asylbehörden über ihre tatsächlichen familiären Verhältnisse und Kontaktmöglichkeiten zu täuschen. Bezüglich der geltend gemachten Zwangsrekrutierung durch die LTTE verstricke sie sich in Widersprüche. Auch ihre Tätigkeit im LTTE-Spital habe sie divergierend erzählt. Unklar sei auch, unter welchen Umständen sie den Schlag auf ihr Ohr erhalten habe. Obwohl sie zwei Jahre in einem Armeecamp festgehalten worden sei, habe sie weder den Namen und den genauen Ort des Camps noch den Haftgrund nennen können. Oberflächlich, knapp und repetitiv seien ihre Antworten zur Verhaftung selbst, zu deren Hintergrund und zur Zeit der Inhaftierung ausgefallen. Nicht plausibel sei, dass sie während zwei bis drei Monaten von mehreren Soldaten täglich vergewaltigt respektive gefoltert worden sei, ohne körperliche Beeinträchtigungen davongetragen zu haben. Hingegen sei sie nach einem einzigen Schlag auf ihr Ohr in ein Spital gebracht worden und habe das Spital ohne Weiteres verlassen können. In der Folge sei sie zu ihrer Cousine zurückgekehrt, obwohl sie an diesem Ort festgenommen worden sei. Unwahrscheinlich sei sodann, dass die unbekannten Personen, die sie vor dem Haus der Cousine wahrgenommen habe, Interesse an ihr gehabt hätten. Sie habe noch rund eineinhalb Jahre bis zur Ausreise bei der Cousine gelebt, ohne dass es zu konkreten Behördenkontakten gekommen sei. Allfällige, im Zeitpunkt ihrer Ausreise bestehende Risikofaktoren hätten kein Verfolgungsinteresse seitens der sri-lankischen Behörden ausgelöst. Es bestehe kein begründeter Anlass zur Annahme, sie werde bei einer Rückkehr nach Sri Lanka mit
E-5657/2019 beachtlicher Wahrscheinlichkeit und in absehbarer Zukunft asylrelevanten Verfolgungsmassnahmen ausgesetzt sein. 6.2 In ihrer Beschwerde macht die Beschwerdeführerin geltend, sie habe erklärt, weshalb sie ihre Verwandten anlässlich der BzP nicht erwähnt habe. Der Verlust ihres Bruders sei für sie immer noch sehr schlimm, deshalb habe sie diesen nicht auf Anhieb richtig erklären können. Sie habe viele Leichen gesehen, wovon eine vielleicht ihr Bruder gewesen sei, sie sei sich aber nicht sicher. Dies sei schwer zu erklären, deshalb habe sie erst gesagt, ihr Bruder sei im Kampf gefallen. Aufgrund der Vergewaltigungen sei sie sozial geächtet und habe deshalb isoliert gelebt. Anlässlich der BzP habe sie ausgeführt, als Krankenpflegerin im LTTE-Spital tätig gewesen zu sein. Sie habe dies jedoch nicht präzise erklärt. Auch wenn sie nur Essen gebracht und gewaschen habe, habe sie dadurch dennoch die Kranken gepflegt. Die im Westen gebräuchlichen Differenzierungen habe sie bei ihren Aussagen nicht machen können. Bei der BzP sei sie müde und unkonzentriert gewesen, sie habe sich aber nicht getraut, dies zu sagen. Bereits anlässlich der BzP habe sie gesagt, geschlagen worden zu sein, als sie einen sexuellen Übergriff erlitten habe. Dass sie um Freilassung gebeten habe, sei eine schlechte Übersetzung. Sie habe damit sagen wollen, sie habe ihren Peiniger gebeten, von ihr abzulassen. Den Namen des Camps habe sie zufolge ihrer geringen Schulbildung nicht nennen können. Als Opfer sexueller Übergriffe sei sie traumatisiert, sozial isoliert und depressiv. Es falle ihr nicht leicht, Geschehen um sie herum wahrzunehmen, zu erkennen und einzuordnen. Sie könne auch nicht gut erzählen, weshalb sie zum Alltag im Armeecamp keinen Bericht habe abgeben können. Die Hämorrhoidenprobleme habe sie wegen den Vergewaltigungen. Das Spital habe sie verlassen können, da sie nicht in einem regulären Rehabilitierungscamp gewesen sei, sondern ihre Inhaftierung und Behandlung irregulär gewesen seien. Von Männern sei sie immer wieder bedrängt und aufgesucht worden, da ihre Vergewaltigungen bekannt geworden seien und eine Frau deshalb als Freiwild betrachtet werde. Zu ihrer Cousine sei sie zurückgekehrt, weil sie zu niemanden sonst habe gehen können. Es sei ein unvorstellbares Stigma in der tamilischen Gesellschaft in Sri Lanka ein Vergewaltigungsopfer zu sein und dies mache sie zu einer Verfolgten. Im Camp seien mehrere Frauen ermordet und ohne Bestattung entsorgt worden. Es sei für sie eine sehr gefährliche Gesellschaft dort.
E-5657/2019 7. 7.1 Die Vorinstanz ist in ihren Erwägungen zur zutreffenden Erkenntnis gelangt, die von der Beschwerdeführerin geltend gemachten Verfolgungsvorbringen würden den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit und Asylrelevanz nicht genügen, weshalb sie die Flüchtlingseigenschaft nicht erfülle. Auf die betreffenden Erwägungen der Vorinstanz gemäss angefochtener Verfügung und Zusammenfassung in E. 6.1 kann zur Vermeidung von Wiederholungen verwiesen werden; sie sind nicht zu beanstanden. 7.2 Der Inhalt der Beschwerde führt zu keiner anderen Betrachtungsweise. Die Beschwerdeführerin machte zu ihrer Familie widersprüchliche und unsubstanziierte Angaben, die sie auch auf Beschwerdeebene nicht ausräumen kann. Was ihren jüngeren Bruder anbelangt, konnte sie dessen Schicksal nicht substanziieren und es bleibt unklar, ob ihr Bruder verstorben ist. Ihre Ausführungen hierzu sind widersprüchlich. Weshalb es einfacher gewesen sein soll zu erzählen, ihr Bruder sei im Kampf gestorben (vgl. act. A3 F7.01) als zu sagen, sie vermute, er sei tot, weil sie eine Leiche gesehen habe, die Ähnlichkeit mit ihrem Bruder gehabt habe (vgl. act. A10 F74 und F108 ff.), überzeugt nicht. Auf Nachfrage nach Verwandten im Heimatstaat blieb die Beschwerdeführerin auffallend vage. Sie erwähnte ihre verstorbene Mutter und Tante. Zum Vater und den Verwandten väterlicherseits will sie keinen Kontakt haben. Sodann will sie bis zur Ausreise bei einer Cousine gelebt haben, die sie dort und auch ihre Ausreise finanziert haben soll. Sie konnte jedoch nicht den Familiennamen dieser Person angeben und will mit ihr auch nicht mehr in Kontakt stehen, da ihr Handy nicht mehr funktioniere (vgl. act. A10 F88, 95 f.). Ebenso konnte sie keine näheren Angaben zu den in der Schweiz lebenden Verwandten machen (vgl. act. A10 F103). Auch zu Bekannten will sie in keinem Kontakt mehr stehen (vgl. act. A10 F93). Der Vorinstanz ist daher zuzustimmen, dass sie ihr Familien- und Beziehungsnetz offensichtlich bewusst verschweigt. Was ihre Fluchtvorbringen anbelangt, ist Folgendes ergänzend festzuhalten: Zu ihrer Tätigkeit im LTTE-Spital führte sie anlässlich der BzP aus, sie habe die Verletzten pflegen müssen und 13 Jahre als Krankenpflegerin gearbeitet (vgl. act. A3 F7.01). Anlässlich der Anhörung machte sie geltend, sie habe den Haushalt machen, Essen kochen und reinigen müssen (vgl. act. A10 F76). Die Kranken selbst erwähnte sie bei der Anhörung nicht. Damit handelt es sich nicht um eine Präzisierung ihrer Angaben anlässlich der BzP und die Widersprüche sind auch nicht mit im Westen gebräuchlichen Differenzierungen erklärbar. Was die von der Beschwerdeführerin an-
E-5657/2019 gegebene zweijährige Inhaftierung anbelangt, ist für das Gericht wesentlich, dass die Beschwerdeführerin nicht in der Lage war, das Camp, in welchem sie sich aufgehalten haben will, näher zu beschreiben oder mit einem Namen zu nennen (vgl. act. A10 F64 ff.). Angesichts des langen Aufenthalts dort, wäre entsprechendes zu erwarten gewesen, unabhängig vom Bildungsgrad einer Person. Dass die Beschwerdeführerin sodann geltend macht, aus dem Gefängnis ohnmächtig ins Krankenhaus transportiert worden zu sein, und daher keine näheren Angaben zur Lage des Camps machen zu können (vgl. act. A10 F65), erscheint nicht plausibel. In einer Gesamtwürdigung sind sowohl die behaupteten Tätigkeiten der Beschwerdeführerin in einem LTTE-Spital als auch die geltend gemachte Inhaftierung in einem Armeecamp unglaubhaft ausgefallen. Hinsichtlich ihrer behaupteten Inhaftierung und der Ausreise fehlt es sodann auch an einem zeitlichen Kausalzusammenhang. Nachdem sie angeblich das Spital ohne weiteres verlassen konnte, lebte sie noch rund eineinhalb Jahre bei ihrer Cousine (an deren Wohnort die Beschwerdeführerin auch registriert war), ohne dass sie von den sri-lankischen Behörden direkt kontaktiert worden ist (vgl. act. A10 F233 ff.). Es kann daher eine weitere Auseinandersetzung mit der Glaubhaftigkeit der von ihr geltend gemachten sexuellen Gewalt unterbleiben. Ihre geltend gemachte Furcht vor Übergriffen durch unbekannte Männer ist nicht asylrelevant im Sinne von Art. 3 AsylG. 7.3 Zu prüfen bleibt, ob die im Referenzurteil E-1866/2015 vom 15. Juli 2016 unter E. 8.5 aufgeführten Risikofaktoren erfüllt sind, deren Vorliegen zur Bejahung der Flüchtlingseigenschaft führen würden. Die Asylvorbringen der Beschwerdeführerin sind unglaubhaft ausgefallen und sie selbst war nie Mitglied der LTTE. Ihre Familie in Sri Lanka weist aktuell keine Verbindungen zu den LTTE auf. Eine exilpolitische Tätigkeit machte sie nicht geltend. Weiter wurde sie keiner Straftat angeklagt oder verurteilt und verfügt somit auch nicht über einen Strafregistereintrag. Dass sie in einer „Stop List“ aufgeführt sein soll, erscheint aufgrund des Gesagten und insbesondere aufgrund ihrer Ausreise mit ihrem eigenen Reisepass über den Flughafen Colombo als unwahrscheinlich. Allein aus der tamilischen Ethnie und der mittlerweile dreijährigen Landesabwesenheit kann keine Gefährdung abgeleitet werden. Unter Würdigung aller Umstände ist somit nicht anzunehmen, dass die Beschwerdeführerin von der sri-lankischen Regierung zu jener kleinen Gruppe gezählt wird, die bestrebt ist, den tamilischen Separatismus wiederaufleben zu lassen und so eine Gefahr für den srilankischen Einheitsstaat darstellt. Es ist nicht davon auszugehen, dass ihr persönlich im Falle einer Rückkehr nach Sri Lanka ernsthafte Nachteile im Sinne von Art. 3 AsylG drohen würden.
E-5657/2019 7.4 Zusammenfassend hat die Beschwerdeführerin nichts vorgebracht, was geeignet wäre, ihre Flüchtlingseigenschaft nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen. Die Vorinstanz hat ihr Asylgesuch zu Recht abgelehnt. 8. Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44 AsylG). Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 9. 9.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AIG [SR 142.20]). Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz (insbesondere Art. 5 Abs. 1 AsylG, Art. 33 Abs. 1 des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30], Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe [FoK, SR 0.105] und Art. 3 EMRK) einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AlG). Gemäss Art. 83 Abs. 4 AlG kann der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat aufgrund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AlG – die vorläufige Aufnahme zu gewähren. Der Vollzug ist schliesslich nicht möglich, wenn die Ausländerin oder der Ausländer weder in den Heimat- oder in den Herkunftsstaat noch in einen Drittstaat ausreisen oder dorthin gebracht werden kann (Art. 83 Abs. 2 AlG). Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen,
E-5657/2019 wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 9.2 Die Vorinstanz hat in der angefochtenen Verfügung mit zutreffender Begründung erkannt, dass der in Art. 5 AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung mangels Erfüllung der Flüchtlingseigenschaft keine Anwendung findet und keine anderweitigen völkerrechtlichen Vollzugshindernisse erkennbar sind. Gemäss Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts lassen weder die Zugehörigkeit zur tamilischen Ethnie noch die allgemeine Menschenrechtssituation in Sri Lanka den Wegweisungsvollzug als unzulässig erscheinen (vgl. Referenzurteil E-1866/2015 E. 12.2 f.). An dieser Einschätzung ist auch unter Berücksichtigung der jüngsten politischen Entwicklungen in Sri Lanka festzuhalten. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat zudem wiederholt festgestellt, dass nicht generell davon auszugehen sei, zurückkehrenden Tamilen drohe in Sri Lanka eine unmenschliche Behandlung. Eine Risikoeinschätzung müsse im Einzelfall vorgenommen werden (vgl. Urteil des EGMR R.J. gegen Frankreich vom 19. September 2013, Nr. 10466/11; Rechtsprechung zuletzt bestätigt in J.G. gegen Polen vom 11. Juli 2017, Nr. 44114/14). Aus den Akten ergeben sich keine konkreten Anhaltspunkte dafür, dass die Beschwerdeführerin bei einer Rückkehr nach Sri Lanka mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit Massnahmen zu befürchten hätte, die über einen so genannten „Background Check“ (Befragung und Überprüfung von Tätigkeiten im In- und Ausland) hinausgehen würden, oder dass sie persönlich gefährdet wäre. Der Vollzug der Wegweisung ist zulässig. 9.3 Der bewaffnete Konflikt zwischen der sri-lankischen Regierung und den LTTE ist im Mai 2009 zu Ende gegangen. Aktuell herrscht in Sri Lanka weder Krieg noch eine Situation allgemeiner Gewalt. Nach einer eingehenden Analyse der sicherheitspolitischen Lage in Sri Lanka ist das Bundesverwaltungsgericht zum Schluss gekommen, dass der Wegweisungsvollzug in die Nordprovinz zumutbar ist, wenn das Vorliegen der individuellen Zumutbarkeitskriterien (insbesondere Existenz eines tragfähigen familiären oder sozialen Beziehungsnetzes sowie Aussichten auf eine gesicherte Einkommens- und Wohnsituation) bejaht werden kann (vgl. Referenzurteil E-1866/2015 E. 13.2). In seinem neusten als Referenzurteil publizierten Entscheid erachtet das Bundesverwaltungsgericht auch den Wegweisungsvollzug ins „Vanni-Gebiet“ als zumutbar (vgl. Urteil D-3619/2016 vom 16. Oktober 2017 E. 9.5). An dieser Einschätzung vermögen auch die aktuellen Ereignisse in Sri Lanka nichts zu ändern.
E-5657/2019 Die Beschwerdeführerin lebte bis vor ihrer Ausreise bei einer Cousine in B._______, Distrikt C._______, Nordprovinz. Gemäss ihren Aussagen besuchte sie die Schule nur fünf Jahre und übte danach nie eine bezahlte Arbeit aus. Sie wurde jedoch bis zu ihrer Ausreise offenbar durch ihre Cousine finanziell unterstützt, und diese finanzierte ihr auch die Ausreise. Es ist davon auszugehen, dass die Cousine sie bei der Wiedereingliederung unterstützen und sie eine neue Existenz wird aufbauen können. In Missachtung ihrer Mitwirkungspflicht gemäss Art. 8 AsylG versuchte die Beschwerdeführerin ihr weiteres Beziehungsnetz in Sri Lanka zu verschleiern, weshalb diesbezüglich keine nähere Prüfung erfolgen kann. Gemäss dem aktuellen Arztbericht vom 26. August 2019 des behandelnden Arztes Dr. G._______ wird bei der Beschwerdeführerin eine posttraumatische Belastungsstörung (PTBS) vermutet und sie leidet an einer Gehörsstörung. Ihr wurden Macrogol (Abführmittel) sowie Seretide Diskus und Ventolin Dosier-Aerosol zur Behandlung von Asthma und anderen Bronchialerkrankungen auf Reserve verschrieben. Der untersuchende Arzt erachtet eine psychiatrische Behandlung mit speziellen Kenntnissen zum posttraumatischen Belastungssyndrom als sinnvoll und meldete sie bei der H._______ in I._______ zur psychiatrischen Behandlung an. Einen aktuellen Arztbericht der H._______ I._______ reichte die Beschwerdeführerin nicht ein. Bezüglich der bei der Beschwerdeführerin vermuteten PTBS ist darauf hinzuweisen, dass nur dann auf die Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs geschlossen werden kann, wenn eine notwendige medizinische Behandlung im Heimatland nicht zur Verfügung steht und die Rückkehr zu einer raschen und lebensgefährdenden Beeinträchtigung des Gesundheitszustandes der betroffenen Person führt. Als wesentlich wird die allgemeine und dringende medizinische Behandlung erachtet, welche zur Gewährleistung einer menschenwürdigen Behandlung absolut notwendig ist, wobei Unzumutbarkeit jedenfalls noch nicht vorliegt, wenn im Heimatstaat eine nicht dem schweizerischen Standard entsprechende medizinische Behandlung möglich ist (vgl. BVGE 2011/50 E. 8.3; 2009/2 E. 9.3.2.). Angesichts der Art der Erkrankung der Beschwerdeführerin lässt sich nicht auf das Vorliegen einer medizinischen Notlage schliessen, der in Sri Lanka nicht in geeigneter Weise begegnet werden könnte. Für eine allenfalls notwendige Weiterbehandlung der Beschwerdeführerin im Heimatland ist auf die Existenz entsprechender Institutionen zur Behandlung psychischer Erkrankungen in Sri Lanka zu verweisen. Gemäss den Erkenntnissen des Bundesverwaltungsgerichts ist in Sri Lanka – insbesondere in Colombo,
E-5657/2019 aber auch im Distrikt Jaffna vom Vorhandensein entsprechender psychiatrischer Behandlungsmöglichkeiten auszugehen (vgl. Referenzurteil E- 1866/2015 E. 14.2.2). Zwar ist nicht auszuschliessen, dass sich eine Rückkehr der Beschwerdeführerin nach Sri Lanka zunächst negativ auf ihren psychischen Zustand auswirken könnte. Eine allfällige Behandlung im Heimatland würde jedoch durchaus auch positive Aspekte mit sich bringen (vertraute Umgebung, Kommunikation in der Muttersprache), weshalb die Erfolgschancen auch bei einer Rückkehr als durchaus intakt zu bezeichnen wären. Die vermutete psychische Erkrankung der Beschwerdeführerin stellt kein Wegweisungsvollzugshindernis dar. 9.4 Schliesslich obliegt es der Beschwerdeführerin, sich bei der zuständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Reisedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AIG). 9.5 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AIG). 10. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. 11. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 750.– festzusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und um Beiordnung einer amtlichen Rechtsverbeiständung (vgl. Art. 65 Abs. 1 VwVG und aArt. 110a AsylG) sind unbesehen der finanziellen Verhältnisse der Beschwerdeführerin abzuweisen, da die Beschwerde gemäss den vorstehenden Erwägungen als aussichtslos zu bezeichnen ist und es daher an einer gesetzlichen Voraussetzung zu deren Gewährung fehlt.
E-5657/2019 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 2. Die Gesuche um unentgeltliche Prozessführung und um amtliche Rechtsverbeiständung werden abgewiesen. 3. Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden der Beschwerdeführerin auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten der Gerichtskasse zu überweisen. 4. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale Migrationsbehörde.
Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin:
Constance Leisinger Annina Mondgenast