Bundesve rw altu ng sgeri ch t Tribunal ad ministratif f éd éral Tribunale am m in istrati vo federale Tribunal ad ministrativ fe deral
Abteilung V E-5075/2017
Urteil v o m 2 2 . Januar 2018 Besetzung Richterin Constance Leisinger (Vorsitz), Richterin Nina Spälti Giannakitsas, Richterin Andrea Berger-Fehr, Gerichtsschreiberin Arta Rapaj.
Parteien
A._______, geboren am (…), Türkei, vertreten durch lic. iur. Serif Altunakar, Beschwerdeführerin,
gegen
Staatssekretariat für Migration (SEM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz.
Gegenstand
Asyl und Wegweisung; Verfügung des SEM vom 9. August 2017 / N (…).
E-5075/2017 Sachverhalt: A. Die Beschwerdeführerin, eine aus B._______ stammende alevitische Kurdin, reiste gemäss eigenen Angaben am 19. Juni 2017 mit ihren Eltern und ihren Geschwistern (N […]) – in die Schweiz ein, wo sie gleichentags im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) C._______ um Asyl nachsuchte. B. Am 29. Juni 2017 wurde die Beschwerdeführerin zu ihrer Person, dem Reiseweg sowie summarisch zu den Gesuchsgründen befragt (Befragung zur Person [BzP]) und am 21. Juli 2017 eingehend zu den geltend gemachten Fluchtgründen angehört. Am 3. August 2017 fand eine ergänzende Anhörung der Beschwerdeführerin in einem reinen Frauenteam statt. Im Wesentlichen brachte die Beschwerdeführerin dabei vor, als alevitische Kurdin in der Türkei ständig unterdrückt worden zu sein und keine Rechte gehabt zu haben. In der Schule – sie habe in B._______ das Berufsgymnasium besucht – habe man sie ständig belästigt. Einmal sei sie von Mitschülerinnen wegen ihrer Zugehörigkeit zum Alevitentum als Terroristin beschimpft und anschliessend auf der Schultoilette geschlagen worden. Bereits als sie in der 8. Klasse gewesen sei, sei sie in der Schulbibliothek belästigt worden. Aufgrund der ständigen Belästigungen und der Gewalterfahrung habe sie schliesslich die Schule abgebrochen. Dies sei etwa zwei bis drei Monate vor der Ausreise gewesen. Im Rahmen der ergänzenden Anhörungen führte die Beschwerdeführerin sodann aus, sie sei auch von fremden Männern belästigt worden, welche ihr auf der Strasse Dinge hinterher gerufen und sie auch angefasst hätten. Im letzten Jahr habe es einen Zwischenfall gegeben. Nach einem Kursbesuch sei sie von einem Mann verfolgt worden. Er habe ihr zunächst verschiedene Dinge zugerufen. Sie sei vor ihm weggerannt; er habe sie jedoch in einem Park eingeholt, festgehalten und geküsst. Sie sei vor Angst in Ohnmacht gefallen. Als sie wieder zu sich gekommen sei, seien bereits andere Personen und auch die Polizei vor Ort gewesen. Niemand der Anwesenden sei aber tätig geworden und habe ihr geholfen. Auf Nachfrage hin erklärte die Beschwerdeführerin, ihre Mutter habe beschlossen, dass die Familie aus der Türkei ausreist. Ausschlaggebend dafür seien nebst den psychischen Problemen ihrer Mutter und dem mehrmaligen Jobverlust ihres Vaters auch ihre Probleme gewesen.
E-5075/2017 Als Beweismittel reichte die Beschwerdeführerin ihre türkische Identitätskarte zu den Akten. C. Mit zwei separaten Verfügungen vom 9. August 2017 (gleichentags eröffnet) verneinte das SEM die Flüchtlingseigenschaft der Beschwerdeführerin, ihrer Eltern und ihrer Geschwister und lehnte deren Asylgesuche ab. Gleichzeitig ordnete es ihre Wegweisung aus der Schweiz und den Vollzug an. D. Mit separaten, jedoch weitestgehend inhaltsgleichen Eingaben vom 8. September 2017 (Poststempel) reichten die Beschwerdeführerin und ihre Eltern – handelnd durch den bevollmächtigten Rechtsvertreter – gegen die Verfügungen des SEM Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht ein. Die Beschwerdeführerin beantragt die Aufhebung der vorinstanzlichen Verfügung, die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft und die Gewährung von Asyl sowie eventualiter die Gewährung der vorläufigen Aufnahme unter Feststellung der Unzulässigkeit, allenfalls Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzuges. In formeller Hinsicht ersucht sie um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. Für die Begründung ihrer Anträge im Einzelnen wird auf die Erwägungen verwiesen. Zur Untermauerung ihrer Vorbringen reichte die Beschwerdeführerin mit ihrer Rechtsmitteleingabe folgende Beweismittel ein: Zwei „Referenzschreiben“, datiert vom 24. August 2017 beziehungsweise 4. September 2017, einen Artikel des Schweizer Radio und Fernsehen vom 23. August 2016 mit dem Titel „Aleviten in der Türkei: Die Angst vor neuen Gräueln“, eine Kopie des Schreibens des „Dorfvorstehers“ von D._______, datiert vom 28. August 2017, sowie einen auf der Internetseite www.evangelisch.de publizierten Artikel mit dem Titel „Türkei: Unterdrückung von Aleviten beklagt“. E. Die Instruktionsrichterin bestätigte der Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 14. September 2017 den Eingang ihrer Beschwerde und stellte fest, dass sie den Abschluss des Verfahrens in der Schweiz abwarten könne (Art. 42 AsylG [SR 142.31]).
E-5075/2017 F. Mit Eingabe vom 16. Oktober 2017 wurde das Schreiben des Dorfvorstehers im Original eingereicht, welche zu den Beschwerdeakten der Eltern und Geschwister (E-5069/2017) genommen wurde.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 1.2 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die Beschwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Sie ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten. 2. Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 3. Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wird vorliegend auf einen Schriftenwechsel verzichtet.
E-5075/2017 4. Das vorliegende Verfahren wird mit dem Beschwerdeverfahren der Eltern der Beschwerdeführerin (E-5069/2017) koordiniert entschieden. Mit Datum vom gleichen Tag wird die Beschwerde abgewiesen. 5. 5.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 AsylG). Nach Lehre und Rechtsprechung ist für die Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft erforderlich, dass die asylsuchende Person ernsthafte Nachteile von bestimmter Intensität erlitten hat, beziehungsweise solche im Falle einer Rückkehr in den Heimatstaat mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit und in absehbarer Zukunft befürchten muss. Die Nachteile müssen der asylsuchenden Person gezielt und aufgrund bestimmter Verfolgungsmotive drohen oder zugefügt worden sein. Weiter ist massgeblich, dass die geltend gemachte Gefährdungslage noch aktuell ist. Das heisst, dass die erlittene Verfolgung sachlich und zeitlich kausal für die Ausreise aus dem Heimat- oder Herkunftsstaat und grundsätzlich auch im Zeitpunkt des Asylentscheides noch aktuell sein muss. Geht die Verfolgung von nichtstaatlichen Akteuren aus, ist zu prüfen, ob staatlicher Schutz beansprucht werden kann. 5.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 6. 6.1 Die Vorinstanz führte zur Begründung ihres ablehnenden Asylentscheides im Wesentlichen aus, soweit die Beschwerdeführerin geltend mache,
E-5075/2017 in der Türkei als Angehörige der kurdischen Bevölkerung alevitischen Glaubens von ihren türkischstämmigen Landsleuten diskriminiert und unterdrückt worden zu sein, deswegen auch durch ihre Mitschülerinnen Diskriminierung und Gewalt erfahren zu haben und von Männern verfolgt und bedrängt worden zu sein, sei zwar allgemein bekannt, dass Angehörige der kurdischen Bevölkerung in der Türkei Schikanen und Benachteiligungen verschiedenster Art ausgesetzt sein könnten. Dabei handle es sich jedoch grundsätzlich nicht um ernsthafte Nachteile im Sinne des Asylgesetzes, welche einen Verbleib im Heimatland verunmöglichen oder unzumutbar machen würden. In der Türkei habe sich im Zuge verschiedener Reformen seit 2001 die Situation der Kurden verbessert. Rein kulturelle Betätigungen würden nicht mehr verfolgt. Die kurdische Sprache werde auch im öffentlichen Raum toleriert. Die von der Beschwerdeführerin geltend gemachten Benachteiligungen würden sodann in ihrer Intensität nicht über die Nachteile hinausgehen, welche weite Teile der kurdischen Bevölkerung in der Türkei in ähnlicher Weise treffen könnten. Diese Benachteiligungen seien deshalb nicht als ernsthaft zu qualifizieren und damit asylrechtlich nicht relevant. Bezüglich des von der Beschwerdeführerin geschilderten Übergriffes durch einen unbekannten Mann, führte die Vorinstanz weiter aus, die Schilderungen würden einer Glaubhaftigkeitsprüfung nicht standhalten. Es erscheine an sich schon unglaubhaft, dass nach dem Übergriff auf sie weitere Personen und die Polizei zwar vor Ort eingetroffen sein sollen, sich jedoch nicht um die Beschwerdeführerin gekümmert und kein Wort an sie gerichtet hätten sowie ihre Personalien nicht aufgenommen worden seien. Auf Vorhalt in der Befragung, dass die Darstellung der Geschehnisse seitens der Beschwerdeführerin nur schwer nachvollziehbar sei, habe diese wenig überzeugend festgehalten, dass in der Türkei immer solche Dinge geschehen würden. 6.2 Gegen die Begründung der Vorinstanz wendete die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde ein, die Glaubensgemeinschaft der Aleviten werde in der Türkei seit langer Zeit unterdrückt, weil sie von den Sunniten nicht als Moslems, sondern als Häretiker angesehen würden. Es sei in der Vergangenheit bereits zu Massakern gekommen, wobei mehrere tausend Aleviten umgekommen seien. Seit der Machtübernahme durch die AKP (Adalet ve Kalkınma Partisi; Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung) im Jahre 2002, der Aufkündigung der Friedensverhandlungen mit der PKK (Partiya Karkerên Kurdistan; Arbeiterpartei Kurdistans) im Juni 2015, insbesondere aber auch seit dem Putschversuch vom 15. Juli 2016 habe sich, entgegen
E-5075/2017 den Ausführungen der Vorinstanz, die Lage der Aleviten in der Türkei in allen Lebensbereichen verschlechtert. Ermutigt durch die Haltung und Politik der AKP-Regierung käme es oft zu Angriffen seitens sunnitischer Moslems auf die Aleviten. Die von Islamisten unterwanderte türkische Polizei biete den Aleviten in der Regel keinen Schutz. Insbesondere die Aleviten kurdischer Ethnie seien den staatlichen Repressionen, aber auch den ständigen Schikanen und Übergriffen der Sunniten ausgesetzt. Sie würden diskriminiert, beleidigt und bedroht. Sie, die Beschwerdeführerin, habe sich aufgrund dessen kaum mehr auf die Strasse getraut. Sie sei in der Schule von sunnitischen Mitschülerinnen schikaniert, geschlagen und bedroht worden, weil sie Alevitin sei. Die Schulbehörden hätten bewusst nichts dagegen unternommen. Geltend machte die Beschwerdeführerin zudem, sie und ihre Familie seien im Visier der Islamisten. Ein vor der erfolgten Ausreise an die Tür der Familie gemaltes X-Zeichen und eine auf einem Zettel geschriebene Drohung würden belegen, dass die Familie sich zum Zeitpunkt der Ausreise in einer konkreten Gefahr befunden habe. 7. 7.1 Das Bundesverwaltungsgericht gelangt nach Prüfung der Akten zum Schluss, dass die Vorinstanz im Rahmen der Prüfung der Asylvorbringen zu Recht erkannt hat, dass die Voraussetzungen für die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG vorliegend nicht erfüllt sind. Die angefochtene vorinstanzliche Verfügung ist aus den nachfolgenden Gründen deshalb zu bestätigen. 7.2 Soweit die Beschwerdeführerin in allgemeiner Weise geltend macht, bereits aufgrund der Situation, in welcher sich türkische Staatsangehörige alevitischen Glaubens in der Türkei befinden würden, sei ihre Flüchtlingseigenschaft zu bejahen, ist Folgendes festzustellen: 7.2.1 Die Verfolgung eines Kollektivs ist gemäss der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts dann zu bejahen, wenn eine relativ grosse Anzahl von Personen einer bestimmten Gruppe einer Verfolgung aufgrund der in Art. 3 AsylG genannten Gründe ausgesetzt ist. Die flüchtlingsrechtlich zu beurteilenden Massnahmen müssen dabei in gezielter Art und Weise auf das Kollektiv gerichtet sein und eine gewisse Intensität aufweisen. Die gezielten und intensiven Nachteile müssen zum Ziel haben, möglichst alle Mitglieder des Kollektivs zu treffen, und sie müssen in Relation zur Grösse des Kollektivs eine bestimmte Dichte aufweisen, so dass der Einzelne aus der erheblichen Wahrscheinlichkeit heraus, selbst verfolgt zu werden, objektiv begründete Furcht hat. Eine Verfolgung im Sinne eines
E-5075/2017 unerträglichen psychischen Drucks liegt vor, wenn einzelne Personen oder Teile einer Bevölkerung systematisch schweren oder wiederholten Eingriffen in ihre Menschenrechte durch den Staat ausgesetzt sind, oder dieser keinen adäquaten Schutz vor Übergriffen Dritter zu gewähren im Stande ist und diese Eingriffe eine derartige Intensität erreichen, dass ein menschenwürdiges Leben nicht mehr möglich erscheint (vgl. zuletzt BVGE 2014/32 E. 7.2, 2013/21 E. 9.1, 2013/12 E. 6, 2013/11 E. 5.4.2, 2011/16 E. 5, jeweils mit weiteren Hinweisen). 7.2.2 In der Türkei stellt die aus dem Islam hervorgegangene alevitische Glaubensgemeinschaft heute die zweitgrösste Religionsgruppe dar. Sie umfasst mit etwa 25 Millionen Gläubigen schätzungsweise 33 Prozent der türkischen Bevölkerung, bestehend aus ethnischen Kurden und Türken (Minority Rights Group International. ‘World Directory of Minorities and Indigenous Peoples, undated. http://minorityrights.org/minorities/alevis/, abgerufen am 14. Dezember 2017). Die Aleviten unterscheiden sich im Hinblick auf die Ausübung ihres Glaubens in verschiedenen Aspekten von den Sunniten, der grössten Glaubensgemeinschaft in der Türkei. Teilweise werden die aus dem Koran von den Sunniten abgeleiteten Verbote und Gebote von der alevitischen Glaubensgemeinschaft nicht nachvollzogen. Die Glaubensausübung ist vielmehr geprägt von vorislamischen Traditionen und Sufi-Mystik. Es erfolgt beispielsweise keine wörtliche Auslegung des Korans. Als Ort des gemeinsamen von Männern und Frauen gesprochenen Gebets dient nicht die Moschee sondern das sogenannte „cemevi“ (Gebetshaus). Der türkische Staat selbst sieht die alevitische Glaubensrichtung bisher als eine Strömung des Islam an, welche durch den Sufismus beeinflusst wird und erachtet das Alevitentum nicht als eigenständige Religion, weshalb die Orte der Religionsausübung (Gebetshäuser) und die geistlichen Oberhäupter der Aleviten nicht offiziell anerkannt werden. In Bezug auf die alevitische Glaubensgemeinschaft hat der EGMR (Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte) vereinzelt Verstösse des türkischen Staates im Umgang mit der alevitischen Glaubensgemeinschaft gegen die Religionsfreiheit (Art. 9 EMRK) und das Diskriminierungsverbot (Art. 14 EMRK) festgestellt. So hielt er in einem Urteil fest, die Türkei verstosse gegen das Diskriminierungsverbot und die Religionsfreiheit, soweit sie das Alevitentum nicht als eigenständige Religion, sondern lediglich als eine Strömung innerhalb des Islams betrachte, als Folge davon die Gebetshäuser und die Glaubensführer der Aleviten nicht offiziell anerkenne und ihnen deshalb bestimmte staatliche finanzielle Zuwendungen verweigere (Urteil des EGMR İzzettin Doğan und andere gegen Türkei vom
E-5075/2017 26. April 2016, 62649/10, Ziff. 66 ff.). Weiter erachtete der EGMR das Aufführen der Religionszughörigkeit auf der türkischen Identitätskarte (bei Aleviten wurde in der Rubrik „Religion“ der Vermerk „Islam“ angebracht) als mit der Religionsfreiheit nicht vereinbar, wobei es festhielt, der Verstoss liege nicht in der Weigerung, das Religionsbekenntnis „Alevit“ in den Ausweis einzutragen, sondern vielmehr darin, dass überhaupt ein Vermerk über die Religionszugehörigkeit enthalten sei (Urteil des EGMR Sinan Işık gegen Türkei vom 2. Februar 2010, 21924/05, Ziff. 37 ff.). In Bezug auf das türkische Bildungssystem hielt der EGMR fest, dieses sei derart ausgestaltet, dass die religiösen Überzeugungen alevitischer Eltern nicht hinreichend respektiert würden (Urteil des EGMR Mansur Yalçın und andere gegen Türkei vom 16. September 2014, 21163/11, Ziff. 63 ff.). In Bezug auf die genannten Urteile des EGMR sind in deren Nachvollzug gewisse Verbesserungen seitens des türkischen Staates feststellbar. So hat die Türkei erklärt, alevitische Gebetshäuser würden künftig einen Rechtsstatus erhalten, wobei dies bisher in einzelnen Provinzen umgesetzt wurde (vgl. UK home office Country Policy and Information Note Turkey: Alevis, 1. August 2017, Ziff. 2.2 ff.). Im Januar 2017 wurden sodann neue Identitätskarten, auf welchen die Religionszugehörigkeit nicht mehr ersichtlich ist, eingeführt (vgl. UK home office Country Policy and Information Note Turkey: Alevis, 1. August 2017, Ziff. 2.2.5 ff.). In der Praxis ist in diesem Zusammenhang weiter festzustellen, dass Aleviten ihre Religion in der Türkei in der Regel praktizieren und auch entsprechende Glaubenshäuser errichten können (vgl. UK home office Country Policy and Information Note Turkey: Alevis, 1. August 2017, Ziff. 2.2 ff.). 7.2.3 Zwar sehen sich die Aleviten in ihrem Alltag mit Problemen konfrontiert, dies auch durch nichtstaatliche Akteure. Insgesamt ist aber festzustellen, dass die religiöse Zugehörigkeit der Beschwerdeführerin zum Alevitentum für sich alleine keine asylrelevante Verfolgung zu begründen vermag, nachdem nicht davon auszugehen ist, dass die Aleviten in der Türkei generell einer Behandlung ausgesetzt sind, welche ein Ausmass ernsthafter Nachteile im asylrechtlichen Sinn annimmt. 7.3 Die Beschwerdeführerin macht weiter geltend, die Menschenrechtslage in der Türkei habe sich seit der Aufkündigung der Friedensverhandlungen mit der PKK im Juni 2015 und dem Putschversuch im Juli 2016 wesentlich verschlechtert. So seien willkürliche Verhaftungen und Folter an der Tagesordnung. Hierzu verwies sie auf verschiedene Berichte der SFH- Länderanalysen.
E-5075/2017 Es trifft zu, dass sich die Sicherheits- und Menschenrechtslage in der Türkei im Zuge der Parlamentswahlen vom Juni respektive November 2015 und des gleichzeitigen Wiederaufflackerns des Kurdenkonflikts verschlechtert hat. Seit dem gescheiterten Putschversuch vom Juli 2016 und insbesondere der darauffolgenden Verhängung des Ausnahmezustands ist ein Anstieg von Inhaftierungen und politisch motivierten Säuberungen auch im Behördenapparat festzustellen. Zudem konnte eine deutliche Zuspitzung des Kurdenkonflikts beobachtet werden. Die Massnahmen richten sich vor allem gegen Anhänger prokurdischer Parteien, primär gegen Personen, welche eine höhere Funktion innerhalb ihrer Partei oder ein politisches Amt innehaben. Die Sicherheitslage in der Türkei hat sich mithin namentlich für oppositionell tätige Personen in der letzten Zeit deutlich verschlechtert (vgl. dazu das Urteil des Bundesverwaltungsgericht E-5347/2014 vom 16. November 2016 E. 5.6.2). Diese Zuspitzung der allgemeinen Lage in der Türkei vermag jedoch im vorliegenden Fall keine Asylrelevanz zu begründen. Die Beschwerdeführerin brachte nämlich nicht vor, selbst politisch aktiv zu sein, ein politisches Amt auszuüben oder jemals Probleme mit den türkischen Behörden oder Sicherheitskräften gehabt zu haben. Die auf Beschwerdeebene eingereichten Referenzschreiben sind nicht geeignet, zu einer anderen Beurteilung zu führen, da sie keinen Bezug auf die aktuelle Situation der Beschwerdeführerin nehmen. Gleiches gilt für die eingereichten SFH-Länderberichte, welche die allgemeine, dem Gericht bekannte Situation schildern, aber in keinem konkreten Kontext zur Beschwerdeführerin und ihrer Familie stehen. 7.4 Die Beschwerdeführerin macht sodann geltend, sie sei in der Schule von ihren Mitschülerinnen diskriminiert worden. Zudem sei sie einmal von Mitschülerinnen geschlagen worden. 7.4.1 Was diesen Übergriff durch ihre Mitschülerinnen anbelangt, machte die Beschwerdeführerin hierzu widersprüchliche Aussagen im Hinblick auf die Anzahl der sie schlagenden Mitschülerinnen. So sprach sie zunächst von drei bis vier Angreiferinnen, demgegenüber zu einem späteren Zeitpunkt von zwei bis drei Mitschülerinnen, welche sie geschlagen hätten. Den Widerspruch vermochte sie auch auf Vorhalt aber nicht aufzulösen (A6/8 F33; A7/9 F38-F41). Die Beschwerdeführer vermochte sodann nicht anzugeben, wann sich dieser Vorfall ereignet hat und wann sie in der Folge die Schule abgebrochen hat (A4/10 S. 6).
E-5075/2017 7.4.2 Ungeachtet der Glaubhaftmachung vermag dieser Vorfall aber auch die Anforderung an die Intensität eines ernsthaften Nachteils nicht zu erfüllen, handelte es sich hierbei – wie die Beschwerdeführerin selbst ausführte – um einen einmaligen Vorfall (A6/8 F31) und liegt dieser unterhalb der Schwelle, welche für die Bejahung eines unerträglichen psychischen Druckes gefordert wird. 7.5 Sofern die Beschwerdeführerin weiter vorbringt, sie sei von einem unbekannten Mann verfolgt und von diesem in einem Park unsittlich berührt und geküsst worden, ist dieser Vorfall – ungeachtet der Frage der Glaubhaftigkeit – ebenfalls nicht asylrechtlich relevant. Zum einen äusserte die Beschwerdeführerin lediglich die Vermutung, dass der Übergriff aufgrund ihrer Zugehörigkeit zur alevitischen Glaubensgemeinschaft und damit wegen eines in Art. 3 AsylG gennannten Motivs stattgefunden haben soll. Zum anderen fehlt zwischen diesem Übergriff und dem gefassten Entschluss der Beschwerdeführerin und ihrer Familie, die Heimat zu verlassen, auch der erforderliche zeitliche Kausalzusammenhang, nachdem sich dieser Vorfall bereits im Winter 2016 ereignet haben soll (A7/9 F5, F12). Die Beschwerdeführerin wäre zudem auch gehalten gewesen, sich an die staatlichen Institutionen, namentlich die Polizei oder die nächsthöhere Stelle zu wenden, und entsprechend Anzeige zu erstatten. Wie die Vorinstanz zu Recht feststellt, erscheint das Vorbringen der Beschwerdeführerin, dass nach diesem Übergriff Polizisten zwar vor Ort gewesen seien, ihr jedoch weder Fragen gestellt noch ihre Personalien aufgenommen hätten, nicht plausibel, zumal die Ausführungen zu diesen Umständen sehr vage geblieben sind (A7/9 F22 ff.). 7.6 Zu den von der Beschwerdeführerin darüber hinaus allgemein geltend gemachten Benachteiligungen durch Dritte (Unterdrückungen, Diskriminierungen und Schikanen) ist festzuhalten, dass Angriffe auf die in Art. 3 Abs. 2 AsylG genannten Rechtsgüter im Sinne eines unerträglichen psychischen Druckes dann asylrelevant sind, wenn sie derart intensiv erscheinen, dass den Betroffenen ein weiterer Verbleib in ihrem Heimatstaat objektiv nicht mehr zugemutet werden kann. Ausschlaggebend ist mit anderen Worten nicht, wie die betroffene Person die Situation subjektiv erlebt hat, sondern ob aufgrund der tatsächlichen Situation für Aussenstehende nachvollziehbar ist, dass der psychische Druck unerträglich geworden ist. Nach Auffassung des Gerichts waren die Beschwerdeführerin und ihre Familie aufgrund der vorgebrachten Benachteiligungen nicht einem unerträglichen psychischen Druck im vorstehend ausgeführten Sinn ausgesetzt.
E-5075/2017 Ohne die Problematik der alevitischen Glaubensgemeinschaft in der Türkei zu verkennen, ist festzustellen, dass die geltend gemachten Benachteiligungen ein menschenwürdiges Leben nicht verunmöglicht oder in unzumutbarer Weise erschwert haben und eine derart unerträgliche psychische Belastung dargestellt hätten, dass sie sich ihr nur durch Flucht ins Ausland entziehen konnten. So war es der Beschwerdeführerin beispielsweise möglich, das Berufsgymnasium in B._______ zu besuchen und sich vom Religionsunterricht, an welchem sie aus Gründen ihrer eigenen Religionswahrnehmung nicht teilnehmen wollte, fernzuhalten (E-5069/2017: A9/12 F23, F47 ff.). Sie konnte sodann eine Ausbildung zur Designerin für Teppichmotive machen (A6/8 F14). Ihr und ihrer Familie war es schliesslich auch möglich, ihre Religion auszuleben und das Gebetshaus aufzusuchen sowie an religiösen Feierlichkeiten teilzunehmen (E-5069/2017: A10/10 F34; A9/12 F23, F42 ff.). Die allgemein geschilderten Diskriminierungen lassen jedenfalls kein Ausmass ernsthafter Nachteile im asylrechtlichen Sinn erkennen. 7.7 Sofern in der Beschwerde geltend gemacht wird, die Familie der Beschwerdeführerin sei durch das Anbringen eines Zeichens an ihrer Haustür und einen Drohbrief konkret bedroht worden (Beschwerde S. 7), ist hierzu festzustellen, dass sich dieses Vorbringen als unglaubhaft erweist. Diesbezüglich ist auf den in der Sache ergangenen Entscheid betreffend die Eltern und Geschwister zu verweisen. Die Beschwerdeführerin hat entsprechende Bedrohungen anlässlich ihrer drei Anhörungen von vornherein nicht geltend gemacht. 7.8 An der Einschätzung, dass die Vorbringen nicht asylrelevant sind, vermögen auch die Ausführungen in der Beschwerde, welche sich weitestgehend in einer Wiederholung der bereits im Rahmen des vorinstanzlichen Verfahrens geltend gemachten Vorbringen und in allgemeinen Äusserungen zur Situation von alevitischen Kurden in der Türkei erschöpfen, nichts zu ändern. Dasselbe gilt für die drei auf Beschwerdeebene eingereichten Schreiben. So bezieht sich das Schreiben von E._______ vom 4. September 2017 auf die Situation im Dorf D._______ im Jahr 1980 und steht damit in keinem Zusammenhang zur Situation der Beschwerdeführerin vor ihrer Ausreise aus der Türkei. Das Schreiben von F._______ vom 24. August 2017 beschränkt sich sodann darauf, die allgemeine Situation der alevitischen Kurden und mehrere Jahre zurückliegende Vorfälle, welche nicht die Beschwerdeführerin und ihre Familie direkt betreffen, zu beschreiben. Im Schreiben des Dorfvorstehers von D._______, datiert vom 28. August 2017, wird schliesslich pauschal und nicht näher konkretisiert ausgeführt,
E-5075/2017 die Familie der Beschwerdeführerin sei seit mehreren Jahren Repressalien ausgesetzt gewesen und sowohl durch den Staat als auch durch die sunnitischen Moslems unter Druck gesetzt worden. Auch werden darin von den Eltern der Beschwerdeführerin vorgebrachte – und als nicht glaubhaft eingestufte – Vorfälle geschildert, welche die Beschwerdeführerin jedoch weder in der BzP und den Anhörungen noch in ihrer Beschwerde erwähnt. 8. Gemäss Art. 44 AsylG verfügt das SEM in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz, wenn es das Asylgesuch ablehnt oder nicht darauf eintritt. Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen (vgl. BVGE 2009/50 E. 9). Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet. 9. 9.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). 9.2 Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 mit weiteren Hinweisen). 9.3 Nach Art. 83 Abs. 3 AuG ist der Vollzug nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz eine Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen. Vorliegend kommt der Beschwerdeführerin keine Flüchtlingseigenschaft zu. Das flüchtlingsrechtliche Rückschiebungsverbot von Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) und Art. 5 AsylG ist daher nicht anwendbar. Die Zulässigkeit des Vollzugs beurteilt sich vielmehr nach den allgemeinen verfassungs- und völkerrechtlichen Bestimmungen (Art. 25 Abs. 3 BV; Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe [FoK, SR 0.105]; Art. 3 EMRK). http://links.weblaw.ch/BVGE-2011/24
E-5075/2017 Gemäss Praxis des EGMR sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses müsste die Beschwerdeführerin eine konkrete Gefahr („real risk“) nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihr im Fall einer Rückschiebung Folter oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. Urteil des EGMR Saadi gegen Italien 28. Februar 2008, Grosse Kammer, 37201/06, §§ 124– 127 mit weiteren Hinweisen). Aus den Akten ergeben sich keine konkreten Anhaltspunkte dafür, dass die Beschwerdeführerin für den Fall der Ausschaffung in die Türkei dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre. Der Vollzug der Wegweisung ist somit sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig. 9.4 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat aufgrund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläufige Aufnahme zu gewähren. 9.4.1 Angesichts der heutigen Lage in der Türkei kann gemäss konstanter Praxis nicht von einer Situation allgemeiner Gewalt oder kriegerischen respektive bürgerkriegsähnlichen Verhältnissen gesprochen werden. Auch wenn die Lage für die Angehörigen der kurdischen Ethnie angespannt bleibt, ist, abgesehen von den Provinzen Hakkari und Sirnak (vgl. BVGE 2013/2 E. 9.6), nicht von einer Situation allgemeiner Gewalt auszugehen, die einen Wegweisungsvollzug von Asylsuchenden kurdischer Ethnie generell als unzumutbar erscheinen lassen würde (vgl. Urteile des Bundesverwaltungsgerichts E-3524/2016 vom 4. Juli 2016 E. 6.3, D-1041/2014 vom 7. Mai 2014 E. 7.4 und D-1455/2013 vom 23. Januar 2014 E. 6.2.1). Die Beschwerdeführerin stammt aus B._______ und damit nicht aus einer Provinz, in der allgemeine Gewalt angenommen wird. Somit sprechen weder die herrschende politische Lage noch andere allgemeine Gründe gegen die Zumutbarkeit einer Rückführung der Beschwerdeführerin nach B._______. 9.4.2 Wie die Vorinstanz zutreffend festhält, liegen im Fall der Beschwerdeführerin sodann begünstigende Umstände vor, die eine Rückkehr nach B._______ zumutbar erscheinen lassen. Sie verfügt dort sowohl über ein grosses soziales Beziehungsnetz als auch über eine gesicherte Wohnsituation. Nachdem die Beschwerde ihrer Eltern und ihrer Geschwister abgewiesen wird und diese die Schweiz ebenfalls verlassen müssen, kann die
E-5075/2017 Beschwerdeführerin auch in Zukunft mit der Unterstützung ihrer Familie rechnen. Die Beschwerdeführerin hat vor ihrer Ausreise aus der Türkei die 12. Klasse des Berufsgymnasiums besucht und sich zur Designerin von Teppichmotiven ausbilden lassen. Es sollte ihr ohne weiteres möglich sein, den Schulbesuch wieder aufzunehmen, allenfalls sogar sich als Designerin zu betätigen und damit einen Lohn zu generieren. Es ist somit nicht anzunehmen, dass sie unter diesen Umständen bei einer Rückkehr in ihren Heimatstaat in eine existenzielle Notlage geraten würde. Auch die Gesundheitsbeeinträchtigung der Beschwerdeführerin, welche sich im Kleinkindalter einer Nierenoperation unterziehen musste und seither eine nicht funktionstüchtige Niere hat, stehen einem Vollzug der Wegweisung nicht entgegen, zumal sie aktuell keine Medikamente benötigt und bei Bedarf die vorhandene und bereits genutzte heimatliche medizinisch-ärztliche Infrastruktur in Anspruch nehmen kann. Gestützt auf die Protokolle ist festzustellen, dass die Beschwerdeführerin während ihrer Anhörungen einen emotionalen Eindruck hinterliess. Sie machte denn auch in der Anhörung geltend, dass ihre Mutter sie im Heimatstaat zu einem Psychologen habe bringen wollen, sie dies jedoch abgelehnt habe (A7/9 S. 7). Auf Beschwerdeebene wird zum Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin nichts vorgebracht, weshalb davon auszugehen ist, dass sie aktuell keine medizinische Hilfe benötigt. Es ist aber davon auszugehen, dass auch bei einem allfälligen Bedarf eine entsprechende psychotherapeutische Behandlung im Heimatstaat von der Beschwerdeführerin in Anspruch genommen werden kann. 9.4.3 Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung der Beschwerdeführerin – vor dem Hintergrund der Lage in ihrer Heimatregion wie auch in individueller Hinsicht – als zumutbar. 9.5 9.5.1 Der Vollzug ist schliesslich nicht möglich, wenn die Ausländerin oder der Ausländer weder in den Heimat- oder in den Herkunftsstaat noch in einen Drittstaat ausreisen oder dorthin gebracht werden kann (Art. 83 Abs. 2 AuG). 9.5.2 Es obliegt der Beschwerdeführerin, sich bei der zuständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG; vgl. BVGE 2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG).
E-5075/2017 9.6 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 14 AuG). 10. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 AsylG). Die Beschwerde ist abzuweisen. 11. 11.1 Mit dem vorliegenden Entscheid wird das Gesuch der Beschwerdeführerin um Erlass des Kostenvorschusses gegenstandslos. 11.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten von Fr. 750.– (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE], SR 173.320.2) der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). (Dispositiv nächste Seite)
E-5075/2017 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden der Beschwerdeführerin auferlegt. 3. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die zuständige kantonale Behörde.
Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:
Constance Leisinger Arta Rapaj
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