Bundesve rw altu ng sgeri ch t Tribunal ad ministratif f éd éral Tribunale am m in istrati vo federale Tribunal ad ministrativ fe deral
Abteilung V E-4867/2020
Urteil v o m 1 8 . November 2020 Besetzung Einzelrichterin Muriel Beck Kadima, mit Zustimmung von Richter Gérald Bovier, Gerichtsschreiberin Janine Sert.
Parteien
A._______, geboren am (…), Äthiopien, Beschwerdeführerin,
gegen
Staatssekretariat für Migration (SEM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz.
Gegenstand
Asyl und Wegweisung; Verfügung des SEM vom 28. August 2020 / N (…).
E-4867/2020 Sachverhalt: A. Die Beschwerdeführerin, äthiopische Staatsangehörige amharischer Ethnie mit letztem Wohnsitz in B._______, verliess eigenen Angaben zufolge ihren Heimatstaat am 28. Februar 2018 und reiste am 1. April 2018 in der Schweiz ein, wo sie am 3. April 2018 um Asyl nachsuchte. Am 13. April 2018 fand die Befragung zur Person (BzP) statt. Die eingehenden Anhörungen erfolgten am 17. Juni 2020 und 29. Juli 2020. Zur Begründung ihres Asylgesuchs machte die Beschwerdeführerin im Wesentlichen geltend, ihr Vater sei im Jahr 2012 aus politischen Gründen verhaftet worden und vermutlich nicht mehr am Leben. Ihm sei vorgeworfen worden, für die Organisation Ginbot tätig gewesen zu sein. Vermutlich sei er von Personen aus Tigray denunziert worden. Ihre Mutter sei Lehrerin und wohne mit zwei ihrer leiblichen Geschwister weiterhin in B._______. Als die Beschwerdeführerin ungefähr zwölf oder dreizehn Jahre alt gewesen sei, seien den Mädchen an ihrer Schule – und auch ihr – Spritzen verabreicht worden. Seither sei ihre Periode mehrheitlich ausgeblieben. Als sie erfahren habe, dass der Zweck dieser Spritzen gewesen sei, dass amharische Frauen nicht schwanger würden, habe sie angefangen die anderen Mädchen darüber zu informieren. Danach hätten sich die Schülerinnen geweigert, sich spritzen zu lassen. Ihr sei daraufhin vorgeworfen worden, Schülerinnen für die Partei Ginbot Sebat (beziehungsweise Ginbot 7) mobilisiert und aufgehetzt zu haben. Weiter habe die Regierung ihr vorgeworfen, jungen Menschen dabei geholfen zu haben, in den Krieg nach Eritrea zu gehen. Auch ihrem Vater seien damals ähnliche Vorwürfe gemacht worden. Aus diesen Gründen sei sie mehrmals – letztmals im Oktober 2017 – verhaftet worden. Über Facebook habe sie einen Mann aus C._______ kennengelernt, der ihr unter falschen Versprechungen geholfen habe, das Land zu verlassen. Sie sei im Februar 2018 mit einem (…) Visum per Flugzeug legal aus Äthiopien ausgereist. Der (…) habe ihr versprochen, ihr dabei zu helfen, zu ihrem Onkel in den D._______ zu gelangen. Dafür habe sie sich mit ihm verlobt, um so nach C._______ zu reisen. In C._______ angekommen, habe sie der (…) mehrfach sexuell missbraucht und in einem Haus im Wald untergebracht. Ihr sei nach knapp zehn Tagen die Flucht gelungen. Mit dem Zug sei sie anschliessend in die Schweiz gereist. Seit ihrer Ausreise sei ihre Mutter ein paar Mal von unbekannten Personen nach ihr gefragt worden.
E-4867/2020 Sie reichte dem SEM das Original ihre Einwohner-Identitätskarte sowie einen Laborbericht und eine E-Mail ihres Hausarztes zu den Akten. B. Ihr Fall wurde von der Vorinstanz mit Verdacht auf Menschenhandel am (…) Mai 2018 dem Fedpol gemeldet. Am (…) März 2020 ging zudem der Einschätzungsbericht der Fachstelle für Frauenhandel und Frauenmigration (FiZ) vom (…) März 2020 beim SEM ein. C. Mit Verfügung vom 28. August 2020 – eröffnet am 31. August 2020 – verneinte das SEM die Flüchtlingseigenschaft der Beschwerdeführerin, wies ihr Asylgesuch ab und ordnete die Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug an. D. Mit Eingabe vom 30. September 2020 erhob die Beschwerdeführerin beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde gegen die vorinstanzliche Verfügung und beantragte sinngemäss, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und ihr sei Asyl zu gewähren; eventualiter sei eine vorläufige Aufnahme zu verfügen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht ersuchte sie um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege. E. Am 8. Oktober 2020 wurde der Beschwerdeführerin der Eingang der Beschwerde bestätigt und mitgeteilt, sie könne den Ausgang des Verfahrens in der Schweiz abwarten.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG).
E-4867/2020 Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 1.2 Am 1. März 2019 ist eine Teilrevision des AsylG in Kraft getreten (AS 2016 3101); für das vorliegende Verfahren gilt das bisherige Recht (vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung des AsylG vom 25. September 2015). 1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Die Beschwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Sie ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und aArt. 108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten. 1.4 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 2. Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 3. Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise einer zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachstehend aufgezeigt, handelt es sich um eine solche, weshalb das Urteil nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG). Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde auf die Durchführung eines Schriftenwechsels verzichtet. 4. 4.1 Zur Begründung des ablehnenden Asylentscheids führte die Vorinstanz im Wesentlichen aus, die Angaben der Beschwerdeführerin zur Dauer der Inhaftierungen sowie deren kontextuellen Einbettung seien über alle drei Befragungen widersprüchlich ausgefallen. Ihre Erklärungen (längeres Zurückliegen ihrer Inhaftierungen, Stress und Gedächtnisprobleme, Nervosität wegen der Befragerin anlässlich der ersten Anhörung und Wut auf den Freund) vermöchten nicht zu überzeugen, zumal sie in den Anhörungen
E-4867/2020 keine Probleme mit dem Gedächtnis geltend gemacht habe und aufgrund ihrer allgemeinen Aussagequalität keine Einschränkungen der Erinnerungsfähigkeit ersichtlich seien. Es erstaune, dass sie in der ersten Anhörung erst auf zweimalige Nachfrage hin eine Festnahme erwähnt habe. Zudem sei nicht nachvollziehbar, weswegen sie nicht von sich aus, sondern erst auf Nachfrage hin, sämtliche Verhaftungen vorgebracht habe, zumal diese zum Kerngeschehen zu zählen seien. Sie habe substantiierte und nachvollziehbare Angaben zu ihrem Aufenthalt in C._______ machen können, so dass zu erwarten und ihr zuzumuten wäre, dass sie auch substantiiert über die zentralen Elemente ihrer Asylvorbringen in Äthiopien hätte berichten können. Indes habe es ihren Äusserungen zu den jeweiligen Inhaftierungen und deren Begleitumstände – auch nach mehrmaliger Nachfrage – an der zu erwartenden Detailtiefe und dem persönlichem Bezug gefehlt. Insgesamt habe ihr Vorbringen die Anforderungen an die Glaubhaftmachung gemäss Art. 7 AsylG nicht erfüllt. Die der Beschwerdeführerin während ihrer Schulzeit verabreichten Spritzen und die damit verbundenen medizinischen Probleme seien als ein in der Vergangenheit erlittenes Unrecht auszulegen, welches für sie zu keiner aktuellen Bedrohungslage führe. Da Asylgründe in Bezug auf den Heimatstaat einer Person zu prüfen seien, seien auch ihre Vorbringen, wonach sie in C._______ sexuell missbraucht worden sei, nicht geeignet, die Flüchtlingseigenschaft zu begründen. Ferner sei gemäss Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts nicht von einer Kollektivverfolgung der Angehörigen der Amhara in Äthiopien auszugehen. Aufgrund ihrer Angaben betreffend die politischen Aktivitäten ihres Vaters und dessen Verbleibes lägen schliesslich keine konkreten Hinweise vor, weswegen sie eine Reflexverfolgung wegen diesem zu befürchten hätte. Ihre Mutter sei seit der Ausreise der Beschwerdeführerin ein paar Mal von unbekannten Personen nach ihr befragt worden. Ihre Vermutung, es seien Klassenkameradinnen oder vom (…) beauftragte Personen gewesen, habe sie jedoch nicht zu begründen vermocht. Es lägen keine konkreten Indizien vor, dass sie aufgrund ihrer Flucht vor dem (…) in C._______ mit einer flüchtlingsrechtlich relevanten Verfolgung in Äthiopien rechnen müsste. Ihren Aussagen und den Akten seien somit insgesamt keine objektiven Anhaltspunkte zu entnehmen, die darauf hinweisen würden, dass sie im Heimatstaat ernsthaften Nachteilen im Sinne des Asylgesetzes ausgesetzt gewesen sei oder begründete Frucht habe, solchen Nachteilen mit gewisser Wahrscheinlichkeit und in absehbarer Zukunft ausgesetzt zu werden. Die eingereichten Beweismittel vermöchten diese Schlussfolgerung nicht umzustossen, da
E-4867/2020 diesen nicht entnommen werden könne, inwiefern sie ihre Vorbringen belegen würden. Aus den Akten würden sich keine Anhaltspunkte dafür ergeben, dass ihr im Falle einer Rückkehr in den Heimatstaat mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit eine durch Art. 3 EMRK verbotene Strafe oder Behandlung drohe. Sie sei eine junge, grundsätzlich gesunde Frau, verfüge über eine zehnjährige Grundschulausbildung und habe ein Nursing-Studium in B._______ begonnen. Sie spreche neben Amharisch auch gut Englisch. Weiter verfüge sie über gewisse Arbeitserfahrung, zumal sie von ihrem Onkel aus den D._______ zugestellte Waren verkauft habe. Viele ihrer Verwandten und auch ihre Kernfamilie – ihre Mutter sowie zwei jüngere Geschwister – würden weiterhin in B._______ leben. Zu ihrer Mutter pflege sie regelmässigen Kontakt. Zudem verfüge sie mit einem Onkel in den D._______ über eine weitere Person, welche sie bis anhin unterstützt habe. Sie habe in ihrem Heimatstaat somit ein intaktes Beziehungsnetz, eine Wohnmöglichkeit sowie Möglichkeiten einer beruflichen und wirtschaftlichen Reintegration. Es lägen in ihrem Fall begünstigende individuelle Faktoren vor, aufgrund deren gewährleistet sei, dass sie sich bei einer Rückkehr nicht in einer existenzbedrohenden oder menschenunwürdigen Situation wiederfände. Betreffend die gesundheitlichen Beschwerden der Beschwerdeführerin (nur einmal jährliche Periode, Anzeichen einer Traumatisierung, Albträume, Angst und intrusive Erinnerungen) stellte das SEM fest, dass bislang kein Arztbericht, sondern lediglich unkommentierte Laborwerte und eine E-Mail ihres Hausarztes eingereicht worden seien. Der E-Mail ihres Hausarztes vom (…) Juli 2020 sei zu entnehmen, dass sie wegen Eisenmangels behandelt und wegen ihrer ausbleibenden Periode an eine Gynäkologin verwiesen worden sei. Gemäss telefonischen Abklärungen der Vorinstanz vom 26. August 2020 habe weder eine Konsultation bei der Gynäkologin stattgefunden, noch sei ein Termin vereinbart worden. Zum Zeitpunkt des Entscheides bestünden somit keine Hinweise auf vollzugshinderliche gesundheitliche Probleme, womit sich der Vollzug der Wegweisung nach Äthiopien auch in medizinischer Hinsicht als zumutbar erweise. Zudem gebe es in B._______ ein regionales Referenzspital, welches ihr bei allfälligen medizinischen Problemen zur Verfügung stehen würde. Ferner sei der Vollzug der Wegweisung technisch möglich und praktisch durchführbar.
E-4867/2020 4.2 In der Beschwerdeschrift entgegnet die Beschwerdeführerin, sie habe zwar Probleme mit der zeitlichen Einordnung von Ereignissen und mit dem Erinnern an Daten, so dass möglich sei, dass sie bei ihren Antworten betreffend die mehrmaligen Inhaftierungen in Äthiopien etwas durcheinandergebracht habe. Indes vermute sie, dass die Übersetzung nicht immer korrekt ausgefallen sei, da sie bei der Lektüre der Anhörungsprotokolle stellenweise nicht mehr nachvollziehen könne, worauf die Frage gerichtet gewesen sei und ihr ihre Antworten verzerrt und verkürzt widergegeben scheinen würden. Entgegen der Behauptung der Vorinstanz, habe sie ihre Verhaftungen durchaus bereits an der BzP erwähnt und nie etwas diesbezüglich verschwiegen. Bei der von der Vorinstanz zitierten Protokollstelle (SEM-Akte A29 S. 5) handle es sich gar nicht um ihre freie Rede, eventuell beziehe sich die Vorinstanz dort auf die ergänzende Befragung (vgl. A33). Wenn sie bei längeren Redebeiträgen von der Dolmetscherin zwecks Übersetzung unterbrochen worden sei, habe sie jeweils Mühe gehabt, nach der Übersetzung jeweils wieder zu ihren Gedanken zurückzufinden, worauf die Befragerin entweder Nachfragen gestellt oder das Thema gewechselt habe. Sie habe keinen Einfluss auf das Gespräch gehabt. Dass sie von zwei Verhaftungen gesprochen habe, sei im Kontext ihrer Antwort nicht falsch gewesen, da diese zwei Verhaftungen stattgefunden hätten, als sie noch das College besucht habe. Die Beschwerdeführerin bringt in der Beschwerdeschrift ergänzend vor, sie sei nach der ersten Haft den Ginbot 7 Freiheitskämpfern beigetreten, für welche sie Botengänge gemacht und Mitglieder versteckt habe. Sie wisse nicht, wie die Behörden davon erfahren hätten. Sie nehme an, dass sie verraten worden sei, wisse aber nicht, von wem. Es falle ihr erst jetzt auf, dass sie anlässlich der Anhörung die erste und zweite Inhaftierung durcheinandergebracht habe, was wohl dazu geführt habe, dass sie nicht immer dieselbe Aussage betreffend die Dauer der jeweiligen Haft gemacht habe. Wären von ihr Aussagen mit persönlichem Bezug erwartet worden, hätte man sie darauf aufmerksam machen müssen. Ihre Vorbringen seien unvoreingenommen und ernsthaft zu prüfen und ihr sei im Zweifel Gelegenheit für Ergänzungen oder eine Anhörung zu geben. Bei einer Rückkehr nach Äthiopien würden ihr seitens der Behörden erneut dieselben Vorwürfe, vor denen sie geflohen sei, Haft und Verhöre drohen. Es handle sich um staatliche Verfolgung, sodass sie auch an einem anderen Ort in ihrem Heimatland nicht in Sicherheit wäre. Ohnehin sei es der Beschwerdeführerin als alleinstehende Frau und als Amhara nicht möglich, sich irgendwo anders in Äthiopien niederzulassen.
E-4867/2020 Die Situation in ihrer Heimat sei sehr schlecht und die Sicherheitslage bedrohlich. Aufgrund ihrer Erlebnisse in Äthiopien und C._______ sei sie traumatisiert und brauche psychiatrische Hilfe. Sie leide unter Albträumen, Schlafstörungen und Ängsten und habe bald einen ersten Termin bei einer Psychologin. Zusätzlich reicht sie einen Beleg ein, wonach sie unter starker Zyklusunregelmässigkeit leide. Einen ausführlicheren Bericht der Gynäkologin könne sie nach deren Ferien nachreichen. 5. 5.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken; den frauenspezifischen Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 5.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 5.3 Massgeblicher Zeitpunkt für die Feststellung der Flüchtlingseigenschaft ist derjenige des Entscheides über das Asylgesuch, das heisst, es ist zu prüfen, ob die Furcht vor einer absehbaren Verfolgung dannzumal (noch) begründet ist; dabei sind Veränderungen der objektiven Situation im Heimatstaat zwischen Ausreise und Asylentscheid zugunsten und zulasten der asylsuchenden Person zu berücksichtigen (vgl. BVGE 2008/12 E. 5.2 S. 154 f.). 6. 6.1 Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass das Bundesverwaltungsgericht nicht an die Begründung der Vorinstanz gebunden ist (Art. 62 Abs. 4 VwVG); es kann die Beschwerde auch aus anderen Überlegungen als jenen der Vorinstanz abweisen (sog. Motivsubstitution; vgl. MADELEINE
E-4867/2020 CAMPRUBI in: Auer/Müller/Schindler [Hrsg.], VwVG, Kommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren, 2. Aufl. 2019, N. 16 zu Art. 62 VwVG; KÖLZ/HÄNER/BERTSCHI, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 3. Aufl. 2013, S. 398, Rz. 1136). 6.2 Hinsichtlich der vorgebrachten Inhaftierungen gelingt es der Beschwerdeführerin in der Beschwerdeschrift, einige – insbesondere zeitliche – Widersprüche betreffend die geltend gemachten Inhaftierungen zu entkräften. Weiter weist sie zutreffend darauf hin, dass sich die Vorinstanz in ihrer Argumentation auf ungenau zitierte Protokollstellen stützt (A29 S. 5). Zudem ist dem Unterschriftenblatt der Hilfswerksvertretung zu entnehmen, dass die Befragerin anlässlich der ersten Anhörung der Beschwerdeführerin Angst eingeflösst habe. Die Anhörung vom 29. Juli 2020 wurde von einer anderen Befragerin des SEM durchgeführt. Inwieweit die Vorbringen letztlich als glaubhaft zu erachten sind, kann angesichts des Nachfolgenden an dieser Stelle aber offen bleiben. 6.3 Die Situation in Äthiopien hat sich mit Amtsantritt von Abiy Ahmed als erstem Präsidenten des Landes mit Oromo-Volkszugehörigkeit im April 2018 und den damit einhergehenden Reformen deutlich verbessert (vgl. Referenzurteil D-6630/2018 vom 6. Mai 2019 E. 7.3.). Dieser Wandel manifestierte sich unter anderem in der Versöhnung mit den oppositionellen Kräften sowie deren Einbezug in den politischen Prozess, in der Stärkung der Menschenrechte sowie im geschlossenen Frieden mit Eritrea. Auch wenn die Protestbewegungen noch nicht vollständig abgeklungen sind und das Land in den Regionen teilweise nach wie vor unter ethnischen Konflikten zu leiden hat, was sich insbesondere mit dem kürzlich aufgeflammten Konflikt im Regionalstaat Tigray manifestiert, ist insgesamt von einer Normalisierung der Situation auszugehen, was durch die Aufhebung des Notstandes im Juni 2018 bestätigt wurde (vgl. a.a.O. E. 7.2 und E. 8.2). Die Ginbot 7 ist im Juli 2018 von der Liste der terroristischen Gruppierungen gestrichen worden (vgl. a.a.O. E. 7). Im Mai 2019 lösten sich sieben Oppositionsparteien – unter anderem die Ginbot 7 – auf und schlossen sich zu einer neuen Partei namens Ethiopian Citizens for Social Justice (ECSJ) zusammen. 6.4 Vor diesem Hintergrund ist nicht davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin mit ihrem bescheidenen politischen Profil – Aufklären wegen Spritzen, Botin und Unterstützerin der Ginbot 7 – und aufgrund ihrer
E-4867/2020 geltend gemachten Vorgeschichte im heutigen Zeitpunkt bei einer Rückkehr nach Äthiopien seitens der heimatlichen Behörden asylrechtlich relevanter Verfolgung ausgesetzt wäre. Für die Bejahung der Flüchtlingseigenschaft im Sinn von Art. 3 AsylG bedarf es einer weiterhin aktuellen Verfolgung oder der Furcht vor einer solchen aufgrund einer konkret auf die Person gezielten Handlung mit asylrelevanter Motivation. Dass die Beschwerdeführerin im Falle einer Rückkehr zum jetzigen Zeitpunkt derartigen gezielten Verfolgungshandlungen ausgesetzt werden könnte, ist nicht wahrscheinlich, zumal die Ginbot 7– respektive deren Nachfolgepartei ECSJ – als politische Partei anerkannt und in den Demokratisierungsprozess einbezogen ist. Folglich lassen die geltend gemachten Asylgründe im Zeitpunkt der Gesuchstellung nicht auf eine heute aktuelle Verfolgung schliessen. An dieser Einschätzung ändern auch die Nachforschungen durch Unbekannte bei ihrer Mutter nach dem Verbleib der Beschwerdeführerin nichts, zumal diesen kein asylrechtliches Motiv zu entnehmen ist. Dass dabei ihr Haus durchsucht worden sei und all ihre Unterlagen mitgenommen worden seien, ist eine Aussage in der Beschwerdeschrift, die weder den Darlegungen anlässlich der Anhörungen und der Befragung zu entnehmen ist noch weiter ausgeführt wird, weshalb sie als nachgeschoben zu erachten ist. Im Gegenteil gab sie zu Protokoll, sie vermute Klassenkameraden würden sie suchen beziehungsweise der Mann, welcher sie nach C._______ geschleust habe, versuche, ihren Aufenthaltsort ausfindig zu machen (vgl. A29 F21 ff.). Nichts deutet darauf hin, dass die Behörden sie weiterhin wegen allfälliger vorheriger Aktivitäten suchen würden. 6.5 Die von der Beschwerdeführerin geltend gemachte Vorverfolgung in Form der Inhaftierungen – sollte von ihrer Glaubhaftigkeit ausgegangen werden – wäre ausnahmsweise auch nach Wegfall einer zukünftigen Verfolgungsgefahr im Sinne von Art. 3 AsylG als asylrechtlich relevant zu betrachten, wenn eine Rückkehr in den früheren Verfolgerstaat aus zwingenden, auf diese Verfolgung zurückgehenden Gründen nicht zumutbar wäre. Als "zwingende Gründe" sind in erster Linie traumatisierende Erlebnisse zu betrachten, die es dem Betroffenen angesichts erlebter schwerwiegender Verfolgungen, insbesondere Folterungen, im Sinne einer Langzeittraumatisierung psychologisch verunmöglichen, ins Heimatland zurückzukehren (vgl. BVGE 2007/31 E. 5.4). Von solchen Umständen ist vorliegend aber nicht auszugehen. Zwar gibt die Beschwerdeführerin auf Beschwerdeebene an, sie sei traumatisiert, leide unter Albträumen, Schlafstörungen und Ängsten und habe bald einen Termin bei einer Psychologin. Es wurden indes bis heute keine entsprechenden Arztberichte eingereicht und auch keine weiteren Behandlungsschritte geltend gemacht. Es ist deshalb nicht
E-4867/2020 davon auszugehen, dass der Beschwerdeführerin die Rückkehr nach Äthiopien im Sinne einer Langzeittraumatisierung psychologisch unmöglich ist. 6.6 In Bezug auf die in den Befragungen geltend gemachten allgemeinen Benachteiligungen der Amhara ist im Übrigen angesichts der obigen Ausführungen auch zum heutigen Zeitpunkt nicht von einer Kollektivverfolgung der Angehörigen der Amhara in Äthiopien auszugehen, zumal die Anforderungen an die Feststellung einer Kollektivverfolgung gemäss Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts sehr hoch sind (vgl. BVGE 2013/12 E.6). Es besteht deshalb – im Sinne einer antizipierten Beweiswürdigung – keine Veranlassung, die in der Beschwerdeschrift in Aussicht gestellten Informationen über die Situation der Amhara in Äthiopien abzuwarten. 6.7 Betreffend die von der Beschwerdeführerin geltend gemachte Flucht vor dem (…), der ihr die Ausreise aus Äthiopien ermöglicht habe, und ihrer Angst, dass er sich an ihr rächen könnte, ist aufgrund der Aktenlage zwar vom Vorliegen von überaus schwierigen persönlichen Umständen auszugehen. Damit ist aber noch keine asylrechtlich relevante Verfolgungssituation geltend gemacht, zumal nichts dafür spricht, dass die Beschwerdeführerin deswegen in der Heimat aus einem der in Art. 3 Abs. 1 AsylG genannten Gründe – wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauung – Verfolgung erlitten oder eine solche für die Zukunft zu befürchten hätte. Sie hat davon berichtet, in C._______ eingesperrt und mehrfach sexuell missbraucht worden zu sein, wobei es sich letztlich um rein strafrechtliche Probleme handelt. Ihre Vorbringen lassen sich nicht in einen Kontext stellen, welchem flüchtlingsrechtliche Relevanz zuzumessen wäre. Der geltend gemachten Situation liegt somit kein Motiv im Sinne von Art. 3 Abs. 1 AsylG zu Grunde. 6.8 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin aufgrund der dargelegten mangelnden Asylrelevanz ihrer Vorbringen – ungeachtet allfälliger Glaubhaftigkeitsfragen – die Flüchtlingseigenschaft nicht erfüllt und die Vorinstanz ihr Asylgesuch zu Recht abgelehnt hat. 7. 7.1 Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44 AsylG).
E-4867/2020 7.2 Die Beschwerdeführerin verfügt insbesondere weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach ebenfalls zu Recht angeordnet (vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 8. 8.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AIG [SR 142.20]). Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 8.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AIG). So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden. 8.3 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend darauf hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur Personen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es der Beschwerdeführerin nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren keine Anwendung finden. Eine Rückkehr der Beschwerdeführerin in
E-4867/2020 den Heimatstaat ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig. Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen der Beschwerdeführerin noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass sie für den Fall einer Ausschaffung in den Heimatstaat dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre. Gemäss der Praxis des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses müsste die Beschwerdeführerin eine konkrete Gefahr ("real risk") nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihr im Fall einer Rückschiebung Folter oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. Urteil des EGMR Saadi gegen Italien vom 28. Februar 2008, Grosse Kammer 37201/06, §§ 124–127 m.w.H.). Auch die allgemeine Menschenrechtssituation im Heimatstaat lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht als unzulässig erscheinen. Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig. 8.4 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AIG kann der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat aufgrund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AIG – die vorläufige Aufnahme zu gewähren. 8.4.1 Das Bundesverwaltungsgericht geht in konstanter Praxis von der grundsätzlichen Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs in alle Regionen Äthiopiens aus (vgl. BVGE 2011/25 E. 8.3). Die allgemeine Lage in Äthiopien ist weder durch Krieg, Bürgerkrieg noch durch eine Situation allgemeiner Gewalt gekennzeichnet, aufgrund derer die Zivilbevölkerung allgemein als konkret gefährdet bezeichnet werden müsste (vgl. Urteil des BVGer E-1643/2020 vom 11. November 2020 E. 8.6.1 m.w.H.). Auch wenn das Gericht die unsichere Lage im Regionalstaat Tigray nicht verkennt, ist zurzeit nicht zu erwarten, dass diese bewaffnete Auseinandersetzung in den Regionalstaat Amhara, wo die Beschwerdeführerin wohnhaft war, überschwappt. Gemäss Praxis sind zur Erlangung einer sicheren Existenzgrundlage in Äthiopien jedoch begünstigende Faktoren wie finanzielle Mittel, berufliche Fähigkeiten sowie ein intaktes Beziehungsnetz erforderlich (BVGE 2011/25 E. 8.4 f.). Besondere Beachtung ist zudem der Situation http://links.weblaw.ch/BVGE-2011/25
E-4867/2020 alleinstehender Frauen zu schenken (vgl. Referenzurteil D-6630/2018 vom 6. Mai 2019 E. 12.2, in Bestätigung von BVGE 2011/25 E. 8.3 sowie 8.5 f.). 8.4.2 Die Beschwerdeführerin war eigenen Angaben zufolge seit Geburt bis zu ihrer Ausreise immer mit ihrer Familie in B._______ wohnhaft. Ihre Mutter, die als Lehrerin arbeite, und ihre zwei Brüder sind noch immer in B._______ (vgl. A29 F52 f.). Daher ist davon auszugehen, dass sie bei einer Rückkehr wiederum bei ihrer Familie unterkommen könnte. Zu ihrer Mutter und ihrem Bruder pflegt sie regelmässigen Kontakt. Weiter verfügt sie über einen Onkel in den D._______, der sie bereits früher finanziell und mit Waren unterstützt hat. Weiter hat sie viele Verwandte in ihrer Heimat, auch wenn ihre Cousinen und Cousins viel von ihr erwarten würden, weil sie wüssten, dass sie in der Schweiz lebe, weshalb sie einen engeren Kontakt zu ihnen vermeide (vgl. A29 F19 f. und F85 ff.). Es ist daher davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin bei einer Rückkehr Unterstützung von ihrer Familie für ihre Wiedereingliederung in B._______ erhalten kann. Die Beschwerdeführerin verfügt über eine zehnjährige Schulbildung und hat zuletzt im 2. Jahr an einem Nursing College in B._______ studiert (vgl. A29 F72 ff.). Nach Abbruch des Colleges verkaufte sie verschiedene Waren, die ihr Onkel ihr aus den D._______ geschickt hatte (vgl. A29 F80 ff.). Unter diesen Umständen sollte es ihr möglich sein, dank ihrer Schulausbildung und Berufserfahrung und mithilfe ihres persönlichen Netzwerks rasch wieder wirtschaftlich Fuss zu fassen. Der mit Beschwerde eingereichten ärztlichen Überweisung ist zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin an starker Zyklusunregelmässigkeit leidet. Weiter macht sie auf Beschwerdeebene geltend, sie sei traumatisiert und habe Albträume, Schlafstörungen und Ängste, weshalb sie psychiatrische Hilfe brauche. Betreffend die geltend gemachten psychischen Leiden hat sie bislang keine Arztberichte eingereicht. Es ist ferner davon auszugehen, dass das geltend gemachte Krankheitsbild in Äthiopien behandelbar wäre. Die gesundheitliche Versorgung in Äthiopien hat sich in den letzten Jahren verbessert und der Zugang zum Gesundheitssystem ist grundsätzlich gewährleistet (vgl. Urteil des BVGer D-6630/2018 vom 6. Mai 2019 E. 12.3.4). Im Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass aus gesundheitlichen Gründen nur dann auf Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs zu schliessen ist, wenn eine notwendige medizinische Behandlung im Heimatland nicht zur Verfügung steht und die Rückkehr zu einer raschen und lebensgefährdenden Beeinträchtigung des Gesundheitszustands, zur Invalidität oder gar zum Tod der betroffenen Person führt (vgl. BVGE 2011/50 E. 8.3, 2009/52 E. 10.1, 2009/51 E. 5.5, 2009/28 E. 9.3.1, 2009/2 E. 9.3.2). http://links.weblaw.ch/BVGer-D-6630/2018
E-4867/2020 Zusammenfassend geht das Bundesverwaltungsgericht – in Übereinstimmung mit der Vorinstanz – trotz der erwähnten schwierigen Lebensumstände für alleinstehende Frauen davon aus, dass es der Beschwerdeführerin angesichts ihrer persönlichen Voraussetzungen gelingen dürfte, sich wirtschaftlich und sozial in ihrem Heimatland zu reintegrieren. Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung auch als zumutbar. 8.5 Schliesslich obliegt es der Beschwerdeführerin, sich bei der zuständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Reisedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AIG). 8.6 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AIG). 9. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 10. 10.1 Das Gesuch um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses wird mit dem vorliegenden Urteil gegenstandslos. 10.2 Die Beschwerdeführerin beantragte die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege. Aufgrund der vorstehenden Erwägungen ergibt sich, dass ihre Begehren als aussichtslos zu gelten haben (Art. 65 Abs. 1 VwVG). Damit ist eine der kumulativ zu erfüllenden Voraussetzungen nicht gegeben, weshalb das Gesuch abzulehnen ist. Daher ist auch dem Gesuch um Beiordnung einer amtlichen Rechtsvertretung nicht stattzugeben (Art. 110a aAsylG). 10.3 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 750.– festzusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).
E-4867/2020 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Anträge um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und um Beiordnung einer amtlichen Rechtsvertretung werden abgewiesen. 3. Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden der Beschwerdeführerin auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten der Gerichtskasse zu überweisen. 4. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale Migrationsbehörde.
Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin:
Muriel Beck Kadima Janine Sert