Bundesve rw altu ng sgeri ch t Tribunal ad ministratif f éd éral Tribunale am m in istrati vo federale Tribunal ad ministrativ fe deral
Abteilung V E-3954/2018
Urteil v o m 2 4 . Juli 2018 Besetzung Einzelrichterin Muriel Beck Kadima, mit Zustimmung von Richter Markus König; Gerichtsschreiberin Alexandra Püntener.
Parteien
A._______, geboren am (…), Pakistan, vertreten durch Laura Rossi, Fürsprecherin, Anwältinnenbüro, (…), Beschwerdeführerin,
gegen
Staatssekretariat für Migration (SEM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz.
Gegenstand
Asyl und Wegweisung; Verfügung des SEM vom 14. Juni 2018 / N (…).
E-3954/2018 Sachverhalt: A. Die Beschwerdeführerin, eine Hazara pakistanischer Staatsangehörigkeit aus B._______ (Provinz Ghazni, Afghanistan) mit letzten Wohnsitz in Quetta (Provinz Belutschistan, Pakistan), verliess ihren Heimatstaat eigenen Angaben zufolge am 19. August 2015. Am 17. September 2015 reiste sie in die Schweiz ein, wo sie am 25. September 2015 ein Asylgesuch stellte. Die Befragung zur Person (BzP) fand aufgrund der angespannten Unterbringungssituation im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) C._______ am 14. Oktober 2015 nur stark verkürzt statt. Am 21. September 2017 fand eine erste Anhörung statt, welche jedoch wegen Kommunikationsschwierigkeiten zwischen der Beschwerdeführerin und dem Dolmetscher abgebrochen werden musste. Am 2. November 2017 wurde die Beschwerdeführerin in Anwesenheit eines Frauenteams zu ihren Asylgründen vertieft angehört. Die Beschwerdeführerin begründete ihr Asylgesuch im Wesentlichen damit, einer ihrer Onkel väterlicherseits habe bei ihrer Geburt bestimmt, sie werde einen seiner Söhne heiraten (A14 F41). Als sie noch ein Kleinkind gewesen sei, sei die Familie von Afghanistan nach Quetta (Pakistan) gezogen, wo sie die pakistanische Staatsangehörigkeit erhalten habe (A14 F9 und 14). Von 1998 bis 2004 habe sie in Quetta eine Ausbildung am College (welches das gleiche Niveau wie die Universität habe) absolviert (A14 F17 f.). Ihre Onkel, welche in Afghanistan wohnhaft gewesen seien, seien gegen ihre Schulbildung gewesen (A14 F41). Ihr Bruder und ihr Vater hätten sie jedoch beschützt (A14 F41). Ab Ende 2001 bis März 2013 habe die Beschwerdeführerin in Pakistan bei der (…) gearbeitet (A14 F20). Der Cousin väterlicherseits, dem sie versprochen gewesen sei, habe sie oft in Quetta besucht (A14 F62 ff.). Er habe sich so verhalten, als ob sie bereits seine Ehefrau gewesen sei (A14 F65). Er habe eine sexuelle Beziehung gewollt und versucht, sie zu vergewaltigen (A14 F66). Sie habe sich jedoch zur Wehr setzen können (A14 F66 und 70). Im Dezember 2012 sei eine Gruppe von Beluchen zu ihr (…) gekommen und habe illegale (…)geschäfte tätigen wollen (A14 F111 ff.). Sie habe die (…)managerin informiert, welche in der Folge mit der Polizei Kontakt aufgenommen habe (A14 F115). Daraufhin sei sie von den (…)kunden mit dem Tod bedroht worden (A14 F142). Die letzte Drohung sei im Februar 2013 erfolgt (A14 F140). (…) (A14 F117). Ihre Brüder und ihr Vater seien alle verstorben (A14 F25, 27 f., 51 f. und 100 ff.). Für die Gedenkzeremonie, die Chehlum-Zeremonie, welche 40 Tage nach dem Tod des Vaters (A14 F59) im Oktober 2013 (A14
E-3954/2018 F31 f.) respektive 2011 (A14 F61) stattgefunden habe, habe sich die Beschwerdeführerin mit ihrem damals einzig noch lebenden (jüngsten) Bruder, ihrer Schwester und ihrer Mutter nach Ghazni (Afghanistan) begeben (A14 F31 ff., 49 und 56). Ihre Onkel väterlicherseits hätten ihr und ihrer Familie verboten nach Pakistan zurückzukehren, da sie und ihre Schwestern für ihre Cousins väterlicherseits und ihre Mutter für die Onkel väterlicherseits als Ehefrauen bestimmt gewesen seien (A14 F49, 56 und 84 ff.). Es sei zu einem Streit gekommen, wobei die Familienangehörigen väterlicherseits sie, ihre Mutter und Geschwister geschlagen hätten (A14 F88 und 92). Sie habe ihrem Cousin väterlicherseits erklärt, dass sie nach Pakistan zurückkehren müsse, um Angelegenheiten zu regeln und die Arbeitsstelle zu kündigen (A14 F89). Sie habe versprochen, ihren Cousin väterlicherseits zu heiraten, worauf dieser mit ihrer Rückkehr nach Pakistan einverstanden gewesen sei (A14 88 f.). Dieser habe sie wiederholt gesucht, angerufen (A14 F123 ff. und 149) und mit dem Tod bedroht (A14 F149). Schliesslich habe sie es als Schiitin, Hazara und Frau wegen der Taliban im Berufs- und Alltagsleben besonders schwer (A14 F166). Für den Inhalt der weiteren Aussagen wird auf die Akten und, soweit für den Entscheid wesentlich, auf die nachfolgenden Erwägungen verwiesen. B. Das SEM lehnte mit Verfügung vom 14. Juni 2018 – eröffnet am 15. Juni 2018 – das Asylgesuch der Beschwerdeführerin vom 25. September 2015 ab und ordnete die Wegweisung aus der Schweiz sowie deren Vollzug an. Es begründete seinen Entscheid damit, die Vorbringen der Beschwerdeführerin würden einerseits den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 AsylG (SR 142.31) nicht standhalten und andererseits keine Asylrelevanz im Sinne von Art. 3 AsylG entfalten. Ausserdem sei der Vollzug zulässig, zumutbar und möglich. C. Mit Eingabe vom 6. Juli 2018 erhob die Beschwerdeführerin gegen diese Verfügung beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde und beantragte, die Beschwerde sei gutzuheissen, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben, die Beschwerdesache sei zur Vervollständigung des Sachverhalts und zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen mit der Weisung, die Beschwerdeführerin in einem Frauenteam, jedoch durch eine andere Sachbearbeiterin als bis anhin, erneut anzuhören, sie sei als Flüchtling anzuerkennen und ihr sei Asyl zu gewähren, eventualiter sei die Vor-
E-3954/2018 instanz anzuweisen, aufgrund der Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs die vorläufige Aufnahme anzuordnen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht ersuchte sie um die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege sowie die Einsetzung der Unterzeichnenden als amtliche Rechtsbeiständin.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 1.2 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die Beschwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Sie ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten. 2. Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 3. Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise einer zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachstehend aufgezeigt, handelt es sich vorliegend um eine solche, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG).
E-3954/2018 Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf die Durchführung eines Schriftenwechsels verzichtet. 4. 4.1 Die Beschwerdeführerin rügt in formeller Hinsicht, es habe Mängel bei der Befragungsleitung in der Anhörung gegeben, weshalb das SEM seiner Pflicht, den Sachverhalt von Amtes wegen abzuklären, nicht nachgekommen sei. Ausserdem sei es ihr durch die ständigen Unterbrechungen in der Anhörung verunmöglicht worden, ihrer Mitwirkungspflicht nachzukommen. Mithin sei ihr rechtliches Gehör verletzt worden und die Beschwerdesache sei an die Vorinstanz zur korrekten Sachverhaltsabklärung zurückzuweisen. Wegen der von der Hilfswerksvertretung festgestellten Voreingenommenheit der Sachbearbeiterin bei der Anhörung, sei die Beschwerdeführerin in Anwesenheit eines Frauenteams durch eine andere Sachbearbeiterin korrekt und vollständig anzuhören. Diese formellen Rügen sind vorab zu prüfen, da sie allenfalls geeignet sein könnten, eine Kassation der erstinstanzlichen Verfügung zu bewirken (vgl. BVGE 2013/34 E. 4.2; KÖLZ/HÄNER/BERTSCHI, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes; 3. Aufl. 2013, Rz. 1043 ff. m.w.H.). 4.2 Gemäss Art. 12 VwVG stellt die Behörde den Sachverhalt von Amtes wegen fest und bedient sich nötigenfalls der gesetzlichen Beweismittel (Bstn. a-e). Der Untersuchungsgrundsatz findet seine Grenze an der Mitwirkungspflicht der Asylsuchenden (Art. 8 AsylG; Art. 13 VwVG; BVGE 2011/28 E. 3.4)). Unrichtig ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn der Verfügung ein falscher und aktenwidriger Sachverhalt zugrunde gelegt wird oder Beweise falsch gewürdigt worden sind; unvollständig ist sie, wenn nicht alle für den Entscheid rechtswesentlichen Sachumstände berücksichtigt werden (vgl. KÖLZ/HÄNER/BERTSCHI, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 3. Aufl., Zürich 2013, Rz. 1043). Gemäss Art. 29 VwVG haben die Parteien Anspruch auf rechtliches Gehör. Der Anspruch auf rechtliches Gehör umfasst als Mitwirkungsrecht alle Befugnisse, die einer Partei einzuräumen sind, damit sie in einem Verfahren ihren Standpunkt wirksam zur Geltung bringen kann (vgl. BGE 135 II 286 E. 5.1; BVGE 2009/35 E. 6.4.1 m.w.H.). 4.3 Den Akten lässt sich zwar eine gewisse Gereiztheit der Beteiligten bei der Anhörung entnehmen. In ihrem Kurzbericht erwähnt die Hilfswerksvertretung, dass die Atmosphäre bei der Anhörung angespannt gewesen sei und die Beschwerdeführerin in ihren Ausführungen vermehrt unterbrochen
E-3954/2018 worden sei, worauf diese irritiert reagiert habe (Ziffer 1.7 Kurzbericht HEKS). Die Beschwerdeführerin wurde aktenkundig während der sechs Stunden und 55 Minuten langen Anhörung acht Mal unterbrochen. Davon fanden drei aus übersetzungstechnischen Gründen – weil die Beschwerdeführerin auf Deutsch antwortete (A14 F19), weil sie die Übersetzung nicht abwartete (A14 F83) und weil sie gleichzeitig wie die Dolmetscherin sprach (A14 F91) – statt. Weiter wurde sie unterbrochen, damit die Sachbearbeiterin Verständnisfragen stellen konnte (A14 F88 und 99), weil sie ausweichende Antworten gab (A14 F45 und 159) oder weil ihre Ausführungen keine Asylrelevanz aufweisen würden (A14 F143). Die Beschwerdeführerin hatte in einem ersten Schritt die Möglichkeit ihre Asylgründe in einer freien Erzählung ununterbrochen darzulegen (A14 F41). Mit verschiedenen Ergänzungsfragen ergründete die Sachbearbeiterin den Sachverhalt noch eingehender. Dass sie dabei die Beschwerdeführerin aus den oben genannten Gründen unterbrach, hat die Sachverhaltensfeststellung soweit ersichtlich nicht negativ beeinträchtigt. Mithin ergeben sich keine Hinweise, dass der rechtserhebliche Sachverhalt nicht genügend erstellt werden konnte und weitere Abklärungen der Vorinstanz nötig wären. Es ist kein Verfahrensmangel erkennbar. Auch wurde die Beschwerdeführerin in einem Frauenteam angehört. Der Antrag auf Rückweisung der Sache an die Vorinstanz ist demnach abzuweisen. 5. 5.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 5.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG).
E-3954/2018 6. 6.1 Die Vorinstanz begründete ihren ablehnenden Entscheid im Wesentlichen damit, die Angaben zur Familie der Beschwerdeführerin seien unglaubhaft. Einerseits habe die Beschwerdeführerin widersprüchliche Aussagen zur Anzahl Geschwister gemacht (in der BzP gab sie an eine Schwester und drei Brüder zu haben [A5 S.5], während sie in der Anhörung angab zwei Schwestern und vier Brüder zu haben [A14 F26 und 52 ff.]). Andererseits habe sie sich auch bezüglich Zeitpunkt und Todesumstände der Familienangehörigen widersprochen. So habe sie unter anderem die chronologische Abfolge der Todeszeitpunkte des Vaters und der Brüder widersprüchlich angegeben (so seien die Brüder im Jahr 2007/2008 und der Vater im September 2011 verstorben). Ausserdem habe die Beschwerdeführerin erwähnt, dass die Attentate im Jahr 2012 mit ein Grund für den Tod des Vaters gewesen seien (A14 F98 f.), was mit der Jahresangabe zum Tod des Vaters unvereinbar sei. Bezüglich Todesumstände des jüngeren Bruders gab die Beschwerdeführerin zuerst an, er sei in der pakistanischen Armee ums Leben gekommen (A5 S. 5; A14 F27). Später habe sie angegeben, er sei bei einem Unfall verstorben; in Wirklichkeit sei er jedoch ermordet worden (A14 F155 ff.). Angesichts der Ungereimtheiten könnten die Angaben zur Familie nicht geglaubt werden. Weiter würden die Vorbringen zur Verfolgung durch die Familie väterlicherseits der allgemeinen Erfahrung und Logik des Handelns widersprechen, weshalb auch diese unglaubhaft seien. Insbesondere sei nicht einsichtig, dass die Beschwerdeführerin sich nach dem Tod ihres Vaters nach Afghanistan begeben haben wolle, wo sie doch um die Gefahr durch ihren Cousin, welcher sie gegen ihren Willen habe heiraten wollen und in Afghanistan festhalten wollen, gewusst habe. Auch sei es wenig überzeugend und ausserdem vor dem sozio-kulturellen Hintergrund Afghanistans wirklichkeitsfremd, dass eine Frau bestimmen könne, was die nächsten Schritte in Bezug auf eine Hochzeit seien und sich die Männer danach richten würden. Dies umso mehr, als es sich bei der Familie väterlicherseits um konservative Personen gehandelt haben müsse (waren sie doch gemäss Ausführung der Beschwerdeführerin gegen deren Schulbildung in Pakistan). Schliesslich sei es nicht logisch, dass die Beschwerdeführerin erst im August 2015 ausgereist sei, wenn der Cousin väterlicherseits sie doch nach dem Aufenthalt in Afghanistan im Jahr 2011 respektive 2013 in Quetta gesucht und mit dem Tod gedroht habe. Weiter erläutert das SEM, dass keine Kollektivverfolgung der Hazara bestehe, weshalb dieses Vorbringen nicht geeignet sei, die Flüchtlingseigenschaft der Beschwerdeführerin zu begründen. Mangels begründetem Anlass zur Annahme, dass sich die Verfolgung durch die Taliban mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit und in absehbarer Zukunft verwirklichen
E-3954/2018 werde, sei auch dieses Vorbringen asylrechtlich nicht beachtlich. Zuletzt vermöge das Vorbringen der Verfolgung durch Dritte (die […]kunden) keine Asylrelevanz zu entfalten, weil davon ausgegangen werden müsse, dass der pakistanische Staat der Beschwerdeführerin im Rahmen des Möglichen Schutz gewährt habe. 6.2 In ihrer Rechtsmitteleingabe hielt die Beschwerdeführerin der Verfügung der Vorinstanz insbesondere entgegen, dass ihr bei der Rückkehr nach Pakistan kein effektiver Schutz vor der geschlechtsspezifischen Verfolgung (drohende Zwangsverheiratung) durch Private (Cousin väterlicherseits) gewährt werden könne, zu welcher sie als Frau, Hazara und Schiitin Zugang habe. Aus den Akten gehe hervor, dass sie objektive Gründe zur verzögerten Flucht ins Ausland gehabt habe. Sie habe eine Stelle bei (…) in Quetta innegehabt und sich bei verschiedenen Familienangehörigen mütterlicherseits versteckt gehalten. Erst als der Cousin mütterlicherseits, der sie beherbergt habe, ihr mitgeteilt habe, dass er nicht länger bereit sei, sie bei sich aufzunehmen, und ihr die Flucht organisiert und finanziert habe, habe sie sich entschieden, Pakistan zu verlassen. Weiter machte die Beschwerdeführerin als Wegweisungsvollzugshindernis geltend, ihre Zugehörigkeit zur Minderheit der Hazara sei gemäss BVGE 2014/32 E. 9.3 ein starkes Indiz für eine Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs. Weil sich im vorliegenden Fall ausserdem aus ihrer persönlichen Situation ein zusätzliches Gefährdungsindiz ergebe, nämlich der erschwerte Zugang zur dringend benötigten Traumatherapie aufgrund einer posttraumatischen Belastungsstörung als alleinstehende Frau und Schiitin ohne soziales Netz, sei der Wegweisungsvollzug als unzumutbar zu bezeichnen. 7. Das Bundesverwaltungsgericht gelangt nach Prüfung der Akten zum Schluss, dass die Vorinstanz das Asylgesuch der Beschwerdeführerin zu Recht abgelehnt hat. Die Entgegnungen in der Beschwerdeschrift vermögen zu keiner anderen Betrachtungsweise zu führen. Zur Vermeidung von Wiederholungen kann vorab auf die entsprechenden Erwägungen in der angefochtenen Verfügung verwiesen werden. 7.1 Insgesamt hat sich die Beschwerdeführerin bezüglich ihrer familiären Situation mehrmals widersprochen. An dem vom SEM festgestellten Widerspruch bezüglich Todesumstände des jüngeren Bruders ist indes nicht festzuhalten. Die Beschwerdeführerin gab in der Anhörung an, der Bruder sei im Militär umgebracht worden und sein Tod sei als Unfall dargestellt worden (A14 F155 ff.). Mithin ist kein Widerspruch erkennbar. Allerdings
E-3954/2018 äussert sich die Beschwerdeführerin in ihrer Rechtsmittelschrift zu keinem der Widersprüche konkret. Die Ungereimtheiten bleiben daher ungeklärt, sodass ihr die Angaben zur Familie nicht geglaubt werden können. 7.2 Zur Unglaubhaftigkeit der Asylvorbringen trägt sodann die unlogische Verhaltensweise aller Beteiligten im Rahmen der Verfolgungssituation durch die Familie väterlicherseits bei. So ist nicht einsichtig, dass sich die Beschwerdeführerin nach dem Tod ihres Vaters freiwillig nach Afghanistan begeben haben will, wo sie doch wusste, dass sie ihren Cousin heiraten soll und sie von ihren Onkeln keine Unterstützung erwarten konnte (A14 F76 f.). Die Begründung der Beschwerdeführerin – man habe sie mit dem Erbe des Vaters gelockt (A14 F50 und 56) – vermag nicht zu überzeugen, zumal sie auf ihr Erbe verzichtet haben will, um wieder nach Pakistan gehen zu können (A14 F88 und 90). Weiter hat die Vorinstanz zu Recht festgestellt, dass es vor dem sozio-kulturellen Hintergrund in Afghanistan wirklichkeitsfremd erscheint, dass eine Frau – die Beschwerdeführerin – bestimmen könne, was die nächsten Schritte in Bezug auf eine Hochzeit sind und sich die Männer – Onkel und Cousins väterlicherseits – danach richten würden. Zudem ist unwahrscheinlich, dass die Verwandten väterlicherseits die Beschwerdeführerin und ihre ganze Familie zurück nach Pakistan hätten zurückgehen lassen, nur damit sie ihre dortige Arbeitsstelle künden könne (A14 F89 und 91). Schliesslich fällt auf, dass dies bereits im Jahr 2011 geschehen sein soll (A14 F88 ff.), sie indes erst vier Jahre später – im Jahr 2015 – aus Pakistan ausgereist ist (A5 S. 6). Während diesen vier Jahren habe der Cousin väterlicherseits die Beschwerdeführerin vergeblich beim Cousin mütterlicherseits (A14 F146 f.), an ihrem ehemaligen Wohnort (A14 F149 und 151) und bei ihrer verheirateten Schwester (A14 F151) gesucht. Der Beschwerdeführerin sei es gelungen, ihm immer wieder zu entkommen, indem sie den Wohnort mehrmals gewechselt habe (A14 F122). Abgesehen von einigen Telefonanrufen, in welchen der Cousin väterlicherseits die Beschwerdeführerin mit dem Tod bedroht haben will (A14 F123 ff. und 149), habe sie seit 2011 keinen Kontakt mehr zu ihm gehabt (A14 F131). Die Verfolgungssituation basiert sodann auf eine Abfolge von Ereignissen, die innert vier Jahren zu keiner asylrelevanten Verfolgung – auch mangels Intensität im Sinne von Art. 3 AsylG – geführt haben. Folglich ist sie bei Wahrunterstellung gesamthaft als asylirrelevant zu qualifizieren. 7.3 Betreffend die geltend gemachte Kollektivverfolgung der Hazara in Quetta, der Verfolgung durch die Taliban und der Verfolgung durch Private
E-3954/2018 (die […]kunden) hat sich die Beschwerdeführerin in ihrer Rechtsmittelschrift nicht geäussert. Da keine neuen Elemente vorgebracht werden und die Argumentation der Vorinstanz nicht zu beanstanden ist, kann vollumfänglich auf die entsprechenden Erwägungen verwiesen werden. 7.4 Zusammengefasst ergibt sich, dass keine asylrechtlich relevante Verfolgung in Form einer Zwangsheirat durch den Cousin, einer Kollektivverfolgung der Hazara in Quetta, einer Verfolgung durch die Taliban oder durch andere Private ([…]kunden) glaubhaft gemacht werden konnte, weshalb die Vorinstanz zu Recht die Flüchtlingseigenschaft verneint und das Asylgesuch abgelehnt hat. Es kann verzichtet werden, auf die übrigen Erwägungen der Vorinstanz sowie auf die weiteren Darlegungen auf Beschwerdeebene einzugehen. 8. 8.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44 AsylG). 8.2 Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. Die bevorstehende Eheschliessung mit dem iranischen Staatsbürger Herrn D._______, welcher am 3. November 2015 ein Asylgesuch stellte und sich noch im Asylverfahren befindet, vermag daran nichts zu ändern. Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin ist ein gemeinsames Familienleben nicht zwingend nur in der Schweiz möglich. Im Übrigen wird die Anwesenheit der Beschwerdeführerin zwecks Eheschliessung in der Schweiz nicht unbedingt vorausgesetzt. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 9. 9.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen,
E-3954/2018 wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 9.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG). So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden. 9.3 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend darauf hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur Personen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es der Beschwerdeführerin nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren keine Anwendung finden. Eine Rückkehr der Beschwerdeführerin in den Heimatstaat ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig. Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen der Beschwerdeführerin noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass sie für den Fall einer Ausschaffung in den Heimatstaat dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre. Gemäss der Praxis des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses müsste die Beschwerdeführerin eine konkrete Gefahr ("real risk") nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihr im Fall einer Rückschiebung Folter oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. Urteil des EGMR Saadi gegen Italien vom 28. Februar 2008, Grosse Kammer 37201/06, §§ 124–127 m.w.H.). Auch die allgemeine Menschenrechtssituation im
E-3954/2018 Heimatstaat lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt klarerweise nicht als unzulässig erscheinen. Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig. Gesundheitliche Probleme stellen unter dem Blickwinkel von Art. 3 EMRK nur unter ganz aussergewöhnlichen Umständen ein völkerrechtliches Wegweisungsvollzugshindernis dar, nämlich dann, wenn gewichtige Gründe dafür sprechen, dass eine tatsächliche Gefahr (real risk) einer solchen Verletzung besteht (vgl. Urteil des EGMR i.S. P. gg. Belgien vom 13. Dezember 2016, Beschwerde Nr. 41738/10, § 183 ff.; N. gegen Grossbritannien vom 27. Mai 2008, Beschwerde Nr. 26565/05, §§ 34 und 42 ff.; BVGE 2009/2 E. 9.1.3; Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK 2004] Nr. 6 E. 7). Solche Umstände sind vorliegend offensichtlich nicht gegeben, da aufgrund der Akten nicht von einer unheilbaren oder schwerwiegenden Erkrankung der Beschwerdeführerin auszugehen ist. Bezüglich der im Arztbericht angetönten Suizidgedanken obliegt es dem SEM im Rahmen des Vollzugs, Massnahmen zu ergreifen, um die Umsetzung einer entsprechenden Suiziddrohung zu verhindern (vgl. Unzulässigkeitsentscheid des EGMR vom 7. Oktober 2004 i.S. D. und andere gegen Deutschland, Beschwerde Nr. 33743/03, angeführt in EMARK 2005 Nr. 23 E. 5.1 [S. 212]). 9.4 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat aufgrund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläufige Aufnahme zu gewähren. 9.4.1 Die allgemeine Lage in Pakistan ist weder von Bürgerkrieg noch von allgemeiner Gewalt gekennzeichnet (vgl. Amnesty International, Amnesty International Report 2017/18 – Pakistan, Februar 2018; Human Rights Watch, World Report 2018 – Pakistan, Januar 2018; Urteil des BVGer E-2604/2018 vom 19. April 2018), so dass der Vollzug der Wegweisung dorthin grundsätzlich zumutbar erscheint. Gemäss BVGE 2014/32 E. 9.4 ist die Zugehörigkeit zur ethnisch-religiösen Minderheit der schiitischen Hazara als starkes Indiz für die Annahme der Unzumutbarkeit eines Wegweisungsvollzugs zu werten, sodass bei Bejahung eines zusätzlichen Gefähr-
E-3954/2018 dungsindizes, welches sich aus der persönlichen Situation eines Beschwerdeführers ergäbe, der Vollzug der Wegweisung als unzumutbar zu qualifizieren wäre. Nachfolgend soll daher die persönliche Situation der Beschwerdeführerin auf zusätzliche Gefährdungsindizien überprüft werden. 9.4.2 Die Beschwerdeführerin ist (…) Jahre alt. Mit ihrem College-Abschluss und ihrer langjährigen Arbeitserfahrung (…) kann von ihr eine Wiedereingliederung in die Wirtschaft erwartet werden. Aufgrund der Unglaubhaftigkeit der Angaben zur Familiensituation kann das Beziehungsnetz in ihrer Heimat nicht weiter überprüft werden. Es ist indes von einem sozialen Beziehungsnetz auszugehen (Cousin mütterlicherseits, ehemaliges Arbeitsumfeld). Der von ihr in der Rechtsmittelschrift geltend gemachte Kontaktverlust zur Mutter und den Schwestern wurde nicht weiter ausgeführt und ist folglich ebenfalls als unglaubhaft zu erachten. Es ist nicht davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin bei einer Rückkehr in eine existenzielle Notlage geraten wird. Der Vollzug der Wegweisung ist diesbezüglich als zumutbar zu erachten. In Bezug auf die neu geltend gemachten psychischen Beschwerden der Beschwerdeführerin gilt es festzuhalten, dass nur dann auf Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs geschlossen werden könnte, wenn eine notwendige medizinische Behandlung im Heimatland nicht zur Verfügung stünde und die Rückkehr zu einer raschen und lebensgefährdenden Beeinträchtigung des Gesundheitszustandes führen würde. Dabei wird als wesentlich die allgemeine und dringende medizinische Behandlung erachtet, welche zur Gewährleistung einer menschenwürdigen Existenz absolut notwendig ist. Unzumutbarkeit liegt jedenfalls noch nicht vor, wenn im Heimat- oder Herkunftsstaat eine nicht dem schweizerischen Standard entsprechende medizinische Behandlung möglich ist (vgl. BVGE 2009/2 E. 9.3.2, mit Hinweis auf EMARK 2003 Nr. 24 E. 5a und b). Aus dem eingereichten Arztbericht (Ärztlicher Bericht vom 3. Juli 2018) geht hervor, dass die Beschwerdeführerin am 22. Juni 2018 ein Aufnahmegespräch im Psychiatriezentrum E._______ hatte. Es wurde ihr eine posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10: F43.1) mit suizidaler Krise diagnostiziert; gemäss dem Arztbericht seien Suizidgedanken vorhanden, von konkreten Suizidplänen distanziere sich die Beschwerdeführerin allerdings. Eine Rückführung in den Heimatstaat würde mit grosser Wahrscheinlichkeit zu einer psychischen Dekompensation mit hoch akuter
E-3954/2018 Selbstgefährdung führen. Eine Traumatherapie sei aus medizinischer Perspektive dringend zu empfehlen. Eine solche Therapie sei in Pakistan kaum im nötigen Rahmen durchführbar. Das Bundesverwaltungsgericht gelangt aufgrund der Aktenlage und der medizinischen Infrastruktur im Herkunftsland der Beschwerdeführerin zum Schluss, dass eine allfällige psychiatrische Weiterbehandlung auch in Pakistan erfolgen kann. So existieren psychiatrische Abteilungen in Pakistan sowohl in öffentlichen Spitälern als auch in privaten Kliniken (vgl. The Express Tribune, Mental health care: Mind matters vom 24.05.2015, <https://tribune.com.pk/story/889519/mental-health-care-mind-matters/>, abgerufen am 18.07.2018). In Quetta sind die zwei grössten öffentlichen Spitäler "Bolan medical Complex" und "Civil hospital" und einige private Kliniken auch für Hazaras zugänglich (vgl. National Commission for Human Rights Pakistan, Understanding the agonies of ethnic Hazaras, Februar 2018). Darüber hinaus bleibt anzumerken, dass die geschilderten Krankheitssymptome nicht nur auf verstörenden Erlebnissen der Beschwerdeführerin in der Heimat, sondern auch auf einer generellen Angst vor einer Ausschaffung beruhen dürften. Dabei handelt es sich indessen um Phänomene, welche eine Vielzahl von Asylsuchenden betreffen, die ebenfalls mit der Situation einer möglichen Rückführung in ihr Heimatland konfrontiert sind, weshalb ihnen unter dem Gesichtspunkt eines Wegweisungsvollzugshindernisses grundsätzlich keine eigenständige Bedeutung zukommt. Angesichts der im ärztlichen Bericht thematisierten Gefahr einer allfälligen Suizidalität im Falle einer Rückführung der Beschwerdeführerin nach Pakistan kann zwar nicht gänzlich ausgeschlossen werden, dass sich nach Erhalt des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts suizidale Tendenzen erneut akzentuieren. Diesen wäre mit geeigneten medikamentösen oder allenfalls auch psychotherapeutischen Massnahmen und/oder einer ärztlichen Rückbegleitung entgegenzuwirken. Die Beschwerdeführerin ist nicht zuletzt in diesem Zusammenhang auf die Möglichkeit hinzuweisen, beim SEM einen Antrag auf medizinische Rückkehrhilfe zu stellen (Art. 93 Abs. 1 Bst. d AsylG i.V.m. Art. 75 der Asylverordnung 2 vom 11. August 1999 [AsylV 2, SR 142.312]). Eine allfällige Behandlung im Heimatland könnte ausserdem positive Aspekte mit sich bringen (vertraute Umgebung, Kommunikation in der Muttersprache), weshalb die Erfolgschancen auch bei einer Rückkehr als durchaus intakt zu bezeichnen wären. Es ist somit nicht davon auszugehen, dass eine Rückkehr nach Pakistan zu einer raschen und lebensgefährdenden Beeinträchtigung ihres Gesundheitszustandes führen würde.
E-3954/2018 Die psychische Erkrankung der Beschwerdeführerin stellt demnach kein Wegweisungsvollzugshindernis dar. Nach dem Gesagten erweist sich die geltend gemachte gesundheitliche Situation der Beschwerdeführerin nicht als zusätzliches Gefährdungsindiz gemäss BVGE 2014/32, sodass der Vollzug der Wegweisung auch aus dieser Sicht zumutbar ist. 9.5 Schliesslich obliegt es der Beschwerdeführerin, sich bei der zuständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Reisedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG). 9.6 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AuG). 10. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 11. Aufgrund des Gesagten erweisen sich die gestellten Beschwerdebegehren als aussichtslos. Die materiellen Voraussetzungen der unentgeltlichen Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG sind nicht gegeben. Das entsprechende Gesuch ist abzuweisen. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Sinne von Art. 110a AsylG ist mangels Erfüllens der Voraussetzungen von Art. 65 Abs. 1 VwVG ebenfalls abzuweisen. 12. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 750.– festzusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).
E-3954/2018 (Dispositiv nächste Seite)
E-3954/2018 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird abgewiesen. 3. Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden der Beschwerdeführerin auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten der Gerichtskasse zu überweisen. 4. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale Migrationsbehörde.
Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin:
Muriel Beck Kadima Alexandra Püntener
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