Bundesve rw altu ng sgeri ch t Tribunal ad ministratif f éd éral Tribunale am m in istrati vo federale Tribunal ad ministrativ fe deral
Abteilung V E-3034/2015
Urteil v o m 1 5 . Juni 2016 Besetzung Richterin Esther Marti (Vorsitz), Richterin Claudia Cotting-Schalch, Richter Markus König, Gerichtsschreiberin Natasa Stankovic.
Parteien
A._______, geboren am (…), Somalia, vertreten durch Werner Roost, (…), Beschwerdeführerin,
gegen
Staatssekretariat für Migration (SEM; zuvor Bundesamt für Migration, BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz.
Gegenstand
Asylgesuch aus dem Ausland und Einreisebewilligung; Verfügung des SEM vom 9. April 2015 / N (…).
E-3034/2015 Sachverhalt: A. Mit Eingabe vom 7. August 2012 reichte die in der Schweiz vorläufig aufgenommene B._______ – handelnd durch ihre damalige Rechtsvertreterin – für ihre Mutter beziehungsweise die Beschwerdeführerin sowie gleichzeitig für ihre drei Nichten (vgl. Beschwerdeverfahren E-3028/2015) Asylgesuche aus dem Ausland ein und beantragte für sie eine Einreisebewilligung für die Schweiz. Zur Stützung der Vorbringen wurden entsprechende Vollmachten sowie Geburtsurkunden in Kopie zu den Akten gereicht. B. B.a Mit Schreiben vom 23. Oktober 2013 ersuchte die Vorinstanz insbesondere um Angaben zum aktuellen Aufenthaltsort der Beschwerdeführerin sowie um Einreichung einer Vollmacht im Original. B.b Mit Eingaben vom 28. Oktober 2013, 7. November 2013 und 24. März 2014 äusserte sich die damalige Rechtsvertreterin zur aktuellen Lage der Beschwerdeführerin und beantragte, das vorliegende Verfahren sei mit demjenigen der drei Enkelinnen koordiniert zu behandeln. Im Übrigen wurde eine weitere Vollmacht in Farbkopie eingereicht. C. C.a Mit Schreiben vom 25. Juni 2014 erklärte die Vorinstanz, das Verfahren sei schriftlich abzuwickeln, da in Somalia keine schweizerische Vertretung existiere und eine Anhörung nicht möglich sei. Weiter forderte es die Beschwerdeführerin unter Hinweis auf BVGE 2011/39 auf, eine persönliche Willensäusserung, mittels derer sie zu erkennen gebe, dass sie die Schweiz wegen einer asylrelevanten Verfolgung um Schutz ersuche, sowie eine Vollmacht im Original ins Recht zu legen. Zudem unterbreitete es ihr zwecks Vervollständigung des rechtserheblichen Sachverhalts einen Fragenkatalog zur Beantwortung. C.b Dieser wurde mit Eingabe vom 25. Juli 2014 ausgefüllt an die Vorinstanz retourniert. Die damalige Rechtsvertretung führte dazu aus, da die Beschwerdeführerin Analphabetin sei, habe sie den Fragenbogen nicht selber ausfüllen können; sie habe ihren höchstpersönlichen Asylantrag jedoch mit ihrem Fingerabdruck unterzeichnet. D. http://links.weblaw.ch/BVGE-2011/39
E-3034/2015 D.a Mit Schreiben vom 7. August 2014 forderte die Vorinstanz die Beschwerdeführerin erneut auf, eine unterzeichnete Vollmacht im Original sowie eine persönlich verfasste oder zumindest unterzeichnete Stellungnahme einzureichen. D.b Mit Eingabe vom 7. November 2014 wurden eine Vollmacht sowie eine Erklärung der Beschwerdeführerin, sie ersuche die Schweiz um Schutz, im Original beziehungsweise mit einem Fingerabdruck versehen zu den Akten gereicht. E. Mit Verfügung vom 9. April 2015 – eröffnet am 13. April 2015 – lehnte das SEM das Einreise- und Asylgesuch der Beschwerdeführerin ab. Dabei erwog es, die Beschwerdeführerin verweise zur Begründung ihres Gesuchs im Wesentlichen auf erfolgte respektive drohende Übergriffe seitens der Al-Shabaab, auf die Situation allgemeiner Gewalt sowie auf die schwierigen Lebensbedingungen in Somalia. Zwar sei bekannt, dass noch immer Teile Somalias von Kampfhandlungen zwischen Kräften der Übergangsregierung und verschiedenen Milizen betroffen seien. Die allgemeine Unsicherheit, die als unausweichliche Folge dieses Konflikts in gewissen Teilen des Landes herrsche, betreffe indessen die gesamte somalische Bevölkerung in gleichem Masse. Den Akten könnten keine konkreten oder glaubhaft dargelegten Anhaltspunkte dafür entnommen werden, dass der Beschwerdeführerin im heutigen Zeitpunkt Verfolgungsmassnahmen aus einem der in Art. 3 AsylG genannten Gründen drohen würden oder sie solche erlitten habe. Abgesehen davon, dass die angeblich drohenden Übergriffe durch die Al-Shabaab nur rudimentär und pauschal geschildert worden seien, würden die Vorbringen auch vor dem Hintergrund der Tatsache, dass gemäss öffentlich zugänglichen Informationsquellen die Al-Shabaab bereits im August 2011 aus Mogadischu und den umliegenden Gebieten vertrieben worden sei, unplausibel erscheinen. Es sei daher realitätsfremd, dass die Al-Shabaab noch immer beabsichtige, die angeblichen Enkelkinder der Beschwerdeführerin mitzunehmen. Zwar hätten diese durch die behauptete Beschneidung vor mehreren Jahren schlimme Nachteile erlitten. Das schweizerische Asylrecht diene jedoch nicht dem Ausgleich erlittenen Unrechts. Dass es in den vergangenen sechs Jahren zu konkreten Vorfällen gekommen wäre, sei den Akten nicht zu entnehmen. Es genüge nicht, eine Furcht lediglich mit Vorkommnissen oder Umständen, die sich früher ereignet hätten oder später möglicherweise ereignen könnten, zu begrün-
E-3034/2015 den. Vielmehr müssten hinreichende Anhaltspunkte für eine konkrete Bedrohung vorhanden sein, die auf einer objektiven Betrachtungsweise und nicht auf dem subjektiven Empfinden der Betroffenen fussen würden. Sodann habe die allgemein verbesserte Sicherheitslage in Mogadischu und der Umgebung dazu geführt, dass tausende ehemals geflohene und intern vertriebene Somalierinnen und Somalier wieder dorthin zurückgekehrt seien. Das Bundesverwaltungsgericht sei denn auch in einer ausführlichen Analyse zur Sicherheitslage in Mogadischu zum Schluss gekommen, dass dort zum heutigen Zeitpunkt nicht mehr von einer Situation "extremer allgemeiner und verbreiteter Gewalt" gesprochen werden könne, die als dermassen intensiv einzustufen sei, dass für jede in der Stadt wohnhafte Person eine ernsthafte Gefahr unmenschlicher Behandlung im Sinne von Art. 3 EMRK grundsätzlich als gegeben zu erachten sei (Urteil des Bundesverwaltungsgerichts D-5705/2010 vom 17. September 2013 E. 8.5.5 f.). Weshalb die Beschwerdeführerin auch in C._______, das sich ebenfalls seit Monaten nicht mehr unter der Kontrolle der Al-Shabaab befinde, noch heute befürchten müsse, (gezielte) Übergriffe zu erleiden, respektive sich dort versteckt halte, sei nicht nachvollziehbar. Zudem hätte sie die Möglichkeit gehabt, nach Mogadischu zurückzukehren, wo sich offensichtlich weitere Verwandte aufhalten würden, wenn dies die Situation in C._______ erforderlich gemacht hätte. Insgesamt lägen weder realitätsnahe Ausführungen noch Beweismittel vor, die die behaupteten Ereignisse plausibel machen würden. Angesichts dessen sei nicht zu erwarten, dass die Beschwerdeführerin bei einem Verbleib in Somalia mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit und in absehbarer Zukunft von einer einreisebeachtlichen Verfolgung betroffen sein werde. Zwar solle nicht in Abrede gestellt werden, dass sie sich wohl in einer schwierigen Situation befinde. Eine schwierige Lebenslage und insoweit humanitäre Überlegungen würden indes keinen Grund für die Bewilligung zur Einreise in die Schweiz darstellen. F. Mit Schreiben vom 7. Mai 2015 wurde das SEM über die Mandatsniederlegung der ehemaligen Rechtsvertretung in Kenntnis gesetzt. G. Mit Eingabe vom 12. Mai 2015 erhob der aktuelle Rechtsvertreter namens und im Auftrag der Beschwerdeführerin beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde und beantragte, die Verfügung des SEM vom 9. April 2015 sei
E-3034/2015 aufzuheben und das Staatssekretariat anzuweisen, der Beschwerdeführerin die Einreise in die Schweiz zwecks Durchführung des Asylverfahrens zu bewilligen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht wurde um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung sowie um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses ersucht. Zur Begründung wurde im Wesentlichen ausgeführt, die grösste Gefahr für die Beschwerdeführerin gehe von der immer wieder überraschend auftauchenden Al-Shabaab-Miliz aus. Die Miliz habe auch die eine Autostunde von C._______ entfernt liegende Siedlung D._______, wo sie über Kollaborateure verfüge, unangekündigt aufgesucht und der Beschwerdeführerin gedroht, ihr die drei minderjährigen Mädchen wegzunehmen. Sie sei als Grossmutter ohne Schutz eines männlichen Verwandten für ihre drei Nichten (recte: Enkelinnen) verantwortlich. Zwar sei es ihr bislang stets gelungen, mit den Mädchen in den Busch zu fliehen und sich zu verstecken, bis die Al-Shabaab-Milizionäre aus der Siedlung wieder abgezogen seien. Fraglich sei jedoch, wie lange dies noch gut gehen werde, zumal es für die gesundheitlich angeschlagene Beschwerdeführerin physisch wie auch psychisch sehr anstrengend sei. Wenn ihr im Übrigen etwas zustossen würde, wären ihre drei Enkelinnen schutzlos sich selbst überlassen. Der in der Schweiz lebenden Tochter der Beschwerdeführerin gelinge es, ein oder zwei Mal pro Monat einen telefonischen Kontakt nach C._______ herzustellen, weshalb sie über ihre aktuelle Lage informieren könne. Ausserdem sei es vom SEM sarkastisch, die Vorbringen der Beschwerdeführerin, welche im Übrigen Analphabetin sei und daher keine konkreten Daten hinsichtlich des Eindringens der Al-Shabaab in D._______ nennen könne, lediglich als Furcht vor Vorkommnissen oder Umständen, die sich früher oder später möglicherweise ereignen könnten, abzutun. Ferner seien die "gesicherten Erkenntnisse" des Staatssekretariats anzuzweifeln, zumal sie sich nicht mit dem von der Beschwerdeführerin Erlebten decken würden. Die Al-Shabaab operiere punktuell, weshalb niemand genau wisse, wo und wann der nächste Angriff stattfinde. Frauen und Kinder seien jedenfalls schutzlos diversen Gefahren, wie Verschleppung oder Übergriffen durch die Al-Shabaab, ausgesetzt. Sodann existiere D._______ nur deshalb, weil es in der ganzen weiten Gegend die einzige Wasserstelle habe. Der Boden dort sei aber sehr mineralhaltig und das Wasser schmecke salzig beziehungsweise sei unangenehm zum Trinken. Um die Wasserstelle herum seien einige armselige Behausungen angesiedelt. Die Beschwerdeführerin und ihre Enkelinnen würden
E-3034/2015 auf dem Grundstück des Nachbarn unter freiem Himmel, schutzlos, gebettet auf schäbigen Matten und ohne Licht leben. Abgekochtes Wasser könnten sie sich – namentlich aufgrund des Holzmangels – nicht leisten. Die Menschen und Tiere litten in der Trockenzeit unter der enormen Hitze und dem vielen Staub. Die Ernte falle gering aus oder sei ganz vertrocknet. Durchfall und Fieber seien die Folgen der geschwächten, unterernährten Körper. Das nächste Dispensarium befinde sich eine Autostunde entfernt; das nächste Krankenhaus erst in Mogadischu. Es fehle aber ohnehin an der Möglichkeit dort hinzufahren. Hinzu komme, dass Frauen und Kinder allein schutzlos diversen Gefahren wie Verschleppung oder Übergriffen durch die Al-Shabaab ausgesetzt seien. Arbeit mit Verdienstmöglichkeiten gebe es keine. Die Beschwerdeführerin helfe lediglich beim Hüten der Schafe, Kamele und Ziegen des Nachbars oder gelegentlich – wenn es ihre Gesundheit zulasse – bei der Feldarbeit, wodurch sie etwas Essen für sich und ihre Enkelinnen erhalte. Überdies schicke ihr die in der Schweiz lebende Tochter unregelmässig ein wenig Geld, das mittels komplizierter Verbindungen via Privatleute zur ihr gelange. Des Weiteren gehe das SEM von einer verbesserten Sicherheitslage in Mogadischu und Umgebung aus. Es scheine jedoch, dass die Analysten des Staatssekretariats wohl nur tagsüber unter Schutz sowie hochoffiziell unterwegs seien, wodurch ein falsches Bild entstehe. Zudem sei hinsichtlich der Behauptung, die Beschwerdeführerin könne sich in den Schutz der Grossstadt begeben, festzuhalten, dass sie zwar in Mogadischu noch eine Tochter (recte: Schwester; vgl. Replik vom 24. August 2015 S. 2) habe; diese sei allerdings sehr arm, wohne in einer erbärmlichen Unterkunft und habe keine Möglichkeit, sie und ihre Enkelinnen über längere Zeit zu beherbergen. Überdies seien Milizionäre der Al-Shabaab in der Hauptstadt noch immer gegenwärtig und würden – meist nachts – Übergriffe in der Nachbarschaft verüben. Deshalb habe ihre Schwester sie davon abgehalten, zu ihr auszuweichen. Nach dem Gesagten hätten die Beschwerdeführerin und ihre drei Enkelinnen somit lediglich zwei Möglichkeiten, um sich aus der Gefahrenzone zu begeben: Entweder sie würden offiziell mit einer Einreisebewilligung in die Schweiz gelangen oder sie müssten – unter Lebensgefahr – die Flucht über das Mittelmeer antreten, wozu es jedoch Beziehungen und sehr viel Geld brauche. H. Mit Eingabe vom 11. Juli 2015 reichte der Rechtsvertreter eine Passkopie
E-3034/2015 der Beschwerdeführerin zu den Akten und wies darauf hin, dass ihr Geburtsschein im Original samt Zustellumschlag dem SEM bereits zugestellt worden sei. I. Mit Zwischenverfügung vom 14. Juli 2015 hiess das Bundesverwaltungsgericht das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung gut und verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. Im Übrigen lud es die Vorinstanz ein, sich vernehmen zu lassen. J. Mit Vernehmlassung vom 28. Juli 2015 hielt das SEM an seiner Verfügung fest und führte ergänzend aus, es lägen keine glaubhaft dargelegten Anhaltspunkte vor, dass überhaupt keine (weiter entfernten männlichen) Verwandten in Somalia mehr wohnhaft sein sollten respektive die Beschwerdeführerin und ihre angeblichen Enkelinnen nicht auf deren Unterstützung zählen könnten. Wie in anderen afrikanischen Staaten umfasse auch in Somalia der Begriff "Familie" mehr als nur die für Europa übliche Kernfamilie (bestehend aus Eltern, Kindern, Grosseltern und Verwandten zweiten Grades). Zur engeren Familie würden vielmehr auch die Abkömmlinge der Geschwister und Grosseltern, also Verwandte dritten und höheren Grades, oder Angehörige desselben Clans zählen, so dass das familiäre Beziehungsnetz einer Person schnell einige Dutzend und mehr Personen umfasse. Gemäss den Angaben der in der Schweiz lebenden Tochter der Beschwerdeführerin würden denn auch zahlreiche Verwandte und Bekannte noch in Somalia leben, auf deren Unterstützung die Beschwerdeführerin und weitere Familienangehörige wiederholt hätten zählen können. Namentlich habe ein Cousin die Ausreise der Tochter finanziert und es würden sowohl in Mogadischu als auch in C._______ mehrere Verwandte leben, wobei die Beschwerdeführerin vorübergehend bei einem männlichen Verwandten in C._______ gelebt habe. Im Übrigen sei darauf hinzuweisen, dass das Verwandtschaftsverhältnis der drei im selben Gesuch erwähnten angeblichen Grosskinder zur Beschwerdeführerin in keiner Weise feststehe, habe doch die angebliche Tante diese drei Kinder im Rahmen ihres Asylverfahrens nie erwähnt. Offen sei auch die Frage des Sorgerechts. Zudem seien den Akten keine glaubhaft dargelegten Anhaltspunkte zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin und ihre angeblichen Grosskinder aufgrund ihres Geschlechts oder ihrer Clanzugehörigkeit in den vergangenen sechs Jahren von konkreten
E-3034/2015 und zielgerichteten Übergriffen betroffen gewesen wären oder ihnen solche drohen würden. K. Vom Bundesverwaltungsgericht mit Zwischenverfügung vom 10. August 2015 zur Stellungnahme eingeladen, reichte der Rechtsvertreter am 24. August 2015 eine Replik sowie diverse Beweismittel ein (Stammbaum, Frage-/Antwortbogen, Fotografie der Beschwerdeführerin mit ihren Enkelkindern [Ausdruck ab E-Mail], Kopie der Aufenthaltsbewilligung ihrer Enkelkinder beziehungsweise der Kinder ihrer Tochter in der Schweiz). Im Einzelnen wurde ausgeführt, dass sich der in der Schweiz lebende Enkel (der älteste Sohn der Tochter der Beschwerdeführerin) genau daran erinnere, dass seine Cousinen nach dem Tod derer Mutter, etwa im Jahr 2008, zur Grossmutter beziehungsweise Beschwerdeführerin gezogen seien. Bis zu seinem Wegzug aus Somalia im Jahr 2011 seien sie alle zusammen gewesen. Auf der eingereichten Fotografie seien sie im Übrigen alle zusammen abgebildet. Ferner sei aus dem beigelegten Plan ersichtlich, dass weitere Verwandte – wie im Interview der Tochter der Beschwerdeführerin vor vielen Jahren erklärt worden sei – entweder verstorben beziehungsweise geflüchtet seien oder die Familie verlassen hätten und unbekannten Aufenthalts seien. Überdies habe kein gut funktionierender Kontakt zur verarmten Schwester der Beschwerdeführerin in Mogadischu bestanden (besonders seit deren Tochter durch die Al-Shabaab zwangsverheiratet worden sei). Die anderen Kinder der Schwester der Beschwerdeführerin seien nach Südafrika geflüchtet beziehungsweise ein Sohn sei ermordet worden. Weitere Verwandte gebe es nicht. Nach dem Tod der Tochter der Beschwerdeführerin beziehungsweise der Mutter der Enkelinnen, etwa im Jahr 2008, seien keine männlichen Verwandten da gewesen, die für den Schutz der drei Mädchen hätten aufkommen können. Im Übrigen sei der erwähnte, angebliche Cousin lediglich ein sozial eingestellter Mann namens E._______ und gehöre demselben Clan an. Er sei aber mit der Beschwerdeführerin nicht verwandt und helfe als [Berufsbezeichnung] von C._______ bei Not. Er sei der Einzige weit und breit, welcher über eine Internetadresse und einen funktionierenden Farbdrucker verfüge. So sei er auch besorgt für die Übermittlung aller Dokumente und Weiterleitung von Informationen an die Beschwerdeführerin. Er habe auch die Pässe für sie und ihre Enkelinnen organisiert, wobei diese Dienstleistungen von der Tochter der Beschwerdeführerin bezahlt worden seien.
E-3034/2015 Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM (beziehungsweise das BFM) gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinn von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – so auch vorliegend – endgültig (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG und das AsylG nichts anderes bestimmen (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die Beschwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung; sie ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten. 1.4 Das vorliegende Beschwerdeverfahren ist angesichts des sachlichen und persönlichen Zusammenhangs mit dem Beschwerdeverfahren E-3028/2015 zu koordinieren. Über beide Verfahren wird gleichzeitig entschieden. 2. Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG (zur Frage der Auswirkung der Streichung von Art. 106 Abs. 1 aBst. c AsylG [Beschwerdegrund der Unangemessenheit] auf das Beschwerdeverfahren in Ausland-Asylverfahren, vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts BVGE 2015/2 E. 4 ff.). 3. http://links.weblaw.ch/BVGer-D-103/2014
E-3034/2015 3.1 Die Möglichkeit, im Ausland ein Asylgesuch bei einer Schweizer Vertretung zu stellen, ist mit Wirkung ab 29. September 2012 aufgehoben worden, wobei für Asylgesuche, die vor dem Inkrafttreten gestellt worden sind – was vorliegend der Fall ist –, die aArt. 12, 19, 20, 41 Abs. 2, 52 und 68 in der bisherigen Fassung des Gesetzes (AsylG) gelten (Übergangsbestimmung zur Änderung vom 28. September 2012; AS 2012 5359). 3.2 Gemäss aArt. 19 Abs. 1 AsylG konnte ein Asylgesuch im Ausland bei einer Schweizer Vertretung gestellt werden, welche es mit einem Bericht an das damalige BFM zu überweisen hatte (aArt. 20 Abs. 1 AsylG). Die Schweizer Vertretung hatte mit der asylsuchenden Person in der Regel eine Befragung durchzuführen (aArt. 10 Abs. 1 der Asylverordnung 1 über Verfahrensfragen [AsylV 1, SR 142.311]) und, wenn dies nicht möglich war, wurde die asylsuchende Person von der Vertretung aufgefordert, ihre Asylgründe schriftlich festzuhalten (aArt. 10 Abs. 2 AsylV 1). Eine persönliche Befragung oder schriftliche Sachverhaltsabklärung konnte sich indes erübrigen, wenn der Sachverhalt bereits aufgrund des eingereichten Asylgesuchs erstellt, jedoch bei einem sich abzeichnenden negativen Entscheid der asylsuchenden Person diesbezüglich das rechtliche Gehör zu gewähren war und die Vorinstanz den Verzicht auf eine Befragung zu begründen hatte (vgl. BVGE 2007/30 E. 5). 3.3 Die Vorinstanz erklärte mit Schreiben vom 25. Juni und 7. August 2014, das vorliegende Verfahren werde schriftlich abgewickelt, da in Somalia keine schweizerische Vertretung existiere und eine Anhörung nicht möglich sei. Zudem forderte es die Beschwerdeführerin im Hinblick auf die vollständige Erfassung des Sachverhalts zur Beantwortung eines detaillierten Fragekataloges auf und erteilte ihr gleichzeitig im Hinblick auf eine allfällige negative Beurteilung des Asylgesuchs und der Einreisebewilligung die Gelegenheit zur Stellungnahme. Die Vorinstanz hat damit den verfahrensrechtlichen Anforderungen Genüge getan. 4. Die Vorinstanz kann ein vor dem 1. Oktober 2012 im Ausland gestelltes Asylgesuch ablehnen, wenn die asylsuchende Person keine Verfolgung glaubhaft macht oder ihr die Aufnahme in einem Drittstaat zugemutet werden kann (Art. 3 und Art. 7 AsylG, aArt. 52 Abs. 2 AsylG). Sie kann ihr gemäss aArt. 20 Abs. 2 AsylG die Einreise zur Abklärung des Sachverhalts bewilligen, wenn ihr nicht zugemutet werden kann, im Wohnsitz- oder Aufenthaltsstaat zu bleiben oder in ein anderes Land auszureisen. Für die Erhttp://links.weblaw.ch/AS-2012/5359 http://links.weblaw.ch/BVGE-2007/30
E-3034/2015 teilung einer Einreisebewilligung gelten restriktive Voraussetzungen. Neben der erforderlichen Gefährdung im Sinn von Art. 3 AsylG sind mit Blick auf den Ausschlussgrund von aArt. 52 Abs. 2 AsylG namentlich die Beziehungsnähe zur Schweiz und zu anderen Staaten, die Möglichkeit und objektive Zumutbarkeit einer anderweitigen Schutzsuche sowie die voraussichtlichen Eingliederungs- und Assimilationsmöglichkeiten in Betracht zu ziehen. Ausschlaggebend für die Erteilung der Einreisebewilligung ist die Schutzbedürftigkeit der betreffenden Person, mithin die Prüfung der Fragen, ob eine Gefährdung im Sinn von Art. 3 AsylG glaubhaft gemacht wird, und ob ihr der Verbleib am Aufenthaltsort für die Dauer der Sachverhaltsabklärung zugemutet werden kann (vgl. BGVE 2011/10 E. 3.3). 5. Vorab ist festzustellen, dass die Vorinstanz aus Sicht des Gerichts zu Recht davon ausgegangen ist, es handle sich bei der Eingabe vom 7. August 2012 (Bst. A) um ein zulässig gestelltes Asylgesuch beziehungsweise die Sachurteilsvoraussetzungen für das Eintreten auf das Asylgesuch seien mit den von der vormaligen Rechtsvertreterin im Verlauf des erstinstanzlichen Verfahrens eingereichten Dokumenten (vgl. insbesondere die Eingabe vom 7. November 2014, Bst. D.b.) nachträglich hergestellt worden. 6. 6.1 Das Bundesverwaltungsgericht hat in seinem Leitentscheid BVGE 2014/27 festgehalten, dass für alleinstehende Frauen und Mädchen in Somalia, welche nicht unter dem Schutz eines männlichen Familienmitglieds stehen, ein hohes Risiko besteht, Opfer gezielter geschlechtsspezifischer Verfolgung zu werden (E. 5.4). Speziell gefährdet sind Frauen und Mädchen, wenn sie intern vertrieben sind (E. 5.2) oder einem Minderheitenclan angehören (E. 5.3). Das Zusammentreffen dieser Faktoren begründet mithin eine Gefährdung im flüchtlingsrechtlichen Sinne. Im Nachfolgenden ist zu prüfen, ob im vorliegenden Fall die genannten Kriterien erfüllt sind und die Beschwerdeführerin zu Recht eine Gefährdung im Sinne von Art. 3 Abs. 1 AsylG geltend macht. 6.2 Zunächst ist jedoch in Bezug auf das Verwandtschaftsverhältnis zwischen der Beschwerdeführerin und ihren angeblichen drei Enkelinnen festzuhalten, dass sich hierzu in den Akten weder verlässliche Ausführungen noch mit dienlichen Beweismitteln gestützte Angaben finden. Das SEM
E-3034/2015 stellte ferner zu Recht fest, dass die Tochter der Beschwerdeführerin während ihres Asylverfahrens die angeblichen Nichten (beziehungsweise die Enkelinnen der Beschwerdeführerin) nie genannt hat; ebenso wurden sie im Verfahren ihrer drei Söhne (beziehungsweise der Enkel der Beschwerdeführerin) nicht erwähnt (beide Verfahren N […]). In der Replik wurde zwar eine Fotografie, welche die angeblichen Enkelinnen mit der Beschwerdeführerin und den drei Cousins zeige, eingereicht; dieses Dokument vermag jedoch das behauptete Verwandtschaftsverhältnis nicht rechtsgenüglich darzutun. Auch reichte die Tochter der Beschwerdeführerin im Rahmen ihres Asylverfahrens eine Fotografie zu den Akten, auf welcher ihre Kinder und eine Nichte abgebildet seien (N […], A2/9 S. 5). Hierbei dürfte es sich aufgrund ihrer Aussagen in der Anhörung allerdings um die Tochter einer anderen Schwester handeln (N […], A11/28 S. 17). Auch die Ausführungen auf Beschwerdeebene vermögen die Angelegenheit nicht hinreichend zu klären. Eine abschliessende Beurteilung der familiären Bindung ist aufgrund der vorliegenden Aktenlage mithin nicht möglich. Auch kann in Bezug auf das Sorgerecht keine verbindliche Aussage gemacht werden. Gleichwohl kann festgehalten werden, dass vorliegend glaubhaft dargelegt ist, dass sich die Beschwerdeführerin der drei Mädchen angenommen hat, sich um diese kümmert sowie mit ihnen zusammenlebt. Deshalb geht das Bundesverwaltungsgericht zumindest von einer familienähnlichen Konstellation aus, wobei die Frage nach einer bestehenden Blutsverwandtschaft schliesslich offen gelassen werden kann. 6.3 Sodann geht das Gericht mit der Vorinstanz einig, dass gemäss den Angaben der Tochter der Beschwerdeführerin Verwandte und Bekannte noch in Somalia leben würden, auf deren Unterstützung die Familie zählen könne. Namentlich gab sie anlässlich ihrer Anhörung vom 22. Februar 2008 zu Protokoll, dass am Rand [von C._______] ihre Mutter eine Hütte aufgestellt habe; zudem lebe ein Cousin mit seiner Ehefrau und seinen beiden Kindern dort; dieser habe seine [Tiere] verkauft, damit er ihre Ausreise habe finanzieren können (A11/28 S. 6, 10). Aus den Akten geht ferner hervor, dass sich die Beschwerdeführerin bei Not an den dorfeigenen [Berufsbezeichnung] wenden könne. Bei dieser Sachlage darf bezweifelt werden, dass die Beschwerdeführerin und ihre angeblichen Enkelinnen nicht auf die Hilfe und den Schutz von erwachsenen männlichen Bekannten oder Verwandten zählen können.
E-3034/2015 6.4 Weiter ist den Akten zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin eigenen Angaben zufolge von Mogadischu in die Siedlung D._______ geflohen sei, das eine Autostunde von C._______ entfernt liege (wobei aus der eingereichten Passkopie hervorgeht, dass sie in C._______ geboren wurde). Wie die Vorinstanz zutreffend festhielt, führte das Bundesverwaltungsgericht in einer ausführlichen Lageanalyse zu Mogadischu aus, dass die Al-Shabaab im August 2011 aus Mogadischu und den umliegenden Gebieten vertrieben worden sei. Die Sicherheitslage in der Stadt habe sich denn auch gesamthaft gesehen dahingehend deutlich verbessert, dass flächendeckende Kampfhandlungen mit den Al-Shabaab-Milizen nicht mehr stattfinden würden, obschon sich die Stadt gleichwohl weiterhin mit verschiedenen Problemen konfrontiert sehe. Unter Berücksichtigung dieser aufgezeigten neuen Lage kam das Gericht zum Schluss, dass in Bezug auf Mogadischu nicht mehr von einer Situation "extremer allgemeiner und verbreiteter Gewalt" gesprochen werden könne, die als dermassen intensiv einzustufen sei, dass für jede in der Stadt wohnhafte Person eine ernsthafte Gefahr unmenschlicher Behandlung im Sinne von Art. 3 EMRK grundsätzlich als gegeben zu erachten sei (BVGE 2013/27 E. 8.5.4). Im Übrigen wurde der als Farbkopie eingereichte Pass der Beschwerdeführerin in Mogadischu ausgestellt, was den Schluss nahelegt, dass sie sich dort zumindest zeitweilig aufgehalten haben könnte. Sodann kann der Beschwerdeführerin, auch wenn das Gericht ihre schwierigen Lebensumstände nicht verkennt, zugemutet werden, sich weiterhin in der Siedlung D._______ respektive in C._______ aufzuhalten, wo sie gemäss eigenen Angaben über einen einfachen Schlafplatz sowie Nahrung verfüge, sollte sie eine Rückkehr nach Mogadischu nicht in Erwägungen ziehen. Ihre Lage erscheint zwar schwierig, aber nicht aussichtlos. Im Übrigen ist C._______ im (…) 2012 von den somalischen Streitkräften beziehungsweise den Schutztruppen der Friedensmission der Afrikanischen Union (African Union Mission in Somalia, AMISOM) zurückerobert worden; heute sorgt ein AMISOM-Battalion vor Ort für relative Ruhe und die Sicherheit der Bevölkerung (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts E- 4907/2012 vom 19. Juni 2014 m.w.H.). 6.5 Im bereits erwähnten Leitentscheid BVGE 2014/27 hielt das Bundesverwaltungsgericht fest, dass in Süd- und Zentralsomalia die folgenden Clans zu den Minderheitenclans gehören würden: Ashraf, Midgan, Bantu, Bravanese, Bajuni, Rerhamar, Eyalgala, Tumal, Yibir, Gaboye, Hamar Hindi und die Oromos. Angehörige dieser Minderheitenclans seien gefährdet, da sie keine militärischen Kapazitäten zu ihrer Verteidigung hätten und http://links.weblaw.ch/BVGE-2013/27 http://links.weblaw.ch/BVGer-E-4907/2012 http://links.weblaw.ch/BVGer-E-4907/2012
E-3034/2015 generell nicht vom Schutz durch Warlords oder durch die Milizen grösserer Clans profitierten. Sie seien daher einem erhöhten Risiko ausgesetzt, Opfer von Vergewaltigungen, Übergriffen und Entführungen zu werden. Binnenvertriebene Angehörige von Minderheitenclans, seien täglich mit Tötungen oder Misshandlungen (wie z.B. physischen Angriffen, Diebstahl und Vergewaltigung) konfrontiert, ohne rechtlich – etwa unter Bemühung der formalen Justiz oder des gewohnheitsrechtlichen Justizsystems – dagegen vorgehen zu können; das führe dazu, dass sie praktisch ungestraft misshandelt werden könnten. Was die Clan-Zugehörigkeit der Beschwerdeführerin betrifft, geht weder aus den Akten hervor noch wird von der Beschwerdeführerin behauptet, dass sie einem solchen Minderheitenclan angehöre, vielmehr ist davon auszugehen, dass sie – entsprechend ihren eigenen Angaben (A8/6) – zum Clan der "F._______" gehört, welcher zum Hauptclan der "G._______", einem der grössten Stämme Somalias, dem rund ein Viertel der Bevölkerung angehört, gehört, weshalb nicht davon auszugehen ist, sie sei wegen ihrer Clan-Zugehörigkeit von den oben umschriebenen Umständen betroffen. 6.6 Ferner ist Bezug auf das Vorbringen, sie und ihre angeblichen Enkelinnen würden in ständiger Angst vor der Al-Shabaab leben, da die Milizionäre seit langer Zeit versuchen würden, sie ihr wegzunehmen, festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin in keiner Weise konkretisiert hat, inwiefern sie von individuell gezielten Nachteilen betroffen ist, die über diejenigen Risiken und Einschränkungen hinausgehen, denen die gesamte Bevölkerung ihres Heimatstaates ausgesetzt sind. Zwar ist es grundsätzlich dokumentiert, dass Mitglieder der Al-Shabaab Jungen und Mädchen als Kindersoldaten oder als Haushälterinnen zwangsrekrutieren oder sie verschleppen, um sie zu Eheschliessungen mit Milizionären der Al-Shabaab zu zwingen (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts D-4267/2014 vom 11. September 2014 E. 7.1.1; BVGE 2014/27). Die aufgezeigte Entwicklung in C._______ (und Umgebung) sowie die tendenzielle Beruhigung der Lage in Mogadischu dürften jedoch mit ein Grund sein, weshalb die Beschwerdeführerin gegenwärtig keine konkreten Bedrohungen durch die Al- Shabaab aufzeigen konnte. In Bezug auf die erfolgte Beschneidung ihrer angeblichen Enkelinnen ist auf die zutreffenden Erwägungen in der angefochtenen Verfügung zu verweisen. 6.7 Schliesslich führte das SEM zu Recht aus, dass es vorliegend nicht einleuchte, weshalb die Tochter der Beschwerdeführerin nicht bereits im
E-3034/2015 Jahr 2009 zusammen mit dem Gesuch für ihre drei Söhne beziehungsweise Enkel der Beschwerdeführerin auch für sie ein Gesuch um Einreisebewilligung für die Schweiz eingereicht habe (N […], B1/2), wenn doch die Bedrohung seit langer Zeit bestehe. 6.8 Aufgrund der Einzelfallprüfung – unter Abwägung der gemäss Rechtsprechung massgeblichen Kriterien – kommt das Gericht demnach zum Schluss, dass im vorliegenden Fall nicht anzunehmen ist, dass die Beschwerdeführerin in objektiv begründeter Weise befürchten muss, Opfer zielgerichteter Verfolgung zu werden. Vielmehr dürfte von der dargelegten möglichen Gefährdung ein grosser Teil der somalischen Bevölkerung in gleichem Masse betroffen sein. Im Rahmen der Prüfung des Auslandsgesuchs ist dies allerdings nicht ausschlaggebend. Somit ist vor dem Hintergrund obiger Ausführungen nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit von einer akuten Gefährdung im Heimatstaat auszugehen. Das SEM hat ihr daher im Ergebnis zu Recht die Einreise in die Schweiz verweigert und ihr Asylgesuch abgelehnt. 7. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist demnach abzuweisen. 8. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären dessen Kosten grundsätzlich den Beschwerdeführenden aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Indessen wurde das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung mit Zwischenverfügung vom 14. Juli 2015 gutgeheissen; nachdem aufgrund der Akten weiterhin von der prozessualen Bedürftigkeit der Beschwerdeführerinnen auszugehen ist, sind vorliegend keine Verfahrenskosten aufzuerlegen.
(Dispositiv nächste Seite)
E-3034/2015 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 3. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin und das SEM.
Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:
Esther Marti Natasa Stankovic
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