Bundesve rw altu ng sgeri ch t Tribunal ad ministratif f éd éral Tribunale am m in istrati vo federale Tribunal ad ministrativ fe deral
Abteilung V E-1492/2015
Urteil v o m 2 7 . November 2017 Besetzung Richterin Gabriela Freihofer (Vorsitz), Richter Bendicht Tellenbach, Richterin Esther Marti, Gerichtsschreiberin Blanka Fankhauser
Parteien
A._______, geboren am (…), Syrien, vertreten durch lic. iur. Michael Steiner, Rechtsanwalt, (…), Beschwerdeführer,
gegen
Staatssekretariat für Migration (SEM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz.
Gegenstand
Asyl (ohne Wegweisungsvollzug); Verfügung des SEM vom 27. Januar 2015 / N (…).
E-1492/2015 Sachverhalt: A. Der Beschwerdeführer, ein syrischer Kurde mit letztem Wohnsitz in B._______ (Provinz Der Azor), verliess sein Heimatland eigenen Angaben zufolge illegal zu Fuss am 22. März 2012 und gelangte in der Türkei ins Flüchtlingslager C._______, wo er sich gemeldet habe. Nach mehr als zwei Monaten sei er über Istanbul und Edirne mit einem Schlauchboot nach Griechenland gelangt, wo ihn das Militär aufgegriffen, ihm Finderabdrücke abgenommen und ihn anschliessend mit einem Bus nach Athen geschickt habe. Dort habe er vom 23. Juni bis am 4. August 2012 bei einem Schlepper gelebt. Ab 4. August 2012 sei er mit einem Lkw durch ihm unbekannte Länder unterwegs gewesen, bis er am 8. August 2012 in die Schweiz gekommen sei, wo er gleichentags im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) D._______ um Asyl nachsuchte. Am 22. August 2012 wurde er zur Person befragt (BzP) und am 6. Januar 2014 erfolgte die Anhörung zu den Asylgründen. Zur Begründung seines Asylgesuches brachte der Beschwerdeführer im Wesentlichen vor, er habe vom Juni 2009 bis März 2011 den Militärdienst absolviert und sei am 13. Februar 2011 (vgl. A5/9 Ziffer 7.03) beziehungsweise im Herbst 2011 (A11/13 F: 62 f.) zum Reservedienst einberufen worden. Dieser Aufforderung habe er keine Folge geleistet. Im Sommer 2011 sei er der (…) Partei beigetreten und habe einige Male an Sitzungen teilgenommen, dabei jedoch keine spezielle Funktion übernommen. Seine Mitgliedschaft sei den syrischen Behörden nicht bekannt gewesen. Weiter habe er in seiner Heimatstadt an verschiedenen Demonstrationen teilgenommen. Am 10. September 2011 seien er und sein ältester Bruder zu Hause verhaftet und während sechzehn Tagen inhaftiert gewesen (vgl. BzP-Protokoll A5/9 Ziffer 7.01) beziehungsweise er und sein Bruder seien sieben Tage in Haft gewesen (vgl. Anhörung A11/13 Antwort 59) und dabei geschlagen sowie beschimpft worden. Man habe sie nur unter der Bedingung freigelassen, dass sie zukünftig Demonstranten und Angehörige des E._______ ausspionieren würden. Sie hätten die Aufforderung akzeptiert (a.a.O. Ziffer 7.01) beziehungsweise sein Bruder habe geantwortet, dass er dies nicht machen werde (a.a.O. A: 56-57). Es seien an diesem Tag noch andere Personen (ohne Auflagen) freigelassen worden. Etwa ein bis zwei Monate später seien Angehörige des Militärsicherheitsdienstes in seiner Abwesenheit zu ihm nach Hause gekommen und hätten ihn gesucht. In der Folge habe er sich etwa vier Monate lang bei seiner Tante in F._______ versteckt, bis er ausgereist sei.
E-1492/2015 B. Mit Verfügung vom 27. Januar 2015, welche dem Beschwerdeführer am 4. Februar 2015 eröffnet wurde, lehnte die Vorinstanz das Asylgesuch unter Verneinung der Flüchtlingseigenschaft ab, ordnete die Wegweisung aus der Schweiz an und schob den Vollzug der Wegweisung wegen Unzumutbarkeit zugunsten einer vorläufigen Aufnahme auf.. Die Vorinstanz begründete ihren negativen Asylentscheid dahingehend, dass die Vorbringen des Beschwerdeführers den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 AsylG nicht genügen würden. Seine Aussagen seien unsubstanziiert, teilweise tatsachenwidrig und widersprüchlich ausgefallen. So würden die Umstände der angeblichen Einberufung in den Reservedienst am 13. Februar 2011 grundsätzlich infrage gestellt, habe der Arabische Frühling Syrien zu jenem Zeitpunkt doch noch gar nicht erfasst, geschweige denn ein Zusatzaufgebot der Militärstreitkräfte erfordert. Die Vorbehalte gegenüber dem Reservistenaufgebot würden zusätzlich durch die Aussagen bei der Anhörung bestärkt, wo der Beschwerdeführer geltend gemacht habe, seine militärische Grundausbildung vom Juni 2009 bis März 2011 absolviert zu haben. Diese zeitliche Überschneidung sowie die spätere Angabe, wonach er erst nach seiner mehrtägigen Haftstrafe im August oder September 2011 aufgeboten worden sei, würden sein angebliches Reservedienstaufgebot vollends unglaubhaft erscheinen lassen. An dieser Einschätzung vermöge auch die eingereichte Reservistenkarte nichts zu ändern, da sie keinen Beweis für eine tatsächliche Einberufung darstelle. Ferner seien Zweifel an der angeblichen Inhaftierung anzubringen. Diesbezüglich habe der Beschwerdeführer bei der BzP geltend gemacht, sechzehn Tage inhaftiert gewesen zu sein, und danach aufgefordert worden zu sein, Angehörige des E._______ auszuspionieren, wobei er diese Auflage akzeptiert habe. Bei der Bundesanhörung habe er hingegen ausgesagt, insgesamt sechs bis sieben Tage im Gefängnis gewesen zu sein, und dass man ihm keine Details zum Spitzelauftrag gemacht habe. Weiter habe sein Bruder die Ausführung des Auftrags abgelehnt. Er sei auf die krassen Widersprüche in seinen Aussagen mehrmals hingewiesen worden, habe jedoch die Unstimmigkeiten nicht schlüssig und nachvollziehbar erklären können. Daher sei von einem konstruierten Sachverhalt auszugehen, woran auch die eingereichten Fotos zu seiner Demonstrationstätigkeit nichts zu ändern vermöchten.
E-1492/2015 Die Zweifel an seiner persönlichen Glaubwürdigkeit würden weiter bestärkt durch die Differenzen im weiteren Ablauf, wonach er in der BzP erklärt habe, Vertreter der syrischen Behörden hätten nach ihm zu Hause gesucht und er sei nicht vor Ort gewesen. Sein Vater habe ihn darüber unterrichtet und zur Flucht zu seiner in F._______ wohnhaften Tante geraten. Als vier Monate später seine Wohnregion unter Beschuss geraten sei, seien auch andere Familienmitglieder nach F._______ gekommen. Es erstaune dann, dass er in der Anhörung zu Protokoll gegeben habe, im Herbst 2011 gemeinsam mit seiner Familie nach F._______ geflüchtet zu sein, da ihr Haus bombardiert worden sei. Daraus folge, dass die angeblichen Probleme mit den heimatlichen Behörden infolge gravierender Widersprüche insgesamt als unglaubhaft zu befinden seien, weshalb sich die Prüfung der Asylrelevanz erübrige. Sodann sei die Furcht des Beschwerdeführers vor einer asylrechtlich relevanten Verfolgung aufgrund seiner Mitgliedschaft bei der (…) Partei unbegründet. Seinen Aussagen lasse sich entnehmen, dass er ein normales Mitglied gewesen sei, nicht allzu oft an den Parteisitzungen teilgenommen habe und ausser seiner Familie niemand von dieser Mitgliedschaft gewusst habe, so auch die syrischen Behörden nicht. Die von ihm geltend gemachten exilpolitischen Aktivitäten, wonach er in der Schweiz an Demonstrationen, und Parteisitzungen teilgenommen sowie seine Meinung im Facebook kundgetan habe, würden nicht ausreichen, um die Aufmerksamkeit der heimatlichen Behörden auf sich zu lenken. C. Diese Verfügung liess der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 6. März 2015 beim Bundesverwaltungsgericht mit folgenden Rechtsbegehren anfechten: Es sei ihm vollumfänglich Akteneinsicht in die Akten des laufenden Asylverfahrens, insbesondere in die Akte A7/2 und in den internen VA-Antrag (Akte A17/1) zu gewähren [1]. Eventualiter sei das rechtliche Gehör zum internen VA-Antrag (Akte 17/1) zu gewähren beziehungsweise eine schriftliche Begründung betreffend den internen VA-Antrag zuzustellen [2]. Nach der Gewährung der Akteneinsicht und eventualiter des rechtlichen Gehörs und der Zustellung der schriftlichen Begründung sei ihm eine angemessene Frist zur Einreichung einer Beschwerdeergänzung anzusetzen [3]. Die angefochtene Verfügung des SEM vom 27. Januar 2015 sei aufzuheben und die Sache dem SEM zur vollständigen und richtigen Abklärung
E-1492/2015 und Feststellung des Sachverhaltes und zur Neubeurteilung zurückzuweisen [4]. Es sei festzustellen, dass die Rechtswirkungen der vorläufigen Aufnahme im Falle der Aufhebung der angefochtenen Verfügung ab Datum der Verfügung fortbestehen würden [5]. Eventualiter sei die Verfügung des SEM vom 27. Januar 2015 aufzuheben und es sei die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers festzustellen und ihm Asyl zu gewähren [6]. Eventualiter sei die Verfügung des SEM vom 27. Januar 2015 aufzuheben und er sei als Flüchtling anzuerkennen und deshalb vorläufig aufzunehmen [7]. Eventualiter sei die Unzulässigkeit des Wegweisungsvollzugs festzustellen [8]. Schliesslich liess er beantragen, es sei auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten [9], er sei von der Bezahlung von Verfahrenskosten zu befreien [10] und er stellte die Einreichung einer Sozialhilfebestätigung in Aussicht [11]. Zur Begründung wendete der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde im Wesentlichen ein, dass das SEM es unterlassen habe, die Reservistenkarte zu übersetzen oder ihm eine Frist zur Einreichung einer Übersetzung anzusetzen. Es stehe auf der Karte kein Datum, sondern nur die Aufforderung zum sofortigen Einrücken. Der Beschwerdeführer habe offensichtlich Mühe mit Datumsangaben gehabt, weshalb die Vorinstanz hätte nachfragen sollen, denn er habe natürlich das Reserveaufgebot nicht vor der Beendigung seines Militärdienstes erhalten. Somit habe es wegen der zeitlichen Diskrepanz zu Unrecht auf Unglaubhaftigkeit des Beschwerdeführers geschlossen. Durch seine Flucht ins Ausland gelte er als Dienstverweigerer. Strafen für Deserteure seien politisch begründet, folglich würden die betroffenen Personen die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG (Politmalus) erfüllen. Auch bei den angeblich unglaubhaften Datumsangaben in Bezug auf die Inhaftierung sei darauf hinzuweisen, dass der Beschwerdeführer wegen seiner geringen Schulbildung offensichtlich Mühe gehabt habe, diesbezüglich klare Angaben zu machen. Er habe auch nirgendwo erwähnt, dass er die Spitzeltätigkeit abgelehnt habe. Dies habe sein Bruder gemacht, was er auch gesagt habe. Daher sei der vom SEM behauptete Widerspruch als konstruiert und somit willkürlich zu werten. Zudem habe die Anhörung eineinhalb Jahre nach der Befragung stattgefunden, weshalb es durchaus möglich sei, dass er etwas vergessen habe. Das SEM habe es zudem unterlassen, das zerstörte Haus zu würdigen. Weiter habe es die Vorinstanz unterlassen, sein politisches Engagement für die (…) Partei zu würdigen. Entgegen der Behauptung in der Verfügung,
E-1492/2015 sei er nicht bloss ein einfaches Mitglied gewesen, sondern habe aktiv an der Organisation von Demonstrationen mitgeholfen. Ferner wiege es schwer, dass die Vorinstanz es unterlassen habe, in der angefochtenen Verfügung zu erwähnen, dass sich der Bruder des Beschwerdeführers, G._______, ebenfalls in der Schweiz aufhalte und Asyl erhalten habe. Da das Dossier des Bruders G._______ als Verweisdossier gelte, hätte es das SEM für den Entscheid im vorliegenden Fall beiziehen müssen. Sodann sei die begründete Furcht vor künftiger asylrelevanter Verfolgung zu bejahen, wie dies das UNHCR in seinem Bericht vom 27. Oktober 2014 veröffentlicht habe (vgl. Ziffer 42). Wegen seiner exilpolitischen Tätigkeit und da er sich bereits lange im Ausland aufgehalten habe, habe er ebenfalls eine begründete Frucht vor Verfolgung. Weiter müsse er befürchten, aufgrund seiner Zugehörigkeit zur kurdischen Minderheit nicht nur von den syrischen Behörden, sondern auch gezielt von den Leuten des Islamischen Staats (IS) verfolgt zu werden. Das SEM habe dies gar nicht gewürdigt. Die Kurden würden vom IS kollektiv verfolgt. So habe das Bundesverwaltungsgericht in den Urteilen D-7233/2013 und D-7234/2013 die Beschwerde gutgeheissen und das SEM aufgefordert, zwingend abzuklären, ob den Kurden in Syrien eine Kollektivverfolgung drohe (vgl. Ziffer Art 63-71). Daher müsse die Verfügung zwingend aufgehoben und zwecks Abklärung und Neubeurteilung an das SEM zurückgewiesen werden. Als Beweismittel wurden verschiedene Beiträge aus dem Facebook des Beschwerdeführers, die Aufenthaltsbewilligung B seines Bruders G._______ in Kopie sowie Kopien von Fotos aus einer Veranstaltung der kurdischen Partei in der Schweiz eingereicht. Weiter wurde auf verschiedene Artikel im Internet, auf das Update II des UNHCR-Berichts vom 22 Oktober 2013 sowie auf das aktuelle Update III vom 27. Oktober 2014 verwiesen. D. Mit Zwischenverfügung vom 25. März 2015 wies die Instruktionsrichterin die Anträge betreffend Einsicht in die vorinstanzliche Akte A7/2 (Triageblatt Dublin-Verfahren) und A17/1 (Antrag betreffend vorläufige Aufnahme) ab. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne
E-1492/2015 von Art. 65 Abs. 1 VwVG hiess sie unter der Voraussetzung des Nachreichens einer Fürsorgebestätigung sowie unter Vorbehalt der Veränderung der finanziellen Lage gut und verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. E. Mit Schreiben vom 1. April 2015 reichte der Beschwerdeführer eine Fürsorgebestätigung der Sozialhilfe H._______ vom 31. März 2015 ein. F. Am 8. April 2015 wurde die Vorinstanz zur Vernehmlassung eingeladen. G. In der Vernehmlassung vom 22. April 2015 hielt das SEM zur Reservistenkarte fest, dass bereits in der Verfügung vom 27. Januar 2015 festgehalten worden sei, sie wie auch die eingereichte Identitätskarte und das Dienstbüchlein seien zur Belegung seines angeblichen Reservistenaufgebots nicht geeignet, da solche Unterlagen auch Personen besitzen könnten, die nicht zum Reservistendienst aufgeboten worden seien. Zu den Fotos des zerstörten Hauses sei zu bemerken, dass im Rahmen von im Bürgerkrieg erlittene Nachteile keine Verfolgung im Sinne des Asylgesetzes darstellten, soweit sie nicht einen Menschen aus einem der in Art. 3 AsylG genannten Gründe treffen würden. Hinweise dafür gebe es im vorliegenden Fall keine. Zum Nichterwähnen des älteren Bruders des Beschwerdeführers (G._______) sei festzuhalten, dass seine Gewährung von Asyl nicht geeignet sei, die Asylgründe des Beschwerdeführers zu belegen, da sich die Aussagen der Brüder in wesentlichen Punkten unterscheiden würden und nicht davon auszugehen sei, sie seien gemeinsam inhaftiert worden. Der Verweis auf die Asylgewährung dieses Bruders sei nicht geeignet, die Aussagen des Beschwerdeführers glaubhaft zu machten. Zur Verhaftung des ältesten Bruders I._______, dem es ebenfalls gelungen sei, Syrien zu verlassen und der sich inzwischen in der Türkei aufhalte, habe der Beschwerdeführer keine näheren Angaben gemacht und es liessen sich auch keine Beweise für seine Aussagen finden. Dass der Beschwerdeführer I._______ nicht mehr erwähnt habe, deute darauf hin, dass dessen Verbleib für das Vorbringen des Beschwerdeführers nicht weiter relevant sei.
E-1492/2015 H. Der Beschwerdeführer hielt in seiner Replik vom 6. Mai 2015 an den gestellten Rechtsbegehren fest und beantragte die Gutheissung seiner Beschwerde. Gleichzeitig beantragte er die Einsicht in die Akten der Brüder des Beschwerdeführers, G._______ und I._______, und Ansetzung einer Frist zur Stellungnahme. Weiter beantragte er mit Verweis auf die jüngste Praxis des Bundesverwaltungsgerichts in den Urteilen D- 5779/2013 vom 25. Februar 2015 und D-5553/2013 vom 18. Februar 2015 die Akten nochmals in Vernehmlassung zu schicken, da die Ausführungen in den erwähnten Urteilen auf den Beschwerdeführer völlig zutreffen würden. I. Mit Eingabe vom 8. September 2015 machte der Beschwerdeführer eine Reflexverfolgung wegen seines Bruders G._______ geltend. Diesem wurde mit Verfügung des SEM vom 22. Dezember 2014 Asyl gewährt. Der Unterzeichnende habe die Einsicht in die Akten von G._______ nur deswegen erhalten, weil er diesen Mandanten auch vertrete, das SEM habe es nicht von sich aus gemacht, weshalb es das rechtliche Gehör auf schwerwiegende Weise verletzt habe. Wie aus den Anhörungsprotokollen hervorgehe, habe G._______ nie behauptet, zusammen mit dem Beschwerdeführer verhaftet worden zu sein. Er habe jeweils von einem jüngeren Bruder gesprochen. Daher erweise sich der vom SEM angeführte Widerspruch zur Inhaftierung des Beschwerdeführers als willkürlich und unbegründet.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet.
E-1492/2015 1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist unter Vorbehalt nachstehender Erwägungen einzutreten. 2. Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG. 3. 3.1 Da die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug wegen derzeitiger Unzumutbarkeit zu Gunsten einer vorläufigen Aufnahme aufgeschoben hat und die Vollzugshindernisse alternativer Natur sind (vgl. BVGE 2009/51 E. 5.4), besteht entgegen den Ausführungen auf Beschwerdeebene kein schutzwürdiges Interesse an der Feststellung der Unzulässigkeit des Wegweisungsvollzugs. Auf den entsprechenden Eventualantrag ist daher nicht einzutreten.
3.2 Auf den Antrag, es sei festzustellen, dass die Rechtswirkungen der vorläufigen Aufnahme im Falle der Aufhebung der angefochtenen Verfügung fortbestehen würden, ist zufolge Unzulässigkeit ebenfalls nicht einzutreten. Bei der vorläufigen Aufnahme handelt es sich um eine Ersatzmassnahme für eine nicht vollziehbare Wegweisung (vgl. BVGE 2009/40 E. 4.2.1), die aufgrund ihres akzessorischen Charakters nicht selbständig, sondern nur zusammen mit dem Entscheid über die Wegweisung in Rechtskraft erwachsen beziehungsweise Rechtswirkungen entfalten kann. Mangels gesetzlicher Grundlage kann es keinen Ersatz (vorläufige Aufnahme) für eine nicht angeordnete Massnahme (Wegweisung) geben (vgl. beispielsweise Urteile des BVGer D-1948/2015 vom 19. April 2016 E. 2.1; D-3280/2014 vom 16. März 2016 E. 2.2; E-2481/2015 vom 21. Mai 2015). Der Beschwerdeführer hat den negativen Asylentscheid und die damit verbundene Wegweisung angefochten. Die vom SEM angeordnete vorläufige Aufnahme kann somit erst mit der Ausfällung des vorliegenden letztinstanzlichen Urteils in Rechtskraft erwachsen.
E-1492/2015 4. 4.1 Der Beschwerdeführer rügte in formeller Hinsicht mehrfach eine Verletzung des rechtlichen Gehörs. So habe die Vorinstanz die Begründungspflicht verletzt, den Sachverhalt in Missachtung des Untersuchungsgrundsatzes unvollständig festgestellt sowie die Abklärungspflicht und das Akteneinsichtsrecht verletzt. Sie sei in Willkür verfallen. Diese verfahrensrechtlichen Rügen sind vorab zu prüfen, da sie allenfalls geeignet sind, eine Kassation der angefochtenen Verfügung zu bewirken (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der [vormaligen] Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2004 Nr. 38).
4.2 Gemäss Art. 12 VwVG stellt die Behörde den Sachverhalt von Amtes wegen fest. Gemäss Art. 29 VwVG haben die Parteien Anspruch auf rechtliches Gehör. Das rechtliche Gehör dient einerseits der Sachaufklärung, anderseits stellt es ein persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht beim Erlass eines Entscheides dar, welcher in die Rechtsstellung des Einzelnen eingreift. Dazu gehört insbesondere das Recht des Betroffenen, sich vor Erlass eines solchen Entscheides zur Sache zu äussern, erhebliche Beweise beizubringen, Einsicht in die Akten zu nehmen, mit erheblichen Beweisanträgen gehört zu werden und an der Erhebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu äussern, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen. Der Anspruch auf rechtliches Gehör umfasst als Mitwirkungsrecht somit alle Befugnisse, die einer Partei einzuräumen sind, damit sie in einem Verfahren ihren Standpunkt wirksam zur Geltung bringen kann (vgl. BGE 135 II 286 E. 5.1, BVGE 2009/35 E. 6.4.1 mit Hinweisen). Mit dem Gehörsanspruch korreliert die Pflicht der Behörden, die Vorbringen tatsächlich zu hören, ernsthaft zu prüfen und in ihrer Entscheidfindung angemessen zu berücksichtigen. Das gilt für alle form- und fristgerechten Äusserungen, Eingaben und Anträge, die zur Klärung der konkreten Streitfrage geeignet und erforderlich erscheinen. Die Begründung muss so abgefasst sein, dass der Betroffene den Entscheid gegebenenfalls sachgerecht anfechten kann. Sie muss kurz die wesentlichen Überlegungen nennen, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf die sie ihren Entscheid stützt. Nicht erforderlich ist, dass sich die Begründung mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt (vgl. BGE 136 I 184 E. 2.2.1). 4.3 Bezüglich der geltend gemachten Verletzung des Akteneinsichtsrechts wurde bereits in der Zwischenverfügung vom 25. März 2015 festgehalten,
E-1492/2015 warum die Akte A7/2 und die Akte A17/1 nicht dem Akteneinsichtsrecht unterstehen, womit das rechtliche Gehör von der Vorinstanz nicht verletzt wurde. Ebenfalls wurde das Gesuch um Fristansetzung zur Beschwerdeergänzung abgewiesen, weil die gesetzlichen Voraussetzungen dafür offensichtlich nicht gegeben sind (Art. 53 VwVG). Auf diese Ausführungen ist zu verweisen. 4.4 Soweit die Rügen der Verletzung des rechtlichen Gehörs im Zusammenhang mit Einzelvorbringen erhoben werden (Beschwerde Ziff. 10 und 12 - 17), legt die Beschwerde nicht ansatzweise dar, worin eine Gehörsverletzung bestehen soll, zumal sie weitgehend Vorbringen belegen sollen, die vom SEM gar nicht bestritten werden. Vielmehr beschränkt sich der Beschwerdeführer darauf, einzelne Aussagen aus dem Anhörungsprotokoll zu zitieren, die in der angefochtenen Verfügung nicht erwähnt worden seien. Das Vorbringen ist nicht geeignet, eine Verletzung der Begründungspflicht darzutun, zumal sich die Vorinstanz nicht mit allen Aussagen einzeln auseinandersetzen muss und auch nicht kann. Dass diese Aussagen im Hinblick auf die Glaubhaftmachung der Flüchtlingseigenschaft wesentlich sein könnten, ist auch nicht ersichtlich. Ausserdem zeigt die vorliegende Beschwerde, dass eine sachgerechte Anfechtung möglich war. In Bezug auf die Vorhalte in den Ziffern 13 und 14 der Beschwerde (Ausserachtlassung, dass das Wohnhaus des Beschwerdeführers von den syrischen Behörden zerstört und sein Bruder an seiner Stelle verhaftet worden sei), ist im Übrigen festzustellen, dass die Vorinstanz sich in ihrer Vernehmlassung zu diesen Punkten noch nachträglich äusserte. Der Beschwerdeführer konnte darauf replizieren. 4.5 Der Beschwerdeführer rügte weiter, das BFM habe nicht ausreichend begründet, weshalb es den Wegweisungsvollzug als unzumutbar erachte. Diese Rüge geht ebenfalls fehl. Das BFM führte unter Bezugnahme auf die gesetzliche Bestimmung von Art. 83 Abs. 4 AuG (SR 142.20), die Krieg, Bürgerkrieg und allgemeine Gewalt als Gründe für eine konkrete Gefährdung beim Vollzug der Wegweisung in den Heimat- oder Herkunftsstaat erwähnt, aus, es erachte den Vollzug der Wegweisung nach Syrien aufgrund der dortigen Sicherheitslage als nicht zumutbar. Diese Begründung für die Anordnung der vorläufigen Aufnahme des Beschwerdeführers ist unter dem Aspekt der Begründungspflicht nicht zu beanstanden. Durch die ausdrückliche Bezugnahme auf Art. 83 Abs. 4 AuG wird klar, dass das BFM den Beschwerdeführer aufgrund der durch den Bürgerkrieg geprägten Sicherheitslage in Syrien für konkret gefährdet hält und es deshalb den Wegweisungsvollzug als unzumutbar erachtet. Somit ist auch auf die Rüge, die
E-1492/2015 Vorinstanz habe bei der Beurteilung des Wegweisungsvollzugs die Begründungspflicht verletzt, indem sie auf eine individuelle Prüfung verzichtet und den Vollzug lediglich "aufgrund der dortigen Sicherheitslage“ begründet habe, nicht weiter einzugehen. Im Übrigen ist nicht ersichtlich, inwiefern der Beschwerdeführer durch die zu seinen Gunsten verfügte vorläufige Aufnahme beziehungsweise deren Begründung beschwert sein sollte. 4.6 Der Beschwerdeführer macht weiter geltend, die Vorinstanz hätte vertiefte Abklärungen veranlassen müssen (vgl. Ziffer 19) und sich nicht lediglich auf die Behauptung beschränken können, die Vorbringen des Beschwerdeführers seien nicht glaubhaft beziehungsweise nicht asylrelevant. Daher habe sie den rechtserheblichen Sachverhalt nicht richtig und vollständig abgeklärt. Die Vorinstanz hat den Beschwerdeführer zur Person befragt, zu den Asylgründen angehört und den Sachverhalt mit seinen Asylgründen korrekt festgestellt. Die Notwendigkeit einer zusätzlichen Anhörung ist vorliegend nicht ersichtlich. Der Umstand, dass die Vorinstanz nicht jedes einzelne Detail der Asylvorbringen in der Verfügung festgehalten oder in der Begründung berücksichtigt hat, ist nicht als Verletzung der Pflicht zur richtigen und vollständigen Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts zu werten. Nicht als Verletzung des rechtlichen Gehörs beziehungsweise der Abklärungspflicht ist zu werten, wenn sich das SEM in seiner Verfügung zum positiven Entscheid des Bruders G._______ nicht ausdrücklich äusserte und dessen Akten nicht für den vorliegenden Entscheid beizog (Ziff. 11 und 20). Der Beschwerdeführer selbst erwähnte in den Befragungen seinen Bruder G._______ im Zusammenhang mit seinen Asylvorbringen nicht. Angesichts der dem Beschwerdeführer obliegenden Pflicht, anzugeben, weshalb er um Asyl nachsucht (Art. 8 Abs. 1 Bst. c AsylG) drängte sich für das SEM ein Aktenbeizug nicht auf, und es bestand auch keine Veranlassung, sich im Rahmen der Prüfung des Asylgesuchs des Beschwerdeführers zum Asylverfahren seines Bruders zu äussern oder diesbezüglich Abklärungen zu tätigen und von sich aus nach Anhaltspunkten für das Vorliegen einer allfälligen Reflexverfolgung zu suchen. Die Gründe, warum sich die Asylgewährung vorliegend für das Belegen der Asylvorbringen des Beschwerdeführers nicht eignen, wurde von der Vorinstanz in der Folge in ihrer Vernehmlassung dargelegt. Dem Beschwerdeführer wurde die Möglichkeit der replikweisen Stellungnahme gegeben. Am 13. Juni 2015 wurde dem Rechtsvertreter vom SEM Einsicht in die Akten von G._______ gewährt, weshalb es sich erübrigt, auf den diesbezüglichen Antrag vom 6. Mai 2015 nochmals einzugehen. Hinsichtlich des Antrags
E-1492/2015 auf Einsicht in die Akten des Bruders I._______ vom 6. Mai 2015 ist festzustellen, dass sich dieser zum Zeitpunkt des Antrags noch gar nicht in der Schweiz befunden hat. Ferner ist auch keine Verletzung der Abklärungspflicht darin zu sehen, dass das SEM die Reservistenkarte nicht übersetzt hat (vgl. Beschwerde Ziffer 32 f.). Bei der Reservistenkarte handelt es sich um ein vorgedrucktes, vorliegend rosarotes Standardschreiben, auf welchem mit Handschrift der Code, der Name, das Geburtsdatum, die Dienst- beziehungsweise Reservenummer und das Kreiskommando, in welchem eine Person registriert ist, hinzugefügt werden. Da es sich hier um ein standardisiertes Formular handelt, das dem SEM in Übersetzung zur Verfügung steht, dessen Inhalt ihm somit bekannt ist, erübrigte es sich, das Dokument übersetzen zu lassen respektive dem Beschwerdeführer eine Frist zur Übersetzung anzusetzen. 4.7 Schliesslich hat das Willkürverbot keinen selbständigen Gehalt, weil das Bundesverwaltungsgericht Tat- und Rechtsfragen mit voller Kognition überprüfen kann. Der Sachverhalt ist, soweit erheblich, vollständig und richtig festgestellt. Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs (in der Gestalt von Akteneinsichtsrecht, Abklärungs- und Begründungspflicht) liegt nach dem Gesagten nicht vor. Es besteht somit keine Veranlassung zur Rückweisung der Sache an die Vorinstanz, weshalb der entsprechende Antrag abzuweisen ist. 5. 5.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder ihrer politischen Anschauungen wegen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 5.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen
E-1492/2015 Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 5.3 Das Bundesverwaltungsgericht hat die Anforderungen an das Glaubhaftmachen der Vorbringen in verschiedenen Entscheiden dargelegt und folgt dabei ständiger Praxis. Darauf kann hier verwiesen werden (vgl. BVGE 2010/57 E. 2.2 f. und BVGE 2012/5 E. 2.2). 5.4 Keine Flüchtlinge sind Personen, die wegen Wehrdienstverweigerung oder Desertion ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden, wobei die Einhaltung des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) vorbehalten bleibt (Art. 3 Abs. 3 AsylG). 5.5 Wer sich darauf beruft, dass durch sein Verhalten nach der Ausreise aus dem Heimat- oder Herkunftsstaat eine Gefährdungssituation erst geschaffen worden ist, macht subjektive Nachfluchtgründe geltend (vgl. Art. 54 AsylG). Subjektive Nachfluchtgründe können zwar die Flüchtlingseigenschaft im Sinne von Art. 3 AsylG begründen, führen jedoch nach Art. 54 AsylG zum Ausschluss des Asyls, unabhängig davon, ob sie missbräuchlich oder nicht missbräuchlich gesetzt wurden. Stattdessen werden Personen, welche subjektive Nachfluchtgründe nachweisen oder glaubhaft machen können, als Flüchtlinge vorläufig aufgenommen (vgl. dazu BVGE 2009/28 E. 7.1 S. 352, m.w.H.). 6. 6.1 Im Folgenden ist zunächst zu prüfen, ob das SEM betreffend die geltend gemachten Vorfluchtgründe die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers im Sinne von Art. 3 und 7 AsylG zu Recht verneint hat. 6.2 In Bezug auf die geltend gemachte Mühe, sich Datumsangaben zu merken, ist festzustellen, dass seine Aussagen in Bezug auf die Haftdauer (16 respektive 6 bis 7 Tage), seine zentralen Asylvorbringen betreffen. Dieser Widerspruch kann weder mit einer tiefen Schulbildung (die im Übrigen mit acht Schuljahren nicht sonderlich tief ist) noch mit dem Umstand, dass die Anhörung eineinhalb Jahre nach der Erstbefragung stattgefunden hat, aufgelöst werden. Vielmehr wird durch die diesbezüglich krass divergierenden Aussagen seine persönliche Glaubwürdigkeit in Frage gestellt und lässt die geltend gemachte Inhaftierung als nicht glaubhaft erscheinen. Dies umso mehr als er hierzu auch zeitlich unterschiedliche Aussagen
E-1492/2015 machte. Während er in der Anhörung den August 2011 als Haftdatum nannte, gab er in der BzP sehr konkret an, am 10. September 2011 inhaftiert worden zu sein. Ferner werden die Vorhalte des SEM, dass die Zweifel an der persönlichen Glaubwürdigkeit durch Differenzen im weiteren Ablauf bestärkt würden (vgl. Bst. B, S. 4 oben), vom Gericht geteilt. Der Beschwerdeführer wurde mit allen Widersprüchen bei der Anhörung konfrontiert und es gelang ihm nicht, diese plausibel aufzulösen. Vor diesem Hintergrund bleiben die Gründe, die ihn zur Ausreise bewogen haben, unglaubhaft und es ist nicht davon auszugehen, dass er im Zeitpunkt der Ausreise als regimefeindliche Person ins Blickfeld der Behörden geraten ist. 6.3 Sodann stellt das Gericht in Übereinstimmung mit der Vorinstanz fest, dass die eingereichte Reservistenkarte, die der Beschwerdeführer am 13. Februar 2011 (vgl. A5/9 Ziffer 7.03) beziehungsweise erst nach seiner Haft, also im August beziehungsweise September 2011, erhalten haben soll (vgl. A11/13 Antwort 28 und 66), unbesehen der widersprüchlichen Datums- und Haftangaben sowie der Authentizität des Dokuments, nicht geeignet ist, seine Aufforderung zum Reservedienst zu belegen. So erhält jeder Mann eine solche Reservistenkarte, nachdem er seinen regulären Militärdienst absolviert hat und diese bedeutet noch kein Aufgebot. Es ist zwar richtig, dass auf der Karte kein Datum steht, aber entgegen der Behauptung in der Beschwerde auch keine konkrete Einberufung in den Reservedienst. Das Datum vom 13. Februar 2011 deutet eher darauf hin, dass der Beschwerdeführer am Ende seiner Dienstzeit im März 2011 diese Reservistenkarte erhalten hat, nachdem er im Hinblick auf das Ende des ordentlichen Militärdienstes einer Reserveeinheit zugeteilt worden war. 6.4 Soweit der Beschwerdeführer dennoch befürchtet, als Reservist einberufen zu werden, ist in diesem Zusammenhang auf den Grundsatzentscheid BVGE 2015/13 vom 18. Februar 2015 zu verweisen: Darin kam das Bundesverwaltungsgericht zum Schluss, eine Wehrdienstverweigerung oder Desertion vermöge die Flüchtlingseigenschaft nicht per se zu begründen, sondern nur dann, wenn damit eine Verfolgung im Sinne von Art. 3 Abs. 1 AsylG verbunden sei, mithin die betroffenen Person aus den in dieser Norm genannten Gründen wegen ihrer Wehrdienstverweigerung oder Desertion eine Behandlung zu gewärtigen habe, die ernsthaften Nachteilen gemäss Art. 3 Abs. 2 AsylG gleichkomme (vgl. E. 5.9). Bezogen auf die spezifische Situation in Syrien erwog das Gericht weiter, die genannten Voraussetzungen seien im Falle eines syrischen Refraktärs erfüllt, welcher der kurdischen Ethnie angehöre, einer oppositionell aktiven Familie ent-
E-1492/2015 stamme und bereits in der Vergangenheit die Aufmerksamkeit der staatlichen syrischen Sicherheitskräfte auf sich gezogen habe (vgl. E. 6.7.3). Im vorliegenden Fall liegt indessen keine vergleichbare Konstellation vor. Da die geltend gemachte Inhaftierung unglaubhaft ist (vgl. die vorstehenden Ausführungen), ist nicht davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer vor seiner Ausreise im Visier der syrischen Sicherheitskräfte stand. Eine Überprüfung der Akten ergibt zudem, dass der Beschwerdeführer nur ein normales Mitglied der (…) Partei war und darin keine Funktion ausübte. Es sagte selbst, dass an die Sitzungen jeweils sein Vater gegangen sei, da er noch nicht so weit gewesen sei (vgl. A11/13 Antworten 47 und 50). Hinsichtlich der Demonstrationen gab er an, an solchen zwar teilgenommen, aber dabei keine spezielle Funktion oder Aufgabe gehabt zu haben. Auch hat er explizit die Frage verneint, ob die syrischen Behörden von seiner Parteitätigkeit gewusst hätten. Daher ist zu schliessen, dass er nirgendwo registriert war und den Behörden demnach nicht bekannt war. 6.5 Weiter sind den Akten auch keine konkreten und glaubhaften Hinweise dafür zu entnehmen, dass sich die Familie des Beschwerdeführers aktiv in der politischen Opposition engagiert hätte. Der Vater war zwar bereits seit langem in der (…) Partei, ohne aber eine Funktion innegehabt zu haben (vgl. a.a.O. A: 52). 6.6 Nach dem Gesagten ist festzustellen, dass der Beschwerdeführer nicht hat glaubhaft machen können, im Zeitpunkt seiner Ausreise aus Syrien formell und verbindlich in den Reservedienst der syrischen Armee aufgeboten worden zu sein. Er konnte für den Zeitpunkt seiner Ausreise auch nicht aufgrund anderer Sachumstände Gründe im Sinne von Art. 3 AsylG nachweisen oder glaubhaft machen. 7. Nachfolgend ist zu prüfen, ob der Beschwerdeführer im Falle seiner (hypothetischen) Rückkehr nach Syrien im heutigen Zeitpunkt aufgrund objektiver oder subjektiver Nachfluchtgründe befürchten muss, flüchtlingsrechtlich relevanter Verfolgung ausgesetzt zu werden. 8. 8.1 Der Beschwerdeführer führte auf Beschwerdeebne aus, ihm drohe wegen seines Bruders G._______, der zwischenzeitlich sein Heimatland ebenfalls verlassen und in der Schweiz Asyl erhalten habe, Reflexverfolgung. Für diese Annahme bestehen in den Akten jedoch keine Anhalts-
E-1492/2015 punkte (zum Begriff der Reflexverfolgung BVGE 2007/19 E. 3.3 S. 225, unter Hinweis auf Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 1994 Nr. 5 E. 3h; vgl. ausserdem EMARK 1994 Nr. 17). Allein die Tatsache der Asylgewährung seines Bruders (wegen Teilnahme an Demonstrationen dreifacher kurzzeitiger Inhaftierung) reichen jedenfalls nicht aus. 8.2 Der Beschwerdeführer bringt auf Beschwerdeebene im Sinne von objektiven Nachfluchtgründen vor, Kurden würden in Syrien im heutigen Zeitpunkt kollektiv verfolgt und seien deshalb als Flüchtlinge zu betrachten. Insbesondere sei von einer Verfolgung der Kurden durch den IS auszugehen. Diesbezüglich ist zunächst auf die sehr hohen Voraussetzungen zur Annahme einer Kollektivverfolgung zu verweisen (BVGE 2014/32 E. 7.2, 2011/16 E. 5, je m.w.H.). Der Beschwerdeführer ist syrischer Staatsangehöriger und – anders als staatenlose, nicht registrierte und damit weitgehend rechtlose Kurden (Maktumin) – grundsätzlich keinen statusbedingten Restriktionen und Diskriminierungen ausgesetzt. Diese Feststellung gilt auch in der heutigen Bürgerkriegssituation, auch wenn nicht bestritten wird, dass die generelle Sicherheitslage angesichts der vielfältigen Kampfhandlungen zwischen den verschiedenen Gruppierungen prekär ist. Derzeit ist jedoch nicht bekannt, dass syrische Staatsbürger kurdischer Ethnie in besonderer und gezielter Weise in einem derart breiten und umfassenden Ausmass unter Anfeindungen zu leiden hätten, dass von einer Kollektivverfolgung ausgegangen werden müsste. Auch lässt sich aus den allgemein zugänglichen Länderberichten nicht entnehmen, dass sämtliche in Syrien verbliebene Kurden eine objektiv begründete Furcht vor Verfolgung hätten (vgl. zu dieser Thematik beispielsweise auch das Urteil E-5710/2014 des Bundesverwaltungsgerichts vom 30. Juli 2015, E. 5.3). Ferner erscheint auch die geltend gemachte Furcht vor asylrelevanten Nachteilen seitens des IS objektiv als nicht begründet. Im Falle einer Rückkehr des Beschwerdeführers nach Syrien kann zwar nicht völlig ausgeschlossen werden, dass auch er von Übergriffen seitens des IS betroffen wäre. Allerdings geht der IS gegen all ihre verschiedenen Gegner mit allgemein bekannter Härte und Brutalität vor, weshalb allfällige Verfolgungsmassnahmen des IS gegen den Beschwerdeführer nicht als gezielt gegen ihn gerichtet zu qualifizieren und damit nicht asylrelevant wären. Im Übrigen kann aus der Zugehörigkeit des Beschwerdeführers zur kurdischen Ethnie keine gesteigerte begründete Furcht vor einer gezielt gegen ihn gerichteten Verfolgung durch den IS abgeleitet werden. Insgesamt ist festzuhalten, dass sich diese vom Beschwerdeführer geltend gemachte Gefährdung aus der http://links.weblaw.ch/BVGE-2007/19 http://links.weblaw.ch/EMARK-1994/5 http://links.weblaw.ch/EMARK-1994/17 http://links.weblaw.ch/EMARK-1994/17
E-1492/2015 allgemeinen Bürgerkriegssituation ergibt, welcher mit der vorläufigen Aufnahme wegen Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs angemessen Rechnung getragen wurde. 8.3 Sodann ist auf das Vorbringen einzugehen, wonach der Beschwerdeführer bei einer Wiedereinreise nach Syrien in flüchtlingsrelevanter Weise gefährdet wäre, weil er in der Schweiz ein Asylgesuch gestellt habe und sich hier exilpolitisch betätige. 8.3.1 Wer sich darauf beruft, dass durch sein Verhalten nach der Ausreise aus dem Heimat- oder Herkunftsstaat eine Gefährdungssituation erst geschaffen worden ist, macht subjektive Nachfluchtgründe im Sinne von Art. 54 AsylG geltend (vgl. dazu bereits vorstehend E. 5.5). Begründeter Anlass zur Furcht vor künftiger Verfolgung besteht dann, wenn der Heimatoder Herkunftsstaat mit erheblicher Wahrscheinlichkeit vom in Frage stehenden Verhalten der Beschwerde führenden Person erfahren hat und die Person deshalb bei einer Rückkehr in flüchtlingsrechtlich relevanter Weise verfolgt würde. Dabei muss hinreichend Anlass zur Annahme bestehen, die Verfolgung werde sich mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit und in absehbarer Zukunft verwirklichen – eine bloss entfernte Möglichkeit künftiger Verfolgung genügt nicht. Es müssen mithin konkrete Indizien vorliegen, welche den Eintritt der erwarteten – und aus einem der vom Gesetz aufgezählten Motive erfolgenden – Benachteiligung als wahrscheinlich und dementsprechend die Furcht davor als realistisch und nachvollziehbar erscheinen lassen (vgl. dazu BVGE 2009/28 E. 7.1, 2009/29 E. 5.1, 2010/44 E. 3.4, 2010/57 E. 2.5, 2011/51 E. 6.2 sowie das Referenzurteil D- 3839/2013 des Bundesverwaltungsgerichts vom 28. Oktober 2015 [zur Publikation im Internet vorgesehen] E. 6.2.1, mit weiteren Hinweisen). 8.3.2 Nach dem Referenzurteil D-3839/2013 vom 28. Oktober 2015 ist es unwahrscheinlich, dass die syrischen Geheimdienste noch über die logistischen Ressourcen und Möglichkeiten verfügen, um sämtliche regimekritischen exilpolitischen Tätigkeiten syrischer Staatsangehöriger oder staatenloser Kurden syrischer Herkunft im Ausland systematisch zu überwachen. Es kann wohl vielmehr davon ausgegangen werden, dass durch den Überlebenskampf des Regimes die syrischen Geheimdienste primär auf die Situation im Heimatland konzentriert sind (vgl. a.a.O. E. 6.3.5 S. 18), und der Schwerpunkt ihrer Aktivitäten im Ausland bei einer selektiven und gezielten Überwachung der im Ausland lebenden Opposition liegt (vgl. Urteile des BVGer E-6535/2014 vom 24. Juni 2015 E. 6.4, D-2291/2014 vom
E-1492/2015 10. Juni 2015 E. 8.4, D-6772/2013 vom 1. April 2015 E. 7.2.3). Die Annahme, die betroffene Person habe die Aufmerksamkeit der syrischen Geheimdienste in einer Weise auf sich gezogen, welche auf eine begründete Furcht vor Verfolgung wegen exilpolitischer Tätigkeiten schliessen lässt, rechtfertigt sich deshalb nur, wenn diese sich in besonderem Mass exponiert. Dies ist dann der Fall, wenn sie aufgrund ihrer Persönlichkeit, der Form des Auftritts und aufgrund des Inhalts der in der Öffentlichkeit abgegebenen Erklärungen den Eindruck erweckt, sie werde aus Sicht des syrischen Regimes als potentielle Bedrohung wahrgenommen. 8.3.3 Betreffend seine exilpolitischen Tätigkeiten machte der Beschwerdeführer geltend, er habe seit seiner Ankunft in der Schweiz erwiesenermassen an zahlreichen Demonstrationen und Parteisitzungen teilgenommen. Er verfüge über ein aktives politisches Facebook-Profil. Daraus gehe hervor, dass er das syrische Regime heftig kritisiert und „Gefällt mir“- Angaben sowie Gruppenangaben veröffentlicht habe, die sich explizit gegen das syrische Regime richten würden. Zur Untermauerung dieser Vorbringen reichte er einige Fotos aus den Demonstrationen und einer Sitzung ein. 8.3.4 Angesichts der eingereichten Beweismittel sind Art und Umfang der geltend gemachten exilpolitischen Tätigkeiten des Beschwerdeführers unbestritten. Aufgrund der Aktenlage bestehen allerdings keine konkreten und glaubhaften Anhaltspunkte dafür, dass er tatsächlich wegen seiner Tätigkeit oder Funktion im Exil als ernsthafter und potenziell gefährlicher Regimegegner die Aufmerksamkeit der syrischen Geheimdienste auf sich gezogen haben könnte. Zunächst ist festzustellen, dass es dem Beschwerdeführer – wie vorstehend ausgeführt – nicht gelungen ist, eine Vorverfolgung glaubhaft zu machen (vgl. E. 7). Daher kann ausgeschlossen werden, dass er vor seiner Ausreise aus Syrien bei den heimatlichen Behörden als regimefeindlicher politischer Aktivist registriert war. Der Beschwerdeführer hat sich sodann in der Schweiz nicht in herausragender Position für die Interessen der syrischen Kurden respektive gegen das syrische Regime engagiert. Insbesondere hat er keine exponierte Kaderstelle innerhalb einer der exilpolitisch tätigen Organisationen und Parteien inne. Vielmehr nimmt er lediglich wie Tausende anderer Exil-Syrer als Mitläufer an Demonstrationen gegen das syrische Regime und den IS teil, wobei er sich fotografieren lässt. Er war den Akten zufolge aber weder an der Organisation dieser Anlässe beteiligt noch hat er sich dabei je als Redner hervorgetan. In Bezug auf den Facebook-Account des Beschwerdeführers ist ferner festzustellen, dass er – wie zahlreiche andere Asylsuchende – darauf im Wesentlichen fremde Inhalte verbreitet. Hingegen finden sich in den Akten
E-1492/2015 keinerlei Hinweise darauf, dass er selber regimekritische Texte oder Karikaturen verfasst und diese allenfalls veröffentlicht hätte. Die geltend gemachten exilpolitischen Tätigkeiten des Beschwerdeführers in der Schweiz sind daher als massentypische und geringprofilierte Formen des politischen Protests zu qualifizieren. Selbst unter Berücksichtigung der Tatsache, dass der Beschwerdeführer auf den eingereichten Fotos beziehungsweise auf Filmen der Demonstrationen erkennbar ist und sich auf seinem Facebook-Profil ein Foto sowie Angaben zu seiner Person finden, erscheint es nach dem Gesagten nicht als wahrscheinlich, dass seitens des syrischen Regimes ein besonderes Interesse an seiner Person bestehen könnte. Es handelt sich nämlich beim Beschwerdeführer offensichtlich nicht um eine für die exilpolitische Szene bedeutsame Persönlichkeit, die mit Blick auf Art und Umfang ihrer Tätigkeiten als ausserordentlich engagierter und exponierter Regimegegner aufgefallen sein könnte. Entgegen der anderslautenden Behauptung in der Beschwerde übersteigt das exilpolitische Engagement des Beschwerdeführers die Schwelle der massentypischen Erscheinungsformen exilpolitischer Proteste durch syrische Staatsangehörige nicht. 8.3.5 Abschliessend ist festzuhalten, dass die Asylgesuchstellung in der Schweiz für sich genommen keine flüchtlingsrechtlich relevante Gefährdung im Falle einer Rückkehr des Beschwerdeführers in sein Heimatland zu begründen vermag. Zwar ist aufgrund seiner längeren Landesabwesenheit davon auszugehen, dass er bei einer Wiedereinreise nach Syrien einer Befragung durch die heimatlichen Behörden unterzogen würde. Da der Beschwerdeführer eine Vorverfolgung nicht glaubhaft machen konnte und somit, wie erwähnt, ausgeschlossen werden kann, dass er vor dem Verlassen Syriens als regimefeindliche Person ins Blickfeld der syrischen Behörden geraten ist, ist nicht davon auszugehen, dass diese ihn allein aufgrund der Asylgesuchstellung im Ausland als staatsgefährdend einstufen würden, weshalb nicht damit zu rechnen ist, er hätte bei einer Rückkehr flüchtlingsrechtlich relevante Massnahmen zu befürchten. 9. Zusammenfassend ist festzustellen, dass die geltend gemachten Asylgründe sowie die vorgebrachten objektiven und subjektiven Nachfluchtgründe nicht geeignet sind, eine asyl- respektive flüchtlingsrechtlich relevante Verfolgung respektive eine entsprechende Verfolgungsfurcht zu begründen. An dieser Einschätzung vermögen weder die weiteren Ausführungen auf Beschwerdeebene noch die bisher nicht ausdrücklich gewürdigten,
E-1492/2015 vom Beschwerdeführer eingereichten Beweismittel respektive die zahlreichen Medienberichte und Berichte von Organisationen, auf welche auf Beschwerdeebene verwiesen wird, etwas zu ändern, weshalb darauf nicht mehr näher einzugehen ist. Unter Berücksichtigung der gesamten Umstände folgt, dass der Beschwerdeführer keine Gründe nach Art. 3 AsylG nachweisen oder glaubhaft machen konnte. Die Vorinstanz hat deshalb zur Recht die Flüchtlingseigenschaft verneint und das Asylgesuch abgelehnt.
10. 10.1 Lehnt das SEM respektive BFM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an (Art. 44 AsylG). 10.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 11. Da die Vorinstanz in ihrer Verfügung vom 27. Januar 2015 infolge Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs die vorläufige Aufnahme des Beschwerdeführers in der Schweiz angeordnet hat, erübrigen sich praxisgemäss grundsätzlich weitere Ausführungen zur Zulässigkeit, Zumutbarkeit und Möglichkeit des Wegweisungsvollzugs (vgl. dazu auch vorstehend E. 3). Anzufügen ist aber an dieser Stelle immerhin, dass der generellen Gefährdung des Beschwerdeführers aufgrund der aktuellen Bürgerkriegssituation in Syrien mit der erwähnten Anordnung der vorläufigen Aufnahme wegen Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs durch die Vorinstanz Rechnung getragen wurde. 12. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und vollständig feststellt (Art.106 Abs.1 AsylG). Die Beschwerde ist daher abzuweisen, soweit auf diese einzutreten ist.
E-1492/2015 13. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG; Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE], SR 173.320.2).). Mit Zwischenverfügung vom 25. März 2015 wurde sein Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG gutgeheissen. Gemäss Auszug aus dem Zentralen Migrationsinformationssystem (ZEMIS) vom 13. September 2017 arbeitet der Beschwerdeführer seit dem 27. Juni 2016 zwar als Hilfsangestellter in einem Imbissladen. Aufgrund dessen ist aber nicht davon auszugehen, dass sich die Situation in Bezug auf seine prozessuale Bedürftigkeit geändert hätte, weshalb die Voraussetzungen der unentgeltlichen Rechtspflege nach wie vor gegeben sind.
E-1492/2015 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eigetreten wird. 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 3. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale Migrationsbehörde.
Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:
Gabriela Freihofer Blanka Fankhauser
Versand: