Bundesve rw altu ng sgeri ch t Tribunal ad ministratif f éd éral Tribunale am m in istrati vo federale Tribunal ad ministrativ fe deral
Abteilung V E-1203/2012
Urteil v o m 1 7 . Januar 2013 Besetzung
Richterin Gabriela Freihofer (Vorsitz), Richter Markus König, Richter Daniel Willisegger, Gerichtsschreiberin Chantal Schwizer. Parteien
A._______, geboren am (…), angeblich Eritrea, vertreten durch lic. iur. Tarig Hassan, (…) Beschwerdeführerin,
gegen
Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz.
Gegenstand
Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 31. Januar 2012 / N (…).
E-1203/2012 Sachverhalt: A. Eigenen Angaben zufolge verliess die Beschwerdeführerin Äthiopien am 31. Dezember 2007 und gelangte nach einem Aufenthalt von neun Monaten im Sudan über Libyen und Italien am 12. Oktober 2008 in die Schweiz, wo sie am folgenden Tag im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) B._______ um Asyl nachsuchte. Am 4. November 2008 wurde sie im EVZ B._______ erstmals befragt, am 10. November 2008 fand die direkte Anhörung in Anwesenheit einer Vertrauensperson statt und am 1. September 2011 sowie am 9. Januar 2012 erfolgten ergänzende Anhörungen. Zur Begründung ihres Asylgesuchs machte die, im Zeitpunkt der Einreise minderjährige, Beschwerdeführerin im Wesentlichen geltend, sie sei eritreische Staatsangehörige, Tochter eritreischer Eltern und in Addis Abeba zur Welt gekommen. Ihre Eltern und Geschwister hätten dort gelebt, bis diese im Zusammenhang mit dem Krieg zwischen Äthiopien und Eritrea in ihr Herkunftsland deportiert worden seien. Sie (die Beschwerdeführerin) hingegen sei bei ihrer Grossmutter mütterlicherseits in C._______ und später in Addis Abeba aufgewachsen. Wegen des Krieges hätten sie und ihre Grossmutter jeglichen Kontakt zu ihrer Familie verloren. Aufgrund des Verdachts, Waren nach Eritrea zu schicken, sei ihre Grossmutter immer wieder für kurze Zeit inhaftiert und von den Behörden befragt worden. Am 15. Mai 2007 sei ihre Grossmutter wegen einer Krankheit gestorben. Nach ihrem Tod seien Beamte gekommen und hätten das Haus durchsucht. Einer der Polizisten sei in der Folge mehrmals zu ihr gekommen und habe sie bedrängt, mit ihm eine Beziehung einzugehen, was sie stets verweigert habe. Einmal habe er sie auch geschlagen. Aus diesem Grund habe sie versucht, eine andere Wohnung zu mieten, jedoch keine gefunden, weil die potentiellen Vermieter angenommen hätten, sie könne die Miete dafür nicht aufbringen. Als der Polizist einige Monate später erneut gekommen sei, habe sie durch das Fenster flüchten und sich verstecken können. Vor diesem Hintergrund habe sie beschlossen, ihr Heimatland zu verlassen, und habe mit einer Somalierin Kontakt aufgenommen, die ihre Ausreise organisiert habe. Nach ihrer Ausreise aus Äthiopien am 29. Dezember 2007 habe sie sich bis am 11. September 2008 in Khartoum aufgehalten, wo sie als (…) bei einer sudanesischen Familie gearbeitet habe.
E-1203/2012 Zum Beleg ihrer geltend gemachten Herkunft aus Eritrea legte die Beschwerdeführerin eine äthiopische Identitätskarte für in Äthiopien wohnhafte eritreische Personen zu den Akten. B. Am 16. September 2011 ersuchte das BFM die Schweizerische Vertretung in Addis Abeba um Abklärung offener Fragen. Der entsprechende Abklärungsbericht ging am 20. Oktober 2011 (Datum Bericht Vertrauensanwalt) bei der Vorinstanz ein. Zwischen dem 28. November und dem 12. Dezember 2012 wurde mit der Schweizer Botschaft ein E-Mailverkehr durchgeführt betreffend Ergänzungsfragen. Zu den Abklärungsergebnissen wurde der Beschwerdeführerin anlässlich der ergänzenden Anhörung vom 9. Januar 2012 das rechtliche Gehör gewährt. C. Mit Eingabe vom 23. September 2011 liess die Beschwerdeführerin ein ärztliches Zeugnis von Dr. med. D._______, E._______, vom 21. September 2011 und einen ärztlichen Bericht der Psychiatrischen Dienste in F._______ vom 4. Oktober 2011 ins Recht legen. Aus den Berichten geht hervor, dass die Beschwerdeführerin an einer (…) und an (…) sowie an einer einer mittelgradigen (…) leide. D. Mit Verfügung vom 31. Januar 2012 – eröffnet am 2. Februar 2012 – stellte das BFM fest, die Beschwerdeführerin erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte das Asylgesuch ab, verfügte die Wegweisung aus der Schweiz und ordnete deren Vollzug nach Äthiopien an. Gleichzeitig zog es die Identitätskarte für in Äthiopien wohnhafte eritreische Personen in Anwendung von Art. 10 Abs. 4 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) als Fälschung ein. E. Mit Eingabe vom 2. März 2012 – Datum Poststempel – an das Bundesverwaltungsgericht erhob die Beschwerdeführerin durch ihren Rechtsvertreter Beschwerde und beantragte in materieller Hinsicht, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben, es sei die Flüchtlingseigenschaft festzustellen und ihr sei Asyl zu gewähren. Eventualiter sei sie infolge Unzulässigkeit oder zumindest Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs in der Schweiz vorläufig aufzunehmen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht wurde die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1 und Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Ver-
E-1203/2012 waltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) unter Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses beantragt. F. Mit verfahrensleitender Verfügung vom 9. März 2012 verwies die Instruktionsrichterin das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG auf einen späteren Zeitpunkt, wies das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung im Sinne von Art. 65 Abs. 2 VwVG ab, verzichtete antragsgemäss auf die Erhebung eines Kostenvorschusses und lud die Vorinstanz im Sinne von Art. 57 VwVG zur Stellungnahme ein. G. Mit Schreiben vom 20. März 2012 liess sich das BFM vernehmen. Dabei hielt es vollumfänglich an seinen Erwägungen fest und beantragte die Abweisung der Beschwerde. Die Vernehmlassung wurde der Beschwerdeführerin am 22. März 2012 zur Kenntnis gegeben.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG).
E-1203/2012 1.3 Die Beschwerdeführerin war im Zeitpunkt der Einreichung des Asylgesuchs, der Befragung und der direkten Anhörung zu den Asylgründen unmündig. Im Verlaufe des vorinstanzlichen Verfahrens erreichte sie die Mündigkeit. Damit ist die Prozessfähigkeit als Sachurteilsvoraussetzung gegeben. 1.4 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die Beschwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Sie ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 Abs. 1 AsylG, Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten. 2. Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 3. 3.1 Das BFM lehnte das Asylgesuch ab, da die Vorbringen der Beschwerdeführerin den Anforderungen an das Glaubhaftmachen gemäss Art. 7 AsylG nicht standhielten. 3.1.1 Abklärungen der Schweizer Botschaft vor Ort hätten ergeben, dass die von der Beschwerdeführerin eingereichte Identitätskarte für Eritreer in Äthiopien zwar grundsätzlich so aussehe, wie solche Identitätskarten aussehen sollten. Bei Betrachtung mit einer Lupe stelle sich aber heraus, dass der Dokumenteninhalt inklusive der Ausstellungsstempel mit einem Laserdrucker gedruckt worden seien, was nicht dem Herstellungsverfahren echter Ausweise in Äthiopien entspreche. Soweit weise sich das Dokument vielmehr als Fälschung aus. Die diesbezügliche Erklärung der Beschwerdeführerin, sie sei von ihrer Grossmutter zur Kebele gebracht worden, wo sie den Ausweis erhalten habe, vermöge die Abklärungsergebnisse der Schweizer Botschaft nicht zu entkräften. Ferner hätten die Abklärungen ergeben, dass die im fraglichen Dokument vermerkte Adresse, welche zugleich die ehemalige Wohnadresse ihrer Eltern sei, ausserhalb des behördlichen Registraturplanes liege und daher nicht registriert sei. Auch habe sich gezeigt, dass an dieser Adresse weder die Beschwerdeführerin noch jemand mit dem Namen ihres Vaters
E-1203/2012 bekannt seien. Es lebe dort zwar eine Frau mit dem Namen der Mutter der Beschwerdeführerin, diese sei jedoch mit einem gänzlich anderen Mann als dem Vater der Beschwerdeführerin verheiratet. Es treffe zwar zu, dass die administrative Einteilung in Addis Abeba in den letzten Jahren geändert habe und seit der Reorganisation durch die Stadtverwaltung im Jahre 2003 Adressen eingeführt worden seien, wie sie die Beschwerdeführerin angegeben habe (Namen der Subcity, Nummer der Kebele und Hausnummer). Ihre Identitätskarte sei aber am (… 2006) (nach äthiopischem Kalender am […]) ausgestellt worden. Zudem habe die Beschwerdeführerin dazu angeführt, die auf dem Dokument genannte Wohnadresse sei diejenige der Eltern, weil sie selber an dieser Adresse in der Familienliste vermerkt sei. Da sie aber offensichtlich an der auf dem Identitätsdokument vermerkten Adresse nicht registriert sei, überzeuge ihre Erklärung nicht. Schliesslich hätten die Abklärungen vor Ort ergeben, dass die angegebene Adresse in Addis Abeba, wo sie mit ihrer Grossmutter gelebt haben soll, zwar existiere. Hingegen lebe dort eine Drittperson, die die Beschwerdeführerin nie genannt habe. Ebenso seien weder sie noch ihre Eltern an dieser Adresse je registriert gewesen. Die Erklärungen der Beschwerdeführerin, sie hätten dort zur Untermiete gelebt, eventuell habe sie sich auch in der Nummer geirrt, seien nicht überzeugend, da Erkenntnissen zufolge auch Untermieter registriert würden. Damit stehe fest, dass die von der Beschwerdeführerin eingereichte Identitätskarte gefälscht sei, weshalb die geltend gemachte eritreische Identität und Staatsangehörigkeit zweifelhaft seien. 4.1.2 Ausserdem habe die Beschwerdeführerin zu ihrer Herkunft keinerlei substantiierte Angaben machen können. So mache sie geltend, eritreische Staatsangehörige zu sein, weil ihre Eltern aus Eritrea stammten. Ihre Angaben hierzu seien jedoch rudimentär und detailarm ausgefallen. Weder über ihre Familie väterlicher- noch mütterlicherseits habe sie, ausser dass diese aus Eritrea stammen würden, etwas zu schildern vermocht. Vor dem kulturellen Hintergrund Eritreas, wo die familiäre Herkunft sehr wichtig und in aller Regel jeder Person bekannt sei, wäre von der Beschwerdeführerin zu erwarten gewesen, dass sie über ihre Familie detaillierte Angaben hätte machen können, sollte sie tatsächlich aus Eritrea stammen. Dies umso mehr, als sie bis Dezember 2007 bei ihrer Grossmutter mütterlicherseits gelebt habe, die ihr über ihre Herkunft und ihre familiären Verhältnisse sicher viel berichtet haben müsse. Gegen ihre erit-
E-1203/2012 reische Staatsangehörigkeit spreche auch, dass ihre Muttersprache Amharisch sei und sie Tigrinya kaum verstehe, obwohl letztere Sprache nicht nur in Eritrea, sondern unter anderem auch in Addis Abeba gesprochen werde. Aus der Tatsache, dass jemand Tigrinya passiv verstehe, könne die eritreische Herkunft respektive die eritreische Staatsangehörigkeit nicht selbstredend abgeleitet werden. 4.1.3 Im Übrigen habe die Beschwerdeführerin unterschiedliche Angaben zu ihrem fluchtauslösenden Ereignis gemacht, weshalb sich auch dieses als unglaubhaft erweise. So habe sie anlässlich der Erstbefragung angegeben, als der Polizist, welcher sie mehrfach bedrängt habe, am 12. Hedar 2000 (22. November 2007) zum letzten Mal gekommen sei, sei sie durch das Fenster geflohen und habe sich im Hof in der Küche versteckt. Am folgenden Tag sei sie in die Wohnung zurückgekehrt, habe die Türe aufgebrochen und den Schlüssel am Boden vorgefunden. Sie habe ihre Sachen genommen, sei gegangen und nie mehr dorthin zurückgekehrt. Bei der Anhörung habe sie geltend gemacht, der Polizist sei am 12. Hedar 1999 beziehungsweise 2000 abends gekommen, sie sei durch das Fenster geflohen und am nächsten Tag zu einer Somalierin gegangen. Dort habe sie sich drei Nächte aufgehalten und sei danach in die Wohnung zurückgekehrt, um ihre Sachen zu holen. 4.1.4 Damit könnten der Beschwerdeführerin weder der angebliche eritreische Hintergrund noch die daraus abgeleiteten Probleme in Äthiopien oder gar die eritreische Staatsangehörigkeit geglaubt werden. Vielmehr sei davon auszugehen, sie sei mit hoher Wahrscheinlichkeit äthiopische Staatsangehörige, wo sie auch geboren und aufgewachsen sei und bis zu ihrer Ausreise gelebt habe. Allerdings sei auch eine Herkunft aus einem anderen Staat nicht gänzlich auszuschliessen, was aber nicht abschliessend geklärt werden müsse. 3.2 Die Beschwerdeführerin rügt in formeller Hinsicht eine Verletzung des rechtlichen Gehörs. Das BFM habe seine Begründungspflicht verletzt, indem es sich im Wesentlichen auf in sich widersprüchliche und wenig begründete Abklärungen stütze. Weiter wird geltend macht, dass sich die Abklärungsergebnisse der Botschaft auf für die Beschwerdeführerin nicht überprüfbare Quellen stütze und nicht klar sei, welche konkreten Antworten auf welche konkreten Fragen gegeben worden seien. Gemäss konstanter Rechtsprechung muss der Entscheid so abgefasst sein, dass der Betroffene ihn sachgerecht anfechten kann. Namentlich
E-1203/2012 müssen die Überlegungen kurz genannt werden, von denen sich die Behörde leiten liess und auf die sie ihren Entscheid stützt (BVGE 2009/35 E. 6.4.1). Vorliegend hat die Vorinstanz – wie aus vorstehenden Erwägungen ersichtlich ist – ausreichend dargelegt, aus welchen Gründen sie die Vorbringen der Beschwerdeführerin als nicht glaubhaft erachtet. Die Beschwerde selbst zeigt, dass eine sachgerechte Anfechtung möglich war. Eine Verletzung der Begründungspflicht liegt nicht vor. Weiter ist festzuhalten, dass die Behörde die Einsichtnahme in die Akten gemäss Art. 27 Abs. 1 Bst. a und b VwVG verweigern darf, wenn wesentliche öffentliche oder private Interessen die Geheimhaltung es erfordern. Die Geheimhaltung der Quellen von Botschaftsauskünften ist demnach offensichtlich und bedarf keiner weiteren Ausführungen (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts D-4866/2009 vom 28. Januar 2011 E. 5.2). Der Beschwerdeführerin wurden sodann die Botschaftsabklärungen zur Kenntnis gegeben. Auch gilt festzuhalten, dass keine stichhaltigen Gründe ersichtlich sind, wonach das Vorgehen und die Abklärungen der Schweizer Vertretung in Addis Abeba nicht grundsätzlich zuverlässig und zutreffend sein sollten. Die Rüge der Verletzung des rechtlichen Gehörs geht somit fehl. 3.3 Zusammenfassend besteht daher keine Veranlassung, die Verfügung des BFM vom 31. Januar 2012 aus formellen Gründen aufzuheben. 4. 4.1 Es bleibt im Folgenden zu prüfen, ob das BFM das Asylgesuch der Beschwerdeführerin zu Recht abgewiesen hat. 4.2 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 AsylG). Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen (Art. 7 Abs. 1 AsylG).
E-1203/2012 4.3 Grundsätzlich sind Vorbringen dann glaubhaft, wenn sie genügend substantiiert, in sich schlüssig und plausibel sind; sie dürfen sich nicht in vagen Schilderungen erschöpfen, in wesentlichen Punkten widersprüchlich sein oder der inneren Logik entbehren und auch nicht den Tatsachen oder der allgemeinen Erfahrung widersprechen. Darüber hinaus muss die asylsuchende Person persönlich glaubwürdig erscheinen, was insbesondere dann nicht der Fall ist, wenn sie ihre Vorbringen auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abstützt (vgl. Art. 7 Abs. 3 AsylG), aber auch dann, wenn sie wichtige Tatsachen unterdrückt oder bewusst falsch darstellt, im Laufe des Verfahrens Vorbringen auswechselt, steigert oder unbegründet nachschiebt, mangelndes Interesse am Verfahren zeigt oder die nötige Mitwirkung verweigert. Glaubhaftmachung bedeutet ferner – im Gegensatz zum strikten Beweis – ein reduziertes Beweismass und lässt durchaus Raum für gewisse Einwände und Zweifel an den Vorbringen des Gesuchstellers. Eine Behauptung gilt bereits als glaubhaft gemacht, wenn das Gericht von ihrer Wahrheit nicht völlig überzeugt ist, sie aber überwiegend für wahr hält, obwohl nicht alle Zweifel beseitigt sind. Für die Glaubhaftmachung reicht es demgegenüber nicht aus, wenn der Inhalt der Vorbringen zwar möglich ist, aber in Würdigung der gesamten Aspekte wesentliche und überwiegende Umstände gegen die vorgebrachte Sachverhaltsdarstellung sprechen. Entscheidend ist im Sinne einer Gesamtwürdigung, ob die Gründe, die für eine Richtigkeit der Sachverhaltsdarstellung sprechen, überwiegen oder nicht; dabei ist auf eine objektivierte Sichtweise abzustellen (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2005 Nr. 21 E. 6.1 S. 190 f., mit weiteren Hinweisen). An den genannten Kriterien ist nach wie vor festzuhalten, zumal die Rechtslage diesbezüglich keine Änderungen erfahren hat. 4.4 Aus der Rechtsmitteleingabe ergibt sich in materieller Hinsicht als Rüge die Verletzung von Bundesrecht, indem zu Unrecht auf Unglaubhaftigkeit der Vorbringen geschlossen worden sei. In der Beschwerde wird unter anderem geltend gemacht, es habe mit der Übersetzerin mehrere Missverständnisse gegeben, da diese die Beschwerdeführerin anlässlich der Anhörung zu den Asylgründen (A 38) und der ergänzenden Anhörung (A 52) nicht einwandfrei verstanden habe. Dieser Vorhalt ist nicht zu hören, zumal die Beschwerdeführerin im Rahmen der Anhörungen jeweils bestätigt hat, die Übersetzerin gut verstanden zu haben und mit ihrer Unterschrift bekräftigte, dass das Protokoll ihren Aussagen und der Wahrheit entspreche und in eine ihr verständliche
E-1203/2012 Sprache, Amharisch und Tigrinya beziehungsweise Amharisch (vgl. A 38 S. 17, A 52 S. 6), übersetzt worden sei. Dass die Fragen während der Anhörung angeblich mehrmals wiederholt werden mussten, ist dem Protokoll nicht zu entnehmen und es deutet nichts auf Missverständnisse hin. Gleich verhält es sich mit dem Protokoll der ergänzenden Anhörung, wo bei der Rückübersetzung mehrere Korrekturen vorgenommen worden sind. Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin ist aufgrund der zahlreichen Korrekturen nicht gleich auf Missverständnisse zu schliessen. Vielmehr ist aufgrund der Richtigstellung davon auszugehen, dass die protokollierten Aussagen nun den Aussagen der Beschwerdeführerin entsprechen. Zudem hat die bei der Anhörung anwesende Hilfswerksvertretung nichts entsprechendes beanstandet (vgl. A 52 S. 5 f.). Sodann ist entgegen der Meinung der Beschwerdeführerin kein Grund ersichtlich, weshalb die aus dem E-Mailverkehr mit der Schweizer Botschaft in Addis Abeba gewonnene Erkenntnis des BFM, wonach die "Eritrean Resident ID Card" gefälscht sei, anzuzweifeln wäre. Das Bundesverwaltungsgericht geht grundsätzlich davon aus, dass die Anfragen der Schweizerischen Vertretungen im Ausland seriös durchgeführt werden und die Auskünfte daher zuverlässig sind. Dennoch steht es einer Botschaft offen, ergänzende, vertiefte und spezifische Auskünfte einzuholen, was sie vorliegend auf Anfrage des BFM hin gemacht hat. Dass das wesentliche Abklärungsresultat der Schweizer Botschaft (echte Identitätsdokumente würden nicht mit Tintenstrahldrucker erstellt) nachträglich so ausfiel, dass vom BFM nur noch der Schluss der Fälschung des vorliegenden Dokuments gezogen werden konnte, heisst keineswegs, dass derartigen Recherchen von vornherein der Beweiswert abzusprechen ist und der Botschaftsabklärung damit keine Entscheidrelevanz beigemessen werden kann. Keine Rolle spielt sodann, dass das Originaldokument selbst im Verlaufe der zusätzlich getätigten Abklärungen von der Botschaft nicht untersucht wurde, wie in der Beschwerde moniert wird. Weiter kann der Ansicht in der Beschwerde, wonach die Beschwerdeführerin zu den relevanten Fragen wahrheitsgetreue, plausible und nachvollziehbare Angaben gemacht habe, nicht gefolgt werden. Es kann diesbezüglich auf die zutreffenden vorinstanzlichen Erwägungen verwiesen werden. Aus den Angaben der Beschwerdeführerin ergeben sich keine Hinweise darauf, dass ihr Aussageverhalten auf ihr junges Alter zurückzuführen gewesen wäre. Auch von einer jungen Person darf nämlich erwartet werden, dass sie konkretere Angaben über ihre Familie und ihre Heimat machen kann. Ihre Erklärungsversuche in ihrer Eingabe, sie habe
E-1203/2012 sich seit dem Jahr 2003 – mithin mit elf respektive zwölf Jahren – um die Grossmutter kümmern müssen und diese sei im selben Jahr regelmässig inhaftiert worden, weshalb sie nicht mehr über Eritrea in Erfahrung habe bringen können, vermögen an der Unsubstanziiertheit ihrer Aussagen nichts zu ändern. Ihre Aussagen rund um die Staatsangehörigkeit der Familie und deren Status in Eritrea fielen sodann so dürftig aus, dass sie nicht als glaubhaft gelten können. Auch wenn die Grossmutter der Beschwerdeführerin ab dem Jahr 2004 immer schwächer geworden sei, und die Beschwerdeführerin aus einfachen Verhältnissen stammen und einen niedrigen Bildungsstand haben sollte, ist davon auszugehen, dass sie sich für ihre Herkunft sowie ihren Aufenthaltsstatus in Äthiopien interessiert haben muss. Darüber hinaus kann nicht nachvollzogen werden, weshalb die Beschwerdeführerin nicht Tigrinya spricht, obwohl ihre Eltern und Grossmutter, bei der sie aufgewachsen sei, tigrinischer Ethnie sein sollen (vgl. A 17 S. 3). Bei Richtigkeit dieses Sachverhalts wäre davon auszugehen, dass die Grossmutter mit der Beschwerdeführerin noch während längerer Zeit nur oder zumindest vorwiegend tigrinisch gesprochen hätte. Darüber hinaus besuchte die Beschwerdeführerin eigenen Aussagen gemäss in Äthiopien die Schule nur bis zur sechsten Klasse (vgl. A 1 S. 3) und muss somit als Kind in erster Linie unter dem Einfluss ihrer Grossmutter gewesen sein. Damit lässt sich nicht erklären, warum sie Tigrinya nur passiv "spricht" (vgl. A 1 S. 4, A 17 S. 3). Umgekehrt kann unter diesen Umständen nicht nachvollzogen werden, wie sie die amharische Sprache so gut gelernt hat. Der Vollständigkeit halber ist anzumerken, dass die eritreische Nationalität mit der Aufhebung der Föderation im Jahre 1962 und der Neudefinition Eritreas als äthiopische Provinz nichtig wurde und nach äthiopischem Recht bis zur erneuten Unabhängigkeit Eritreas im Jahre 1993 alle Eritreer respektive ethnischen Tigriner als äthiopische Staatsangehörige galten. Auch damit wird der Schluss nahegelegt, dass die im Jahre 1991 geborene Beschwerdeführerin mit ihrer Geburt als äthiopische Staatsbürgerin verzeichnet wurde und sie folglich – ungeachtet ihres allfälligen tigrinischen Hintergrundes – äthiopische Staatsbürgerin ist. Was schliesslich die vom BFM aufgezeigten Widersprüche in den Aussagen zum fluchtauslösenden Ereignis anbelangt, wird in der Beschwerde darauf verzichtet, im Einzelnen darauf einzugehen. Aufgrund der Akten besteht für das Bundesverwaltungsgericht keine Veranlassung, an der Richtigkeit der diesbezüglichen Erwägungen der Vorinstanz zu zweifeln.
E-1203/2012 Nach dem Gesagten gelangt das Bundesverwaltungsgericht zum Schluss, dass es der Beschwerdeführerin auf Beschwerdeebene nicht gelungen ist, die in der angefochtenen Verfügung aufgezeigten Unstimmigkeiten in ihren Aussagen zu entkräften. Unter Verweis auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz ist die erhobene Rüge der Verletzung von Bundesrecht als unbegründet zu bezeichnen. 4.4.1 Schliesslich wird in der Beschwerde vorgebracht, die Beschwerdeführerin erfülle die Flüchtlingseigenschaft in Bezug auf ihr Heimatland Eritrea aufgrund des Vorliegens von subjektiven Nachfluchtgründen. Sie sei im wehrdienstpflichtigen Alter und daher sei davon auszugehen, dass sie bei einer Wegweisung nach Eritrea rekrutiert würde. Unfreiwillig zurückgeschaffte Eritreer würden zudem verhaftet; schliesslich würden während längerer Zeit im Ausland lebende Eritreer oft pauschal verdächtigt, Kontakte zu eritreischen Oppositionsorganisationen zu unterhalten. Diese Ausführungen sind jedoch alle offensichtlich nicht von Belang, da sich diese auf eine eritreische Herkunft und eine Wegweisung dorthin beziehen, was aufgrund des oben Ausgeführten und der nachfolgenden Erwägungen jedoch nicht zur Diskussion steht. 4.5 Nach dem Gesagt ist festzuhalten, dass das BFM das Asylgesuch der Beschwerdeführerin zu Recht abgelehnt hat. 5. 5.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG). 5.2 Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (vgl. BVGE 2009/50 E. 9 S. 733 m.H.a. EMARK 2001 Nr. 21). 6. 6.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]).
E-1203/2012 Bezüglich der Geltendmachung von Wegweisungshindernissen gilt gemäss ständiger Praxis des Bundesverwaltungsgerichts und seiner Vorgängerorganisation ARK der gleiche Beweisstandard wie bei der Flüchtlingseigenschaft, das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. WALTER STÖCKLI, Asyl, in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser [Hrsg.], Ausländerrecht, 2. Aufl., Basel 2009, Rz. 11.148). 6.2 Das BFM stellte unter Verweis auf die Mitwirkungspflicht und die Substanziierungslast der Beschwerdeführerin fest, nach Aktenlage seien nebst Äthiopien andere Heimat- oder Herkunftsländer denkbar, wohin der Wegweisungsvollzug zu erfolgen habe. Im folgenden prüfte es den dafür in erster Linie in Betracht kommenden Staat Äthiopien. Diese Vorgehensweise ist nicht zu beanstanden, zumal der Untersuchungsgrundsatz der Behörden (vgl. Art. 12 VwVG i.V.m. Art. 6 AsylG) nicht uneingeschränkt gilt, sondern sein Korrelat in der Mitwirkungspflicht des Asylsuchenden (vgl. Art. 13 VwVG und Art. 8 Abs. 1 AsylG) findet. Auch das Bundesverwaltungsgericht nimmt im Folgenden – soweit überhaupt möglich – eine Prüfung des Wegweisungsvollzugs der Beschwerdeführerin nach Äthiopien vor. 6.3 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG). So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). Gemäss Art. 25 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101) darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.
E-1203/2012 6.4 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend darauf hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur Personen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es der Beschwerdeführerin nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren keine Anwendung finden. Eine Rückkehr der Beschwerdeführerin nach Äthiopien ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig. Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen der Beschwerdeführerin noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass sie für den Fall einer Ausschaffung nach Äthiopien dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre. Gemäss Praxis des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses müsste die Beschwerdeführerin eine konkrete Gefahr ("real risk") nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihr im Fall einer Rückschiebung Folter oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. EGMR [Grosse Kammer], Saadi gegen Italien, Urteil vom 28. Februar 2008, Beschwerde Nr. 37201/06, §§ 124 – 127, mit weiteren Hinweisen). Auch die allgemeine Menschenrechtssituation in Äthiopien lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt klarerweise nicht als unzulässig erscheinen. Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig. 6.4.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläufige Aufnahme zu gewähren. 6.4.2 In Äthiopien herrscht zurzeit keine Situation allgemeiner Gewalt, weshalb in konstanter Praxis von der grundsätzlichen Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs nach Äthiopien ausgegangen wird (vgl. etwa Urteil des Bundesverwaltungsgerichts E-2097/2008 vom 7. Juli 2011). Der Grenzkrieg zwischen Äthiopien und Eritrea wurde am 12. Dezember 2000 mit einem Friedensabkommen beendet. Trotz des Abzugs der UN- Friedenstruppen aus Eritrea im März 2008 und aus Äthiopien im August 2008 ist im heutigen Zeitpunkt nicht von einem offenen Konflikt im Grenz-
E-1203/2012 gebiet zwischen diesen beiden Staaten auszugehen, auch wenn eine Lösung der Grenzproblematik und eine Normalisierung der Lage nach wie vor nicht in Sicht ist (zur Entwicklung der Lage in Äthiopien siehe: PETER K. MEYER, Schweizerische Flüchtlingshilfe [SFH], Äthiopien, Update: Aktuelle Entwicklungen bis Juni 2009, Bern, 11. Juni 2009, S. 6 ff.; Urteile des Bundesverwaltungsgerichts E-1724/2007 vom 5. Mai 2011 und E-5432/2006 vom 13. Januar 2011). Was die sozioökonomische Situation von alleinstehenden Frauen in Äthiopien betrifft, ist grundsätzlich Folgendes anzumerken: Für alleinstehende und zurückkehrende Frauen ist es nicht leicht, sozialen Anschluss zu finden, da diese von der Gesellschaft – auch der städtischen – nicht akzeptiert werden. Alleinstehende Frauen werden in der Nachbarschaft nicht gern gesehen, sie gelten als suspekt, da die kulturelle Norm für unverheiratete Frauen ein Leben in der Familie vorsieht. Eine Wohnung zu finden ist in der Regel nur über Bekannte möglich. Allgemein wird davon ausgegangen, dass sie auf der Suche nach sexuellen Abenteuern sind. Wird eine alleinstehende Frau Opfer sexueller Gewalt, wird ihr die Schuld gegeben (vgl. Österreichisches Rotes Kreuz, ACCORD, Austrian Centre for Country of Origin und Asylum Research and Documentation, Reisebericht Äthiopien, Dezember 2004). Die Arbeitslosigkeit von Frauen ist sehr hoch. Faktoren, welche die Wahrscheinlichkeit erhöhen, dass eine Frau in Äthiopien einer eigenständigen Erwerbstätigkeit nachgehen kann, sind eine höhere Schulbildung, das Leben in der Stadt, der Besitz finanzieller Mittel, Unterstützung durch ein soziales Netzwerk sowie Zugang zu Informationen (vgl. http:ethiopia.unfpa.org/drive/Gender.pdf, zuletzt abgerufen am 17. Oktober 2012). Ohne diese Voraussetzungen bleiben Frauen oft nur Arbeiten, welche gesundheitliche Risiken bergen, so beispielsweise in der Prostitution oder in Haushalten, wo sie sehr oft verschiedenen Formen der Gewalt, auch sexueller, ausgesetzt sind (vgl. ALEXANDRA GEISER, SFH, Äthiopien: Rückkehr einer jungen alleinstehenden Frau, Bern, 13. Oktober 2009; Urteil des Bundesverwaltungsgerichts E-2097/2008 vom 7. Juli 2011). Wie oben ausgeführt wurde, hat die Beschwerdeführerin ihre Mitwirkungspflicht verletzt, indem sie unglaubhafte Angaben über ihre persönlichen und familiären Verhältnisse zu Protokoll gegeben hat. Im konkreten Fall bedeutet dies, dass die Asylbehörden mangels glaubhafter Angaben über die Person und die familiären Verhältnisse beispielsweise keine
E-1203/2012 konkreten Abklärungen vor Ort durchführen können um festzustellen, ob es für die Beschwerdeführerin zumutbar ist, in ihr Heimatland zurückzukehren. Den Akten zufolge entspricht das Verhalten der Beschwerdeführerin jenem von Asylsuchenden, die es darauf anlegen, den Behörden eine Rückführung in den Heimatstaat insbesondere dadurch zu verunmöglichen, dass sie diese über ihre Identität im Unklaren lassen und vorgeben, keinerlei Kontakte zu Familienangehörigen, Verwandten oder anderen Personen herstellen zu können. Angesichts der familiären Verhältnisse im kulturellen Kontext der Beschwerdeführerin ist davon auszugehen, dass sie im Heimatland über ein tragfähiges Beziehungsnetz verfügt, welches sie aufnehmen und sie in Äthiopien nicht in eine existenzielle Notlage geraten würde. In der Beschwerde wird zwar geltend gemacht, die Beschwerdeführerin sei zurzeit bemüht, eine Kontaktaufnahme mit den (in Eritrea lebenden) Eltern durch Anfrage beim Suchdienst des Roten Kreuzes zu erreichen. Bezeichnenderweise wurden aber bis heute weder die Bemühungen noch daraus resultierende Erkenntnisse zu den Akten gereicht. Der am 21. September 2011 eingereichte ärztliche Bericht des Hausarztes der Beschwerdeführerin, wonach sie wegen einer Peritonealtuberkulose (Bauchfellinfektion) sowie wegen Eisenmangels in Behandlung gewesen sei, sowie der Arztbericht vom 4. Oktober 2011 der psychiatrischen Dienste Graubünden, aus welchem hervorgeht, dass die Beschwerdeführerin unter einer mittelgradigen depressiven Episode leide, weshalb sie medikamentös und mit psychiatrisch-psychotherapeutischen Sitzungen behandelt worden sei, vermag an der Beurteilung nichts zu ändern. Aus dem ersten Bericht ergibt sich nämlich, dass die Behandlung abgeschlossen ist und aus Letzterem lassen sich keine Schlüsse über die Dringlichkeit der Behandlungen, die möglichen Folgen von deren Nichtvornahme und die Notwendigkeit allfälliger Nachbehandlungen ziehen. Ihre gesundheitlichen Probleme stehen einem Vollzug der Wegweisung nicht entgegen, zumal es ihr auch offen steht, beim BFM einen Antrag auf medizinische Rückkehrhilfe zu stellen (Art. 93 Abs. 1 Bst. d AsylG, Art. 75 der Asylverordnung 2 vom 11. August 1999 [AsylV 2, SR 142.312]). 7.4.3 Abschliessend bleibt festzustellen, dass die geltend gemachte erfolgreiche Integration der Beschwerdeführerin in der Schweiz (Besuch verschiedener Sprachkurse, Teilnahme am Projekt (…) und Festanstellung in […]) heute im Rahmen der Zumutbarkeitsprüfung nicht mehr berücksichtigt werden kann, nachdem der massgebende Art. 44 Abs. 3 aA-
E-1203/2012 sylG (Vorliegen einer schwerwiegenden persönlichen Notlage) mit der Asylgesetzrevision vom 1. Januar 2007 ausser Kraft gesetzt wurde. 6.5 Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung als zumutbar. Für Weiteres kann auf die zutreffenden Ausführungen des BFM in der angefochtenen Verfügung verwiesen werden. Die Beschwerdeführerin kann sich nicht auf fehlende Abklärungen berufen, wenn sie selber es ist, die solche verunmöglicht. 6.6 Schliesslich obliegt es der Beschwerdeführerin, sich bei der zuständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG; vgl. dazu auch BVGE 2008/34 E. 12 S. 513 - 515), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG). 6.7 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich erachtet. Nach dem Gesagten fällt eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1 - 4 AuG). 7. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen. 8. Das in der Beschwerde gestellte Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG ist abzuweisen, zumal die Beschwerdeführerin seit Juni 2010 mit zwei Unterbrüchen von drei respektive zweieinhalb Monaten im (…) erwerbstätig ist, mithin nicht von ihrer Bedürftigkeit auszugehen ist und es somit an einer der kumulativ erforderlichen Voraussetzung zur Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege fehlt. Es sind ihr bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG) und auf insgesamt Fr. 600.festzusetzen (Art. 1 - 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).
E-1203/2012 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird abgewiesen. 3. Die Verfahrenskosten von Fr. 600.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen. 4. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das BFM und die zuständige kantonale Behörde.
Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:
Gabriela Freihofer Chantal Schwizer
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