Bundesve rw altu ng sgeri ch t Tribunal ad ministratif f éd éral Tribunale am m in istrati vo federale Tribunal ad ministrativ fe deral
Abteilung IV D-7906/2015
Urteil v o m 2 0 . September 2016 Besetzung Richterin Daniela Brüschweiler (Vorsitz), Richter Hans Schürch, Richter Daniele Cattaneo, Gerichtsschreiberin Sandra Sturzenegger.
Parteien
A._______, geboren am (…), Afghanistan, vertreten durch lic. iur. Anja Huber, Rechtsberatungsstelle für Asylsuchende - Testbetrieb VZ Zürich, Beschwerdeführer,
gegen
Staatssekretariat für Migration (SEM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz.
Gegenstand
Asyl und Wegweisung (verkürzte Beschwerdefrist); Verfügung des SEM vom 24. November 2015 / N (…).
D-7906/2015 Sachverhalt: A. Der Beschwerdeführer – ein afghanischer Staatsangehöriger usbekischer Ethnie – reichte am 25. September 2015 im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) B._______ ein Asylgesuch ein und wurde in der Folge per Zufallsprinzip dem Testbetrieb Verfahrenszentrum (VZ) Zürich zugewiesen. Dort wurden am 29. September 2015 seine Personalien aufgenommen. Am 29. Oktober 2015 fand sodann das beratende Vorgespräch statt. B. Am 13. November 2015 wurde der Beschwerdeführer gestützt auf Art. 17 Abs. 2 Bst. b der Testphasenverordnung vom 4. September 2013 (TestV, SR 142.318.1) – im Beisein der ihm zugewiesenen Rechtsvertretung – zu seinen Asylgründen angehört. Er brachte dabei im Wesentlichen vor, er sei in der Provinz Kunduz (im Dorf C._______ bei D._______) aufgewachsen und habe dort im Jahr (…) die Matura gemacht. Anschliessend sei er in Kabul in den Polizeidienst eingetreten. Er sei der (…) zugeteilt worden, habe jedoch nie an operativen Tätigkeiten teilgenommen, sondern sei Assistent eines Generals gewesen. Zirka zwei Jahre nach seinem Wegzug nach Kabul hätten die Taliban in seiner Heimatregion begonnen, ihn respektive seine Familie zu bedrohen. Sie seien mehrmals bei seinen Eltern zu Hause erschienen und hätten ihnen vorgeworfen, dass er für eine Regierung von Ungläubigen arbeite. Er habe die Arbeit einmal für 114 Tage unterbrochen und sei zurück nach Kunduz, wo er den Taliban über die Dorfältesten habe mitteilen lassen, dass er seine Dienststelle verlassen werde. Die Dorfältesten hätten diese Botschaft jedoch vergebens an die Taliban weitergeleitet, weshalb er seinen Dienst in Kabul wieder aufgenommen habe. Die Taliban hätten ihm dann auch das Angebot gemacht, ihnen Waffen und Motorräder zu liefern sowie mit ihnen zusammen zu kämpfen, dann würde er in Ruhe gelassen. Er habe seinen Dienst schliesslich am (…) 2014 definitiv beendet und habe noch zirka neun Monate in Kabul gelebt und als Tagelöhner gearbeitet, bevor er ausgereist sei. In diesen neun Monaten sei er zwanzig bis hundert Mal telefonisch bedroht worden. Auch nach seiner Ausreise würden die Taliban regelmässig seine Eltern aufsuchen und nach ihm fragen; sie würden denken, dass er immer noch bei der Polizei arbeite. Bei einer Rückkehr nach Afghanistan würde er von den Taliban getötet werden. In seinem Herkunftsort würde er sodann wegen seines Auslandaufenthalts als Ungläubiger betrachtet, was auch ein Problem sei.
D-7906/2015 Zur Untermauerung seiner Vorbringen reichte der Beschwerdeführer im vorinstanzlichen Verfahren ein Schulzeugnis, ein Schulabschlussdiplom und diverse Dokumente im Zusammenhang mit seiner Anstellung bei der Polizei (jeweils als Scan-Kopie) zu den Akten. Ferner gab er dem SEM seine Bankkarte ab. C. Mit Schreiben vom 23. November 2015 nahm die Rechtsvertretung des Beschwerdeführers zum Entscheidentwurf des SEM Stellung. D. Mit Verfügung vom 24. November 2015 – gleichentags eröffnet – lehnte das SEM das Asylgesuch des Beschwerdeführers ab und ordnete dessen Wegweisung aus der Schweiz sowie den Wegweisungsvollzug an. E. Gegen diesen Entscheid liess der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 3. Dezember 2015 (Datum Poststempel: 4. Dezember 2015) Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht erheben und dabei in materieller Hinsicht beantragen, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und die Vorinstanz sei anzuweisen, ihn als Flüchtling anzuerkennen und ihm Asyl zu gewähren, eventualiter sei festzustellen, dass die Wegweisung unzumutbar beziehungsweise unzulässig sei, und die Vorinstanz sei anzuweisen, ihn vorläufig aufzunehmen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht liess er um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses ersuchen. Mit der Beschwerdeschrift wurde eine Schnellrecherche der Schweizerischen Flüchtlingshilfe (SFH) vom 1. Dezember 2015 zu Afghanistan ("Sicherheitslage in Kabul, Gefährdung von Polizisten"), mehrere Fotografien des Vaters respektive der Familie des Beschwerdeführers sowie eine fremdsprachige (offizielle) Bestätigung von Bewohnern des Herkunftsortes des Beschwerdeführers (als Scan-Kopie; mit sinngemässer deutscher Übersetzung) zu den Akten gereicht. Auf die Begründung der Beschwerdebegehren und die eingereichten Beweismittel wird – soweit für den Entscheid wesentlich – in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. F. Mit Zwischenverfügung vom 9. Dezember 2015 stellte die Instruktionsrichterin fest, der Beschwerdeführer dürfe den Ausgang des Verfahrens in der
D-7906/2015 Schweiz abwarten, auf die Erhebung eines Kostenvorschusses werde verzichtet und über das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG werde zu einem späteren Zeitpunkt befunden. Gleichzeitig wurde das SEM eingeladen, bis zum 24. Dezember 2015 eine Vernehmlassung einzureichen. G. Mit Vernehmlassung vom 7. Januar 2016 nahm die Vorinstanz – innert erstreckter Frist – zu den Beschwerdevorbringen Stellung. H. Der Beschwerdeführer replizierte mit Schreiben vom 27. Januar 2016. I. Am (…) 2016 wurde der Beschwerdeführer aus der Testphase entlassen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – so auch vorliegend – endgültig (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). Aufgrund der Zuweisung des Beschwerdeführers in den Testbetrieb VZ Zürich kommt zudem die TestV zur Anwendung (Art. 1 Abs. 1 TestV). 1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 38 TestV i.V.m. Art. 112b Abs. 3 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.
D-7906/2015 2. Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 3. 3.1 Vorweg sind die verfahrensrechtlichen Rügen zu prüfen, da sie allenfalls geeignet sind, eine Kassation der angefochtenen Verfügung zu bewirken. 3.2 Auf Beschwerdeebene wird einerseits gerügt, das SEM habe es unterlassen, die bereits im vorinstanzlichen Verfahren eingereichten Beweismittel zu würdigen respektive genauer zu besprechen; diese würden die Zeit des Beschwerdeführers bei der Polizei und seine 114-tägige Abwesenheit aufgrund der Bedrohung durch die Taliban belegen. Sofern mit diesem Vorbringen eine Verletzung des Anspruchs des Beschwerdeführers auf rechtliches Gehör respektive eine Verletzung der Begründungspflicht gerügt wird, ist festzustellen, dass die Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung ausführlich dargelegt hat, aufgrund welcher Überlegungen sie zum Schluss kam, dass eine Verfolgung durch die Taliban unglaubhaft sei. Die Anstellung des Beschwerdeführers bei der Polizei wurde dabei von der Vorinstanz nicht angezweifelt. Sie führte sodann explizit an, dass die eingereichten Beweismittel die Realität einer Verfolgung nicht zu bestätigen vermöchten. Damit ist sie ihrer Begründungspflicht ausreichend nachgekommen, zumal nicht erforderlich ist, dass sich die Begründung mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt (vgl. BGE 136 I 184 E. 2.2.1 und BVGE 2009/35 E. 6.4.1, je m.w.H.). 3.3 Andererseits wird in der Beschwerde vorgebracht, die Vorinstanz sei ihrer Abklärungspflicht sowohl in Bezug auf die Gefährdung des Beschwerdeführers aufgrund seiner speziellen Position als Polizist als auch im Rahmen der Prüfung der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs nur ungenügend nachgekommen. Dazu ist Folgendes festzuhalten: Nach dem Untersuchungsgrundsatz (vgl. Art. 12 VwVG i.V.m. Art. 6 AsylG) hat die Behörde von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen, die für das Verfahren notwendigen Unterlagen zu beschaffen,
D-7906/2015 die rechtlich relevanten Umstände abzuklären und ordnungsgemäss darüber Beweis zu führen. Der Untersuchungsgrundsatz gilt indessen nicht uneingeschränkt, zumal er sein Korrelat in der Mitwirkungspflicht des Asylsuchenden findet (vgl. Art. 13 VwVG und Art. 8 AsylG). Die entscheidende Behörde darf sich trotz des Untersuchungsgrundsatzes in der Regel darauf beschränken, die Vorbringen der Asylbewerber zu würdigen und die von ihnen angebotenen Beweise abzunehmen, ohne weitere Abklärungen vornehmen zu müssen (vgl. BVGE 2012/21 E. 5.1 m.w.H.). Die Vorinstanz war demzufolge nicht verpflichtet, zur Überprüfung der von ihr als unglaubhaft erachteten Verfolgungsvorbringen des Beschwerdeführers weitere Abklärungen zur generellen Gefährdung von Polizisten in Afghanistan vorzunehmen. Ebenfalls konnte sich das SEM damit begnügen, im Rahmen der Prüfung der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs die entsprechenden Aussagen des Beschwerdeführers zu würdigen, ohne weitere Abklärungen durchzuführen. 3.4 Schliesslich wird in der Beschwerdeschrift eingewendet, der vorinstanzlichen Verfügung seien keine Hinweise zu entnehmen, dass das SEM die Wegweisung vor dem Hintergrund der gegenwärtigen Sicherheitslage geprüft und dieser Rechnung getragen habe. Es trifft zwar zu, dass aus der Begründung der angefochtenen Verfügung (mangels entsprechender konkreter Ausführungen) nicht klar ersichtlich wird, ob beziehungsweise wie sich das SEM mit der allgemeinen gegenwärtigen Sicherheitslage in Kabul auseinandergesetzt hat. Allerdings ist grundsätzlich davon auszugehen, dass das SEM mit seinen Länderspezialisten die aktuelle Situation in Afghanistan respektive in Kabul laufend überprüft und beurteilt. Entsprechend ist aus dem Hinweis auf den publizierten Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts (BVGE 2011/7) zu schliessen, dass die Vorinstanz nicht von einer sich derart verschlechterten Situation ausgeht, welche den Wegweisungsvollzug als unzumutbar erscheinen liesse. Wie in E. 7.3.2 nachfolgend aufgezeigt, kommt das Gericht denn auch zu keinem anderen Schluss als das SEM. Abgesehen davon war es dem Beschwerdeführer trotz der in diesem Zusammenhang knappen vorinstanzlichen Begründung möglich, den Entscheid sachgerecht anzufechten. Es kann somit auch diesbezüglich weder eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes noch der Begründungspflicht durch das SEM festgestellt werden. 3.5 Nach dem Gesagten besteht keine Veranlassung, die angefochtene Verfügung aus formellen Gründen aufzuheben.
D-7906/2015 4. 4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 5. 5.1 Nach Prüfung der Akten ist der Vollständigkeit halber zunächst festzuhalten, dass für das Gericht gewisse Zweifel an der Anstellung des Beschwerdeführers beim Innenministerium respektive an seiner Tätigkeit als Polizist bestehen bleiben. So gab er dem SEM im vorinstanzlichen Verfahren zwar seine Bankkarte ab; diese deutet auf eine Anstellung beim Innenministerium hin. Aufgrund der Beschaffenheit des „Magnetstreifens“ drängt sich allerdings der Verdacht auf, dass es sich dabei nicht um eine echte Bankkarte handelt. Zudem hat der Beschwerdeführer bisher keine Identitätspapiere zu den Akten gereicht, so dass ohnehin nicht feststeht, ob die Bankkarte tatsächlich ihm gehört. Die im vorinstanzlichen Verfahren eingereichten Dokumente im Zusammenhang mit seiner Polizeitätigkeit liegen sodann lediglich als Scan-Kopien vor, weshalb inhaltsverändernde Manipulationen nicht ausgeschlossen werden können. Insgesamt wird die geltend gemachte Tätigkeit bei der Polizei zwar nicht als nachgewiesen, aber immerhin als glaubhaft erachtet, auch wenn nicht alle Zweifel beseitigt sind.
D-7906/2015 5.2 5.2.1 Auch wenn man davon ausgeht, dass der Beschwerdeführer tatsächlich in Kabul bei der Polizei respektive beim Innenministerium angestellt war, erfüllt er die Flüchtlingseigenschaft nicht. So sind seine Vorbringen zum angeblichen Interesse an seiner Person seitens der Taliban in seiner Herkunftsregion unglaubhaft ausgefallen. Diesbezüglich kann zur Vermeidung von Wiederholungen auf die ausführlichen und weitestgehend zutreffenden Erwägungen in der angefochtenen Verfügung verwiesen werden. Hervorzuheben ist insbesondere die Argumentation des SEM, wonach es unglaubhaft sei, dass die Taliban zwar bestens über die Anstellung des Beschwerdeführers bei der Polizei Bescheid gewusst hätten und immer wieder an seine Telefonnummer hätten gelangen können, nicht jedoch über seine Kündigung und seine Ausreise informiert gewesen seien. Diesbezüglich wurde in der Beschwerde eingewendet, der Beschwerdeführer sei sich der Gefahr des Weitergebens von Informationen in einem kleinen Dorf wie dem seinen bewusst gewesen und habe daher nur seinem Vater erzählt, dass er nicht mehr für die Polizei arbeite. Die Vorinstanz bezeichnete dieses angebliche Vorgehen des Beschwerdeführers in ihrer Vernehmlassung mit der Begründung, es wäre naheliegend gewesen, dass die Verfolgung nachgelassen hätte, wenn der Austritt des Beschwerdeführers aus der Polizei bei den Dorfbewohnern bekannt gemacht worden wäre, zu Recht als nicht nachvollziehbar. Es wird denn auch weder in der Beschwerde noch in der Replik dargelegt, was konkret gegen die Verbreitung dieser Information hätte sprechen sollen. Des Weiteren ist insbesondere auch das Argument der Vorinstanz herauszustreichen, wonach nicht nachvollziehbar sei, dass die Taliban über achtzehn Monate hinweg regelmässig das Elternhaus des Beschwerdeführers aufgesucht hätten, ohne weitere Massnahmen zu ergreifen. Dieser Umstand spricht offensichtlich gegen ein (ernsthaftes) Verfolgungsinteresse seitens der Taliban am Beschwerdeführer. Wie in der vorinstanzlichen Vernehmlassung ausgeführt, wäre bei Vorliegen eines entsprechenden Interessens davon auszugehen, dass sich die Taliban nicht mit Besuchen im Elternhaus im Grossraum Kunduz begnügt hätten, sondern in Kabul vorstellig geworden wären. Jedenfalls ist nicht ersichtlich, wie es den Taliban durch das vom Beschwerdeführer geschilderte Vorgehen (regelmässige Besuche in seinem Elternhaus ohne konkrete – allenfalls die Eltern betreffende – Drohungen respektive Umsetzung der Drohungen) hätte gelingen sollen, ihn unter Druck zu setzen und einzuschüchtern.
D-7906/2015 5.2.2 Schliesslich ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer – selbst bei Wahrunterstellung seiner Vorbringen zum Interesse an seiner Person seitens der Taliban in seiner Herkunftsregion – in Kabul selbst keinen asylrelevanten Verfolgungsmassnahmen ausgesetzt war respektive offenbar keine solchen befürchtete, auch wenn er am Ende der Anhörung – in blosser Bejahung der von seiner Rechtsvertretung gestellten Frage – zu Protokoll gab, er habe sich auch in Kabul nicht sicher vor den Taliban gefühlt (vgl. Akten SEM A 22 F202). So antwortete er auf die Frage, was der ausschlaggebende Grund für seine Ausreise gewesen sei, er habe gesehen, dass er nicht nach Hause (zu seiner Familie) habe gehen können (vgl. A 22 F142). Er machte denn auch als Antwort auf die Fragen, was er persönlich in Kabul zu befürchten gehabt habe respektive weshalb er nicht weiterhin dort habe leben können, keine Gefährdung seinerseits geltend, sondern gab jeweils zu Protokoll, seine Familie (in Kunduz) sei in Gefahr gewesen (vgl. A 22 F128 und 145). Zwar brachte er auch vor, er habe nach seiner Kündigung bei der Polizei versucht, sich versteckt zu halten. Dies begründete er allerdings ebenfalls damit, dass er seine Familie nicht habe in Gefahr bringen wollen (vgl. A 22 F141). 5.2.3 In Bezug auf die als Beweismittel eingereichte Schnellrecherche der SFH zur Gefährdung von Polizisten in Afghanistan ist Folgendes festzuhalten: Es wird nicht in Abrede gestellt, dass die Polizei in Afghanistan häufig Ziel von Angriffen durch regierungsfeindliche Gruppierungen ist. Insofern ist auch die Aussage des Beschwerdeführers, während seines Dienstes sei sein Leben in Gefahr gewesen (vgl. A 22 F108 und 109 drittletzter Satz), durchaus nachvollziehbar. Der Beschwerdeführer konnte allerdings keine über diese seinem Beruf immanente Gefahr hinausgehende persönliche Gefährdung nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Schliesslich kann die in der Beschwerdeschrift vertretene Ansicht, Polizisten in Afghanistan würden eine Personengruppe darstellen, die aufgrund ihrer Exponiertheit einem erhöhten Verfolgungsrisiko ausgesetzt seien, weshalb der Beschwerdeführer als (ehemaliger) Polizist per se gefährdet sei, nicht geteilt werden. In Übereinstimmung mit den Erwägungen des SEM in der Vernehmlassung kann davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdeführer kaum ein grosses Interesse bei den Taliban erweckt hat, zumal er bei der Polizei lediglich die Funktion eines einfachen administrativen Empfangsangestellten hatte. 5.3 Der Vollständigkeit halber ist schliesslich festzuhalten, dass das Vorbringen des Beschwerdeführers, er würde in seinem Herkunftsort wegen
D-7906/2015 seines Auslandaufenthalts als Ungläubiger betrachtet, was auch ein Problem sei, zu unsubstanziiert ausgefallen ist, als dass daraus auf asylrelevante Verfolgungsfurcht geschlossen werden könnte. Im Übrigen bezieht sich dieses „Problem“ offenbar lediglich auf seinen Herkunftsort, nicht jedoch auf Kabul. 5.4 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer keine asylrelevante Gefährdung im Sinne von Art. 3 AsylG nachweisen oder zumindest glaubhaft machen konnte. Die übrigen Vorbringen auf Beschwerdeebene sind nicht geeignet eine Änderung dieser Einschätzung zu bewirken, weshalb es sich erübrigt, weiter darauf einzugehen. 6. 6.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44 AsylG). 6.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 7. 7.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 7.2 7.2.1 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG). So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft,
D-7906/2015 zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden. 7.2.2 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend darauf hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur Personen schützt, welche die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren keine Anwendung finden. Eine Rückkehr des Beschwerdeführers nach Afghanistan ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig. Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwerdeführers noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall einer Ausschaffung nach Afghanistan dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre. Gemäss Praxis des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses müsste der Beschwerdeführer eine konkrete Gefahr („real risk“) nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihm im Fall einer Rückschiebung Folter oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. Urteil des EGMR Saadi gegen Italien 28. Februar 2008, Grosse Kammer 37201/06, §§ 124–127 m.w.H.). Dies ist ihm nach den vorstehenden Erwägungen nicht gelungen. Auch die allgemeine Menschenrechtssituation in Kabul lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht als unzulässig erscheinen. Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig. 7.3 7.3.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat aufgrund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläufige Aufnahme zu gewähren.
D-7906/2015 7.3.2 Bezüglich der allgemeinen Lage in Afghanistan hat das Bundesverwaltungsgericht in BVGE 2011/7 festgestellt, dass in weiten Teilen des Landes – ausser allenfalls in Grossstädten – eine derart schlechte Sicherheitslage und derart schwierige humanitäre Bedingungen bestehen würden, dass die Situation als existenzbedrohend im Sinne von Art. 83 Abs. 4 AuG zu qualifizieren sei. Von dieser allgemeinen Feststellung sei die Situation in der Hauptstadt Kabul zu unterscheiden. Der Vollzug der Wegweisung dorthin sei nicht generell unzumutbar, sondern könne unter begünstigenden Umständen (insbes. tragfähiges Beziehungsnetz) als zumutbar erkannt werden (vgl. BVGE a.a.O. E. 9.9.2 mit Hinweis auf Entscheidungen und Mitteilungen der [vormaligen] Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2003 Nr. 10). In der Folge wurde die Frage der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs in Bezug auf die Städte Herat und Mazar-i-Sharif vom Bundesverwaltungsgericht in ähnlicher Weise beantwortet (vgl. BVGE 2011/38 und 2011/49). Im Hinblick auf die eingereichte Schnellrecherche der SFH ist festzuhalten, dass gegenüber der Lageanalyse in BVGE 2011/7 zwar von einem Anstieg der Anschläge sowie von einer steigenden Kriminalität auszugehen ist. Insgesamt lässt sich jedoch nicht auf eine Situation allgemeiner Gewalt in Kabul schliessen (vgl. etwa das Urteil des BVGer E-2330/2016 vom 8. Juli 2016 E. 8.2.2), so dass ein Wegweisungsvollzug dorthin unter begünstigenden Umständen nach wie vor als zumutbar erachtet werden kann. 7.3.3 Der Beschwerdeführer stammt eigenen Aussagen zufolge zwar aus der Region Kunduz. Allerdings hat er mehrere Jahre in Kabul gewohnt und ist dort verschiedenen beruflichen Tätigkeiten nachgegangen. Ferner ist er – soweit aus den Akten ersichtlich und wie bereits vom SEM festgestellt – jung, gut ausgebildet, arbeitsfähig und abgesehen von kleineren gesundheitlichen Beschwerden (vgl. A 15) gesund. Mit der Vorinstanz ist sodann davon auszugehen, dass er insbesondere dank seiner mehrjährigen Tätigkeit bei der Polizei in Kabul über ein Beziehungsnetz verfügt. Der diesbezügliche unsubstanziierte Einwand in der Beschwerde (vgl. auch Stellungnahme zum Entscheidentwurf), er habe nach der Kündigung bei der Polizei jeglichen Kontakt zu Kollegen und Vorgesetzten abgebrochen, ist nicht glaubhaft. Dies gilt umso mehr, als der Beschwerdeführer während seiner Dienstzeit im Wohnheim seiner Diensteinheit gewohnt haben soll (vgl. A 22 F69). Im Übrigen gab er an der Anhörung zu Protokoll, er habe vor seinem Polizeidienst während einem Monat unter anderem bei Freunden in Kabul übernachtet (vgl. A 22 F58). Es darf daher davon ausgegangen werden,
D-7906/2015 dass er in Kabul auch ausserhalb der Polizei über ein freundschaftliches Beziehungsnetz verfügt. 7.3.4 Das Bundesverwaltungsgericht teilt sodann die Auffassung des SEM, es dränge sich vorliegend der Verdacht auf, dass auch die Angehörigen des Beschwerdeführers nicht (mehr) in Kunduz, sondern in Kabul leben würden, wobei diesbezüglich auf die entsprechenden Erwägungen in der angefochtenen Verfügung verwiesen werden kann. Das Beschwerdevorbringen, der Beschwerdeführer halte sich seit mehreren Monaten nicht mehr in Afghanistan auf und habe erst einige wenige Male telefonischen Kontakt mit seiner Familie aufnehmen können, vermag seine vom SEM bemängelten äusserst dürftigen Angaben zur aktuellen Situation in Kunduz nicht plausibel zu erklären. Selbst wenn er erst einige Male und jeweils nur kurz mit seinen Angehörigen telefoniert hat, wären ausführlichere Aussagen seinerseits zu erwarten gewesen. Seine Antwort auf die Frage, wie seine Familie mit dem Wechsel in Kunduz lebe, „alle“ seien am Fliehen, lässt sich sodann nicht mit seinem Vorbringen vereinbaren, wonach sich sämtliche seiner Familienangehörigen (ausser einem Onkel und einer Tante) immer noch in D._______ aufhalten würden (vgl. A 22 F91 ff.). Auch die mit der Beschwerdeschrift eingereichten Beweismittel vermögen die Zweifel am (aktuellen) Wohnort seiner Familie nicht zu beseitigen. Gemäss der eingereichten deutschen Übersetzung der Bestätigung von Bewohnern des Herkunftsortes des Beschwerdeführers wird in dieser festgehalten, dass der Beschwerdeführer und seine Familie „jetzt“ im Dorf wohnen und seine Familie „derzeitig“ im Dorf ist. Da der Beschwerdeführer „jetzt“ offensichtlich nicht in seinem angeblichen Heimatdorf wohnt, ist die Bestätigung auch hinsichtlich seiner Familienangehörigen zu bezweifeln. Nebenbei liegt sie – wie alle im vorinstanzlichen Verfahren eingereichten Dokumente – ebenfalls nur als Scan-Kopie vor. Zu den eingereichten Fotografien, die den Vater des Beschwerdeführers alleine wie auch seine ganze Familie in D._______ respektive in seinem Heimatdorf zeigen sollen, ist schliesslich Folgendes festzuhalten: Auf einer Fotografie ist ein älterer Mann vor einer Tafel des „(…)“ zu sehen. Ob es sich dabei allerdings tatsächlich um den Vater des Beschwerdeführers handelt, kann nicht eruiert werden. Zwar hält derselbe Mann auf zwei weiteren Fotografien ein Bild in der Hand, das den Beschwerdeführer in Polizeiuniform zeigen soll. Allein dieser Umstand ist indes nicht geeignet, die Beziehung zwischen dem Beschwerdeführer und dem abgelichteten Mann zu belegen. Im Übrigen ist das Bild des angeblichen Beschwerdeführers auf beiden Fotografien ohnehin zu klein, als dass er darauf erkennbar ist.
D-7906/2015 7.3.5 Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung nach Kabul auch als zumutbar. 7.4 Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Reisedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG). 7.5 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AuG). 8. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 9. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Dieser ersuchte jedoch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG. Danach kann die Beschwerdeinstanz eine bedürftige Partei, deren Begehren nicht aussichtslos erscheinen, auf Gesuch davon befreien, Verfahrenskosten zu bezahlen. Vorliegend kann dem Beschwerdeführer nicht vorgehalten werden, seiner Beschwerde habe es im Zeitpunkt der Beantragung der unentgeltlichen Rechtspflege mit Blick auf die Erfolgsaussichten an der nötigen Ernsthaftigkeit gefehlt (vgl. BGE 125 II 265 E. 4b S. 275). Zudem ist aufgrund der Aktenlage davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer bedürftig ist. Damit sind beide kumulativ erforderlichen Voraussetzungen von Art. 65 Abs. 1 VwVG erfüllt. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ist somit gutzuheissen, weshalb keine Verfahrenskosten aufzuerlegen sind.
D-7906/2015 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird gutgeheissen. 3. Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 4. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale Migrationsbehörde.
Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:
Daniela Brüschweiler Sandra Sturzenegger
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