Bundesve rw altu ng sgeri ch t Tribunal ad ministratif f éd éral Tribunale am m in istrati vo federale Tribunal ad ministrativ fe deral
Abteilung IV D-6069/2016 law/bah
Urteil v o m 2 0 . Februar 2017 Besetzung Richter Walter Lang (Vorsitz), Richter Bendicht Tellenbach, Richterin Claudia Cotting-Schalch, Gerichtsschreiber Christoph Basler.
Parteien
A._______, geboren am (…), Afghanistan, vertreten durch lic. iur. Urs Ebnöther, Rechtsanwalt, Advokatur Kanonengasse, Beschwerdeführer,
gegen
Staatssekretariat für Migration (SEM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz.
Gegenstand
Asyl und Wegweisung; Verfügung des SEM vom 1. September 2016 / N (…).
D-6069/2016 Sachverhalt: A. A.a Der Beschwerdeführer, ein Hazara mit letztem Wohnsitz in der Gemeinde B._______ (Bezirk C._______ /Provinz D._______), verliess sein Heimatland eigenen Angaben gemäss im September 2015 und gelangte am 12 Oktober 2015 in die Schweiz, wo er gleichentags um Asyl nachsuchte. Bei der Befragung zur Person (BzP) wurden ihm keine Fragen zu den Gründen für die Asylgesuchstellung gestellt. A.b Der Beschwerdeführer liess dem SEM am 18. Januar 2016 mehrere Dokumente zukommen (Familienbüchlein, Führerschein und zwei Identitätsausweise). A.c Am 29. Juni 2016 hörte das SEM den Beschwerdeführer zu seinen Asylgründen an. Er machte im Wesentlichen geltend, er habe in Kabul zwei Jahre lang die Schule besucht und in einer Studentenunterkunft gewohnt. Danach sei er in den Bezirk C._______ zurückgekehrt. Vor seiner Ausreise habe er sich nochmals einen Monat in Kabul aufgehalten. Im Jahr 2013 habe er geheiratet, er habe zusammen mit seiner Frau im Dorf B._______ gelebt. Seine Frau besuche in Kabul die (…) halte sich aber sonst in C._______ auf. Bereits während der Schulzeit habe er sich mit dem (…) beschäftigt. Er habe in C._______ ein (…) eröffnet und (…); er sei auch an diversen (…) tätig gewesen. Die Dorfältesten hätten von den Taliban ein Schreiben erhalten, in dem ausgeführt worden sei, er verhalte sich nicht gemäss den islamischen Regeln. Man solle ihn davon abhalten, ansonsten er mit Konsequenzen zu rechnen habe. Zwei Monate später sei ein weiteres Schreiben gekommen, in dem seine Festnahme verfügt worden sei. Er habe das erste Schreiben nicht wirklich ernst genommen, da sich die Taliban nicht in seinem Dorf aufhielten. Als er vom zweiten Schreiben Kenntnis erhalten habe, habe er sich bedroht gefühlt. Auch die Dorfältesten hätten seine berufliche Tätigkeit nicht gebilligt. Er habe immer wieder nach Kabul gehen müssen, um Material für seine berufliche Tätigkeit einzukaufen. Er habe dreimal Unterlagen über das Christentum von Kabul nach C._______ gebracht. Beim Dritten mal sei die Sache bekannt geworden. Die Mullahs hätten ihm vorgeworfen, er beeinflusse die Jugendlichen negativ und bringe sie vom richtigen Weg ab. Sie hätten ihm auch vorgehalten, er verkaufe und konsumiere Alkohol, was nicht zutreffe. Bei seiner Tätigkeit als (…) – vor allem (…) – sei er von drei (…) begleitet worden. Zwei von ihnen seien von den Taliban entführt worden; einer sei später freigelassen, der andere sei erschossen worden. Sein Bruder habe ihn unter Druck gesetzt,
D-6069/2016 dass er Afghanistan verlasse. Seine Mutter sei herzkrank und sein Bruder habe befürchtet, seine Mutter würde es nicht überleben, falls ihm etwas zustosse. Somit sei er gezwungen gewesen, C._______ zu verlassen. Seine Probleme hätten vor zirka drei Jahren begonnen, als die Mullahs ihn verbal angegriffen hätten. Er habe damals Mitarbeiter anstellen können, da sein Geschäft sich gut entwickelt habe. Die jugendliche Dorfbevölkerung habe sich hinter ihn gestellt, weil sie seine Tätigkeit interessant gefunden habe. Mit der Zeit sei er aber unter Druck geraten, weshalb er die Gegend habe verlassen müssen. Ausschlaggebend dafür, dass er das Land habe verlassen müssen, sei gewesen, dass sein Bruder ihn und seine Frau aus dem Haus gewiesen habe. Hätte er das Land nicht verlassen, hätte er seine ganze Familie in Gefahr gebracht. Damals habe er von Langstrecken-Taxifahrern erfahren, dass man über ihn spreche und er seitens der Taliban gefährdet sei. Er sei aber nicht persönlich bedroht worden. Ernst genommen habe er die Sache erst, nachdem er von der Anordnung seiner Festnahme durch die Taliban erfahren habe. Schlimm sei für ihn auch gewesen, dass die Dorfbevölkerung von den Mullahs beeinflusst worden sei. Einer der Mullahs sei oft zu ihm ins Geschäft gekommen und habe ihn beschimpft. Der Beschwerdeführer gab während der Anhörung seinen Reisepass ab. Im Verlauf der Anhörung zeigte er zwei auf seinem Handy gespeicherte, ihn betreffende schriftliche Warnungen der Taliban. B. Mit Verfügung vom 1. September 2016 – eröffnet am folgenden Tag – stellte das SEM fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, und lehnte das Asylgesuch ab. Zugleich verfügte es die Wegweisung des Beschwerdeführers aus der Schweiz und ordnete den Vollzug der Wegweisung an. C. Mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 3. Oktober 2016 erhob der Beschwerdeführer gegen diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde. Darin wurde beantragt, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und die Sache sei zur rechtsgenüglichen Sachverhaltsabklärung sowie zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Eventualiter sei seine Flüchtlingseigenschaft festzustellen und ihm Asyl zu gewähren. Subeventualiter sei die vorläufige Aufnahme anzuordnen. Es sei die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen und auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten. Es sei ihm in der Person des Unterzeichnenden ein unentgeltlicher Rechtsbeistand zu bestellen. Der Eingabe
D-6069/2016 lag eine Bestätigung der Fürsorgeabhängigkeit des Beschwerdeführers vom 28. September 2016 bei. D. Mit Zwischenverfügung vom 6. Oktober 2016 hiess die Instruktionsrichterin das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gut. Sie ordnete dem Beschwerdeführer Rechtsanwalt Urs Ebnöther als amtlichen Rechtsbeistand bei. Die Akten übermittelte sie zur Vernehmlassung an das SEM. E. In seiner Vernehmlassung vom 12. Oktober 2016 beantragte das SEM die Abweisung der Beschwerde. F. Der Beschwerdeführer hielt in seiner Stellungnahme vom 28. Oktober 2016, der eine Kostennote vom selben Tag beilag, an seinen Anträgen fest.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 1.2 Der Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die fristund formgerecht eingereichte Beschwerde (Art. 108 Abs. 1 AsylG; Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 52 Abs. 1 VwVG) einzutreten.
D-6069/2016 2. Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 3. 3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 4. 4.1 Das SEM führte zur Begründung seiner Verfügung aus, den Aussagen des Beschwerdeführers sei zu entnehmen, dass es nie zu einem persönlichen Kontakt mit den Taliban gekommen sei. Seinen Angaben seien keine konkreten Ausführungen zu tatsächlichen Verfolgungsmassnahmen aufgrund seiner Tätigkeit als Fotograf und wegen des Transports von „christlichen Materialien“ zu entnehmen. Aus den Akten gehe nicht hervor, dass es zu einem Vorfall mit den Taliban gekommen respektive er in besonderem Mass ins Visier derselben geraten sei. Es sei nicht ersichtlich, aufgrund welcher Anhaltspunkte die Taliban Verdacht gegen ihn hätten schöpfen können. Auch sein Vorbringen, die Dorfbewohner hätten sich gegen ihn gestellt, habe er nicht substanziieren können. Den Schilderungen sei keine derart intensive Verfolgung zu entnehmen, die als asylrelevant einzustufen sei. Von einer akuten Verfolgung durch die Taliban oder die Dorfbewohner sei nicht auszugehen.
D-6069/2016 Der Beschwerdeführer habe geltend gemacht, er habe von den beiden Drohbriefen der Taliban erst knapp ein Jahr nach deren Zustellung durch seinen Bruder erfahren. Seine Furcht vor Verfolgung basiere auf einer Verfügung, von der er rund neun Monate nach deren Ausstellung Kenntnis erhalten habe. Es sei nicht nachvollziehbar, weshalb die Taliban die Festnahme nicht vorgenommen hätten. Seine Furcht begründe er wiederholt mit den Erzählungen seines Bruders. Woher dessen Informationen kämen, habe er nicht darlegen können. Die Festnahme seiner Angestellten genüge nicht, um auf eine ihm drohende Verfolgung zu schliessen. Dies umso weniger, als zwischen diesen Festnahmen und der Ausstellung des Drohschreibens ein Jahr verstrichen sei. Da seine Vorbringen letztlich auf Erzählungen seines Bruders sowie auf Ereignissen beruhten, denen es an einem zeitlichen Zusammenhang mangle, sei eine tatsächliche Verfolgung seiner Person als unglaubhaft zu werten. Im Übrigen sei zu erwähnen, dass die staatliche Schutzfähigkeit sowie der Schutzwille insbesondere in Kabul als gegeben erachtet würden. Hinsichtlich der Schwierigkeiten mit den Dorfbewohnern hätte er sich an die heimatlichen Behörden wenden können. Der Beschwerdeführer stamme aus C._______, habe aber zwei Jahre in Kabul gelebt. Auch danach sei er regelmässig nach Kabul gereist, wo er über geschäftliche Beziehungen verfüge. Seine Ehefrau studiere in Kabul und halte sich in regelmässigen Abständen dort auf. Zudem habe er den Monat vor seiner Ausreise bei einem Bekannten gewohnt. Aufgrund der vorhandenen Beziehungen sei es ihm zuzumuten, sich nach einer Rückkehr um eine gesicherte Wohnsituation zu bemühen. Bei Personen mit seinem Profil sei davon auszugehen, dass sie in einem urbanen Umfeld selbständig für sich sorgen könnten. Dafür sprächen seine Ausbildung und die Berufserfahrung. 4.2 In der Beschwerde wird vorab der Sachverhalt geschildert und geltend gemacht, der Beschwerdeführer habe einen Drohbrief eingereicht, dem zu entnehmen sei, dass die Taliban ihn antiislamischer Handlungen bezichtigten. In Anbetracht des Wortlauts scheine erstellt, dass er aufgrund seiner Tätigkeit als (…) und der heimlichen Transporte von christlichem Material bedroht werde. Später hätten die Taliban seine Festnahme gefordert. Zwei Monate nach Erhalt dieser Briefe, seien zwei Angestellte festgenommen worden, was als konkrete Verfolgungsmassnahme qualifiziert werden könne. Er habe geltend gemacht, dass er nach der Veröffentlichung der
D-6069/2016 Festnahmeverfügung keine Geschäftsreisen nach Kabul habe unternehmen können, da er bei einer Strassenkontrolle gefährdet gewesen wäre. Die Hetze durch die Mullahs habe zu seiner zunehmenden Isolierung in der Dorfgemeinde geführt. Die Mullahs und die Taliban hätten durch seine Ausreise ihr Ziel erreicht. Die aufgeführten Ereignisse stünden in einem Kausalzusammenhang und seien als konkrete Verfolgungsmassnahmen seitens der Taliban zu identifizieren. Die Schwierigkeiten, die er im Dorf gehabt habe, seien von ihm nicht als eigenständige Verfolgung vorgebracht worden. Diese seien Konsequenz der sich zuspitzenden Bedrohung durch die Taliban gewesen. Schliesslich habe sich auch seine Familie gegen ihn gewendet. Seine Vorbringen seien substanziiert ausgefallen und sie seien auch plausibel. Die Vorinstanz habe verkannt, dass die Schwierigkeiten mit den Dorfbewohnern mit der Verfolgung durch die Taliban zusammenhingen, was als unrichtige Sachverhaltsfeststellung zu beanstanden sei. Der Beschwerdeführer habe in der Anhörung geltend gemacht, er habe etwa im März 2015 Kenntnis von den Briefen der Taliban erlangt. Gemäss Übersetzung datierten die Briefe vom August 2014 und November 2014. Zwischen Ausstellung des letzten Briefs und der Kenntnisnahme durch den Beschwerdeführer lägen maximal vier Monate. Das sei weniger als die von der Vorinstanz beanstandeten neun Monate. Die Briefe seien an die Dorfältesten gerichtet und seien vorerst nur an diese geschickt worden. Er habe gesagt, dass die Mullahs ihn hätten treffen wollen, er die Sache aber nicht ernst genommen habe. Diese hätten die Briefe schliesslich seinem Bruder gezeigt. Es habe eine gewisse Zeit gebraucht, bis seine Familie ihm die Briefe gezeigt habe. Ein fehlender Zusammenhang zwischen Ausstellung der Briefe und Kenntnisnahme durch ihn sei nicht erstellt. Es wäre an der Vorinstanz gewesen, nachzufragen, weshalb seine Familie zugewartet habe, bis sie ihm die Briefe gezeigt habe. Der erhobene Vorwurf gründe in einer unvollständigen Sachverhaltsfeststellung. Es könne nicht davon ausgegangen werden, dass die Bedrohungslage allein auf den Erzählungen des Bruders des Beschwerdeführers fusse. Er habe die beiden Schreiben der Taliban einreichen können, womit erstellt scheine, dass gegen ihn eine konkrete Drohung ausgesprochen worden sei. Er habe den Ernst der Lage nicht mehr verkennen können, nachdem sich Dorfbewohner von ihm abgewendet hätten, seine beiden Angestellten festgenommen worden seien, er nicht mehr nach Kabul habe reisen können und die Familie ihn unter Druck gesetzt habe. Es sei verständlich, dass
D-6069/2016 er seinen Bruder mehrfach erwähnt habe, da dieser in Bezug auf die Fluchtgründe eine wichtige Rolle gespielt habe. Der Beschwerdeführer habe in der Anhörung gesagt, der Brief sei zwei Monate vor der Festnahme seiner Angestellten versendet worden. Das Vorbringen der Vorinstanz, zwischen der Ausstellung der Drohschreiben und der Festnahme der Angestellten sei ein Jahr verstrichen, basiere auf einer unrichtigen Feststellung des Sachverhalts. Dass nur zwei Monate dazwischen gelegen hätten, zeuge davon, dass die Festnahme der Angestellten eine Verfolgungsmassnahme sei, die auf die Drohungen der Taliban zurückzuführen sei. Dass die Vorinstanz es unterlassen habe, dieses Vorbringen als Indiz für eine Verfolgung zu werten, gründe auf einer unrichtigen Sachverhaltsfeststellung. Die Vorinstanz habe es unterlassen, wichtige Sachverhaltselemente korrekt und angemessen zu berücksichtigen. Damit habe sie den Untersuchungsgrundsatz verletzt und den Sachverhalt unrichtig beziehungsweise unvollständig abgeklärt. Die Hilfswerksvertretung habe darauf hingewiesen, dass die Befragerin den Beschwerdeführer mehrfach unterbrochen und sein freies Erzählen gehemmt habe. Für ihn sei es die erste Befragung gewesen, weshalb die Situation für ihn belastend gewesen sei, da er sich den Umgang mit Behörden in diesem Rahmen nicht gewöhnt sei. Durch ihren harschen Befragungsstil habe die Befragerin seine Nervosität und Unsicherheit verstärkt, was zu einem ungünstigen Befragungsklima geführt habe. Es erstaune, dass die Vorinstanz ihre Einschätzungen nicht mit den entsprechenden Stellen im Anhörungsprotokoll belege, was den Anschein erwecke, dass der Entscheid nur auf einer summarischen Prüfung basiere. Dies sei nicht nur als unvollständige Sachverhaltsdarstellung, sondern auch als Verletzung der Begründungspflicht zu rügen. Das SEM habe den herabgesetzten Beweisanforderungen gemäss Art. 7 AsylG nicht genügend Rechnung getragen. Die überwiegende Mehrheit der angeführten Ungereimtheiten habe entkräftet werden können. Andere Unklarheiten hätten bei pflichtgemässem Nachfragen bei der Anhörung ausgeräumt werden können. Insgesamt sei die Glaubhaftigkeit der Vorbringen des Beschwerdeführers zu bejahen. Der Beschwerdeführer habe aufgrund seiner glaubhaften Vorbringen begründete Furcht vor asylrechtlich relevanter Verfolgung. Er sei von den Taliban, den Mullahs und der Mehrheit der Dorfgemeinde bis hin zu seiner
D-6069/2016 Familie als Ungläubiger betrachtet worden. Gemäss den UNHCR-Richtlinien bezüglich des internationalen Schutzbedarfs von afghanischen Asylsuchenden sei er dadurch flüchtlingsrechtlich relevanter Verfolgung ausgesetzt. Die Verfolgungsgefahr sei konkret und begründet. Der EASO-Länderbericht bestätige, dass die Taliban in der Heimatregion des Beschwerdeführers eine konkrete Bedrohung darstellten. Die Verfolgung gehe von den Taliban und den Mullahs aus. Das Bundesverwaltungsgericht habe in einem Grundsatzurteil festgehalten, dass die Sicherheitslage und die humanitäre Situation so schlecht seien, dass von einer existenzbedrohenden Situation und damit fehlendem staatlichem Schutz auszugehen sei. Auch die Schweizerische Flüchtlingshilfe (SFH) stelle sich auf den Standpunkt, der afghanische Staat könne keinen Schutz vor Angriffen der Taliban gewähren. Er sei in seinem Heimatland wegen seiner beruflichen Tätigkeit an Leib und Leben gefährdet, weshalb ihm Asyl zu gewähren sei. Hinsichtlich des Vollzugspunkts wird in der Beschwerde einleitend ausführlich auf die gesetzlichen Grundlagen und die Praxis des Bundesverwaltungsgerichts verwiesen. Der Beschwerdeführer habe ausgesagt, alle seine Verwandten lebten in C._______. Er habe in Kabul keinen Bekanntenkreis. Während seiner Schulzeit habe er in Kabul als Aushilfe gearbeitet; er habe heute keinen Kontakt mehr zu den Leuten, für die er gearbeitet habe. Die zurückliegenden geschäftlichen Beziehungen stellten kein tragfähiges Beziehungsnetz dar. Es sei äussert fraglich, dass er von diesen Personen Unterstützung erfahren würde. Seine Ehefrau gehe nur in Begleitung ihres Vaters nach Kabul und wohne dort in einem Studentenwohnheim. Der Bekannte, bei der er vor seiner Ausreise einen Monat lang gelebt habe, habe eine überhöhte Miete verlangt, die sein Bruder finanziert habe. Eine Unterstützung seitens seiner Familie könne praktisch ausgeschlossen werden, da ihm sein Bruder gesagt habe, er solle nicht ins Dorf zurückkommen. Seitdem er in der Schweiz sei, habe er nur noch sporadisch Kontakt zur Familie. Es scheine auch nicht ausgeschlossen, dass er durch seine Familie nach einer Rückkehr indirekt gefährdet sein könnte. Der Beschwerdeführer verfüge in Kabul über kein Beziehungsnetz und geriete bei einer Rückkehr innert kürzester Zeit in eine existenzielle Notlage. Die Gefährdungssituation könnte sich zuspitzen, da er durch seinen Bruder an die Mullahs verraten würde. Schliesslich sei auch auf die verschlechterte Sicherheitslage in Kabul hinzuweisen. 4.3 Das SEM führt in seiner Vernehmlassung aus, der Beschwerdeführer habe bei der Anhörung gesagt, er habe von der Festnahmeverfügung der Taliban (datierend vom November 2014) durch seinen Bruder erfahren. Er
D-6069/2016 habe sein Dorf verlassen und sei nach Kabul gereist, wo er sich einen Monat aufgehalten habe. Im September 2015 habe er Afghanistan verlassen. Er habe nicht schlüssig geäussert, wann er von den Drohbriefen Kenntnis erhalten habe. Wie viel Zeit zwischen Ausstellung und Kenntnisnahme verstrichen sei, könne offengelassen werden, da dies an der Unbegründetheit des Vorbringens nichts ändere. Weder dem Anhörungsprotokoll noch der Beschwerdeschrift sei zu entnehmen, weshalb die im letzten Drohbrief angeordnete Festnahme nicht vollzogen worden sei. 4.4 In der Stellungnahme wird entgegnet, die Mullahs hätten den Beschwerdeführer mehrfach aufgefordert, seine Tätigkeiten einzustellen, womit sie ihn auf den „richtigen Weg“ hätten zurückbringen wollen. Die Mullahs seien nicht Befehlsempfänger der Taliban und es lasse sich nicht vorhersagen, wie sie mit dem Druck derselben umgingen. Der vom Beschwerdeführer geschilderte Ablauf der Dinge erscheine somit nicht abwegig. Es gelinge ihm vielmehr, aufzuzeigen, wie der Druck konstant erhöht worden sei. 5. 5.1 Der Beschwerdeführer rügt in mehrerer Hinsicht eine nicht vollständige beziehungsweise nicht richtige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts sowie eine Verletzung der Begründungspflicht. 5.2 Gemäss Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 12 VwVG stellt die Asylbehörde den Sachverhalt von Amtes wegen fest. Die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts kann nach Art. 49 Bst. b VwVG beziehungsweise Art. 106 Abs. 1 Bst. b AsylG gerügt werden. "Unrichtig" ist die Sachverhaltsfeststellung beispielsweise dann, wenn der Verfügung ein aktenwidriger oder nicht weiter belegbarer Sachverhalt zugrunde gelegt wurde. "Unvollständig" ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn die Behörde trotz der geltenden Untersuchungsmaxime den Sachverhalt nicht von Amtes wegen abgeklärt hat, oder nicht alle für den Entscheid wesentlichen Sachumstände berücksichtigt wurden (vgl. dazu BEN- JAMIN SCHINDLER, Art. 49, in: Christoph Auer/Markus Müller, Benjamin Schindler, VwVG, Kommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren, Zürich/St. Gallen 2008, Rz. 28, S. 676 f.). Ihre Grenze findet die Untersuchungspflicht allerdings in der Mitwirkungspflicht des Asylsuchenden (vgl. Art. 8 AsylG). 5.2.1 Die in der Beschwerde erhobene Rüge, die Vorinstanz habe verkannt, dass die Schwierigkeiten mit den Dorfbewohnern mit der Verfolgung
D-6069/2016 durch die Taliban zusammenhingen, ist nicht stichhaltig. Die Vorinstanz hat unter Abschnitt I Ziffer 2 ihrer Verfügung durchaus einen Zusammenhang zwischen den Drohbriefen der Taliban, dem Unmut der Mullahs und der Auflehnung der Dorfbevölkerung gegen den Beschwerdeführer hergestellt. Unter Abschnitt II Ziffer 1 Absatz 7 hat sie erwogen, dass der Beschwerdeführer angegeben habe, sein Bruder habe ihm die Schreiben der Taliban erst auf Druck der Mullahs und der Dorfbevölkerung gezeigt. Die Ausführungen in der Verfügung zeigen, dass die Vorinstanz die vom Beschwerdeführer geltend gemachten Probleme nicht isoliert voneinander betrachtete. 5.2.2 Insofern geltend gemacht wird, die Vorinstanz habe hinsichtlich der zeitlichen Abfolge der Geschehnisse um die beiden Schreiben der Taliban den Sachverhalt unvollständig festgestellt, ist festzustellen, dass der in der Verfügung erwähnte Zeitabstand zwischen Ausstellung der Schreiben und der vom Beschwerdeführer geltend gemachten Kenntnisnahme falsch berechnet wurde. Gemäss Aussagen des Beschwerdeführers habe er von den Schreiben zirka sieben beziehungsweise vier Monate später erfahren. Quintessenz der vorinstanzlichen Erwägungen war indessen nicht der zeitliche Abstand zwischen Ausstellung der Schreiben der Taliban und der Kenntnisnahme davon durch den Beschwerdeführer, sondern der Umstand, dass er nach Ausstellung der Schreiben noch rund ein Jahr beziehungsweise neun Monate unbehelligt im Dorf habe leben können. Der Rechenfehler der Vorinstanz beeinflusst denn auch nicht ihren Standpunkt, worauf sie in der Vernehmlassung hingewiesen hat. 5.2.3 Ferner wird gerügt, das Vorbringen der Vorinstanz, zwischen der Ausstellung der Drohschreiben und der Festnahme der Angestellten des Beschwerdeführers sei ein Jahr verstrichen, basiere auf einer unrichtigen Feststellung des Sachverhalts. Dass nur zwei Monate dazwischen gelegen hätten, zeuge davon, dass die Festnahme der Angestellten eine Verfolgungsmassnahme sei, die auf die Drohungen der Taliban zurückzuführen sei. Diesbezüglich sind die Angaben des Beschwerdeführers indessen missverständlich. So beantwortete er die Frage, wieviel Zeit zwischen Erhalt der Drohbriefe und Festnahme der Angestellten gelegen habe, dahingehend, es sei ein Jahr und zwei Monate her. Auf Nachfrage, welche Zeitspanne zwischen Kenntnisnahme der Briefe und der Festnahme gelegen habe, sagte er, es sei ein Jahr gewesen. Auf die Frage, ob die Angestellten vor der Einreichung der Drohbriefe oder danach festgenommen worden
D-6069/2016 seien, sagte er, der Brief sei zwei Monate vor ihrer Festnahme gekommen (vgl. act. A17/29 S. 22 f.). Unbesehen der missverständlichen Angaben bleibt offen, ob die „Angestellten“ des Beschwerdeführers nun zwei Monate nach Ausstellung des ersten oder des zweiten Schreibens der Taliban oder zwei Monate, nachdem er von den beiden Schreiben Kenntnis erhalten habe – dazu machte er indessen widersprüchliche zeitliche Angaben (vgl. die nachfolgende Erwägung 6.4.2) –, festgenommen worden sein sollen. Den Schilderungen des Beschwerdeführers gemäss habe es sich bei den beiden Festgenommenen um zwei der drei (…) gehandelt, die (…) seien, bei denen er (…) habe. Auf Nachfrage, ob ihm in Zusammenhang mit dem Schicksal der beiden (…) etwas widerfahren sei, sagte er, sie seien quasi seine Angestellten gewesen. Diese Sachverhaltsdarstellung findet in den Akten indessen keine Stütze, betrieb der Beschwerdeführer doch ein (…), in dem er zwei Aushilfen beschäftigte (vgl. act. A17/29 S. 11). Diese können objektiv gesehen als seine Angestellten bezeichnet werden, indessen nicht die (…), die zusammen mit ihm (…). In den beiden eingereichten Drohschreiben werden zudem keine anderen Personen erwähnt beziehungsweise ermahnt, weshalb die Tatsache, dass die Vorinstanz dieses Vorbringen nicht als Indiz für eine dem Beschwerdeführer drohende Verfolgung wertete, im Ergebnis nicht auf einer unrichtigen Sachverhaltsfeststellung basiert. 5.2.4 In der Beschwerde wird schliesslich darauf hingewiesen, die Befragerin habe den Beschwerdeführer gemäss Anmerkung der Hilfswerkvertretung mehrmals unterbrochen. Zudem habe sie durch ihren harschen Befragungsstil seine Nervosität und Unsicherheit verstärkt. Gemäss Anmerkung der Hilfswerkvertretung sei der Beschwerdeführer bei der Beantwortung einiger Fragen während den Übersetzungen des Dolmetschers unterbrochen worden (vgl. act. A17/29 S. 26). Der Hilfswerkvertreter gab an, der Beschwerdeführer habe gestottert, was die Befragung sicher nicht erleichterte. Dass die Unterbrechungen sich zu Ungunsten des Beschwerdeführers auswirkten, kann dem Befragungsprotokoll nicht entnommen werden. Es wurden ihm zum jeweiligen Fragenkomplex Anschlussfragen gestellt, so dass nicht davon ausgegangen werden kann, die entsprechenden Fragen seien nicht geklärt worden. Dies wird dadurch bestätigt, dass der Beschwerdeführer am Schluss der Anhörung keine weiteren Gründe für das Verlassen seiner Heimat nannte. Im Rahmen der Rückübersetzung brachte er einzig zu einer der Fragen, bei deren Beantwortung er gemäss Anmerkung der Hilfswerkvertretung unterbrochen wurde, eine
D-6069/2016 Ergänzung beziehungsweise Präzisierung an (vgl. act. A17/29 S. 27 f.). Dem Anhörungsprotokoll kann zudem nicht entnommen werden, dass der Beschwerdeführer durch den Befragungsstil verunsichert worden wäre. Die Befragerin ermahnte ihn bisweilen, er solle besser auf die Formulierung der Fragen achten, das Protokoll erweckt indessen nicht den Eindruck, als sei eine ungünstige Befragungsatmosphäre entstanden. Diesbezüglich finden sich denn auch keinerlei Hinweise beziehungsweise Einwände der Hilfswerkvertretung in den Akten (vgl. act. A17/29 S. 29). 5.2.5 Die in der Beschwerde gezogene Schlussfolgerung, die Vorinstanz habe es unterlassen, wichtige Sachverhaltselemente korrekt und angemessen zu berücksichtigen, kann unter Hinweis auf die vorstehenden Erwägungen im Ergebnis nicht geteilt werden. Weder die Rüge, sie habe den Untersuchungsgrundsatz verletzt noch diejenige, sie habe den Sachverhalt unrichtig beziehungsweise unvollständig abgeklärt, vermögen demnach zu überzeugen. 5.3 Der Grundsatz des rechtlichen Gehörs beinhaltet die Pflicht der Behörden, die Vorbringen des vom Entscheid in seiner Rechtsstellung Betroffenen sorgfältig und ernsthaft zu prüfen und in der Entscheidfindung zu berücksichtigen (Art. 32 Abs. 1 VwVG). Daraus folgt die grundsätzliche Pflicht der Behörden, sich mit den wesentlichen Vorbringen des Rechtssuchenden zu befassen und Entscheide zu begründen (Art. 35 Abs. 1 VwVG). Die Begründung eines Entscheids muss so abgefasst sein, dass der Betroffene ihn sachgerecht anfechten kann. Es müssen die Überlegungen kurz genannt werden, von denen sich die Behörde leiten liess und auf die sie ihren Entscheid stützt (vgl. BVGE 2009/35 E. 6.4.1). 5.4 In der Beschwerde wird gerügt, das SEM habe seine Einschätzungen in der angefochtenen Verfügung nicht mit den entsprechenden Stellen im Anhörungsprotokoll belegt, was den Anschein erwecke, der Entscheid basiere nur auf eine summarischen Prüfung des Anhörungsprotokolls. Dies sei auch als Verletzung der Begründungspflicht zu rügen. Die Tatsache, dass das SEM in der angefochtenen Verfügung nicht auf die Stellen im Anhörungsprotokoll verweist, auf die es sich bezieht, erschwert zwar sowohl dem von der Verfügung Betroffenen als auch der Beschwerdeinstanz die Überprüfung der Verfügung, was unter dem Aspekt der Transparenz und der Verfahrensökonomie nicht hilfreich ist. Dies allein stellt aber noch keine Verletzung der Begründungspflicht dar. Das SEM ging nämlich auf die wesentlichen Vorbringen des Beschwerdeführers ein
D-6069/2016 und begründete seinen Standpunkt nachvollziehbar. Dem Beschwerdeführer war es denn auch möglich, die Beschwerde sachgerecht anzufechten. 5.5 Die in der Beschwerde vorgebrachten formellen Rügen erweisen sich nach dem Gesagten als nicht stichhaltig. Der Rückweisungsantrag (Ziff. 2 der Beschwerdebegehren) ist deshalb abzuweisen. 6. 6.1 Glaubhaft sind die Vorbringen eines Asylsuchenden grundsätzlich dann, wenn sie genügend substantiiert, in sich schlüssig und plausibel sind; sie dürfen sich nicht in vagen Schilderungen erschöpfen, in wesentlichen Punkten nicht widersprüchlich sein oder der inneren Logik entbehren und auch nicht den Tatsachen oder der allgemeinen Erfahrung widersprechen. Darüber hinaus muss die gesuchstellende Person persönlich glaubwürdig erscheinen, was insbesondere dann nicht der Fall ist, wenn sie ihre Vorbringen auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abstützt, aber auch dann, wenn sie wichtige Tatsachen unterdrückt oder bewusst falsch darstellt, im Laufe des Verfahrens Vorbringen auswechselt, steigert oder unbegründet nachschiebt, mangelndes Interesse am Verfahren zeigt oder die nötige Mitwirkung verweigert. Glaubhaftmachung bedeutet ferner – im Gegensatz zum strikten Beweis – ein reduziertes Beweismass und lässt durchaus Raum für gewisse Einwände und Zweifel an den Vorbringen des Gesuchstellers. Entscheidend ist, ob im Rahmen einer Gesamtwürdigung die Gründe, die für die Richtigkeit der Sachverhaltsdarstellung des Asylsuchenden sprechen, überwiegen oder nicht. Dabei ist auf eine objektivierte Sichtweise abzustellen (Art. 7 Abs. 2 und 3 AsylG; BVGE 2010/57 E. 2.3). 6.2 Der Beschwerdeführer gab bei der Anhörung vom 29. Juni 2016 an, seine Probleme hätten etwa vor drei Jahren (also 2013; Anmerkung des Gerichts) begonnen. Die Mullahs hätten ihn angegriffen und die Leute beeinflusst, ihn auszugrenzen (vgl. act. A17/29 S. 16). Sie hätten ihm jedoch nichts antun können, da die Jugendlichen seine Arbeit interessant gefunden hätten und hinter ihm gestanden seien (vgl. act. A17/29 S. 17). Zuvor gab er indessen an, seine Probleme hätten vor etwa einem Jahr (also 2015; Anmerkung des Gerichts) begonnen, weil die „Drohbriefe“ erst dann gekommen seien. Seine Angaben, wann die Probleme sich abgezeichnet haben sollen, sind demnach unterschiedlich ausgefallen. 6.3 Der Beschwerdeführer erklärte sodann, er sei von den Langstrecken- Taxifahrern davon in Kenntnis gesetzt worden, dass die Taliban von seinen beruflichen Tätigkeiten und seinen Einkäufen in Kabul erfahren hätten. Sie
D-6069/2016 hätten gesagt, er dürfe das nicht mehr tun. Die Taliban hätten ihn indirekt bedroht (vgl. act. A17/29 S. 16 und 19). Er gab des Weiteren an, er habe diese Warnungen nicht ernst genommen und sei weiterhin nach Kabul gegangen, weil bis dahin nicht die Rede davon gewesen sei, dass Berichte an die Taliban gelangt seien, wonach man ihn festnehmen solle (vgl. act. A17/29 S. 19). Angesichts der tatsächlichen Verhältnisse in Afghanistan vermag die Einstellung des Beschwerdeführers nicht zu überzeugen. Er will bereits zwei Jahre vor seiner Ausreise über Taxifahrer konkrete Ermahnungen seitens der Taliban erhalten, sich aber über diese hinweggesetzt haben. Seine Aussage, es habe damals seitens der Taliban keine schriftliche Anordnung seiner Festnahme gegeben, erklärt nicht, weshalb er die Ermahnungen nicht ernst genommen habe. Vielmehr will er sich sogar einem zusätzlichen Risiko ausgesetzt haben, indem er in Kartonschachteln verpacktes „christliches Material“ von Kabul nach C._______ gebracht habe (vgl. act. A17/29 S. 15 und S. 21). Aufgrund seiner Darstellung hätte der Beschwerdeführer längst davon ausgehen müssen, dass er ins Visier der Taliban geraten war, weshalb nicht nachvollziehbar ist, dass er sich einer zusätzlichen Gefährdung ausgesetzt haben soll, indem er auf dem Weg von Kabul nach C._______ (über [(…)] km) Material mitführte, dass ihn erst recht in Schwierigkeiten hätte bringen können. Der Beschwerdeführer hätte jederzeit damit rechnen müssen, in eine Kontrolle zu geraten und er konnte nicht wissen, wie gross das Interesse der Taliban an seiner Person zu diesem Zeitpunkt gewesen wäre. Seine Erklärung, er sei davon ausgegangen, dass niemand davon erfahren werde, weil die Sachen nur ihm gehörten und sie diese nur in der Nacht geliefert hätten, vermag ebenso wenig zu überzeugen wie seine Aussage, eine Kontrolle wäre für ihn nicht wichtig gewesen, da die Taliban keine Anweisung gehabt hätten, ihn aufzuhalten (vgl. act. A17/29 S. 21). Auf die Frage, weshalb er gewusst habe, dass die Taliban keinen Bericht über ihn gehabt hätten, meinte er, er habe demjenigen geglaubt, der ihm die Sachen zum Transportieren gegeben habe, und dieser habe ihm geglaubt (vgl. act. A17/29 S. 21). Dies erklärt indessen in keiner Weise, weshalb der Beschwerdeführer sich sicher sein konnte, dass die Taliban nicht hinter ihm her gewesen sein sollen. Die diesbezüglichen Vorbringen des Beschwerdeführers vermögen nicht zu überzeugen.
6.4 6.4.1 Der Beschwerdeführer machte geltend, die Taliban hätten bezüglich seiner Person zwei Schreiben (Drohbriefe) verfasst (vgl. act. A17/29 S. 11).
D-6069/2016 Sein Bruder habe ihm diese Briefe geschickt und den Brief auch den Dorfältesten vorbeigebracht. Gemäss der Übersetzung des ersten Schreibens vom August 2014 war dieses ebenso an die Dorfältesten gerichtet wie das zweite Schreiben vom November 2014. Auf Nachfrage, ob auch das zweite Schreiben an die Dorfältesten geschickt worden sei, sagte der Beschwerdeführer, eine Kopie davon sei an diese geschickt worden (vgl. act. A17/29 S. 12). Auf weitere Nachfrage gab er an, das Originaldokument befinde sich bei den Taliban; sie hätten den Dorfältesten eine Kopie gegeben. Vielleicht befinde sich bei den Dorfältesten sogar ein Originaldokument. Sie hätten nur Kopien erhalten. Er habe eine Kopie in der Hand gehabt und die Originale sollten sich bei den Dorfältesten befinden. Auf die Frage, wie er bemerkt habe, dass es eine Kopie sei, antwortete er, er habe nur eine Fotografie davon auf dem Handy gesehen und nie ein Dokument in der Hand gehabt (vgl. act. A17/29 S. 13). Diese Angaben des Beschwerdeführers sind in verschiedener Hinsicht widersprüchlich. 6.4.2 Gemäss Aussage des Beschwerdeführers, habe er erstmals ein Jahr und zwei bis drei Monate vor der Anhörung vom Juni 2016 (also im März oder April 2015; Anmerkung des Gerichts) Kenntnis vom ersten Schreiben der Taliban erhalten. Er habe es nicht ernst genommen (vgl. act. A17/29 S. 13 und S. 14 bzw. S. 23). Ausgehend davon, dass er bereits im Jahr 2013 von den Langstrecken-Taxifahrern darüber in Kenntnis gesetzt worden sei, dass er das Missfallen der Taliban erweckt habe, ist diese Unbeschwertheit nicht nachvollziehbar. Im weiteren Verlauf der Anhörung brachte er dann vor, sein Bruder habe ihm die beiden Briefe auf seinem Handy gezeigt, bevor er – der Beschwerdeführer – nach Kabul gegangen sei. Aufgrund seiner Antwort auf die Frage 181 müsste geschlossen werden, er habe das Dorf kurz nachdem ihm sein Bruder die Schreiben der Taliban gezeigt habe, verlassen, was nicht mit seinen vorangegangenen Angaben, er habe einige Monate vor dem Verlassen des Dorfes davon erfahren, in Übereinstimmung steht. Die Frage, weshalb die Mullahs ihn nicht selbst von den Schreiben der Taliban in Kenntnis gesetzt hätten, beantwortete er dahingehend, dass sie ihn hätten treffen wollen, er sie aber nicht ernst genommen habe (vgl. act. A17/29 S. 20). Diese Einschätzung der Lage ist nicht plausibel. Er gab an, ein Vertreter der Mullahs habe ihn in seinem Geschäft aufgesucht und ihn beleidigt und beschimpft. Zudem soll die Dorfbevölkerung seit geraumer Zeit von den Mullahs gegen ihn aufgewiegelt worden sein. Der Beschwerdeführer selbst stellte klar, dass im Dorf die Mullahs das Sagen hätten und selbst die örtlichen Polizisten nach deren Pfeife tanzen würden (vgl. act. A17/29 S. 20). Als einem mit den lokalen Gegebenheiten bestens vertrauten Mann mit guter Schulbildung hätte ihm bewusst
D-6069/2016 sein müssen, dass er das Gespräch mit den Mullahs nicht hätte verweigern dürfen, zumal er sich gemäss eigenen Aussagen durchaus bewusst gewesen sei, dass „sich etwas gegen ihn zusammenbraute“. 6.4.3 Die Schilderung der Ereignisse durch den Beschwerdeführer vermag auch aus einem weiteren Grund nicht zu überzeugen. Im Rahmen der Anhörung brachte er vor, sein älterer Bruder, E._______, sei oft mit den Mullahs unterwegs gewesen. Er sei sogar ihr Vorsprecher gewesen und habe immer an ihren Sitzungen teilgenommen (vgl. act. A17/29 S. 23). Wenn sein Bruder an allen Sitzungen der Mullahs teilgenommen hätte, müsste dieser von den Schreiben der Taliban, die im August beziehungsweise November 2014 abgefasst worden seien, umgehend nach deren Eintreffen bei den Dorfältesten Kenntnis erhalten haben. Es ist in diesem Zusammenhang nicht nachvollziehbar, weshalb der Bruder den Beschwerdeführer erst mehrere Monate später von den Warnungen der Taliban in Kenntnis gesetzt haben soll. Der Beschwerdeführer gab selbst an, sein Bruder habe die Familie – insbesondere die herzkranke Mutter – vor Ungemach schützen wollen (vgl. act. A17/29 S. 16). Da der Bruder den Mullahs offenbar nahe gestanden und von den Warnungen und Drohungen der Taliban Kenntnis gehabt haben soll, hätte er den Beschwerdeführer baldmöglichst vom Ernst der Lage zu überzeugen versucht und nicht damit zugewartet. 6.5 Der Beschwerdeführer gab zum Beleg der Drohungen der Taliban zwei Beweismittel (Schreiben vom August und November 2014) ab. Diese Schreiben könnten indessen von jedermann abgefasst worden sein. Angesichts der zahlreichen Unstimmigkeiten und Ungereimtheiten in den Aussagen des Beschwerdeführers sowie der Widersprüche in denselben, kann den eingereichten Schreiben, keine massgebliche Beweiskraft zuerkannt werden. 6.6 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, die von ihm vorgebrachte ihm drohende Verfolgung durch die Taliban und die Mullahs glaubhaft zu machen. Es erübrigt sich, auf die weiteren Ausführungen in den im Beschwerdeverfahren gemachten Eingaben im Einzelnen einzugehen, da sie an der vorgenommenen Würdigung hinsichtlich der Glaubhaftigkeit der Vorbringen nichts zu ändern vermögen. Das SEM hat zu Recht die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers verneint und sein Asylgesuch abgelehnt. 7.
D-6069/2016 7.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44 AsylG). 7.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 8. 8.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). 8.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG). So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden. 8.3 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend darauf hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur Personen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren keine Anwendung finden. Eine Rückkehr des Beschwerdeführers nach Afghanistan ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig.
D-6069/2016 Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwerdeführers noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall einer Ausschaffung nach Afghanistan dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre. Gemäss Praxis des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses müsste der Beschwerdeführer eine konkrete Gefahr («real risk») nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihm im Fall einer Rückschiebung Folter oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. Urteil des EGMR Saadi gegen Italien 28. Februar 2008, Grosse Kammer 37201/06, §§ 124–127 m.w.H.). Dies ist ihm unter Hinweis auf die vorstehenden Erwägungen zum Asylpunkt nicht gelungen. Auch die allgemeine Menschenrechtssituation in Afghanistan lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht als unzulässig erscheinen. Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig. 8.4 8.4.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat aufgrund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläufige Aufnahme zu gewähren. 8.4.2 Betreffend die allgemeine Lage in Afghanistan ist auf das Urteil BVGE 2011/7 zu verweisen. Nach eingehender Lageanalyse stellte das Bundesverwaltungsgericht darin fest, dass die Sicherheitslage sowie die humanitären Bedingungen in weiten Teilen Afghanistans – ausser allenfalls in den Grossstädten – schlecht seien, weshalb die Situation in Afghanistan praktisch flächendeckend als existenzbedrohend im Sinn von Art. 83 Abs. 4 AuG zu qualifizieren sei. Von dieser allgemeinen Feststellung sei die Lage in der Hauptstadt Kabul zu unterscheiden. Angesichts dessen, dass dort die Sicherheitslage weniger bedrohlich als in den anderen Landesteilen sei sowie sich zumindest in letzter Zeit nicht verschlechtert habe, und dass die humanitäre Situation im Vergleich zu den übrigen Gebieten etwas weniger dramatisch sei, könne der Vollzug der Wegweisung nach Kabul unter Umständen als zumutbar qualifiziert werden. Angesichts der konstanten Verschlechterung der Lage über die vergangenen Jahre hinweg und der auch in Kabul schwierigen Situation verstehe es sich aber von selbst, dass die bereits von der vormaligen Beschwerdeinstanz in EMARK
D-6069/2016 2003 Nr. 10 formulierten strengen Bedingungen in jedem Einzelfall sorgfältig geprüft werden und erfüllt sein müssten, um die Zumutbarkeit eines Wegweisungsvollzugs nach Kabul bejahen zu können. Unabdingbar sei in erster Linie ein soziales Netz, das sich im Hin-blick auf die Aufnahme und Wiedereingliederung des Rückkehrers als trag-fähig erweise; denn ohne Unterstützung durch Familie oder Bekannte würden die schwierigen Lebensverhältnisse auch in Kabul unweigerlich in eine lebensbedrohende Situation führen (vgl. BVGE 2011/7 E. 9.9). 8.4.3 Das SEM begründete die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs unter Hinweis auf die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zu Recht damit, dass ein Wegweisungsvollzug nach Kabul – auch im Sinne einer Aufenthaltsalternative – bei Vorliegen begünstigender Faktoren zumutbar sei. Im Falle des Beschwerdeführers sind solche begünstigende Umstände vorhanden. Er besuchte in Kabul zwei Jahre lang die Schule und begab sich auch nach seiner Rückkehr nach C._______ regelmässig dorthin, um Einkäufe für (…) zu tätigen. Aus den Akten geht hervor, dass sich auch seine Ehefrau im Rahmen ihres Studiums in Kabul aufhält. Sie werde regelmässig durch ihren Vater dorthin begleitet. Der Beschwerdeführer wird in Kabul mithin mit verschiedenen Personen Kontakte gepflegt haben und dort sozial besser verankert sein, als er dies einzuräumen bereit ist. Er verfügt zudem über eine gute Schulbildung und berufliche Erfahrungen, die es ihm ermöglichen, sich in Kabul mit Hilfe des dort vorhandenen Beziehungsnetzes eine Existenz aufzubauen. Aufgrund der Ausführungen zur (Un- )Glaubhaftigkeit der zur Begründung des Asylgesuches geltend gemachten Vorbringen ist auch nicht davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer zu seiner Familie und derjenigen seiner Ehefrau ein belastetes Verhältnis hat. Vielmehr scheinen sowohl seine Familie als auch diejenige seiner Ehefrau über finanzielle Mittel zu verfügen, die es ihm und seiner Ehefrau erlauben, sich in Kabul eine Wohnung zu nehmen und eine Existenz aufzubauen. Aufgrund der Aktenlage ist schliesslich davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer über keine relevanten Gesundheitsprobleme verfügt, welche einem Wegweisungsvollzug entgegenstehen könnten. Der Vollzug der Wegweisung erweist sich demnach nicht als unzumutbar. 8.5 Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Reisedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE
D-6069/2016 2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG). 8.6 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AuG). 9. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist demnach abzuweisen. 10. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Da ihm mit Zwischenverfügung vom 6. Oktober 2016 die unentgeltliche Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG gewährt wurde und sich an den Voraussetzungen dazu nichts geändert hat, sind keine Kosten aufzuerlegen. 11. 11.1 Nachdem dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtsverbeiständung gewährt und Rechtsanwalt lic .iur. Urs Ebnöther als amtlicher Anwalt eingesetzt wurde, ist jenem ein amtliches Honorar auszurichten. 11.2 Das Bundesverwaltungsgericht geht bei amtlicher Vertretung in der Regel von einem Stundenansatz von Fr. 200.– bis Fr. 220.– für Anwältinnen und Anwälte und Fr. 100.– bis Fr. 150.– für nicht-anwaltliche Vertreterinnen und Vertreter aus (vgl. Art. 12 i.V.m Art. 10 Abs. 2 VGKE). Es wird nur der notwendige Aufwand entschädigt. 11.3 Der Rechtsvertreter weist in seiner Honorarnote einen zeitlichen Aufwand von 8,6 Stunden aus, was angesichts des zusätzlichen Aufwands bei der Prüfung der angefochtenen Verfügung (vgl. vorstehend Ziff. 5.5) ebenso angemessen erscheint wie die ausgewiesenen Auslagen von Fr. 30.10. Gemäss Ziffer 11.2 wird vorliegend ein Stundenansatz von Fr. 220.– (inkl. MWSt.) festgelegt. Gestützt auf die in Betracht zu ziehenden Bemessungsfaktoren (Art. 9–13 VGKE) ist dem Rechtsvertreter ein amtliches Honorar von insgesamt Fr. 1930.– (inkl. Auslagen und Mehrwertsteuerzuschlag) auszurichten.
D-6069/2016 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 3. Rechtsanwalt lic.iur. Urs Ebnöther wird zulasten des Gerichts ein amtliches Honorar in der Höhe von Fr. 1930.– ausgerichtet. 4. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale Migrationsbehörde.
Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:
Walter Lang Christoph Basler
Versand: