Bundesverwaltungsgericht 21.09.2011 D-5103/2011

Bundesve rwa l t ungsge r i ch t T r i buna l   adm in istratif   f édé ra l T r i buna l e   ammin istrati vo   f ede ra l e T r i buna l   adm in istrativ   f ede ra l     Abteilung IV D­5103/2011 Urteil   v om     2 1 .   S ep t embe r   2011 Besetzung Einzelrichterin Contessina Theis, mit Zustimmung von Richter Bruno Huber;    Gerichtsschreiberin Bettina Schwarz. Parteien A._______, geboren am (…),  Staatsangehörigkeit unbekannt,  alias B._______, geboren am (…), Togo,  alias C._______, geboren am (…), Nigeria (…),   gegen Bundesamt für Migration (BFM),  Quellenweg 6, 3003 Bern,    Vorinstanz.  Gegenstand Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung;  Verfügung des BFM vom 2. September 2011 / N (…).

D­5103/2011 Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, dass der  von  Italien eingereiste Beschwerdeführer  unter  der B._______  aus Togo, geboren (…), erstmals am 31. Mai 2009 ein Asylgesuch in der  Schweiz einreichte, dass  das  BFM  am  24.  August  2009  gestützt  auf  Art.  10  Abs.  2  der  Verordnung  [EG]  Nr.  343/2003  des  Rates  vom  18.  Februar  2003  zur  Festlegung  der  Kriterien  und  Verfahren  zur  Bestimmung  des  Mitgliedstaats,  der  für  die  Prüfung  eines  von  einem  Drittstaatsangehörigen  in  einem  Mitgliedstaat  gestellten  Asylantrags  zuständig  ist  (Dublin  II­VO) einen Antrag um Rückübernahme an  Italien  stellte, dass  aus  Italien  innert  Frist  keine  Antwort  betreffend  dieses  Rückübernahmeersuchens beim Bundesamt einging und somit durch die  Verfristung  mit  einer  Zustimmung  zur  Rückübernahme  durch  die  italienischen Behörden ausgegangen werden konnte, dass das BFM am 5. März 2010 auf das Asylgesuch nicht eintrat und die  Wegweisung nach Italien verfügte, dass  am 9. April  2010  eine Meldung des Migrationsamtes  des Kantons  D._______  bei  der  Vorinstanz  einging,  welche  den  unbekannten  Aufenthalt des Beschwerdeführers seit dem 2. März 2010 mitteilte, dass  nach Ablauf  der Rückübernahmefrist  das BFM mit Schreiben  vom  29.  Juni  2010  den  Nichteintretensentscheid  vom  5.  März  2010  aufhob  und  wegen  unbekannten  Aufenthalt  des  Beschwerdeführers  das  Asylverfahren  am  2.  August  2010  als  gegenstandslos  geworden  abschrieb, dass der Beschwerdeführer  am 27. April  2011 durch die Kantonspolizei  Tessin  verhaftet  und  in  der  Folge  dem  Migrationsdienst  D._______  zugeführt  wurde,  wobei  er  am  29.  April  2011  erneut  ein  Asylgesuch  stellte, dass  er  in  der  Folge  dem  Empfangs­  und  Verfahrenszentrum  (EVZ)  E._______ zugeführt und das Asylverfahren wieder aufgenommen wurde, dass  der  Beschwerdeführer  anlässlich  der  summarischen  Befragungen  vom 22. Juni 2009 und 10. Mai 2011 zur Person in den EVZ F._______  und  E._______  und  der  direkten  Bundesanhörung  vom 

D­5103/2011 16.  August  2011  ebenfalls  im  EVZ  E._______,  insbesondere  geltend  machte,  er  habe  sein  Heimatland  aufgrund  seiner  ehemaligen  Mitgliedschaft bei einem Geheimbund seines Colleges verlassen müssen, dass  er  weiter  vorbrachte,  sein  Vater  habe  als Muslim  aus  Togo  seine  Mutter,  eine  Christin  aus  Nigeria,  aus  familiären  beziehungsweise  religiösen Gründen nicht offiziell  heiraten können,  dass  seine  Mutter  nach  dem  Tod  seines  Vaters  von  den  "Schwiegereltern"   fortgejagt worden sei und sie, als er sechs Monate alt  gewesen sei, mit ihm von Togo nach Nigeria zurückgekehrt sei, dass  seine  Mutter  dort  einen  anderen  Mann  geheiratet  habe,  der  ihn  aufgezogen  habe,  und  er  deshalb  drei  Halbbrüder  und  eine  Halbschwester in H._______ habe, dass  sein  leiblicher  Vater  Togolese  gewesen  sei,  und  er  deshalb  die  togolesische Staatsangehörigkeit habe, dass er   die  nigerianische Staatsangehörigkeit weder  beantragt  noch  je  besessen habe, dass  er  etwa  zehn  Jahre  die  Primar­und  Sekundarschule  in  I._______  und danach zwei Jahre das College in H._______ besucht habe, dass  er  während  seiner  Schulzeit  am  College  einem  Geheimbund  beigetreten  und  der  Vierte  in  der  Hierarchie  seiner  "Geheimbund­Zelle"  gewesen sei, dass  er  später  aufgefordert  worden  sei,  die  Führung  dieser  Zelle  zu  übernehmen, er dies aber nicht gewollt habe, da der Geheimbund Leute  getötet und gegen Mitglieder anderer Gemeinbünde gekämpft habe, dass  seine  Verweigerung  zur  Folge  gehabt  habe,  dass  die  Leute  des  Geheimbundes auch ihn hätten töten wollen, dass er bei der Erstbefragung vom 22. Juni 2009 mitteilte, er habe Angst  um  seine  Mutter,  da  diese  Leute  sich  auch  an  seiner  Familie  rächen  würden, dass  der  Geheimbund  illegal  gewesen  sei  und  die  Polizei  dessen  Mitglieder gesucht habe,

D­5103/2011 dass er aus Angst um sein Leben sein Heimatland verlassen habe und  nach J._______ gereist sei, dass er sich dort eine Weile aufgehalten habe, bevor er nach K._______  weitergereist sei, wo er sich sechs Monate aufgehalten habe, dass er sich in der Folge nach L._______ begeben und dort für ein Jahr  aufgehalten  habe  und  schliesslich  mit  einem  Boot  weiter  nach  Italien  gereist sei, dass  er  im  Juni  2005  in  Italien  angekommen  sei,  sich  dort  illegal  aufgehalten  habe  und  schliesslich  am  31.  Mai  2009  erstmals  in  die  Schweiz gelangt sei, dass  er  bei  der  Erstbefragung  vom  10.  Mai  2011  und  bei  der  Bundesanhörung  vom 16. August  2011 zu Protokoll  gab,  der Schwager  seiner Mutter  habe diese  nach dem Tod  seines Vaters  heiraten wollen,  sie habe aber nicht eingewilligt und sei deshalb fortgejagt worden,  dass  er  anlässlich  der  Bundesanhörung  vorbrachte,  dass  er  mehrfach  von den Mitgliedern seines Geheimbundes massiv verletzt worden sei, da  er die Übernahme der Führung seiner Zelle verweigert habe,  dass  er  auch  aus  diesem Grunde  in  J._______,  L._______  und  Italien  geschlagen worden sei, dass  der  Beschwerdeführer  beim  EVZ  E._______  keine  Reise­  oder  Identitätspapiere abgab, dass  das  BFM  mit  Verfügung  vom  2.  September  2011  –  eröffnet  am  6.  September  2011  –  in  Anwendung  von  Art.  32  Abs.  2  Bst.  a   des  Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) auf das Asylgesuch  nicht  eintrat  und  die  Wegweisung  des  Beschwerdeführers  aus  der  Schweiz sowie den Vollzug anordnete, dass  das  Bundesamt  zur  Begründung  anführte,  vorliegend  seien  keine  entschuldbaren  Gründe  ersichtlich,  die  es  dem  Beschwerdeführer  verunmöglicht hätten, rechtsgenügliche Ausweispapiere einzureichen, dass  die  vom  Beschwerdeführer  vorgebrachten  Erklärungen  zu  seiner  Staatsangehörigkeit  und  seinen Papieren  stereotyp  seien  und  diese  als  Standardvorbringen zu werten seien,

D­5103/2011 dass beispielsweise nicht geglaubt werden könne, der Beschwerdeführer  besitze  die  nigerianische  Staatstaatsangehörigkeit  nicht  oder  zumindest  verfüge  er  nicht  über  ein  nigerianisches  Aufenthaltsrecht,  zumal  er  gemäss  seinen  Angaben  dort  aufgewachsen  und  seine  Mutter  nigerianische Staatsangehörige sei, dass  der  Beschwerdeführer  die  Schule  in  Nigeria  und  das  College  in  H._______  habe  besuchen  können,  was  ebenfalls  für  diese  Annahme  spreche, dass  die  von  ihm  geltend  gemachte  togolesische  Staatsangehörigkeit  zudem angezweifelt werden müsse, da er anlässlich der ersten und der  zweiten  Bundesanhörung  massiv  widersprüchliche  Angaben  dazu  gemacht  habe,  weshalb  seine  Mutter  kurz  nach  seiner  Geburt  nach  Nigeria zurückgekehrt sei, dass aufgrund dieser Widersprüche die Argumente überwiegen würden,  welche  für  eine  nigerianische  Staatsangehörigkeit  des  Beschwerdeführers sprächen, dass  insgesamt  die  vom  Beschwerdeführer  geltend  gemachten  Erklärungen  zu  seiner Herkunft,  seiner Papierlosigkeit  und  seiner Reise  völlig realitätsfremd, widersprüchlich und unglaubhaft seien, dass es realitätsfremd sei, dass er ohne Reise­ oder Ausweispapiere von  Nigeria  über  K._______  und  L._______  gereist  sei  und  wegen  deren  Fehlens nie irgendwelche Probleme gehabt haben soll, dass  seine  diesbezüglichen  Erklärungen,  er  habe  bei  den  Kontrollen  einfach  seinen  Namen  angegeben  und  dann  weiterreisen  können,  den  allgemeinen Erfahrungen völlig widersprechen würden, dass  sich  der  Beschwerdeführer  auch  hinsichtlich  der  Nennung  seines  Ausreisedatums aus Nigeria widersprochen habe, dass  er  anlässlich  der  Erstanhörung  vom  22.  Juni  2009  zu  Protokoll  gegeben habe, er sei im Juni 2004 aus Nigeria ausgereist, hingegen bei  der Bundesanhörung vom 16. August 2011 erklärt habe, er habe im Juni  2003 Nigeria verlassen, dass er  jedoch bei beiden Befragungen erklärt habe, er habe sich etwa  sechs  Monate  in  K._______  und  ein  Jahr  oder  dreizehn  Monate  in 

D­5103/2011 L._______ aufgehalten, bevor er  im Juni 2005  in einem Boot  illegal von  L._______ nach M._______ gereist sei, dass er aufgrund der Reise­ und Aufenthaltsangaben entweder anfangs  2005 oder anfangs 2006 nach M._______ hätte weiterreisen müssen, dass davon ausgegangen werden müsse, er habe zur Verschleierung des  wahren Reiseweges und seiner wahren Identität und Nationalität und um  einen möglichen Wegweisungsvollzug zu erschweren oder zu verhindern,  keine Ausweis­ oder Reisepapiere zu den Akten gereicht, dass  folglich  davon  ausgegangen  werden  müsse,  er  sei  mit  eigenen  Reisepapieren legal nach Europa gereist, dass deshalb keine entschuldbaren Gründe vorliegen würden, die es dem  Beschwerdeführer  verunmöglich  hätten,  Reise­  oder  Identitätspapiere  einzureichen, dass die Erklärungen des Beschwerdeführers  zur Begründung, weshalb  seine  Mutter   Togo  verlassen  habe  und  er  wieder  nach  Nigeria  zurückgekehrt sei, widersprüchlich und folglich unglaubhaft seien,  dass  selbst  wenn  diese  Vorbringen  des  Beschwerdeführers  geglaubt  werden  könnten,  er  selber  nicht  verfolgt  gewesen  sei,  womit  keine  Fluchtgründe  vorliegen  würden,  die  den  Beschwerdeführer  selber  beträfen,  dass er bei einer Rückkehr nach Togo nicht befürchten müsse, bedroht  zu  werden,  zumal  die  Ereignisse  im  Dorf  seines  Vaters  stattgefunden  hätten  und  er  die  Verwandten  väterlicherseits  nicht  kenne  beziehungsweise gar keine habe, dass  er  anlässlich  der  Erstanhörung  vom  22.  Juni  2009  beispielsweise  angegeben  habe,  er  hätte  im  Jahr  2002  Führer  einer  okkulten  Vereinigung werden sollen, dass  er  diese  Aufgabe  angenommen  habe,  um  nicht  enthauptet  zu  werden, und gleichzeitig die Flucht aus Nigeria organisiert habe, dass er gleich darauf korrigiert habe, er hätte am 30. Dezember 2003 die  Funktion als Führer übernehmen sollen, habe aus Angst zugestimmt, sei  aber dann geflüchtet,

D­5103/2011 dass  er  später  zu  Protokoll  gegeben  habe,  er  habe  nie  die  Führung  übernehmen wollen und habe sich sogar geweigert, dies zu tun, dass er erst in der Bundesbefragung vom 16. August 2011 erwähnt habe,  dass der Geheimbund ihn immer wieder bedroht habe, und er von dessen  Mitgliedern  viele  Male  geschlagen  worden  sei,  auch  während  seines  Aufenthaltes in J._______ und L._______, dass  deshalb  am  Wahrheitsgehalt  dieser  Vorbringen  zu  zweifeln  sei,  zumal  er  diese  mit  keinem  Wort  in  einer  früheren  Befragung  erwähnt  habe, dass  zudem  festzuhalten  sei,  dass  der  Beschwerdeführer  bei  der  Erstbefragung zu Protokoll gegeben habe, die Leute des Geheimbundes  könnten seiner Familie nichts antun, dass  die  vom  Beschwerdeführer  geltend  gemachten  Vorbringen  völlig  widersprüchlich  seien,  zum  Teil  als  nachgeschoben  betrachtet  werden  müssten,  und  auch  seine  Erklärungsversuche  daran  nichts  ändern  könnten, dass der Beschwerdeführer die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 und  7 AsylG nicht erfülle und auf das Asylgesuch gemäss Art. 32 Abs. 2 Bst.a   AsylG  nicht  einzutreten  sei,  da  aufgrund  der  Aktenlage  keine  weiteren  Abklärungen  zur  Feststellung  der  Flüchtlingseigenschaft  oder  eines  Wegweisungsvollzugshindernisses erforderlich seien, dass der Vollzug der Wegweisung zulässig, zumutbar und möglich sei, dass  der  Beschwerdeführer  mit  Eingabe  vom  9.  September  2011  (irrtümlich  an  das  BFM  gerichtet)  gegen  diesen  Entscheid  beim  Bundesverwaltungsgericht  Beschwerde  erhob  und  sinngemäss  beantragte,  es  sei  auf  das  Asylgesuch  einzutreten  (Art.  21  Abs.  2  des  Bundesgesetzes  vom  20. Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren  [VwVG,  SR 172.021]),  dass  die  vorinstanzlichen  Akten  am  15.  September  2011  beim  Bundesverwaltungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG), 

D­5103/2011 und zieht in Erwägung, dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden gegen  Verfügungen  (Art.  5 VwVG) des BFM entscheidet,  ausser bei Vorliegen  eines  Auslieferungsersuchens  des  Staates,  vor  welchem  die  beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31  ff.  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17.  Juni  2005  [VGG,  SR  173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni  2005  [BGG,  SR 173.110]), dass  sich  das  Verfahren  nach  dem  VwVG,  dem  VGG  und  dem  BGG  richtet,  soweit  das  AsylG  nichts  anderes  bestimmt  (Art. 37  VGG  und  Art. 6 AsylG), dass  der  Beschwerdeführer  durch  die  angefochtene  Verfügung  besonders  berührt  ist,  am  Verfahren  vor  der  Vorinstanz  teilgenommen  und ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Beschwerde  legitimiert  ist  (Art. 105 AsylG  und Art. 48 Abs. 1 VwVG), dass  somit  auf  die  frist­  und  formgerecht  eingereichte  Beschwerde  einzutreten  ist  (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 105 AsylG  i.V.m. Art. 37  VGG i.V.m. Art. 52 Abs. 1 VwVG), dass  mit  Beschwerde  die  Verletzung  von  Bundesrecht,  die  unrichtige  oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und  die Unangemessenheit gerügt werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG), dass  bei  Beschwerden  gegen  Nichteintretensentscheide,  mit  denen  es  das  BFM  ablehnt,  das  Asylgesuch  auf  seine  Begründetheit  hin  zu  überprüfen  (Art.  32­35  AsylG),  die  Beurteilungskompetenz  der  Beschwerdeinstanz  grundsätzlich  auf  die  Frage  beschränkt  ist,  ob  die  Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist, dass  sich  demnach  die  Beschwerdeinstanz  –  sofern  sie  den  Nichteintretensentscheid  als  unrechtmässig  erachtet  –  einer  selbständigen  materiellen  Prüfung  enthält,  die  angefochtene  Verfügung  aufhebt  und  die  Sache  zu  neuer  Entscheidung  an  die  Vorinstanz  zurückweist  (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen  Asylrekurskommission [EMARK] 2004 Nr. 34 E. 2.1. S. 240 f.),

D­5103/2011 dass  indessen  im Falle  des Nichteintretens  auf  ein Asylgesuch gemäss  Art.  32  Abs.  2  Bst.  a  und  Abs.  3  AsylG  über  das  Nichtbestehen  der  Flüchtlingseigenschaft abschliessend materiell zu entscheiden ist, soweit  dies  im  Rahmen  einer  summarischen  Prüfung  möglich  ist  (vgl.  BVGE  2007/8 insb. E. 5.6.5 S. 90 f.), dass  dementsprechend  in  einem  diesbezüglichen  Beschwerdeverfahren  ungeachtet  der  vorzunehmenden  Überprüfung  eines  formellen  Nichteintretensentscheides  auch  die  Flüchtlingseigenschaft  Prozessgegenstand bildet (vgl. BVGE 2007/8 E. 2.1 S. 73), dass  die  Vorinstanz  die  Frage  der  Wegweisung  und  des  Vollzugs  materiell  prüft,  weshalb  dem  Bundesverwaltungsgericht  diesbezüglich  volle Kognition zukommt, dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  beziehungsweise  einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG), und es  sich  vorliegend,  wie  nachfolgend  aufgezeigt,  um  eine  solche  handelt,  weshalb  der  Beschwerdeentscheid  nur  summarisch  zu  begründen  ist  (Art. 111a Abs. 2 AsylG), dass  gestützt  auf  Art.  111a  Abs.  1  AsylG  vorliegend  auf  einen  Schriftenwechsel verzichtet wurde, dass auf ein Asylgesuch nicht eingetreten wird, wenn Asylsuchende den  Behörden nicht innerhalb von 48 Stunden nach Einreichung des Gesuchs  Reise­ oder Identitätspapiere abgeben (Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG), dass  diese  Bestimmung  jedoch  keine  Anwendung  findet,  wenn  Asylsuchende  glaubhaft  machen  können,  sie  seien  dazu  aus  entschuldbaren Gründen nicht  in der Lage (Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG),  aufgrund  der  Anhörung  sowie  gestützt  auf  Art.  3  und  7  AsylG  die  Flüchtlingseigenschaft festgestellt wird (Art. 32 Abs. 3 Bst. b AsylG) oder  sich  aufgrund  der  Anhörung  erweist,  dass  zusätzliche  Abklärungen  zur  Feststellung  der  Flüchtlingseigenschaft  oder  eines  Wegweisungsvollzugshindernisses  nötig  sind  (Art.  32  Abs.  3  Bst.  c  AsylG), dass  in  der  angefochtenen  Verfügung  überzeugend  dargelegt  wurde,  weshalb für das Nichteinreichen von Reise­ oder Identitätspapieren keine  entschuldbaren Gründe vorliegen, 

D­5103/2011 dass  es  dem  Beschwerdeführer  auch  nach  Ansicht  des  Bundesverwaltungsgerichts  nicht  gelingt,  entschuldbare  Gründe  für  die  Nichteinreichung der erforderlichen Dokumente glaubhaft zu machen, dass mithin einzig zu prüfen bleibt, ob das BFM aufgrund der Anhörung  zu  Recht  weder  die  Flüchtlingseigenschaft  festgestellt  noch  zusätzliche  Abklärungen  zu  deren  Feststellung  beziehungsweise  derjenigen  von  Wegweisungsvollzugshindernissen als erforderlich erachtet hat, dass  auch  hierzu  vollumfänglich  auf  die  ausführlichen  Ausführungen  in  der angefochtenen Verfügung verwiesen werden kann, dass sich aus der Beschwerdeschrift keine neuen Erkenntnisse ergeben  und  die  Vorbringen  insgesamt  nicht  geeignet  sind,  zu  einer  von  der  Vorinstanz abweichenden Beurteilung zu führen,  dass insbesondere mit der Vorinstanz übereinstimmend festgestellt wird,  der  Beschwerdeführer  habe  sehr  allgemein  gehaltene  und  widersprüchliche Angaben zur angeblichen Verfolgungssituation und zum  Reiseweg gemacht, dass das BFM somit  in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG zu  Recht auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten ist, dass  die  Ablehnung  eines  Asylgesuchs  oder  das Nichteintreten  auf  ein  Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge hat  (Art.  44  Abs.  1  AsylG),  vorliegend  der  Kanton  keine  Aufenthaltsbewilligung erteilt hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung  einer  solchen  besteht  (vgl.  BVGE  2009/50  E.9),  weshalb  die  verfügte  Wegweisung  im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und  demnach vom Bundesamt zu Recht angeordnet wurde, dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen  Bestimmungen  über  die  vorläufige  Aufnahme  von  Ausländern  regelt,  wenn  der  Vollzug  der Wegweisung  nicht  zulässig,  nicht  zumutbar  oder  nicht  möglich  ist  (Art.  44  Abs.  2  AsylG;  Art.  83  Abs.  1  des  Bundesgesetzes  vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und  Ausländer [AuG, SR 142.20]), dass  bezüglich  der  Geltendmachung  von  Wegweisungshindernissen  gemäss  ständiger  Praxis  des  Bundesverwaltungsgerichts  und  der  vormals  zuständigen  Schweizerische  Asylrekurskommission  (ARK)  der  gleiche  Beweisstandard  wie  bei  der  Flüchtlingseigenschaft  gilt,  das 

D­5103/2011 heisst,  sie  sind  zu  beweisen,  wenn  der  strikte  Beweis  möglich  ist,  und  andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. WALTER STÖCKLI, Asyl,  in:  Uebersax/Rudin/Hugi/Yar/Geiser  [Hrsg.],  Ausländerrecht,  2. Aufl.,  Basel 2009, Rz. 11.148), dass das BFM zu Recht darauf hingewiesen hat, dass es nicht Aufgabe  der  Asylbehörden  sei,  die  Staatszugehörigkeit  eines  Asylsuchenden  nachzuweisen,  wenn  dieser  seiner  diesbezüglichen  Mitwirkungspflicht  nicht nachkommt,  dass  deshalb  zutreffenderweise  von  der  nigerianischen  Staatsangehörigkeit des Beschwerdeführers ausgegangen wurde, dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  nicht  zulässig  ist,  wenn  völkerrechtliche  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin oder des Ausländers  in den Heimat­, Herkunfts­ oder einen  Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG), dass  keine  Person  in  irgendeiner  Form  zur  Ausreise  in  ein  Land  gezwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus  einem  Grund  nach  Art.  3  Abs.  1  AsylG  gefährdet  ist  oder  in  dem  sie  Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art.  5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli  1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]), dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  vorliegend  in  Beachtung  dieser  massgeblichen völker­ und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig ist,  da  es  dem  Beschwerdeführer  nicht  gelungen  ist,  eine  asylrechtlich  erhebliche  Gefährdung  nachzuweisen  oder  glaubhaft  zu  machen,  weshalb  das  in  Art.  5  AsylG  verankerte  Prinzip  des  flüchtlingsrechtlichen  Non­ Refoulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet, dass  darüber  hinaus  keine  Anhaltspunkte  für  eine  menschenrechtswidrige Behandlung  im Sinne von Art. 3 der Konvention  vom  4.  November  1950  zum  Schutze  der  Menschenrechte  und  Grundfreiheiten  (EMRK,  SR 0.101) ersichtlich sind, die den Beschwerdeführenden im Heimatstaat  Nigeria droht, dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumutbar  erweist,  wenn  sie  im  Heimat­  oder  Herkunftsstaat  aufgrund  von 

D­5103/2011 Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer  Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG), dass weder die allgemeine Lage in Nigeria noch  individuelle Gründe auf  eine  konkrete  Gefährdung  im  Falle  einer  Rückkehr  schliessen  lassen,  zumal  dort  keine  Situation  allgemeiner  Gewalt  herrscht  und  davon  auszugehen ist, der junge und gemäss Akten gesunde Beschwerdeführer  werde  in  seiner  Heimat  eine  neue  Existenz  aufbauen  könne,  da  er  eigenen  Angaben  zufolge  über  eine  gute  Schulbildung  und  über  Erfahrungen als N._______ und als O._______ verfügt, dass  er  im Übrigen  in  seinem Heimatland  über  ein  tragfähiges  soziales  Beziehungsnetz  (P._______)  verfügt,  welches  ihm  bei  der  Wiedereingliederung behilflich sein kann, dass auch keine weiteren persönlichen Gründe ersichtlich sind, aufgrund  derer  unter  Umständen  geschlossen  werden  könnte,  der  Beschwerdeführer  gerate  im  Falle  der  Rückkehr  in  eine  existenzbedrohende Situation, weshalb der Vollzug der Wegweisung – in  Übereinstimmung mit der Vorinstanz ­ als zumutbar zu bezeichnen ist, dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  des  Beschwerdeführers  in  den  Heimatstaat  schliesslich  möglich  ist,  da  keine  Vollzugshindernisse  bestehen  (Art. 83 Abs. 2 AuG), und es dem Beschwerdeführenr obliegt,  bei  der  Beschaffung  gültiger  Reisepapiere  mitzuwirken  (Art.  8  Abs.  4  AsylG), dass  nach  dem  Gesagten  der  vom  Bundesamt  verfügte  Wegweisungsvollzug insgesamt zu bestätigen ist und eine Anordnung der  vorläufigen Aufnahme ausser Betracht fällt (Art. 83 Abs. 1­4 AuG), dass  es  dem  Beschwerdeführer  demnach  nicht  gelungen  ist  darzutun,  inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den  rechtserheblichen Sachverhalt unrichtig oder unvollständig  feststellt oder  unangemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde abzuweisen  ist,  dass  bei  diesem  Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von  Fr.  600.­  (Art.  16  Abs.  1  Bst.  a  VGG  i.V.m.  Art.  1­3  des  Reglements  vom  21.  Februar  2008  über  die  Kosten  und  Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE,  SR  173.320.2])  dem  Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG).

D­5103/2011  (Dispositiv nächste Seite)

D­5103/2011 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1.  Die Beschwerde wird abgewiesen. 2.  Die  Verfahrenskosten  von  Fr.  600.­  werden  dem  Beschwerdeführer  auferlegt.  Dieser  Betrag  ist  innert  30  Tagen  ab  Versand  des  Urteils  zu  Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen. 3.  Dieses  Urteil  geht  an  den  Beschwerdeführer,  das  BFM  und  die  zuständige kantonale Behörde. Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: Contessina Theis Bettina Schwarz Versand: