Bundesve rw altu ng sgeri ch t Tribunal ad ministratif f éd éral Tribunale am m in istrati vo federale Tribunal ad ministrativ fe deral
Abteilung IV D-4461/2015
Urteil v o m 1 9 . Oktober 2018 Besetzung Richterin Mia Fuchs (Vorsitz), Richter David R. Wenger, Richterin Nina Spälti Giannakitsas, Gerichtsschreiber Stefan Weber.
Parteien
A._______, geboren am (...), Sri Lanka, vertreten durch Gabriel Püntener, Rechtsanwalt, Beschwerdeführer,
gegen
Staatssekretariat für Migration (SEM; zuvor Bundesamt für Migration, BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz.
Gegenstand
Asyl und Wegweisung; Verfügung des SEM vom 9. Juni 2015 / N_______.
D-4461/2015 Sachverhalt: A. A.a Eigenen Angaben zufolge verliess der Beschwerdeführer – ein sri-lankischer Staatsangehöriger tamilischer Ethnie aus B._______ (C._______- Distrikt; Nordprovinz) – seine Heimat am (...). Auf dem Luftweg sei er über D._______, E._______ und weitere, ihm unbekannte Länder am 19. Mai 2012 illegal in die Schweiz eingereist, wo er am 21. Mai 2012 im Empfangsund Verfahrenszentrum (EVZ) F._______ um Asyl nachsuchte. Nach der Befragung zur Person (BzP) im EVZ F._______ vom 29. Mai 2012 wurde der Beschwerdeführer mit Entscheid des damaligen BFM (seit 1. Januar 2015 Staatssekretariat für Migration [SEM]) vom 31. Mai 2012 für den weiteren Aufenthalt dem Kanton G._______ zugewiesen. Am 19. Juni 2013 wurde er durch das BFM direkt angehört.
Anlässlich der BzP brachte der Beschwerdeführer zur Begründung seines Asylgesuchs vor, er habe im Jahre (...) an einigen Demonstrationen und Meetings des Studentenflügels teilgenommen. Nach seinem Schulabschluss habe er in einem Laden gearbeitet. Als er im (...) auf dem Weg zur Arbeit gewesen sei, sei (Nennung Vorfall). Er sei weggerannt, aber in der Folge von der sri-lankischen Armee festgenommen und etwa (Nennung Dauer) in I._______ festgehalten worden. Während der Haft sei er befragt und mehrmals geschlagen worden. Nach seiner Freilassung sei er eine Zeit lang nicht mehr zur Arbeit gegangen. (...) Wochen nach seiner Freilassung seien zwei Soldaten zum Laden gekommen und hätten ihn gesucht, aber er habe sich am betreffenden Tag (noch) nicht im Geschäft aufgehalten. Im (...) hätten ihn seine Eltern ins Vanni-Gebiet geschickt, wo er bis im (...) geblieben sei. Da dieses Gebiet im Jahre 2009 von der Armee angegriffen worden sei, habe er sich vom (...) bis (...) in einem Flüchtlingslager in J._______ aufgehalten. Danach habe er bis (...) in J._______ und K._______ gelebt und sich dort jeweils abwechslungsweise (...) bis (...) Monate aufgehalten. Im (...) sei er nach B._______ zurückgekehrt. Im (...) habe ihm ein Kollege (...) Personen nach Hause gebracht und ihn gebeten, diesen zu helfen. Nachdem er diese etwa (Nennung Dauer) beherbergt habe, hätten diese ihr Haus verlassen. Vier oder fünf Tage später sei ihr Haus von den Behörden kontrolliert worden. Da er zu diesem Zeitpunkt nicht dort gewesen sei, hätten ihm seine Familienangehörigen ausgerichtet, dass er sich beim Armee-Camp in L._______ melden müsse. Aus Angst sei er aber nicht dorthin gegangen, sondern habe sich in C._______ versteckt. Während er sich dort aufgehalten habe, sei sein Kollege – der (Nennung Verwandter) seiner Mutter sei – am (...) ermordet worden. (...)
D-4461/2015 Wochen nach diesem Vorfall seien die Behörden wieder zu ihm nach Hause gegangen und hätten ihn dort gesucht. In der Folge habe sein Vater seine Ausreise organisiert. A.b Anlässlich der Anhörung brachte der Beschwerdeführer folgende Asylgründe vor: Sein Freund N._______ habe ihn zirka im (...) gebeten, (...) Personen für eine unbestimmte Zeit bei ihm im Haus unterzubringen. Diese seien bewaffnet gewesen und hätten aus (Nennung Region) gestammt. Seine Familie habe sich nicht daran gestört, diese (...) bewaffneten Männer während effektiv rund (...) Monate zu beherbergen, da er und seine Angehörigen Sympathisanten der LTTE gewesen seien. Nachdem diese (...) Personen ihr Haus verlassen hätten, sei einige Tage später einer der (...) Männer namens P._______ von den sri-lankischen Sicherheitskräften erwischt worden und man habe Waffen bei diesem gefunden. P._______ habe dann seinen Namen preisgegeben. Darauf sei die Armee zu ihrem Haus gekommen und habe alles kontrolliert. Da er zu jenem Zeitpunkt nicht zugegen gewesen sei, seien die Soldaten zum Haus von N._______ gegangen, der sich aber ebenfalls nicht dort aufgehalten habe. Sie seien dann beide nicht mehr nach Hause gegangen. N._______ habe damals in (...) gearbeitet, wobei ein Denunziant der Armee dessen Arbeitsort verraten habe. Als ihn die Soldaten dort hätten aufsuchen wollen, sei N._______ gerade von zu Hause mit seinem Motorrad zusammen mit einem Mitfahrer auf dem Rücksitz losgefahren. Die Soldaten hätten N._______ mit ihrem Fahrzeug verfolgt und angefahren, ohne sich in der Folge um ihn zu kümmern. N._______ sei auf dem Weg ins Spital seinen Verletzungen erlegen. Der Mitfahrer habe ihm (dem Beschwerdeführer) (Nennung Zeitpunkt) später erzählt, dass sich die Soldaten nach seiner Person erkundigt hätten. Er sei danach nicht mehr nach Hause gegangen, sondern habe sich in C._______ aufgehalten, von wo aus er einmal monatlich nach Hause telefoniert habe. Seine Familie habe ihm mitgeteilt, dass die Armee noch einmal vorbeigekommen sei. Insgesamt sei er drei Mal gesucht worden, so erstmals im (...), nachdem P._______ mit den Waffen erwischt worden sei. Das zweite Mal sei er zirka (...) Tage nach dem Unfalltod von N._______ und letztmals etwa im (...) zu Hause gesucht worden. Man habe seinen Familienangehörigen gesagt, dass er sich im Armeecamp melden solle, wenn er zurückkehre.
Ferner habe er bislang aus Angst, dass diese Information den heimatlichen Behörden weitergeleitet würde, nicht gesagt, dass er den LTTE geholfen habe. So habe er in den Jahren (...) und (...) Informationen über die Bewegungen der Armee gesammelt und weitergeleitet. Zudem habe er während
D-4461/2015 seiner Schulzeit im Rahmen seiner Tätigkeit für die Studentenorganisation Schüler animiert, an Demonstrationen teilzunehmen. Sodann sei er nach einer (Nennung Vorfall) im Jahre (...) während (Nennung Dauer) im Armeecamp in I._______ festgehalten und nach Intervention (Nennung Personen) wieder freigelassen worden. Auf die weiteren Ausführungen wird, soweit wesentlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. A.c Mit Verfügung vom 24. Juni 2013 lehnte das BFM das Asylgesuch des Beschwerdeführers ab und ordnete gleichzeitig die Wegweisung und den Vollzug aus der Schweiz an. Dagegen erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 25. Juli 2013 an das Bundesverwaltungsgericht Beschwerde und reichte am 21. August 2013 sowie am 4. und 27. September 2013 weitere Ergänzungen zu den Akten. Mit Entscheid vom 14. Februar 2014 hob das BFM im Rahmen der Vernehmlassung seine Verfügung vom 24. Juni 2013 wiedererwägungsweise auf und nahm das erstinstanzliche Verfahren wieder auf. Mit Abschreibungsentscheid des Bundesverwaltungsgerichts D-4276/2013 vom 19. Februar 2014 wurde die Beschwerde vom 25. Juli 2013 als gegenstandslos geworden abgeschrieben. A.d Mit Eingabe vom 4. August 2014 reichte der Beschwerdeführer beim BFM eine Stellungnahme inklusive einen durch das Advokaturbüro seines Rechtsvertreters verfassten Bericht zur aktuellen Lage in Sri Lanka zu den Akten. A.e Mit Schreiben vom 19. Mai 2015 ersuchte das SEM das Bundesverwaltungsgericht um Einsicht in das Beschwerdedossier. Diesem Ersuchen wurde mit Schreiben vom 26. Mai 2015 entsprochen und der Vorinstanz das Dossier D-4276/2013 im Original zugestellt. Gleichzeitig wurde das SEM ersucht, das Dossier bis zum 3. Juli 2015 zu retournieren. B. Mit Verfügung vom 9. Juni 2015 – eröffnet am 17. Juni 2015 – lehnte das SEM das Asylgesuch des Beschwerdeführers ab und ordnete gleichzeitig die Wegweisung und den Vollzug aus der Schweiz an. Die Vorinstanz begründete ihre Verfügung damit, dass die Vorbringen des Beschwerdeführers den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 AsylG (SR 142.31) nicht genügten. Demzufolge erfülle er die Flüchtlingseigenschaft nicht, so dass das Asylgesuch abzulehnen sei. Zudem sei der Vollzug der Wegweisung als zulässig, zumutbar und möglich zu erachten.
D-4461/2015 C. Mit an das Bundesverwaltungsgericht gerichteter Eingabe vom 17. Juli 2015 erhob der Beschwerdeführer gegen die vorinstanzliche Verfügung Beschwerde und beantragte, es sei die Verfügung des SEM vom 9. Juni 2015 wegen Verletzung des Gebots der rechtsgleichen Behandlung, eventuell wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs, eventuell wegen Verletzung der Begründungspflicht und eventuell zur Feststellung des vollständigen und richtigen rechtserheblichen Sachverhalts aufzuheben und zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Eventuell sei die Verfügung aufzuheben und es sei seine Flüchtlingseigenschaft festzustellen und ihm Asyl zu gewähren. Eventuell sei die angefochtene Verfügung betreffend die Dispositivziffern 3 und 4 aufzuheben und es sei die Unzulässigkeit oder zumindest die Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs festzustellen. Sodann ersuchte der Beschwerdeführer um eine Mitteilung, welcher Bundesverwaltungsrichter oder welche Bundesverwaltungsrichterin und welcher Gerichtsschreiber oder welche Gerichtsschreiberin mit der Instruktion im vorliegenden Verfahren betraut sei und welche Richter oder Richterinnen an einem Entscheid weiter mitwirken würden.
Seiner Eingabe legte der Beschwerdeführer (Auflistung Beweismittel) bei. Auf die Begründung und die eingereichten Beweismittel wird – soweit entscheidwesentlich – in den Erwägungen eingegangen. D. Mit Zwischenverfügung vom 27. August 2015 teilte der Instruktionsrichter dem Beschwerdeführer mit, dass er den Ausgang des Verfahrens in der Schweiz abwarten dürfe. Gleichzeitig wies er die Anträge auf Einsicht in die Akten A8 und A26 und auf Einräumung einer Frist zur Einreichung einer Beschwerdeergänzung ab. Sodann forderte er den Beschwerdeführer auf, bis am 11. September 2015 mitzuteilen, ob er persönlich auf einer der auf der eingereichten CD enthaltenen Quellen erwähnt und, falls ja, auf welchem Dokument er genannt werde, wobei im Unterlassungsfall aufgrund der bisherigen Akten entschieden werde. Zudem wurde er aufgefordert, bis zum 11. September 2015 einen Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 1200.– zu Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen, unter Androhung des Nichteintretens im Unterlassungsfall. Schliesslich teilte der Instruktionsrichter dem Beschwerdeführer – unter Vorbehalt nachträglicher Änderungen namentlich bei allfälligen Abwesenheiten – das Spruchgremium im Verfahren mit.
Der Kostenvorschuss wurde am 11. September 2015 fristgerecht bezahlt.
D-4461/2015 E. Mit Eingabe vom 11. September 2015 reichte der Beschwerdeführer eine Stellungnahme – mit Hinweisen zu aktuellen Länderhintergrundinformationen – zu den Akten. Ferner verlangte er aufgrund des „Unwillens des in der Sache zuständigen Richters Thomas Wespi und des Gerichtsschreibers Stefan Weber, sich sorgfältig und ernsthaft mit der vorliegenden Beschwerde zu beschäftigen“, dass diese Gerichtspersonen vor weiteren Prozesshandlungen eine Erklärung gegenüber seinem Rechtsvertreter abzugeben hätten, gemäss welcher sie im weiteren Verfahren eine rechtmässige Vorgehensweise zur korrekten Urteilsfindung respektieren würden, nämlich den Sachverhalt korrekt und vollständig abzuklären, die Sache sorgfältig und ernsthaft zu prüfen und das Urteil auf dieser Basis zu fällen. F. In ihrer Vernehmlassung vom 25. September 2015 stellte die Vorinstanz fest, die Beschwerdeschrift enthalte keine neuen erheblichen Tatsachen oder Beweismittel, welche eine Änderung ihres Standpunktes zu rechtfertigen vermöchten. Das SEM verfolge die Entwicklung in Sri Lanka laufend. Die aktuelle Situation könne jedoch nicht – wie vom Beschwerdeführer in der ergänzenden Eingabe vom 11. September 2015 geltend gemacht – zu einer Neubeurteilung des Sachverhalts führen. Sodann verwies die Vorinstanz auf ihre bisherigen Erwägungen, an denen vollumfänglich festgehalten werde. G. Der Beschwerdeführer replizierte mit Eingabe vom 13. Oktober 2015. H. Mit Schreiben vom 4. November 2015 erneuerte der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers seine Aufforderung um Abgabe einer Erklärung durch Richter Thomas Wespi und Gerichtsschreiber Stefan Weber, mit welcher das Bundesverwaltungsgericht signalisieren würde, eine den rechtsstaatlichen Prinzipien entsprechende Verfahrensführung und Urteilsfindung anzustreben. I. Aus organisatorischen Gründen wurde das vorliegende Beschwerdeverfahren am 28. September 2018 zur Behandlung auf Richterin Mia Fuchs übertragen.
D-4461/2015 Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend – endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG [SR 142.31]). 1.2 Der Beschwerdeführer ist als Verfügungsadressat zur Beschwerdeführung legitimiert. Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten (Art. 108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 37 VGG). 1.3 Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 1.4 Soweit der Beschwerdeführer (wiederholt) die Abgabe einer Erklärung durch Richter Thomas Wespi und Gerichtsschreiber Stefan Weber forderte, sich vorliegend einer den rechtsstaatlichen Prinzipien entsprechenden Verfahrensführung und Urteilsfindung zu befleissigen, ist er auf Art. 11 VGG zu verweisen, wonach Richter und Richterinnen vor ihrem Amtsantritt auf gewissenhafte Pflichterfüllung vereidigt werden. Die Rechte, die Pflichten, die Aufgaben und Befugnisse eines Gerichtsschreibers respektive einer Gerichtsschreiberin richten sich nach dem Bundespersonalgesetz vom 24. März 2000 (BPG; SR 172.220.1), der Bundespersonalverordnung vom 3. Juli 2001 (BPV; SR 172.220.111.3), den übrigen Ausführungsbestimmungen zum BPG, dem VwVG, dem VGG sowie nach dem Geschäftsreglement für das Bundesverwaltungsgericht (VGR; SR 173.320.1). Es besteht unter diesen Umständen keine Veranlassung, auf das als Aufforderung formulierte Ersuchen weiter einzugehen. 2. 2.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG).
D-4461/2015 2.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 3. 3.1 Die Vorinstanz hielt zur Begründung des ablehnenden Asylentscheides einleitend fest, das BFM habe im Herbst 2013 sein damaliges Risikoprofil für sri-lankische Staatsbürger überprüft. In der Folge seien faktisch alle hängigen Gesuche in Wiedererwägung gezogen worden, so auch die Verfügung des Beschwerdeführers. Es könne festgehalten werden, dass das BFM seit dem Frühjahr 2014 betreffend Sri Lanka über eine aktualisierte Lageanalyse und ein aktualisiertes Risikoprofil verfüge. Das neue Risikoprofil, dessen Anwendung zur Erfüllung der Flüchtlingseigenschaft im Sinne von Art. 3 AsylG führen könne, werde auf jene Sachverhalte angewendet, welche im Sinne von Art. 7 AsylG glaubhaft gemacht worden seien. Die seinerzeitigen Mängel in der Prüfung der Glaubhaftigkeit hätten darin bestanden, dass punktuell der länderspezifische Kontext falsch eingeschätzt worden sei. So sei etwa von einer legalen Ausreise auf ein fehlendes Verfolgungsinteresse geschlossen worden. Widersprüchliche Angaben würden aber unabhängig von der Situation im Herkunftsland unglaubhaft bleiben. Entsprechend könne das aktualisierte Risikoprofil nicht gleichzeitig zur Neubeurteilung der Glaubhaftigkeit führen. Der vorliegende Fall sei unter diesen Gesichtspunkten neu zu beurteilen. Der Vollständigkeit halber sei in casu darauf hinzuweisen, dass – entgegen der in der Eingabe vom 4. August 2014 geäusserten Behauptung – vom Bundesverwaltungsgericht weder ein Urteil gefällt noch eine Neubeurteilung des Falles angeordnet worden sei. Da sich der Sachverhalt – wie vom Rechtsvertreter in der erwähnten Eingabe erwähnt – als liquid erweise, könne vorliegend ohne weitere Instruktionsmassnahmen ein Entscheid gefällt werden. Zur Begründung der Flüchtlingseigenschaft werde sinngemäss behauptet, Angehörige der sozialen Gruppe der abgewiesenen tamilischen Asylbewerber würden einer Kollektivverfolgung unterliegen. Das Bundesverwaltungsgericht habe in BVGE 2011/24 eingehend dargelegt, dass der Vollzug der Wegweisung für Personen tamilischer Ethnie grundsätzlich zulässig sei. Diese Rechtsprechung habe aktuell insofern Bestand, als nach wie vor nicht von einer kollektiven Gefährdung tamilischer Rückkehrer auszugehen sei. Vielmehr sei aufgrund des neuen Risikoprofils eine individuelle Prüfung
D-4461/2015 vorzunehmen. Weiter werde in der Eingabe vom 4. August 2014 auf die Verhaftungen der beiden nach Sri Lanka zurückgeschafften tamilischen Asylbewerber verwiesen. Diese Fälle stünden jedoch mit dem hier zu beurteilenden Verfahren in keinem Zusammenhang und es könne folglich daraus nichts für das vorliegende Verfahren abgeleitet werden.
Der Beschwerdeführer mache geltend, er sei im (...) nach einer (Nennung Vorfall) festgehalten und während seiner Haft befragt und geschlagen worden. Nach seiner Freilassung hätten ihn Armeeangehörige an seinem Arbeitsplatz gesucht. Diesbezüglich habe er sich zur angegebenen Dauer seiner Haft und zum Umstand, dass er an seinem Arbeitsplatz gesucht worden sei, in erhebliche Widersprüche verstrickt, weshalb das Vorbringen nicht glaubhaft sei. Die Ausführungen in der Eingabe vom 4. August 2014 seien nicht geeignet, zu einer anderen Einschätzung zu führen. Das Vorbringen sei auch im Lichte des aktualisierten Risikoprofils zu prüfen. Zum Komplex rund um die Unterstützung der LTTE sei der Vollständigkeit halber festzuhalten, dass er nach seiner Verhaftung nach (Nennung Dauer) freigelassen worden sei. Auch nach Kriegsende – ein Zeitpunkt, als die internen Register der LTTE der Regierung zugänglich geworden seien – habe er keine Probleme mit den staatlichen Behörden gehabt. Es könne daher insgesamt selbst bei Wahrunterstellung nicht davon ausgegangen werden, dass seine Aktivitäten in den Jahren (...) bis (...) das Interesse der Behörden geweckt hätten und seine Tätigkeiten der Regierung bekannt seien. Entsprechend seien die Ereignisse ab dem Jahre (...) losgelöst davon zu betrachten. In der BzP habe er vorgebracht, sein Kollege habe im (...) (...) Personen zu ihm nach Hause gebracht, welche etwa (Nennung Dauer) bei ihm gelebt hätten. Einige Tage später hätten die Behörden sein Haus kontrolliert. In der Anhörung habe er jedoch geltend gemacht, dass diese Personen Mitglieder der LTTE gewesen seien, während des Aufenthalts schwere Waffen bei ihm versteckt hätten und P._______ der Armee anlässlich dessen Festnahme und der gleichzeitigen Beschlagnahme der Waffen seinen Namen bekanntgegeben habe. Einleitend bestünden allgemeine Zweifel an diesen Aussagen. Die LTTE seien seit Mai 2009 zerschlagen, weshalb es nur bedingt nachvollziehbar erscheine, dass Jahre später LTTE-Mitglieder mit schweren Waffen bei ihm aufgetaucht sein sollen. Der Wahrheitsgehalt dieser Aussage könne jedoch offengelassen werden. So habe er anlässlich der BzP keines der wesentlichen Elemente genannt, die er später genannt habe. Er habe nicht angeführt, dass es sich bei den Personen um Mitglieder der LTTE gehandelt habe, diese schwere Waffen bei ihm untergebracht hätten und er von jenen bei den Behörden denunziert worden sei. Es sei nicht nachvollziehbar, dass er diese Elemente, welche
D-4461/2015 ihm aus Sicht der Behörden erst das von ihm beschriebene politische Profil verliehen haben sollen, nicht ansatzweise in der BzP erwähnt habe. Falls sich diese Vorfälle effektiv in dieser Weise zugetragen hätten, gebe es keinen ersichtlichen Grund, dies gegenüber dem SEM nicht bereits zu diesem Zeitpunkt des Asylverfahrens offenzulegen oder zumindest anzudeuten. Entsprechend seien diese Vorbringen als unglaubhaft einzustufen, woran auch die Ausführungen in der Eingabe vom 4. August 2014 nichts zu ändern vermöchten. Weiter habe er zu den beherbergten Männern ausser deren Namen, deren Herkunft aus dem (Nennung Region) und dem Umstand, dass diese schwere Waffen besitzen würden, keine Angaben machen können. Es sei allgemein bekannt, dass der sri-lankische Staat alles daran setze, eine Neuformierung der LTTE oder einer Nachfolgeorganisation zu verhindern. Entsprechend sei sich jeder der Gefahr einer Verbindung zu den LTTE bewusst, weshalb kaum nachvollziehbar sei, weshalb sich die Eltern des Beschwerdeführers bereit erklärt hätten, (Nennung Anzahl) ihm und seinen Eltern völlig fremde Männer, die im Besitz von Schusswaffen, Granaten und Minen gewesen seien, vorbehaltslos bei sich aufzunehmen. Dies umso mehr, als die Armee in B._______ allgegenwärtig gewesen sei und die (...) Männer regelmässig das Haus verlassen hätten und danach wieder dorthin zurückgekehrt seien. Darüber hinaus hätten die (...) Männer nicht nur der Armee, sondern auch den Nachbarn oder anderen Personen verdächtig erscheinen können. Ein solch unvorsichtiges Verhalten sei im vorliegenden Länderkontext mit der allgemeinen Logik in keiner Weise vereinbar. Der Beschwerdeführer habe weiter angeführt, dass seine Eltern die (...) Männer in ihrem Haus beherbergt hätten und er selbst bei seiner (Nennung Verwandte) im Nachbarhaus gewohnt habe. Es erscheine daher realitätsfremd, dass die Armee lediglich ihn wegen der Beherbergung dieser Männer behelligt haben solle und nicht auch seine Eltern, welche für die Unterbringung verantwortlich gewesen seien. Sofern die Behörden tatsächlich davon ausgegangen wären, dass im Haus LTTE- Mitglieder untergebracht gewesen seien, sei nicht nachvollziehbar, weshalb sie – nachdem er nicht zu Hause gewesen sei – umgehend abgezogen seien. Da auch seine Eltern über sachdienliche Informationen verfügt hätten, sei realitätsfern, dass jene nicht befragt und mitgenommen worden wären. Ebenso wenig leuchte ein, dass die Armee nur das Elternhaus des Beschwerdeführers und nicht auch das nachbarliche Haus der (Nennung Verwandte) kontrolliert haben soll. Aufgrund dieser realitätsfremden Aussagen sei höchst zweifelhaft, dass seine Eltern drei Personen im Besitz von Waffen beherbergt hätten und er deswegen von den Behörden gesucht worden sei. Der Vollständigkeit halber sei anzufügen, dass es sich bei der vermuteten Denunziation durch P._______ um eine reine Mutmassung
D-4461/2015 handle, welche in keiner Weise belegt sei.
Betreffend die Vielzahl der Beweismittel könne festgehalten werden, dass ein Grossteil derselben keinen individuellen Bezug zum Asylgesuch des Beschwerdeführers aufweisen würde und daher vorliegend nur bedingt aussagekräftig seien. Sodann beschränke sich die Eingabe vom 4. August 2014 lediglich darauf, die Abklärungen und Einschätzungen des damaligen BFM als falsch einzustufen, ohne konkrete Gegenbeweise oder -argumente zu liefern. Dabei stütze er sich auf allgemeine und teils von der Rechtsvertretung selbst verfasste Berichte. Aus den Beweismitteln zum Tod von N._______ sei – deren Echtheit vorausgesetzt – lediglich zu entnehmen, dass eine Person namens M._______ am (...) von einem Armeefahrzeug angefahren worden und anschliessend seinen Verletzungen erlegen sei. Irgendein Bezug zum Beschwerdeführer sei daraus aber nicht ersichtlich, weshalb dieses Beweismittel nicht geeignet sei, seine Vorbringen zu untermauern. 3.2 3.2.1 Demgegenüber rügt der Beschwerdeführer in seiner Rechtsmitteleingabe zunächst verschiedene Verletzungen des formellen Rechts durch die Vorinstanz, welche die Aufhebung der vorinstanzlichen Verfügung und die Rückweisung der Sache an das SEM rechtfertigten. So habe das damalige BFM das Gebot der rechtsgleichen Behandlung mehrfach sowie das rechtliche Gehör (Akteneinsicht; Begründungspflicht) verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt unvollständig und unrichtig abgeklärt. Diese verfahrensrechtlichen Rügen sind vorab zu prüfen, da sie allenfalls geeignet wären, eine Kassation der vorinstanzlichen Verfügung zu bewirken (vgl. KÖLZ/HÄNER/BERTSCHI, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 3. Aufl. 2013, Rz. 1043 ff. m.w.H.). 3.2.2 Gemäss Art. 8 BV sind alle Menschen vor dem Gesetz gleich. Das Gleichheitsgebot verlangt, dass Gleiches gleich (Gleichheitsgebot) und Ungleiches ungleich (Differenzierungsgebot) behandelt werden soll. Das Rechtsgleichheitsgebot ist verletzt, wenn hinsichtlich einer entscheidwesentlichen Tatsache rechtliche Unterscheidungen getroffen werden, für die kein vernünftiger Grund in den zu regelnden Verhältnissen besteht, oder wenn Unterscheidungen unterlassen werden, die aufgrund der Verhältnisse hätten getroffen werden müssen (BGE 136 V 231 E. 6.1). Indes besteht kein Anspruch auf Gleichbehandlung im Unrecht (MÜLLER/SCHEFER, Grundrechte in der Schweiz: im Rahmen der Bundesverfassung, der
D-4461/2015 EMRK und der UNO-Pakte, 4. Aufl. 2008, S. 677 f.; KIENER/KÄLIN, Grundrechte, 2. Aufl. 2013, S. 423 f.). In der Beschwerde wird ausgeführt, das SEM habe nicht seine übliche Praxis zu Sri Lanka (erneute Anhörung nach Praxisänderung; Asylgewährung aufgrund der Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe; Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft aufgrund exilpolitischer Aktivitäten; Anordnung vorläufige Aufnahme wegen Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs) angewendet. Solches ist aus der angefochtenen Verfügung indessen nicht ersichtlich. Der Beschwerdeführer verkennt, dass die Verwaltungsbehörde Einzelfälle zu beurteilen hat. Weder hat die Vorinstanz ohne vernünftigen Grund neue rechtliche Unterscheidungen eingeführt, noch hat sie vernünftige rechtliche Unterscheidungen unterlassen. Seit der Wiederaufnahme der Entscheidtätigkeit in Sri Lanka-Fällen wurde auch keine Verwaltungspraxis begründet, wonach alle in der Schweiz um Asyl nachsuchenden sri-lankischen Staatsangehörigen oder sri-lankischen Tamilen als Flüchtlinge anerkannt oder vorläufig aufgenommen würden. Zudem wird aus der vom Beschwerdeführer angeführten Medienmitteilung des BFM vom 26. Mai 2014 nicht ersichtlich, dass bereits angehörte Asylgesuchsteller – wie vorliegend der Beschwerdeführer – im weiteren Verlauf des Asylverfahrens respektive vor dem Asylentscheid ein zweites Mal angehört werden müssten. Das BFM führt darin lediglich an, dass es heute soweit möglich darauf achte, dass der Asylentscheid in zeitlicher Nähe zur Anhörung und durch dieselbe Person geschehe. Auch der Umstand, dass in Fällen mit ähnlich erscheinenden Eckdaten unterschiedliche Entscheide getroffen wurden, lässt nicht auf eine unbegründete Ungleichbehandlung schliessen, zumal insbesondere bei der Beurteilung der Glaubhaftigkeit zahlreiche Faktoren zu berücksichtigen sind, welche aus der blossen Gegenüberstellung von Eckdaten nicht ersichtlich sind. Die Anträge, entsprechende Referenzdossiers heranzuziehen, oder dem Beschwerdeführer eine zusätzliche Frist zur Benennung weiterer Fälle einzuräumen, in welchen das SEM seine erwähnte Praxis verfolgt habe, oder die erwähnten Gutachten des Verbindungsbüros Schweiz – Lichtenstein respektive von Prof. W. Kälin beim SEM zu edieren, sind deshalb abzuweisen. 3.2.3 Weiter rügt der Beschwerdeführer, die Vorinstanz habe das rechtliche Gehör verletzt, indem sie es unterlassen habe, ihm Einsicht in die Akte A8 und die Akte A26 zu gewähren, zumal es sich dabei um verfahrensrelevante Aktenstücke handle. Diesbezüglich ist vollumfänglich auf die Ausführungen in der Zwischenverfügung vom 27. August 2015 zu verweisen, wo-
D-4461/2015 rin festgehalten wurde, dass es sich bei diesen Aktenstücken um behördeninterne Dokumente handle, die grundsätzlich nicht dem Akteneinsichtsrecht unterliegen würden, da solchen Unterlagen für die Behandlung eines Falles kein Beweischarakter zukomme, sondern diese nur für den verwaltungsinternen Gebrauch bestimmt seien. Daran vermag auch die anderslautende Einschätzung des Beschwerdeführers – so insbesondere zur Relevanz der Akte A8 – in seiner Stellungnahme vom 11. September 2015 nichts zu ändern. Aus der in Frage stehenden Akte A8, deren wesentlicher Inhalt ihm mit Zwischenverfügung vom 27. August 2015 mitgeteilt wurde, ergibt sich der Grund, weshalb bei ihm eine teilweise verkürzte BzP durchgeführt wurde. Diesbezüglich erweist sich seine in der erwähnten Stellungnahme vorgebrachte Behauptung, das BFM habe seine Möglichkeiten zur Schilderungen seiner Asylvorbringen im Rahmen der BzP bewusst beschränkt, als offensichtlich haltlos. Zudem führte die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid den Unterschied zwischen einer BzP und der Anhörung explizit aus und legte kurz dar, im welchem Umfang die im Rahmen der BzP genannten Aussagen im Vergleich zu den später in der Anhörung genannten Gründen verwendet werden können. Vorliegend kann somit nicht von einer Verletzung des Akteneinsichtsrechts und mithin einer solchen des rechtlichen Gehörs gesprochen werden.
Darüber hinaus reichte der Beschwerdeführer – nachdem die Vorinstanz mit Verfügung vom 14. Februar 2014 das erstinstanzliche Verfahren in seinem Fall wieder aufgenommen hatte – dem BFM am 4. August 2014 unaufgefordert eine Stellungnahme ein, welcher er einen durch das Advokaturbüro seines Rechtsvertreters verfassten Bericht zur aktuellen Lage in Sri Lanka beilegt. In seiner Stellungnahme äusserte er sich – aufgrund der Lageentwicklung in Sri Lanka – zu ihn betreffenden Gefährdungselementen und Vollzugshindernissen. 3.2.4 Ferner ist bezüglich der gerügten Verletzung der Begründungspflicht anzuführen, dass die Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung zunächst Ausführungen zum aktualisierten Risikoprofil von tamilischen Asylgesuchstellern aus Sri Lanka sowie dessen Anwendung im konkreten Fall machte. Insbesondere wurde angeführt, dass hinsichtlich widersprüchlicher Angaben, welche unabhängig von der Situation im Herkunftsland unglaubhaft blieben, das aktualisierte Risikoprofil nicht gleichzeitig zu einer Neubeurteilung der Glaubhaftigkeit führen könne. Sodann wurde festgehalten, dass nicht nur das SEM, sondern auch der Beschwerdeführer selber den Sachverhalt als liquid erachte, weshalb vorliegend ohne weitere Instruktionsmassnahmen ein Entscheid gefällt werden könne. In der Folge setzte sich
D-4461/2015 die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid mit den Asylgründen des Beschwerdeführers, den dazu eingereichten Beweismitteln und – wenn auch nur in knapper Form – mit den Ausführungen in der ergänzenden Eingabe vom 4. August 2014 auseinander. Dabei erwog sie, dass die geltend gemachten Ausführungen zu den Asylgründen als widersprüchlich und realitätsfremd zu erachten seien, weshalb sie nicht geglaubt werden könnten, zumal die entsprechenden Einwände an der getroffenen Einschätzung nichts zu ändern vermöchten. Dadurch führte das SEM eine konkrete Würdigung des Einzelfalles durch, und es ist nicht ersichtlich, dass es geltend gemachte Sachverhaltselemente oder eingereichte Beweismittel nicht beachtet hätte. In diesem Zusammenhang ist festzuhalten, dass sich die verfügende Behörde nicht ausdrücklich mit jeder tatbeständlichen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzen muss, sondern sich auf die wesentlichen Gesichtspunkte beschränken darf (BGE 126 I 97 E. 2b). Eine Verletzung der Begründungspflicht ist auch daher nicht zu erkennen, weil es dem Beschwerdeführer möglich war, sich ein Bild über die Tragweite des BFM-Entscheides zu machen und diesen sachgerecht anzufechten (BGE 129 I 232 E. 3.2). Dementsprechend liegt diesbezüglich keine Verletzung des rechtlichen Gehörs vor. 3.2.5 Der Beschwerdeführer rügt sodann, die Vorinstanz habe durch die bereits erwähnten Unterlassungen (keine [erneute] Anhörung des Beschwerdeführers; verweigerte Akteneinsicht; ungenügende Begründung) sowie durch fehlende Länderinformationen auch den Sachverhalt unrichtig und unvollständig festgestellt. Diesbezüglich ist Folgendes zu erwägen:
Das Verwaltungs- respektive Asylverfahren wird vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht (Art. 12 VwVG i.V.m. Art. 6 AsylG). Demnach hat die Behörde von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen, die für das Verfahren notwendigen Unterlagen zu beschaffen, die rechtlich relevanten Umstände abzuklären und ordnungsgemäss darüber Beweis zu führen. Dabei beschränken sich die behördlichen Ermittlungen nicht nur auf jene Umstände, welche die Betroffenen belasten, sondern haben auch die sie entlastenden Momente zu erfassen. Die Behörde hat alle sach- und entscheidwesentlichen Tatsachen und Ergebnisse in den Akten festzuhalten. Unrichtig ist die Sachverhaltsfeststellung dann, wenn der Verfügung ein falscher und aktenwidriger Sachverhalt zugrunde gelegt wird, etwa weil die Rechtserheblichkeit einer Tatsache zu Unrecht verneint wird und folglich nicht alle entscheidwesentlichen Gesichtspunkte des Sachverhalts geprüft werden,
D-4461/2015 oder weil Beweise falsch gewürdigt wurden. Unvollständig ist die Sachverhaltsfeststellung demgegenüber, wenn nicht alle für den Entscheid rechtsrelevanten Sachumstände berücksichtigt wurden. Sodann verlangt der Anspruch auf rechtliches Gehör, dass die verfügende Behörde die Vorbringen des Betroffenen tatsächlich hört, sorgfältig und ernsthaft prüft und in der Entscheidfindung berücksichtigt, was sich entsprechend in der Begründung des Entscheids niederschlagen muss (vgl. zum Ganzen: BVGE 2015/10 E. 5.2 f. m.w.H.).
Vorliegend ging das SEM aufgrund der Parteiauskünfte und der mit diesen eingereichten Beweismitteln und Stellungnahmen (vgl. Art. 12 Bst. b VwVG) offensichtlich davon aus, dass der rechtserhebliche Sachverhalt als erstellt gelten könne und keine weiteren Beweismassnahmen zu ergreifen seien. Der Beschwerdeführer konnte sich anlässlich der Anhörung vom 19. Juni 2013 ausführlich und detailliert zu seinen Asylgründen äussern. Sodann reichte er mit Eingabe vom 25. Juli 2013 eine (erste) Beschwerdeschrift inklusive eine Fülle von Beweismitteln ein. Weitere Ausführungen zu seinen Asylgründen und zusätzliche Unterlagen dazu legte er mit Eingaben vom 21. August 2013 und vom 4. sowie 27. September 2013 ins Recht. Weiter reichte er dem BFM am 4. August 2014 eine Stellungnahme zu ihn betreffenden Gefährdungselementen und Vollzugshindernissen und weitere Beweismittel ein. Die Vorinstanz erachtete in der Folge den Sachverhalt als genügend erstellt, um ohne weitere Abklärungen einen Entscheid zu fällen (vgl. act. A30/10 S. 14). Den gleichen Schluss zog im Übrigen auch der Beschwerdeführer selber, indem er im Rahmen seiner Stellungnahme vom 4. August 2014 anführte, vorliegend sei mittels umfangreicher Eingaben zu seiner individuellen Situation sowie mit der Einreichung zusätzlicher Beweismittel der Sachverhalt auf Beschwerdeebene liquid gemacht worden, weshalb der Fall in individueller Hinsicht grundsätzlich entschieden werden könne (vgl. act. A27 S. 8 Mitte). 3.2.6 Was die Rüge betrifft, wonach die Vorinstanz – aufgrund der unterlassenen ergänzenden Anhörung – bezüglich der anhaltenden Suche nach seiner Person sowie seinem exilpolitischen Engagement den Sachverhalt nicht vollständig abgeklärt habe respektive er diese Sachverhaltselemente in Ermangelung einer nochmaligen Anhörung nicht habe vorbringen können, ist Folgendes festzuhalten: Asylsuchende sind einerseits als Ausdruck der in Art. 8 AsylG verankerten Mitwirkungspflicht verpflichtet, den von ihnen vorgetragenen Sachverhalt mittels geeigneter Beweismittel zu untermauern, andererseits sind sie nach Art. 33 Abs. 1 VwVG auch berechtigt,
D-4461/2015 Beweise anzubieten, welche grundsätzlich im Rahmen der Gewährung des rechtlichen Gehörs desgleichen anzunehmen sind, soweit der zu beweisende Sachverhalt rechtserheblich ist. Dabei darf die Behörde aber – im Sinne einer antizipierten Beweiswürdigung – von einer Annahme angebotener Beweismittel absehen, wenn ohne Willkür vorweg die Annahme getroffen werden kann, die rechtliche Überzeugung würde durch weitere Beweiserhebungen nicht geändert, also insbesondere dann, wenn der betreffende Sachverhalt bereits hinreichend erstellt erscheint, die Behörde den Sachverhalt aufgrund eigener Sachkunde und der Aktenlage ausreichend würdigen kann oder wenn von vornherein gewiss ist, dass der angebotene Beweis keine wesentlichen Erkenntnisse zu vermitteln vermag (vgl. BVGE 2008/24 E. 7.2 S. 357 m.w.H.). Vorliegend wäre es dem Beschwerdeführer unbenommen und ohne Weiteres zumutbar gewesen, im Rahmen der ihm obliegenden Mitwirkungspflicht eine (weitere) ergänzende Eingabe bei der Vorinstanz einzureichen, in welcher er auf zusätzliche Sachverhaltselemente hätte aufmerksam machen können. Diesbezüglich ist festzustellen, dass er durch einen im Asylverfahren versierten Rechtsanwalt vertreten ist, der seinen Mandanten entsprechend hätte instruieren können, weshalb nach Bekanntwerden von neuen Sachverhaltselementen umgehend entsprechende Beweismittel hätten nachgereicht werden können, zumal er denn auch mit der Eingabe vom 4. August 2014 von sich aus eine einlässliche Ergänzung ins Recht legte. Gemäss den Ausführungen in der Beschwerdeschrift vom 17. Juli 2015 sei er in den vergangenen (Nennung Dauer) an zahlreichen Demonstrationen der tamilischen Diaspora gewesen, dies sowohl in seiner Rolle als uniformierter Tamil Guard als auch als aktiver Teilnehmer an diesen Demonstrationen in der Schweiz. Die mit der Rechtsmitteleingabe eingereichte Dokumentation (Beilage 15) enthält Fotos des Beschwerdeführers, die zwischen (...) und (...) entstanden sein sollen. Selbst wenn davon ausgegangen würde, dass der Beschwerdeführer frühestens im (...) seine exilpolitischen Aktivitäten aufnahm, liegen zwischen diesem Zeitpunkt und der Ausfällung des negativen Asylentscheids vom 9. Juni 2015 rund (Nennung Zeitraum), in welchen er Gelegenheit gehabt hätte, entsprechende Ereignisse und damit verknüpfte Befürchtungen dem SEM zur Kenntnis zu bringen. Dass er dies versäumte respektive entsprechende Unterlagen erst neun Monate später mit seiner Rechtsmitteleingabe einreichte, ist umso erstaunlicher, als er diese Tätigkeit als subjektiven Nachfluchtgrund einstuft, welcher zur vorläufigen Aufnahme seiner Person als Flüchtling führen müsse. Demzufolge war die Vorinstanz vor Erlass ihrer Verfügung nicht gehalten, den (allfälligen) Eingang weiterer Beweismittel abzuwarten, mit welchen es dem Beschwerdeführer möglich und zumutbar gewesen wäre, in schriftlicher Form auf eine andauernde
D-4461/2015 Suche der sri-lankischen Behörden nach seiner Person oder auf ein exilpolitisches Engagement in der Schweiz sowie auf allfällige andere oder neue Gefährdungselemente hinzuweisen, oder eine bestimmte Frist zur Einreichung derselben anzusetzen, was daher ebenfalls keine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes und mithin des rechtlichen Gehörs darstellt. Es besteht folglich in diesem Zusammenhang kein Grund, die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an das SEM zurückzuweisen. 3.2.7 Hinsichtlich der Rüge, wonach das Bundesamt zu verschiedenen, auf Seite 24 der Beschwerdeschrift aufgelisteten Punkten keinerlei länderspezifische Informationen oder Länderberichte beigezogen habe, obwohl die Beurteilung seiner Gefährdungslage nur vor diesem Hintergrund hätte geschehen können, ist festzuhalten, dass der vorinstanzliche Entscheid auf einer laufenden Überprüfung und Einschätzung der aktuellen Situation in Sri Lanka beruht. Insbesondere beurteilte die Vorinstanz die Zulässigkeit und Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs unter anderem auch in Berücksichtigung der diesbezüglichen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und hinsichtlich der Zumutbarkeit des in Sri Lanka für den Beschwerdeführer bestehenden sozialen Beziehungsnetzes sowie seiner Möglichkeiten, sich eine wirtschaftliche Existenzgrundlage zu sichern (vgl. act. A30/10 S. 7 f.). Von einer Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes im Rahmen einer unrichtigen oder unvollständigen Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes kann demnach nicht ausgegangen werden. Die Vorinstanz kam nach Würdigung der Parteivorbringen und der aktuellen Situation in Sri Lanka zu einem anderen Schluss als der Beschwerdeführer, was noch keine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes darstellt. 3.2.8 Soweit der Beschwerdeführer vorbringt, dass – sollte die Sache nicht an die Vorinstanz zurückgewiesen, sondern durch das Bundesverwaltungsgericht materiell beurteilt werden – das Gericht die vollständige und richtige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts vorzunehmen habe und er in diesem Zusammenhang erneut anzuhören sei und die notwendigen Länderinformationen beizuziehen seien, ist festzuhalten, dass nach der Rechtsprechung ein Anspruch auf mündliche Anhörung nur ausnahmsweise gegeben ist, wenn eine solche zur Abklärung des Sachverhaltes unumgänglich ist. Die Notwendigkeit einer Anhörung kann insbesondere dann verneint werden, wenn eine Partei im Beschwerdeverfahren Gelegenheit hatte, ihre Sachverhaltsdarstellung und Beweisanerbieten umfassend schriftlich einzubringen. Diese Voraussetzungen sind vorliegend als erfüllt zu erachten: Der Beschwerdeführer hatte auf Beschwerdeebene mit
D-4461/2015 der Einreichung einer Beschwerdeschrift inklusive umfangreicher Beilagen sowie mit weiteren Beweiseingaben im Rahmen des Instruktionsverfahrens wiederholt Gelegenheit, seine Asylvorbringen beziehungsweise seine Sachverhaltsdarstellung und Beweisanerbieten schriftlich einzubringen. Deshalb muss sowohl die Notwendigkeit einer Anhörung als auch die Anordnung respektive die Durchführung weiterer Abklärungen durch das Bundesverwaltungsgericht als nicht gegeben erachtet werden. Die diesbezüglichen Anträge sind daher abzuweisen. 3.3 Zusammenfassend erweist sich die Rüge, die Vorinstanz habe das Gebot der rechtsgleichen Behandlung mehrfach sowie das rechtliche Gehör (Akteneinsicht) und die Begründungspflicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt unvollständig und unrichtig abgeklärt, als unbegründet. Der Antrag, es sei die angefochtene Verfügung aus diesen Gründen aufzuheben und die Sache zur Feststellung des vollständigen und richtigen rechtserheblichen Sachverhalts und zur Neubeurteilung an das SEM zurückzuweisen, ist demzufolge abzuweisen. 4. 4.1 In materieller Hinsicht bringt der Beschwerdeführer zunächst vor, die Prüfung der Glaubhaftigkeit durch die Vorinstanz sei unter Verletzung zahlreicher Verfahrensgarantien vorgenommen worden. Sodann habe sich das SEM im angefochtenen Entscheid in mehreren Punkten der exakt gleichen Argumentation zur Verneinung der Glaubhaftigkeit seiner Vorbringen bedient, wie diese bereits im aufgehobenen Entscheid des BFM vom 24. Juni 2013 verwendet worden sei. Die damalige Prüfung der Glaubhaftigkeit sei von offizieller Seite als ungenügend festgestellt worden und das SEM hätte vorliegend nicht daran festhalten dürfen. Auch hätten die Mängel der damaligen Glaubhaftigkeitsprüfung bereits in der Verwaltungsbeschwerde vom 25. Juli 2013 und der Eingabe vom 4. August 2014 aufgedeckt werden können, das SEM habe diese Ausführungen aber im Rahmen der angefochtenen Verfügung nicht gewürdigt.
Dieser Ansicht kann nicht gefolgt werden. Wie oben festgehalten (vgl. E. 3.2), ist hinsichtlich des angefochtenen Entscheides eine Verletzung von Verfahrensgarantien zu verneinen. Ferner ging das SEM in seinem ablehnenden Asylentscheid vom 9. Juni 2015 auf das neue Risikoprofil, dessen Anwendung und die damaligen Mängel in der Prüfung der Glaubhaftigkeit ein und hielt dabei fest, das neue Risikoprofil werde auf jene Sachverhalte angewendet, welche im Sinne von Art. 7 AsylG glaubhaft gemacht worden seien. Die vergangenen Mängel in der Prüfung der Glaubhaftigkeit hätten
D-4461/2015 sodann darin bestanden, dass punktuell der länderspezifische Kontext falsch eingeschätzt worden sei. So sei etwa von einer legalen Ausreise auf ein fehlendes Verfolgungsinteresse geschlossen worden. Widersprüchliche Angaben würden aber unabhängig von der Situation im Herkunftsland unglaubhaft bleiben. Entsprechend könne das aktualisierte Risikoprofil nicht gleichzeitig zur Neubeurteilung der Glaubhaftigkeit führen. Der vorliegende Fall sei unter diesen Gesichtspunkten neu zu beurteilen (vgl. act. A30/10 S. 3).
Dem SEM ist beizupflichten, wonach widersprüchliche und realitätsfremde Aussagen sich nicht notwendigerweise ins Gegenteil verkehren und als glaubhaft erachtet werden müssen, weil sich bei der früheren Glaubhaftigkeitsprüfung Mängel bei der Einschätzung des länderspezifischen Kontextes ergaben. Es ist daher vorliegend nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid in mehreren Punkten, die sich auf widersprüchliche und realitätsfremde Angaben bezogen, eine gleiche Argumentation zur Verneinung der Glaubhaftigkeit seiner Vorbringen verwendete, wie sie dies schon im aufgehobenen Asylentscheid tat. 4.2 Der Beschwerdeführer rügt sodann, die Vorinstanz bediene sich der überholten Argumentation: "nachträglich vorgebracht = unglaubhaft", was jedoch nicht zu überzeugen vermöge. Aufgrund der bei ihm durchgeführten verkürzten BzP sei diese Argumentation besonders problematisch, da er schon aus Zeitgründen nicht die Möglichkeit gehabt habe, seine gesamten Asylgründe geltend zu machen. Zudem entspreche diese Vorgehensweise nicht einer tauglichen Prüfung der Glaubhaftigkeit.
Der Beschwerdeführer geht recht in der Annahme, dass dem Protokoll der BzP angesichts des summarischen Charakters nur ein beschränkter Beweiswert zukommt. Jedoch dürfen gemäss ständiger und gefestigter Rechtsprechung Widersprüche dann für die Beurteilung der Glaubhaftigkeit herangezogen werden, wenn klare Aussagen im EVZ in wesentlichen Punkten der Asylbegründung von den späteren Aussagen in der Anhörung diametral abweichen, oder wenn bestimmte Ereignisse oder Befürchtungen, welche später als zentrale Asylgründe genannt werden, nicht bereits im EVZ zumindest ansatzweise erwähnt werden (vgl. EMARK 1993 Nr. 3). In der angefochtenen Verfügung mass das BFM dem Protokoll des Empfangszentrums jedoch keine unrechtmässige Bedeutung bei. Lediglich aus der zentralen Aussage des Beschwerdeführers, er sei nach (Nennung Vorfall) während (Nennung Dauer) in Haft gewesen und nach (Nennung Zeitraum) wieder an seine Arbeit zurückgekehrt (vgl. act. A6/11 S 8), leitete
D-4461/2015 das BFM – zu Recht – Widersprüche zur späteren Anhörung ab, wo er unzweideutig ausführte, lediglich während (Nennung Dauer) im Armeecamp festgehalten worden und danach nicht mehr an seinen Arbeitsort zurückgekehrt zu sein (vgl. act. A14/20 S. 13 f.). Das Gleiche gilt für die Ausführungen zu den (...) Personen, welche der Beschwerdeführer respektive seine Eltern während längerer Zeit auf Wunsch von N._______ beherbergt haben sollen (vgl. act. A6/11 S 8), die sich erst bei der Anhörung als bewaffnete Männer dargestellt hätten, wobei einer dieser Männer nach seiner Verhaftung den Beschwerdeführer denunziert haben soll (vgl. act. A14/20 S. 2 ff. und S. 10). Zudem trug die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid dem Umstand Rechnung, dass es sich bei der BzP um eine verkürzte Befragung handelte. So hielt sie diesbezüglich fest, es handle sich bei der BzP in der Tat um eine Kurzbefragung, in welcher die Asylgründe lediglich summarisch geklärt würden, der Beschwerdeführer jedoch während der BzP keines der wesentlichen Elemente genannt habe, das zu einem Gefährdungskomplex führen könne (vgl. act. A30/10 S. 6).
Soweit der Beschwerdeführer vorbringt, das Anhörungsprotokoll enthalte insgesamt zahlreiche Realkennzeichen und die geltend gemachte Verfolgung habe im Grossen und Ganzen stringent vorgebracht werden können, ist anzumerken, dass seine Schilderungen wohl etliche Details aufweisen, aber gerade in zentralen Punkten seiner Begründung widersprüchlich und realitätsfern ausgefallen sind. Da der Beschwerdeführer in seiner Rechtsmitteleingabe bezüglich der Glaubhaftigkeit keine weiteren Einwände vorbrachte, kann diesbezüglich auf die als zutreffend zu erachtenden Erwägungen im angefochtenen Entscheid und die dortige Beurteilung der bei der Vorinstanz eingereichten Beweismittel verwiesen werden, die vorliegend zu bestätigen sind. 4.3 Insgesamt ist es dem Beschwerdeführer somit nicht gelungen, seine Vorbringen glaubhaft darzulegen. Die angebliche Verbindung zu den LTTE und die vorgebrachten Behelligungen seitens der sri-lankischen Behörden können daher nicht geglaubt werden. Folglich ist nicht davon auszugehen, er sei in Sri Lanka gezielt verfolgt worden respektive es bestehe ein behördliches Interesse an seiner Person. An dieser Einschätzung vermögen auch die eingereichten zahlreichen Unterlagen nichts zu ändern, zumal diese – ausser zum vorgebrachten exilpolitischen Engagement (vgl. Erwägung 5.2 nachstehend) – keinen persönlichen Bezug zum Beschwerdeführer aufweisen.
D-4461/2015 5. 5.1 Der Beschwerdeführer führte in seiner Beschwerdeschrift erstmals aus, er habe sich in der Schweiz exilpolitisch betätigt, weshalb er bei einer Rückkehr nach Sri Lanka deswegen gefährdet sei. Es ist daher zu prüfen, ob er die Flüchtlingseigenschaft wegen subjektiver Nachfluchtgründe erfüllt. 5.2 Subjektive Nachfluchtgründe liegen vor, wenn eine asylsuchende Person erst durch ihre Ausreise aus dem Heimat- oder Herkunftsstaat oder wegen ihres Verhaltens nach der Ausreise eine Verfolgung im Sinne von Art. 3 AsylG zu befürchten hat. Personen mit subjektiven Nachfluchtgründen erhalten gemäss Art. 54 AsylG kein Asyl, werden jedoch als Flüchtlinge vorläufig aufgenommen (vgl. BVGE 2009/28 E. 7.1 und 2009/29 E. 5.1). 5.2.1 Der Beschwerdeführer brachte vor, er habe in der Schweiz an Kundgebungen der tamilischen Diaspora teilgenommen, dies sowohl in seiner Rolle als uniformierter (Nennung Funktion) als auch als aktiver Teilnehmer an verschiedenen Demonstrationen. Er reichte diverse Fotos ein, die ihn anlässlich solcher Kundgebungen in verschiedenen Städten zeigen würden. Auf den vier Fotos, die ihn als (Nennung Funktion) zeigen sollen, steht er jeweils alleine neben einem Kundgebungsplakat, in einem leeren Gang respektive in einer beinahe leeren Halle oder am Rande einer losen Menschenansammlung bei einer Bushaltestelle, ohne jeweils eine erkennbare Funktion auszuüben. Auf den übrigen Bildern ist er jeweils blosser Demonstrationsteilnehmer, wobei er auf zwei Bildern mithilft, ein Transparent zu tragen. Aus diesen Unterlagen ist weder ersichtlich, inwiefern er namentlich identifiziert werden könnte, noch ist daraus eine exponierte politische Tätigkeit zu erkennen. Durch diese kaum bedeutsame respektive als niederschwellig zu bezeichnende Aktivität dürfte er nicht ins Visier der srilankischen Sicherheitskräfte geraten sein oder deren Interesse geweckt haben. 5.2.2 Hinsichtlich der aufgeführten Risikofaktoren im Zusammenhang mit einer Unterstützungstätigkeit für die LTTE ist Folgendes festzuhalten: Das Bundesverwaltungsgericht hat im Referenzurteil E-1866/2015 vom 15. Juli 2016 eine Analyse der Situation von Rückkehrenden nach Sri Lanka vorgenommen (vgl. dort E. 8) und festgestellt, dass aus Europa respektive der Schweiz zurückkehrende tamilische Asylsuchende nicht generell einer ernstzunehmenden Gefahr von Verhaftung und Folter ausgesetzt seien (vgl. a.a.O., E. 8.3). Das Gericht orientiert sich bei der Beurteilung des Risikos von Rückkehrern, Opfer ernsthafter Nachteile in Form von Verhaftung
D-4461/2015 und Folter zu werden, an verschiedenen Risikofaktoren. Dabei handelt es sich insbesondere um das Vorhandensein einer tatsächlichen oder vermeintlichen, aktuellen oder vergangenen Verbindung zu den LTTE, um Teilnahme an exilpolitischen regimekritischen Handlungen, und um Vorliegen früherer Verhaftungen durch die sri-lankischen Behörden, üblicherweise im Zusammenhang mit einer tatsächlichen oder vermuteten Verbindung zu den LTTE (sog. stark risikobegründende Faktoren, vgl. a.a.O., E. 8.4.1– 8.4.3). Einem gesteigerten Risiko, genau befragt und überprüft zu werden, unterliegen ausserdem Personen, die ohne die erforderlichen Identitätspapiere nach Sri Lanka einreisen wollen, die zwangsweise nach Sri Lanka zurückgeführt werden oder die über die Internationale Organisation für Migration (IOM) nach Sri Lanka zurückkehren, sowie Personen mit gut sichtbaren Narben (sog. schwach risikobegründende Faktoren, vgl. a.a.O., E. 8.4.4 und 8.4.5). Das Gericht wägt im Einzelfall ab, ob die konkret glaubhaft gemachten Risikofaktoren eine asylrechtlich relevante Gefährdung der betreffenden Person ergeben. Dabei zieht es in Betracht, dass insbesondere jene Rückkehrer eine begründete Furcht vor ernsthaften Nachteilen im Sinne von Art. 3 AsylG haben, denen seitens der sri-lankischen Behörden zugeschrieben wird, dass sie bestrebt sind, den tamilischen Separatismus wiederaufleben zu lassen (vgl. a.a.O. E. 8.5.1). Solches konnte der Beschwerdeführer nicht glaubhaft machen. So kann die von ihm behauptete Verbindung zu den LTTE angesichts seiner widersprüchlichen und realitätsfremden Vorbringen nicht geglaubt werden (vgl. E. 4.1–4.3 vorstehend). Auch die angeblich erlittene Haft sowie die behördliche Suche nach seiner Person vermochte er nicht glaubhaft darzulegen, und am angeblichen Aufenthalt im Vanni-Gebiet respektive der Dauer desselben bestehen angesichts seiner widersprüchlichen Aussagen – so insbesondere bezüglich des Zeitpunkts, wann er sich dorthin begeben haben will (so im Resultat auch die Vorinstanz in: act A30/10 S. 5 oben) – ebenfalls berechtigte Zweifel. Auch vermag er aufgrund seiner ethnischen Zugehörigkeit, der mehrjährigen Landesabwesenheit und des Umstands, dass er ein Asylgesuch in der Schweiz eingereicht hat, keine Verfolgungsgefahr abzuleiten (BVGE 2011/24 E. 9.4). Sodann ergeben sich keine Hinweise dafür, dass er bei einer Rückkehr als besonders wohlhabende Person wahrgenommen würde und somit einem erhöhten Entführungs- und Erpressungsrisiko ausgesetzt wäre. Die Zugehörigkeit zu einer besonders gefährdeten Gruppe von rückkehrenden Asylsuchenden ist daher nicht gegeben. Alleine die Auflistung sämtlicher möglichen Risikofaktoren in der Beschwerdeschrift vermag angesichts der vorliegend zu prüfenden Sachverhaltskonstellation und der Unglaubhaftigkeit der behördlichen Übergriffe und Suchen an dieser Einschätzung nichts zu ändern.
D-4461/2015 5.2.3 Der Beschwerdeführer macht weiter geltend, er gehöre zur "sozialen Gruppe der abgewiesenen tamilischen Asylsuchenden" und würde aufgrund seiner Herkunft aus dem Norden Sri Lankas und seines Auslandaufenthaltes verdächtigt werden, oppositionelle Tätigkeiten ausgeführt zu haben. Er verwies auf den Fall eines gleichaltrigen Tamilen, bei welchem das SEM eine Gefährdung bejaht habe. Aus diesem Umstand kann der Beschwerdeführer nicht ableiten, er müsse ebenso wie im einige gleiche Eckdaten aufweisenden Fall als Flüchtling anerkannt werden (vgl. E. 3.2.2 vorstehend). Die oben erwogenen Ungereimtheiten zeigen vorliegend mit Klarheit, dass dem zitierten Fall ein anderer Sachverhalt zugrunde lag und dieser nicht als identisch mit demjenigen des Beschwerdeführers erachtet werden kann. Einzig gestützt auf sein Alter, auf seinen mehrjährigen Auslandaufenthalt und auf das erfolglos durchlaufene Asylverfahren kann nicht auf eine ernstzunehmende Gefahr von Verhaftung und Folter geschlossen werden. Zurückkehrende tamilische Asylsuchende sind gemäss Rechtsprechung nicht generell in asylrelevanter Weise gefährdet; dies ist vom Vorliegen von Risikofaktoren abhängig, welche vorliegend beim Beschwerdeführer als nicht gegeben zu erachten sind (vgl. vorstehende Erwägungen). 5.3 Nach dem Gesagten ist das Bestehen subjektiver Nachfluchtgründe zu verneinen. 5.4 Das Bundesverwaltungsgericht erkennt somit, dass der Beschwerdeführer keine ihm drohende, asylrechtlich relevante Verfolgung im Sinne von Art. 3 und 7 AsylG glaubhaft machen konnte. Das BFM hat daher zu Recht die Flüchtlingseigenschaft verneint und das Asylgesuch abgelehnt, weshalb es sich erübrigt, auf weitere Vorbringen und Beweismittel einzugehen. 6. 6.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44 AsylG). 6.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.).
D-4461/2015 7. 7.1 Ist der Vollzug der Wegweisung unzulässig, unzumutbar oder unmöglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). Bei der Geltendmachung von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 7.2 7.2.1 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG). So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 der EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden. 7.2.2 Das flüchtlingsrechtliche Refoulement-Verbot schützt nur Personen, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren keine Anwendung finden. Eine Rückkehr des Beschwerdeführers in den Heimatstaat ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig. Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwerdeführers noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall einer Aus-
D-4461/2015 schaffung in den Heimatstaat dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre. Gemäss Praxis des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses müsste der Beschwerdeführer eine konkrete Gefahr ("real risk") nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihm im Fall einer Rückschiebung Folter oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. Urteil des EGMR Saadi gegen Italien 28. Februar 2008, Grosse Kammer 37201/06, §§ 124– 127 m.w.H.). Die allgemeine Menschenrechtssituation in Sri Lanka lässt den Wegweisungsvollzug nicht als unzulässig erscheinen (BVGE 2011/24 E. 10.4). Auch der EGMR hat wiederholt festgestellt, dass nicht generell davon auszugehen sei, Rückkehrern drohe in Sri Lanka eine unmenschliche Behandlung. Eine Risikoeinschätzung müsse im Einzelfall vorgenommen werden (Urteil des EGMR R.J. gegen Frankreich vom 19. September 2013, 10466/11, Ziff. 37). Weder aus den Ausführungen des Beschwerdeführers noch aus den Akten ergeben sich konkrete Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall einer Ausschaffung nach Sri Lanka dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach EMRK oder FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre. 7.2.3 Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig. 7.3 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat aufgrund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläufige Aufnahme zu gewähren. 7.3.1 In Bezug auf die allgemeine Lage in Sri Lanka ist zunächst auf das Referenzurteil des Bundesverwaltungsgerichts E-1866/2015 vom 15. Juli 2016 zu verweisen: Nach eingehender Analyse der sicherheitspolitischen Lage in Sri Lanka ist das Bundesverwaltungsgericht dabei zum Schluss gekommen, dass der Wegweisungsvollzug in die Nordprovinz (mit Ausnahme des sogenannten Vanni-Gebiets) zumutbar sei, wenn das Vorliegen der individuellen Zumutbarkeitskriterien (insbesondere Existenz eines tragfähigen familiären oder sozialen Beziehungsnetzes sowie Aussichten auf eine gesicherte Einkommens- und Wohnsituation) bejaht werden könne (vgl. a.a.O., E. 13.3 und E. 13.4). Hinsichtlich des Vanni-Gebiets hat das
D-4461/2015 Bundesverwaltungsgericht sodann in einem weiteren, ebenfalls als Referenzurteil publizierten Entscheid erkannt, dass auch ein Wegweisungsvollzug in diese Region bei Vorliegen von begünstigenden Faktoren grundsätzlich zumutbar sei. Die Sicherheitslage im Vanni habe sich weiter verbessert, und die Infrastruktur sei teilweise wiederhergestellt. Die wirtschaftliche Situation sei zwar weiterhin prekär, jedoch erweise sich der Vollzug der Wegweisung von Personen, welche vor Ort mit familiärer oder sozialer Unterstützung rechnen könnten, über eine zumindest vorübergehende Wohnmöglichkeit verfügten und Aussicht auf Deckung ihrer Grundbedürfnisse hätten, grundsätzlich als zumutbar (vgl. dazu das Urteil D-3619/2016 vom 16. Oktober 2017 E. 9.4 f. [als Referenzurteil publiziert]). 7.3.2 Der Beschwerdeführer stammt aus B._______ (Distrikt C._______, Nordprovinz) und verfügt dort über seine nächsten Familienangehörigen (Aufzählung Verwandte) und somit über ein tragfähiges verwandtschaftliches Beziehungsnetz. Zudem soll sich das Haus seiner (Nennung Verwandte) gleich neben seinem Elternhaus befinden (vgl. act. A14/20 S. 4). Sodann habe er nach seinem Schulabschluss (Nennung Tätigkeit) gearbeitet (vgl. act. A6/11 S. 7). Weiter führte er in der Anhörung an, dass ihm sein Vater während der Monate, in denen er in C._______ und in J._______ gewesen sei, zur Bestreitung des Lebensunterhalts Geld auf sein Bankkonto überwiesen habe (vgl. act. A14/20 S. 10). Es ist unter diesen Umständen davon auszugehen, dass er nach der Rückkehr bei seinen Eltern oder (einer) seiner (Nennung Verwandten) unterkommen kann, von diesen Unterstützung erhalten und er überdies in der Lage sein wird, sich angesichts seiner bisherigen Arbeitserfahrung in Sri Lanka eine (erneute) wirtschaftliche Existenzgrundlage aufzubauen. 7.3.3 Insgesamt erweist sich der Wegweisungsvollzug damit als zumutbar. 7.4 Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Reisedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 2008/34 E. 12 S. 513 – 515), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG). 7.5 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich erachtet. Nach dem Gesagten fällt eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1 – 4 AuG).
D-4461/2015 8. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 AsylG) und auch sonst nicht zu beanstanden ist. Die Beschwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen. 9. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten von Fr. 1200.– dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG; Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Der am 11. September 2015 in der gleichen Höhe geleistete Kostenvorschuss ist zur Bezahlung der Verfahrenskosten zu verwenden.
(Dispositiv nächste Seite)
D-4461/2015 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Verfahrenskosten von Fr. 1200.– werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Der in gleicher Höhe einbezahlte Kostenvorschuss wird zur Bezahlung der Verfahrenskosten verwendet. 3. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale Migrationsbehörde.
Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber:
Mia Fuchs Stefan Weber
Versand: