Bundesve rw altu ng sgeri ch t Tribunal ad ministratif f éd éral Tribunale am m in istrati vo federale Tribunal ad ministrativ fe deral
Abteilung IV D-4257/2018 was
E ich Urteil v o m 2 7 . Dezember 2019 Besetzung Richterin Nina Spälti Giannakitsas (Vorsitz), Richterin Emilia Antonioni Luftensteiner, Richterin Mia Fuchs, Gerichtsschreiberin Sara Steiner.
Parteien
A._______, geboren am (…), B._______, geboren am (…), beide vertreten durch Katarina Socha, Caritas Schweiz, Eritrea,
Beschwerdeführende,
gegen
Staatssekretariat für Migration (SEM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz.
Gegenstand
Asyl (ohne Wegweisungsvollzug); Verfügung des SEM vom 25. Juni 2018 / N (…).
D-4257/2018 Sachverhalt: A. Die Beschwerdeführenden verliessen Eritrea eigenen Angaben zufolge im Mai 2015 und gelangten über den Sudan, Libyen und weitere ihnen unbekannte Länder am 17. September 2015 in die Schweiz, wo sie gleichentags ein Asylgesuch stellten. Am 16. Oktober 2015 wurde die Beschwerdeführerin summarisch befragt und am 18. August 2017 einlässlich angehört. Zur Begründung ihres Asylgesuches gab die Beschwerdeführerin im Wesentlichen an, sie habe von 1998 bis 2003 Nationaldienst geleistet und sei dann aufgrund ihrer Heirat ordentlich entlassen worden. Nachdem sie aus dem Dienst entlassen worden sei, sei ihr Ehemann festgenommen worden. Er sei ein Jahr im Gefängnis gewesen und danach geflohen. Als ihr klar geworden sei, dass er nicht mehr zurückkomme, habe sie sich von ihm getrennt. Später habe sie einen neuen Mann kennengelernt und einen Sohn von ihm bekommen. Im (…) 2015 sei sie zusammen mit ihrem Sohn von Armeeangehörigen wegen ihres Bruders inhaftiert worden. Sie sei bis im (…) 2015 in Haft gewesen. In der ersten Woche sei sie nach dem Aufenthaltsort ihres Bruders befragt und aufgefordert worden, ihn den Behörden zu übergeben. Dabei sei sie auch geohrfeigt worden. Nachdem ihr Sohn an einer Lungenentzündung erkrankt sei, seien sie in ein Spital verlegt worden. Nachdem es ihm wieder etwas bessergegangen sei, habe sie zusammen mit ihm die Flucht ergriffen und sei illegal aus Eritrea ausgereist. Zur Stützung ihrer Vorbringen reichte die Beschwerdeführerin ein Entlassungsschreiben aus dem Nationaldienst zu den Akten. B. Mit Verfügung vom 25. Juni 2018 – eröffnet am 26. Juni 2018 – lehnte das SEM das Asylgesuch der Beschwerdeführenden ab und ordnete die Wegweisung an, nahm sie aber wegen Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs in der Schweiz vorläufig auf. C. Mit Eingabe vom 23. Juli 2018 erhoben die Beschwerdeführenden – handelnd durch ihren damaligen Rechtsvertreter – gegen diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde und beantragten die Aufhebung der Dispositivziffern 1 bis 3 der angefochtenen Verfügung, die Feststellung der Flüchtlingseigenschaft und die Asylgewährung. In formeller Hinsicht ersuchten sie um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im
D-4257/2018 Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG i.V.m. aArt. 110a AsylG (SR 142.31) und um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. D. Mit Zwischenverfügung vom 25. Juli 2018 stellte die Instruktionsrichterin fest, die Beschwerdeführenden könnten den Ausgang des Verfahrens in der Schweiz abwarten. Gleichzeitig hiess sie das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Verbeiständung gut, verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses und setzte den damaligen Rechtsvertreter Urs Jehle antragsgemäss als amtlichen Rechtsbeistand ein. E. In ihrer Vernehmlassung vom 6. August 2018, welche den Beschwerdeführenden am 7. August 2018 zur Kenntnis gebracht wurde, hielt die Vorinstanz vollumfänglich an ihren Erwägungen fest und beantragte die Abweisung der Beschwerde. F. Mit Zwischenverfügung vom 6. März 2019 wurde Urs Jehle per 10. März 2019 antragsgemäss aus dem amtlichen Mandatsverhältnis als Rechtsbeistand entlassen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – so auch vorligend – endgültig (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 1.3 Am 1. März 2019 ist eine Teilrevision des AsylG in Kraft getreten (AS 2016 3101); für das vorliegende Verfahren gilt das bisherige Recht
D-4257/2018 (vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung des AsylG vom 25. September 2015). 1.4 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Die Beschwerdeführenden haben am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, sind durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und haben ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Sie sind daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und aArt. 108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten. 2. Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 3. 3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken; den frauenspezifischen Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 4. 4.1 Zur Begründung seiner Verfügung führte das SEM aus, die Vorbringen der Beschwerdeführerin seien nicht glaubhaft. So falle auf, dass sie zu zentralen Punkten ihrer Vorbringen nur sehr oberflächlich und auf unpersönliche Art und Weise geantwortet habe. Sowohl ihre Beschreibung, wie
D-4257/2018 sie zuhause von Soldaten abgeholt worden sei, wie auch ihre Schilderung über die Ankunft im Gefängnis seien realitätsfremd ausgefallen und liessen nicht den Eindruck entstehen, als spräche sie von persönlich Erlebtem. Auch die zahlreichen Fragen zu ihrem (…) Gefängnisaufenthalt habe sie nur sehr allgemein gehalten und kurz zu beantworten vermocht. Ihre Antworten seien stets an der Oberfläche geblieben und sie habe sich nicht bemüht, diese durch ausführlichere Aussagen zu komplettieren, um somit ein klareres Bild der angeblich erlebten Haft zu verschaffen. Beispielsweise habe sie auf die Frage, wie ihr Alltag im Gefängnis ausgesehen habe, lediglich zu Protokoll gegeben, sie seien einfach drinnen mit den Häftlingen gewesen und hätten nichts gemacht. Von einer Person, die behaupte, (…) Monate in Haft gewesen zu sein, dürfe jedoch eine detailliertere und persönlicher gefärbte Schilderung erwartet werden, besonders im Kontext einer Anhörung zu den Asylgründen. Auch die Schilderung des (…) Krankenhausaufenthaltes unter Bewachung durch Soldaten sei unglaubhaft ausgefallen. Ihre diesbezüglichen Aussagen seien auch hier sehr kurz und substanzlos gewesen und wiesen keine persönliche Färbung auf. Die illegale Ausreise aus Eritrea sei gemäss Urteil des Bundesverwaltungsgerichts D-7898/2015 vom 30. Januar 2017 nicht asylrelevant. Andere Anknüpfungspunkte, welche die Beschwerdeführerin in den Augen des eritreischen Regimes als missliebige Person erscheinen lassen könnten, seien ebenfalls nicht ersichtlich. Vorflüchtige Probleme mit den heimatlichen Behörden habe sie, wie erwähnt, nicht glaubhaft machen können. Des Weiteren habe sie erklärt, sie sei nach ihrer Hochzeit vom Nationaldienst entlassen worden und habe eine Kopie des Entlassungsscheins zu den Akten gereicht. Vor diesem Hintergrund scheine eine zukünftige behördliche Verfolgung unwahrscheinlich. 4.2 Die Beschwerdeführerin hielt dem entgegen, die Vorinstanz habe vorliegend den herabgesetzten Beweismassanforderungen der Glaubhaftmachung nicht genügend Rechnung getragen. Sie führe weder Widersprüche zwischen der Befragung und der Anhörung auf, noch würden konkrete Unglaubhaftigkeitselemente genannt. Stattdessen würden ihre Schilderungen als realitätsfremd und unpersönlich bezeichnet. Hierzu sei anzumerken, dass ihr damals (…)jähriger Sohn in der Anhörung ab Frage 67 dabei gewesen sei, weil er nicht bei der Betreuungsperson habe warten wollen. Die Asylgründe seien erst nach dieser Frage angesprochen worden. Vor ihrem Sohn habe sie nicht weinen und keine Gefühle zeigen wollen. Sie habe sich deshalb darauf beschränkt, sachlich vom Erlebten zu berichten. Des
D-4257/2018 Weiteren sei es grundsätzlich schwer, aus dem Fehlen von Realkennzeichen Rückschlüsse zu ziehen. Dies könne zwar durch eine Lüge bedingt sein, mögliche andere Ursachen könnten aber auch Faktoren wie Hemmungen, Angst, Nervosität oder Gedächtnismangel sein. Nach dem Aktenstudium sei festzustellen, dass ihre Angaben präzise und detailreich ausgefallen seien. Sie würden einen erlebnisnahen und plausiblen Eindruck erwecken und auch Besonderheiten aufweisen. So sei es grundsätzlich ungewöhnlich, dass eine Mutter mit ihrem Kind in Haft komme. Bezüglich Eritrea gebe es aber zahlreiche Schilderungen, dass dies oft vorkomme. Gleiches gelte für die geschilderten Haftbedingungen, wonach die Unterbringung und Hygiene die schlimmsten Faktoren gewesen seien, es keine Anklage und kein Gerichtsverfahren gegeben habe und der Alltag durch Langeweile und Abwarten gekennzeichnet gewesen sei. Sie beschreibe, dass sich das Frauengefängnis in einer Halle im Innenhof befunden habe, welche nochmals umzäunt gewesen sei. Dort seien zirka 50 Frauen und noch eine Mutter mit einem weiteren, jedoch bereits älteren Kind untergebracht gewesen. In Bezug auf ihren Alltag habe sie das soziale Leben unter den Häftlingsfrauen gelobt und beschrieben, wie sie sich die Haare geflochten, gesungen und sich unterhalten hätten. Auch die Erkrankung ihres Sohnes und die darauffolgenden Ereignisse habe sie detailliert geschildert. So habe sie Details wie das Tragetuch beschrieben, wo sich die Kirche befunden habe, welche sie durch die Hintertüre habe betreten können, dass sich vor der Kirche der Taxistand befunden habe, welche Art Taxi sie genommen habe und dass sie sich von ihrem (…) habe Geld leihen müssen. So seien ihre Schilderungen zwar nicht sehr ausführlich, aber facettenreich und nachvollziehbar. Sie habe an der Befragung, welche fast zwei Jahre zuvor und in sehr umfassender Weise durchgeführt worden sei, identische Angaben gemacht. Ihre Schilderungen würden sich auch mit allgemein zugänglichen Angaben über das Gefängnis (…) decken. Sie habe Glück gehabt, dass die Haftbedingungen in der Frauenanstalt nicht dem entsprochen hätten, was über den Männertrakt bekannt sei. Sie habe Besuch empfangen können und der Kontakt zu anderen Frauen sei erlaubt gewesen. Sie habe aber auf dem blanken Boden schlafen müssen und die hygienischen Zustände seien katastrophal gewesen, weshalb ihr Sohn auch krank geworden sei. Weiter sei bei der Beurteilung der Glaubhaftigkeit kulturellen Unterschieden sowie Unterschieden im Verhalten staatlicher Behörden Rechnung zu tragen. In der angefochtenen Verfügung würden keinerlei Angaben zu Gunsten der Glaubhaftigkeit gewertet.
D-4257/2018 5. 5.1 Glaubhaftmachen im Sinne des Art. 7 Abs. 2 AsylG bedeutet ‒ im Gegensatz zum strikten Beweis ‒ ein reduziertes Beweismass und lässt durchaus Raum für gewisse Einwände und Zweifel an den Vorbringen der gesuchstellenden Person. Entscheidend ist, ob die Gründe, die für die Richtigkeit der gesuchstellerischen Sachverhaltsdarstellung sprechen, überwiegen oder nicht. Dabei ist auf eine objektivierte Sichtweise abzustellen. Eine wesentliche Voraussetzung für die Glaubhaftigkeit eines Verfolgungsschicksals ist eine die eigenen Erlebnisse betreffende, substanziierte, im Wesentlichen widerspruchsfreie und konkrete Schilderung der dargelegten Vorkommnisse. Die wahrheitsgemässe Schilderung einer tatsächlich erlittenen Verfolgung ist gekennzeichnet durch Korrektheit, Originalität, hinreichende Präzision und innere Übereinstimmung. Unglaubhaft wird eine Schilderung von Erlebnissen insbesondere bei wechselnden, widersprüchlichen, gesteigerten oder nachgeschobenen Vorbringen. Bei der Beurteilung der Glaubhaftigkeit geht es um eine Gesamtbeurteilung aller Elemente (Übereinstimmung bezüglich des wesentlichen Sachverhaltes, Substanziiertheit und Plausibilität der Angaben, persönliche Glaubwürdigkeit usw.), die für oder gegen die gesuchstellende Person sprechen. Glaubhaft ist eine Sachverhaltsdarstellung, wenn die positiven Elemente überwiegen. Für die Glaubhaftmachung reicht es demnach nicht aus, wenn der Inhalt der Vorbringen zwar möglich ist, aber in Würdigung der gesamten Aspekte wesentliche und überwiegende Umstände gegen die vorgebrachte Sachverhaltsdarstellung sprechen (vgl. BVGE 2015/3 E. 6.5.1; 2013/11 E. 5.1; 2012/5 E. 2.2; 2010/57 E. 2.3). 5.2 Das Gericht geht mit der Vorinstanz insoweit einig, als die Schilderungen der Haft und des Spitalaufenthaltes insgesamt eher knapp und mit wenig persönlichen oder emotionalen Schilderungen ausgefallen sind. Es fällt jedoch auch auf, dass in der Verfügung vorwiegend Textbausteine aneinandergereiht werden und zur fehlenden Ausführlichkeit nur ein einziges konkretes Beispiel genannt wird. Was das SEM in seiner Verfügung gänzlich unterlässt, ist die durchaus vorhandenen Elemente in die Erwägungen einzubeziehen, die für die Glaubhaftigkeit der Vorbringen sprechen. 5.3 So hat die Beschwerdeführerin zu ihrem Alltag im Gefängnis zwar zu Protokoll gegeben, sie seien einfach drinnen mit den Häftlingen gewesen und hätten nichts gemacht. Diese Schilderung eines monotonen Gefängnisalltages scheint dem Gericht jedoch nicht gänzlich unangemessen. Die Beschwerdeführerin gab zudem in der Beschwerde auch zu recht an, sie habe das soziale Leben unter den Häftlingsfrauen gelobt, beschrieben, wie
D-4257/2018 sie sich die Haare geflochten, gesungen und sich unterhalten hätten. Diese Schilderungen weisen einen gewissen Detaillierungsgrad und Realkennzeichen auf. Der Einwand in der Beschwerde, wonach die Schilderungen der Beschwerdeführerin zwar nicht sehr ausführlich, aber facettenreich und nachvollziehbar ausgefallen seien, hält das Gericht auch im Übrigen für zutreffend. Insbesondere fallen verschiedene Details ins Auge. So beschreibt die Beschwerdeführerin ohne Übertreibungen und lebensnah den engen Kontakt zu ihrem Bruder während ihrer Zeit in Asmara und dass er sich regelmässig bei ihr aufgehalten habe. Aufgrund der Trennung vom Rest der Familie sei die Beziehung zum Bruder eng gewesen. Diese Darstellung erfolgt bereits vor der Anhörung zur Sache und unabhängig von der später geltend gemachten Haft wegen seines Verschwindens (vgl. A16 F140). Diese Nähe zum Bruder lässt es denn auch nachvollziehbar erscheinen, dass die Behörden nach dessen Verschwinden die Beschwerdeführerin mitnahmen (vgl. A16 F147), um so an Informationen über seinen Aufenthaltsort zu kommen. Von Beginn der Anhörung weg und in verschiedenem Zusammenhang erwähnte sie zudem, dass ihr Bruder stets ein Radio (wohl ein Funkgerät, wie auch die Dolmetscherin anmerkte) und eine Waffe bei sich getragen habe (vgl. A16 F145). In Bezug auf die Befragungen im Gefängnis kam die Beschwerdeführerin auf dieses Gerät zu sprechen und darauf, dass die Behörden neben dem Aufenthaltsort des Bruders hätten wissen wollen, wo sich dieses befinde (vgl. A16 F156 f.). Weitere Details schilderte die Beschwerdeführerin indem sie ausführte, dass sie den Sohn bei der abendlichen Befragung jeweils bei den anderen Frauen gelassen habe (vgl. A16 F155), dass es noch ein anderes, etwas älteres Kind im Gefängnis gegeben habe (vgl. A16 F173) und dass sie ihren Sohn auf der Frauentoilette jeweils mit etwas Wasser habe waschen können (vgl. A16 F177). Auch ihre Ankunft im Gefängnis beschrieb sie, indem sie schilderte, sie sei zunächst in einen Raum mit mehreren Frauen gebracht und in der ersten Woche jeden Abend befragt worden (vgl. A16 F154). Es ergeben sich weitere Details zu den Räumlichkeiten im Gefängnis, so wies sie insbesondere darauf hin, dass das Frauengefängnis durch einen Zaun vom Männergefängnis abgetrennt gewesen sei (vgl. A16 F171). Für realitätsnah hält das Gericht auch, dass der Sohn bei den entsprechenden Haftbedingungen (insbesondere Schlafen auf kaltem Boden) an einer Lungenentzündung erkrankte und schliesslich im Spital intravenös mit Medikamenten behandelt werden musste (vgl. A16 F191). Die Beschwerdeführerin konnte denn auch ungefähr beschreiben, wie weit das
D-4257/2018 Spital vom Gefängnis entfernt war (vgl. A16 F185 f.). Auch ihre Flucht aus dem Spital umschreibt sie mit einigen Details. Auffällig ist in diesem Zusammenhang lediglich, dass der Wächter sie ohne Weiteres unbegleitet zu ihrem Sohn gelassen hat, während sie zuvor stets bewacht wurde. 5.4 Auch das Gericht geht zwar davon aus, dass angesichts der schweren Erlebnisse und den entsprechenden Konsequenzen für den kleinen Sohn grundsätzlich zu erwarten wäre, dass die Schilderungen zur Haft ausführlicher und mit mehr Emotionen vorgetragen würden. Zu Unrecht lässt das SEM jedoch gänzlich unberücksichtigt, dass offenbar der (…)jährige Sohn der Beschwerdeführerin während der Anhörung zu den Fluchtgründen anwesend war. Dass dies zweifellos einen gewichtigen Einfluss auf die Art des Erzählens hatte, muss in die Abwägung einbezogen werden. Es war ihr in dieser Situation wohl kaum möglich, sich frei zu äussern, alle Details des Gefängnisaufenthaltes zu beschreiben und ihren Gefühlen freien Lauf zu lassen. Dies um den Sohn nicht zu ängstigen beziehungsweise an die traumatischen Erlebnisse zu erinnern. 5.5 Es ist schliesslich auch zu bestätigen, dass die Angaben der Beschwerdeführerin anlässlich der Anhörung mit jenen der relativ ausführlichen und zwei Jahre zuvor durchgeführten Befragung übereinstimmen. 5.6 Wenn auch gewisse Zweifel bestehen bleiben, kommt das Gericht nach Abwägung aller Argumente, die für die Glaubhaftigkeit, und denjenigen, die dagegen sprechen, insgesamt zum Schluss, dass die Wahrscheinlichkeit, die zu beurteilende Verfolgungsgeschichte entspreche in den wesentlichen Punkten den Tatsachen, höher ist, als die – wenn auch nicht restlos auszuschliessende – Möglichkeit, sie sei von der Beschwerdeführerin bloss erfunden worden. Bei einer Gesamtbeurteilung aller massgeblichen Aspekte überwiegen die für die Richtigkeit der Asylvorbringen der Beschwerdeführerin sprechenden Elemente gegenüber den von der Vorinstanz zu Recht erkannten Unglaubhaftigkeitsindizien. Der Beschwerdeführerin ist es demnach gelungen, den zur Begründung ihres Asylgesuches vorgetragenen Sachverhalt in den wesentlichen Punkten glaubhaft zu machen. 6. 6.1 Nach Lehre und Praxis setzt die Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft im Sinne von Art. 3 AsylG voraus, dass die asylsuchende Person ernsthafte Nachteile von bestimmter Intensität erlitten hat beziehungsweise solche im Fall einer Rückkehr in den Heimatstaat mit beachtlicher
D-4257/2018 Wahrscheinlichkeit und in absehbarer Zukunft befürchten muss. Die Nachteile müssen gezielt und aufgrund bestimmter Verfolgungsmotive drohen oder zugefügt worden sein. Die betroffene Person muss zudem einer landesweiten Verfolgung ausgesetzt sein. Ausgangspunkt für die Beurteilung der Flüchtlingseigenschaft ist die Frage, ob im Zeitpunkt der Ausreise eine Verfolgung oder eine begründete Furcht vor einer solchen bestand. Die Verfolgungsfurcht muss im Zeitpunkt des Asylentscheids noch aktuell sein. Veränderungen der objektiven Situation im Heimatstaat zwischen dem Ausreisezeitpunkt und dem Zeitpunkt des Asylentscheids sind deshalb zugunsten und zulasten der Asylsuchenden zu berücksichtigen (vgl. dazu BVGE 2013/11 E. 5.1; BVGE 2010/57 E. 2 und 2008/12 E. 5 je m.w.H.). 6.2 Unter Reflexverfolgung sind behördliche Belästigungen oder Behelligungen von Angehörigen aufgrund des Umstandes zu verstehen, dass die Behörden einer gesuchten, politisch unbequemen Person nicht habhaft werden oder schlechthin von deren politischen Exponiertheit auf eine solche auch bei Angehörigen schliessen. Der Zweck einer solchen Reflexverfolgung kann insbesondere darin liegen, Informationen über effektiv gesuchte Personen zu erlangen beziehungsweise Geständnisse von Inhaftierten zu erzwingen (vgl. etwa Urteil des BVGer D-1083/2016 vom 20. November 2019 E. 6.4.1). 6.3 Die Beschwerdeführerin macht geltend, sie sei von Armeeangehörigen inhaftiert worden, weil ihr Bruder aus dem Dienst verschwunden sei. Dienstverweigerung und Desertion werden in Eritrea unverhältnismässig streng bestraft (vgl. zum Ganzen Entscheidungen und Mitteilungen der [vormaligen] Asylrekurskommission [EMARK] 2006 Nr. 3 sowie die Zusammenfassung der Praxis in BVGE 2015/3 E. 5.7.1). Reflexverfolgung von nahen Verwandten kommt in diesem Zusammenhang regelmässig vor und ist als gezielte und politisch motivierte Verfolgung zu qualifizieren. Die Beschwerdeführerin wurde während (…) Monaten inhaftiert, verhört und dabei misshandelt. Damit ist auch von genügender Intensität auszugehen (vgl. dazu auch Referenzurteil D-2311/2016 vom 17. August 2017 E. 16.6). Schliesslich wurde sie nicht ordentlich aus der Haft entlassen, sondern flüchtete aus dieser, als sie mit dem Sohn im Spital weilte. Es ist deshalb davon auszugehen, dass sie bei einer Rückkehr erneut Verfolgung ausgesetzt würde. Da die Verfolgung von staatlichen Behörden ausgeht, steht ihr auch keine innerstaatliche Schutzalternative zur Verfügung (vgl. dazu BVGE 2011/51 E. 8). Die Voraussetzungen zur Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 und Art. 7 AsylG sind somit erfüllt. Aus den
D-4257/2018 Akten ergeben sich zudem keine konkreten Hinweise auf das Vorliegen von Asylausschlussgründen (vgl. Art. 49 AsylG). 6.4 Nach dem Gesagten erfüllen die Beschwerdeführerin und ihr Sohn die Flüchtlingseigenschaft. Das SEM hat deshalb ihr Asylgesuch zu Unrecht abgelehnt. 7. Die Beschwerde ist nach dem Gesagten gutzuheissen. Die angefochtene Verfügung des SEM vom 25. Juni 2018 ist aufzuheben. Die Beschwerdeführenden sind als Flüchtlinge anzuerkennen und das SEM anzuweisen, ihnen Asyl zu gewähren. 8. 8.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 2 VwVG). 8.2 Obsiegende Parteien haben Anspruch auf eine Parteientschädigung für die ihnen erwachsenen notwendigen Kosten (Art. 64 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 7 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Seitens der Rechtsvertretung wurde keine Kostennote eingereicht. Auf die Nachforderung einer solchen kann indes verzichtet werden, da der Aufwand im vorliegenden Verfahren zuverlässig abgeschätzt werden kann (Art. 14 Abs. 2 VGKE). Die von der Vorinstanz zu entrichtende Parteientschädigung ist von Amtes wegen und in Berücksichtigung der massgeblichen Bemessungsfaktoren (Art. 8 ff. VGKE) auf Fr. 1’500.– (inkl. allfällige Auslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen.
(Dispositiv nächste Seite)
D-4257/2018 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird gutgeheissen. 2. Die Beschwerdeführenden werden als Flüchtlinge anerkannt. Das SEM wird angewiesen, ihnen Asyl zu erteilen. 3. Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 4. Die Vorinstanz wird angewiesen, den Beschwerdeführenden für das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht eine Parteientschädigung von insgesamt Fr. 1’500.– auszurichten. 5. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführenden, das SEM und die kantonale Migrationsbehörde.
Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:
Nina Spälti Giannakitsas Sara Steiner