Bundesve rw altu ng sgeri ch t Tribunal ad ministratif f éd éral Tribunale am m in istrati vo federale Tribunal ad ministrativ fe deral
Abteilung IV D-3754/2014
Urteil v o m 2 6 . März 2015 Besetzung Einzelrichter Fulvio Haefeli, mit Zustimmung von Richter Hans Schürch; Gerichtsschreiber Gert Winter.
Parteien
A._______, geboren (…), Staat unbekannt, alias A._______, geboren (…), Volksrepublik China, (...), Beschwerdeführerin,
gegen
Staatssekretariat für Migration (SEM; zuvor Bundesamt für Migration, BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz.
Gegenstand
Flüchtlingseigenschaft und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 4. Juni 2014 / N (…).
D-3754/2014 Sachverhalt: A. A.a Die Beschwerdeführerin verliess eigenen Angaben zufolge ihren Heimatstaat Ende 2012 und reiste nach Nepal. Von dort aus habe sie mit dem Flugzeug zwei ihr unbekannte Flugdestinationen angesteuert und sei am 23. Januar 2013 im Auto und unkontrolliert in die Schweiz eingereist, wo sie gleichentags im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) M._______ ein Asylgesuch einreichte. A.b Anlässlich der Befragung vom 4. Februar 2013 zur Person (BzP) im EVZ M._______ sowie der Anhörung vom 3. Juni 2014 durch das BFM machte die Beschwerdeführerin zur Begründung ihres Asylgesuchs im Wesentlichen geltend, sie sei chinesische Staatsangehörige tibetischer Ethnie und habe vor ihrer Ausreise aus dem Heimatstaat in der Gemeinde N._______ (Gebiet O._______) gelebt. Sie sei verheiratet und habe zwei Kinder. In ihrem Dorf habe sie heimlich Versammlungen und Gebetsrunden organisiert. Eines Tages sei sie von der Polizei erwischt worden, als sie eine Versammlung geleitet habe. Die Polizei habe sie zuerst zu Hause gesucht und sei danach am Ort der Versammlung aufgetaucht, um diese aufzulösen. Sie habe mit ihrer Freundin flüchten können und sei noch am gleichen Tag abgereist. Zunächst sei sie noch kurz nach Hause gegangen, um ein wenig Geld und Schmuck zu holen. Danach sei sie direkt via Lhasa und Lhokha nach Nepal gereist. Von dort aus sei sie mit dem Flugzeug nach Europa gelangt und durch unbekannte Länder in die Schweiz gereist. A.c Die Beschwerdeführerin reichte keine Identitätspapiere zu den Akten. A.d Im Auftrag des BFM wurde die Beschwerdeführerin am 14. März 2013 telefonisch interviewt und aufgrund dieses Gesprächs eine Sprach- und Herkunftsanalyse erstellt (sog. LINGUA-Analyse). Im Rahmen der Anhörung vom 3. Juni 2014 wurde der Beschwerdeführerin das rechtliche Gehör zum Lingua-Gutachten gewährt. B. Mit Verfügung vom 4. Juni 2014 – eröffnet am folgenden Tag – lehnte das BFM das Asylgesuch der Beschwerdeführerin ab und ordnete die Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug der Wegweisung an, verbunden mit der Einschränkung, der Vollzug der Wegweisung in die Volksrepublik China werde ausgeschlossen.
D-3754/2014 Zur Begründung machte das BFM im Wesentlichen geltend, bereits während der BzP seien Zweifel an der von der Beschwerdeführerin geltend gemachten Herkunft aufgekommen. Deshalb habe das BFM am 15. Februar 2013 den Auftrag für eine Sprach- und Herkunftsanalyse erteilt. Im Rahmen des rechtlichen Gehörs sei der Beschwerdeführerin zu den Abklärungsergebnissen Folgendes mitgeteilt worden: Sie habe insgesamt keine hinreichenden Kenntnisse im landeskundlich-kulturellen Bereich nachweisen können, um eine vollumfängliche Sozialisation im tibetischen Gebiet von O._______ annehmen zu können. Die nachgewiesenen Kenntnisse entsprächen nicht vollumfänglich dem, was man von einer einheimischen Person im entsprechenden Alter und ihrem sozialen, ethnischen Tätigkeitshintergrund erwarten könne. Beispielsweise habe sie den Weg zur Kreisstadt O._______ nicht gekannt, den wichtigsten Pass in der Nähe ihrer Gemeinde nicht erwähnt. Sie habe zwar zwei kleinere Pässe in der Nähe ihres Dorfes erwähnt; diese hätten indessen offiziell nicht gefunden werden können. Zudem träfen ihre Angaben zum Fluss in der Nähe ihres Wohnortes nicht zu. Weiter habe sie die Namen der wichtigsten Klöster in ihrem Kreis nicht gekannt. Das Gegenteil wäre indessen angesichts der Bedeutung dieser Klöster zu erwarten gewesen. Schliesslich habe sie nicht gewusst, was ein eingetragener ständiger Wohnsitz (Tibetisch: themto) sei. Die Stückelung des Yuan habe sie grösstenteils korrekt angeben können. Demgegenüber seien die Angaben zum Maozi (Währungseinheit unter dem Yuan) nicht korrekt ausgefallen. Sie habe gesagt, Maozi existiere nur als Hartgeld, doch gebe es Maozi heutzutage nur noch in Form von Noten. Die sprachliche Analyse habe ergeben, dass sie viele Laute verwendet habe, welche in dem von ihr angeblich gesprochenen Kham-Dialekt nicht vorkämen, sondern vielmehr typisch seien für die Sprache der Exiltibeter. Hingegen fehlten typische Aspekte des Kham-Dialektes in ihrem Sprachgebrauch. Die Analyse komme deshalb zum Schluss, die Beschwerdeführerin spreche nicht den Kham-Dialekt, sondern einen zentral-exiltibetischen. Es müsse deshalb davon ausgegangen werden, sie sei nicht in der geltend gemachten Gemeinde sozialisiert worden. Dieses Ergebnis werde auch durch die oben erwähnten landeskundlichen Kenntnisse gestützt. In der Anhörung zu den Asylgründen habe die Beschwerdeführerin die Möglichkeit gehabt, Stellung zum Resultat des Gutachtens zu nehmen. Ihre Vorbringen hätten indessen das Ergebnis der Analyse nicht zu entkräften vermocht. Gestützt auf das eindeutige Gutachten müsse deshalb davon ausgegangen werden, sie stamme nicht aus der Gemeinde N._______ (Kreis P._______, Volksrepublik China) und habe dort nicht ihr ganzes Leben bis zur Ausreise verbracht. Für diese Feststellung sprächen auch ihre unsub-
D-3754/2014 stanziierten Vorbringen zum Reiseweg. Gemäss gesicherten Erkenntnissen des BFM gebe es im Grenzgebiet zu Nepal zahlreiche Kontrollen, wobei meistens alle Personen einer Kontrolle unterzogen würden. Die Vorbringen der Beschwerdeführerin stünden in Widerspruch zu diesen Erkenntnissen. Aufgrund der unsubstanziierten und nicht realitätsgetreuen Aussagen zur angeblich illegalen Ausreise ergäben sich entsprechend auch Vorbehalte bezüglich der geltend gemachten Gründe, welche sie zur Ausreise bewogen haben sollen. Diese Vorbringen vermöchten für sich betrachtet den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit nicht zu genügen, wie nachfolgend aufgezeigt werde. So habe sie die geltend gemachte Suche durch die chinesischen Behörde nicht logisch nachvollziehbar geschildert. Sie habe beispielsweise geltend gemacht, zwischen der Warnung, die sie erhalten habe und dem Auftauchen der Polizei seien ungefähr 15 Minuten verstrichen. Unter diesen Umständen wäre ein sofortiger Versuch der Beschwerdeführerin, die Versammlung aufzulösen, zu erwarten gewesen. Gemäss eigenen Aussagen sei sie jedoch im Raum geblieben bis die Polizei gekommen sei. Sie habe nicht erwartet, dass die Polizei zum Veranstaltungsort der Versammlung komme. Diese Erklärung vermöge jedoch nicht zu überzeugen. Ausserdem sei fragwürdig, dass sie eine halbe Stunde nach ihrer Konfrontation mit der Polizei nach Hause gegangen sei. Hätte sie nämlich tatsächlich befürchtet, von den chinesischen Behörde gesucht zu werden, hätte sie sich nicht ohne Weiteres kurz danach wieder nach Hause begeben. Allein die Tatsache, dass die Beschwerdeführerin Tibetisch spreche und ihre tibetische Ethnie als glaubhaft erachtet werde, stelle naturgemäss keinen hinreichenden Beweis dafür dar, dass sie eine chinesische Staatsbürgerin sei. Auch wenn zahlreiche Tibeter ihre chinesische Staatsangehörigkeit im Exil beibehielten, sei darauf hinzuweisen, dass insbesondere Tibeter aus Indien vermehrt die indische Staatsangehörigkeit beantragen und diese auch erhalten würden, gebe es doch auch in Indien und Nepal Regionen, die zum tibetischen Kulturkreis gehörten und in denen es eine einheimische tibetische Bevölkerung gebe, so etwa Ladakh (Indien) oder Mustang (Nepal). Vor diesem Hintergrund sei die angebliche chinesische Staatsangehörigkeit unglaubhaft. Was schliesslich die Zulässigkeit, Zumutbarkeit und Möglichkeit des Wegweisungsvollzugs angehe, sei diese zwar grundsätzlich von Amtes wegen zu prüfen. Diese Untersuchungspflicht finde jedoch nach Treu und Glauben ihre vernünftigen Grenzen an der Mitwirkungspflicht der Asyl suchenden Person. Es sei nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts nicht Sache der Asylbehörden, bei fehlenden Hinweisen seitens
D-3754/2014 der Asyl suchenden Person, nach etwaigen Wegweisungsvollzugshindernissen zu forschen, wenn diese ihre Herkunft verschleiere und keine eindeutigen Hinweise auf die tatsächliche Staatsangehörigkeit bestünden. Da die Beschwerdeführerin die Flüchtlingseigenschaft nicht erfülle, könne auch der Grundsatz der Nichtrückschiebung gemäss Art. 5 Abs. 1 AsylG (SR 142.31) nicht angewandt werden. Ferner ergäben sich aus den Akten keine Anhaltspunkte dafür, dass ihr im Falle einer Rückkehr in den Heimatstaat mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit eine durch Art. 3 EMRK verbotene Strafe oder Behandlung drohe. Aus der Verheimlichung der Staatsangehörigkeit sei auch zu schliessen, dass weder die in ihrem tatsächlichen Heimatstaat herrschende politische Situation noch andere Gründe gegen die Zumutbarkeit ihrer Rückkehr sprächen. Des Weiteren sei es der Beschwerdeführerin zuzumuten, sich bei der zuständigen Vertretung ihres Heimatstaats die allenfalls benötigten Reisepapiere zu beschaffen. Der Wegweisungsvollzug sei vorliegend technisch möglich und praktisch durchführbar. C. C.a Mit Eingabe vom 3. Juli 2014 (Poststempel vom 4. Juli 2014) erhob die Beschwerdeführerin gegen diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde und stellte die nachstehend aufgeführten Rechtsbegehren: Es seien diejenigen Dispositivziffern der angefochtenen Verfügung aufzuheben, welche die Flüchtlingseigenschaft betreffen würden. Es sei festzustellen, dass die Beschwerdeführerin die Flüchtlingseigenschaft erfülle und als Flüchtling vorläufig aufgenommen werden müsse. Es sei ihr die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren. Insbesondere sei von der Erhebung eines Kostenvorschusses abzusehen. C.b Zur Begründung ihrer Beschwerdebegehren machte die Beschwerdeführerin im Wesentlichen geltend, das BFM stütze sich hauptsächlich auf die Sprach- und Herkunftsanalyse vom 15. Februar 2013. Wie im Rahmen der Anhörung bereits erwähnt, könne sie sich nicht erklären, wie das BFM zum Schluss komme, sie stamme nicht aus dem Tibet. Wie ihre Ausführungen im Anhang zeigten, könne sie der Einschätzung des Tibet-Experten verschiedene Argumente entgegenhalten, welche die Einschätzung der Vorinstanz, wonach sie nicht aus der Autonomen Region Tibet stammen solle, entkräften würden. Ausserdem habe sie ein Schreiben ihrer Tante beschaffen können, welches sinngemäss den Einzug ihrer Lebensmittelkarte durch die chinesischen Behörden bestätige. Auch das Schreiben vom 16. Juni 2014 des "Tibet Bureau" bestätige, dass sie tibetischer Abstammung sei.
D-3754/2014 In den Ausführungen im Beschwerdeanhang führt die Beschwerdeführerin aus, sie sei sicher, gesagt zu haben, Maozi existierten nur in Form von Papiergeld und nicht in Münzform. Nach dem Weg zur Kreisstadt O._______ sei sie gar nicht gefragt worden; sie sei überhaupt nicht über die Geographie oder Kultur in O._______ befragt worden. Sie habe die beiden Pässe verwechselt, doch wisse sie, wie ihr Dorf-Pass aussehe. Die Vorinstanz habe die beiden von ihr genannten Pässe nicht finden können, weil ihr diese Verwechslung unterlaufen sei. Die Frau habe beim Telefoninterview mit ihr nicht den Kham-Dialekt gesprochen und so habe sie auch nicht diesen Dialekt verwendet. Im Übrigen habe sie generell den Eindruck, dass bei beiden Interviews die Übersetzung mangelhaft und zum Teil sogar fehlerhaft gewesen sei. C.c Zur Untermauerung ihrer Vorbringen reichte die Beschwerdeführerin eine Bestätigung des "Tibet Bureau" in Genf zu den Akten. Dieser Bestätigung zufolge ist die Beschwerdeführerin tibetischer Abstammung und Mitglied der Sektion Q._______ der Tibeter-Gemeinschaft. D. D.a Mit Zwischenverfügung vom 4. August 2014 wies der Instruktionsrichter des Bundesverwaltungsgerichts die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG sowie um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses ab und forderte die Beschwerdeführerin auf, bis zum 19. August 2014 einen Kostenvorschuss von Fr. 600.– zu Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen. D.b Die Beschwerdeführerin leistete den einverlangten Kostenvorschuss am 15. August 2014. D.c Mit Eingabe vom 14. August 2014 (Poststempel vom 18. August 2014) reichte die Beschwerdeführerin eine Karte der Autonomen Region Tibet zu den Akten, auf der sie ihren Wohnort sowie den Reiseweg nach Kathmandu einzeichnete.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das Staatssekretariat gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz
D-3754/2014 des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die Beschwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung; sie ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist – unter Vorbehalt der nachfolgenden Erwägungen – einzutreten. 2. Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige und unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 3. 3.1 Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise einer zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachstehend aufgezeigt, handelt es sich vorliegend um eine solche, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG). 3.2 Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf die Durchführung eines Schriftenwechsels verzichtet. 4. 4.1 Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zuge-
D-3754/2014 hörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken. (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 4.2 Die Flüchtlingseigenschaft ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 5. 5.1 Die Vorbringen in der Beschwerdeschrift vermögen nicht zu einer veränderten Betrachtungsweise zu führen, zumal sich die Beschwerdeführerin bereits hinsichtlich des Reisewegs wirklichkeitsfremd geäussert hat (vgl. Akten BFM A4/11 Ziff. 5.01 S. 7). So ist beispielsweise nicht davon auszugehen, die Beschwerdeführerin habe auf die von ihr geschilderte Weise problemlos aus der Autonomen Region Tibet ausreisen können. Ebenso wenig ist davon auszugehen, sie wisse nicht Bescheid über die von ihr benutzte Fluggesellschaft oder die Flugrouten und –destinationen. Bezeichnenderweise war sie denn auch nicht in der Lage, den schweizerischen Asylbehörden das "dunkelgrüne Büchlein", das sie für ihre Reise nach Europa benutzt habe (A4/11 Ziff. 4.02 S. 6), zu übergeben. Angesichts ihrer Vorbringen hätte sie indessen dazu in der Lage sein müssen, zumal nicht davon auszugehen ist, jemand bedürfe eines Schleppers, um einen Flug zu absolvieren. Dementsprechend hinterlassen ihre Vorbringen zum Reiseweg einen wirklichkeitsfremden Eindruck. Sie sind praxisgemäss nicht lediglich als isolierte, unglaubhafte Vorbringen zu würdigen, sondern lassen darüber hinaus auch Rückschlüsse auf die Glaubhaftigkeit einer geltend gemachten Verfolgungssituation zu (Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 1998 Nr. 17 E. 4b S. 150). Dies bestätigt sich auch im vorliegenden Fall, drängt sich doch aufgrund der Akten keinesfalls der Schluss auf, die Beschwerdeführerin habe sich lediglich bezüglich des Reisewegs unglaubhaft geäussert. 5.2 Die Vorinstanz hat in ihrer Verfügung zu Recht und mit ausführlicher Begründung festgestellt, die Vorbringen der Beschwerdeführerin hielten den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit nicht stand; zur Vermeidung von
D-3754/2014 Wiederholungen wird auf die zutreffenden Erwägungen in der angefochtenen Verfügung verwiesen. Gewichtige Zweifel an der Glaubhaftigkeit bestehen insbesondere aufgrund der fehlenden Vertrautheit der Beschwerdeführerin mit ihrer tibetischen Umgebung, in welcher sie jahrzehntelang gelebt haben will. So war sie beispielsweise nicht in der Lage, die Namen der wichtigsten Klöster in ihrem Kreis oder den wichtigsten Pass in der Nähe ihrer Gemeinde zu nennen und gab stattdessen unbedeutende Pässe an, die sich indessen auf dem zur Verfügung stehenden Kartenmaterial nicht auffinden liessen; die Beschwerdeführerin vertritt in ihren Ausführungen zum Lingua-Gutachten die Auffassung, der Experte habe die Pässe nicht finden können, weil sie selber diese beiden Pässe verwechselt habe. Dieser Erklärungsversuch erscheint zum einen nicht plausibel, weil es ziemlich unwahrscheinlich erscheint, dass eine Person, die ihr Leben lang an einem Ort gelebt hat, bezüglich ihrer näheren Umgebung zu Verwechslungen von Passnamen neigt. Zum anderen ist eher entscheidend, dass ihr ein bedeutender Pass, der auf Landeskarten verzeichnet ist, handkehrum nicht bekannt war. Sogar ihre Angaben zum Fluss in der Nähe ihres Wohnortes fielen tatsachenwidrig aus. Ebenso wenig war ihr geläufig, was ein eingetragener ständiger Wohnsitz (Tibetisch: themto) konkret bedeutet. Derlei Kenntnisse müsste sie indessen zwingend haben, wenn sie einen wesentlichen Teil ihres Lebens in der Autonomen Region Tibet verbracht hätte. Ausserdem wäre diesfalls davon auszugehen, dass ihr die Lokalsprache anstelle derjenigen der Exiltibeter geläufig sein müsste; daran würde auch ein mehrjähriger Aufenthalt in der Schweiz nichts ändern können. Ferner vermag auch das Vorbringen der Beschwerdeführerin, die Frau habe beim Telefoninterview nicht den Kham-Dialekt gesprochen, weshalb sie selbst auch nicht diesen Dialekt verwendet habe, nicht zu einer veränderten Betrachtungsweise zu führen, erscheint es doch ausgeschlossen, dass eine Frau, die behauptet, keine Schule besucht zu haben, mehrere tibetische Dialekte beherrscht und sich der jeweiligen Gesprächspartnerin automatisch anpasst. Nach dem Gesagten ist die Herkunft der Beschwerdeführerin unglaubhaft, weshalb auch nicht von einer illegalen Ausreise und subjektiven Nachfluchtgründen auszugehen ist. In den Ausführungen im Beschwerdeanhang macht die Beschwerdeführerin geltend, sie sei sich sicher, im Zusammenhang mit Maozi von Notengeld gesprochen zu haben. Aufgrund der Unterlagen ist es denkbar, dass sie sich versprochen hat, zumal sie auch erklärte, Maozi in der Form von Hartgeld seien in ihrem Dorf noch nicht angekommen, was im Kontext mit ihrer Behauptung, Maozi seien nur als Hartgeld im Umlauf, sinnwidrig erscheint. Auch wenn vorliegend davon ausgegangen wird, dass sie sich lediglich
D-3754/2014 versprochen hat, so hat sie sich trotzdem bezüglich zu vieler landeskundlicher Aspekte als unwissend erwiesen, als dass von einer Sozialisation in der Gemeinde N._______ (Autonome Region Tibet) auszugehen wäre. Es erübrigt sich deshalb im Rahmen einer antizipierten Beweiswürdigung die Aufzeichnung des Telefongesprächs nochmals anhören und übersetzen zu lassen, zumal in casu ohne Willkür vorweg die Annahme getroffen werden kann, die rechtliche Überzeugung würde durch eine weitere Beweiserhebung nicht geändert (vgl. EMARK 2003 Nr. 13 E. 4c S. 84, ALFRED KÖLZ/ISA- BELLE HÄNER, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 2. Aufl., Zürich 1998, S. 39, Rz. 111 mit Hinweis auf BGE 122 V 162, 119 Ib 505 f.),
Die oben erwähnten Erwägungen zur unglaubhaften Herkunft aus der Autonomen Region Tibet werden erhärtet durch die widersprüchlichen und wirklichkeitsfremden Schilderungen der Beschwerdeführerin zu wesentlichen Begleitumständen der angeblichen Verfolgungssituation, etwa zur Vorgehensweise der Polizei bei der Auflösung der Versammlung (A4/11 Ziff. 7.01 S. 8; A12/12 F47/8 S. 8/9). Angesichts der Unstimmigkeiten drängt sich der Schluss auf, die Beschwerdeführerin habe eine Verfolgungssituation erfunden, die sich in einer ihr unbekannten Umgebung, noch dazu in einem Drittstaat (Volksrepublik China), ereignet haben soll. Es ist nach dem Gesagten davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin eine andere als die wahre Identität offengelegt hat. Bei Personen tibetischer Ethnie, die ihre wahre Herkunft verschleiern oder verheimlichen, ist nach der Praxis des Bundesverwaltungsgerichts vermutungsweise davon auszugehen, dass keine flüchtlings- oder wegweisungsbeachtlichen Gründe gegen eine Rückkehr an ihren bisherigen Aufenthaltsort bestehen. Denn die Abklärungspflicht der Asylbehörden findet ihre Grenze an der Mitwirkungspflicht der asylsuchenden Person. Verunmöglicht ein Asylsuchender tibetischer Ethnie durch die Verletzung seiner Mitwirkungspflicht die Abklärung, welchen effektiven Status er in Nepal respektive in Indien innehat, kann namentlich keine Drittstaatenabklärung im Sinne von Art. 31a Abs. 1 Bst. c AsylG stattfinden. Überdies wird durch die Verheimlichung und Verschleierung der wahren Herkunft auch die Prüfung der Flüchtlingseigenschaft der betreffenden Person in Bezug auf ihr effektives Heimatland verunmöglicht (vgl. BVGE 2014/12 E. 5.9 f.). 5.3 Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin die Flüchtlingseigenschaft nicht erfüllt. An dieser Einschätzung können auch die weiteren Ausführungen in der Rechtsmitteleingabe oder die von ihr eingereichten Beweismittel, etwa die Bestätigung des "Tibet Bureau" in
D-3754/2014 Genf, nichts ändern, zumal die tibetische Abstammung der Beschwerdeführerin unbestritten ist. Des Weiteren zeichnen sich Bestätigungen von Tanten nicht durch einen erheblichen Beweiswert aus. Das Staatssekretariat hat das Gesuch um Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft der Beschwerdeführerin demnach zu Recht abgelehnt. 6. 6.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44 AsylG). 6.2 Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 7. 7.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). 7.2 Grundsätzlich ist die Zulässigkeit, die Zumutbarkeit und die Möglichkeit des Wegweisungsvollzugs von Amtes wegen zu prüfen. Diese Untersuchungspflicht findet jedoch ihre Grenze an der Mitwirkungspflicht der asylsuchenden Person (Art. 8 AsylG), welche auch die Substanziierungslast trägt (Art. 7 AsylG). Es ist nicht Sache der Asylbehörden, nach allfälligen Wegweisungshindernissen in hypothetischen Heimat- oder Herkunftsländern zu forschen, wenn eine asylsuchende Person ihre Herkunft verschleiert und keine eindeutigen Hinweise auf die tatsächliche Staatsangehörigkeit vorliegen (vgl. EMARK 2005 Nr. 1 E. 3.2.2, mit weiteren Hinweisen). Ein Vollzug der Wegweisung in die Volksrepublik China ist im vorinstanzlichen Entscheid ausdrücklich ausgeschlossen worden (vgl. SEM-Verfügung vom 4. Juni 2014, Dispositivziffer 5). 7.3 Im vorliegenden Fall hat die Beschwerdeführerin, die (unbestrittenermassen) tibetischer Ethnie ist, keine Identitätspapiere eingereicht und auch ihre behauptete chinesische Staatsangehörigkeit nicht glaubhaft gemacht.
D-3754/2014 Aufgrund der unglaubhaften Ausführungen der Beschwerdeführerin ist ihre angebliche Herkunft aus der Volksrepublik China nicht glaubhaft. Vielmehr ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass sie vor ihrer Ankunft in der Schweiz in der exiltibetischen Diaspora gelebt hat, wodurch sich allerdings noch keine schlüssigen Erkenntnisse hinsichtlich ihrer Staatsangehörigkeit ergeben. Eine Zuordnung der Staatsangehörigkeit ist indes nicht möglich, da der Ort der Sozialisation mit demjenigen der Staatsangehörigkeit nicht gleichzusetzen ist (vgl. EMARK, a.a.O. E. 3.2.1). 7.4 7.4.1 Im obenerwähnten Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. BVGE 2014/12) hat selbiges in Erwägung 5 ausgeführt, dass seine Rechtsprechung in Bezug auf die Frage der Staatsangehörigkeit von im Exil lebenden Personen tibetischer Ethnie (EMARK, a.a.O., E. 4.3) insoweit zu präzisieren sei, als dass bei Personen tibetischer Ethnie, die ihre wahre Herkunft verschleiern oder verheimlichen, vermutungsweise davon auszugehen ist, dass keine flüchtlings- oder wegweisungsbeachtlichen Gründe gegen eine Rückkehr an ihren bisherigen Aufenthaltsort bestünden. 7.4.2 Im vorliegenden Fall hat die Beschwerdeführerin, welche tibetischer Ethnie ist, keine Identitätspapiere eingereicht. Zudem erscheint ihre behauptete chinesische Staatsangehörigkeit aufgrund ihres Alltagswissens – wie den vorinstanzlichen Erwägungen zu entnehmen ist – nicht glaubhaft. Sodann sind ihre Ausführungen bezüglich ihrer Reise in die Schweiz unsubstanziiert und wirklichkeitsfremd ausgefallen und somit ebenfalls unglaubhaft. Es ist davon auszugehen, die Beschwerdeführerin habe nur unter Verwendung authentischer Identitäts- und Reisepapiere in die Schweiz gelangen können. Es kann seitens der Asylbehörden nicht eruiert werden, welche Staatsangehörigkeit sie besitzt, weil sie die ihr obliegende Mitwirkungspflicht verletzt, deren Folgen sie insofern zu tragen hat, als seitens der Asylbehörden der Schluss gezogen werden muss, es spreche nichts gegen eine Rückkehr an den bisherigen Aufenthaltsort, da sie keine konkreten glaubhaften Hinweise geltend gemacht hat, die gegen eine Rückkehr dorthin sprechen würden. 7.5 Es obliegt der Beschwerdeführerin, sich die für eine Rückkehr allenfalls benötigten Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG; vgl. BVGE 2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist. http://links.weblaw.ch/BVGE-2008/34 http://links.weblaw.ch/BVGE-2008/34
D-3754/2014 7.6 Nach dem Gesagten fällt die Anordnung der vorläufigen Aufnahme der Beschwerdeführerin in der Schweiz ausser Betracht. 8. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist abzuweisen. 9. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 600.– festzusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Der einbezahlte Kostenvorschuss ist zur Bezahlung der Verfahrenskosten zu verwenden.
(Dispositiv nächste Seite)
D-3754/2014 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– werden der Beschwerdeführerin auferlegt. Der einbezahlte Kostenvorschuss wird zur Bezahlung der Verfahrenskosten verwendet. 3. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale Migrationsbehörde.
Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:
Fulvio Haefeli Gert Winter
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