Bundesve rw altu ng sgeri ch t Tribunal ad ministratif f éd éral Tribunale am m in istrati vo federale Tribunal ad ministrativ fe deral
Abteilung IV D-3415/2014
Urteil v o m 1 4 . August 2014 Besetzung
Richterin Contessina Theis (Vorsitz), Richter Thomas Wespi, Richter Fulvio Haefeli, Gerichtsschreiberin Eva Hostettler. Parteien
A.______, geboren (…), Afghanistan, vertreten durch Dr. iur. Oliver Brunetti, BAS Beratungsstelle für Asylsuchende der Region Basel, (…), Beschwerdeführer,
gegen
Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz.
Gegenstand
Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 20. Mai 2014 / N (…).
D-3415/2014 Sachverhalt: A. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger und ethnischer B.______ mit letztem Wohnsitz in C.______, verliess seinen Heimatstaat eigenen Angaben zufolge Ende des Jahres 2008 und gelangte zunächst in den Iran, die Türkei und später Griechenland, wo er sich einige Monate aufhielt und gemäss den vorliegenden Akten am 14. April 2009 um Asyl nachsuchte. Am 4. September 2009 gelangte der Beschwerdeführer in die Schweiz, wo er am 7. September 2009 ein Asylgesuch einreichte. Er wurde im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) D.______ am 9. September 2009 summarisch befragt und es wurde ihm das rechtliche Gehör zu einer allfälligen Wegweisung nach Griechenland gewährt. Für die Dauer des Asylverfahrens wurde er dem Kanton E.______ zugewiesen. B. Mit Verfügung vom 5. März 2010 trat das BFM gestützt auf aArt. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG (SR 142.31) auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht ein und verfügte die Wegweisung nach Griechenland. C. Mit Eingabe vom 18. März 2010 erhob der Beschwerdeführer hiergegen Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht und beantragte im Wesentlichen, die vorinstanzliche Verfügung sei aufzuheben und die Schweiz habe sich für das vorliegende Asylgesuch für zuständig zu erklären. D. Mit Verfügung vom 8. März 2011 hob das BFM im Rahmen eines Schriftenwechsels seine ursprüngliche Verfügung vom 5. März 2010 auf und nahm das nationale Asylverfahren in der Schweiz wieder auf. Die am 18. März 2010 beim Bundesverwaltungsgericht eingereichte Beschwerde wurde am 11. März 2011 infolge Gegenstandslosigkeit abgeschrieben. E. Der Beschwerdeführer wurde am 14. März 2013 und am 9. April 2013 eingehend durch das BFM zu seinen Asylgründen angehört. Zur Begründung seines Asylgesuchs trug der Beschwerdeführer im Wesentlichen Folgendes vor:
D-3415/2014 Er sei in C.______ als (Beruf) tätig gewesen. Im Juni oder Juli 2008 habe er am Strassenrand einen verletzten Mann gefunden und diesen ins Spital gebracht. Das Wachpersonal des Spitals habe ihn nicht wieder gehen lassen, weil dieses vermutet habe, er sei für die Verletzungen des Mannes verantwortlich. Die hinzugerufene Polizei habe ihn festgenommen und auf dem Polizeiposten inhaftiert. Nach etwa fünf oder sechs Tagen seien Verwandte des mittlerweile verstorbenen Mannes auf den Posten gekommen, hätten ihn als Mörder beschimpft und physisch angegriffen. Der verstorbene Mann stamme aus einer äusserst einflussreichen Familie und dessen Bruder sei F.______, ein ehemaliger Kommandant aus der Zeit der Mujaheddin. Nach dem Vorfall auf dem Polizeiposten sei er in Untersuchungshaft genommen worden, wo er auch gefoltert worden sei. Zudem sei sein Haus mehrmals durchsucht und etliche Sachen, unter anderem auch zwei Polizeiuniformen von befreundeten Polizisten, mitgenommen worden. Aufgrund der Folter habe er den Mord an diesem Mann gestanden, woraufhin er zum Tode verurteilt worden sei. Gegen dieses Urteil habe er sich zur Wehr gesetzt, woraufhin er erneut gefoltert und vergewaltigt worden sei und schliesslich die Tat erneut gestanden habe. Es seien zwei Urteile gegen ihn ergangen. Nach etwa vier Monaten Folter sei er ins (...)-Gefängnis gebracht worden. Etwa sechs Monate nach seiner Festnahme sei er gefesselt in einem Gefangenentransport Richtung Stadt unterwegs gewesen, als sich eine Militärkolonne genähert habe, infolgedessen der Fahrer des Gefangenentransports rechts angehalten habe. Die Fahrzeugkolonne sei plötzlich unter Beschuss der Taliban geraten, woraufhin die beiden Polizisten in die eine und er in die andere Richtung geflohen seien. Ein Mitglied der Taliban habe ihn von seinen Fesseln befreit und ihm geraten, nicht nach Hause, sondern zu anderen Verwandten nach G.______ zu gehen. Am nächsten Morgen habe er seinen Heimatstaat verlassen. Die Polizisten seien aufgrund seiner Flucht zu einer Haftstrafe verurteilt worden. Nach ihrer Freilassung hätten sie sich aus Rache und im Auftrag der einflussreichen Familie des verstorbenen Mannes auf die Suche nach ihm begeben und immer wieder seine Frau belästigt. Seine Ehefrau sei zudem einmal entführt und erst nach einer Woche in H.______ freigelassen worden. Zur Stützung seiner Vorbringen reichte der Beschwerdeführer eine Kopie seiner Tazkara und ein Gerichtsurteil vom (…) 2008 zu den Akten.
D-3415/2014 F. Mit Eingabe vom 3. April 2012 reichte die sich nach wie vor in Afghanistan aufhaltende Ehefrau des Beschwerdeführers für sich und ihre (…) Kinder ein Asylgesuch aus dem Ausland ein ([…]). Im Rahmen dieses Asylverfahrens wurden zwei Kopien von Anzeigen bei der Polizei, eine Polizeibestätigung und zwei Arztberichte zu den Akten gereicht. Dieses Gesuch ist nach wie vor beim BFM hängig. G. Mit Verfügung vom 20. Mai 2014, eröffnet am 21. Mai 2014, stellte das BFM fest, dass der Beschwerdeführer die Flüchtlingseigenschaft nicht erfülle, lehnte sein Asylgesuch ab, wies ihn aus der Schweiz weg und schob den Vollzug der Wegweisung zugunsten einer vorläufigen Aufnahme wegen Unzumutbarkeit auf. Auf die Begründung wird – sofern entscheidwesentlich – in den Erwägungen eingegangen. H. Mit Eingabe vom 20. Juni 2014 reichte der Beschwerdeführer hiergegen Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht ein und beantragte, die vorinstanzliche Verfügung sei aufzuheben, es sei die Flüchtlingseigenschaft festzustellen und ihm sei Asyl zu gewähren. In verfahrensrechtlicher Hinsicht wurde um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG und Art. 110a Abs. 1 Bst. a AsylG sowie um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses ersucht. Auf die Begründung wird – sofern entscheidwesentlich – in den Erwägungen eingegangen. Der Eingabe war eine Fürsorgebestätigung vom 6. Juni 2014 beigelegt. I. Mit Verfügung vom 25. Juni 2014 hiess die Instruktionsrichterin die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG und Art. 110a AsylG gut, verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses und bestellte dem Beschwerdeführer in der Person von Dr. iur. Oliver Brunetti, BAS Beratungsstelle für Asylsuchende der Region Basel einen amtlichen Rechtsbeistand. Der Vorinstanz wurde Gelegenheit eingeräumt, innert Frist eine Vernehmlassung einzureichen.
D-3415/2014 J. In der Vernehmlassung vom 2. Juli 2014 beantragte das BFM die Abweisung der Beschwerde. K. Am 8. Juli 2014 wurde dem Beschwerdeführer die Vernehmlassung zur Kenntnisnahme zugestellt. L. Mit Eingabe vom 4. August 2014 reichte der Beschwerdeführer eine Kostennote zu den Akten.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert
D-3415/2014 (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten. 2. Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige und unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 3. Die vorliegende Beschwerde bezieht sich einzig auf die Frage der Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft und der Gewährung von Asyl. 4. 4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 5. 5.1 In der abweisenden Verfügung vom 20. Mai 2014 wurde im Wesentlichen ausgeführt, aufgrund verschiedener Ungereimtheiten seien die Vorbringen des Beschwerdeführers unglaubhaft. Bei der Befragung habe er betreffend seine Flucht zu Protokoll gegeben, zwei Polizeiautos hätten sich sehr schnell genähert, woraufhin es zu Kämpfen zwischen den Taliban und den Polizeibeamten gekommen sei. Demgegenüber habe er bei der Anhörung zu Protokoll gegeben, es habe sich um eine amerikanische Armeekolonne gehandelt, die von Taliban angegriffen
D-3415/2014 worden sei. Auch habe er bei der Befragung gesagt, der Wächter sei neben dem Fahrer geflohen; bei der Anhörung habe er gesagt, ein Polizist habe neben ihm und nicht neben dem Fahrer gesessen. Hinsichtlich seiner Verurteilung habe er sodann zunächst ausgesagt, er habe kein schriftliches Urteil erhalten, um bei der Fortsetzung der Anhörung zu Protokoll zu geben, seine Ehefrau habe ein solches erhalten, er habe jedoch erst nach der ersten Anhörung davon erfahren. Es erscheine unlogisch, dass ihn seine Frau nicht über den Erhalt des Urteils informiert habe. Daran vermöchten auch die eingereichten Beweismittel nichts zu ändern, seien entsprechende Dokumente doch leicht käuflich erwerblich, wobei es auch hervorzuheben gebe, dass das erwähnte Urteil weder den Gerichtsstand bezeichne noch eine Unterschrift eines Richters aufweise. Die von der Ehefrau eingereichten Dokumenten vermöchten keinen Beweiswert zu entfalten, handle es sich doch weitgehend um Kopien, zumal die darin dargelegten Vorkommnisse unabhängig von den Asylvorbringen hätten geschehen können. 5.2 In der Beschwerdeschrift vom 20. Juni 2014 wird dem im Wesentlichen entgegengehalten, betreffend die Flucht habe er sich keinesfalls widersprochen. Aus seinen Ausführungen gehe hervor, dass es sich um eine amerikanische Militärkolonne, welche von zwei afghanischen Polizeiautos angeführt worden sei, gehandelt habe. Ebenso widerspruchsfrei habe er zu Protokoll gegeben, dass zwei Personen – ein Fahrer und ein Wachmann – mit ihm unterwegs gewesen seien und diese beide geflohen seien. Der Widerspruch beziehe sich auf ein einziges Wort, weshalb ohne weiteres denkbar wäre, dass es sich um einen Übersetzungsfehler handle. Betreffend das Urteil gelte es anzumerken, dass kein Anlass dazu bestanden habe, nach einem schriftlichen Urteil zu fragen, da er und seine Ehefrau mündlich über den Tatbestand und das Strafmass informiert worden seien. Schliesslich habe das BFM – soweit ersichtlich – keine Prüfung des im Original eingereichten Gerichtsurteils vorgenommen, sondern lediglich festgestellt, solche könnten leicht käuflich erworben werden; dies habe ebenso für die eingereichten Dokumente der Ehefrau zu gelten. Insgesamt seien die eingereichten Beweismittel nur ungenügend gewürdigt worden. Es sei von der Glaubhaftigkeit der Vorbringen des Beschwerdeführers auszugehen. Demnach sei er in einem politisch gefärbten Prozess durch einen sunnitischen Paschtunen, der den ersten Richter, einen schiitischen B.______, ersetzt habe, zum Tode verurteilt worden, wobei er unter Folter ein Geständnis abgelegt habe.
D-3415/2014 6. 6.1 Die Vorinstanz begründete die Ablehnung des Asylgesuchs zunächst mit der Unglaubhaftigkeit der Vorbringen des Beschwerdeführers respektive führte aus, die geltend gemachte Verfolgung sei aus keinen der in Art. 3 AsylG erwähnten Gründen erfolgt, weshalb der Beschwerdeführer die Flüchtlingseigenschaft auch bei Wahrunterstellung nicht erfüllen würde. 6.2 Grundsätzlich sind Vorbringen dann glaubhaft, wenn sie genügend substantiiert, in sich schlüssig und plausibel sind; sie dürfen sich nicht in vagen Schilderungen erschöpfen, dürfen in wesentlichen Punkten nicht widersprüchlich sein oder der inneren Logik entbehren und auch nicht den Tatsachen oder der allgemeinen Erfahrung widersprechen. Darüber hinaus muss die asylsuchende Person persönlich glaubwürdig erscheinen, was insbesondere dann nicht der Fall ist, wenn sie ihre Vorbringen auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abstützt (vgl. Art. 7 Abs. 3 AsylG). Aber auch dann, wenn sie wichtige Tatsachen unterdrückt oder bewusst falsch darstellt, im Laufe des Verfahrens Vorbringen auswechselt oder unbegründet nachschiebt, mangelndes Interesse am Verfahren zeigt oder die nötige Mitwirkung verweigert. Glaubhaftmachung bedeutet ferner - im Gegensatz zum strikten Beweis - ein reduziertes Beweismass und lässt durchaus Raum für gewisse Einwände und Zweifel an den Vorbringen des Beschwerdeführers. Eine Behauptung gilt bereits als glaubhaft gemacht, wenn der Richter oder die Richterin von ihrer Wahrheit nicht völlig überzeugt ist, sie aber für überwiegend wahr hält, obwohl nicht alle Zweifel beseitigt sind. Für die Glaubhaftmachung reicht es demgegenüber nicht aus, wenn der Inhalt der Vorbringen zwar möglich ist, aber in Würdigung der gesamten Aspekte wesentliche und überwiegende Umstände gegen die vorgebrachte Sachverhaltsdarstellung sprechen. Entscheidend ist im Sinne einer Gesamtwürdigung, ob die Gründe, die für die Richtigkeit der Sachverhaltsdarstellung sprechen, überwiegen oder nicht; dabei ist auf eine objektivierte Sichtweise abzustellen (vgl. BVGE 2010/57 E. 2.3; Art. 7 AsylG; Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2004 Nr. 1, S. 4f., E. 5a). 6.3 Da die Vorinstanz die Vorbringen des Beschwerdeführers als nicht glaubhaft qualifiziert hat, gilt es zunächst zu prüfen, ob das Gericht die vorinstanzlichen Ausführungen als überzeugend erachtet. Bezüglich der Glaubhaftigkeit der Aussagen des Beschwerdeführers kommt das Gericht zusammengefasst zu einem gegenteiligen Schluss und erachtet die
D-3415/2014 Vorbringen hinsichtlich der Vorfälle im Jahr 2008 – trotz ebenfalls vorhandener Zweifel – überwiegend als glaubhaft, da sie grösstenteils substantiiert und nicht widersprüchlich dargelegt wurden. In den Ausführungen des Beschwerdeführers finden sich denn auch überdurchschnittlich viele Realkennzeichen. 6.4 Die Aussagen des Beschwerdeführers weisen insgesamt – auch wenn zwischen der Befragung vom 9. September 2009 und den beiden Anhörungen vom 14. März respektive 9. April 2013 dreieinhalb Jahre liegen – eine logische Konsistenz auf und sind von quantitativem Detailreichtum geprägt. Der Beschwerdeführer führt äusserst substantiiert und nicht widersprüchlich aus, wie er den verletzten Mann, bei welchem er zunächst gedacht habe, es handle sich um einen Bettler oder einen Drogenabhängigen (A22/13 S. 10), auf der Strasse gefunden und ins Spital gebracht habe, wobei er diese Situation immer wieder mit der Wiedergabe von Dialogen, die er mit dem Wachpersonal des Spitals und den Spitalangestellten geführt habe, unterstrich (vgl. act. A1/11 S. 5; A22/13 S. 5). Ebenso glaubhaft schildert er die Befragung durch den Untersuchungsrichter respektive die Polizei, indem er beispielsweise ausführt, "da haben sie mich gefragt (…) was ich in meinem Haus habe; da habe ich gesagt, ich hätte nichts, nur meine Frau und meine Brüder" (A22/13 S. 6). Vor der Fahrt aus dem Gefängnis in die Stadt habe er gefragt, "für was bringen sie mich" (A28/12 S. 6). Als der Gefangenentransport unterwegs gewesen sei, habe der Wachmann zum Fahrer gesagt, "weiche zur Seite aus, dass die Kolonne vorbeifahren kann" (A28/12 S. 5). Eine solche Wiedergabe der Ereignisse kann auch in der Erzählart einer Person liegen und muss nicht zwingend bedeuten, dass ein Vorbringen auch wahr ist, doch fällt vorliegend auf, dass der Beschwerdeführer im Abstand von über drei Jahren in etwa die gleichen Dialoge wiedergibt. Die Vorbringen des Beschwerdeführers weisen auch Raum-zeitliche Verknüpfungen auf, indem er beispielsweise zu Protokoll gibt, ein paar Tage vorher sei ein Nachbar gestorben, er habe sich für die Beerdigungszeremonie engagiert, weshalb er während zweier Tage nicht Taxi gefahren sei (A22/13 S. 6). Man habe seine Hände für den Transport in die Stadt vor dem Körper gefesselt, und nicht wie üblich hinten, da seine Schulter während der Folter gebrochen (A22/13 S. 7) und immer noch geschwollen gewesen sei (A22/13 S. 9). Sein Haus sei mehrmals durchsucht und etliche Sachen seien mitgenommen worden, unter anderem auch zwei Polizeiuniformen von befreundeten Polizisten, welche
D-3415/2014 diese bei ihm deponiert hätten, weil es in Afghanistan zu gefährlich sei, wenn Polizisten in der Uniform Familienangehörige auf dem Land besuchten (A22/13 S. 6). Im Zusammenhang mit der Identifikation des Verwundeten macht er auch auf Komplikationen aufmerksam, indem er ausführte, dass Mobiltelefon habe einen Pin benötigt, weshalb weder er noch das Spitalpersonal das Telefon hätten aktivieren können (A22/13 S. 5). Damit schildert er für das Kerngeschehen belanglose Nebensächlichkeiten, was wiederum ein Realkennzeichen darstellt. Er habe nach Hause gehen und sich umziehen wollen, da er ein blutverschmiertes Hemd gehabt habe (A22/13 S. 5). Als das Wachpersonal ihn nicht habe gehen lassen, weil er möglicherweise für die Verletzungen dieses Mannes verantwortlich sei, habe es Streit gegeben, woraufhin die Polizei alarmiert worden sei und diese ihn schliesslich verhaftet habe. Ebenso schildert der Beschwerdeführer innere psychische Vorgänge. Beispielsweise führt er aus, wie er sich fühlte, als er nach einigen Tagen auf dem Polizeiposten nach vorne geholt worden sei; "als sie mich gerufen haben, freute ich mich" (A22/13 S. 5). Früher habe er viele Freunde gehabt, doch als der schlechte Tag gekommen sei, hätten ihn alle verlassen (A28/12 S. 4). Die Flucht schildert der Beschwerdeführer detailreich: Er sei zu einem Obstgarten gekommen, es sei kalt gewesen, es sei ein Haufen trockenes Gras gewesen, ebenso beschrieb er seine Fussfesseln detailliert (A 22/13 S. 8). Die Ausführungen des BFM hinsichtlich der angeblich widersprüchlichen Angaben des Beschwerdeführers vermögen angesichts der oben gemachten Ausführungen insgesamt nicht zu überzeugen. Zunächst erachtet es das Gericht als nicht widersprüchlich, wenn der Beschwerdeführer in der Befragung vom 9. September 2009 ausführt, "in diesem Moment flüchtete der Chauffeur und der Wächter neben ihm" (A1/11 S. 6), um in den Anhörungen zu Protokoll zu geben, der Wächter habe neben ihm gesessen (A 28/12 S. 6), handelt es sich dabei doch, wie in der Beschwerde zu Recht ausgeführt, um ein einziges Wort, welches möglicherweise falsch übersetzt wurde, oder auch dahingehend zu verstehen sein könnte, dass neben dem Fahrer auch der Wachmann (sowohl als auch) geflohen sind. Als unerheblich erachtet das Gericht den angeblichen Widerspruch hinsichtlich der Verletzungen des Beschwerdeführers, als er in der Befragung, wie in der Beschwerde zu Recht vorgebracht, davon sprach, dass ihn das Wachpersonal des Spitals nicht habe gehen lassen wollen, weil er möglicherweise den Mann erschossen hätte, hat er damit doch nicht zu Protokoll gegeben, der Verletzte habe Schusswunden gehabt. Schliesslich spricht auch der
D-3415/2014 Umstand, dass sich seine Ehefrau nicht weiter für den genauen Inhalt des gegen ihn ergangenen Urteils interessiert habe, nachdem ein Freund ihr gesagt habe, es sei kein Amnestiebrief und sie solle mit ein paar gutgesinnten Menschen zum Gegner gehen (A28/12 S. 2), insbesondere in Anbetracht des länderspezifischen Kontextes, für die Glaubhaftigkeit der Aussage. Nicht aufzulösen vermag der Beschwerdeführer jedoch den Widerspruch, wonach er in der Befragung zunächst zu Protokoll gibt, es seien zwei Polizeiwagen in hohem Tempo entgegengekommen, welche sodann in einem Schusswechsel mit den Taliban verwickelt gewesen seien (A1/11 S. 6), währenddem er in der Anhörung von einer amerikanischen Militärkolonne spricht, ohne die beiden Polizeiwagen zu erwähnen, und mehrheitlich von Panzern und Lastwagen spricht (A28/12 S. 5). 6.5 Nicht glaubhaft erachtet das Gericht die erstmals auf Beschwerdeebene vorgetragene Version, wonach er zunächst von einem Richter, schiitischer Glaubensrichtung und der Ethnie der B.______ zugehörig, freigesprochen, um später von einem sunnitischen Paschtunen zum Tode verurteilt worden zu sein. Angesichts dessen, dass der Beschwerdeführer sehr viel und ausführlich erzählt hat, und er diesen Umstand weder in der Befragung noch den Anhörungen auch nur ansatzweise erwähnt hat, ist dieses Vorbringen als nachgeschoben und unglaubhaft zu qualifizieren. 6.6 Zweifel an der Glaubhaftigkeit der Vorbringen des Beschwerdeführers weckt weiter die gleiche Tatsache, welche für deren Glaubhaftigkeit spricht, nämlich das enorm detailreiche mit Dialogen gespickte Wiedergeben seiner Geschichte: Einem leisen Verdacht, die Geschichte könnte rund um die grundsätzlich glaubhaften Aussagen bezüglich der Verurteilung zum Tode und der erlittenen Folter, abgeändert und der Beschwerdeführer allenfalls gar nicht zu Unrecht in ein Gerichtsverfahren verwickelt worden sein, kann sich das Gericht nicht gänzlich entziehen. In Anbetracht der Tatsache, dass eine Verurteilung zum Tode sowie Folterungen eine klare Verletzung von Art. 3 EMRK darstellen und, wie im Folgenden zu zeigen sein wird, selbst bei gänzlicher Wahrunterstellung nicht von der Asylrelevanz der Vorbringen ausgegangen werden kann, spielen diese Zweifel jedoch letztlich keine Rolle. 6.7 Gesamthaft gesehen, geht das Gericht demnach – mit Einschränkung der oben gemachten Ausführungen – von der Glaubhaftigkeit der
D-3415/2014 Vorbringen des Beschwerdeführers aus, weshalb im Folgenden deren Asylrelevanz geprüft werden muss. 7. 7.1 Der Beschwerdeführer wurde für den Tod eines Mannes, welcher aus einer äusserst einflussreichen Familie stammt, verantwortlich gemacht und zum Tode verurteilt. Sein Geständnis wurde durch Folter erzwungen. Nach etwa sechs Monaten ist ihm während eines Transportes in die Stadt die Flucht gelungen. Demnach hat er Nachteile erlitten, welche aufgrund der Eingriffsintensität in die Rechtsgüter Leib und Leben als ernsthaft im Sinne von Art. 3 Abs. 2 AsylG zu qualifizieren sind. Wie von der Vorinstanz zu Recht ausgeführt, fehlt es jedoch im vorliegenden Fall am Verfolgungsmotiv (Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder politische Anschauung), ob er nun zu Recht oder zu Unrecht des Mordes beschuldigt worden ist. Dem Beschwerdeführer ist es nicht gelungen, glaubhaft geltend zu machen, welches der im schweizerischen Asylgesetz respektive im Abkommen vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) aufgezählten Verfolgungsmotive der Verfolgungshandlung zugrunde liegt. Deshalb erfüllt der Beschwerdeführer die Flüchtlingseigenschaft nicht und das BFM hat sein Asylgesuch zu Recht abgelehnt. Ob die von seiner Ehefrau geltend gemachten Nachteile respektive die angeblich bestehende Reflexverfolgung eine Gefährdung im Sinne von Art. 3 AsylG darstellt, ist nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens, weshalb sich diesbezüglich weitere Ausführungen erübrigen. 7.2 Die vom Beschwerdeführer erlittenen Nachteile wären jedoch, in Anbetracht deren überwiegenden Glaubhaftigkeit, vorliegend unter Art. 3 EMRK zu subsumieren gewesen, was zur Feststellung der Unzulässigkeit des Wegweisungsvollzugs hätte führen müssen. Da die Vollzugshindernisse im Sinne von Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer (AuG, SR 142.20) jedoch alternativer Natur sind und der Beschwerdeführer mit Verfügung vom 20. Mai 2014 bereits wegen Unzumutbarkeit vorläufig aufgenommen wurde, ist er diesbezüglich nicht beschwert. Diesem Aspekt wäre aber im Falle einer allfälligen Aufhebung der vorläufigen Aufnahme gebührend Rechnung zu tragen. 7.3 Zusammenfassend hat die Vorinstanz zu Recht festgestellt, dass der
D-3415/2014 Beschwerdeführer die Flüchtlingseigenschaft nicht erfüllt, und sein Asylgesuch abgelehnt. 8. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist abzuweisen. 9. 9.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Mit Verfügung vom 25. Juni 2014 wurde das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG gutgeheissen, weshalb keine Verfahrenskosten zu erheben sind. 9.2 Dem Beschwerdeführer wurde – ebenfalls mit Zwischenverfügung vom 25. Juni 2014 – die unentgeltliche Rechtsverbeiständung i.S. von Art. 110a Abs. 1 Bst. a AsylG zugesprochen und Dr. iur. Oliver Brunetti, BAS Beratungsstelle für Asylsuchende der Region Basel, als amtlicher Rechtsbeistand eingesetzt. Mit Eingabe vom 4. August 2014 reichte der Rechtsvertreter eine Kostennote in der Höhe von Fr. (…) (inklusive Auslagen) zu den Akten, welche als angemessen erscheint (Art. 10 Abs. 2 und Art. 14 VGKE). Gestützt auf die in Betracht zu ziehenden Bemessungsfaktoren (Art. 9–13 VGKE) ist dem Beschwerdeführer zulasten der Gerichtskasse ein amtliches Honorar von insgesamt Fr. (…) (inkl. Auslagen und allfälliger MWSt) zuzusprechen. (Dispositiv nächste Seite)
D-3415/2014 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 3. Dem amtlichen Rechtsbeistand, Dr. iur. Oliver Brunetti, wird ein amtliches Honorar zulasten der Gerichtskasse in der Höhe von Fr. (…) (inkl. Auslagen und MWSt) ausgesprochen. 4. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die zuständige kantonale Behörde.
Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:
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