Bundesve rw altu ng sgeri ch t Tribunal ad ministratif f éd éral Tribunale am m in istrati vo federale Tribunal ad ministrativ fe deral
Abteilung IV D-3001/2018 law/gnb/lan
Urteil v o m 1 0 . April 2019 Besetzung Richter Walter Lang (Vorsitz), Richter Hans Schürch, Richter Daniele Cattaneo, Gerichtsschreiberin Barbara Gysel Nüesch.
Parteien
A._______, geboren am (…), seine Ehefrau B._______, geboren am (…), und deren Kinder C._______, geboren am (…), und D._______, geboren am (…), Irak, alle vertreten durch lic. iur. Bettina Surber, Rechtsanwältin, Beschwerdeführende,
gegen
Staatssekretariat für Migration (SEM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz.
Gegenstand
Asyl und Wegweisung; Verfügung des SEM vom 19. April 2018.
D-3001/2018 Sachverhalt: A.a Die Beschwerdeführenden sind irakische Staatsangehörige kurdischer Ethnie mit letztem Wohnsitz in E._______. B._______ (nachfolgend: die Beschwerdeführerin) verliess gemäss eigenen Angaben den Irak am (…) 2015 und hielt sich in der Folge bis (…) 2015 im Iran auf. A._______ (nachfolgend: der Beschwerdeführer) und die Kinder reisten ihrerseits gemäss eigenen Angaben am (…) 2015 aus dem Irak aus. Nach eigenen Angaben sind sie nach der Vereinigung der Familie in der Türkei über Griechenland, die Balkanroute und Österreich am 19. November 2015 in die Schweiz gelangt, wo sie gleichentags um Asyl nachsuchten. Am 8. Dezember 2015 wurden der Beschwerdeführer und die Beschwerdeführerin zu ihrer Person, zum Reiseweg sowie summarisch zu den Gesuchsgründen befragt (Befragung zur Person [BzP]). Am 4. Oktober 2016 fand die einlässliche Anhörung zu ihren Asylgründen statt. A.b Die Beschwerdeführerin brachte vor, sie habe circa im (…) 2014 in E._______ eine Beziehung mit einem anderen Mann, einem (…), begonnen. Sie hätten vor allem telefonischen Kontakt gehabt und sich circa vier bis fünf Mal in einem Café getroffen. Ihr Schwager F._______ habe von der Beziehung erfahren und sie mit dem Tod bedroht. F._______ habe dann ihren Bruder G._______ informiert, der ihr in der Folge ebenfalls mit dem Tod gedroht habe. Aus Angst, Opfer eines Ehrenmordes zu werden, habe sie den Irak zwei bis drei Tage später zusammen mit ihrem Liebhaber verlassen und sich danach mit diesem rund (…) Monate im Iran, in H._______ in der Nähe von I._______, aufgehalten. Er sei jedoch nicht ehrlich mit ihr gewesen und sie habe ihre Kinder sehr vermisst. Weil sie überzeugt gewesen sei, im Falle einer Rückkehr in den Irak umgebracht zu werden, sei sie mit Hilfe eines Schleppers in die Türkei gereist. Von dort aus habe sie mit ihrer Schwester und mit ihrem Ehemann Kontakt aufgenommen. Letzterer habe ihr verziehen, die Familien jedoch nicht. Ihr Bruder G._______ habe ihrem Ehemann sogar Geld für ihre Ermordung angeboten. Ihr Mann sei zum Schein darauf eingegangen, sei jedoch heimlich mit den Kindern zu ihr in die Türkei gekommen, von wo aus sie gemeinsam in die Schweiz gereist seien. A.c Der Beschwerdeführer machte seinerseits geltend, seine Ehefrau sei im (…) 2015 plötzlich verschwunden. Von Familienangehörigen habe er erfahren, dass seine Frau mit einem Mann weggegangen sei und dass sie zuvor von seinem Bruder J._______ und dem Bruder seiner Ehefrau,
D-3001/2018 G._______, bedroht worden sei. Rund (…) Monate später habe ihn seine Ehefrau über ihre Schwester um Verzeihung gebeten. Er sei bereit gewesen, sie zurückzunehmen, jedoch hätten sowohl seine eigene wie auch die Familie der Ehefrau diese wegen der Schande, die sie über die Familien gebracht habe, töten wollen. Er habe dann vorgespielt, auch den Tod seiner Ehefrau zu wollen, und habe von G._______ Geld erhalten, um seine Frau zu suchen und sie umzubringen. G._______ habe ihm gesagt, wenn er seine Frau nicht töte und zurückkehre, er (der Beschwerdeführer) selber umgebracht würde. Er sei in der Folge mit den Kindern in die Türkei gereist, wo er seine Frau wieder getroffen habe. Gemeinsam seien sie dann in die Schweiz gereist. A.d Die Beschwerdeführenden reichten im Verlaufe des vorinstanzlichen Verfahrens ihre Identitätskarten, die Nationalitätenausweise des Beschwerdeführers und der Beschwerdeführerin sowie eine Lebensmittelkarte als Beweismittel ein. Der irakische Führerausweis des Beschwerdeführers wurde vom Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons K._______ zu Handen des SEM sichergestellt. B. Mit Verfügung des SEM vom 27. Januar 2016 wurde das zuvor eingeleitete Dublin-Verfahren beendet und das nationale Asyl- und Wegweisungsverfahren aufgenommen. C. Mit Verfügung vom 19. April 2018 – eröffnet am 23. April 2018 – stellte das SEM fest, die Beschwerdeführenden würden die Flüchtlingseigenschaft nicht erfüllen, lehnte ihre Asylgesuche ab und ordnete die Wegweisung aus der Schweiz sowie deren Vollzug an. D. Mit Schreiben vom (…) 2018 ersuchten die Klassenkameraden von C._______ den Staatssekretär darum, dass C._______ und seine Familie in der Schweiz bleiben dürfen. Bundesrätin Simonetta Sommaruga antwortete darauf mit Schreiben vom (…) 2018. E. Mit Eingabe vom 23. Mai 2018 erhoben die Beschwerdeführenden mittels ihrer Rechtsvertreterin gegen den vorinstanzlichen Entscheid Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht und beantragten, es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und ihnen sei in der Schweiz Asyl, eventuell die
D-3001/2018 vorläufige Aufnahme zu gewähren. In prozessualer Hinsicht beantragten sie, es sei ihnen die unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeiständung zu gewähren. Im Fliesstext wurde weiter beantragt, es sei die Sachverhaltsfeststellung hinsichtlich der aktuellen Situation im Nordirak zu ergänzen und gegebenenfalls Gelegenheit für eine Stellungnahme einzuräumen. Der Beschwerde lagen – nebst dem angefochtenen Entscheid und einer Vollmacht – folgende Beweismittel bei: Eine Schnellrecherche der SFH- Länderanalyse vom 15. Januar 2015 zu „Irak: Zwangsheirat“, einen Auszug aus dem Urteil 4 K 2798/13.F.A des Verwaltungsgerichts Frankfurt a.M. vom 4. November 2014, eine Schnellrecherche der SFH-Länderanalyse vom 5. Februar 2018 zu: „Irak: Frauenhäuser in Kirkuk“, ein Bericht von Infosperber vom 2. November 2017 zu: „Nordirak; «lose-lose»-Situation für den Westen“, ein Bericht der Luzerner Zeitung vom 26. März 2018 zu: „Nordirak: Reportage aus dem Nordirak: Das letzte Rückzugsgebiet der Kurden“ sowie ein ärztliches Zeugnis von Dr. med. L._______, M._______, vom (…) 2018. F. Mit Zwischenverfügung vom 30. Mai 2018 stellte der Instruktionsrichter fest, die Beschwerdeführenden könnten den Ausgang des Asylverfahrens in der Schweiz abwarten. Gleichzeitig hiess er das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und Rechtsverbeiständung unter der Voraussetzung des Nachreichens einer Fürsorgebestätigung sowie unter Vorbehalt der Veränderung der finanziellen Lage gut. Die rubrizierte Rechtsvertreterin wurde als amtliche Rechtsbeiständin beigeordnet. Gleichzeitig wurde den Beschwerdeführenden eine Frist bis 14. Juni 2018 angesetzt, um eine Fürsorgebestätigung nachzureichen oder einen Kostenvorschuss von Fr. 750.− zu überweisen, ansonsten auf die Beschwerde nicht eingetreten werde. G. Die Beschwerdeführenden reichten mit Eingabe vom 8. Juni 2018 eine Fürsorgebestätigung vom 4. Juni 2018 nach. Gleichzeitig reichten sie einen Brief von Anwohnern der Gemeinde M._______ vom (…) 2018 zusammen mit einer (…) Unterschriften umfassenden Unterschriftensammlung zu den Akten.
D-3001/2018 H. Das SEM wurde mit Instruktionsverfügung vom 12. Juni 2018 eingeladen, eine Vernehmlassung einzureichen. I. Das SEM liess sich mit Eingabe vom 15. Juni 2018 zur Beschwerde vernehmen. J. Die Vernehmlassung des SEM wurde den Beschwerdeführenden am 19. Juni 2018 zur Kenntnisnahme gebracht.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – so auch vorliegend – endgültig (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 1.2 Für das vorliegende Verfahren gilt das bisherige Recht (vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung des AsylG vom 25. September 2015). 1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht (aArt. 108 Abs. 1 AsylG; Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 52 Abs. 1 VwVG). Die Beschwerdeführenden haben am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, sind durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und haben ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Sie sind daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten. 2. Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen
D-3001/2018 richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 3. 3.1 In der Beschwerde wird gerügt, die Sachverhaltsfeststellung hinsichtlich der aktuellen Situation im Nordirak sei ungenügend. Das SEM berufe sich auf Lageberichte und Entscheide aus dem Jahr 2015. Effektiv habe sich seit dieser Zeit aber vieles bewegt, dies insbesondere im Zusammenhang mit dem Unabhängigkeitsreferendum vom 25. September 2017. Bei den zusätzlich beantragten Sachverhaltsabklärungen sei ein besonderes Augenmerk auf die Situation von Familien mit Kindern zu legen. 3.2 Allein der Umstand, dass die Vorinstanz in ihrer Länderpraxis zum Nordirak einer anderen Linie folgt, als von den Beschwerdeführenden vertreten, spricht nicht für eine ungenügende Sachverhaltsfeststellung. Entgegen der Beschwerde hat sich die Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung mit ihrem Verweis auf www.understandingwar.org implizit auf die aktuelle Lage bezogen und zudem auf das bundesverwaltungsgerichtliche Referenzurteil E-3737/2015 vom 14. Dezember 2015 verwiesen, dessen Lageeinschätzung nach wie vor gilt (vgl. unten E. 8.4.2). Die Beschwerdeführenden vermengen die sich aus dem Untersuchungsgrundsatz ergebende Frage der Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts mit der Frage der rechtlichen Würdigung der Sache. Der rechtserhebliche Sachverhalt wurde demnach vom SEM richtig und vollständig festgestellt. Der Antrag auf Ergänzung des Sachverhalts und gegebenenfalls Einräumung einer Gelegenheit zur Stellungnahme ist demnach abzuweisen. 4. 4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die http://www.understandingwar.org/
D-3001/2018 Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 5. 5.1 Das SEM führte in seiner Verfügung aus, die Beschwerdeführerin habe an der BzP erklärt, sie habe ihren Liebhaber zwei Monate, bevor sie mit diesem in den Iran gegangen sei, kennengelernt. Anlässlich der Anhörung habe sie dagegen vorgebracht, die aussereheliche Beziehung habe im Zeitpunkt der Ausreise bereits seit rund einem Jahr bestanden. Den Widerspruch habe sie nicht plausibel zu erklären vermocht, sondern lediglich angeführt, sie sei an der BzP wohl müde von der Reise gewesen. Sodann sei sie gemäss ihren Aussagen an der BzP aus dem Irak ausgereist, weil sie sich nach dem Auffliegen der Affäre von ihrem Bruder beziehungsweise von ihrer Familie bedroht gefühlt habe. Ihr Bruder sei bewaffnet und sie habe deshalb Angst gehabt, dass er sie umbringen werde. Auf explizite Nachfrage habe sie ausdrücklich verneint, im Irak noch mit anderen Personen Probleme gehabt zu haben. An der Anhörung habe sie dagegen ausgeführt, in erster Linie und am intensivsten von ihrem Schwager F._______ bedroht worden zu sein. Dieser sei es auch gewesen, der die gesamte Sippschaft gegen sie aufgehetzt habe. F._______ habe sie ausserdem zu Hause mit einer Waffe bedroht. Des Weiteren habe sie an der Anhörung ausgeführt, ihr Schwager F._______ habe von ihrer ausserehelichen Beziehung erfahren, weil ein Bekannter von ihm in dem Café gearbeitet habe, in dem sie sich mit ihrem Liebhaber vier bis fünf Mal getroffen habe. Besagter Bekannter habe sie dort eigenen Angaben zufolge „oft“ gesehen. Falls dem tatsächlich so wäre, stelle sich allerdings die Frage, weshalb die angebliche Affäre nicht bereits zu einem viel früheren Zeitpunkt aufgedeckt worden sei. Auf entsprechenden Vorhalt hin habe die Beschwerdeführerin ausgeführt, der Bekannte von F._______ habe sie erst nach dem zweiten oder dritten Treffen bemerkt und sich ausserdem im Café verborgen gehalten. Diese Erklärung vermöge die unstimmige Äusserung allerdings nicht zu entkräften. Aus ihren Äusserungen gehe weiter hervor, dass F._______ nach Entdecken der ausserehelichen Affäre zwar ihren Bruder G._______, nicht aber ihren Ehemann informiert habe. Sie selbst habe ihrem Ehemann auch nichts gesagt. Ein plausibler Grund, weshalb ihr Schwager die Affäre gegenüber ihrem Ehemann hätte verschweigen sollen, sei angesichts der geschilderten Umstände allerdings nicht er-
D-3001/2018 sichtlich. Ohnehin würden ihre Schilderungen zum Verhalten ihres Schwagers und Bruders nach Aufdeckung der Affäre wenig plausibel wirken. So hätten diese sie zwar mehrfach – unter anderem per Telefon – bedroht, ihr darüber hinaus aber nichts angetan. Auf entsprechende Nachfrage hin habe sie zu Protokoll gegeben, ihr Schwager und ihr Bruder hätten zuvor noch ihren Liebhaber aufspüren wollen, um sie dann beide gleichzeitig umzubringen. Die Erklärung vermöge kaum zu überzeugen. Darüber hinaus sei auch nicht einzusehen, wie es ihr unter diesen Umständen hätte möglich sein sollen, mit ihrem Liebhaber Kontakt aufzunehmen und zusammen mit diesem unbesehen das Land zu verlassen. Nicht zuletzt sei der Liebhaber ihren Angaben zufolge ohnehin bereits identifiziert gewesen und hätte im Café, in dem ihr Schwager sie mit diesem gesehen habe, aufgegriffen werden können. Schliesslich sei auch kaum nachvollziehbar, dass sie nach Beendigung der Affäre von der Türkei aus ihren Ehemann damit beauftragt habe abzuklären, ob die involvierten Familien ihr verziehen hätten und ihre Rückkehr in den Irak begrüssen würden. Darüber hinaus würden sich in ihren Aussagen auch kaum Hinweise auf einen tatsächlichen Erlebnisbezug zum Vorgebrachten finden. Die Sachverhaltsdarstellung bleibe über weite Strecken äusserst oberflächlich und vage. Angesichts der geringen inhaltlichen Qualität der Aussagen hätte sie diese ohne weiteres auch ohne Erlebnisgrundlage konstruieren können. Auf Seiten des Beschwerdeführers werfe dessen Verhalten nach dem Weggang seiner Ehefrau Fragen auf, indem er etwa geltend mache, seine Ehefrau nicht angerufen zu haben, nachdem diese plötzlich – und aus seiner Sicht grundlos – verschwunden sei. Erst auf nähere Nachfrage hin, ob er seine Frau aus einem speziellen Grund nicht angerufen habe, habe er seine Aussage dahingehend korrigiert, dass er sie zwar angerufen habe, seine Frau damals aber kein Netz gehabt oder ihr Mobiltelefon weggeschmissen habe. An der BzP habe er zudem ausgeführt, dass er der Familie der Ehefrau erzählt habe, dass Letztere aus der Türkei angerufen habe. An der Anhörung habe er hingegen geltend gemacht, der Familie seiner Ehefrau nichts von dem Telefongespräch verraten zu haben, sondern lediglich rein hypothetisch über eine Rückkehr seiner Ehefrau gesprochen zu haben. Weiter habe er an der BzP einerseits geltend gemacht, dass ihn seine eigene Familie mit der Tötung seiner Ehefrau beauftragt habe. Andererseits habe er zu Protokoll gegeben, sein Schwager G._______ habe ihm den Auftrag zum Mord erteilt. Auch gemäss seinen Ausführungen an der Anhörung sei es einzig G._______ gewesen, der die Tötung seiner Ehefrau verlangt und ihm dafür Geld gegeben habe. In letz-
D-3001/2018 terem Zusammenhang habe er sodann nicht plausibel zu erklären vermocht, weshalb er den Irak heimlich verlassen habe. Schliesslich würden sich seine Aussagen auch in wesentlichen Punkten von jenen seiner Ehefrau unterscheiden. Während seine Ehefrau geltend gemacht habe, von F._______ bedroht worden zu sein, habe gemäss Beschwerdeführer dessen Bruder J._______ die Ehefrau bedroht. Im Weiteren habe die Ehefrau an der Anhörung ausgeführt, sie habe von der Türkei aus zunächst Kontakt zu ihrer Schwester N._______ aufgenommen und über diese dann den Kontakt zum Beschwerdeführer hergestellt. Er selbst habe an der Anhörung allerdings stets von der Schwester O._______ gesprochen, die bei der Kontaktaufnahme geholfen habe. Nach Durchführung einer Pause und nach erneuter Nachfrage habe er seine Ausführungen dahingehend korrigiert, dass es sich bei besagter Schwester um N._______ gehandelt habe. Er habe erklärt, er würde die Schwestern ständig miteinander verwechseln. Angesichts der zuvor gemachten Aussage, wonach er die beiden Schwestern seiner Ehefrau gut kennen würde, vermöge diese Erklärung allerdings nicht zu überzeugen. 5.2 In der Beschwerde wurde dem entgegengehalten, es gehe aus dem Protokoll der BzP hervor, dass auch der Schwager F._______ die Beschwerdeführerin habe umbringen wollen. Sie habe – nach Problemen mit Personen befragt – den Schwager zur Familie gezählt und daher nicht verneint, Probleme mit diesem gehabt zu haben. Sodann entziehe sich ihrem Wissen, wie, wann und warum allenfalls der Schwager nicht umgehend vom Bekannten erfahren habe, dass dieser sie gemeinsam mit einem Mann gesehen habe. Es sei eine reine Hypothese, davon auszugehen, dass eine solche Information umgehend hätte erfolgen müssen. Auch in Bezug auf die Frage, weshalb der Schwager F._______ ihren Bruder, nicht aber den Beschwerdeführer informiert habe, müssten die Beweggründe für das Handeln nicht erklärbar sein. Hinsichtlich des Umstandes, dass sie zwar bedroht, ihr darüber hinaus aber nichts angetan worden sei, habe man sich erhofft, über sie den Mann, mit welchem sie eine aussereheliche Beziehung gehabt habe, zu finden. Sodann habe der Schwager sie selbst nicht im Café gesehen, sondern nur dessen Freund. Es sei unbekannt, wann dieser Freund den Schwager informiert habe und ob es deshalb überhaupt möglich gewesen wäre, den Mann, mit welchem sie eine aussereheliche Beziehung geführt habe, im Café aufzugreifen. Unbekannt sei ebenfalls, ob eine derart umgehende Reaktion für den Schwager überhaupt möglich gewesen wäre. Zur Frage, wie sie mit dem Liebhaber habe Kontakt aufnehmen können, sei sie nicht befragt worden und es könne ihr deshalb nicht vorgeworfen werden, ihre Ausführungen seien in diesem
D-3001/2018 Punkt nicht plausibel. Ebenfalls sei nicht erkennbar, warum nicht plausibel sein solle, dass sie ihren Ehemann von der Türkei aus beauftragt habe abzuklären, ob die involvierten Familien ihr verzeihen würden, nachdem sie gewusst habe, dass der Ehemann ihr verziehen habe. Es sei sodann nicht korrekt, dass der Erlebnisbezug fehle. Sie habe auf die ihr gestellten Fragen geantwortet. Wenn die Befragenden gewisse Vorgänge vertieft geschildert gewollt hätten, hätten sie danach fragen können. Viele ihrer Antworten würden – mit Verweis auf verschiedene Protokollstellen – klarerweise für einen Erlebnisbezug sprechen. Sie gebe an, was sie auf der Flucht in den Iran mitgenommen habe, wie diese abgelaufen sei, was ihr der Mann im Iran versprochen habe – mit Angabe des Ortes, in welchem seine Familie wohne –, wie er sie hingehalten habe, und auch detailgetreu, wie das Telefonat mit ihrer Schwester und schliesslich mit dem Ehemann abgelaufen sei. Was das Verhalten des Beschwerdeführers nach dem Weggang der Beschwerdeführerin anbelange, so habe dieser erst auf explizite Nachfrage wirklich verstanden, dass es um die Frage gegangen sei, ob er versucht habe, seine Frau telefonisch zu erreichen, was er dann bejaht habe. In Bezug auf die Frage, ob er der Familie vom Anruf der Ehefrau aus der Türkei erzählt habe, gebe das SEM seine Aussagen nicht korrekt wider und der vermeintliche Widerspruch sei effektiv gar nicht gegeben. Hinsichtlich der Frage, wer ihm den Auftrag zur Tötung seiner Ehefrau erteilt habe, sei nicht nachvollziehbar, welchen Widerspruch das SEM sehe. Aus mehreren Antworten gehe hervor, dass an den Gesprächen auch seine Brüder beteiligt gewesen seien, und die Brüder und der Schwager gehörten für ihn zur Familie. Sodann habe die Ausreise heimlich erfolgen müssen, weil er die Kinder mitgenommen habe. Es sei nicht realistisch, dass er sich mit den Kindern auf die Suche nach seiner Frau gemacht hätte, um diese, wie den Verwandten vorgespiegelt, umzubringen. Was die Bedroher anbelange, seien die Bedrohungen und die Idee, dass man handeln müsse, von drei Personen ausgegangen, nämlich von F._______, J._______ und G._______. Der Beschwerdeführer wisse letztlich nicht genau, was sich exakt abgespielt habe. Es sei auch glaubhaft, dass er die Namen der Schwestern immer verwechsle. Schliesslich gebe es in seinen Aussagen verschiedene Elemente, welche für einen tatsächlichen Erlebniswert sprechen würden, so etwa, wenn er über die Reaktion der Kinder erzähle oder schildere, wie er von G._______, J._______ und F._______ informiert worden sei.
D-3001/2018 Die Aussagen der Beschwerdeführenden seien deckungsgleich, auch in Detailfragen. Insgesamt würden die Gründe, welche für die Richtigkeit der Sachverhaltsdarstellung sprechen würden, überwiegen. Sowohl der Beschwerdeführerin als auch dem Beschwerdeführer drohe im Irak die Verfolgung durch ihre Familienangehörigen: Der Beschwerdeführerin aufgrund der ausserehelichen Beziehung, dem Beschwerdeführer aufgrund seiner Solidarisierung mit seiner Ehefrau und des Umstandes, dass er seine Familie belogen habe, als er gesagt habe, er werde die Ehefrau suchen und sie töten. Dass es im Irak Ehrenmorde gebe, sei eine Tatsache. Von den Frauen werde auch in der Autonomen Region Kurdistan die Unterordnung verlangt. Es sei nicht davon auszugehen, dass die Beschwerdeführenden vom Staat Schutz vor der geschilderten Verfolgung erlangen könnten. Die Situation im Norden des Iraks sei zudem politisch sehr instabil und es könne daher nicht von einem System ausgegangen werden, welches die Menschen vor Verfolgung zu schützen vermöge. Weiter stehe Ehebruch im Irak unter Strafe. Es wäre damit zu befürchten, dass sich die Ehefrau, falls sie sich staatliche Hilfe gesucht hätte, gleichzeitig der Gefahr der ungerechtfertigten Inhaftierung ausgesetzt hätte. Zudem arbeite ein (…) der Beschwerdeführerin beim Asaish (Sicherheitsbehörde der Autonomen Region Kurdistan; Anmerkung des Gerichts), was das Risiko auch der staatlichen Verfolgung des Ehebruchs und gleichzeitig des Unterlassens von Hilfe gegen den Ehrenmord erhöhe. Auch wenn sie sich in einem anderen Teil Nordiraks niederlassen würden, würden sie von ihrer Familie gefunden. 6. 6.1 Das Bundesverwaltungsgericht hat die Anforderungen an das Glaubhaftmachen der Vorbringen in verschiedenen Entscheiden dargelegt und folgt dabei ständiger Praxis. Darauf kann hier verwiesen werden (vgl. BVGE 2015/3 E. 6.5.1 m.w.H.). 6.2 Das Bundesverwaltungsgericht gelangt nach Prüfung der Akten übereinstimmend mit dem SEM zum Schluss, dass es den Beschwerdeführenden nicht gelingt, eine asylrechtlich relevante Verfolgung im Heimatstaat glaubhaft zu machen. Auch wenn der Begründung der Vorinstanz teilweise nicht gefolgt werden kann, ist die Wahrscheinlichkeit, die zu beurteilende Verfolgungsgeschichte entspreche in den wesentlichen Punkten nicht den Tatsachen, als höher zu erachten. 6.3 Fragen wirft zunächst der Umstand auf, dass die Beschwerdeführerin in der BzP von einer Beziehungsdauer von zwei Monaten sprach, in der
D-3001/2018 Anhörung dagegen von einer solchen von einem Jahr (vgl. Akten SEM A5/12 Ziff. 7.01; A13/18 F65 und F141). Auch wenn dem Protokoll der BzP angesichts des summarischen Charakters der Befragung nur ein beschränkter Beweiswert zukommt, dürfen Widersprüche für die Beurteilung der Glaubhaftigkeit dann herangezogen werden, wenn klare Aussagen bei der BzP in wesentlichen Punkten der Asylbegründung von den späteren Aussagen in der Anhörung diametral abweichen, oder wenn bestimmte Ereignisse oder Befürchtungen, welche später als zentrale Asylgründe genannt werden, nicht bereits in der BzP zumindest ansatzweise erwähnt werden (vgl. statt vieler: Urteil des BVGer D-100/2014 vom 20. April 2016 E. 4.2.2). Zu diesem auch in der angefochtenen Verfügung thematisierten massiven Widerspruch, welchen die Beschwerdeführerin in der Anhörung nicht nachvollziehbar zu erklären vermochte, äusserten sich die Beschwerdeführenden in der Beschwerde nicht. Während dieses Jahres will die Beschwerdeführerin ihren Liebhaber vier bis fünf Mal zum Kaffeetrinken getroffen haben (vgl. Akten SEM A13/18 F70 und F85). In diesem Zusammenhang erstaunt ihre Ausdrucksweise, wonach der Freund des Schwagers sie „oft“ im Café gesehen habe, insbesondere nachdem sie präzisiert hatte, dieser Freund habe sie erst beim zweiten oder dritten Treffen gesehen (vgl. Akten SEM A13/18 F84 f.). Auch ist mit dem SEM davon auszugehen, dass die Affäre unter den geschilderten Umständen und im irakischen Kontext wohl früher aufgedeckt worden wäre. Dass es sich dabei um ein Sachverhaltselement handelt, über welches die Beschwerdeführerin selbst keine Auskunft geben kann, ändert an dieser Einschätzung nichts. 6.4 Dem Protokoll der BzP ist entgegen den Ausführungen in der angefochtenen Verfügung nicht eindeutig zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin nur vor ihrem Bruder Angst gehabt habe. Zwar erklärte sie: „Dann ging ich mit ihm (dem Liebhaber), weil ich Angst vor meinem Bruder hatte.“ Gleichzeitig brachte sie vor, der Schwager habe dem Bruder von der Liebesbeziehung erzählt, worauf sie sie hätten umbringen wollen (vgl. Akten SEM A5/12 Ziff. 7.01). Dass die Beschwerdeführerin mit dem Wort „sie“ den Schwager und den Bruder gemeint hat, erscheint nachvollziehbar. Auch lässt der Umstand, dass sie die Frage, ob sie ausser mit ihrem Bruder und ihrer Familie sonst mit jemandem Probleme gehabt habe, nicht auf eine problemlose Beziehung zum Schwager schliessen, zumal dieser im Begriff Familie mitgemeint sein dürfte. Dennoch fällt auf, dass die Beschwerdeführerin an der BzP ihren Schwager nur am Rande erwähnte, wohingegen sie diesen in der Anhörung als zentrale Figur im Zusammenhang
D-3001/2018 mit den Bedrohungen und der Aufhetzung der Familie gegen sie bezeichnete (vgl. Akten SEM A13/18 F60 und 62 f.). Dieser wesentlichen Abweichung ist im Sinne der vorstehend erwähnten Rechtsprechung (vgl. E. 6.3) Bedeutung zuzumessen. 6.5 Dass der Schwager F._______ nach Entdecken der Affäre nicht seinen Bruder – den Ehemann der Beschwerdeführerin – informiert habe, sondern deren Bruder G._______, erscheint wenig plausibel. Übereinstimmend mit dem SEM und vor dem Hintergrund, dass bereits eine (…) Opfer eines Ehrenmords geworden sein soll – vermag sodann auch ihre Erklärung, weshalb ihr trotz den telefonischen Todesdrohungen nichts angetan worden sei, nicht zu überzeugen. Zwar wird in der Beschwerde nachvollziehbar ausgeführt, man habe sich erhofft, den Liebhaber über die Beschwerdeführerin zu finden. Ob – wie vom SEM dargestellt – ein Aufgreifen des Liebhabers im Café möglich gewesen wäre, erscheint fraglich. Dennoch wäre zu erwarten, dass die Bedroher die Beschwerdeführerin unter Druck gesetzt hätten, um sie zur Preisgabe der Kontaktdaten ihres Liebhabers zu bewegen, oder zumindest ihre Bewegungen überwacht hätten, wenn sie die beiden gleichzeitig hätten umbringen wollen, zumal mit einem Fluchtversuch der Beschwerdeführerin zu rechnen war. Auch wenn in der Beschwerde zu Recht eingewendet wird, die Beschwerdeführerin sei nicht dazu befragt worden, wie der Kontakt zum Liebhaber hergestellt worden sei, erscheint kaum vorstellbar, dass ihr eine Flucht zusammen mit ihrem Liebhaber unter den geltend gemachten Umständen so problemlos möglich gewesen wäre. 6.6 Übereinstimmend mit den Ausführungen in der Beschwerde sind die Aussagen des Beschwerdeführers zur telefonischen Kontaktaufnahme nach dem Verschwinden seiner Ehefrau durchaus dahingehend zu interpretieren, dass er erst auf Nachfrage hin verstanden hat, dass es um die Frage eines Kontaktversuchs gegangen sei (vgl. Akten SEM A14/17 F61 ff.). Ebenso wird aus dem Protokoll der BzP deutlich, dass der Beschwerdeführer in die Bezeichnung „meine Familie“ auch den Bruder der Beschwerdeführerin einschloss (vgl. Akten SEM A4/12 Ziff. Ziff. 7.01). Sodann überrascht zwar, dass die Beschwerdeführerin nach Beendigung der Affäre von der Türkei aus ihren Ehemann mit der Vermittlung in der Familie beauftragt haben will. Dennoch erscheint es nicht gerechtfertigt, diese Aussage zu Lasten der Beschwerdeführerin zu gewichten. Was das Telefongespräch des Beschwerdeführers mit der Beschwerdeführerin nach deren Ausreise in die Türkei anbelangt, so antwortete er auf die Frage, woher er den Mut genommen habe, überhaupt über dieses Thema zu sprechen: „Ich
D-3001/2018 konnte das nicht direkt ansprechen. Ich habe das als Beispiel genannt. Ich sagte: «falls meine Frau wieder zurückkehren will» […]“ (vgl. Akten SEM A14/17 F99). Aus dieser Aussage geht implizit hervor, dass der Beschwerdeführer der Familie nicht erzählt habe, dass seine Ehefrau aus der Türkei angerufen habe, was seiner Aussage in der BzP widerspricht (vgl. Akten SEM A4/12 Ziff. 7.01). Seine Antworten am Ende der Anhörung (vgl. Akten SEM 114/17 F120 ff.) sind nicht geeignet, diese Ungereimtheit aufzulösen, zumal auch ihnen nicht zu entnehmen ist, der Beschwerdeführer habe vom Telefongespräch erzählt. Schliesslich wird in der Beschwerde grundsätzlich nachvollziehbar begründet, dass der Beschwerdeführer den Irak heimlich habe verlassen müssen, weil er die Kinder mitgenommen habe. Seine Antwort auf die entsprechende Frage in der Anhörung lautete jedoch: „Wenn sie wussten, dass ich zu ihr fahre, dann fuhren sie bestimmt vor mir zu ihr“ (vgl. Akten SEM A14/17 F104), was erstaunt, zumal die Bedroher nicht gewusst hätten, wo sich die Beschwerdeführerin aufgehalten hat (vgl. Akten SEM A14/17 F54 und F101). 6.7 Was die unterschiedlichen Aussagen zu den individuellen Bedrohern anbelangt, so ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer und die Beschwerdeführerin nach ihrer Wiedervereinigung ausführlich über die Geschehnisse gesprochen hätten, wenn sich der Sachverhalt tatsächlich wie vorgebracht zugetragen hätte. Der Umstand, dass sie sich diesbezüglich widersprüchlich äussersten, insbesondere dass der Beschwerdeführer seinen Bruder J._______ (neben G._______) als Hauptbedroher anführte, die Beschwerdeführerin diesen Schwager jedoch im Zusammenhang mit den Drohungen nicht einmal erwähnte (vgl. Akten SEM A14/17 F54 und F74 ff.; A13/18), lässt darauf schliessen, dass es sich um einen konstruierten Sachverhalt handelt. Auch der Umstand, dass der Beschwerdeführer den Namen der Schwester der Beschwerdeführerin nach der Anhörungspause korrigierte, wirft Fragen auf, zumal ihm diese Schwester den Kontakt zu seiner Ehefrau in der Türkei ermöglicht und demnach eine wichtige Rolle bei der Flucht gespielt habe (vgl. Akten SEM A14/17 F25). 6.8 Festzuhalten ist schliesslich, dass die Aussagen des Beschwerdeführers und der Beschwerdeführerin teilweise zwar durchaus eine gewisse Substanz aufweisen, die auf möglicherweise Erlebtes schliessen lässt. Auch trifft zu, dass sie etliche Geschehnisse deckungsgleich schildern. Unter Berücksichtigung der vorstehenden Ungereimtheiten und Widersprüche drängt sich gleichwohl der Schluss auf, dass sich die Umstände, die zur Flucht der Familie aus dem Irak geführt haben, anders zugetragen haben müssen, als von ihnen vorgebracht.
D-3001/2018 6.9 Zusammenfassend vermögen die Beschwerdeführenden nicht glaubhaft zu machen, dass sie von ihren Familienangehörigen im Irak verfolgt werden. Es erübrigt sich sodann, auf die weiteren Ausführungen auf Beschwerdeebene einzugehen, da sie an der Würdigung des vorliegenden Sachverhalts nichts zu ändern vermögen. Die Vorinstanz hat zu Recht die Flüchtlingseigenschaft verneint und die Asylgesuche der Beschwerdeführenden abgelehnt. 7. 7.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44 AsylG). 7.2 Die Beschwerdeführenden verfügen weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 8. 8.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AIG [SR 142.20]). Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2014/26 E. 7.7.4 und 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 8.2 8.2.1 Das SEM führte in seiner Verfügung aus, aus den Akten würden sich keine Anhaltspunkte dafür ergeben, dass den Beschwerdeführenden im Falle einer Rückkehr in den Heimatstaat mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit eine durch Art. 3 EMRK verbotene Strafe oder Behandlung drohe. Sodann herrsche aufgrund der Sicherheits- und Menschenrechtslage in der Autonomen Region Kurdistan in deren vier Provinzen keine Situation allgemeiner Gewalt. Der Wegweisungsvollzug sei daher nach wie vor grundsätzlich zumutbar. Zudem würden im vorliegenden Fall auch keine indivi-
D-3001/2018 duellen Gründe gegen die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs sprechen. Der Beschwerdeführer und die Beschwerdeführerin hätten eigenen Angaben zufolge bis zur Ausreise immer in E._______ gelebt. Auch ihre Eltern, ihre Geschwister sowie zahlreiche weitere Verwandte würden dort leben. Die vorgebrachte Bedrohungslage seitens der Familienangehörigen könne nicht geglaubt werden. Lehre und Rechtsprechung würden sich auf den Standpunkt stellen, dass unglaubhafte Angaben einer gesuchstellenden Person deren Wegweisungsvollzug nicht zu verhindern vermöge, sofern die asylsuchende Person dadurch eine sinnvolle Prüfung allfälliger Wegweisungsvollzugshindernisse verhindere. Entsprechend hätten sie die Folgen ihrer unglaubhaften Sachverhaltsvorbringen zu tragen, indem vermutungsweise davon auszugehen sei, dass sie bei der Rückkehr in den Irak auf ein breit abgestütztes familiäres Netz zurückgreifen könnten, das sie bei der Wiedereingliederung in ihr Heimatland und die Gesellschaft unterstützen und ihnen zur Not einen gesicherten Wohnraum bieten könne. Darüber hinaus würden sie eigenen Angaben zufolge nach wie vor über Wohneigentum in E._______ verfügen, auch wenn das Haus aktuell von einem Familienmitglied bewohnt werde. Der Beschwerdeführer habe als (…) und als (…) gearbeitet. Aus seinen Ausführungen gehe hervor, dass die Familie keine finanziellen Probleme gehabt habe. Es könne deshalb angenommen werden, dass er bei der Rückkehr weiterhin in der Lage sein werde, selbständig für den Lebensunterhalt der Familie aufzukommen. Hinsichtlich des Kindswohls sei festzustellen, dass die Kinder erst seit rund zweieinhalb Jahren in der Schweiz leben würden. Die Kindheit sowie den grössten Teil ihrer Jugend hätten sie im Irak verbracht. Demzufolge sei nicht von einer Verwurzelung in der Schweiz auszugehen. Vielmehr sei anzunehmen, dass sie im Irak kulturell, sprachlich, sozial und schulisch weitaus stärker verankert seien als in der Schweiz. Folglich sei der Vollzug der Wegweisung auch unter dem Aspekt der Kinderrechtskonvention als zumutbar anzusehen. Im Übrigen seien die Beschwerdeführenden bei guter Gesundheit. Ausserdem sei der Vollzug der Wegweisung technisch möglich und praktisch durchführbar. 8.2.2 In der Beschwerde wurde festgehalten, nach dem Unabhängigkeitsreferendum sei der Luftraum des autonomen Gebiets gesperrt worden und es seien drei Grenzübergänge zum Nordirak geschlossen worden. Die türkische Armee habe eine Grossoperation direkt am Grenzgebiet begonnen, die irakische Armee sei in Kirkuk einmarschiert, was Folgen auch hinsichtlich der finanziellen Unabhängigkeit der Region habe. Der Präsident des autonomen Kurdengebiets habe seinen Rücktritt erklärt. Es könnte sich der Nordirak, bis vor wenigen Wochen noch der sicherste Teil des Iraks, zu
D-3001/2018 einem Unruheherd für die ganze Region verwandeln. Gelder aus Bagdad blieben zudem aus, und es könnten die Löhne von Staatsangestellten nicht mehr bezahlt werden. Es müsse davon ausgegangen werden, dass die Situation im Kurdengebiet politisch dramatisch instabil sei und keine Wegweisung in dieses Gebiet erfolgen könne. Dies müsse besonders für Familien mit Kindern gelten. Es sei etwa auch zu berücksichtigen, dass die politische Instabilität dazu geführt habe, dass sich die Situation auch hinsichtlich dem Funktionieren der Verwaltung verschlechtert habe, was Auswirkungen auf die allgemeine Sicherheitslage, aber mit Sicherheit auch auf das Funktionieren des Schulsystems habe. Es könne daher nicht von besonders begünstigenden Umständen ausgegangen werden. Im Gegenteil sei zu befürchten, dass die Familie und insbesondere die Kinder an Leib und Leben gefährdet wären und dass darüber hinaus auch kein Schulbesuch der Kinder gewährleistet wäre. Demgegenüber stehe eine eindrückliche Integrationsleistung der Kinder, vor allem des älteren Sohnes C._______, der bereits die (…) Klasse besuche. Es seien denn auch die Eltern von Mitschülerinnen und Mitschülern gewesen, die sich für die Familie in diesem Asylverfahren hätten einsetzen wollen. Die Klasse von C._______ habe ein Schreiben verfasst. Es würden die Zeilen der Mitschülerinnen und Mitschüler zeigen, wie sehr C._______ in der Schweiz angekommen sei, wie er sich in den zwei Jahren integriert habe, wie ihm die Schweiz Heimat geworden sei und wie viele Freunde er gewonnen habe. Es sei für die Klasse unvorstellbar, dass C._______ die Schweiz und seine Mitschülerinnen und Mitschüler verlassen müsse. Für C._______, der inzwischen (…) Jahre alt sei, sei nicht zumutbar, das Land zu verlassen, das ihm Heimat geworden sei, und wieder zurückzukehren in sein Herkunftsland, in welchem die Situation politisch instabil und gefährlich sei, in welchem es kein funktionierendes Schulsystem gebe und in welchem er keine Zukunft habe. Zu berücksichtigen sei ebenfalls, dass die Beschwerdeführerin psychisch beeinträchtigt sei. Sie habe einen (…) erlitten und habe sich in ärztliche Behandlung begeben müssen. Ein ausführlicher Arztbericht werde nachgereicht, sobald dieser vorliege. Es müsse davon ausgegangen werden, dass die Wegweisung ihre psychischen Probleme deutlich verstärken würde, und es wäre darüber hinaus die notwendige medizinische Versorgung in der Heimat nicht gewährleistet. 8.2.3 In ihrer Eingabe vom 8. Juni 2018 verwiesen die Beschwerdeführenden auf die Unterschriftensammlung, welche zwei Mütter von Kindern, welche gemeinsam mit C._______ die Schule besuchen würden, initiiert hätten. Diese Welle an Solidarität sei Ausdruck einer sehr raschen Integration
D-3001/2018 der Familie. Die Kinder hätten hier Wurzeln geschlagen und Freunde gefunden. Auch würden die Mütter beschreiben, wie sehr C._______ unter den Erlebnissen im Irak und auf der Flucht gelitten habe, und dass befürchtet werden müsse, eine Wegweisung aus der Schweiz würde für ihn eine grosse Traumatisierung bedeuten. 8.2.4 In seiner Vernehmlassung hielt das SEM fest, die Beschwerdeschrift enthalte keine neuen erheblichen Tatsachen oder Beweismittel, welche eine Änderung seines Standpunktes rechtfertigen könnten. Im Übrigen verwies es auf seine Erwägungen in der angefochtenen Verfügung. 8.3 8.3.1 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AIG). So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden. 8.3.2 Das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement schützt nur Personen, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es den Beschwerdeführenden nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren keine Anwendung finden. Eine Rückschaffung der Beschwerdeführenden in den Irak ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig. 8.3.3 Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwerdeführenden noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass sie für den Fall einer Ausschaffung in den Irak dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer
D-3001/2018 nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt wären. Gemäss Praxis des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses müssten die Beschwerdeführenden eine konkrete Gefahr („real risk“) nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihnen im Fall einer Rückschiebung Folter oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. Urteil des EGMR Saadi gegen Italien vom 28. Februar 2008, Grosse Kammer 37201/06, §§ 124-127 m.w.H.). Dies ist ihnen unter Hinweis auf die Erwägungen zum Asylpunkt indessen nicht gelungen. Auch die allgemeine Menschenrechtssituation im Gebiet der KRG (Region des „Kurdistan Regional Government“) lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht als unzulässig erscheinen (vgl. den als Referenzurteil publizierten Entscheid des BVGer E-3737/2015 vom 14. Dezember 2015 E. 6.3 m.H.a. Urteil E-847/2014 vom 13. April 2015; vgl. auch Urteil D-4695/2018 vom 8. März 2019 E. 7.4). Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig. 8.4 8.4.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AIG kann der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. 8.4.2 Im Urteil BVGE 2008/5 – in dem eine einlässliche Auseinandersetzung mit der Frage der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs in die drei damaligen kurdischen Provinzen des Nordiraks (Dohuk, Erbil, Suleimaniya) stattfand – hielt das Gericht fest, dass sich sowohl die Sicherheitsals auch die Menschenrechtslage in dieser Region im Verhältnis zum restlichen Irak relativ gut darstelle. Gestützt darauf kam es zum Schluss, dass ein Wegweisungsvollzug in diese Provinzen unter der Voraussetzung zumutbar sei, dass die betreffende Person ursprünglich aus der Region stammt oder eine längere Zeit dort gelebt hat und über ein soziales Netz (Familie, Verwandtschaft oder Bekanntenkreis) oder über Beziehungen zu den herrschenden Parteien verfügt (vgl. BVGE 2008/5 E. 7.5). Diese Praxis wurde im Referenzurteil des Bundesverwaltungsgerichts E-3737/2015 vom 14. Dezember 2015 für grundsätzlich weiterhin anwendbar erklärt. Es wurde festgehalten, dass in den vier Provinzen der KRG-Region – das betreffende Gebiet wird seit Anfang 2015 durch die Provinzen Dohuk, Erbil, Suleimaniya sowie der von Letzterer abgespalteten Provinz Halabja gebildet – nicht von einer Situation allgemeiner Gewalt im Sinne von Art. 83 Abs. 4 AIG auszugehen ist (vgl. ebenda E. 7.4). An dieser Einschätzung
D-3001/2018 ändert auch das am 25. September 2017 in der KRG durchgeführte Referendum nichts, in welchem offenbar eine Mehrheit der Kurden für die Unabhängigkeit vom Irak votierte. Angesichts der Belastung der behördlichen Infrastrukturen durch intern vertriebene Personen ist allerdings jeweils der Prüfung des Vorliegens begünstigender individueller Faktoren – insbesondere derjenigen eines tragfähigen familiären Beziehungsnetzes – besonderes Gewicht beizumessen (vgl. Referenzurteil E-3737/2015 vom 14. Dezember 2015 E. 7.4.5 m.H.a. BVGE 2008/5 E. 7.5; vgl. auch Urteil des BVGer D-4695/2018 vom 8. März 2019 E. 7.5.2 m.H.). 8.4.3 Wie im Asylpunkt festgestellt, ist unglaubhaft, dass der Beschwerdeführer und die Beschwerdeführerin durch Familienmitglieder verfolgt werden. Es kann demnach vollumfänglich auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden. Insbesondere führte diese zu Recht aus, dass die Beschwerdeführenden die Folgen ihrer unglaubhaften Sachverhaltsvorbringen zu tragen hätten. Es ist somit davon auszugehen, dass die Beschwerdeführenden in der Heimat über ein tragfähiges Beziehungsnetz verfügen, auf deren Unterstützung sie nach ihrer Rückkehr zählen können. Insgesamt darf angenommen werden, dass der Beschwerdeführer dank seiner Berufserfahrung als (…) und (…) und der Unterstützung des gesamten sozialen Umfelds wieder eine eigene wirtschaftliche Existenz wird aufbauen können. 8.4.4 Die Beschwerdeführerin reichte auf Beschwerdeebene ein ärztliches Zeugnis ihres Hausarztes vom (…) 2018 ein. Daraus geht hervor, dass sie tags zuvor wegen eines (…) im Kantonsspital habe behandelt werden müssen. Sie befinde sich in einem stark reduzierten Allgemeinzustand und sei massiv depressiv mit zusätzlichen somato-psychischen Befunden. Die bereits früher eingeleitete antidepressive Therapie bei zusätzlicher posttraumatischer Belastungsstörung habe daher mit zusätzlichen entspannenden Medikamenten erweitert werden müssen. Der in der Beschwerde in Aussicht gestellte ausführliche Arztbericht ist bis heute beim Gericht nicht eingegangen. Es ist deshalb unter Verweis auf die Mitwirkungspflicht gemäss Art. 8 AsylG davon auszugehen, dass einem Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt keine gesundheitlichen Probleme entgegenstehen. Im Übrigen bestehen nach dem bereits Gesagten begünstigende individuelle Faktoren, welche den Malus einer allenfalls noch bestehenden gesundheitlichen Beeinträchtigung aufzuwiegen vermögen. Auch ist von einer adäquaten Behandelbarkeit im Nordirak auszugehen, selbst wenn aufgrund eines Mangels an medizinischem Personal und der erheblichen Anzahl in-
D-3001/2018 tern Vertriebener mit starken Einbussen des Betreuungsstandards im Vergleich zur Schweiz zu rechnen ist. Auch ist davon auszugehen, dass die Grundversorgung mit den notwendigen Medikamenten sichergestellt ist. Der Beschwerdeführerin bleibt es zudem unbenommen, für die Anfangsphase ihrer Rückkehr medizinische Rückkehrhilfe in Anspruch zu nehmen (vgl. Urteil des BVGer D-233/2017 vom 9. März 2017 E. 10.8-10.8.2). 8.4.5 Das Kindswohl ist im Rahmen der Zumutbarkeitsprüfung vorrangig zu gewichten. Dies ergibt sich aus einer völkerrechtskonformen Auslegung von Art. 83 Abs. 4 AIG im Lichte von Art. 3 Abs. 1 des Übereinkommens vom 20. November 1989 über die Rechte des Kindes (KRK, SR 0.107). Bei der Beurteilung ist zu differenzieren, ob sich das Kind in einem jungen, stark von der Familie geprägten Alter befindet, oder ob es sich bei der asylsuchenden Person bereits um einen langjährig anwesenden Jugendlichen handelt. Bei einem adoleszenten Kind ist abzuwägen, wie intensiv und prägend die Bindungen sind, welche es im Aufenthaltsstaat eingegangen ist, (vgl. BVGE 2009/28 E. 9.3.2 m.w.H.). Vorliegend kann im Aufenthalt und der damit verbundenen Integration der Kinder in der Schweiz kein Verstoss gegen das Kindeswohl im Falle des Vollzugs der Wegweisung erblickt werden. Die Kinder C._______ und D._______ sind (…) und (…) Jahre alt und halten sich seit knapp dreieinhalb Jahren in der Schweiz auf, was als nicht besonders lange erscheint. Sie besuchen hier die Schule und sind laut Beschwerde, dem in den vorinstanzlichen Akten liegenden Schreiben der Klassenkameraden von C._______ sowie dem auf Beschwerdeebene eingereichten Schreiben der Anwohner der Gemeinde M._______ (inklusive Unterschriftensammlung) sehr gut integriert. Es bestehen somit zweifellos soziale Bindungen ausserhalb der Kernfamilie. Aufgrund ihres Alters sind die Kinder jedoch noch in erster Linie an ihren Eltern orientiert. Auch in Berücksichtigung der eingereichten Beweismittel ist nicht von einer derart fortgeschrittenen Verwurzelung in der Schweiz auszugehen, dass zu schliessen wäre, eine Rückkehr in den Nordirak sei unter dem Aspekt des Kindeswohls schlechterdings unzumutbar. Aufgrund ihrer ersten Sozialisierung im Nordirak sind die Kinder mit der Kultur ihrer Eltern und auch mit der kurdischen Sprache vertraut, so dass ihnen eine Reintegration und das Schliessen neuer Freundschaften in der Heimat problemlos gelingen dürfte. Es ist ihnen grundsätzlich zuzumuten, mit der Familie in den Nordirak zurückzureisen. Die Tatsache alleine, dass es für die Kinder im Irak keine mit dem schweizerischen Schulsystem vergleichbaren Schulen gibt, vermag an der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs nichts zu ändern. Sodann gilt in der
D-3001/2018 KRG die allgemeine Schulpflicht, und es ist Sache der Eltern, dafür zu sorgen, dass die Kinder eine Schule besuchen können. 8.4.6 Nach dem Gesagten erweist sich der Wegweisungsvollzug nicht als unzumutbar. 8.5 Nach Art. 83 Abs. 2 AIG ist der Vollzug auch als möglich zu bezeichnen, weil es den Beschwerdeführenden obliegt, bei der zuständigen Vertretung ihres Heimatstaats die für ihre Rückkehr notwendigen Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG; BVGE 2008/34 E. 12). 8.6 Zusammenfassend ergibt sich, dass die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet hat. Eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AIG). 9. Aus diesen Erwägungen folgt, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 10. 10.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten den Beschwerdeführenden aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Das mit der Beschwerde gestellte Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Rechtsverbeiständung wurde jedoch mit Zwischenverfügung vom 30. Mai 2018 gutgeheissen. Da aufgrund der Akten nicht davon auszugehen ist, die finanziellen Verhältnisse der Beschwerdeführenden hätten sich seither in relevanter Weise verändert, sind diese nach wie vor als bedürftig zu erachten. Es sind daher keine Verfahrenskosten aufzuerlegen. 10.2 Die Rechtsvertreterin hat keine Honorarnote eingereicht. Indessen lässt sich der notwendige Vertretungsaufwand aufgrund der Aktenlage zuverlässig abschätzen, weshalb auf die Einholung einer solchen verzichtet werden kann (Art. 14 Abs. 2 in fine des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Unter Berücksichtigung der massgebenden Bemessungsfaktoren (Art. 9–13 VGKE) und der Entschädigungspraxis in vergleichbaren Fällen ist zulasten der Gerichtskasse ein amtliches Honorar von insgesamt Fr. 2100.– (inkl. Auslagen und allfälligem Mehrwertsteuerzuschlag) zuzusprechen.
D-3001/2018 Dispositiv nächste Seite)
D-3001/2018 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 3. Der amtlichen Rechtsbeiständin, lic. iur. Bettina Surber, Rechtsanwältin, wird vom Bundesverwaltungsgericht ein Honorar in der Höhe von Fr. 2100.− zugesprochen. 4. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführenden, das SEM und die zuständige kantonale Behörde.
Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:
Walter Lang Barbara Gysel Nüesch
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