Bundesve rw altu ng sgeri ch t Tribunal ad ministratif f éd éral Tribunale am m in istrati vo federale Tribunal ad ministrativ fe deral
Abteilung IV D-2614/2018 mel
Urteil v o m 9 . September 2019 Besetzung Richter Hans Schürch (Vorsitz), Richter Gérald Bovier, Richter Simon Thurnheer, Gerichtsschreiberin Regula Aeschimann.
Parteien
A._______, geboren am (…), Sri Lanka, vertreten durch Rajeevan Linganathan, Rechtsanwalt, Beschwerdeführer,
gegen
Staatssekretariat für Migration (SEM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz.
Gegenstand
Asyl und Wegweisung; Verfügung des SEM vom 27. März 2018.
D-2614/2018 Sachverhalt: A. Der Beschwerdeführer, ein sri-lankischer Staatsangehöriger tamilischer Ethnie, verliess seinen Heimatstaat eigenen Angaben zufolge am 9. Oktober 2017. Über B._______ und C._______ gelangte er am 10. Oktober 2017 in die Schweiz und stellte gleichentags im Empfangs- und Verfahrenszentrum D._______ ein Asylgesuch. Per Zufallsprinzip wurde er der Testphase des Verfahrenszentrums Zürich zugewiesen. Dort wurde mit ihm nach der Personalienaufnahme und einem Dublin-Gespräch am 17. Januar 2018 eine Erstbefragung durchgeführt. Am 2. Februar 2018 hörte ihn das SEM einlässlich zu seinen Asylgründen an. Mit Verfügung vom 6. Februar 2018 wurde der Beschwerdeführer dem erweiterten Verfahren zugewiesen und im Kanton E._______ untergebracht. In der Folge forderte ihn die Vorinstanz mit Schreiben vom 19. Februar 2018 auf, einen ärztlichen Bericht zu seinem aktuellen Gesundheitszustand vorzulegen. Daraufhin liess er dem SEM einen Bericht von Dr. med. F._______ vom 7. März 2018 zukommen. B. B.a Der Beschwerdeführer machte geltend, er sei in G._______ (Distrikt H._______, Nordprovinz) geboren und aufgewachsen. Im Jahr 2006 sei er nach I._______ im Vanni-Gebiet gegangen und habe seinem Onkel in der Landwirtschaft geholfen. Weder er selbst noch seine Familie hätten dabei etwas mit den Liberation Tigers of Tamil Eelam (LTTE) zu tun gehabt. Aufgrund des Krieges habe er innerhalb des Vanni-Gebiets fliehen müssen und sich 2009 der Armee gestellt, woraufhin er in ein Camp gebracht worden sei. Dort sei er an (…) erkrankt und es sei seinem Vater gelungen, ihn nach zwei Monaten gegen Bezahlung aus dem Camp herauszuholen. Nach einem Aufenthalt in J._______ bei seinen Tanten sei er 2010 nach G._______ zurückgekehrt und habe eine (…) Schule besucht. Auf dem Weg zur Schule sei er im Februar 2010 durch die Armee angehalten und in ein Camp gebracht worden. Sie hätten ihn dort gefragt, ob er im Vanni und bei der Bewegung (LTTE) gewesen sei. Er habe dies verneint, woraufhin sie seinen Kopf gegen die Wand geschlagen hätten. In der Folge sei er mehrmals in ein Armee-Camp in K._______ vorgeladen worden, wo man ihn zu seinem Aufenthalt im Vanni befragt habe. Einmal habe er ein Schreiben in singhalesischer Sprache unterzeichnen müssen, damit er wieder freigelassen worden sei. Zwar sei es dann eine Zeit lang ruhiger geworden, aber schliesslich sei er erneut vorgeladen worden. Nun sei ihm vorgehalten worden, dass er damals mit seiner Unterschrift bestätigt habe, sich im
D-2614/2018 Vanni-Gebiet aufgehalten zu haben. Später einmal seien in der Nacht zwei Personen gekommen, hätten ihn in einem Van mitgenommen und erneut befragt, wobei sie seinen Kopf gegen die Wand geschlagen und ein Gewehr auf ihn gerichtet hätten. Nachdem er freigelassen worden sei, sei er zu seiner Tante nach J._______ gegangen und habe einen Pass beantragt, mit welchem er im Jahr 2014 nach L._______ gereist sei. Nachdem sein Onkel aus dem Vanni-Gebiet im Frühjahr 2017 verstorben sei, sei er im August desselben Jahres auf Wunsch seiner Familie nach Sri Lanka zurückgekehrt. Kurz nach seiner Rückkehr sei er erneut von zwei Personen in einem Van mitgenommen worden. Mit verbundenen Augen habe man ihn in ein Zimmer gebracht, gegen seinen Kopf und seine Beine geschlagen und ihm einen Elektroschock an der (…) verpasst, von dem er heute noch Narben habe. Sie hätten ihn gefragt, warum er jetzt zurückgekehrt sei, wo er sich aufgehalten habe und ob er die Bewegung neu gründen wolle. Ihm sei gesagt worden, wenn er sich weiterhin dort aufhalte, würden sie ihn erschiessen. Dann hätten sie ihn gehen lassen mit der Aufforderung, so schnell als möglich zu verschwinden. Er sei umgehend nach J._______ gegangen und schliesslich in die Schweiz gereist, da er befürchtet habe, sie würden ihn sonst umbringen. Nach seiner Ausreise seien die Behörden am (…). Januar 2018 nochmal bei ihm zu Hause vorbeigekommen und hätten ihn gesucht. B.b Als Beweismittel reichte der Beschwerdeführer folgende Unterlagen ein: eine Kopie seiner Geburtsurkunde, ein Dokument mit dem Titel "Family Particulars" (Kopie), ein Schreiben des Dorfvorstehers (Kopie), eine Kopie seines UNHCR-Ausweises aus L._______ sowie den Ausdruck einer E- Mail von ihm an die Schweizer Auslandsvertretung in M._______ und deren Antwortschreiben. C. Mit Verfügung vom 27. März 2018 – eröffnet am 3. April 2018 – stellte das SEM fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte sein Asylgesuch ab, verfügte die Wegweisung aus der Schweiz und ordnete deren Vollzug an. D. Mit Eingabe vom 3. Mai 2018 erhob der Beschwerdeführer – handelnd durch seinen Rechtsvertreter – beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde gegen diesen Entscheid. Darin beantragte er die Aufhebung der angefochtenen Verfügung, die Feststellung seiner Flüchtlingseigenschaft
D-2614/2018 sowie die Gewährung von Asyl. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen, subeventualiter sei die Unzulässigkeit und/oder die Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs festzustellen und eine vorläufige Aufnahme anzuordnen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht wurde darum ersucht, dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege unter Beiordnung des unterzeichnenden Rechtsvertreters als amtlichen Rechtsbeistand zu gewähren. Zudem wurde der Beweisantrag gestellt, dass der ärztliche Bericht der (...) gerichtlich zu edieren und zu den Akten zu erkennen sei. Als Beschwerdebeilagen wurden – neben einer Vollmacht sowie der angefochtenen Verfügung – eine Schnellrecherche der Schweizerischen Flüchtlingshilfe (SFH) vom 12. Januar 2018, zwei UN- Berichte, zwei ärztliche Berichte von Dr. F._______ vom 6. März sowie vom 7. März 2018, ein tamilischer Zeitungsbericht samt Übersetzung und eine Sozialhilfebestätigung eingereicht. E. Der Instruktionsrichter hielt mit Zwischenverfügung vom 9. Mai 2018 fest, der Beschwerdeführer dürfe den Ausgang des Verfahrens in der Schweiz abwarten. Gleichzeitig hiess er das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gut, verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses und ordnete dem Beschwerdeführer Rechtsanwalt Rajeevan Linganathan als amtlichen Rechtsbeistand bei. Zudem wurde ihm die Gelegenheit eingeräumt, seine gesundheitlichen Probleme mit einem aktuellen Arztbericht zu belegen. Demgegenüber wurde dem Antrag auf Edition des ärztlichen Berichts der (...) nicht stattgegeben. Der im Fliesstext der Beschwerde gestellte Antrag (vgl. Beschwerdeschrift S. 11), es sei im Fall von Zweifeln an der Glaubhaftigkeit der Aussagen des Beschwerdeführers eine Frist zur Stellungnahme und zur Beibringung weiterer Beweismittel zu gewähren, wurde unter Hinweis auf Art. 32 Abs. 2 VwVG abgewiesen. F. Mit Eingabe vom 11. Juni 2018 reichte der Rechtsvertreter innert erstreckter Frist einen ärztlichen Bericht vom 20. April 2018 zu den Akten. G. Das SEM liess sich mit Schreiben vom 24. Juni 2019 zur Beschwerde vom 3. Mai 2018 vernehmen. H. Mit Eingabe vom 10. Juli 2019 reichte der Beschwerdeführer durch seinen Rechtsvertreter eine Replik ein, unter Beilage einer aktuellen Honorarnote.
D-2614/2018 Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Am 1. März 2019 ist die Teilrevision (AS 2016 3101) des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG; SR 142.31) in Kraft getreten. Für das vorliegende Verfahren gilt das bisherige Recht (vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung des AsylG vom 25. September 2015). 1.2 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist folglich zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – so auch vorliegend – endgültig (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 1.3 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 1.4 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung; er ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und a108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten. 2. Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG und im Bereich des Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 3. 3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3
D-2614/2018 Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 4. 4.1 Das SEM führte zur Begründung seiner ablehnenden Verfügung aus, die Vorbringen des Beschwerdeführers seien nicht glaubhaft. Seine Aussagen seien teilweise logisch nicht nachvollziehbar und es sei insbesondere nicht klar, weshalb er als Person, die lediglich einige Jahre im Vanni gelebt habe, von den Behörden immer wieder mitgenommen worden sein soll, ohne dass diese etwas Neues über ihn herausgefunden hätten. Dies erstaune umso mehr, als niemand in seiner Familie etwas mit den LTTE zu tun gehabt habe und offenbar nichts Konkretes gegen ihn vorgelegen habe. Zudem enthielten seine Angaben verschiedene Widersprüche. Einerseits habe er ausgeführt, bei der ersten Festnahme habe ihm der Soldat bereits auf der Strassenkreuzung, wo er ihn angehalten habe, erzählt, dass er wegen des Verdachts auf einen Aufenthalt im Vanni-Gebiet mitkommen müsse. Andrerseits habe er dargelegt, dies habe ihm der Soldat erst nach der Ankunft im Camp mitgeteilt. Bei der Erstbefragung wiederum habe er erklärt, nicht der Soldat, der ihn festgenommen habe, sondern die Person im Camp, die ihn befragt habe, habe ihm erstmals von den Vorwürfen gegen ihn berichtet. Der Beschwerdeführer habe bei der Erstbefragung auch ausgeführt, er sei für die erste Befragung am Abend ins K._______-Camp gegangen, während er bei der Anhörung ausgesagt habe, das erste Verhör habe um 14 Uhr stattgefunden. Dann habe er einmal angegeben, zu dieser Befragung sei er zwei bis drei Tage nach der ersten Mitnahme vorgeladen worden, und ein andermal erklärt, zwischen den beiden Verhören seien etwa fünf Tage vergangen. Weiter habe er ausgeführt, er sei direkt nach der Inhaftierung im August 2012 nach J._______ gegangen, während er an einer anderen Stelle gesagt habe, er sei erst im Jahre 2013 nach J._______ gezogen. Sodann seien die Aussagen des Beschwerdeführers auch unsubstanziiert. Er sei nicht in der Lage gewesen, die Leute, mit de-
D-2614/2018 nen er während seiner Festnahmen zu tun gehabt habe, konkret und differenziert zu beschreiben. Seine dahingehenden Angaben beschränkten sich auf klischeehafte Aussagen und auch die Beschreibung der Räumlichkeiten sei stereotyp ausgefallen. Zudem habe er kaum etwas zum Verlauf der Verhöre sagen können und weder Unterschiede zwischen den einzelnen Befragungen noch etwas Konkretes zu den angeblich gegen ihn vorliegenden Beweismitteln berichten können. Es sei auch festzuhalten, dass er die genauen Daten der Inhaftierungen nicht habe nennen können beziehungsweise sich dazu in Ungereimtheiten verwickelt habe. Seine Vorbringen hielten deshalb den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 AsylG nicht stand, weshalb ihre Asylrelevanz nicht geprüft werden müsse. Das SEM prüfte in der Folge anhand der von der Rechtsprechung festgelegten Risikofaktoren, ob der Beschwerdeführer im Falle einer Rückkehr dennoch begründete Furcht vor zukünftigen Verfolgungsmassnahmen im Sinne von Art. 3 AsylG habe. Dabei stellte es fest, dass sein behaupteter Aufenthalt im Vanni-Gebiet in den Jahren 2006 bis 2009 für sich allein nicht ausreiche, um zu einer begründeten Furcht vor asylrelevanter Verfolgung zu führen, zumal weder er selbst noch seine Familienangehörigen etwas mit den LTTE zu tun gehabt hätten. Zwar führe das Fehlen von gültigen Identitätsdokumenten und eine illegale Ausreise dazu, dass ein Zurückkehrender bei der Wiedereinreise nach Sri Lanka am Flughafen angehalten und befragt werde. Die damit verbundenen Massnahmen stellten aber keine asylrelevante Verfolgungsmassnahme dar. Aufgrund der Aktenlage sei nicht ersichtlich, weshalb der Beschwerdeführer bei einer Rückkehr in den Fokus der Behörden geraten und in flüchtlingsrelevanter Weise verfolgt werden sollte. Den Vollzug der Wegweisung erachtete das SEM als zulässig, zumutbar und möglich. Namentlich spreche auch der gesundheitliche Zustand des Beschwerdeführers nicht gegen die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs, da seine Beschwerden – darunter auch die psychischen Probleme – in Sri Lanka ebenfalls behandelt werden könnten. 4.2 In der Beschwerdeschrift wurde einleitend gerügt, das SEM habe es unterlassen, die anerbotenen Beweismittel und Tatsachen umfassend zu würdigen. Gemäss den eingereichten Arztberichten habe der Beschwerdeführer gut sichtbare Narben und Folterspuren. Zudem leide er an verschiedenen gesundheitlichen Problemen – (…) – welche auf Misshandlungen in Sri Lanka zurückzuführen seien. Die vorgelegte UNHCR-Karte aus L._______ und der E-Mail-Verkehr mit der Schweizer Vertretung in M._______ würden seinen Aufenthalt in L._______ belegen und zeigten
D-2614/2018 eindeutig auf, dass er mehrmals gefoltert worden sei. Das SEM habe die Beweismittel, insbesondere den Arztbericht betreffend die Folterspuren, sowohl bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft als auch bei der Prüfung der vorläufigen Aufnahme nicht gewürdigt. Die Unterlassungen der Vorinstanz stellten eine schwere Verletzung von Verfahrensvorschriften dar, da sie vorgebrachte Tatsachen und Beweismittel nicht gewürdigt habe mit der pauschalen Begründung, die Vorbringen seien unglaubhaft. Dadurch werde der Anspruch auf rechtliches Gehör sowie die Begründungspflicht verletzt. Das SEM führe aus, die Verhaftungen und wiederholten Befragungen aufgrund des Vanni-Aufenthalts seien nicht glaubhaft. Es verkenne dabei jedoch, dass der sri-lankische Staat auch mehrere Jahre nach Kriegsende Jagd auf potenzielle LTTE-Mitglieder mache. Die Behörden seien auf den Beschwerdeführer aufmerksam geworden, weil er häufig mit einer Gruppe von tamilischen Jugendlichen zusammen gewesen sei. In der Folge hätten sie ihn einer genaueren Überprüfung unterzogen und herausgefunden, dass er sich von 2006 bis 2009 im Vanni-Gebiet aufgehalten habe. Von Bedeutung sei insbesondere auch, dass er nicht rehabilitiert worden sei. Wie sich den eingereichten Berichten der SFH sowie der UN entnehmen lasse, seien solche Personen in Sri Lanka stark gefährdet. Es sei üblich, dass Verdächtige immer wieder mitgenommen und eingeschüchtert würden, um allfällige Informationen über Neo-LTTE-Zellen oder im Untergrund lebende Ex-LTTE-Mitglieder zu erhalten. Sodann werde vollumfänglich bestritten, dass der Beschwerdeführer zu wesentlichen Punkten unterschiedliche Angaben gemacht habe. Er habe erst im Camp erfahren, dass er verdächtigt werde, LTTE-Mitglied gewesen zu sein. Dies sei vermischt worden mit dem Vorwurf, dass er sich im Vanni-Gebiet aufgehalten habe, was ihm der Soldat, der ihn festgenommen habe, bereits auf der Strassenkreuzung mitgeteilt habe. Er habe dies anlässlich der Anhörung auch klargestellt. Hinsichtlich der angeblichen Widersprüche zur Tageszeit und zum Abstand zwischen dem ersten und zweiten Verhör sei festzuhalten, dass sich der Beschwerdeführer nach mehr als sieben Jahren nicht mehr exakt an alle Daten und Zeiträume erinnern könne. Er habe jedoch in Bezug auf die Tageszeit erklärt, dass er den Nachmittag und nicht den Abend gemeint habe; offensichtlich handle es sich um ein Missverständnis bei der Übersetzung. Dass er sich nach so vielen Jahren nicht mehr an die genauen Daten seiner Übersiedlung nach J._______ und seiner späteren Flucht nach L._______ erinnern könne, sei nachvollziehbar und als Indiz für seine Glaubwürdigkeit zu werten. Weiter gehe die Argumentation des SEM, dass seine Aussagen unsubstanziiert seien, vollumfänglich fehl. Er habe detailliert geschildert,
D-2614/2018 wie er das erste Mal an einer Strassenkreuzung angehalten worden sei. Ebenso habe er die Orte, an denen er festgehalten worden sei, umschreiben können und das Verhalten der befragenden Personen beschrieben. Angesichts der vielen Festnahmen und Befragungen sei es nachvollziehbar, dass er sich nicht an alle Einzelheiten von diesen erinnern könne. Zudem gehe aus dem ärztlichen Bericht hervor, dass er unter anderem infolge der körperlichen Misshandlungen psychisch und physisch massiv angeschlagen sei, was auch dazu führe, dass er das Erlebte verdrängen möchte. Das SEM habe dies bei der Beurteilung der Glaubhaftigkeit nicht berücksichtigt. Nach dem Gesagten erweise sich die Begründung des SEM für die fehlende Glaubhaftigkeit der Vorbringen als nicht stichhaltig und erwecke den Eindruck, als seien gezielt angebliche Widersprüche gesucht worden. Die Schilderungen des Beschwerdeführers zu seinen Festnahmen und Befragungen enthielten unzählige Realkennzeichen und er habe diese in sich schlüssig wiedergeben können. Die vielen positiven Elemente, welche für die Glaubhaftigkeit sprächen, seien vom SEM nicht in die Abwägung einbezogen worden; vielmehr berufe es sich pauschal auf die Unglaubhaftigkeit der Vorbringen. Ohne entsprechende Erlebnisgrundlage sei es aber unmöglich, eine solch detailreiche Schilderung zu erfinden und stimmig zu präsentieren. Die Handlungsabläufe, Interaktionen zwischen verschiedenen Orten und beteiligten Personen seien vom Beschwerdeführer widerspruchsfrei dargestellt worden. Der Beschwerdeführer sei von den sri-lankischen Sicherheitskräften bezichtigt worden, infolge seines Aufenthalts im Vanni-Gebiet den LTTE angehört zu haben und nun bestrebt zu sein, eine Neo-LTTE-Zelle zu gründen. Zuletzt hätten ihn die Behörden im Januar 2018 gesucht, was zeige, dass er immer noch auf dem Radar des Sicherheitsapparates sei. Auch nach dem Krieg stünden Tamilen in Sri Lanka unter Generalverdacht und der kleinste Hinweis genüge, um als "Terrorist" gebrandmarkt zu werden. Zahlreiche Personen landeten ohne faires Verfahren in Gefängnissen oder würden gar durch die verbreitete Methode des "Verschwindenlassens" beseitigt. Im eingereichten SFH-Bericht werde dargelegt, dass Überwachungen, Einschüchterungen und Drangsalierungen von Tamilen weiterhin andauerten und es unzählige Festnahmen unter dem Prevention of Terrorism Act (PTA) gebe. Misshandlungen und Folter gehörten zu den üblichen Verhörmethoden von Polizei und Militär, was sich auch verschiedenen UN- Berichten entnehmen lasse. Vor diesem Hintergrund sei die Furcht des Beschwerdeführers um sein Leben begründet. Er gehöre zu jener bestimmten Gruppe von abgewiesenen tamilischen Asylsuchenden, die bei einer Rück-
D-2614/2018 kehr mit überwiegender Wahrscheinlichkeit verhaftet und unter Anwendung von schwerer Folter befragt sowie auf unbestimmte Zeit inhaftiert bleiben würden. Aufgrund seines Profil hätte er bei einer Rückkehr eine asylrelevante Verfolgung zu befürchten, da bei ihm verschiedene Risikofaktoren – Verdacht auf Verbindungen zu den LTTE, Verhaftungen in diesem Zusammenhang, Fehlen von Identitätspapieren, zwangsweise Rückkehr nach Sri Lanka, Aufenthaltsdauer in der Schweiz als tamilischem Diasporazentrum sowie Narben – vorlägen. Der Eventualantrag auf Rückweisung der Sache wurde damit begründet, dass die Vorinstanz den Sachverhalt nicht richtig und vollständig abgeklärt und das rechtliche Gehör des Beschwerdeführers verletzt habe. Sie habe es auch unterlassen, aktuelle Länderinformationen sowie die UN-Berichte korrekt zu würdigen und in den Entscheid einzubeziehen. Sodann erweise sich der Wegweisungsvollzug als unzulässig. Aus der angefochtenen Verfügung gehe nicht hervor, inwiefern im konkreten Fall eine Wegweisung zulässig sei; eine entsprechende Beurteilung anhand der durch das Bundesverwaltungsgericht vorgegebenen Risikofaktoren fehle vollständig. Angesichts der gut dokumentierten Fälle von noch am Flughafen verhafteten rückkehrenden Tamilen sei mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer in Sri Lanka verhaftet und unter Anwendung von Folter verhört würde. Weiter sei der Vollzug der Wegweisung auch unzumutbar, da die konkrete Gefahr bestehe, dass er bei einer Rückkehr Opfer einer Festnahme, Verschleppung oder Tötung durch die Sicherheitskräfte würde. Ebenso bestehe das Risiko von Behelligungen durch paramilitärische Gruppierungen. Das SEM habe nur den medizinischen Aspekt konkret geprüft und sei zum Schluss gekommen, die gesundheitlichen Probleme führten nicht zur Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs. Es habe den Sachverhalt aber auch in dieser Hinsicht falsch festgestellt. Neben den massiven psychischen und physischen Leiden befinde sich der Beschwerdeführer zurzeit bei den (…) in Behandlung. Ein Bericht der (...) sei zur vollständigen Beurteilung der gesundheitlichen Situation des Beschwerdeführers unerlässlich. 4.3 In seiner Vernehmlassung führte das SEM aus, die Aussagen und Beweismittel seien in der angefochtenen Verfügung ausführlich gewürdigt worden, wobei es zum Schluss gekommen sei, die Vorbringen seien unglaubhaft. Es gelinge dem Beschwerdeführer auch auf Beschwerdeebene nicht, die zahlreichen Ungereimtheiten in seinen Angaben überzeugend
D-2614/2018 aufzulösen. Seine Aussagen seien als widersprüchlich, unlogisch und unsubstanziiert zu betrachten und die Ungereimtheiten liessen sich nicht durch angebliche Missverständnisse, psychische Belastungen oder ein schlechtes Gedächtnis erklären. Die Ausführungen seien auch über weite Strecken klischeehaft. Sodann weise der Beschwerdeführer gemäss den eingereichten Arztberichten zwar Symptome eines Traumas auf. Diese könnten jedoch auf zahlreiche Ursachen zurückzuführen sein; zudem beruhten die Berichte lediglich auf dessen eigenen Aussagen. Eine Behandlung der betreffenden Symptome sei auch in Sri Lanka möglich. Das SEM habe die aktuelle Lage der Tamilen in Sri Lanka berücksichtigt und anhand der vom Bundesverwaltungsgericht festgelegten Risikofaktoren geprüft, ob eine Gefährdung vorliege. Allein die Tatsachen, dass der Beschwerdeführer in der Schweiz ein Asylgesuch gestellt habe, über Narben verfüge und im Vanni-Gebiet gelebt habe, vermöchten keine asylrelevante Verfolgung zu indizieren. 4.4 Im Rahmen der Replik liess der Beschwerdeführer geltend machen, dass sich Folteropfer das Erlebte nicht ständig in Erinnerung riefen und die erlittenen Misshandlungen im Gegenteil verdrängt würden. Als Beweis diene vorliegend seine infolge von Elektroschocktraumata mit Narben übersäte (…). Die Ansichten des SEM hinsichtlich der Unglaubhaftigkeit der Vorbringen gingen in verschiedener Hinsicht fehl. Es sei zudem nicht ersichtlich, woher die gesundheitlichen Probleme herrühren sollten, wenn nicht von den psychischen und körperlichen Misshandlungen. Es gebe keine Anhaltspunkte für andere mögliche Ursachen des Traumas und es liege auf der Hand, dass die Folterungen zu den vorliegenden Symptomen geführt hätten. Weiter habe die allgemeine Verfolgung der Tamilen nach den Terroranschlägen vom 21. April 2019 wiederum zugenommen, zumal es der drakonische Prevention of Terrorism Act den sri-lankischen Sicherheitsbehörden erlaube, willkürlich terrorverdächtige Personen zu verhaften und ohne gerichtliches Verfahren jahrelang wegzusperren. Er selbst falle ohne weiteres in die Kategorie von Terrorverdächtigen. 5. 5.1 Der Beschwerdeführer erhebt formelle Rügen, indem er dem SEM eine unrichtige und unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts sowie eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör vorwirft. Es habe insbesondere die von ihm vorgebrachten Tatsachen und Beweismittel nicht umfassend gewürdigt und seine gesundheitlichen Probleme nicht ausreichend berücksichtigt. Zudem fehle in der angefochtenen Verfügung eine korrekte Glaubhaftigkeitsprüfung und der Sachverhalt sei falsch,
D-2614/2018 willkürlich und unvollständig, unter Verletzung mehrerer Verfahrensrechte, festgestellt worden. Diese Rügen sind vorab zu beurteilen, da sie – sofern begründet – allenfalls geeignet wären, eine Kassation der vorinstanzlichen Verfügung zu bewirken. 5.2 Gemäss Art. 29 VwVG haben die Parteien Anspruch auf rechtliches Gehör. Das rechtliche Gehör dient einerseits der Sachaufklärung, anderseits stellt es ein persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht beim Erlass eines Entscheides dar, welcher in die Rechtsstellung des Einzelnen eingreift. Dazu gehört insbesondere das Recht des Betroffenen, sich vor Erlass eines solchen Entscheids zur Sache zu äussern, erhebliche Beweise beizubringen und Einsicht in die Akten zu nehmen. Der Anspruch auf rechtliches Gehör umfasst als Mitwirkungsrecht somit alle Befugnisse, die einer Partei einzuräumen sind, damit sie in einem Verfahren ihren Standpunkt wirksam zur Geltung bringen kann (vgl. BGE 144 I 11 E. 5.3). Mit dem Gehörsanspruch korreliert die Pflicht der Behörden, die Vorbringen tatsächlich zu hören, ernsthaft zu prüfen und in ihrer Entscheidfindung angemessen zu berücksichtigen. Die Begründung muss so abgefasst sein, dass der Betroffene den Entscheid gegebenenfalls sachgerecht anfechten kann (vgl. BGE 136 I 184 E. 2.2.1). Die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts in Verletzung der behördlichen Untersuchungspflicht bildet einen Beschwerdegrund (Art. 106 Abs. 1 Bst. b AsylG). Unrichtig ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn der Verfügung ein falscher und aktenwidriger Sachverhalt zugrunde gelegt oder Beweise falsch gewürdigt worden sind; unvollständig ist sie, wenn nicht alle für den Entscheid wesentlichen Sachumstände berücksichtigt wurden (vgl. KÖLZ/HÄNER/BERTSCHI, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes; 3. Aufl. 2013, Rz. 1043). 5.3 Vorab ist festzuhalten, dass die Rügen des Beschwerdeführers in diesem Zusammenhang teilweise Bereiche der rechtlichen Würdigung und nicht die Sachverhaltsfeststellung oder das rechtliche Gehör beschlagen. Dies betrifft insbesondere die Beurteilung der Glaubhaftigkeit der Vorbringen nach Art. 7 AsylG. In dieser Hinsicht ist deshalb auf die nachfolgenden Erwägungen (vgl. unten E. 6) zu verweisen. Sodann ist darauf hinzuweisen, dass es nicht erforderlich ist, dass sich die entscheidende Behörde mit allen Parteistandpunkten und tatbeständlichen Behauptungen einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid
D-2614/2018 relevanten Punkte beschränken (vgl. BGE 143 III 65 E. 5.2). Im Rahmen der Entscheidbegründung wurden vorliegend die wesentlichen Überlegungen genannt, von denen sich das SEM leiten liess, und die Verfügung ist so abgefasst, dass der Beschwerdeführer sie sachgerecht anfechten konnte. Eine ungenügende Berücksichtigung von aktuellen Länderinformationen lässt sich nicht erkennen. Alleine der Umstand, dass das SEM in seiner Länderpraxis zu Sri Lanka einer anderen Linie folgt, als der in der Beschwerdeeingabe vertretenen, stellt keine ungenügende oder unrichtige Sachverhaltsfeststellung oder eine Verletzung des rechtlichen Gehörs dar. Die Vorinstanz ging in der angefochtenen Verfügung sowohl auf die gesundheitlichen Probleme des Beschwerdeführers als auch auf die eingereichten Beweismittel ein. Sie kam dabei zum Schluss, dass weder aus der UNHCR-Karte aus L._______ noch aus dem E-Mail-Verkehr mit der Schweizer Vertretung in M._______ eine asylrelevante Verfolgung hervorgehe. Hinsichtlich des durch Arztberichte dokumentierten Gesundheitszustands des Beschwerdeführers stellte sie fest, dass es sich bei geltend gemachten Beeinträchtigungen – insbesondere (…) – teilweise um unspezifische Symptome handle, welche bei zahlreichen Asylsuchenden aufträten, die in der Schweiz eine belastende Situation und Ungewissheit erlebten. In Bezug auf die Narben sowie die (…) und (…) sei festzuhalten, dass es dem Beschwerdeführer nicht gelungen sei, glaubhaft zu machen, dass diese Folgen von erlittenen Misshandlungen seien. Namentlich die letzteren beiden könnten ebenfalls auf seine Situation in der Schweiz zurückzuführen sein oder aber auch schon vorbestanden haben. Sodann könne er sich wegen seiner (…) hierzulande beraten lassen und entsprechende Massnahmen ergreifen, zumal er nicht geltend gemacht habe, dass er in Sri Lanka (…) habe. Vor diesem Hintergrund ist festzuhalten, dass sich das SEM mit den vorgebrachten Tatsachen sowie den eingereichten Beweismitteln angemessen auseinandergesetzt und diese ausreichend gewürdigt hat. Der Sachverhalt erweist sich vorliegend als richtig und vollständig festgestellt und das SEM ist der ihm obliegenden Begründungspflicht nachgekommen. Eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör liegt nicht vor. Die geltend gemachten formellen Rügen erweisen sich als unbegründet und es besteht keine Veranlassung, die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. 6. 6.1 Glaubhaftmachung im Sinne von Art. 7 Abs. 2 AsylG bedeutet – im Gegensatz zum strikten Beweis – ein reduziertes Beweismass und lässt
D-2614/2018 durchaus Raum für gewisse Einwände und Zweifel an den Vorbringen eines Beschwerdeführers. Eine Behauptung gilt bereits als glaubhaft gemacht, wenn das Gericht von ihrer Wahrheit nicht völlig überzeugt ist, sie aber überwiegend für wahr hält. Eine wesentliche Voraussetzung für die Glaubhaftmachung eines Verfolgungsschicksals ist eine die eigenen Erlebnisse betreffende, substanziierte, weitgehend widerspruchsfreie und konkrete Schilderung der Vorkommnisse, welche bei objektiver Betrachtung plausibel erscheint. Von unglaubhaften Ausführungen ist dagegen bei wechselnden, widersprüchlichen, gesteigerten oder nachgeschobenen Vorbringen auszugehen. Entscheidend ist, ob bei einer Gesamtbeurteilung die Gründe, die für die Richtigkeit der Sachverhaltsdarstellung des Beschwerdeführers sprechen, überwiegen oder nicht. Demgegenüber reicht es für die Glaubhaftmachung nicht aus, wenn der Inhalt eines Vorbringens zwar möglich ist, aber in Würdigung der gesamten Umstände wesentliche Elemente gegen die vorgebrachte Sachverhaltsdarstellung sprechen (vgl. BVGE 2015/3 E. 6.5.1, BVGE 2013/11 E. 5.1). 6.2 Vorliegend ist in Übereinstimmung mit dem SEM festzuhalten, dass die Aussagen des Beschwerdeführers zahlreiche Ungereimtheiten enthalten. Es gelingt ihm auch auf Beschwerdeebene nicht, diese zu entkräften. 6.2.1 Zur ersten Festnahme führte der Beschwerdeführer im Rahmen der Erstbefragung aus, er sei unterwegs in die Schule gewesen, als ihn die Armee in G._______ angehalten und in ein Camp mitgenommen habe. Dort habe er sich an einen Tisch setzen müssen und es sei eine andere Person gekommen, die ihn gefragt habe, ob er im Vanni und bei der Bewegung gewesen sei (vgl. A20, F48). Zum gleichen Ereignis erklärte er anlässlich der Anhörung, auf dem Rückweg von der Schule sei er von einem Soldaten mitgenommen worden mit der Begründung, dass er im Vanni gewesen sei (vgl. A23, F43 und F49). Er habe ihn in ein Camp gebracht, wo ihm vorgeworfen worden sei, dass er im Vanni-Gebiet gelebt habe und deshalb bestimmt die Bewegung unterstützt habe. Der Befrager habe erwähnt, dass er ein Dossier über ihn habe mit Beweisen, dass er im Vanni gewesen sei. Er habe ihm dieses Dossier auch gezeigt; sein Name sei vorne draufgestanden (vgl. A23, F62 f.). Bei der Erstbefragung erwähnte der Beschwerdeführer zwar ebenfalls ein Dossier mit seinem Namen, welches angeblich Beweise für seinen Aufenthalt im Vanni enthalten habe. Gemäss seinen damaligen Ausführungen sei ihm dieses aber anlässlich der ersten Befragung im K._______-Camp vorgelegt worden. Diese habe zwei bis drei Tage nach der ersten Anhaltung stattgefunden, nachdem er auf die Aufforderung von zwei Personen hin am Abend in Begleitung seiner Mutter
D-2614/2018 ins K._______-Camp gegangen sei (vgl. A20, F48). Bei der Anhörung erklärte er hierzu, dass er ungefähr fünf Tage später von zwei Personen aufgefordert worden sei, ins K._______-Camp zu kommen. Daraufhin sei er am Nachmittag um zwei Uhr zusammen mit seiner Mutter dorthin gegangen und wiederum gefragt worden, ob er im Vanni gewesen sei (vgl. A23, F65, F69 und F228). Es fällt auf, dass die Ausführungen des Beschwerdeführers zu den einzelnen Befragungen anlässlich der Erstbefragung in verschiedener Hinsicht von jenen abweichen, die er bei der Anhörung gemacht hat. Bei der letzteren brachte er auch immer wieder die einzelnen Befragungen durcheinander und es bereitete ihm Mühe, anzugeben, von welchem Ereignis er jeweils genau sprach (vgl. A23, F112 bis F133). 6.2.2 Auch in zeitlicher Hinsicht lassen sich die Angaben des Beschwerdeführers zu den Festnahmen respektive Befragungen in den Armeecamps nicht nachvollziehen. Zwar ist zu berücksichtigen, dass seit den behaupteten Vorkommnissen und dem Asylverfahren in der Schweiz rund sieben Jahre vergangen sind. Dennoch wäre zu erwarten gewesen, dass der Beschwerdeführer zumindest die ungefähren Daten der Befragungen nennen kann. Auf die entsprechenden Fragen gab er aber oft nur ausweichend Auskunft und es fiel ihm schwer, die Ereignisse zeitlich einzuordnen (vgl. A23, F34 ff., F65 f., F101 ff., F121 ff., F139 f.). Schliesslich führte er aus, die erste Anhaltung in G._______ habe im Februar 2010 stattgefunden (vgl. A23, F126). Einige Tage danach sei er das erste Mal für eine Befragung ins K._______-Camp vorgeladen worden und etwa zwei Monate später (vgl. A23, F123) – mithin im Frühjahr 2010 – ein zweites Mal. Im Jahr 2011, etwa ein Jahr danach, soll er dort einem dritten Verhör unterzogen worden sein (vgl. A23, F103 f.). Somit müsste diese dritte Befragung im Frühjahr oder Sommer 2011 stattgefunden haben. Auch die Mitnahme mit verbundenen Augen in einem Van konnte der Beschwerdeführer zeitlich nur ungefähr einordnen, obwohl es sich dabei um ein einschneidendes Erlebnis gehandelt haben müsste, welches ihn schliesslich zur Flucht nach L._______ veranlasst habe. Der Vorfall soll sich ungefähr im August 2012 ereignet haben, wobei zwischen dem letzten Verhör in K._______ und der Mitnahme mit dem Van etwa sieben Monate vergangen seien (vgl. A23, F139 ff). Dies lässt sich offensichtlich nicht vereinbaren mit seinen vorangehenden Ausführungen, wonach die dritte und letzte Befragung im K._______-Camp Mitte des Jahres 2011 gewesen sei. 6.2.3 Zur Verhaftung im Jahr 2012 führte der Beschwerdeführer bei der Erstbefragung aus, in der Nacht seien zwei Personen gekommen, hätten ihm die Augen verbunden und das Gewehr gegen ihn gerichtet. Sie hätten
D-2614/2018 ihn gefesselt, in einem Van mitgenommen und in ein Zimmer gebracht, wo er befragt und auf den Kopf geschlagen worden sei. Sie hätten auch das Gewehr gegen seinen Kopf gerichtet, wobei in diesem Moment eine andere Person gekommen sei und dies verhindert habe (vgl. A20, F48 S. 6). Zum gleichen Vorfall schilderte der Beschwerdeführer anlässlich der Anhörung, er sei am Abend von zwei Personen mit verbundenen Augen in einem Van mitgenommen und in einen Raum gebracht worden. Dort sei er auf den Kopf, Brust und Beine geschlagen worden. Man habe ihm eine Pistole an den Kopf gehalten und damit gedroht, ihn zu erschiessen (vgl. A23, F148). Von einer weiteren Person, die hinzugekommen sei und eingegriffen habe, als er mit einer Waffe bedroht worden sei, erwähnte er nichts mehr. 6.2.4 Sodann stellte das SEM zutreffend fest, dass der Beschwerdeführer einerseits angegeben hat, dass er sich am Tag nach der Festnahme im Augst 2012 nach J._______ aufgemacht habe (vgl. A23, F171 f.), während er andrerseits ausführte, er habe bis im Jahr 2013 in G._______ gelebt und sei dann nach J._______ gegangen (vgl. A20, F30). Auf entsprechenden Vorhalt präzisierte er in der Anhörung, er sei 2012 nach J._______ gegangen, habe 2013 einen Pass beantragt und sei 2014 nach L._______ ausgereist (vgl. A23, F173 f.). Dies vermag den Widerspruch jedoch nicht aufzulösen. Es ist auch schwer nachvollziehbar, dass der Beschwerdeführer nach dem Ereignis im Jahr 2012 rund eineinhalb Jahre zugewartet haben will, bevor er schliesslich nach L._______ ausgereist sei. Weiter erstaunt, dass der Beschwerdeführer angab, für die Rückreise aus L._______ habe er einen Schlepper benötigt, weil sein Pass abgelaufen gewesen sei (vgl. A23, F188 f.). Ordentliche sri-lankische Pässe sind üblicherweise für zehn Jahre gültig und jener des Beschwerdeführers wurde seinen Angaben zufolge im Jahr 2013 ausgestellt (vgl. A20, F7 f.). 6.2.5 Des Weiteren vermochte der Beschwerdeführer keine substanziierten Angaben zu den jeweiligen Festnahmen und Befragungen durch die sri-lankischen Behörden zu machen. Das SEM wies in der angefochtenen Verfügung zu Recht darauf hin, dass seine Beschreibungen oft klischeehaft und stereotyp ausfielen und es ihm nicht gelingt, differenzierte Angaben zu den Befragern sowie den konkreten Umständen der Verhöre zu machen. Vielmehr gibt er stets an, man habe ihm vorgeworfen, im Vanni-Gebiet und bei der Bewegung gewesen zu sein, wobei er teilweise auch geschlagen worden sei. Anschliessend habe man ihn jeweils wieder gehen lassen; nur bei einer Befragung habe er für seine Freilassung zuerst ein Dokument in singhalesischer Sprache unterschreiben müssen (vgl. A23, F43, F69,
D-2614/2018 F112, F132). Auch die Angaben zu den beteiligten Personen sind als oberflächlich und wenig detailliert anzusehen. So erklärte der Beschwerdeführer, die beiden Armeeangehörigen bei der ersten Festnahme seien angsteinflössend gewesen und hätten ausgesehen, als würden sie Leute schlagen (vgl. A23, F59 ff.). Die zwei Personen, welche ihn später aufgefordert hätten, zum K._______-Camp zu kommen, seien gross und kräftig gebaut gewesen (vgl. A23, F72). In der Folge sei er von zwei CID-Beamten befragt worden, welche gross und kräftig gebaut gewesen seien sowie ausgesehen hätten, als würden sie Leute schlagen und umbringen (vgl. A23, F82). Auf die Frage nach dem Aussehen der beiden Personen, welche ihn im August 2012 befragt hätten, erklärte er, eine sei gross und stark gebaut gewesen und der andere klein (vgl. A23, F152). Es lässt sich erkennen, dass der Beschwerdeführer trotz konkreten Nachfragen nicht in der Lage war, differenzierte Beschreibungen der ihn befragenden Personen abzugeben, und sich seine Aussagen teilweise wiederholten. 6.2.6 Als Beweismittel reichte der Beschwerdeführer unter anderem eine Kopie seiner UNHCR-Karte aus L._______ sowie einen Ausdruck seines E-Mail-Verkehrs mit der Schweizer Vertretung in M._______ ein. Diese Unterlagen können als Indiz dafür gewertet werden, dass er sich zumindest zeitweise in L._______ aufgehalten hat. Seiner E-Mail vom 12. Juli 2017 an die Schweizer Botschaft in M._______ lässt sich entnehmen, dass er die Lage in L._______ als sehr schlecht empfand. Weiter schrieb er, dass sein Leben in Sri Lanka bedroht gewesen sei und er hier nicht leben könne, weshalb er die Schweiz um Schutz ersuche. Mit Antwortschreiben vom 7. August 2017 setzte ihn die Schweizer Botschaft darüber in Kenntnis, dass es nicht mehr möglich sei, aus dem Ausland ein Asylgesuch für die Schweiz zu stellen. Diese Anfrage lässt erhebliche Zweifel daran aufkommen, dass der Beschwerdeführer tatsächlich am 15. August 2017 (vgl. A23, F204) aus dem von ihm genannten Grund – sein Onkel sei im Mai 2017 verstorben und seine Mutter habe gewollt, dass er zurückkomme (vgl. A20, F48 S. 6 sowie A23, F196) – nach Sri Lanka zurückkehrt ist oder ob es eher darum ging, seine Reise in die Schweiz zu organisieren. 6.2.7 Schliesslich erscheint es nicht nachvollziehbar, dass der Beschwerdeführer im Jahr 2012 zuletzt verhaftet worden sei, während seines behaupteten rund dreijährigen Aufenthalts in L._______ nur ein einziges Mal gesucht worden sein will (vgl. A23, F182 ff.) und dann noch am gleichen Tag, als er im August 2017 aus dem Vanni-Gebiet nach G._______ zurückgekommen sei, von den Behörden erneut festgenommen worden sein soll
D-2614/2018 (vgl. A23, F202 und F206 ff.). Dieses Vorgehen der sri-lankischen Sicherheitsbehörden erscheint auch vor dem Hintergrund, dass diese bemüht sind, jeglichen tamilischen Separatismus bereits im Keim zu ersticken, als wenig plausibel. 6.2.8 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Schilderungen des Beschwerdeführers zahlreiche Widersprüche und Ungereimtheiten aufweisen und teilweise nicht nachvollziehbar sind. Daran ändert auch nichts, dass der Beschwerdeführer unter mehreren diagnostizierten gesundheitlichen Beeinträchtigungen leidet. Den Befragungsprotokollen lassen sich keine Hinweise darauf entnehmen, dass sich seine Beschwerden – (…) – auf seine Fähigkeit ausgewirkt haben könnten, seine Asylgründe substanziiert, differenziert und ohne massgebliche Widersprüche darzulegen. Entgegen der in der Beschwerdeschrift vertretenen Auffassung gelingt es dem Beschwerdeführer gerade nicht, seine Vorbringen detailliert, von Realkennzeichen geprägt und in sich stimmig darzustellen. Vielmehr enthalten seine Ausführungen oberflächliche und unpräzise Beschreibungen sowie verschiedene Ungereimtheiten. Die eingereichten Beweismittel vermögen seine Aussagen ebenfalls nicht zu belegen, zumal das SEM zu Recht darauf hinwies, dass die gesundheitlichen Probleme, darunter auch die Narben an seiner (…), keinen Beweis für Misshandlungen durch sri-lankische Sicherheitskräfte darstellen. Im Rahmen einer Gesamtbetrachtung überwiegen vorliegend die Elemente, welche gegen die Glaubhaftigkeit der Vorbringen des Beschwerdeführers sprechen. Der Beschwerdeführer konnte somit nicht nachweisen oder zumindest glaubhaft machen, dass er von den sri-lankischen Sicherheitsbehörden in den Jahren 2010 und 2011 mehrmals vorgeladen und befragt wurde, weil ihm aufgrund seines Aufenthalts im Vanni-Gebeit unterstellt worden sei, er habe die LTTE unterstützt. Es ist auch nicht glaubhaft, dass ihn eine Festnahme Mitte 2012 veranlasst habe, im Jahr 2014 nach L._______ zu gehen und er unmittelbar nach seiner Rückkehr im Sommer 2017 erneut verhaftet, unter Folter befragt sowie mit dem Tod bedroht worden sei. Nachdem der Beschwerdeführer nicht glaubhaft machen konnte, dass er vor seiner Ausreise im Fokus der sri-lankischen Sicherheitskräfte gestanden habe, ist es auch als unglaubhaft anzusehen, dass er nach seiner Ausreise am (…). Januar 2018 zu Hause gesucht worden sei. Nach dem Gesagten bleibt zu prüfen, ob dem Beschwerdeführer aus anderen Gründen bei einer Rückkehr nach Sri Lanka ernsthafte Nachteile im Sinne von Art. 3 AsylG drohen.
D-2614/2018 7. 7.1 Das Bundesverwaltungsgericht hat im Referenzurteil E-1866/2015 vom 15. Juli 2016 festgestellt, dass Angehörige der tamilischen Ethnie bei einer Rückkehr nach Sri Lanka nicht generell einer ernstzunehmenden Gefahr von Verhaftung und Folter ausgesetzt sind. Das Gericht orientiert sich bei der Beurteilung des Risikos von Rückkehrenden, Opfer ernsthafter Nachteile in Form von Verhaftung und Folter zu werden, an verschiedenen Risikofaktoren. Eine tatsächliche oder vermeintliche, aktuelle oder vergangene Verbindung zu den LTTE, ein Eintrag in der sogenannten „Stop-List“ und die Teilnahme an exilpolitischen regimekritischen Handlungen wurden dabei als stark risikobegründende Faktoren eingestuft. Demgegenüber stellen das Fehlen ordentlicher Identitätsdokumente bei der Einreise in Sri Lanka, Narben und eine gewisse Aufenthaltsdauer in einem westlichen Land schwach risikobegründende Faktoren dar. Von den Rückkehrenden, die diese weitreichenden Risikofaktoren erfüllten, habe jedoch nur jene kleine Gruppe tatsächlich mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit ernsthafte Nachteile im Sinne von Art. 3 AsylG zu befürchten, die nach Ansicht der srilankischen Behörden bestrebt sei, den tamilischen Separatismus wiederaufleben zu lassen. Das Gericht hat im Einzelfall die konkret glaubhaft gemachten Risikofaktoren in einer Gesamtschau sowie unter Berücksichtigung der konkreten Umstände zu prüfen und zu erwägen, ob mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit eine flüchtlingsrechtlich relevante Verfolgung vorliegt (Urteil E-1866/2015 E. 8). 7.2 Der Beschwerdeführer stammt aus dem Distrikt H._______ in der Nordprovinz und hielt sich eigenen Angaben zufolge in den Jahren 2006 bis 2009 im Vanni-Gebiet auf (vgl. A20, F24). Weder er selbst noch seine Familie hatten zu irgendeinem Zeitpunkt etwas mit den LTTE zu tun (vgl. A23, F6 f.). Gegen Ende des Bürgerkrieges sei er ins Armee-Camp N._______ gekommen. Weil er (…) gekriegt habe und von seinem Vater nach rund zwei Monaten aus dem Camp geholt worden sei, sei er dort nie befragt worden (vgl. A23, F17 ff.). Der Beschwerdeführer verfügt über keine konkreten Verbindungen zu den LTTE und konnte nicht glaubhaft machen, dass er im Zusammenhang mit ihm – wegen seines Aufenthalts im Vanni – unterstellten LTTE-Verbindungen Verfolgungsmassnahmen ausgesetzt gewesen wäre. Es ist somit nicht davon auszugehen, dass er von den Behörden seines Heimatstaates als LTTE-Anhänger angesehen wurde und deshalb mehrmals verhaftet, befragt und zuletzt auch mit dem Tod bedroht worden wäre. Ebenso wenig ist anzunehmen, dass er während seines Aufenthalts in L._______ sowie nach seiner Ausreise in die Schweiz von den
D-2614/2018 Behörden gesucht worden ist. Entsprechend ist auch nicht davon auszugehen, dass ein Eintrag in die sogenannte „Stop-List“ besteht und der Beschwerdeführer zu befürchten hätte, bei der Einreise nach Sri Lanka umgehend festgenommen und inhaftiert zu werden. Es kann zwar nicht ausgeschlossen werden, dass er einer Befragung und Überprüfung durch die Grenzbehörden unterzogen wird. Ein solches Vorgehen ist aber nicht als asylrelevante Verfolgung zu werten und für ein darüber hinausgehendes Verfolgungsinteresse der sri-lankischen Behörden sind keine massgeblichen Hinweise ersichtlich. Sodann macht der Beschwerdeführer nicht geltend, dass er in der Heimat oder in der Schweiz (exil-)politisch aktiv gewesen wäre. Zwar ist er tamilischer Ethnie, verfügt über keine gültigen Reisedokumente, hielt sich längere Zeit in der Schweiz auf und hat an der (…) Narben. Diese Umstände sind aber lediglich als schwach risikobegründende Faktoren anzusehen, welche nicht geeignet sind, dazu zu führen, dass der Beschwerdeführer von den sri-lankischen Behörden als Unterstützer der LTTE respektive als Person wahrgenommen wird, die bestrebt ist, den tamilischen Separatismus wiederaufleben zu lassen. Er weist kein Profil auf, welches darauf schliessen lassen müsste, dass er bei einer Rückkehr die Aufmerksamkeit der heimatlichen Sicherheitsbehörden auf sich ziehen würde. Unter Würdigung aller Umstände des vorliegenden Falles ist nicht davon auszugehen, dass er in den Augen des sri-lankischen Regimes als Gefahr für den Einheitsstaat Sri Lanka angesehen würde und ihm deswegen ernsthafte Nachteile im Sinne von Art. 3 AsylG drohen würden. 7.3 Zusammenfassend ergibt sich, dass der Beschwerdeführer nichts vorgebracht hat, was geeignet wäre, seine Flüchtlingseigenschaft nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen. Die Vorinstanz hat sein Asylgesuch zu Recht abgelehnt. 8. Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz. Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen (Art. 44 AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet. 9. 9.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den
D-2614/2018 gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AIG). Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 9.2 Der Vollzug der Wegweisung ist nach Art. 83 Abs. 3 AIG unzulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen. Da der Beschwerdeführer die Flüchtlingseigenschaft nicht erfüllt, ist das flüchtlingsrechtliche Rückschiebungsverbot von Art. 33 Abs. 1 FK und Art. 5 AsylG nicht anwendbar. Die Zulässigkeit des Vollzuges beurteilt sich vielmehr nach den allgemeinen verfassungs- und völkerrechtlichen Bestimmungen (Art. 25 Abs. 3 BV; Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe [FoK, SR 0.105]; Art. 3 EMRK). Die allgemeine Menschenrechtssituation in Sri Lanka lässt den Wegweisungsvollzug aktuell nicht als unzulässig erscheinen (vgl. Urteil E-1866/2015 E. 12.2). Auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat wiederholt festgestellt, dass nicht generell davon auszugehen sei, zurückkehrenden Tamilen drohe in Sri Lanka eine unmenschliche Behandlung. Eine Risikoeinschätzung müsse im Einzelfall vorgenommen werden (vgl. Urteil des EGMR R.J. gegen Frankreich vom 19. September 2013, 10466/11, Ziff. 37). Es ergeben sich aus den Akten keine konkreten Anhaltspunkte dafür, dass der Beschwerdeführer bei einer Rückkehr nach Sri Lanka mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit eine menschenrechtswidrige Behandlung zu befürchten hätte. Wie oben dargelegt wurde, konnte er nicht glaubhaft machen, dass er damit rechnen müsste, bei einer Rückkehr aufgrund seines Profils die Aufmerksamkeit der sri-lankischen Behörden auf sich zu ziehen und deshalb persönlich gefährdet wäre. Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen als zulässig.
D-2614/2018 9.3 Der Vollzug der Wegweisung kann nach Art. 83 Abs. 4 AIG unzumutbar sein, wenn der Ausländer oder die Ausländerin im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet ist. Der bewaffnete Konflikt zwischen der sri-lankischen Regierung und den LTTE ist im Mai 2009 zu Ende gegangen. Zurzeit herrscht in Sri Lanka weder Krieg noch eine Situation allgemeiner Gewalt. In den beiden Referenzurteilen E-1866/2015 vom 15. Juli 2016 und D-3619/2016 vom 16. Oktober 2017 hat das Bundesverwaltungsgericht eine aktuelle Einschätzung der Lage in Sri Lanka vorgenommen. Dabei stellte es fest, dass der Wegweisungsvollzug sowohl in die Nordprovinz als auch in die Ostprovinz unter Einschluss des Vanni-Gebiets zumutbar ist, wenn das Vorliegen von individuellen Zumutbarkeitskriterien (insbesondere Existenz eines tragfähigen familiären oder sozialen Beziehungsnetzes sowie Aussichten auf eine gesicherte Einkommens- und Wohnsituation) bejaht werden kann. Weder die aktuellen politischen Entwicklungen in Sri Lanka noch die Ereignisse vom 21. April 2019 und der gleichentags von der sri-lankischen Regierung verhängte Ausnahmezustand vermögen zu einer anderen Einschätzung zu führen. Es gibt insbesondere keine konkreten Hinweise dafür, dass die Vorfälle vom 21. April 2019 – bei welchen radikal-islamische Extremisten mehrere koordinierte Anschläge auf christliche Kirchen sowie Hotels an verschiedenen Orten verübten – zu einer verstärkten Verfolgung von Tamilen führen würde, wie dies in der Replik behauptet wird. Der Beschwerdeführer ist heute (…) Jahre alt, hat die Schule bis zur 10. Klasse besucht und diese dann abgebrochen (vgl. A20, F19 f.). In der Folge sei er ins Vanni-Gebiet gegangen, um seinem Onkel in der Landwirtschaft zu helfen (vgl. A20, F23). Seine Eltern sowie die jüngere Schwester lebten nach wie vor in G._______, zudem verfügt er über verschiedene im Heimatstaat lebende Onkel und Tanten (vgl. A20, F39 ff.). Die Familie habe vom Einkommen des Vaters gelebt, welcher als (…) arbeite, zudem hätten sie auch Landwirtschaft betrieben und die Schwester sei als (…) tätig (vgl. A20, F46). Vor diesem Hintergrund ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer über ein tragfähiges familiäres Beziehungsnetz verfügt, welches ihn bei seiner Wiedereingliederung unterstützen kann. Angesichts seiner Schulbildung sowie seiner mehrjährigen Tätigkeit im Landwirtschaftsbetrieb seiner Familie kann angenommen werden, dass es ihm gelingen wird, sich in seiner Heimat auch wirtschaftlich wieder zu integrieren.
D-2614/2018 Dem eingereichten Arztzeugnis von Dr. F._______ vom 7. März lässt sich entnehmen, dass der Beschwerdeführer an (…) leide, in einer (…) sei und häufig (…) habe. Zudem habe er Narben an der (…) und sei (…). Es werde eine medikamentöse Therapie durchgeführt und eine Anmeldung für weitere psychiatrische Abklärungen sei erfolgt (vgl. A30). Diesbezüglich wurde auf entsprechende Aufforderung des Gerichts ein Bericht der (...) vom 20. April 2018 zu den Akten gereicht. Darin wird – neben den bereits genannten Symptomen – erwähnt, der Beschwerdeführer leide auch unter (…). Die Diagnose lautete auf eine (…) und eine (…). Trotz vorhandenen Suizidgedanken habe er sich glaubhaft von Suizidhandlungen distanzieren können. Daran lässt sich erkennen, dass der Beschwerdeführer an verschiedenen nicht unerheblichen gesundheitlichen Beeinträchtigungen leidet. Diese lassen jedoch nicht darauf schliessen, dass er bei einer Rückkehr in eine medizinische Notlage geraten würde, weil er in seiner Heimat nicht adäquat behandelt werden könnte. Vielmehr wies das SEM in der angefochtenen Verfügung zu Recht darauf hin, dass sowohl die psychischen Probleme des Beschwerdeführers (vgl. hierzu Urteil E-1866/2015 E. 14.2.2) als auch die physischen Symptome sowie der (…) in Sri Lanka behandelt werden können. Es ist somit nicht davon auszugehen, dass eine Rückkehr in den Heimatstaat zu einer raschen und lebensgefährdenden Beeinträchtigung seines Gesundheitszustandes führen wird. Sollten sich allfällige suizidale Tendenzen akzentuieren, so wäre diesem Umstand bei einem zwangsweisen Wegweisungsvollzug im Rahmen der Vollzugsmodalitäten Rechnung zu tragen (vgl. Urteil des BVGer D-3574/2016 vom 14. Juli 2016 E. 5.3.2). Zusammenfassend liegt weder eine akute medizinische Notlage vor noch lassen sich den Akten konkrete Hinweise dafür entnehmen, dass der Beschwerdeführer bei einer Rückkehr aus anderen Gründen in eine existenzielle Notlage geraten würde. Der Vollzug der Wegweisung erweist sich somit als zumutbar. 9.4 Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Reisedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG). 9.5 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AuG).
D-2614/2018 10. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist somit abzuweisen. 11. 11.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten grundsätzlich dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (vgl. Art. 63 Abs. 1 VwVG; Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Auf die Erhebung von Kosten ist indessen angesichts der mit Verfügung vom 9. Mai 2018 gewährten unentgeltlichen Prozessführung zu verzichten. 11.2 Mit derselben Instruktionsverfügung wurde dem Beschwerdeführer Rechtsanwalt Rajeevan Linganathan als amtlicher Rechtsbeistand beigeordnet. Dieser reichte mit Eingabe vom 10. Juli 2019 eine aktualisierte Kostennote zu den Akten. Dabei machte er einen Aufwand von 12 Stunden à Fr. 200.– sowie Auslagen in Höhe von Fr. 116.40 geltend, zuzüglich Mehrwertsteuer, insgesamt Fr. 2'710.15. Dieser Aufwand erscheint vorliegend als angemessen und es ist dem Rechtsvertreter zulasten des Bundesverwaltungsgerichts ein amtliches Honorar von Fr. 2'710.– (gerundet, inkl. Auslagen und Mehrwertsteuerzuschlag) zuzusprechen.
(Dispositiv nächste Seite)
D-2614/2018 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 3. Dem amtlichen Rechtsbeistand, Rechtsanwalt Rajeevan Linganathan, wird vom Bundesverwaltungsgericht ein Honorar in Höhe von Fr. 2'710.– ausgerichtet. 4. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige kantonale Behörde.
Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:
Hans Schürch Regula Aeschimann
Versand: