Bundesve rw altu ng sgeri ch t Tribunal ad ministratif f éd éral Tribunale am m in istrati vo federale Tribunal ad ministrativ fe deral
Abteilung IV D-2352/2018
Urteil v o m 1 3 . Februar 2020
Besetzung Richter Hans Schürch (Vorsitz), Richter Walter Lang, Richter Jürg Marcel Tiefenthal, Gerichtsschreiberin Kathrin Rohrer.
Parteien
A._______, geboren am (…), und ihr Kind, B._______, geboren am (…), beide Äthiopien, vertreten durch Ass. iur. Christian Hoffs, HEKS Rechtsberatungsstelle für Asylsuchende SG/AI/AR, Beschwerdeführende
gegen
Staatssekretariat für Migration (SEM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz.
Gegenstand
Vollzug der Wegweisung; Verfügung des SEM vom 28. März 2018 / N (…).
D-2352/2018 Sachverhalt: A. A.a A._______ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) ist äthiopische Staatsangehörige amharischer Ethnie, stammt aus C._______ ([…]) und war zuletzt in Addis Abeba wohnhaft. Gemäss eigenen Angaben, verliess sie ihren Heimatstaat am (…) in Richtung D._______ (E._______), wo sie eine Stelle bei einer Familie als (…) annahm. Mit ihren Arbeitgebern reiste sie am (…) mit einem Schweizer Visum legal in die Schweiz ein. Am 28. September 2015 stellte sie beim Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) F._______ ein Asylgesuch. A.b Am 9. Oktober 2015 wurde sie im Rahmen der Befragung zur Person (BzP) summarisch zu ihren Personalien, ihrem Reiseweg und den Gesuchsgründen befragt. Dabei machte sie im Wesentlichen geltend, sie sei am (…) in C._______ geboren und habe dort mit ihren Eltern sowie ihren beiden jüngeren Schwestern gelebt. Weitere Verwandte habe sie nicht. Sie habe die Schule bis zur sechsten Klasse besucht und anschliessend sei sie – da sie nicht gearbeitet habe – von ihrer Familie unterstützt worden. Am (…) habe sie erstmals ihr Heimatland verlassen und sei nach G._______(H._______) gereist. Dort habe sie während vier Jahren bei schrecklichen Leuten als (…) gearbeitet. Anfangs (…) sei sie nach Äthiopien zurückgekehrt. Nach drei Monaten sei sie dann – mit Hilfe eines Schleppers – am (….) erneut ausgereist. Per Flugzeug sei sie via Addis Abeba nach D._______ (E._______) gelangt und habe dort während viereinhalb Jahren unter unmenschlichen Bedingungen bei einer Familie als (…) gearbeitet. Als sie (…) mit ihren Arbeitgebern in die Schweiz gereist sei, habe sie nach fünf Tagen die Flucht ergriffen. A.c Am 3. November 2016 hörte sie das SEM – im Beisein einer Hilfswerkvertretung – eingehend zu ihren Asylgründen an. Dabei machte sie – teilweise in Abweichung zu ihren Ausführungen in der BzP – sinngemäss geltend, sie sei in C._______, in der Region I._______ geboren und habe dort bis (…) zusammen mit ihren beiden Schwestern sowie ihren Eltern gelebt. B. B.a Mit Schreiben vom 20. März 2018 räumte die Vorinstanz der Beschwerdeführerin die Möglichkeit ein, sich zu den widersprüchlichen Sachverhaltsdarstellungen hinsichtlich der geltend gemachten bereits erfolgten beziehungsweise lediglich geplanten (Zwangs-) Heirat zu äussern.
D-2352/2018 B.b Mit undatierter Eingabe (Posteingang beim SEM: 26. März 2018) nahm die Beschwerdeführerin dazu Stellung. C. C.a Am 20. März 2018 ersuchte die Vorinstanz bei der Schweizer Vertretung in J._______, um die Visumsunterlagen der Beschwerdeführerin. C.b In den am 21. März 2018 übermittelten Unterlagen waren unter anderem auch eine Kopie ihres am 22. Dezember 2010 ausgestellten Passes sowie ihres bis am 7. Februar 2017 gültigen Aufenthaltstitels für die E._______. C.c Gestützt auf diese Unterlagen wurde ihr Geburtsdatum im ZEMIS (Zentrales Migrationsinformationssystem) neu mit (…) erfasst. D. Mit Verfügung vom 28. März 2018 – eröffnet am 31. März 2018 – stellte das SEM fest, die Beschwerdeführerin erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte ihr Asylgesuch ab, verfügte ihre Wegweisung aus der Schweiz und ordnete den Wegweisungsvollzug an. E. E.a Dagegen erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 20. April 2018 (Posteingang: 24. April 2018) beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde. Sie beantragte die Aufhebung der Dispositivziffern 4 und 5 der angefochtenen Verfügung. Es sei festzustellen, der Vollzug der Wegweisung sei unzumutbar und daher sei das SEM anzuweisen, der Beschwerdeführerin eine vorläufige Aufnahme zu erteilen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht ersuchte sie um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses, Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung sowie um Beigabe ihres Rechtsvertreters als unentgeltlicher Rechtsbeistand. E.b Als Beschwerdebeilagen wurden nebst einer Vollmacht zwei Dokumente als Beweismittel, ein Online-Bericht aus Welt Digital von Philipp Hedemann vom 15. November 2013, eine Bescheinigung der L._______ vom 18. April 2018 sowie eine Kostennote der Rechtsvertretung beigelegt. F. Mit Schreiben vom 27. April 2018 bestätigte das Bundesverwaltungsgericht den Eingang der Beschwerde.
D-2352/2018 G. G.a Der damals zuständige Instruktionsrichter teilte der Beschwerdeführerin mit Zwischenverfügung vom 25. Mai 2018 mit, sie dürfe den Abschluss des Verfahrens in der Schweiz abwarten. Weiter hielt er fest, dass lediglich der Vollzug der Wegweisung Gegenstand des Beschwerdeverfahrens bilde. Sodann hiess er die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und der amtlichen Rechtsverbeiständung gut, verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses und ordnete der Beschwerdeführerin den rubrizierten Rechtsvertreter als amtlichen Rechtsbeistand bei. Schliesslich lud er die Vorinstanz zur Einreichung einer Vernehmlassung ein. G.b In ihrer Vernehmlassung vom 31. Mai 2018 führte die Vorinstanz aus, die Beschwerdeschrift enthalte keine neuen erheblichen Tatsachen oder Beweismittel, welche eine Änderung des Standpunktes rechtfertigen könnten und hielt vollumfänglich an seinen bisherigen Erwägungen fest. H. H.a Mit Zwischenverfügung vom 7. Juni 2018 wurde der Beschwerdeführerin die Vernehmlassung zur Kenntnis gebracht, wobei ihr auch die Möglichkeit gewährt wurde, eine Replik und entsprechende Beweismittel einzureichen. H.b Die Beschwerdeführerin replizierte mit Eingabe vom 22. Juni 2018 (Posteingang: 25. Juni 2018) und hielt an ihren Rechtsbegehren fest. H.c Mit der Replik reichte sie einen weiteren Online-Bericht (aus Welt Digital von Christian Putsch und Mekane Selam vom 8. Februar 2016) sowie eine aktualisierte Honorarnote vom 22. Juni 2018 ein. I. I.a Am (…) brachte die Beschwerdeführerin ihren Sohn B._______ (nachfolgend: Beschwerdeführer) zur Welt. I.b Die Beschwerdeführerin reichte während des hängigen Beschwerdeverfahrens keinerlei Informationen über die Person des Kindsvaters zu den Akten. Weiter äusserte sie sich auch nicht zu den aktuellen familiären Verhältnissen. J. Aus organisatorischen Gründen wurde das vorliegende Verfahren am 6. Dezember 2019 zur Behandlung auf Richter Hans Schürch übertragen.
D-2352/2018 Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend – endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 des Asylgesetzes [AsylG; SR 142.31]). Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 1.2 Am 1. März 2019 ist die Teilrevision (AS 2016 3101) des AsylG in Kraft getreten. Für das vorliegende Verfahren gilt das bisherige Recht (vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung des AsylG vom 25. September 2015). 1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Die Beschwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Sie ist daher zur Beschwerdeführung legitimiert (Art. 105 und aArt. 108 Abs. 1 AsylG, Art. 48 Abs. 1 und Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten. Der am (…) zur Welt gekommene Sohn der Beschwerdeführerin ist praxisgemäss in das hängige (Beschwerde-) Verfahren seiner Mutter miteinzubeziehen. 2. Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen richten sich im Bereich des Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 3. Die Beschwerde enthält in Bezug auf die vom SEM festgestellte Zulässigkeit (Art. 83 Abs. 3 AIG [SR 142.20]) sowie auf die Möglichkeit des Vollzugs der Wegweisung (Art. 83 Abs. 2 AIG) keine Anträge, und auch in der Begründung der Beschwerde wird nicht dargelegt, inwiefern die angefochtene Verfügung diesbezüglich Bundesrecht verletzen oder den rechtserheblichen Sachverhalt unrichtig oder unvollständig feststellen soll. Das
D-2352/2018 Bundesverwaltungsgericht kann eine fehlerhafte Verfügung zugunsten einer Partei zwar auch ändern (Art. 62 Abs. 1 VwVG), wenn in der Beschwerde kein entsprechendes Begehren formuliert wird. Es ist allerdings nicht gehalten, über die Vorbringen der Parteien hinaus den Sachverhalt vollkommen neu zu erforschen oder nach allen möglichen Rechtsfehlern zu suchen, sondern prüft von den Parteien nicht aufgeworfene Rechtsfragen nur dann, wenn hierzu aufgrund bestimmter, sich aus den Akten ergebender Anhaltspunkte hinreichend Anlass besteht (vgl. MOSER/ BEUSCH/KNEUBÜHLER, Prozessieren vor dem Bundesverwaltungsgericht, 2. Auflage, 2013, Rz. 1.54 ff.). Vorliegend bestehen jedoch keine konkreten Anhaltspunkte, welche darauf hindeuten würden, dass die Vorinstanz den Vollzug der Wegweisung zu Unrecht als zulässig und möglich bezeichnet haben könnte. Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bildet entsprechend den Rechtsbegehren und der Beschwerdebegründung somit einzig die Frage, ob infolge Unzumutbarkeit an Stelle des Vollzugs der Wegweisung die vorläufige Aufnahme anzuordnen ist (Art. 44 AsylG i.V.m. Art. 83 Abs. 1 und 4 AIG). 4. 4.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Ausländer- und Integrationsgesetzes [AIG; SR 142.20]). 4.2 Bei der Geltendmachung von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 5. 5.1 Das SEM führt in der angefochtenen Verfügung vom 28. März 2018 hinsichtlich der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs aus, Äthiopien habe am 12. Dezember 2000 mit Eritrea ein Friedensabkommen unterzeichnet. Seit dem Waffenstillstand im Juni 2000 hätten beide Länder trotz sporadischen Wiederaufflackerns des Grenzkonflikts darauf verzichtet, ihre unterschiedlichen Standpunkte mit militärischer Gewalt durchzusetzen. In Äthiopien herrsche heute weder Krieg noch Bürgerkrieg oder eine Situation allgemeiner Gewalt. Weiter hielt die Vorinstanz fest, dass aufgrund der unglaubhaften Vorbringen der Beschwerdeführerin mutmasslich
D-2352/2018 von einem tragfähigen sozialen und familiären Beziehungsnetz im Heimatland ausgegangen werde. Es könne nicht gehört werden, dass sie keinen Kontakt zu ihren im Ausland lebenden Schwestern, ihrer Mutter oder anderen in Äthiopien lebenden Bekannten und Verwandten pflegen wolle. Dies scheine – angesichts der heutigen technologischen Kommunikationsmöglichkeiten – lebensfremd. Dementsprechend sei davon auszugehen, dass sie seitens ihrer Verwandtschaft mit Unterstützung rechnen könne. Aus ihren Aussagen gehe ferner hervor, dass ihre Familie relativ gut situiert gewesen sei. Sie sei ausserdem jung und gesund und verfüge zumindest über einige Jahre Schulbildung sowie mehrere Jahre Arbeitserfahrung in zwei verschiedenen Ländern. Da sie bereits (…) als auch (…) offensichtlich mühelos und innert kurzer Zeit ins Ausland reisen und dort insgesamt siebeneinhalb Jahre ein Auskommen habe finden können, dürften ihr ähnliche Unternehmungen, sollte sie solche beabsichtigen, wohl auch in Zukunft möglich sein. 5.2 Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin führte in der Rechtsmittelschrift vom 20. April 2018 aus, das SEM gehe im Rahmen der Prüfung von Wegweisungsvollzugshindernissen zu Unrecht von einem tragfähigen sozialen und familiären Beziehungsnetz der Beschwerdeführerin bei einer Rückkehr nach Äthiopien aus. Seine Mandantin sei ledig und habe sich seit sieben oder vermutlich sogar elf Jahren nicht mehr über einen längeren Zeitraum in ihrem Heimatstaat aufgehalten. Weiter machte der Rechtsvertreter geltend, die Vorinstanz habe sich mit der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts – insbesondere dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts BVGE 2011/25 vom 7. Juli 2011 – nicht ausreichend auseinandergesetzt, weshalb die Verfügung bezüglich des angeordneten Vollzugs rechtswidrig sei. Die Beschwerdeführerin habe von (…) bis (…) im Haushalt einer Familie in D._______ gelebt. Im Gespräch mit ihrem Rechtsvertreter soll sie von versuchten sexuellen Übergriffen des Familienvaters sowie den gewaltsamen Demütigungen durch dessen Ehefrau berichtet haben. Demnach habe sie das Schicksal vieler junger äthiopischer Frauen geteilt, welche aus ökonomischen Gründen gezwungen worden seien, als Haushaltshilfen und Babysitterinnen in den Golfstaaten anzuheuern. Der rubrizierte Rechtsvertreter ging in der Folge davon aus, dass die Beschwerdeführerin respektive deren Familie bereits (…) in finanziellen Nöten gewesen sei und der Vater deshalb die Ausreise seiner Tochter veranlasst habe. Bezeich-
D-2352/2018 nend sei hierfür auch, dass die Beschwerdeführerin nach einem dreimonatigen Aufenthalt in Addis Abeba (…) erneut für vier Jahre ins Ausland gereist sei, um zu arbeiten. Weiter seien auch die beiden jüngeren Schwestern nach D._______ und G._______ gereist, um Geld zu verdienen. Gerade weil die Beschwerdeführerin bereits mehrfach gezwungen worden sei, jahrelang im Ausland unter prekären Umständen zu leben, könne im Umkehrschluss bei einer Rückkehr nach Äthiopien gerade nicht von begünstigenden Umständen, welche laut dem Grundsatzurteil BVGE 2011/25 gegeben sein müssten, ausgegangen werden. Entgegen der Ansicht der Vorinstanz könne nicht angenommen werden, die Familie sei gut situiert gewesen, wenn alle drei Töchter der Familie nach und nach ihr Heimatland verlassen hätten, um fernab der Familie zu arbeiten. In der Beschwerdeeingabe wurde dem SEM zudem vorgeworfen, dass es aufgrund der für die Erteilung von Asyl irrelevanten Schilderungen bezüglich des Verfolgers auf eine generelle Unglaubhaftigkeit der Äusserungen der Beschwerdeführerin zu ihrem Beziehungsnetz schliesse. Es sei nachvollziehbar, dass die drei Schwestern sich im Ausland aufhalten würden und auch die Mutter als Nonne ein abgeschiedenes, asketisches und gar einsiedlerisches Leben führe. Es müsse gehört werden, dass die Beschwerdeführerin, welche mittlerweile sieben Jahre landesabwesend sei, keinen Kontakt zu ihren in Äthiopien lebenden Verwandten und Bekannten pflege. Abschliessend wurde in der Beschwerde festgehalten, dass die Verfügung der Vorinstanz bezüglich des angeordneten Vollzuges der Wegweisung angesichts der genannten Argumente fehlerhaft sei. Die Beschwerdeführerin sei als junge, ledige, seit vielen Jahren landesabwesende Frau ohne verlässliches familiäres oder sonstiges soziales Beziehungsnetz oder andere begünstigende Umstände der gefahrenvollen Situation alleinstehender rückkehrender Frauen nach Äthiopien ausgeliefert. Es sei zu befürchten, dass sie unmittelbar nach ihrer Ankunft dort in eine Notlage geraten würde. Daher sei sie wegen Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzuges vorläufig in der Schweiz aufzunehmen. 5.3 In der Vernehmlassung vom 31. Mai 2018 verwies das SEM zunächst auf seine Ausführungen in der angefochtenen Verfügung. Weiter hielt es fest, dass es das Asylgesuch nicht nur aufgrund fehlender Asylrelevanz der Vorbringen abgelehnt habe, wie dies in der Beschwerdeschrift impliziert werde; vielmehr würden auch grundsätzliche Zweifel am dargelegten fami-
D-2352/2018 liären Beziehungsnetz und an den vermeintlich fehlenden Kontaktmöglichkeiten zur Kernfamilie bestehen. Dies gelte insbesondere in Bezug auf das Ableben des Vaters der Beschwerdeführerin und folglich auch mit dem angeblichen Eintritt ihrer Mutter in ein Kloster. Insgesamt erachte sie den Wahrheitsgehalt der dargestellten familiären Situation in Äthiopien als äusserst fragwürdig. Weiter widersprach die Vorinstanz den Ausführungen in der Beschwerdeschrift, wonach finanzielle Nöte des Vaters der Beschwerdeführerin ihn dazu veranlasst haben sollen, die Ausreise seiner Tochter in die Wege geleitet zu haben, denn hierfür würden schlichtweg keine Hinweise in den Akten bestehen. Gemäss ihren eigenen Aussagen sei die Familie der Beschwerdeführerin offensichtlich nicht in finanziellen Nöten gewesen, was wiederum für die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzuges spreche. Ferner deute auch die alleinige Tatsache, dass ihre beiden Schwestern im Ausland ihr Auskommen finden würden, in keiner Weise auf eine schlechte ökonomische Situation der Familie im Heimatstaat. Den Ausführungen der Beschwerdeführerin im Rahmen der Anhörung könne des Weiteren entnommen werden, dass sie unmittelbar nach ihrer Rückkehr nach Addis Abeba dort in der Lage gewesen sei, für ihren Unterhalt zu sorgen, was wiederum dafürspreche, dass sich ihr auch nach einer mehrjährigen Landesabwesenheit aufs Neue eine existenzielle Grundlage eröffnen dürfte. Im Bedarfsfall könne sie sich sodann auf die Hilfe ihrer Verwandtschaft im In- und Ausland verlassen. 5.4 In ihrer Replik vom 22. Juni 2018 hielt die Beschwerdeführerin daran fest, die von ihr geschilderten Erlebnisse und Erfahrungen hätten sich so zugetragen, wie sie dies dem SEM berichtet hätte. Allfällige unglaubhafte Vorbringen im Zusammenhang mit der geltend gemachten Verfolgung liessen nicht zwangsläufig auf die von der Vorinstanz vorgehaltene Unglaubhaftigkeit bezüglich des familiären Beziehungsnetzes oder Kontaktmöglichkeiten zur Familie schliessen. Weiter wies sie erneut daraufhin, ihre Schwestern hätten sich ebenfalls zwecks Arbeitsaufnahme ins Ausland begeben, was – angesichts des eingereichten Welt-Artikels nicht nur glaubhaft sei, sondern auch vom SEM nicht bestritten worden sei – darauf schliessen lasse, dass die Familie zuletzt ökonomisch gerade nicht gut situiert gewesen sein müsse. Der Rückschluss der Vorinstanz, wonach die Beschwerdeführerin bereits einmal nach einem mehrjährigen Auslandsaufenthalt eine existentielle Grundlage habe schaffen können, weshalb ihr dies folglich nochmal gelingen könne, sei reine Spekulation und werde durch den neu eingereichten Welt-Artikel konterkariert.
D-2352/2018 6. 6.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AIG kann der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat aufgrund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AIG – die vorläufige Aufnahme zu gewähren. 6.1.1 Das Bundesverwaltungsgericht geht in konstanter Praxis von der grundsätzlichen Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs in alle Regionen Äthiopiens aus (vgl. BVGE 2011/25 E. 8.3). Trotz der weiterhin herrschenden ethnischen Spannungen und Protestbewegungen in Äthiopien ist die Situation seit dem Amtsantritt von Premierminister Abiy Ahmed im Frühling 2018 stabiler. Die allgemeine Lage in Äthiopien ist weder durch Krieg, Bürgerkrieg noch durch eine Situation allgemeiner Gewalt gekennzeichnet, aufgrund derer die Zivilbevölkerung generell als konkret gefährdet bezeichnet werden müsste (vgl. Referenzurteil des BVGer D-6630/2018 vom 6. Mai 2019 E. 12.2, in Bestätigung von BVGE 2011/25 E. 8.3). Demgemäss ist der Wegweisungsvollzug dorthin grundsätzlich weiterhin zumutbar (vgl. beispielsweise Urteile des BVGer E- 4561/2017 vom 21. September 2017 E. 6.2.1 und D-6760/2018 vom 4. Dezember 2019 E. 7.2.1). 6.1.2 Die Lebensbedingungen in Äthiopien sind allerdings nach wie vor prekär, weshalb gemäss konstanter Praxis zur Existenzsicherung genügend finanzielle Mittel, berufliche Fähigkeiten sowie ein intaktes Beziehungsnetz erforderlich sind, um individuell die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs bestätigen zu können (vgl. Referenzurteil des BVGer D-6630/2018 vom 6. Mai 2019 E. 12.4, in Bestätigung von BVGE 2011/25 E. 8.4 f.). Für alleinstehende und zurückkehrende Frauen ist es nicht leicht, sozialen Anschluss zu finden, da nicht verheiratete und alleinlebende Frauen von der Gesellschaft – auch der städtischen – nicht akzeptiert werden. Alleinstehende Frauen werden in der Nachbarschaft nicht gerne gesehen, sie gelten als suspekt, da die kulturelle Norm für unverheiratete Frauen ein Leben in der Familie vorsieht. Eine Wohnung zu finden ist in der Regel nur über Bekannte möglich. Die Arbeitslosigkeit von Frauen in Addis Abeba ist hoch. Faktoren, die die Wahrscheinlichkeit erhöhen, dass eine Frau in Äthiopien einer eigenständigen Erwerbstätigkeit nachgehen kann, sind eine höhere Schulbildung, das Leben in der Stadt, das Verfügen über finanzielle Mittel, Unterstützung durch ein soziales Netzwerk sowie Zugang zu Informationen (vgl. BVGE 2011/25 E. 8.5).
D-2352/2018 6.2 In Anbetracht der erwähnten begünstigenden Faktoren für die Wiedereingliederung einer alleinstehenden Frau und der geltend gemachten persönlichen Umstände ist nachfolgend zu prüfen, ob die Vorinstanz zu Recht davon ausgegangen ist, der Beschwerdeführerin werde die soziale und wirtschaftliche Wiedereingliederung in ihre Heimat gelingen. 6.3 Zur Beurteilung der Glaubhaftigkeit der Beschwerdeführerin ist zunächst ein besonderes Augenmerk auf ihr Aussageverhalten zu legen. 6.3.1 Die Angaben der Beschwerdeführerin hinsichtlich ihrer persönlichen Verhältnisse sowie einschneidender Ereignisse vor ihrer Einreise in die Schweiz fielen trotz offen formulierten Fragen der Vorinstanz sowohl anlässlich der BzP als auch der Anhörung unsubstantiiert aus. So machte sie beispielsweise selbst auf mehrfache detaillierte Nachfragen nur sehr oberflächliche Ausführungen zu ihrer familiären Situation (vgl. SEM-Akte A/3, Ziffer 7.01 und A/9, F 22 ff.). Weiter vermochte sie die Umstände des Todes ihres Vaters nur sehr vage zu schildern (vgl. SEM-Akte A/3, Ziffer 7.01 und A/9, F 104 ff.). Ihren Aussagen fehlen sodann insbesondere Realkennzeichen wie Detailreichtum der Schilderungen, freies assoziatives Erzählen, Beschreibungen von Emotionen und Gedankengängen, Interaktionsschilderungen sowie inhaltliche Besonderheiten. 6.3.2 Den Akten ist – wie ebenfalls von der Vorinstanz richtigerweise erkannt – des Weiteren zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin in mehrfacher Hinsicht gegensätzliche und insgesamt unvereinbare Angaben gemacht hat. 6.3.2.1 So gab sie auf dem bei der Asylgesuchseinreichung von ihr selbst ausgefüllten Personalienblatt als Geburtsdatum "(…)" (nach äthiopischem Kalender) beziehungsweise "(…)" (nach gregorianischem Kalender) an (vgl. SEM-Akte A/1). Anlässlich der BzP vom 9. Oktober 2015 erklärte sie dann auch, am "(…)" respektive am "(…)" geboren und aktuell (…) alt zu sein (vgl. SEM-Akte A/3, Ziffer 1.06). Als aufgrund der bei der Schweizer Vertretung in J._______ verlangten Kopien der Visumsunterlagen der Beschwerdeführerin (Kopie ihres Passes und ihres Aufenthaltstitels für die E._______) ihr Geburtsdatum im ZEMIS auf den "(…)" abgeändert wurde und ihr dies mit Verfügung vom 28. März 2018 mitgeteilt wurde, erhob sie dagegen jedoch keine Einwände – obwohl sie anlässlich der Anhörung noch aussagte, in ihrem Pass stehe nicht ihr richtiges Alter (vgl. SEM-
D-2352/2018 Akte A/9, F 138 f.). Im Weiteren ist festzustellen, dass die Beschwerdeführerin keinerlei beweistauglichen Dokumente zum Beleg ihrer Identität eingereicht hat. 6.3.2.2 Die Beschwerdeführerin äusserte sich auch widersprüchlich zu ihrem familiären Beziehungsnetz im Heimatstaat. Während sie bei der BzP zu Protokoll gab, nebst ihren Eltern und den beiden jüngeren Schwestern, M._______ und N._______, keine weiteren Verwandten zu haben (vgl. SEM-Akte A/3, Ziffern 2.02 und 3.01), erklärte sie in der Anhörung, sie habe Onkel und Tanten, welche – etwas weiter entfernt – auf dem Land leben würden. Weiter präzisierte sie hierzu, sie habe zwei Tanten und drei Onkel mütterlicherseits sowie drei Tanten und zwei Onkel väterlicherseits (vgl. SEM-Akte A/9, F 53 ff.). 6.3.2.3 Sodann machte sie divergierende Aussagen hinsichtlich biographischer Daten. So führte sie anlässlich der BzP aus, die Schule bis zur sechsten Klasse besucht zu haben (vgl. SEM-Akte A/3, Ziffer. 1.17.04), wogegen sie in der Anhörung ausführte, bis zur fünften Klasse in die Schule gegangen zu sein (vgl. SEM-Akte A/9, F 38). 6.3.2.4 Des Weiteren machte die Beschwerdeführerin unterschiedliche Angaben in Zusammenhang mit ihrer Ausreise. Hierzu gab sie anlässlich der BzP zu Protokoll, sie sei entgegen ihrem Willen als Jugendliche mit einem älteren Mann verheiratet worden (vgl. SEM-Akte A/3, Ziffern 7.01). Bei der Anhörung machte sie demgegenüber geltend, ein älterer Mann habe beabsichtigt, sie zu heiraten (vgl. SEM-Akte A/9, F 66 ff.). Auf Vorhalt dieser Widersprüche im Rahmen der schriftlichen Aufforderung zur Stellungnahme vom 20. März 2018 (vgl. SEM-Akte A/10) antwortet sie mit Eingabe vom 26. März 2018 nur ausweichend und vermochte die Ungereimtheiten nicht auszuräumen (vgl. SEM-Akte A/16). Im Übrigen gab sie auch jeweils unterschiedliche Namen für ihren Peiniger an (vgl. SEM-Akten A/3, Ziffer 7.02 und A/9, F 92). Ausserdem ist zu bezweifeln, dass auch (…) und damit vier Jahre nach ihrer Flucht ins Ausland weiterhin eine reale Gefahr der Verfolgung bestanden haben soll und sie sich nicht in Addis Abeba oder anderswo in ihrem Heimatstaat niederlassen konnte. Zur Vermeidung von Wiederholungen kann ferner auf die entsprechenden Erwägungen in der angefochtenen Verfügung verwiesen werden (vgl. hierzu E. II, Ziffern 1 und 2). 6.3.2.5 Ergänzend ist schliesslich anzumerken, dass die Beschwerdeführerin – trotz der ihr obliegenden und mehrfach zur Kenntnis gebrachten
D-2352/2018 Mitwirkungspflicht nach Art. 8 AsylG – im nunmehr mehr als vier Jahre andauernden Asylverfahren, nebst den Identitätsdokumenten auch keine schlüssigen Beweismittel für ihre Angaben betreffend Biografie, Wohnsitze, Aufenthaltsorte und familiäre oder verwandtschaftliche Beziehungen vorlegte. 6.3.3 All diese Umstände geben begründeten Anlass zur der Vermutung, dass die Beschwerdeführerin nicht nur ihre wahre Identität, ihr Alter, ihren Zivilstand, ihr tatsächliches Beziehungsnetz im Heimatstaat, sondern auch ihre Fluchtgründe gegenüber den Schweizer Asylbehörden zu verheimlichen beziehungsweise zu verschleiern versuchte. Wegweisungshindernisse sind grundsätzlich von Amtes wegen zu prüfen (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 12 VwVG). Diese Untersuchungspflicht findet jedoch nach Treu und Glauben ihre Grenzen an der Mitwirkungspflicht der beschwerdeführenden Person (Art. 8 AsylG), die im Übrigen auch die Substantiierungslast trägt (Art. 7 AsylG). Es kann nicht Sache der Asylbehörden sein, nach allfälligen Wegweisungsvollzugshindernissen zu forschen, wenn die asylsuchende Person – durch unglaubhafte beziehungsweise fehlende, womöglich gezielt vorenthaltene, Angaben über ihre Identität und ihr soziales Beziehungsnetz eine vernünftige Prüfung der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs verhindert. Da die Beschwerdeführerin mit dem Fehlen jeglicher Bemühungen, rechtsgenügliche Ausweispapiere und Beweismittel zu beschaffen, die ihre Identität und Vorbringen beweisen könnten und zudem mit dem Vorenthalten von Informationen beziehungsweise mit unglaubhaften Aussagen versucht hat, die Asylbehörden zu täuschen, ist ihre persönliche Glaubwürdigkeit im Rahmen einer Gesamtbetrachtung zu bezweifeln. 6.4 Doch selbst wenn man auf die fragwürdigen und knappen Angaben der Beschwerdeführerin abstellen will, liesse sich daraus der Schluss ziehen, dass ihre persönliche Situation nicht gegen die Zumutbarkeit des Vollzugs der Wegweisung spricht. Zur Vermeidung von Wiederholungen kann hierzu auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung sowie der Vernehmlassung verwiesen werden. 6.4.1 Wie bereits ausgeführt, verneinte die Beschwerdeführerin in der BzP – nebst ihren beiden Schwestern und ihrer Mutter – weitere Angehörige zu haben (vgl. SEM-Akte A/3, Ziffer 3.01 ff.). Demgegenüber gab sie anlässlich der Anhörung zu Protokoll sie habe sowohl mütterlicher- als auch vä-
D-2352/2018 terlicherseits Onkel und Tanten. Diese hätten sie zwar aufgrund der grossen Distanz nicht oft besucht, allerdings hätten sie eine gute Beziehung gehabt. Da ihre Verwandten kein Telefon hätten, hätte sie allerdings keine Möglichkeit gehabt, diese nach ihrer Ausreise zu erreichen (vgl. SEM- Akte A/9, F 53 ff.). In der vorliegend zu beurteilenden Beschwerde machte sie schliesslich geltend, kein tragfähiges soziales Netz in Äthiopien zu haben. Sie habe denn auch nachvollziehbar dargelegt, dass ihre beiden Schwestern sich im Ausland aufhalten und ihre Mutter vermutlich als Nonne in ein ihr unbekanntes Kloster eingetreten sei. Zudem habe sie während ihrer mittlerweile rund siebenjährigen Landesabwesenheit keinen Kontakt zu ihren in Äthiopien lebenden Verwandten und Bekannten gepflegt. Die Beschwerdeführerin hat ihr Heimatland erstmals im Jahr (…) verlassen und hielt sich danach gemäss eigenen Aussagen letztmals im Jahr (…) nur noch während knapp drei Monaten in Äthiopien auf, was zu einer Lücke in ihrem sozialen Entwicklungsprozess geführt haben dürfte. Angesichts dessen, dass die Beschwerdeführerin jedoch zum Bestand eines sozialen Beziehungsnetzes im Heimatland teilweise ungereimte oder kaum überzeugende Ausführungen machte und sich gemäss den Akten auch nicht ansatzweise darum bemühte, ihre Vorbringen zu belegen, ist – in Übereinstimmung mit der Vorinstanz – allerdings davon auszugehen, dass sie bei einer Rückkehr auf ein weiterhin bestehendes unterstützungsfähiges sowie unterstützungswilliges und damit auch ein tragfähiges familiäres Beziehungsnetz zählen kann. Die Beschwerdeführerin hat demnach die Folgen ihrer mangelhaften Mitwirkung respektive der Verheimlichung ihrer wahren persönlichen Verhältnisse zu tragen. Im Übrigen ist weder den Akten noch der Beschwerde zu entnehmen, weshalb die Beschwerdeführerin nicht noch zum heutigen Zeitpunkt mit ihrer in Äthiopien lebenden Verwandtschaft Kontakt aufnehmen und die vorbestandenen sozialen Kontakte wieder reaktivieren könnte. Überdies geht das Gericht davon aus, dass sich die Beschwerdeführerin in ihren prägenden Kinder- und Jugendjahren sowie als junge Erwachsene auch ein soziales Netz ausserhalb der Verwandtschaft hat aufbauen können, auf welches sie bei der Rückkehr nach Äthiopien im Bedarfsfall zurückgreifen könnte. Schliesslich wird sie nicht in einen ihr gänzlich fremden Kulturkreis, sondern vielmehr in ihr Heimatland zurückkehren, wo sie den grössten Teil ihres bisherigen Lebens verbracht hat und daher mit den äthiopischen Lebensgewohnheiten und Traditionen bestens vertraut ist. Ebenso ist aufgrund des Umstandes, dass sie bis zum 23. Lebensjahr als alleinstehende Frau in Äthiopien lebte und im Jahr 2015
D-2352/2018 erneut für einige Monate dorthin zurückkehrte, mit überwiegender Wahrscheinlichkeit eine Stigmatisierung ihrer Person auszuschliessen. 6.4.2 Hinsichtlich ihrer schulischen Laufbahn brachte die Beschwerdeführerin vor, die Schule bis zur fünften respektive zur sechsten Klasse besucht zu haben. Zwar verfügt sie damit nur über eine geringe Schulbildung, dennoch ist sie nicht als ungebildet zu betrachten. Weiter arbeitete sie während vier Jahren als (…) in G._______ und über viereinhalb Jahre als (…) in D._______. Auf diese langjährigen Arbeitserfahrungen kann die Beschwerdeführerin – entgegen ihren Vorbringen – zurückgreifen. Zudem können ihr ihre dadurch erworbenen Fremdsprachenkenntnisse (Arabisch) bei der Reintegration dienlich sein. All diese Kompetenzen werden der Beschwerdeführerin in der wachsenden Wirtschaft Äthiopiens beim Aufbau einer neuen Existenz von Nutzen sein. Der Beschwerdeführerin gelang es denn offenbar auch bereits nach ihrer Rückkehr aus G._______ anfangs (…) innert kürzester Zeit in Addis Abeba Arbeit zu finden. Diesbezüglich führte sie anlässlich der Anhörung aus, sie habe – wie ihre Mutter auch – gearbeitet und dabei für andere Leute die Wäsche gemacht und alle möglichen Sachen erledigt. Sie hätten ihr Leben führen können (vgl. SEM-Akte A/9, F 68 und F 145). Die dagegen vorgebrachten Einwendungen in der Beschwerdeschrift, wonach ihre Aussage "so konnten wir auch unsere Leben führen" nicht so zu verstehen sei, als dass der Erwerb zum Leben gereicht habe, sie stattdessen auf Arbeitsvermittler angewiesen gewesen seien und die Arbeiten lediglich vereinzelte Wasch- und Putzaufträge beinhaltet hätten, wirken nachgeschoben und damit unglaubhaft. Zudem steht das Vorbringen, dass die erzielten Einkünfte offensichtlich zu wenig gewesen und die Beschwerdeführerin sowie ihre jüngste Schwester N._______ schliesslich deshalb (wieder) ins Ausland migriert seien, im Widerspruch zum geltend gemachten Ausreisegrund (Bedrohung durch O._______ beziehungsweise P._______). Vor diesem Hintergrund ist davon auszugehen, dass sich die Beschwerdeführerin erneut eine berufliche Existenzgrundlage in ihrer Heimatregion oder auch in der Hauptstadt, wo sich ihr eine innerstaatliche Aufenthaltsalternative bietet, aufbauen kann. 6.4.3 Im vorinstanzlichen Verfahren führte die Beschwerdeführerin hinsichtlich der finanziellen Situation ihrer Familie aus, ihr Vater sei Bauer gewesen und habe ein sehr gutes Einkommen erzielt. Sie hätten Felder an verschiedenen Orten gehabt, welche sie bewirtschaftet hätten und sie hätten vier Ochsen, zwei Kühe und mehrere Schafe besessen (vgl. SEM-
D-2352/2018 Akte A/9, F 23 ff.). In der Zeit zwischen ihrer Ausreise nach G._______ (…) und vor ihrer Rückkehr nach Äthiopien im Jahr (…) habe der Mann, welcher auch ihren Vater umgebracht habe, sämtliche Ländereien und das Vieh an sich genommen (vgl. SEM-Akten A/3, Ziffer 7.01 und A/9 F 68 und 118). In Übereinstimmung mit den Erwägungen der Vorinstanz sowie in der Vernehmlassung ist davon auszugehen, dass es sich offensichtlich um eine für äthiopische Verhältnisse wirtschaftlich relativ gut situierte Familie handeln muss, zumal die Beschwerdeführerin jeweils per Flugzeug aus Äthiopien ausreiste (vgl. SEM-Akte A/3, Ziffern 5.01 und 5.02 und A/9 F 123 f., F 135 ff., F 181). Auf Beschwerdeebene wurde dagegen im Wesentlichen geltend gemacht, die Beschwerdeführerin respektive deren Familie sei bereits (…) in finanziellen Nöten gewesen, habe doch der Vater die Ausreise seiner Tochter nach G._______ veranlasst. Auch weil die beiden anderen Töchter ihr Heimatland verlassen hätten, um im Ausland zu arbeiten, könne nicht angenommen werden, dass die Familie gut situiert gewesen sei. Dieser Auffassung kann indessen nicht gefolgt werden, zumal sich – wie von der Vorinstanz bereits festgestellt wurde – in den Aussagen der Beschwerdeführerin keine Hinweise dafür finden lassen und sich hierfür auch keine Stütze aus den Akten ergibt. So machte die Beschwerdeführerin denn auch nie finanzielle Gründe für ihre Ausreisen aus Äthiopien geltend (vgl. SEM-Akte A/3, Ziffer 7.01 und A/9, F 66 ff.). Diese neuen Vorbringen erscheinen somit nicht glaubhaft und müssen ebenfalls als nachgeschobene Sachverhaltsanpassung qualifiziert werden. Infolgedessen ist anzunehmen, dass die Familie der Beschwerdeführerin ihr Hilfe zur wirtschaftlichen Reintegration bieten kann, womit der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs auch keine ökonomischen Gesichtspunkte entgegenstehen. Zur Überbrückung der Anfangszeit steht es der Beschwerdeführerin bei ihrer Rückkehr zudem offen, einen Antrag auf finanzielle Rückkehrhilfe zu stellen (Art. 62 ff. der Asylverordnung 2 vom 1. August 1999 über Finanzierungsfragen [AsylV 2, SR 142.312], womit ihr der wirtschaftliche Wiedereinstieg im Heimatland erleichtert werden kann. Im Übrigen sind keine weiteren individuellen Gründe sozialer oder wirtschaftlicher Natur ersichtlich, aufgrund derer geschlossen werden könnte, die Beschwerdeführerin gerate im Falle der Rückkehr in eine existenzbedrohende Situation. 6.4.4 Mit der Bereitschaft in den H._______, die E._______ beziehungsweise in die Schweiz zu reisen, hat die Beschwerdeführerin zudem ein beachtliches Mass an Selbständigkeit und die Fähigkeit, sich an veränderte Verhältnisse anzupassen, bewiesen.
D-2352/2018 6.4.5 Nach dem Gesagten gelangt das Gericht unter Berücksichtigung aller massgebenden Umstände zum Schluss, dass es der Beschwerdeführerin trotz der dargestellten generell sehr schwierigen Lebensumstände für alleinstehende Frauen in Äthiopien angesichts der persönlichen Voraussetzungen gelingen dürfte, sich wirtschaftlich und sozial in ihrem Heimatland zu reintegrieren. Das Bundesverwaltungsgericht erachtet den Wegweisungsvollzug der relativ jungen und laut Akten gesunden Beschwerdeführerin somit in Übereinstimmung mit dem SEM als zumutbar. Angesichts dessen kann darauf verzichtet werden, auf die weiteren Beschwerdevorbringen näher einzugehen, da diese zu keiner anderen Einschätzung führen würden. 6.5 6.5.1 Die Beschwerdeführerin gebar im Sommer 2019 ihren Sohn in der Schweiz. Da der Beschwerdeführer aufgrund seines Alters noch in einem sehr engen Verhältnis zu seiner Mutter steht und er infolgedessen ebenfalls von einem allfälligen Wegeweisungsvollzug betroffen sein wird, bildet im Rahmen der Zumutbarkeitsprüfung das Kindeswohl einen Gesichtspunkt von Bedeutung. Dies ergibt sich nicht zuletzt aus einer völkerrechtskonformen Auslegung von Art. 83 Abs. 4 AIG im Lichte von Art. 3 Abs. 1 des Übereinkommens über die Rechte des Kindes (UN-Kinderrechtskonvention [KRK]; SR 0.107). Unter dem Aspekt des Kindeswohls sind demnach sämtliche Umstände einzubeziehen und zu würdigen, die im Hinblick auf eine Wegweisung wesentlich erscheinen. In Bezug auf das Kindeswohl können für ein Kind namentlich folgende Kriterien im Rahmen einer gesamtheitlichen Beurteilung von Bedeutung sein: Alter, Reife, Abhängigkeiten, Art seiner Beziehungen, Eigenschaften seiner Bezugspersonen (insbesondere Unterstützungsbereitschaft und -fähigkeit), Stand und Prognose bezüglich Entwicklung/Ausbildung sowie der Grad der erfolgten Integration bei einem längeren Aufenthalt in der Schweiz (vgl. BVGE 2009/51 E. 5.6 m.w.H.). 6.5.2 Vorliegend ist keine Verletzung des Kindeswohls auszumachen, womit sich der Vollzug der Wegweisung des minderjährigen Beschwerdeführers ebenfalls als zumutbar erweist. Angesichts seines noch sehr jungen Alters kann klarerweise noch nicht von einer Verwurzelung in der Schweiz ausgegangen werden, welche einem Aufenthalt im Heimatstaat im Sinne von Art. 3 KRK entgegenstehen würde. Der Beschwerdeführer ist nur einige wenige Monate alt und damit in einem Alter, in dem er vollständig an seine Mutter als wesentliche Bezugsperson gebunden ist und noch keine Beziehungen zu seiner näheren Umgebung ausbilden kann. Er wird sich
D-2352/2018 – aus entwicklungspsychologischer Sicht – demnach ohne grössere Probleme in die äthiopische Gesellschaft eingliedern können. Für das Kind werden keine medizinischen Leiden geltend gemacht. Im Übrigen würde auch der Umstand, dass das Kind bei einer Rückkehr nach Äthiopien grundsätzlich nicht in den Genuss der medizinischen, schulischen und materiellen Standards der Schweiz kommt, nicht die Unzumutbarkeit des Vollzuges zu bewirken vermögen. Darüber hinaus steht es der Beschwerdeführerin offen, bei der Erziehung ihres Kindes allenfalls auf familiäre Unterstützung zurückzugreifen, um einer Arbeit nachgehen zu können. Bezüglich der Betreuung und Unterstützung sowie den Bildungsmöglichkeiten kann auf die obigen Erwägungen zum familiären Beziehungsnetz und dem Vorhandensein von gewissen finanziellen Ressourcen verwiesen werden. Nötigenfalls wird ihr die Rückkehrhilfe der Schweiz den Wiedereinstieg im Heimatland ebenfalls erleichtern können (Art. 93 Abs. 1 Bst. d AsylG i.V.m. Art. 73 ff. AsylV 2). 6.6 In Würdigung der Gesamtumstände kommt das Gericht folglich zum Schluss, dass keine individuellen Gründe dagegensprechen und sich der Wegweisungsvollzug der Beschwerdeführenden nach Äthiopien – auch unter Berücksichtigung des Kindeswohls – insgesamt als zumutbar erweist. 7. Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu Recht als zumutbar bezeichnet. Eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AIG). 8. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 9. 9.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten den Beschwerdeführenden aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG; Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Mit Zwischenverfügung vom 25. Mai 2018 wurde jedoch ihr Gesuch um unentgeltliche Prozessführung gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG gutgeheissen. Den Akten sind
D-2352/2018 keine Anhaltspunkte für die Annahmen zu entnehmen, dass sich ihre finanzielle Lage seither entscheidrelevant verändert hätten. Demnach ist – trotz Unterliegens – von der Auflage von Verfahrenskosten abzusehen. 9.2 Mit der erwähnten Zwischenverfügung wurde auch das Gesuch um amtliche Verbeiständung gutgeheissen und der rubrizierte Rechtsvertreter als amtlicher Rechtsbeistand beigeordnet (aArt. 110a Abs. 1 AsylG). Diesem ist ein amtliches Honorar für die notwendigen Aufwendungen im Beschwerdeverfahren durch das Bundesverwaltungsgericht auszurichten (vgl. aArt. 110a Abs. 1 AsylG i.V.m. Art. 9–14 VGKE). Der in der Kostennote vom 22. Juni 2018 ausgewiesene zeitliche Vertretungsaufwand von insgesamt 9.5 Stunden erscheint grundsätzlich angemessen, doch wurde das Honorar mit einem Stundenansatz von Fr. 200.– veranschlagt und berechnet. Bei amtlicher Vertretung geht das Bundesverwaltungsgericht für nicht-anwaltliche Vertreter (wie in der Zwischenverfügung vom 25. Mai 2018 angekündigt) praxisgemäss von einem Ansatz von höchstens Fr. 150.– aus (vgl. Art. 12 i.V.m. Art. 10 Abs. 2 VGKE). Dazu sind die ausgewiesenen Barauslagen von Fr. 70.– (Porti, Telefon-, und Faxkosten sowie Dolmetscherkosten) hinzuzurechnen. Die Parteientschädigung ist demnach auf insgesamt Fr. 1'495.– (inkl. Barauslagen) festzusetzen.
(Dispositiv nächste Seite)
D-2352/2018 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 3. Dem amtlichen Rechtsbeistand der Beschwerdeführerin wird zu Lasten der Gerichtskasse ein amtliches Honorar von Fr. 1'495.– ausgerichtet. 4. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die zuständige kantonale Behörde.
Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:
Hans Schürch Kathrin Rohrer
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