Bundesve rw altu ng sgeri ch t Tribunal ad ministratif f éd éral Tribunale am m in istrati vo federale Tribunal ad ministrativ fe deral
Abteilung I A-5061/2013
Urteil v o m 5 . März 2014 Besetzung
Richter Michael Beusch (Vorsitz), Richter Daniel Riedo, Richterin Salome Zimmermann, Gerichtsschreiber Stefano Bernasconi.
Parteien
A._______ , …, vertreten durch …, Zustelladresse: … Beschwerdeführer,
gegen
Zollkreisdirektion Schaffhausen, Bahnhofstrasse 62, 8201 Schaffhausen, handelnd durch die Oberzolldirektion (OZD), Hauptabteilung Recht und Abgaben, Monbijoustrasse 40, 3003 Bern, Vorinstanz.
Gegenstand
Einfuhrsteuer.
A-5061/2013 Sachverhalt: A. Am 19. Dezember 2012 meldete die X._______ (Spediteurin) eine für A._______(Importeur und Empfänger) bestimmte Sendung bei der Zollstelle Zürich-Flughafen zur Einfuhr an. Die Sendung enthielt eine Armbanduhr mit einem deklarierten Mehrwertsteuerwert von Fr. 3'400.-. B. Nach einer Beschau der Ware zweifelte die Zollstelle an der Richtigkeit des deklarierten Warenwertes und setzte – basierend auf Auktionsergebnissen und weiteren Abklärungen – den "steuerbaren Wert" der Uhr auf Fr. 7'500.- fest. Dementsprechend veranlagte die Zollstelle mit Veranlagungsverfügung Nr. […] vom 21. Dezember 2012 eine Mehrwertsteuer (Einfuhrsteuer) von Fr. 600.- (8% von Fr. 7'500.-). C. Mit Eingabe vom 14. Februar 2013 liess A._______ bei der Zollkreisdirektion Schaffhausen Beschwerde erheben und beantragte, die Mehrwertsteuer sei auf einem Warenwert von Fr. 3'000.- zu berechnen. Er gab an, die Uhr sei von der Verkäuferin B._______ Limited (nachfolgend: B._______ oder "Verkäuferin") am 29. März 2011 zu einem Preis von Fr. 5'502.- eingekauft worden. Sie habe nach zwei Abschreibungen (à je 10%), und da in der Zwischenzeit eine Komplettrevision und ein neues Armband (Fr. 1'570.-) notwendig geworden seien, noch einen Wert von Fr. 2'887.-. D. Nach einer entsprechenden Anfrage der Zollkreisdirektion Schaffhausen bestätigte A._______ mit Schreiben vom 8. Mai 2013, die Uhr als Geschenk erhalten zu haben. Daraufhin stellte die Zollkreisdirektion Schaffhausen mit Schreiben vom 23. Mai 2013 fest, dass der geltend gemachte Wert von Fr. 3'000.- dem – im Falle einer Schenkung – massgebenden Marktwert offensichtlich nicht entspreche. Hierauf entgegnete A._______ mit Schreiben vom 11. Juni 2013, er hätte sich mit der B._______ auf einen Verkaufspreis von Fr. 3'000.- geeinigt, die Uhr jedoch später von C._______ geschenkt bekommen. Zudem reichte er weitere Dokumente ein. E. Mit Beschwerdeentscheid vom 13. August 2013 wies die Zollkreisdirektion Schaffhausen die Beschwerde von A._______ ab. In ihren Erwägun-
A-5061/2013 gen hält sie unter anderem fest, der Nachweis, dass der "steuerbare Marktwert" der Uhr Fr. 3'000.- betrage, sei nicht erbracht worden. F. Gegen diesen Entscheid lässt A._______(nachfolgend: Beschwerdeführer) am 30. August 2013 beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erheben und beantragen, es sei die Verfügung der Zollkreisdirektion Schaffhausen (nachfolgend: Vorinstanz) aufzuheben und der Wert der Uhr rückwirkend auf Fr. 3'000.- festzusetzen. Weiter seien ihm die Differenz zur verrechneten Mehrwertsteuer sowie die Spruchgebühr des vorinstanzlichen Beschwerdeentscheids zurückzuerstatten. Der Beschwerdeführer begründet seine Anträge im Wesentlichen damit, dass der Marktwert der Uhr nicht – wie dies die Vorinstanz getan habe – mit Recherchen im Internet festgestellt werden könne. Seine eigenen Abklärungen hätten allesamt zu einem tieferen Marktwert geführt. Zudem sei das Vorgehen der Vorinstanz willkürlich und sie habe nicht objektiv geurteilt. G. In ihrer Vernehmlassung vom 13. November 2013 beantragt die im Beschwerdeverfahren vor Bundesverwaltungsgericht für die Zollkreisdirektion Schaffhausen handelnde Oberzolldirektion (OZD) die kostenfällige Abweisung der Beschwerde. Der Marktwert der Uhr sei nicht willkürlich festgesetzt worden, sondern die Schätzung sei unter Berücksichtigung des Gebots der Verhältnismässigkeit und der Gleichbehandlung durchgeführt worden. Als Marktwert gelte das, was der Importeur auf der Stufe, auf der die Einfuhr bewirkt werde, an einen selbständigen Lieferanten im Herkunftsland des Gegenstandes zum Zeitpunkt der Entstehung der Einfuhrsteuerschuld unter den Bedingungen des freien Wettbewerbs zahlen müsste, um den gleichen Gegenstand zu erhalten. Die vom Beschwerdeführer angewendete Methode zur Berechnung des Marktwertes unter Berücksichtigung von Abschreibungen und einer Revision sei im vorliegenden Fall nicht gültig, und es habe sich gezeigt, dass die geforderte Steuerbemessungsgrundlage von Fr. 3'000.- nicht dem Marktwert der strittigen Uhr entsprechen könne. Bei der Bestimmung des Marktwertes habe die Vorinstanz nicht willkürlich gehandelt, sondern nach pflichtgemässem Ermessen anhand der ihr zur Verfügung stehenden Informationen den Wert geschätzt. Die vom Beschwerdeführer eingereichten Unterlagen seien dabei nicht ignoriert worden. Sie hätten aber den Nachweis auf eine
A-5061/2013 zu viel erhobene Einfuhrsteuer nicht erbringen können, da sie sich nicht auf die in diesem Fall massgebliche Handelsstufe bezögen. H. Auf die übrigen Vorbringen der Parteien wird – soweit entscheidwesentlich – in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Beschwerdeentscheide der Zollkreisdirektionen können gemäss Art. 31 in Verbindung mit Art. 33 Bst. d des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesverwaltungsgericht (VGG, SR 173.32) grundsätzlich beim Bundesverwaltungsgericht angefochten werden. Im Verfahren vor dieser Instanz wird die Zollverwaltung durch die OZD vertreten (Art. 116 Abs. 2 des Zollgesetzes vom 18. März 2005 [ZG, SR 631.0]). Das Verfahren richtet sich – soweit das VGG nichts anderes bestimmt – nach den Vorschriften des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021). Der Beschwerdeführer ist zur vorliegenden Beschwerde legitimiert (Art. 48 Abs. 1 VwVG) und hat diese im Übrigen form- und fristgerecht eingereicht. 1.2 Das Bundesverwaltungsgericht überprüft den angefochtenen Entscheid grundsätzlich in vollem Umfang. Der Beschwerdeführer kann mit der Beschwerde neben der Verletzung von Bundesrecht (Art. 49 Bst. a VwVG) auch die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes (Art. 49 Bst. b VwVG) sowie Unangemessenheit rügen (Art. 49 Bst. c VwVG; vgl. ANDRÉ MOSER/MICHAEL BEUSCH/LORENZ KNEUBÜHLER, Prozessieren vor dem Bundesverwaltungsgericht, 2. Aufl., Basel 2013, Rz. 2.149). 1.3 Im Beschwerdeverfahren gilt die Untersuchungsmaxime. Danach hat das Bundesverwaltungsgericht unter Mitwirkung der Verfahrensbeteiligten den entscheidrelevanten Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen. Ausserdem gilt der Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen. Das Bundesverwaltungsgericht ist verpflichtet, auf den festgestellten Sachverhalt unabhängig von der Begründung der Begehren die richtige Rechtsnorm anzuwenden (Art. 62 Abs. 4 VwVG). Die Rechtsmittelinstanz ist jedoch nicht gehalten, allen denkbaren Rechtsfehlern von sich aus auf den Grund zu gehen. Für entsprechende Fehler müssen sich zumindest
A-5061/2013 Anhaltspunkte aus den Parteivorbringen oder den Akten ergeben (vgl. BGE 121 III 274 E. 2c, BGE 119 V 347 E. 1a; [statt vieler] Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-5116/2011 vom 31. Juli 2013 E. 1.4). 1.4 Der zu beurteilende Sachverhalt hat sich am 19. Dezember 2012 verwirklicht. In zeitlicher Hinsicht sind daher das am 1. Mai 2007 in Kraft getretene ZG und die Zollverordnung vom 1. November 2006 (ZV, SR 631.01) anwendbar. Sodann kommen auf den vorliegenden Sachverhalt das seit dem 1. Januar 2010 geltende Mehrwertsteuergesetz vom 2. September 1999 (MWSTG, SR 641.20) und die auf denselben Zeitpunkt in Kraft getretene Mehrwertsteuerverordnung vom 27. November 2009 (MWSTV, SR 641.201) zur Anwendung. Soweit nachfolgend auf die Rechtsprechung zum Mehrwertsteuergesetz vom 2. September 1999 (aMWSTG, AS 2000 1300), in Kraft ab 1. Januar 2001, verwiesen wird, liegt der Grund darin, dass – in Bezug auf die hier relevanten Fragen – die Rechtsprechung zum aMWSTG im vorliegenden Fall auch für das geltende (neue) MWSTG übernommen werden kann. 2. Vorab ist auf die vom Beschwerdeführer sinngemäss erhobenen Verfahrensrügen einzugehen. 2.1 2.1.1 Aus Art. 29 Abs. 1 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101) ergibt sich der Anspruch auf unbefangene Entscheidträger der Verwaltung (vgl. STEPHAN BREI- TENMOSER/MARION SPORI FEDAIL, in: Bernhard Waldmann/Philippe Weissenberger [Hrsg.], Praxiskommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren, Zürich 2009 [Praxiskommentar VwVG], Art. 10 N. 17). Art. 10 VwVG konkretisiert diese allgemeinen Verfahrensvoraussetzungen von Art. 29 Abs. 1 BV, indem er den Ausstand in Verwaltungsverfahren des Bundes regelt (vgl. BGE 132 II 485 E. 4.2). Nach Art. 10 Abs. 1 VwVG müssen Personen bei der Vorbereitung und dem Erlass einer Verfügung in den Ausstand treten, die an der Sache ein persönliches Interesse haben (Art. 10 Abs. 1 Bst. a VwVG), mit einer Partei verwandtschaftlich besonders verbunden sind (Art. 10 Abs. 1 Bst. b und b bis
VwVG), sich mit der Sache als Parteivertreter bereits beschäftigt haben (Art. 10 Abs. 1 Bst. c VwVG) oder aus anderen Gründen in der Sache befangen sein könnten (Art. 10 Abs. 1 Bst. d VwVG).
A-5061/2013 Die Ausstandsbestimmungen sollen gewährleisten, dass der Prozessausgang als offen erscheint (vgl. BGE 133 I 1 E. 6.2). Der abgelehnte Entscheidträger muss nicht tatsächlich befangen sein; der Anschein der Befangenheit genügt (vgl. BGE 138 I 1 E. 2.2 S. 3; BGE 136 I 207 E. 3.1; BGE 134 I 238 E. 2.1 je mit Hinweisen). Anschein der Befangenheit besteht, wenn Umstände vorliegen, die bei objektiver Betrachtungsweise geeignet sind, Misstrauen in die Unparteilichkeit des Entscheidträgers zu erwecken. Solche Umstände können namentlich in einem bestimmten Verhalten des Entscheidträgers begründet sein. Auf das bloss subjektive Empfinden einer Partei kann bei der Beurteilung nicht abgestellt werden. Das Misstrauen in die Unvoreingenommenheit muss vielmehr in objektiver Weise begründet erscheinen (vgl. [statt vieler] Urteil des Bundesgerichts 2C_615/2013, 2C_616/2013, 2C_617/2013 vom 10. Dezember 2013 E. 3.1). 2.1.2 Sinngemäss macht der Beschwerdeführer geltend, dass der Entscheidträger, welcher den Beschwerdeentscheid unterschrieben hat (Zollexperte […]), befangen gewesen sei, da er das gesamte Verfahren geleitet habe. Dem kann nicht gefolgt werden. So waren im ersten Teil des Verfahrens bis zum Erlass der Veranlagungsverfügung vom 21. Dezember 2012 andere Personen für das Verfahren zuständig (vgl. […]). Erst nachdem der Beschwerdeführer mit seiner Beschwerde an die Zollkreisdirektion Schaffhausen gelangt war, befasste sich Zollexperte […] mit dem Verfahren, welches mit dem Beschwerdeentscheid vom 13. August 2013 endete. Dass er schliesslich auch den Beschwerdeentscheid vom 13. August 2013 unterschrieben hat, ist nicht zu beanstanden, sondern vielmehr die Konsequenz seines Zuständigkeitsbereichs. Ein Ausstandsgrund liegt nicht vor. 2.2 2.2.1 Aus Art. 29 Abs. 2 BV ergibt sich der Anspruch auf rechtliches Gehör. Er verleiht den von einem zu fällenden Entscheid Betroffenen verschiedene Mitwirkungsrechte. Das rechtliche Gehör umfasst diverse Teilgehalte, so namentlich das Recht auf Akteneinsicht sowie den Anspruch auf einen begründeten Entscheid (vgl. RENÉ RHINOW/HEINRICH KOL- LER/CHRISTINA KISS/DANIELA THURNHERR/DENISE BRÜHL-MOSER, Öffentliches Prozessrecht, 2. Aufl., Basel 2010, Rz. 323 ff.; JÖRG PAUL MÜL- LER/MARKUS SCHEFER, Grundrechte in der Schweiz: im Rahmen der Bundesverfassung, der EMRK und der UNO-Pakte, 4. Aufl., Bern 2008,
A-5061/2013 S. 860 ff.). In gesetzlicher Konkretisierung des Anspruchs auf rechtliches Gehör sieht Art. 26 Abs. 1 VwVG vor, dass die Partei oder ihr Vertreter Anspruch darauf hat, die Akten in ihrer Sache einzusehen. Die Akteneinsicht ist zu gewähren, sofern nicht wesentliche öffentliche oder private Interessen eine Geheimhaltung erfordern (vgl. Art. 27 VwVG). Das Recht auf Akteneinsicht verlangt nicht, dass die Behörde die Parteien von Amtes wegen zur Einsicht einlädt, vielmehr haben die Parteien ein entsprechendes Gesuch zu stellen. 2.2.2 Der Beschwerdeführer beantragt in seiner Beschwerde, die eidgenössische Zollverwaltung müsse ihre Abklärungen dokumentieren und zur Einsicht offenlegen. Falls der Beschwerdeführer damit eine Verletzung des rechtlichen Gehörs rügt, ist dem zu entgegnen, dass es dem Beschwerdeführer während des ganzen Verfahrens – vor Vorinstanz und vor Gericht – frei gestanden hätte, Einsicht in die Verfahrensakten zu nehmen. Dies hat er jedoch nicht getan und auch kein entsprechendes Gesuch gestellt. Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs des Beschwerdeführers durch Verweigerung der Akteneinsicht liegt nicht vor. Ob die Position der Vorinstanz hingegen genügend dokumentiert ist, gilt es nachfolgend bei der materiellen Prüfung des vorliegenden Falles zu klären. 3. 3.1 Waren, die ins schweizerische Zollgebiet verbracht werden, sind grundsätzlich zollpflichtig und nach dem ZG sowie nach dem Zolltarifgesetz vom 9. Oktober 1986 (ZTG, SR 632.10) zu veranlagen (Grundsatz der allgemeinen Zollpflicht; Art. 7 ZG). Solche Einfuhren von Gegenständen unterliegen zudem der – hier relevanten – Einfuhrsteuer (Art. 50 ff. MWSTG). Vorbehalten bleiben Zoll- und Steuerbefreiungen, die sich aus besonderen Bestimmungen von Gesetzen und Verordnungen oder Staatsverträgen ergeben (Art. 2 Abs. 1 und Art. 8 ff. ZG, Art. 1 Abs. 2 ZTG, Art. 53 MWSTG). Gemäss Art. 50 MWSTG gilt für die Einfuhrsteuer die Zollgesetzgebung, soweit das MWSTG nichts anderes anordnet. 3.2 Zoll- und einfuhrsteuerpflichtig ist, wer nach Art. 70 Abs. 2 und 3 ZG Zollschuldner oder Zollschuldnerin ist (vgl. Art. 51 Abs. 1 MWSTG). Dazu gehören vorab Personen, welche die Waren über die Zollgrenze bringen oder bringen lassen (Art. 70 Abs. 2 Bst. a ZG).
A-5061/2013 3.3 Die Einfuhrsteuer wird von der EZV zusammen mit den Zollabgaben erhoben (Art. 62 Abs. 1 MWSTG). Das Verfahren der Zoll- und Einfuhrsteuerveranlagung wird vom Selbstdeklarationsprinzip bestimmt (Art. 21, 25 und 26 ZG; Art. 50 MWSTG). Die Grundlage der Veranlagung ist die Zollanmeldung (Art. 18 Abs. 1 ZG). Diese nimmt im Schweizerischen Zollwesen eine zentrale Stellung ein (BARBARA SCHMID, in: Martin Kocher/Diego Clavadetscher [Hrsg.], Handkommentar Zollgesetz [nachfolgend: Zollkommentar], Bern 2009, Art. 18 N. 1). Anmeldepflichtig ist u.a. die zuführungspflichtige Person (Art. 26 Bst. a ZG). Als solche gilt diejenige Person, die Waren ins Zollgebiet verbringt, verbringen lässt oder sie danach übernimmt. Sie hat die Waren unverzüglich und unverändert der nächstgelegenen Zollstelle zuzuführen (Art. 21 Abs. 1 ZG). Die Zollanmeldung kann von der Zollstelle berichtigt werden (Art. 18 Abs. 2 ZG). Nicht angemeldete Waren werden von Amtes wegen veranlagt (Art. 18 Abs. 3 ZG). 3.4 Waren, die ins Zollgebiet verbracht werden, unterliegen nach Art. 23 Abs. 1 ZG vom Zeitpunkt des Verbringens an bis zur Wiederausfuhr oder zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr der Zollüberwachung und der Zollprüfung. Die Zollstelle kann die Waren, die zur Zollveranlagung angemeldet worden sind oder der Anmeldepflicht unterliegen, umfassend oder stichprobenweise beschauen (Art. 36 Abs. 1 ZG). Die Beschau hat den Zweck, zu prüfen, ob die Zollanmeldung und deren Begleitdokumente mit den einzuführenden Waren übereinstimmen. Es geht dabei insbesondere um die Frage, ob die Sendung den angemeldeten Umfang hat, ob die Waren zolltariflich richtig eingereiht sind, oder welche Hinweise es bezüglich des Warenwerts gibt. Es wird aber auch die Einhaltung von nicht-zollrechtlichen Erlassen überprüft (PATRICK RAEDERS- DORF, in: Zollkommentar, Art. 36 N. 5 f.). In der Folge bildet das Ergebnis der Beschau, der sog. Zollbefund, die Grundlage für die Veranlagung und allfällige weitere Verfahren (Art. 37 Abs. 3 ZG). 3.5 Steuerobjekt der Einfuhrsteuer ist die Einfuhr von Gegenständen einschliesslich der darin enthaltenen Dienstleistungen ins (Zoll-)inland (Art. 52 Abs. 1 Bst. a MWSTG). Für das Auslösen der Steuer genügt es, dass der Gegenstand über die Zollgrenze verbracht wird. Ein Umsatz im mehrwertsteuerrechtlichen Sinn, beispielsweise eine Lieferung von Gegenständen gegen Entgelt, ist nicht vorausgesetzt. Insbesondere ist die Entgeltlichkeit nicht erforderlich. So lösen auch unentgeltliche Geschäfte (z.B. Schenkungen) die Einfuhrsteuer aus (vgl. ALOIS CAMENZIND/NIKLAUS HONAUER/KLAUS A. VALLENDER/MARCEL R. JUNG/SIMEON L. PROBST,
A-5061/2013 Handbuch zum Mehrwertsteuergesetz [MWSTG], 3. Aufl., Bern 2012, Rz. 2469 ff.). 3.5.1 Die Steuer auf der Einfuhr wird im Normalfall auf dem von den Parteien vereinbarten und vom Importeur zu entrichtenden Entgelt erhoben, wenn der Gegenstand im Rahmen eines Veräusserungs- oder Kommissionsgeschäfts eingeführt wird (Art. 54 Abs. 1 Bst. a MWSTG). Im Übrigen wird sie – sofern nicht die Sondertatbestände der Bst. b bis f zur Anwendung kommen – nach Art. 54 Abs. 1 Bst. g MWSTG auf dem Marktwert berechnet. Dies ist insbesondere bei Geschenksendungen der Fall. 3.5.2 Als Marktwert gilt, was der Importeur auf der Stufe, auf der die Einfuhr bewirkt wird, an einen selbstständigen Lieferanten im Herkunftsland der Gegenstände zum Zeitpunkt der Entstehung der Einfuhrsteuerschuld nach Art. 56 MWSTG unter den Bedingungen des freien Wettbewerbs zahlen müsste, um den gleichen Gegenstand zu erhalten (Art. 54 Abs. 1 Bst. g Satz 2 MWSTG). Es handelt sich somit um den Verkehrswert bzw. Veräusserungswert des eingeführten Gegenstandes, also den Erlös, der am Stichtag bei einem Verkauf an einen unabhängigen Dritten hätte erzielt werden können. Der Verkehrswert im steuerrechtlichen Sinn bildet nicht eine mathematisch exakt bestimmbare Grösse, sondern stellt in der Regel einen Schätz- oder Vergleichswert dar (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-5078/2012 vom 15. Januar 2014 E. 10.4.1 mit Hinweisen). 3.6 Gemäss Art. 54 Abs. 4 MWSTG kann die Eidgenössische Zollverwaltung die Steuerbemessungsgrundlage nach pflichtgemässem Ermessen schätzen, wenn Zweifel an der Richtigkeit der Zollanmeldung bestehen oder Wertangaben fehlen. Bei der gerichtlichen Überprüfung einer solchen Ermessenseinschätzung gelten die nachfolgend genannten, im Mehrwertsteuerrecht für Inlandleistungen entwickelten Grundsätze (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-5078/2012 vom 15. Januar 2014 E. 10.4). So gilt insbesondere auch, dass sich das Bundesverwaltungsgericht bei der Überprüfung einer zulässigerweise erfolgten Schätzung der Einfuhrsteuer eine gewisse Zurückhaltung auferlegt (vgl. für die Schätzung von Zollbeträgen Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-1719/2006, A-1720/2006 und A-1721/2006 vom 14. Januar 2009 E. 8.1). Das Bundesverwaltungsgericht überprüft zwar das Vorliegen der Voraussetzungen der Schätzung der Einfuhrsteuer – also gemäss Art. 54 Abs. 4 http://links.weblaw.ch/BVGer-A-1719/2006 http://links.weblaw.ch/BVGer-A-1721/2006
A-5061/2013 MWSTG das Bestehen von Zweifeln an der Richtigkeit der Zollanmeldung oder das Fehlen von Wertangaben – als Rechtsfrage uneingeschränkt. Als ausserhalb der Verwaltungsorganisation und Behördenhierarchie stehendes, von der richterlichen Unabhängigkeit bestimmtes Verwaltungsgericht auferlegt es sich aber trotz des möglichen Rügegrundes der Unangemessenheit (vgl. Art. 49 Bst. c VwVG; E. 1.2) bei der Überprüfung von zulässigerweise erfolgten Schätzungen eine gewisse Zurückhaltung und reduziert dergestalt seine Prüfungsdichte. Grundsätzlich setzt das Bundesverwaltungsgericht nur dann sein eigenes Ermessen an die Stelle desjenigen der Vorinstanz, wenn dieser bei der Schätzung erhebliche Ermessensfehler unterlaufen sind (vgl. zur Ermessenseinschätzung bei der auf Inlandleistungen zu erhebenden Mehrwertsteuer: [statt vieler] Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-665/2013 vom 10. Oktober 2013 E. 2.8.3 mit Hinweisen). Sind die Voraussetzungen der ermessensweisen Ermittlung erfüllt und erscheint die vorinstanzliche Schätzung nicht bereits im Rahmen der durch das Bundesverwaltungsgericht mit der gebotenen Zurückhaltung vorzunehmenden Prüfung als pflichtwidrig, obliegt es – in Umkehr der allgemeinen Beweislast – folglich dem Abgabepflichtigen, den Nachweis für die Unrichtigkeit der Schätzung zu erbringen (vgl. zur Ermessenseinschätzung bei der auf Inlandleistungen zu erhebenden Mehrwertsteuer: [statt vieler] Urteil des Bundesgerichts 2C_970/2012 vom 1. April 2013 E. 4.2; Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-665/2013 vom 10. Oktober 2013 E. 2.8.3). Weil das Ergebnis der ermessensweisen Ermittlung der Einfuhrsteuer selbst auf einer Schätzung beruht, kann sich der Abgabepflichtige gegen eine zulässigerweise durchgeführte Schätzung nicht mit allgemeiner Kritik zur Wehr setzen. Vielmehr hat er darzulegen, dass die von der Zollbehörde vorgenommene Schätzung offensichtlich fehlerhaft ist, und er hat auch den Beweis für ihre vorgebrachten Behauptungen zu erbringen (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-5078/2012 vom 15. Januar 2014 E. 10.1 i.V.m. E. 10.4.1). 4. Im vorliegenden Fall ist die Höhe der Bemessungsgrundlage der Einfuhrsteuer betreffend der vom Beschwerdeführer (Importeur und Empfänger) eingeführten Uhr streitig. http://links.weblaw.ch/BVGer-A-665/2013 http://links.weblaw.ch/2C_970/2012 http://links.weblaw.ch/BVGer-A-665/2013
A-5061/2013 4.1 In der hier relevanten Einfuhrzollanmeldung vom 19. Dezember 2012 ist ein Mehrwertsteuerwert der Ware von Fr. 3'400.- deklariert und es liegen der Anmeldung zudem eine Rechnung sowie ein Zahlungsbeleg über Fr. 3'000.- bei. Bei der Differenz von Fr. 400.- muss es sich somit um Nebenkosten handeln. Auf der Rechnung ist der Beschwerdeführer als Rechnungsadressat aufgeführt. Der Zahlungsbeleg lässt jedoch nicht erkennen, von wem die Zahlung stammt und wofür sie geleistet worden ist. Die Zollstelle nahm anlässlich der Einfuhr eine Beschau der Ware (vgl. E. 3.4) vor. Sie prüfte dabei auch die beigelegten Dokumente und machte weitere Abklärungen betreffend den Wert der Uhr. So führte sie unter anderem ein Telefonat mit der "Verkäuferin" B._______, welche im Anschluss in einer E-Mail vom 20. Dezember 2012 erklärte, dass sie die Uhr im Jahr 2011 für Fr. 5'502.- gekauft habe. Da die Uhr in der Folge nicht habe verkauft werden können und der Beschwerdeführer für die Uhr Fr. 3'000.- angeboten habe, habe man schliesslich nach 626 Tagen Lagerzeit die Uhr liquidiert und das Angebot des Beschwerdeführers angenommen. Man hätte dem Beschwerdeführer die Uhr im Übrigen auch geschenkt, aber zu Fr. 0.- könne sie ja nicht verzollt werden. Im weiteren Verlauf des Verfahrens stellte sich heraus, dass der Beschwerdeführer tatsächlich kein Entgelt für die Uhr bezahlen musste. Vielmehr wurde sie ihm geschenkt. Dieser unter den Parteien nunmehr unbestrittene Sachverhalt entspricht jedoch in keiner Weise jenem, wie er sich in den – der Einfuhrzollanmeldung beigelegten – Dokumenten darstellt. Mit diesen Dokumenten hätte wohl der Eindruck erweckt werden sollen, der Beschwerdeführer habe die Uhr gekauft und bezahlt, und die Einfuhrsteuer sei demnach gemäss Art. 54 Abs. 1 Bst. a MWSTG auf dem Entgelt des Veräusserungsgeschäftes (vgl. E. 3.5.1) zu berechnen. Da der Beschwerdeführer die Uhr aber als Geschenk erhalten hat, ist die Steuer auf dem Marktwert zu berechnen (Art. 54 Abs. 1 Bst. g MWSTG, vgl. E. 3.5.1), welcher jedoch aus der der Zollanmeldung beigelegten (simulierten) Rechnung nicht ermittelt werden kann. Bereits dieser Widerspruch zwischen der Deklaration in der Einfuhrzollanmeldung und der tatsächlich erfolgten Schenkung genügt für das Vorliegen berechtigter Zweifel an der Richtigkeit der Zollanmeldung im Sinne von Art. 54 Abs. 4 MWSTG. Vorliegend kommt hinzu, dass die – auf den Handel mit Uhren spezialisierte – "Verkäuferin" anlässlich der Beschau selbst ausgeführt hat, sie habe die Uhr im März 2011 für Fr. 5'502.- gekauft. Als Händlerin muss es klarerweise ihr Ziel gewesen sein, einen höheren Wiederverkaufspreis zu erzielen. Zudem ist die Zollstelle bei der Abklärung des
A-5061/2013 Wertes der Uhr auf zwei Auktionsergebnisse bei namhaften Auktionshäusern gestossen, wonach das gleiche Uhrenmodell zu deutlich höheren Preisen verkauft wurde. Es ist somit nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz aufgrund berechtigter Zweifel an der Richtigkeit der Zollanmeldung eine Schätzung der Steuerbemessungsgrundlage nach pflichtgemässem Ermessen vorgenommen hat. 4.2 Der hier massgebende Marktwert der Uhr ist damit jenes Entgelt, welches ein unabhängiger Dritter auf der Stufe eines Endverbrauchers der B._______ als Verkäuferin in Hong Kong im Dezember 2012 für die streitbetroffene Uhr hätte bezahlen müssen (vgl. E. 3.5.2). Da das Uhrenmodell nicht mehr hergestellt wird und es sich nicht um ein fabrikneues Modell handelt, stützt die Vorinstanz ihre Schätzung des massgebenden Marktwerts der eingeführten Uhr zum einen auf öffentlich zugängliche Informationen über Auktionsergebnisse des gleichen Uhrenmodells ([…]). Demnach wurden bei zwei – voneinander unabhängigen – Auktionen in Hong Kong Verkaufspreise von umgerechnet ca. Fr. 7'500.- und Fr. 9'270.- erzielt. Auktionsergebnisse können grundsätzlich als Grundlage zur Feststellung des Marktwertes einer Ware dienen und geben somit auch vorliegend zuverlässige Hinweise. Zum anderen stützt die Vorinstanz ihre Schätzung auf eine Berechnung, welche sich auf die Angaben der "Verkäuferin" bzw. des Beschwerdeführers bezüglich Einkaufspreis sowie Zustand der Uhr stützt. So führt sie aus, dass die "Verkäuferin" (unbestrittenermassen) auf den Handel mit Schweizer Luxusuhren und Schmuck spezialisiert sei und als Grossistin für die streitbetroffene Uhr im Jahr 2011 Fr. 5'502.- bezahlt habe. Berücksichtige man, dass der Beschwerdeführer Endverbraucher und kein Zwischenhändler sei, müsse auf dem Einkaufspreis eine branchenübliche Gewinnmarge von 50% hinzugerechnet werden. Ziehe man davon noch eine Abschreibung von insgesamt 20% (2 Jahre à 10%) sowie die Kosten für ein neues Armband und eine Revision – wie vom Beschwerdeführer geltend gemacht – ab, ergebe sich ein Marktwert von Fr. 7'914.- (inkl. Fr. 400.- Nebenkosten). Dieser decke sich im Übrigen mit den aktuellen Angeboten dieses Uhrenmodells im Internet (vgl. […]). Beide voneinander unabhängigen Berechnungsmethoden kommen zu einem vergleichbaren Ergebnis. Die Schätzung der Vorinstanz erscheint als pflichtgemäss vorgenommen und sie ist ausreichend und nachvollziehbar begründet.
A-5061/2013 4.3 Damit obliegt es nun dem Beschwerdeführer nachzuweisen, dass die Schätzung der Vorinstanz offensichtlich unrichtig ist bzw. dass dieser ein erheblicher Ermessensfehler unterlaufen ist (vgl. E. 3.6). 4.3.1 Der Beschwerdeführer bringt dazu vor, dass der von ihm angegebene Verkaufspreis von Fr. 3'000.- als der nach allen Regeln des Wettbewerbs einzig gültige Preis zu betrachten sei. Dem ist – wie bereits erwähnt – zu entgegnen, dass der Beschwerdeführer die Uhr nicht bezahlen musste, sondern sie geschenkt bekommen hat. Inwiefern die (simulierte) Rechnung über Fr. 3'000.- bei Fehlen eines Veräusserungsgeschäftes unter Dritten den Marktpreis widerspiegeln soll, erschliesst sich dem Gericht nicht und wird vom Beschwerdeführer auch nicht weiter erklärt. Aus der unrichtigen Rechnung kann der Beschwerdeführer jedenfalls nichts zu seinen Gunsten ableiten. In den Akten sind auch keinerlei Hinweise zu finden, dass – wie der Beschwerdeführer vorzubringen versucht – C._______, die aufgeführten Fr. 3'000.- bezahlt hat, die Schenkung von ihm und nicht von der B._______ stammt und die Fr. 3'000.somit den Marktwert widerspiegeln. Ohne entsprechende Beweise kann diesem Vorbringen des Beschwerdeführers aber nicht gefolgt werden. Im Übrigen arbeitet C._______ selbst bei der B._______, für die er die Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht firmiert hat, wodurch die Frage im Raum steht, ob er tatsächlich den Marktpreis für die Uhr hätte bezahlen müssen. 4.3.2 Weiter legt der Beschwerdeführer zwei Schreiben ins Recht, welche den Marktwert der Uhr belegen sollen. Eines der Schreiben (eine E-Mail; […]) stammt von einem geschäftsführenden Direktor ([…]) eines Auktionshauses für Uhren in Genf ([…]). Dieser führt in einer E-Mail aus, dass die streitbetroffene Uhr bei einer Auktion einen Preis von Fr. 4000.- bis Fr. 6'000.- erzielen könnte. Weitere Informationen sind in dieser E-Mail nicht enthalten. Ohne das Fachwissen dieses Mitarbeiters des Auktionshauses anzuzweifeln, kann eine Verkaufspreisschätzung in dieser Form nicht genügen, um vorliegend den relevanten Marktwert der Uhr im Jahr 2012 in Hong Kong für einen Endkunden bestimmen zu können. Sie enthält keinerlei Begründung, erklärt insbesondere nicht, warum das streitbetroffene Uhrenmodell noch vor wenigen Jahren in Hong Kong zu deutlich höheren Preisen versteigert werden konnte und warum – würde denn die Schätzung stimmen – in der Zwischenzeit ein erheblicher Preiszerfall eingetreten sein soll. Hinzu kommt, dass aus den vom Beschwerdeführer eingereichten Unterlagen
A-5061/2013 nicht ersichtlich ist, mit welchen Fragen und Informationen der Beschwerdeführer an den Mitarbeiter des Auktionshauses herangetreten ist. Ohne diese Informationen kann das Gericht dessen Ausführungen zur Schätzung nicht beurteilen. Das soeben Gesagte trifft auch auf das zweite Schreiben zu. Dieses wurde von einem Mitarbeiter der […] SA (Eigentümerin der hier streitbetroffenen Uhrenmarke) verfasst und enthält ebenfalls keinerlei Begründung für den darin festgehaltenen Verkaufspreis von Fr. 2'750.-. Insbesondere wird nicht ansatzweise erklärt, warum der Hersteller selbst im Jahr 2011 die streitbetroffene Uhr an die "Verkäuferin" für Fr. 5'502.- verkauft hat und sich der Preis seither somit halbiert haben soll. Zudem wird offensichtlich die falsche Frage beantwortet. So schreibt der Mitarbeiter der […] SA, dass die Uhr für diesen Preis an die B._______ verkauft würde. Die B._______ ist – wie mehrfach erwähnt – eine professionelle Schmuckund Uhrenhändlerin. Einzig entscheidend ist vorliegend aber der Marktpreis für einen Endverbraucher beim Kauf dieser Uhr in Hong Kong im Dezember 2012. Der Beschwerdeführer kann – abgesehen von der fehlenden Begründung der Schätzung – bereits aufgrund der falschen Fragestellung auch aus diesem Schreiben nichts zu seinen Gunsten ableiten. 4.4 Wesensgemäss handelt es sich bei der Schätzung der Vorinstanz (nur) um eine ermessensweise Ermittlung des Marktpreises mittels verschiedener Methoden, und ist eine exakte Berechnung nicht möglich. Vorliegend hat die Vorinstanz durch Abklärungen und durch nachvollziehbare und ausführlich begründete Berechnungen den Marktpreis freilich pflichtgemäss ermittelt. Dem Beschwerdeführer ist es demgegenüber nicht gelungen, seine Vorbringen mit – für das Gericht nachvollziehbaren – Unterlagen zu belegen und den Nachweis der Unrichtigkeit der Schätzung der Vorinstanz zu erbringen. Es bestehen damit keine Gründe, die von der Vorinstanz errechnete Einfuhrsteuer im Sinne des Beschwerdeführers zu korrigieren. 5. Dem Gesagten zufolge ist die Beschwerde vollumfänglich abzuweisen. Ausgangsgemäss hat der unterliegende Beschwerdeführer die Verfahrenskosten zu tragen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Diese sind auf Fr. 600.- festzusetzen (Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 4 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwal-
A-5061/2013 tungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) und mit dem vom Beschwerdeführer in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss zu verrechnen.
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Verfahrenskosten von Fr. 600.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt und mit dem von ihm in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. 3. Dieses Urteil geht an: – den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde) – die Vorinstanz (Ref-Nr. […]; Gerichtsurkunde)
Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:
Michael Beusch Stefano Bernasconi
Rechtsmittelbelehrung: Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG). Versand: