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Bundesstrafgericht 25.05.2023 CA.2023.10B

25. Mai 2023·Deutsch·CH·CH_BSTG·PDF·555 Wörter·~3 min·3

Zusammenfassung

Berichtigung Beschluss der Berufungskammer des Bundesstrafgerichts CA.2023.10 vom 23. Mai 2023;;Berichtigung Beschluss der Berufungskammer des Bundesstrafgerichts CA.2023.10 vom 23. Mai 2023;;Berichtigung Beschluss der Berufungskammer des Bundesstrafgerichts CA.2023.10 vom 23. Mai 2023;;Berichtigung Beschluss der Berufungskammer des Bundesstrafgerichts CA.2023.10 vom 23. Mai 2023

Volltext

Beschluss vom 25. Mai 2023 Berufungskammer Besetzung Richter Olivier Thormann, Vorsitzender, Beatrice Kolvodouris Janett und Andrea Blum, Gerichtsschreiber David Mühlemann Parteien A., amtlich verteidigt durch Rechtsanwältin Michèle Akermann,

Berufungsführer

gegen BUNDESANWALTSCHAFT, vertreten durch Staatsanwalt des Bundes Nils Eckmann,

Berufungsgegnerin

und

TRANSPORTDIENST LUZERNER POLIZEI HAFTLEITSTELLE, vertreten durch Adolf Achermann, Privatklägerschaft Gegenstand

Berichtigung Beschluss der Berufungskammer des Bundesstrafgerichts CA.2023.10 vom 23. Mai 2023

Bundesstrafgericht Tribunal pénal fédéral Tribunale penale federale Tribunal penal federal

Geschäftsnummer: CA.2023.10

- 2 - Die Berufungskammer erwägt: 1. Das Berufungsgericht hat festgestellt, dass im Beschluss der Berufungskammer CA.2023.10 vom 23. Mai 2023 in Dispositivziffer II. anstatt der Geschäftsnummer SK.2022.40 des Urteils der Strafkammer des Bundesstrafgerichts vom 1. Dezember 2022, die falsche Geschäftsnummer SK.2022.43 genannt wird. 2. In Anwendung von Art. 83 Abs. 1 StPO ist die Dispositivziffer II. daher von Amtes wegen zu berichtigen und die Berichtigung gemäss Art. 83 Abs. 4 StPO den Parteien zu eröffnen. Die Berufungskammer beschliesst: I. [unverändert] II. Es wird festgestellt, dass das Urteil der Strafkammer des Bundesstrafgerichts SK.2022.40 per Entscheiddatum vollumfänglich in Rechtskraft erwachsen ist. III. [unverändert] IV. [unverändert] V. [unverändert] Im Namen der Berufungskammer des Bundesstrafgerichts Der Vorsitzende Der Gerichtsschreiber

Olivier Thormann David Mühlemann

- 3 - Zustellung an (Gerichtsurkunde): - Bundesanwaltschaft - Frau Rechtsanwältin Michèle Akermann - Transportdienst Luzerner Polizei

Kopie an (brevi manu): - Bundesstrafgericht, Strafkammer

Nach Eintritt der Rechtskraft mitzuteilen an: - Bundesanwaltschaft, Urteilsvollzug und Vermögensverwaltung - Amt für Justizvollzug (Straf- und Massnahmenvollzug) des Kantons Luzern - Amt für Migration des Kantons Luzern - Bundesamt für Polizei (fedpol)

Rechtsmittelbelehrung Beschwerde an das Bundesgericht Dieser Beschluss kann innert 30 Tagen nach Eröffnung der vollständigen Ausfertigung mit Beschwerde in Strafsachen beim Bundesgericht angefochten werden. Das Beschwerderecht und die übrigen Zulässigkeitsvoraussetzungen sind in den Art. 78-81 und 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (BGG) geregelt. Die begründete Beschwerdeschrift ist beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Gemäss Art. 48 Abs. 1 und 2 BGG müssen Eingaben spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden. Im Falle der elektronischen Einreichung ist für die Wahrung einer Frist der Zeitpunkt massgebend, in dem die Quittung ausgestellt wird, die bestätigt, dass alle Schritte abgeschlossen sind, die auf der Seite der Partei für die Übermittlung notwendig sind.

Versand: 25. Mai 2023

1. Das Berufungsgericht hat festgestellt, dass im Beschluss der Berufungskammer CA.2023.10 vom 23. Mai 2023 in Dispositivziffer II. anstatt der Geschäftsnummer SK.2022.40 des Urteils der Strafkammer des Bundesstrafgerichts vom 1. Dezember 2022, die fa... 2. In Anwendung von Art. 83 Abs. 1 StPO ist die Dispositivziffer II. daher von Amtes wegen zu berichtigen und die Berichtigung gemäss Art. 83 Abs. 4 StPO den Parteien zu eröffnen.

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