Appellationsgericht
des Kantons Basel-Stadt
Einzelgericht
BEZ.2024.72
ENTSCHEID
vom 23. Januar 2025
Mitwirkende
Dr. Olivier Steiner
und a.o. Gerichtsschreiber MLaw Luc Huber, LL.M.
Parteien
A____ Beschwerdeführer
[...]
gegen
B____ Beschwerdegegner
[...]
Gegenstand
Beschwerde gegen einen Entscheid des Zivilgerichts
vom 19. September 2024
betreffend Forderung und Persönlichkeitsrecht
Erwägungen
Gegen einen schriftlich begründeten Entscheid des Zivilgerichts vom 19. September 2024 erhob A____ (Beschwerdeführer) mit zwei Eingaben vom 27. und 28. November 2024 «Beschwerde, Berufung» beim Zivilgericht Basel-Stadt. Mit Verfügung vom 6. Dezember 2024 überwies das Zivilgericht diese beiden Eingaben zuständigkeitshalber an das Appellationsgericht Basel-Stadt. Mit Verfügung 10. Dezember 2024 nahm das Appellationsgericht diese beiden gleichlautenden Eingaben als Beschwerde entgegen und verlangte vom Beschwerdeführer einen Kostenvorschuss von CHF 400.–. Mit Eingabe vom 16. Dezember 2024 teilte dieser unter anderem mit, dass er sich weigere, die CHF 400.– zu zahlen. Nachdem der Kostenvorschuss nicht fristgemäss geleistet worden war, setzte das Appellationsgericht dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 7. Januar 2025 eine nicht erstreckbare Nachfrist von 5 Tagen zur Zahlung des Kostenvorschusses, dies unter Hinweis auf die Säumnisfolgen gemäss Art. 101 Abs. 3 der Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO, SR 272). Auch innert dieser Nachfrist leistete der Beschwerdeführer den Kostenvorschuss nicht. Auf die Beschwerde ist daher im Einklang mit Art. 101 Abs. 3 ZPO nicht einzutreten. Auf die Erhebung von Gerichtskosten wird verzichtet.
Demgemäss erkennt das Appellationsgericht (Einzelgericht):
://: Auf die Beschwerde gegen den Entscheid des Zivilgerichts vom 19. September 2024 (V.2024.318) wird nicht eingetreten.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
Mitteilung an:
- Beschwerdeführer
- Beschwerdegegner
- Zivilgericht Basel-Stadt
APPELLATIONSGERICHT BASEL-STADT
Der a.o Gerichtsschreiber
MLaw Luc Huber, LL.M.
Rechtsmittelbelehrung
Gegen diesen Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 72 ff. des Bundesgerichtsgesetzes (BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher Eröffnung Beschwerde in Zivilsachen erhoben werden. In vermögensrechtlichen Angelegenheiten gilt dies nur dann, wenn der Streitwert die Beschwerdesumme gemäss Art. 74 Abs. 1 lit. a oder b BGG erreicht (CHF 15'000.– bei Streitigkeiten aus Miete oder Arbeitsverhältnis bzw. CHF 30'000.– in allen übrigen Fällen) oder wenn sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt. Die Beschwerdeschrift ist fristgerecht dem Bundesgericht (1000 Lausanne 14) einzureichen. Für die Anforderungen an deren Inhalt wird auf Art. 42 BGG verwiesen. Über die Zulässigkeit des Rechtsmittels entscheidet das Bundesgericht.
Ob an Stelle der Beschwerde in Zivilsachen ein anderes Rechtsmittel in Frage kommt (z.B. die subsidiäre Verfassungsbeschwerde an das Bundesgericht gemäss Art. 113 BGG), ergibt sich aus den anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen. Wird sowohl Beschwerde in Zivilsachen als auch Verfassungsbeschwerde erhoben, sind beide Rechtsmittel in der gleichen Rechtsschrift einzureichen.