Appellationsgericht
des Kantons Basel-Stadt
Einzelgericht
BES.2025.67
ENTSCHEID
vom 16. September 2025
Mitwirkende
lic. iur. Liselotte Henz
und Gerichtsschreiberin MLaw Rahel Spinnler
Beteiligte
A____, geb. [...] Beschwerdeführer
[...]
gegen
Staatsanwaltschaft Basel-Stadt Beschwerdegegnerin
(vertreten durch die […] Jugendanwältin)
Binningerstrasse 21, Postfach, 4001 Basel
[...] Staatsanwalt B____ Beschwerdegegner
c/o Staatsanwaltschaft Basel-Stadt Beschuldigter
Binningerstrasse 21, Postfach, 4001 Basel
Gegenstand
Beschwerde gegen eine Verfügung der Staatsanwaltschaft (vertreten durch die […] Jugendanwältin) vom 10. Juli 2025 (UT.[…])
betreffend Nichtanhandnahme
Sachverhalt
Mit Schreiben vom 28. Oktober 2024 erstattete A____ (nachfolgend Beschwerdeführer) bei der Staatsanwaltschaft Basel-Stadt Strafanzeige gegen [...] Staatsanwalt B____ (nachfolgend Beschwerdegegner) wegen Amtsmissbrauchs. Als Begründung führte er lediglich an, dass er noch immer eine Gegenüberstellung der Röntgenbilder zu seinem Knochenbau erwarte, damit der bereits seit Jahren andauernde Rechtsstreit rechtens geklärt werden könne.
Mit Verfügung vom 10. Juli 2025 nahm die Staatsanwaltschaft, vertreten durch die […] Jugendanwältin des Kantons Basel-Stadt, die Strafanzeige des Beschwerdeführers vom 28. Oktober 2024 nicht an die Hand, da der Tatbestand des Amtsmissbrauchs eindeutig nicht erfüllt sei. Zugleich verlegte sie die Kosten zu Lasten des Staates.
Gegen diese Verfügung hat der Beschwerdeführer mit Schreiben vom 13. Juli 2025 Beschwerde beim Appellationsgericht erhoben. Sinngemäss beantragt er darin die Aufhebung der angefochtenen Verfügung sowie die Durchführung eines Strafverfahrens. Die weitere Eingabe des Beschwerdeführers vom 28. Juli 2025 wurde zu den Akten genommen.
Der vorliegende Entscheid ist aufgrund der Akten ergangen. Die Einzelheiten der Standpunkte ergeben sich, soweit für den vorliegenden Entscheid von Bedeutung, aus den nachfolgenden Erwägungen.
Erwägungen
1.
1.1 Da Jugendanwältinnen und Jugendanwälte gemäss § 23 Abs. 1 der Verordnung über die Zusammensetzung, Organisation und Befugnisse der Staatsanwaltschaft (SG.257.120) die Befugnisse einer Staatsanwältin beziehungsweise eines Staatsanwaltes haben, war die […] Jugendanwältin befugt, in der vorliegenden Sache tätig zu werden und in Vertretung der Staatsanwaltschaft eine Nichtanhandnahme zu verfügen.
1.2 Nichtanhandnahmeverfügungen der Staatsanwaltschaft können innert zehn Tagen mittels Beschwerde bei der Beschwerdeinstanz angefochten werden (Art. 393 Abs. 1 lit. a und Art. 310 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 322 Abs. 2 der Schweizerischen Strafprozessordnung [StPO, SR 312.0]). Die Beschwerde vom 13. Juli 2025 (Eingang Appellationsgericht am 16. Juli 2025) ist rechtzeitig erfolgt. Zur Beurteilung der Beschwerde ist das Appellationsgericht als Einzelgericht zuständig (§ 88 Abs. 1 in Verbindung mit § 93 Abs. 1 Ziff. 1 des Gerichtsorganisationsgesetzes [GOG, SG 154.100]), welches nach Art. 393 Abs. 2 StPO mit freier Kognition urteilt.
1.3 Zur Beschwerde legitimiert ist jede Partei, die ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung eines Entscheids hat (Art. 382 Abs. 1 StPO). Ein solches haben Anzeigesteller, welche durch die beanzeigten Delikte selbst und unmittelbar in ihren Rechten verletzt worden sind und ausdrücklich erklären, sich am Strafverfahren als Straf- oder Zivilkläger zu beteiligen (Art. 104 Abs. 1 lit. b StPO in Verbindung mit Art. 115 und 118 StPO; vgl. AGE BES.2015.77 vom 14. März 2016, BGE 141 IV 380 E. 2.3.1; BGer 1B_426/2015 vom 17. Juni 2016 E. 1.4). Beim Beschwerdeführer ist dies der Fall, zumal der behauptete Amtsmissbrauch des Beschwerdegegners zu seinem Nachteil begangen worden sein soll.
1.4
1.4.1 Fraglich ist indessen, ob die Eingabe dem gesetzlichen Begründungserfordernis nach Art. 396 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 385 StPO genügt. Der Beschwerdeführer hat demnach genau anzugeben, welche Punkte des Entscheides angefochten werden, welche Gründe einen anderen Entscheid nahelegen und welche Beweismittel angerufen werden (Art. 385 Abs. 1 lit. a – c StPO). Dabei hat der Beschwerdeführer zum Ausdruck zu bringen, in welchem Sinne er die angefochtene Verfahrenshandlung geändert haben möchte (GUIDON, in: Basler Kommentar, 3. Auflage 2023, Art. 396 StPO N 9b). Bei einer rechtsunkundigen Person werden an die Begründungspflicht praxisgemäss keine strengen Anforderungen gestellt. Allerdings muss auch in einer Laienbeschwerde zumindest sinngemäss angegeben werden, inwiefern der angefochtene Entscheid für unrichtig respektive fehlerhaft gehalten wird (Art. 385 Abs. 1 und 2 StPO; vgl. BÄHLER, in: Basler Kommentar, 3. Auflage 2023, Art. 385 StPO N 1, 3; AGE BES.2020.69 vom 23. April 2020 E. 1.2). Bei Erfüllung der Voraussetzung einer formgerechten Begründung kann auf die Beschwerde eingetreten werden.
1.4.2 Der Beschwerdeführer stellt in der Beschwerde vom 13. Juli 2025 und der Eingabe vom 28. Juli 2025 zwar sinngemäss den Antrag, dass es zu einem Abgleich der Röntgenbilder mit seinem Knochenbau kommen solle, wobei dies allerdings bereits abgeschlossene Verfahren betrifft und nicht den im vorliegenden Verfahren gemachten Vorwurf des Amtsmissbrauchs betreffen kann. Zudem macht er sinngemäss geltend, dass sein Anspruch auf rechtliches Gehör durch die Nichtanhandnahme verletzt worden sei. Jedoch geht aus der Beschwerde nicht genau hervor, welche Punkte der Verfügung der Beschwerdeführer anficht und in welchem Sinne er die angefochtene Verfügung geändert haben möchte. Insofern ist fraglich, ob überhaupt auf die Beschwerde eingetreten werden kann. Vorliegend kann dies allerdings offenbleiben, da die Beschwerde, wie nachfolgend noch dargelegt wird, ohnehin materiell abzuweisen ist. Demzufolge wird auch auf das Gewähren einer Nachfrist zur Verbesserung der Beschwerdebegründung verzichtet.
2.
Gemäss Art. 310 Abs. 1 StPO verfügt die Staatsanwaltschaft die Nichtanhandnahme, sobald aufgrund der Strafanzeige oder des Polizeirapports feststeht, dass die fraglichen Straftatbestände oder die Prozessvoraussetzungen eindeutig nicht erfüllt sind (lit. a), Verfahrenshindernisse bestehen (lit. b) oder aus den in Art. 8 StPO genannten Gründen auf eine Strafverfolgung zu verzichten ist (lit. c). Wie bei der Frage, ob ein Strafverfahren über eine (definitive) Verfahrenseinstellung durch die Strafverfolgungsbehörde erledigt werden kann, gilt allerdings auch bezüglich der Nichtanhandnahme der aus dem Legalitätsprinzip fliessende Grundsatz «in dubio pro duriore» (Art. 5 Abs. 1 Bundesverfassung [BV, SR 101] und Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 309 Abs. 1, Art. 319 Abs. 1 und Art. 324 Abs. 1 StPO). Dieser gebietet, dass eine Nichtanhandnahme oder Einstellung durch die Staatsanwaltschaft nur bei klarer Straflosigkeit beziehungsweise offensichtlich fehlenden Prozessvoraussetzungen angeordnet werden darf. Im Zweifelsfall, wenn die Nichtanhandnahmegründe nicht mit absoluter Sicherheit gegeben sind, muss das Verfahren jedoch eröffnet werden (vgl. BGE 143 IV 241 E. 2.2.1, 137 IV 219 E. 7, je mit Hinweisen; Vogelsang, in: Basler Kommentar, 3. Auflage 2023, Art. 310 StPO N 6 ff.; AGE BES.2018.89 vom 17. Oktober 2018 E. 2.1 f.). Bei der Beurteilung dieser Frage verfügt die Staatsanwaltschaft über einen gewissen Spielraum (BGer 6B_291/2022 vom 4. Mai 2022 E. 3.1, 6B_960/2014 vom 30. April 2015 E. 2.1).
3.
3.1 Die Staatsanwaltschaft, vertreten durch die […] Jugendanwältin, begründet ihre Nichtanhandnahme vom 10. Juli 2025 damit, dass der fragliche Straftatbestand eindeutig nicht erfüllt sei. Es bestehe der begründete Verdacht, die Strafanzeige stehe im Zusammenhang mit dem Verfahren UT.[...]. Mit Verfügung vom 13. Februar 2020 habe die Staatsanwaltschaft die damalige Strafanzeige des Beschwerdeführers gegen das [...], das [...] sowie das [...] wegen Körperverletzung nicht an die Hand genommen. Diese Nichtanhandnahme sei in der Folge aufgrund der durch den Beschwerdeführer dagegen erhobenen Beschwerde inhaltlich durch das Appellationsgericht überprüft und bestätigt worden (AGE BES.2020.55 vom 25. März 2020). Auf die gegen den abweisenden Appellationsgerichtsentscheid erhobene Beschwerde sei das Bundesgericht aufgrund offensichtlicher Begründungsmängel mit Urteil vom 20. Mai 2020 nicht eingetreten (6B_369/2020). Aufgrund der vom Beschwerdeführer eingereichten Anzeige und der äusserst knappen Begründung, welche auf einem Sachverhalt aus dem Jahre 2019/2020 beruhe, sei nicht ersichtlich, inwiefern sich der Beschwerdegegner des Amtsmissbrauchs schuldig gemacht haben soll. Ihm könne keine Pflichtverletzung in Ausübung seiner Tätigkeit durch Missbrauch seiner Amtsgewalt vorgeworfen werden. Dementsprechend sei der Tatbestand des Amtsmissbrauchs offensichtlich nicht erfüllt.
3.2 Der Beschwerdeführer verweist in seiner Beschwerde vom 13. Juli 2025 auf einen «Brief vom 23.02.2024» des Beschwerdegegners. Ausserdem habe sich seit dem Jahr 2019 niemand die Zeit genommen, ein Röntgenbild mit seinem Knochenbau abzugleichen. Darin liege eine Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Gehör und ein Missbrauch der Amtsgewalt durch den Beschwerdegegner. Der Beschwerde liegt eine Kurzmitteilung der Staatsanwaltschaft vom 26. Februar 2020 an das Appellationsgericht und eine Rechnung des [...] vom 29. November 2022 bei. Der Beschwerdeführer legt jedoch nicht dar, inwiefern das Schreiben des Beschwerdegegners vom 23. Februar 2024 und die Beilagen für das vorliegende Verfahren von Relevanz sein sollen.
3.3 In seiner Eingabe vom 28. Juli 2025 fordert der Beschwerdeführer erneut einen Abgleich der Röntgenbilder mit seinem Knochenbau und verweist auf die Betreibungsverfahren KV.[...] und KV.[...]. Wiederum erläutert der Beschwerdeführer nicht, welche rechtliche Relevanz er daraus für das vorliegende Verfahren ableitet. Der Eingabe legt der Beschwerdeführer einen E-Mail-Verlauf vom 14. Januar 2022 zwischen dem [...] und ihm bei, in welchem eine Zystenentfernung thematisiert wird. Der Beschwerdeführer begründet nicht, welche Schlüsse er aus diesem E‑Mail-Verlauf zieht.
4.
4.1 Gemäss Art. 312 des Schweizerischen Strafgesetzbuches (StGB, SR 311.0) machen sich Mitglieder einer Behörde oder Beamte des Amtsmissbrauchs schuldig, wenn sie ihre Amtsgewalt missbrauchen, um sich oder einem andern einen unrechtmässigen Vorteil zu verschaffen oder einem andern einen Nachteil zuzufügen. Amtsmissbrauch liegt somit vor, wenn die Täterschaft die ihr verliehenen Machtbefugnisse unrechtmässig anwendet, indem sie Kraft ihres Amtes hoheitliche Verfügungen trifft oder auf andere Art Zwang ausübt, wo dies nicht geschehen dürfte. Amtsmissbrauch liegt in objektiver Hinsicht vor, wenn eine unter den Beamtenbegriff fallende Person in Grundfreiheiten eingreift, ohne dass die dazu gesetzlich notwendigen Voraussetzungen gegeben sind. Allerdings liegt ein Amtsmissbrauch nicht in jeder diesbezüglichen Verfügung, bei der sich im Nachgang (etwa in einem Beschwerdeverfahren) ergibt, dass die gesetzlichen Voraussetzungen nicht vorgelegen haben. Zum einen besteht ein gewisser Ermessensspielraum, sodass erst ein eigentlicher Ermessensmissbrauch tatbestandsmässig sein kann. Zusätzlich bedarf es in subjektiver Hinsicht eines Wissens um den Missbrauch und eine unrechtmässige Handlungsabsicht. Gleichzeitig muss neben (Eventual)vorsatz mit der Absicht gehandelt werden, sich selbst oder einer Drittperson einen unrechtmässigen Vorteil zu verschaffen oder jemandem einen Nachteil zuzufügen. Vor- und Nachteil können materieller oder immaterieller Natur sein (Art. 312 StGB, Heimgartner, in: Basler Kommentar, 4. Auflage 2019, Art. 312 StGB N 7 f. und N 22 f.).
4.2
4.2.1 Vorliegend lässt sich weder der Strafanzeige noch der Beschwerde des Beschwerdeführers entnehmen, inwiefern der Beschwerdegegner seine Amtsgewalt missbraucht haben soll. Im Schreiben des Beschwerdegegners vom 23. Februar 2024 an den Beschwerdeführer, auf welches der Beschwerdeführer in der Beschwerdeschrift verweist, wird diesem eine Frist gesetzt, um zu erläutern, ob die Eingabe des Beschwerdeführers in einem anderen Verfahren als Beschwerde oder neue Strafanzeige zu verstehen sei. Weder aus diesem Schreiben, noch aus der sich in der Beschwerdebeilage befindliche Kurzmitteilung des damaligen [...] Staatsanwaltes C____ vom 26. Februar 2020, lässt sich ein Missbrauch der Amtsgewalt durch den Beschwerdegegner ableiten.
4.2.2 Aufgrund des Antrags des Beschwerdeführers auf Abgleich der Röntgenbilder mit seinem Knochenbau ist davon auszugehen, dass die Strafanzeige insbesondere das Verfahren der Staatsanwaltschaft UT.[...] betrifft. In diesem Verfahren verfügte die Staatsanwaltschaft am 13. Februar 2020 die Nichtanhandnahme der Strafanzeige des Beschwerdeführers vom 10. Dezember 2019 gegen das [...], das [...] sowie das [...] wegen Körperverletzung. Die Rechtsmässigkeit dieser Nichtanhandnahmeverfügung wurde bereits durch das Appellationsgericht geprüft und mit Entscheid vom 25. März 2020 (BES.2020.55) bestätigt. Darin befasste sich das Appellationsgericht zur Genüge mit den Röntgenbildern und der angeblichen Mutation derselben, womit sich eine erneute Überprüfung erübrigt. Das Bundesgericht trat mit Entscheid vom 20. Mai 2020 auf die gegen den Appellationsgerichtsentscheid erhobene Beschwerde des Beschwerdeführers nicht ein (6B_369/2020). Die Staatsanwaltschaft hat die Voraussetzungen für eine Nichtanhandnahmeverfügung gemäss Art. 310 Abs. 1 StPO eingehalten und somit gesetzeskonform gehandelt. Ein Missbrauch von Amtsgewalt durch den Beschwerdegegner, der die Nichtanhandnahme vom 13. Februar 2020 wohlgemerkt nicht selbst verfügte, ist klarerweise nicht erkennbar.
4.2.3 Des Weiteren ist eine Verletzung des Anspruchs des Beschwerdeführers auf Gewährung des rechtlichen Gehörs gemäss Art. 29 Abs. 2 BV durch den Beschwerdegegner nicht ersichtlich. Diese Verfassungsbestimmung garantiert insbesondere ein Äusserungsrecht, ein Akteneinsichtsrecht, ein Anspruch auf Beweisantrag sowie ein Anspruch auf gehörige Prüfung und Berücksichtigung (vgl. zum Ganzen Biaggini, in: Orell Füssli Kommentar, 2. Auflage 2017, Art. 28 BV N 17 ff.). Der Anspruch auf rechtliches Gehör beinhaltet nicht, dass Anträge gutgeheissen werden. Ebenfalls gewährt das rechtliche Gehör keinen Anspruch auf Durchführung eines Strafverfahrens, wenn klarerweise kein strafbares Verhalten vorliegt. Der Beschwerdeführer hatte im vorliegenden Verfahren ausreichend Gelegenheit, sich zu äussern. Eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör ist nicht ersichtlich. Zudem wäre der Tatbestand des Amtsmissbrauchs nach Art. 312 StGB nicht bereits durch eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör erfüllt. Vielmehr führt dies in der Regel zur Aufhebung des Rechtsanwendungsaktes (statt vieler BGE 137 I 195 E. 2.2).
4.2.4 Der Beschwerdegegner hat weder die ihm verliehenen Machtbefugnisse unangebracht angewendet noch sich selbst oder einer Drittperson einen unrechtmässigen Vorteil verschafft oder einem andern einen Nachteil zugefügt. Ein Verhalten, das seitens des Beschwerdegegners einen Amtsmissbrauch darstellen würde, ist vorliegend nicht ansatzweise erkennbar, mithin ist der Tatbestand von Art. 312 StGB eindeutig nicht erfüllt. Auch sonst ist ein strafrechtlich relevantes Fehlverhalten des Beschwerdegegners nicht ersichtlich.
5.
Aus den vorstehenden Erwägungen ergibt sich, dass der Beschwerdegegner eindeutig keine strafbare Handlung begangen hat. Die Staatsanwaltschaft, vertreten durch die […] Jugendanwältin, hat im Ergebnis zu Recht die Strafanzeige vom 28. Oktober 2024 nicht an die Hand genommen, so dass die Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung vom 10. Juli 2025 abzuweisen ist, soweit überhaupt darauf eingetreten werden kann.
6.
Bei diesem Ausgang des Beschwerdeverfahrens trägt der unterliegende Beschwerdeführer dessen Kosten mit einer Entscheidgebühr von CHF 300.– (Art. 428 Abs. 1 StPO in Verbindung mit § 21 Abs. 2 des Reglements über die Gerichtsgebühren [GGR, SG 154.810]).
Demgemäss erkennt das Appellationsgericht (Einzelgericht):
://: Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
Der Beschwerdeführer trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens mit einer Gebühr von CHF 300.–.
Mitteilung an:
- Beschwerdeführer
- Staatsanwaltschaft Basel-Stadt
- Beschwerdegegner
APPELLATIONSGERICHT BASEL-STADT
Die Präsidentin Die Gerichtsschreiberin
lic. iur. Liselotte Henz MLaw Rahel Spinnler
Rechtsmittelbelehrung
Gegen diesen Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 78 ff. des Bundesgerichtsgesetzes (BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher Eröffnung Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerdeschrift muss spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht (1000 Lausanne 14) eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer diplomatischen oder konsularischen Vertretung der Schweiz im Ausland übergeben werden (Art. 48 Abs. 1 BGG). Für die Anforderungen an den Inhalt der Beschwerdeschrift wird auf Art. 42 BGG verwiesen. Über die Zulässigkeit des Rechtsmittels entscheidet das Bundesgericht.