Vertragsrecht

Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

{T 0/2} 

4F_13/2010 

 

Urteil vom 1. November 2010 

I. zivilrechtliche Abteilung 

 

Besetzung 

Bundesrichterin Klett, Präsidentin, 

Bundesrichterinnen Rottenberg Liatowitsch, Kiss 

Gerichtsschreiber Huguenin. 

 

Verfahrensbeteiligte 

X.________ AG, 

Gesuchstellerin, 

 

gegen 

 

Y.________, 

vertreten durch Rechtsanwalt Georg Engeli, 

Gesuchsgegner. 

 

Gegenstand 

Revision des bundesgerichtlichen Urteils vom 6. September 2010 (4A_333/2010), 

 

In Erwägung, 

dass das Bundesgericht mit Urteil vom 6. September 2010 (4A_333/ 2010) auf die von der Gesuchstellerin gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 11. März 2010 erhobene Beschwerde mangels hinreichender Begründung nicht eintrat; 

 

dass die Gesuchstellerin dem Bundesgericht eine vom 7. Juni 2010 datierte, aber am 9. Oktober 2010 der Post übergebene Rechtsschrift einreichte, in der sie erklärte, gegen das Urteil des Bundesgerichts vom 6. September 2010 Revision zu erheben; 

 

dass eine Rechtsschrift gemäss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG die Begehren und deren Begründung mit Angabe der Beweismittel enthalten muss und in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern das angefochtene Urteil Recht verletzt; 

 

dass dementsprechend in einem Revisionsgesuch unter Angabe der Beweismittel der Revisionsgrund im Einzelnen darzulegen ist, wobei es nicht genügt, das Vorliegen eines solchen einfach zu behaupten, sondern vielmehr dargetan werden muss, weshalb dieser gegeben und inwiefern gestützt darauf das Urteilsdispositiv abzuändern ist (Urteil des Bundesgerichts vom 11. August 2008, 8F_10/2008); 

 

dass die Eingabe der Gesuchstellerin diesen Anforderungen nicht genügt, da insbesondere nicht unter Angabe der Beweismittel einer der im Gesetz abschliessend aufgezählten Revisionsgründe (Art. 121 - 123 BGG) angerufen und ausgeführt wird, inwiefern gestützt darauf das Dispositiv des Urteils des Bundesgerichts vom 6. September 2010 abzuändern wäre; 

 

dass sich das Revisionsgesuch somit als offensichtlich unzulässig erweist, weshalb es analog zum vereinfachten Verfahren (Art. 109 BGG) ohne Durchführung eines Schriftenwechsels und mit summarischer Begründung erledigt wird; 

 

dass die Gerichtskosten der Gesuchstellerin aufzuerlegen sind (Art. 66 Abs. 1 BGG); 

 

erkennt das Bundesgericht: 

 

1. 

Auf das Revisionsgesuch wird nicht eingetreten. 

 

2. 

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Gesuchstellerin auferlegt. 

 

3. 

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt. 

 

Lausanne, 1. November 2010 

 

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber: 

 

Klett Huguenin