Strafprozess

 

Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

 

{T 0/2}    1B_409/2015

 

 

 

Urteil vom 19. November 2015  

 

I. öffentlich-rechtliche Abteilung  

 

Besetzung 

Bundesrichter Fonjallaz, Präsident, 

Gerichtsschreiber Pfäffli. 

 

Verfahrensbeteiligte 

A.________, 

Beschwerdeführerin, 

 

gegen  

 

Staatsanwaltschaft See/Oberland, 

Weiherallee 15, Postfach, 8610 Uster, 

 

Obergericht des Kantons Zürich, II. Strafkammer, 

Hirschengraben 15, Postfach 2401, 8021 Zürich. 

 

Gegenstand 

Strafverfahren; Rechtsverweigerung, 

 

 

In Erwägung,  

dass A.________ gemäss ihren Ausführungen am 22. Februar 2015 Strafanzeige gegen B.________ bei der Staatsanwaltschaft See/Oberland einreichte; 

dass A.________ bei der II. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich am 10. November 2015 Beschwerde gegen die Staatsanwaltschaft See/Oberland wegen Rechtsverweigerung erhob; 

dass A.________ bereits am 17. November 2015 Rechtsverzögerungs- bzw. Rechtsverweigerungsbeschwerde gegen die II. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich erhob; 

dass bei Verfassungsrügen, wie der geltend gemachten Rechtsverzögerung bzw. Rechtsverweigerung (Art. 29. Abs. 1 BV), eine qualifizierte Rügepflicht besteht (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen); 

dass sich aus den Ausführungen der Beschwerdeführerin nicht ansatzweise ergibt, inwiefern die II. Strafkammer verpflichtet sein sollte, innerhalb einer Woche seit Eingang der Beschwerde die nächsten Prozesshandlungen zu treffen; 

dass die Beschwerde somit den gesetzlichen Formerfordernissen (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 65 E. 1.3.1 S. 68) nicht zu genügen vermag, weshalb auf sie nicht einzutreten ist; 

dass der genannte Mangel offensichtlich ist, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG entschieden werden kann; 

dass davon abgesehen werden kann, für das bundesgerichtliche Verfahren Kosten zu erheben (Art. 66 Abs. 1 BGG); 

 

 

erkennt der Präsident:  

 

1.   

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

 

2.   

Es werden keine Kosten erhoben. 

 

3.   

Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, der Staatsanwaltschaft See/Oberland und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt. 

 

 

Lausanne, 19. November 2015 

 

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

 

Der Präsident: Fonjallaz 

 

Der Gerichtsschreiber: Pfäffli