Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
4A_337/2026
Urteil vom 6. Juli 2026
I. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Kiss, präsidierendes Mitglied,
Gerichtsschreiber Tanner.
Verfahrensbeteiligte
Dr. med. A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum (IGE),
Beschwerdegegner.
Gegenstand
Patentanmeldung,
Beschwerde gegen das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, Abteilung II, vom 15. Juni 2026 (B-3189/2026).
Erwägungen
1.
Der Beschwerdeführer reichte beim Beschwerdegegner ein Patentanmeldegesuch ein. Mit Schreiben vom 15. Januar 2026 forderte der Beschwerdegegner den Beschwerdeführer auf, diverse Mängel in diesem Gesuch zu beheben, ansonsten er es zurückweisen werde.
Der Beschwerdeführer focht dieses Schreiben mit einem nicht elektronisch signierten E-Mail vom 6. Mai 2026 beim Bundesverwaltungsgericht an. Dieses trat mit Urteil vom 15. Juni 2026 auf die Beschwerde nicht ein.
2.
Dagegen erhob der Beschwerdeführer am 16. Juni 2026 Beschwerde an das Bundesgericht.
Es wurden keine Vernehmlassungen eingeholt.
Die Eingabe des Beschwerdeführers erfüllt die Begründungsanforderungen, die an eine Beschwerde an das Bundesgericht gestellt werden (Art. 42 Abs. 2 und
3.
Der Beschwerdeführer wird bei diesem Verfahrensausgang kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Der Beschwerdegegner hat keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 68 Abs. 3 BGG).
Demnach erkennt das Bundesgericht
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Bundesverwaltungsgericht, Abteilung II, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 6. Juli 2026
Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Kiss
Der Gerichtsschreiber: Tanner